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Reinhard Ellger, Heike Schweitzer - Die Verfassung der europäischen Wirtschaft

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Reinhard Ellger (ed.), Heike Schweitzer (ed.)

Die Verfassung der europäischen Wirtschaft

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 291 2018

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Johannes Laitenberger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Generaldirektion Wettbewerb Entwicklungslinien des Wettbewerbsrechts der Europäischen Union S. 109-152

„… Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Generaldirektion Wettbewerb Sehr geehrter Herr Professor Dr. Mestmäcker …” „… heute Verantwortung für das Funktionieren der Generaldirektion Wettbewerb trägt. Damit die Überlegungen …” „… Errichtung eines Binnenmarktes, u.a. durch die Schaffung eines Systems unverfälschten Wettbewerbs innerhalb …”

Jan Henrik Klement Informationsvielfalt und Wettbewerbsfreiheit S. 153-190

„… der Freiheit des wirtschaftlichen Wettbewerbs der Medienakteure dient zugleich der Vielfalt des …” „… sind? Oder sind die Risiken stärker zu gewichten, die mit dem Entdeckungsverfahren des Wettbewerbs …” „… . Mestmäcker, Der verwaltete Wettbewerb, Tübingen 1984, 83; H. H. Rupp, Verfassung und Kartelle, in: E.-J …”

Peter Behrens Laudatio S. 11-22

„… Verhältnis öffentlicher Unternehmen und gemeinwirtschaftlicher Dienste zum System unverfälschten Wettbewerbs …” „… Wettbewerb und Politik, von Markt und Staat, von rechtlicher Bindung und diskretionärer Entscheidung …” „… des Wettbewerbs in den USA und Deutschland“ haben Sie sich einem zentralen und unter dem Stichwort …”

Jonas Kranz, Maximilian Volmar Diskussionsbericht S. 191-204

„… der einzige Kommissar der Generaldirektion Wettbewerb war, der nicht vor- oder nachher Minister war …” „… Wissenschaft. Monti war auch der erste Wirtschaftswissenschaftler an der Spitze der GD Wettbewerb. Jeder …” „… die Generaldirektion („GD“) Wettbewerb die Monopole aufheben wollte. Dies sei eine der Fragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . Johannes Laitenberger, Generaldirektor der GD Wettbewerb der Europäischen Kommission, gibt in seinem …” „… Klement, Professor an der Universität des Saarlandes, der Frage nach, ob und inwieweit Wettbewerb und …” „… Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Generaldirektion Wettbewerb …”

Autoren und Herausgeber S. 205-206

„… Laitenberger ist seit dem 1. September 2015 Generaldirektor der Generaldirektion Wettbewerb in der …” „… , Wettbewerbs- und Regulierungsrecht an der Freien Universität Berlin. …”

Michael Köhler Europas Geist der Freiheit S. 23-52

„… , Vertragsfreiheit, geordnetem freien Wettbewerb beruhenden dezentralen Verkehrswirtschaft und dem die allgemeinen …” „… Judikatur des EuGH vorangetriebene Ausbau des europäischen Binnenmarktes mit freiem Wettbewerb neben der …”

Holger Fleischer Europäisches Konzernrecht S. 69-108

„… anzusehen ist. Die Kasuistik vom Arbeits- über das Vergabe- und Wettbewerbs- bis hin zum Umsatzsteuerrecht …” „… / M. Kulka, Wettbewerbs- und Kartellrecht, 9. Aufl. 2016, Rn. 726 ff., 1734; C. Grave / J. Nyberg, in …”

doi.org/10.5771/9783845283463

Christian Klawitter, Thomas Lübbig - Lizenzverträge und Kartellrecht

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Christian Klawitter, Thomas Lübbig

Lizenzverträge und Kartellrecht

Series: LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer

Volume 4 2009

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Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern/Nicht-Wettbewerbern S. 48-55

„… Wettbewerbern/Nicht-Wettbewerbern118Wettbewerber, im Sprachgebrauch der GVO TT »konkurrierende Unternehmen«, sind solche, die auf …” „… Technologietransfer-Vereinbarung zwischen Wettbewerbern oder Nicht-Wettbewerbern geschlossen wird. Bei Vereinbarungen zwischen …” „… Wettbewerbern ist zusätzlich danach zu unterscheiden, ob es sich umwechselseitige oder nicht wechselseitige …”

Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern S. 57-79

„… unterscheidet danach, ob die Vereinbarung zwischen Wettbewerbern oder Nicht-Wettbewerbern geschlossen wird und …” „… , bei Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern, ob die Lizenzvergabe wechselseitig odernicht wechselseitig …” „… demnach wie folgt: Abs. 1 enthält Bestimmungen für konkurrierende Unternehmen, also Wettbewerber. Abs. 2 …”

Vereinbarungen zwischen Nicht-Wettbewerbern S. 79-88

„… dereinschlägigen Marktanteilsschwellen307 ist nicht auszugehen. 2. Vereinbarungen zwischen Nicht-Wettbewerbern233In …” „… Nicht-Wettbewerbern als Kernbeschränkungen angesehen werden. Danach gilt die Gruppenfreistellung nichtfür …” „… Nicht-Wettbewerbern ist das Verbot vonGebiets- und Kundenbeschränkungen (lit. b) mit zahlreichen Ausnahmenversehen …”

Wechselseitige/nicht wechselseitige Vereinbarungen S. 55-57

„… Erzeugnisseherstellen, bei objektiver Betrachtung aber keine Wettbewerber (mehr) sind,weil die lizenzierte Technologie …” „… Nicht-Wettbewerber behandelt. Als Beispiel nennt dieKommission das Aufkommen der CD-Technik, mit der Schallplatte …” „… Vereinbarungen132In Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern wird weiter nach wechselseitigen und nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 42III. Klauselkataloge 481. Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern/Nicht-Wettbewerbern 512 …” „… enthalten in derRegel eine Vielzahl den Wettbewerb mehr oder minder beschränkendeAbreden, die als solche von …” „… . Wechselseitige/nicht wechselseitige Vereinbarungen 55IV. Kernbeschränkungen 571. Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern …”

Nichtanwendbarkeit der GVO TT S. 110-111

„… Wettbewerbs auf diesem Markt vorsehen, keine461 Schultze/Pautke/Wagener, GVO TT-Komm., Rdnr. 889, dort Fn …” „… entfällt.462 Bei Technologietransfer-Vereinbarungen zwischen Wettbewerbernkann die Nichtverwertung …”

Entzug der Freistellung S. 109-110

„… GVO TT auf Technologietransfer-Vereinbarungen, die bestimmteBeschränkungen des Wettbewerbs auf diesem …” „… zwischen Wettbewerbernkann die Nichtverwertung obendrein ein Hinweis auf ein verschleiertesKartell sein …”

Änderungen im Wettbewerbsverhältnis S. 88-89

„… Vertragsparteien, die zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung nicht im Wettbewerb zueinander standen, zu …” „… einem späteren Zeitpunkt Wettbewerber, gelten nach Art. 4 Abs. 3 GVO TT die wenigerscharfen …” „… Kernbeschränkungen für Nicht-Wettbewerber gleichwohl fort, essei denn, die Vereinbarung wird danach wesentlich …”

Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht S. 11-14

„… gegen Wettbewerbsbeschränkungen, das auf den freien Wettbewerb zielt und jede Art von Monopolbildung zu …” „… Rechtskreise kurz zubeleuchten:3Das Verhältnis zwischen geistigem Eigentum und Wettbewerb ist mit …” „… Sicherstellung und Förderung von Wettbewerb,technischer Innovation und Verbrauchernutzen gerichtet ist. Dabei ist …”

Nichtangriffsverpflichtung (Art. 5 Abs. 1 lit. c)) 91 Exkurs: Anspruchsregelungs- und Anspruchsverzichtsvereinbarungen S. 93-95

„… Wettbewerb beschränkt.366 Insbesondere ist dies dann nicht der Fall, wenn es als »wahrscheinlich« angesehen …” „… befinden. Die Parteien gelten dannnicht als Wettbewerber.367294Vergleichsvereinbarungen zwischen …” „… Wettbewerbern dürfen indessen nichtzum Vorwand für Kartellabsprachen gemacht werden, mit denen ggf. Märkte …”

Rücklizenz- und Übertragungspflichten (Art. 5 Abs. 1 lit. a) und b)) S. 89-93

„… Vereinbarung eine Anwendung der Regeln für Nicht-Wettbewerber gewollt gewesen. Ob die unter Hinweis darauf …” „… der »solelicense«, da diese den Wettbewerb des Lizenznehmers ausdrücklich zulässt.Die Freistellung …” „… Marktstellung,desto wichtiger ist der Lizenznehmer als potentielle Quelle für nachstoßenden (Innovations)Wettbewerb …”

Die Relevanz des Marktanteils für die Beurteilung nach Art. 81 Abs. 1 EGV S. 42-48

„… Art. 81Abs. 1 EGV nicht nur eine spürbare Beschränkung des Wettbewerbs voraus,sondern darüber hinaus …” „… die Kriterien, nach denen sie beurteilt, ob eine Vereinbarung den Wettbewerb spürbar beeinträchtigt …” „… Wettbewerbsbeschränkungen zwischen tatsächlichen oder potentiellen Wettbewerbern liegt ein Bagatellfallseither vor, wenn die …”

Unterscheidung zwischen Produkt- und Technologiemärkten S. 32-40

„… , beispielsweise in Märkten mit niedrigen Marktzutrittsschranken.8763 Für Wettbewerber und Nicht-Wettbewerber …” „… Vertragsschlusses konkurrierende Unternehmen, also Wettbewerber, gilt die Freistellung vom Kartellverbotnur dann …” „… um Wettbewerber, gilt dieFreistellung bis zu einem individuellen Marktanteil der Parteien auf …”

Kopplungs- und Paketvereinbarungen S. 98-100

„… damit aufkommenden Wettbewerb im Keim ersticken.392311 Freigestellt sind schließlich Längstlaufklauseln …” „… Wettbewerb beschränkendenKopplungs- oder Paketvereinbarung ist, dass die betreffenden Produkteund …” „… denMarktanteilsschwellen von 20 % (bei Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern) bzw. 30% (im Fall von Vereinbarungen zwischen …”

Das Prinzip der Legalausnahme S. 15-18

„… Verhinderung, Einschränkung oderVerfälschung des Wettbewerbs innerhalb des Gemeinsamen Marktesbezwecken oder …” „… Möglichkeiteneröffnet werden, für einen wesentlichen Teil der betreffenden Waren oderDienstleistungen den Wettbewerb …” „… eröffnen, den Wettbewerb auf dem betreffenden Markt gänzlich auszuschalten.2723 Demgemäß entfällt im …”

Gruppenfreistellung und Safe Harbour S. 18-21

„… Vereinbarungen den beteiligten Unternehmen nicht dieMöglichkeit eröffnen, den Wettbewerb auf dem betreffenden …” „… Klauselverbote andererseits:25 Sind die Parteien einer Technologietransfer-Vereinbarung Wettbewerber, istdie …” „… Nicht-Wettbewerber, liegt die Schwelle bei 30%Marktanteil. Wettbewerbern wie Nicht-Wettbewerbern ist es verboten …”

Die Ausübung gewerblicher Schutzrechte S. 118-122

„… . 8.481 EuGH, Urteil v. 05.10.1988, Rs. 238/87 – Volvo/Veng, Slg. 1988, 6211, Rdnr. 9.119Wettbewerber auf …” „… zugrunde,ihren Wettbewerbern Lizenzen für die Anwendung der urheberrechtlichgeschützten »Brick Structure« zu …” „… Wettbewerb aufeinem abgeleitenden Markt auszuschließen.488 Nach Auffassung der Kommission muss das …”

»Freigestellte« Vereinbarungen S. 96-98

„… Nicht-Wettbewerbern freigestellt,388soweit es sich dabei überhaupt um Wettbewerbsbeschränkungen im Sinnevon Art. 81 …” „… Leitlinien eine Hintertür offen: Bei Exklusivlizenzen zwischen Nicht-Wettbewerbern sei anzunehmen, dass sie …” „… Exklusivvereinbarungen zwischen Nicht-Wettbewerbern vorgehen.390310Dass auch die zwischen Nicht-Wettbewerbern vereinbarte …”

Grundprinzipien von Art. 82 EG S. 115-117

„… versetzt, die Aufrechterhaltung eines wirksamen Wettbewerbs auf dem relevanten Markt zu verhindern, indem …” „… sie ihmdie Möglichkeit verschafft, sich gegenüber seinen Wettbewerbern, seinenAbnehmern und letztlich …” „… Unangreifbarkeit derüberragenden Marktstellung dieses Unternehmens gegen neue Wettbewerber abzusichern.479 362 …”

4-Plus-Test S. 31-32

„… Wettbewerber und Nicht-Wettbewerber gelten unterschiedliche Marktanteilsschwellen, die sich an dem Modell der …” „… Vertragsschlusses konkurrierende Unternehmen, also Wettbewerber, gilt die Freistellung vom Kartellverbotnur dann …” „… um Wettbewerber, gilt dieFreistellung bis zu einem individuellen Marktanteil der Parteien auf …”

Nutzung eigener Technologien des Lizenznehmers (Art. 5 Abs. 2) S. 95-96

„… sich anNicht-Wettbewerber richtet, bei denen nicht angenommen werden kann,dass sich solche …” „… Beschränkungen in jedem Fall schädlich auf den Wettbewerb auswirken oder dass die Voraussetzungen des Art. 81 Abs …” „… Hinweis der Kommission, bei Vereinbarungen zwischen Nicht-Wettbewerbern verfüge der Lizenznehmer …”

Erwerb gewerblicher Schutzrechte S. 117-118

„… Unangreifbarkeit derüberragenden Marktstellung dieses Unternehmens gegen neue Wettbewerber abzusichern.479 362 …” „… Verpackungssektor die Möglichkeit, den Zutritt neuer Wettbewerber zu diesem Markt zu behindern unddamit den …” „… Wettbewerbern zu verzögern, kann das Ziel einer langfristigen Ausscheidung jeglichen Wettbewerbs für sich …”

Wettbewerbsverbote S. 100-101

„… Marktanteilsschwellen von20% bei Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern bzw. 30% zwischenNicht-Wettbewerbern freigestellt …”

Berechung der Marktanteile S. 40-42

„… innerbetriebliche Nutzung (captive use) entfällt.125 Sind die Parteien Wettbewerber auf dem Technologiemarkt …”

Literaturverzeichnis S. 123-128

„… , Wettbewerb in dynamischen Märkten zwischen Innovationsschutz und Machtmissbrauch – Zum Microsoft-Urteil des …”

Technologietransfer-Vereinbarungen S. 25-28

„… Wettbewerb beschränken, fallen schließlich auchZulieferverträge unter die GVO TT, mit denen der Lizenzgeber …”

doi.org/10.5771/9783845219837

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Jürgen Burmeister Wettbewerb S. 989-990

„… werden.Jeanne Nicklas-FaustWertschätzung → AnerkennungskulturWettbewerb bezeichnet allgemein das Streben von …” „… zugeschrieben: 989 Wettbewerb(1) Effizienzsteigerung (→ Effizienz), da → Ressourcen bei der Güterherstellung so …” „… . getroffen. Damit gibt es einen Angebotsüberhang, durch den auf der Anbieterseite ein Wettbewerb um …”

Philip Hagedorn Wettbewerbsrecht S. 990

„… . getroffen. Damit gibt es einen Angebotsüberhang, durch den auf der Anbieterseite ein Wettbewerb um …” „… « Wettbewerb gewährleistet ist. In Deutschland finden sich wettbewerbsrechtliche Bestimmungen insbes. im …” „… Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Das …”

Ina Bürkel Behördenbetreuung S. 91

„… → Wettbewerb und Handel zwischen den Mitgliedstaaten hat, d.h. eine (drohende) Wettbewerbsverfälschung durch …” „… »Unternehmens« und der »Auswirkung auf den Wettbewerb und Handel zwischen den Mitgliedstaaten« relevant. Ein …” „… liegt vor, wenn es für diese Tätigkeit einen »Markt« mit Wettbewerbern gibt. Auf die Rechtsform (z.B …”

Anuschka Novakovic Vergaberecht S. 959-960

„… in der → Europäischen Union zu verzerren (→ Wettbewerbsrecht).V. findet Anwendung, wenn ein …” „… können Wettbewerber vor den Verwaltungs- und Sozialgerichten Schadensersatz geltend machen. Die …” „… Unternehmer zur Angebotsabgabe aufgefordert, die sich in einem vorausgegangenen Teilnahmewettbewerb als …”

Philip Hagedorn Beihilfen S. 91-92

„… → Wettbewerb und Handel zwischen den Mitgliedstaaten hat, d.h. eine (drohende) Wettbewerbsverfälschung durch …” „… »Unternehmens« und der »Auswirkung auf den Wettbewerb und Handel zwischen den Mitgliedstaaten« relevant. Ein …” „… liegt vor, wenn es für diese Tätigkeit einen »Markt« mit Wettbewerbern gibt. Auf die Rechtsform (z.B …”

Antje Welke Behindertenverbände S. 90-91

„… B. vor, wenn die Zuwendung Auswirkungen auf den → Wettbewerb und Handel zwischen den …” „… Wettbewerb und Handel zwischen den Mitgliedstaaten« relevant. Ein Unternehmen ist demnach jede eine …” „… einen »Markt« mit Wettbewerbern gibt. Auf die Rechtsform (z.B. gGmbH, e.V., Stiftung) oder den Zweck …”

Christian Kranjčić Wiederaufnahme des Verfahrens S. 990-991

„… . getroffen. Damit gibt es einen Angebotsüberhang, durch den auf der Anbieterseite ein Wettbewerb um …” „… « Wettbewerb gewährleistet ist. In Deutschland finden sich wettbewerbsrechtliche Bestimmungen insbes. im …” „… Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Das …”

Lutz Haertlein Verfahren zur Vermögensauskunft S. 958-959

„… Union zu verzerren (→ Wettbewerbsrecht).V. findet Anwendung, wenn ein öffentlicher Auftraggeber einen …” „… können Wettbewerber vor den Verwaltungs- und Sozialgerichten Schadensersatz geltend machen. Die …” „… Unternehmer zur Angebotsabgabe aufgefordert, die sich in einem vorausgegangenen Teilnahmewettbewerb als …”

Herbert Schubert Kooperation S. 525-527

„… Markt beschafft in einer Weise, die geeignet ist, den freien Wettbewerb zu beeinträchtigen …” „… einen Geldbetrag (bspw. Bau und Betrieb eines Flughafens). Die potenzielle Gefahr für den Wettbewerb …” „… Unternehmen in unterschiedlicher Trägerschaft. Potenzielle Wettbewerber arbeiten in einer horizontalen …”

Jeanne Nicklas-Faust Werkzeugstörungen S. 989

„… werden.Jeanne Nicklas-FaustWertschätzung → AnerkennungskulturWettbewerb bezeichnet allgemein das Streben von …” „… zugeschrieben: 989 Wettbewerb …”

Anuschka Novakovic Konzession S. 525

„… Markt beschafft in einer Weise, die geeignet ist, den freien Wettbewerb zu beeinträchtigen …” „… einen Geldbetrag (bspw. Bau und Betrieb eines Flughafens). Die potenzielle Gefahr für den Wettbewerb …”

Andreas Kuhn Organisationsanalyse S. 627-628

„… Verantwortung und um die Umwelt der Organisation mit den Komponenten Markt, → Wettbewerb, → Kunden/Kundinnen …” „… Klientel. Gesteigerte Umweltanforderungen und eine Intensivierung des Wettbewerbs fordern von den …”

Klaus Titz Konzeptentwicklung S. 524-525

„… , die geeignet ist, den freien Wettbewerb zu beeinträchtigen (→ Wettbewerbsrecht). Vergaberechtlich …” „… . Bau und Betrieb eines Flughafens). Die potenzielle Gefahr für den Wettbewerb liegt in der Auswahl …”

Franz Knieps Krankenkassen S. 537-538

„… sowie das Sondersystem der Krankenversicherung für Landwirte sind nicht in den Wettbewerb einbezogen …” „… Eckpfeiler eines intensiven Wettbewerbs. Zur Vermeidung von Risikoselektion dient ein …”

Martin Berg, Konstantin Fischer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 988-989

„… Nicklas-FaustWertschätzung → AnerkennungskulturWettbewerb bezeichnet allgemein das Streben von mindestens zwei Parteien nach …” „… Wettbewerb …”

Stephanie Scholz Europäische Grundfreiheiten S. 262-263

„… nationalen Recht gegenüber vorrangiges Recht. Einerseits tragen die G. durch ihre wettbewerbliche …”

Harald Löhlein Europäische Flüchtlingspolitik S. 261-262

„… nationalen Recht gegenüber vorrangiges Recht. Einerseits tragen die G. durch ihre wettbewerbliche …”

Roland Schmidt Altenhilfe S. 16-20

„… eines »Moral-hazard«, die bei Wettbewerb auf dieser Ebene des Sozialleistungsdreiecks sonst gegeben …” „… kann also den Wettbewerb nicht »aushebeln«. Sie kann aber ggf. als zuständiger Sozialhilfeträger …” „… wettbewerblichen Prämissen stellt sich seitdem die Frage nach einer → Koordination und Systematisierung von Hilfen …”

Adalbert Evers Wohlfahrtsmix S. 998-1000

„… schenkt. Der Markt (Prinzip: Profit und → Wettbewerb) kann schnell Investitionen anziehen, wo immer neue …” „… . die Maximen des marktwirtschaftlichen Teilsystems (Wettbewerb, ökonomische Erfolgskriterien …”

Britta Spilker Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) S. 627

„… Verantwortung und um die Umwelt der Organisation mit den Komponenten Markt, → Wettbewerb, → Kunden/Kundinnen …”

Matthias Grundmann Milieuspezifische Erziehung S. 596

„… stehen dann nicht konträr oder in Wettbewerb zu hochkulturellen bildungssystemischen …”

Katrin Lange Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa S. 93

„… . mittels anonymisierter Datenbanken, die verhindern, dass man seine Daten den Wettbewerbern preisgeben …”

Jürgen Burmeister Benchmarking S. 93

„… . mittels anonymisierter Datenbanken, die verhindern, dass man seine Daten den Wettbewerbern preisgeben …”

Johannes Eisenbarth Europäischer Binnenmarkt S. 265

„… dem E. B. ist die Annahme verbunden, ein intensiverer → Wettbewerb führe zu einer besseren Allokation …”

Christoph Beyer Inklusionsbetriebe S. 437

„… grenzen sie sich von den → Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ab. I. stehen im Wettbewerb mit …”

Michael Borg-Laufs Verhalten S. 960

„… freie Wettbewerb ist daher nicht beeinträchtigt.Lit. Müller-Wrede, M. (Hrsg.): VgV/UVgO Kommentar …”

Helmut Pauls Soziotherapie S. 874

„… Innovationsmodule aus einem kompetitiven und begutachteten Wettbewerb um die »besten« Forschungsfragen …”

Daniel Heinisch Begleitende Hilfe im Arbeits-und Berufsleben S. 87

„… Arbeitgeber befähigt werden, sich am Arbeitsplatz und im Wettbewerb mit nichtbehinderten Menschen zu behaupten …”

Jochen Oltmer Minderheiten S. 596-597

„… stehen dann nicht konträr oder in Wettbewerb zu hochkulturellen bildungssystemischen …”

Nelli Krüger Mikrozensus S. 595-596

„… stehen dann nicht konträr oder in Wettbewerb zu hochkulturellen bildungssystemischen …”

Almuth Meinert Inklusion S. 436-437

„… ) ab. I. stehen im Wettbewerb mit anderen Unternehmen, müssen wirtschaftlich erfolgreich und …”

Stefan Löwenhaupt Organisationsberatung S. 628-629

„… Klientel. Gesteigerte Umweltanforderungen und eine Intensivierung des Wettbewerbs fordern von den …”

Klaus Titz Fort- und Weiterbildung S. 310-311

„… W.angebote, denen am besten durch Trägervielfalt und Wettbewerb im W.markt entsprochen werden kann. Die …”

Hermann Krieger Fortbildungs-Akademie des Deutschen Caritasverbandes S. 309-310

„… W.angebote, denen am besten durch Trägervielfalt und Wettbewerb im W.markt entsprochen werden kann. Die …”

Beate Hagen Öffentlichkeitsarbeit S. 621-622

„… Tätigkeit der Privatwirtschaft nicht wettbewerbsverzerrend (→ Wettbewerb) einschränken und Beschäftigung im …”

Matthias Knuth Öffentlich geförderte Beschäftigung S. 620-621

„… die Tätigkeit der Privatwirtschaft nicht wettbewerbsverzerrend (→ Wettbewerb) einschränken und …”

Jürgen Burmeister Organisation S. 626-627

„… Verantwortung und um die Umwelt der Organisation mit den Komponenten Markt, → Wettbewerb, → Kunden/Kundinnen …”

Katja Fahlbusch Härtefälle in der Krankenversicherung S. 392-393

„… durch Krankheit im obigen Sinne zu erwarten ist. Nach der durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs …”

Christoph Beyer Inklusionsvereinbarung S. 437-438

„… grenzen sie sich von den → Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ab. I. stehen im Wettbewerb mit …”

Erika Koglin Gemeinnützigkeit S. 339-340

„… derselben oder ähnlicher Art nicht im größeren Umfange in → Wettbewerb tritt, als es bei Erfüllung der …”

Ulrich Krüger Gemeindepsychiatrischer Verbund (GPV) S. 338-339

„… Umfange in → Wettbewerb tritt, als es bei Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke unvermeidbar ist. Eine …”

Andreas Lange Kindheit S. 509-510

„… globalen Wettbewerbs wird die Lerntätigkeit der Kinder i.S. der Produktion von »Humankapital« als Faktor …”

Kerstin Hämel Hausarztmodell S. 393-394

„… durch Krankheit im obigen Sinne zu erwarten ist. Nach der durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs …”

Elke Kruse Kindheitspädagogik S. 510-511

„… der reproduktiven Seite. In Zeiten des globalen Wettbewerbs wird die Lerntätigkeit der Kinder i.S …”

Sarah Elsuni Gender Mainstreaming S. 342-343

„… , → Öffentlichkeitsarbeit durch Flugblätter und soziale Medien, Unterschriftensammlungen oder Plakate, Wettbewerbe und …”

Wolfgang Hinte Gemeinwesenarbeit S. 341-342

„… , → Öffentlichkeitsarbeit durch Flugblätter und soziale Medien, Unterschriftensammlungen oder Plakate, Wettbewerbe und …”

Franz Knieps Krankenversicherung S. 538-539

„… Kontrahierungszwang sind die Eckpfeiler eines intensiven Wettbewerbs. Zur Vermeidung von Risikoselektion dient ein …”

Jan Eilrich Krankenhaus S. 536-537

„… Krankenversicherung für Landwirte sind nicht in den Wettbewerb einbezogen. Die Selbstverwaltung der meisten K …”

Hans Christoph Reiss Verwaltungsmodernisierung S. 971-972

„… und handelt sowie eine Verwaltung darstellt, für die Wettbewerb, Kostenbewusstsein oder …”

Edna Rasch Verwaltungsgerichte S. 970-971

„… Verwaltung darstellt, für die Wettbewerb, Kostenbewusstsein oder Kundenorientierung selbstverständlich sind …”

Klaus Müller Verbraucherschutz S. 952-953

„… Verbraucher/innen so zu selbstbestimmten Entscheidungen zu befähigen. Dies ist – neben einer Wettbewerbs …”

Nadin Sewald Verbraucherpreisindex S. 951-952

„… Verbraucher/innen so zu selbstbestimmten Entscheidungen zu befähigen. Dies ist – neben einer Wettbewerbs …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Zensus S. 1011-1012

„… betreiben zugleich Standortpolitik im eigenen Interesse: Im Wettbewerb um Familien und nicht zuletzt um …”

Petra Mackroth Zeitpolitik S. 1010-1011

„… betreiben zugleich Standortpolitik im eigenen Interesse: Im Wettbewerb um Familien und nicht zuletzt um …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Verhaltensauffälligkeiten S. 960-961

„… freie Wettbewerb ist daher nicht beeinträchtigt.Lit. Müller-Wrede, M. (Hrsg.): VgV/UVgO Kommentar …”

Peter Krause, Jan Goebel Sozio-oekonomisches Panel (SOEP) S. 873-874

„… werden so auch Innovationsmodule aus einem kompetitiven und begutachteten Wettbewerb um die »besten …”

Ralf Zimmer-Hegmann Stadtentwicklung S. 880-881

„… stark verschuldete Städte und Gemeinden gegenüber. Diese Städte fallen im interkommunalen Wettbewerb …”

Melanie Kößler Staatsangehörigkeit S. 879-880

„… Gemeinden gegenüber. Diese Städte fallen im interkommunalen Wettbewerb weiter zurück. Angesichts dieser …”

Sophie Baumann Spätaussiedler/innen S. 874-875

„… Innovationsmodule aus einem kompetitiven und begutachteten Wettbewerb um die »besten« Forschungsfragen …”

Susann Kroworsch Benachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderungen S. 92-93

„… verhindern, dass man seine Daten den Wettbewerbern preisgeben muss. In der öffentlichen Verwaltung findet B …”

Petra Mund Begleiteter Umgang S. 87-88

„… Arbeitgeber befähigt werden, sich am Arbeitsplatz und im Wettbewerb mit nichtbehinderten Menschen zu behaupten …”

Lutz Haertlein Beglaubigung S. 86-87

„… Arbeitgeber befähigt werden, sich am Arbeitsplatz und im Wettbewerb mit nichtbehinderten Menschen zu behaupten …”

Peter Herrmann Europäisches Sozialmodell S. 269-270

„… ) Privatisierung im Sinne der wettbewerblichen marktorientierten Sicherstellung öffentlicher Aufgaben des …”

Frank Schulz-Nieswandt, Remi Maier-Rigaud Europäische Sozialpolitik S. 268-269

„… (nicht unbedingt auch materielle) Privatisierung im Sinne der wettbewerblichen marktorientierten …”

Harald Löhlein Europäischer Flüchtlingsrat (ECRE) S. 265-266

„… dem E. B. ist die Annahme verbunden, ein intensiverer → Wettbewerb führe zu einer besseren Allokation …”

Melanie Kößler Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) S. 264-265

„… intensiverer → Wettbewerb führe zu einer besseren Allokation von Ressourcen und somit zu positiven Wachstums …”

Holger Backhaus-Maul Freie Träger S. 313-314

„… politisch forcierten Wettbewerb zwischen F. T. wurden deren Rahmenbedingungen grundlegend verändert. Seit …”

Rita Haverkamp Frauenstrafvollzug S. 312-313

„… politisch forcierten Wettbewerb zwischen F. T. wurden deren Rahmenbedingungen grundlegend verändert. Seit …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz)GKV-WSG Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzliche KrankenversicherungGmbH Gesellschaft mit …” „… , Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbUZwG Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher …”

Harald Christa Sozialmanagement S. 843-845

„… (→ Verwaltungsmodernisierung), intensivierten → Wettbewerb zwischen den Leistungsträgern sowie einen gestiegenen Kostendruck …”

Marion Mayer Beratung S. 93-95

„… . mittels anonymisierter Datenbanken, die verhindern, dass man seine Daten den Wettbewerbern preisgeben …”

Joachim Merchel Soziale Dienste S. 801-805

„… von Ressourcen, wettbewerbliche Mechanismen der Ressourcenzuteilung, Preis-Leistungs-Konkurrenz …”

Johannes Falterbaum Soziale Sicherheit S. 818-823

„… geprägtes Angebot und → Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Anbietern ermöglicht. Aus dem Zusammenspiel …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

doi.org/10.5771/9783748911784

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Wettbewerb S. 129-132

„… preiswerte Versorgung aufgrund der wettbewerblichen Marktmechanismen ermöglicht werden. Diese Annahme basiert …” „… auf der wettbewerbstheoretischen Überlegung, Wettbewerb rufe angemessene Preise hervor.18 Die …” „… Definition von Wettbewerb und seinen Auswirkungen sind „unendlich vielschichtig“19 und kann deshalb hier …”

Preisgünstigkeit S. 127-129

„… Kuxenko, Umweltverträgliche Energieversorgung, S. 82.12 Beater, Unlauterer Wettbewerb, § 2 Rn. 25.13 So …” „… . Preisgünstigkeit durch Wettbewerb und RegulierungFraglich ist, wie die Preisgünstigkeit der Energieversorgung zu …” „… und damit eine preiswerte Versorgung aufgrund der wettbewerblichen Marktmechanismen ermöglicht …”

Auslegung der Ermächtigungsgrundlage S. 168-170

„… Neuanlagen deren Neubau gefördert. Das sorgt für eine Belebung des Wettbewerbs auf der Angebotsseite.5 …” „… den Wettbewerb im Energiemarkt steigern sollen.6 Weil aufgrund des EnWG 98 kein funktionierender …” „… Wettbewerb auf dem Energiemarkt herrschte, wurden Regelungen zur Förderung des Wettbewerbs (vor allem die …”

Rangverhältnis zwischen den Zielen des § 1 Abs. 1 und des Abs. 2 EnWG S. 138-140

„… Wettbewerbs im Rahmen der Regulierung ist eine Beachtung der Gesetzesziele ohne weiteres denkbar. Die …” „… Förderung von Wettbewerb könnte nur spezielles Regulierungsziel sein, aber kein generelles Ziel des Gesetzes …” „… nicht durch den aufgrund der Regulierung einsetzenden Wettbewerb eingeschränkt werden sollen. Diese …”

Verbraucherschutz S. 132-133

„… knappung höhere Preise zu erzielen.34 Somit kann im Bereich der Erzeugung Wettbewerb unter den …” „… Anbietern herrschen.35 Der Netzbetreiber kann den Wettbewerb jedoch durch eine Diskriminierung der …” „… erhöhte Netzentgelte an.37 Um Wettbewerb zu ermöglichen, genügt es also nicht, lediglich einen Anspruch …”

Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke S. 119-120

„… Bestandsanlagen und darüber hinaus den Wettbewerb anregen.43 Dem hat der Gesetzgeber mit einer Vorrangregelung in …” „… begrenzter Leitungen durch das EnWG verhindert, als dass Wettbewerb nicht „um“ die Netze, sondern „auf …” „… dann im Wettbewerb zueinander stehen, sondern gemäß der Abschnitte 2 und 3 des EnWG ist den Netznutzern …”

Berücksichtigung dezentraler Erzeugungsoptionen S. 171-173

„… Regulierung verstanden, muss gemäß § 1 Abs. 2 EnWG auch der Wettbewerb als Ziel verfolgt werden. Eine …” „… Wettbewerb könnte durch die stärkere Einbindung von Produzenten gestärkt werden, weil sich eine größere …” „… Anzahl von Anbietern positiv auf den Wettbewerb auswirkt. Die Eröffnung von Energieeinsparungsoptionen …”

Vermeidung von Parallelleitungen S. 120

„… Infrastruktureinrichtungen. Der Bau räumlich begrenzter Leitungen durch das EnWG verhindert, als dass Wettbewerb …” „… parallelen Netzstrukturen geschaffen, die dann im Wettbewerb zueinander stehen, sondern gemäß der Abschnitte …” „… als „unverzichtbares Instrument für die wettbewerbliche Öffnung der Strom- und Gasmärkte“.44 Davon ist …”

Vermeidung von Gas-Direktleitungen S. 120

„… Infrastruktureinrichtungen. Der Bau räumlich begrenzter Leitungen durch das EnWG verhindert, als dass Wettbewerb …” „… parallelen Netzstrukturen geschaffen, die dann im Wettbewerb zueinander stehen, sondern gemäß der Abschnitte …” „… als „unverzichtbares Instrument für die wettbewerbliche Öffnung der Strom- und Gasmärkte“.44 Davon ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 1283. Preisgünstigkeit durch Wettbewerb und Regulierung 128IV. Wettbewerb 1291. Wettbewerb zwischen …” „… Netzbetreibern 1302. Wettbewerb „auf“ den Netzen 1313. Ergebnis – Wettbewerbsziel 132V. Verbraucherschutz 132VI …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… Verwaltungsrecht, 3. Auflage, Heidelberg 2002.Beater, Axel, Unlauterer Wettbewerb, München 2002.Beck, Ernst-Georg …” „… Berlin 27. 3. 2003.Benesch, Wolfgang A., Steinkohlekraftwerkskonzept im Wettbewerb - Preiswert, effizient …” „… Wyl, Christian/ Hartmann, Thies Christian/ Hilgenstock, Niels, Wettbewerb auf dem …”

Anschluss neuer Kraftwerke S. 103-104

„… zusätzliche Kraftwerke das Angebot auf dem Produktionsmarkt. Damit wird der Wettbewerb unter den Anbietern …” „… EnWG 98, BT-Drucks 13/7274, S. 10.25 De Wyl/Hartmann/Hilgenstock, Wettbewerb auf dem Erzeugermarkt …” „… , Wirkung desEEG auf den "Strompreis", S. 9 f.26 De Wyl/Hartmann/Hilgenstock, Wettbewerb auf dem …”

Differenzierung zwischen Gas aus Biomasse und Biomethan S. 120-121

„… Infrastruktureinrichtungen. Der Bau räumlich begrenzter Leitungen durch das EnWG verhindert, als dass Wettbewerb …” „… parallelen Netzstrukturen geschaffen, die dann im Wettbewerb zueinander stehen, sondern gemäß der Abschnitte …” „… als „unverzichtbares Instrument für die wettbewerbliche Öffnung der Strom- und Gasmärkte“.44 Davon ist …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 187-190

„… neben die Gesetzesziele. Die Regulierung zugunsten des Wettbewerbs ist somit kein Selbstzweck, sondern …” „… Wettbewerbs- und Umweltverträglichkeitsziel dient, ist er gerechtfertigt. Die Privilegierung gegenüber nach …” „… von Wettbewerbs- und Umweltverträglichkeitsziel dient, noch andere Rechtfertigungen ersichtlich …”

Anreizregulierung S. 52-54

„… der Entgeltbildung wettbewerbliche Elemente hinzugefügt. So sind nur diejenigen Kosten zu beachten …” „… , die sich auch im Wettbewerb einstellten. Die Kosten der Betriebsführung müssen denen eines effizienten …” „… Anreizregulierung soll versucht werden, den Wettbewerb zwischen Netzbetreibern zu simulieren.39 Dies soll die …”

Umweltverträgliche Schaffung von Übertragungskapazitäten S. 101-103

„… . Damit wird der Wettbewerb unter den Anbietern gefördert. Des weiteren ist davon auszugehen, dass neuere …” „… EnWG 98, BT-Drucks 13/7274, S. 10.25 De Wyl/Hartmann/Hilgenstock, Wettbewerb auf dem Erzeugermarkt …” „… , Wirkung desEEG auf den "Strompreis", S. 9 f.26 De Wyl/Hartmann/Hilgenstock, Wettbewerb auf dem …”

Netzentgeltregulierung S. 52

„… der Entgeltbildung wettbewerbliche Elemente hinzugefügt. So sind nur diejenigen Kosten zu beachten …” „… , die sich auch im Wettbewerb einstellten. Die Kosten der Betriebsführung müssen denen eines effizienten …”

Politischer Programmsatz S. 140-144

„… mit höherrangigen Vorgaben aus Art. 6 EG wie Art. 20a GG.79 Der Wettbewerb kann damit als …” „… Regulierung zugunsten des Wettbewerbs ist somit kein Selbstzweck, sondern dient der Verwirklichung der …” „… Umweltschutz beeinflussten Wettbewerbsbegriff siehe Schwintowski, Umweltschutz und Wettbewerb, ZNER 2001, S. 82 …”

Stichwortverzeichnis S. 203-205

„… Wettbewerb 131Praktische Konkordanz 143Preisgünstigkeit 127, 171, 173PreussenElektra-Urteil 74Primärenergie …” „… Wettbewerb 103, 138f., 172Wettbewerbsziel 129Windhundverfahren 35Windkraft 36, 83, 172Wobbe-Index 40ZZiele …”

Geschichtliche Entwicklung S. 125-126

„… und schädliche Auswirkungen des Wettbewerbs zu verhindern. Insbesondere das Ziel einer sicheren und …” „… die Ausführungen zur Schädlichkeit des Wettbewerbs. Denn das EnWG 98 verfolgte gerade die …”

Wirksame Ermächtigungsgrundlage S. 167-168

„… bewirtschaften. „Marktorientiert“ bedeutet, dass sich ein Verfahren auf den Wettbewerb mehrerer Marktteilnehmer …” „… Begünstigung von Neuanlagen deren Neubau gefördert. Das sorgt für eine Belebung des Wettbewerbs auf der …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit des KWK-G S. 118-119

„… unproblematisch war, solange diese preis- und kartellrechtlich anerkannt wurde.33 Ein Wettbewerb im …” „… Bestandsanlagen und darüber hinaus den Wettbewerb anregen.43 Dem hat der Gesetzgeber mit einer Vorrangregelung in …”

Folgerung S. 170-171

„… und den Wettbewerb fördert. Somit ist die Ungleichbehandlung sachlich gerechtfertigt.11 Es liegt …” „… Regulierung verstanden, muss gemäß § 1 Abs. 2 EnWG auch der Wettbewerb als Ziel verfolgt werden. Eine …”

Sicherheit und Zuverlässigkeit S. 178-179

„… positiv auf den Wettbewerb aus, weil so mehr Anbieter im Produktions- beziehungsweise Speichermarkt …” „… nicht beeinträchtigt. Darüber hinaus sprechen die Umweltverträglichkeit und Stärkung des Wettbewerbs für …”

Versorgung der Allgemeinheit S. 135-136

„… behindern. Da die Vertragsvorschriften zum Wettbewerb durchbrochen werden, ist die Vorschrift …” „… Wettbewerb dienen kann. Dazu Rojahn, Das neue Fachplanungsrechtfür Energiefreileitungen, in: Burgi (Hg …”

Langfristiger, leistungsfähiger und zuverlässiger Netzbetrieb S. 136-137

„… nur der Versorgungssicherheit, sondern auch dem Wettbewerb dienen kann. Dazu Rojahn, Das neue …” „… direkt. Aber gerade mit Hilfe staatlicher Regulierung soll (eine Art) Wettbewerb ermöglicht werden, die …”

Sekundärrecht S. 78-80

„… erleichterten Netzzugang Dritter und damit für die Verbesserung des Wettbewerbs insbesondere durch verstärkte …” „… Wettbewerb herrscht und der Markt effizient funktioniert.Entflechtung bezeichnet die Verpflichtung vertikal …”

Planfeststellung oder -genehmigung S. 49-52

„… wettbewerbliche Elemente hinzugefügt. So sind nur diejenigen Kosten zu beachten, die sich auch im Wettbewerb …”

Entgelte für dezentrale Einspeiser S. 119

„… Bestandsanlagen und darüber hinaus den Wettbewerb anregen.43 Dem hat der Gesetzgeber mit einer Vorrangregelung in …”

Verstoß gegen höherrangiges Recht S. 170

„… und den Wettbewerb fördert. Somit ist die Ungleichbehandlung sachlich gerechtfertigt.11 Es liegt …”

Ergebnis – Freileitungs-Monitoring als Maßnahme des Netzausbaus S. 179

„… sprechen die Umweltverträglichkeit und Stärkung des Wettbewerbs für ein Freileitungs-Monitoring. IV …”

Sicherheit S. 126-127

„… . 82.12 Beater, Unlauterer Wettbewerb, § 2 Rn. 25.13 So auch Salje, EnWG, § 1 Rn. 34.14 Salje, EnWG, § 1 …”

Netzausbau S. 177-178

„… Nutzung von dezentralen Optionen auch positiv auf den Wettbewerb aus, weil so mehr Anbieter im Produktions …”

Rangverhältnis der Ziele des § 1 Abs. 1 EnWG S. 137-138

„… ) Wettbewerb ermöglicht werden, die den besten Preis zu gegebenen Bedingungen produziert.65 Auch …”

Bezweckte Auswirkungen hinsichtlich Umweltverträglichkeit S. 117-118

„… unproblematisch war, solange diese preis- und kartellrechtlich anerkannt wurde.33 Ein Wettbewerb im …”

Bundesweite Regelzone S. 179-181

„… sprechen die Umweltverträglichkeit und Stärkung des Wettbewerbs für ein Freileitungs-Monitoring. IV …”

Systemverantwortung des Übertragungsnetzbetreibers S. 30-32

„… , EnWG, § 13 Rn. 8.32 De Wyl/Hartmann/Hilgenstock, Wettbewerb auf dem Erzeugermarkt? (Teil 1), IR …”

Effizienz S. 133-135

„… Vertragsvorschriften zum Wettbewerb durchbrochen werden, ist die Vorschrift restriktiv auszulegen.52 Das gilt …”

Netzzugang S. 34-38

„… heruntergeregelt würden, sind auch zugleich die Anlagen der etablierten Konzerne. Die Anlagen neuer Wettbewerber …”

Primärrecht S. 72-78

„… erleichterten Netzzugang Dritter und damit für die Verbesserung des Wettbewerbs insbesondere durch verstärkte …”

Erneuerbare Energien S. 81-91

„… Rn. 8 (S. 105).142Benesch, Steinkohlekraftwerkskonzept im Wettbewerb, BWK 10/2005, S. 32, 34.143Dazu …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Michael Kloepfer - Vielfaltsicherung durch Ebenentrennung in der Massenkommunikation

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Michael Kloepfer

Vielfaltsicherung durch Ebenentrennung in der Massenkommunikation

Series: STIFTUNG PRESSE-GROSSO

Volume 6 2010

Results in this title

Wettbewerb S. 33-34

„… WettbewerbsfunktionenWettbewerbDas vorrangige Ziel des wettbewerbsrechtlichen Instrumentariums ist die Gewährleistung derFreiheit des …” „… Wettbewerbs oder – negativ formuliert – die Verhinderung von Wettbewerbsbeschränkungen (§ 1 GWB). Um das …” „… Wettbewerbs imSinne des GWB näher betrachtet werden.Eine Definition des für die Anwendung des GWB zentralen …”

Wettbewerbsfunktionen S. 34-38

„… gesellschaftspolitischen Funktionen des Wettbewerbs einer Betrachtung zu unterziehen:91Dies ist zunächst die …” „… Steuerungsfunktion des Wettbewerbs. Der Wettbewerb steuert denWirtschaftsablauf und gewährleistet dadurch die …” „… eingesetzt werden (Ordnungs- und Koordinierungsfunktion).Der Wettbewerb zwingt die Unternehmen zudem, ihre …”

Zielkonflikte der wettbewerbsrechtlichen Steuerung S. 25-27

„… wettbewerbsrechtliche SteuerungDas Wettbewerbsrecht verfolgt in erster Linie den Zweck, den freien Wettbewerb zu …” „… , sondern folgt letztlich dem Gedanken, dass ein freier Wettbewerb am ehesten geeignetist, die Bevölkerung …” „… in effizienter Weise mit Waren und Dienstleistungen zu versorgen. DerWettbewerb kann insbesondere …”

Abwehr von Marktübermacht und Meinungsübermacht im Pressemarkt S. 41-46

„… Unternehmens einerseits durch möglicheSynergieeffekte. Insbesondere kann es aber auch potenziellen Wettbewerb …” „… Zusammenschlüsse den Wettbewerb verzerren können, wirddeutlich, wenn man die Bildung von Medienkonzernen betrachtet …” „… wirtschaftlicher Wettbewerb im Pressebereich ein besonderes (wenn auch – im Endeffekt – nicht immerinhaltlich …”

Wettbewerbsbeschränkungen S. 38-41

„… oderkulturelles Sendungsbewusstsein. Durch marktabhängigen Wettbewerb wird zudem der Prozessder öffentlichen …” „… außen primär erkennbare Ziel des Kartellrechts ist die Gewährleistung des wirtschaftlichen Wettbewerbs …” „… Zusammenschlusskontrolle. Dabei schützt das Kartellrecht denWettbewerb allerdings nicht als Selbstzweck, sondern will die …”

Vertikale Zusammenschlüsse im Pressemarkt S. 46-47

„… , den Wettbewerb zu beschränken, da die Gefahr besteht, dass andereHersteller von Vertriebswegen …” „… ausgeschlossen und somit im Wettbewerb benachteiligt werden.Dies gilt insbesondere im Pressebereich (also …” „… Informationsvorsprung gegenüber seinen Wettbewerbern verschaffen. So erlangter beispielsweise bessere Kenntnisse über …”

Verfassungsrechtliche Determinanten des Wettbewerbsrechts S. 27-32

„… auf welchem Markt die Förderung des Wettbewerbs für sie Priorität genießt, sei es zurFörderung des …” „… Wettbewerbs auf anderen Märkten, sei es zur Verfolgung übergeordneter, nichtwettbewerbsbezogener …” „… des Funktionierens einer Marktwirtschaft ist der Wettbewerb, der seinerseits aufder …”

Zusammenfassung S. 87-94

„… Abwägungsprozesses,der dem Wettbewerb auf Verlagsebene einen höheren Stellenwert beimisst als beispielsweise dem …” „… Wettbewerb (der Verlagsprodukte) durch weniger Wettbewerb (im Großhandel).5. Distributionssysteme, die …” „… Wettbewerb auf den vor- undnachgelagerten Märkten zu fördern. Ausschlaggebend sind neben rein …”

Literaturverzeichnis S. 95-100

„… der TU Berlin, 1991Borchardt, Knut / Fikentscher, Wolfgang, Wettbewerb, Wettbewerbsbeschränkung …” „… Telekommunikation in den Wettbewerb, MMR Beil.3/1999, 7 ff.Erbguth, Wilfried / Schlacke, Sabine, Umweltrecht, 2 …” „… , Wolfgang, Wettbewerb und gewerblicher Rechtsschutz, München 1958ders., Neuere Entwicklungen der Theorie zum …”

Diskriminierungsfreier Marktzugang S. 53-56

„… Produktion und Vertrieb kann daher gerade im Medienbereich nicht nurden Wettbewerb beleben, sondern auch die …” „… Wahrung bzw. zur Ermöglichung des Wettbewerbs. Der –netznutzende – Netzeigentümer muss fremden Anbietern …” „… vor- oder nachgelagerten Markt als Wettbewerber des marktbeherrschenden Unternehmens tätig zu …”

Internet und Netzneutralität S. 22-25

„… mehrechten Wettbewerb.45Internet und NetzneutralitätVon besonderer Aktualität ist in diesem Zusammenhang auch …” „… Internet zu garantieren. Die Regulierungsgegner wollen die Frage dem Wettbewerb überlassen und lediglich …” „… , den freien Wettbewerb zu fördernund ein ausgewogenes Verhältnis der Marktkräfte zu erreichen. Dies ist …”

Neutralität S. 16-19

„… nichtmöglich ist, auf dem vor- oder nachgelagerten Markt als Wettbewerber aufzutreten.Voraussetzung für § 19 …” „… Abs. 4 Nr. 4 GWB ist allerdings, dass der Netzzugang notwendig ist,um als Wettbewerber des …” „… Alleinvertriebsvereinbarungen, Dispositions- und Remissionsrecht der Wettbewerb auf der Großhandelsebene.Die Preisbindung wird …”

Wettbewerbseinschränkende Wirkungen des Grosso-Vertriebs S. 19

„… Einzelhandel unterbunden, durch Alleinvertriebsvereinbarungen, Dispositions- und Remissionsrecht der Wettbewerb …” „… auf der Großhandelsebene.Die Preisbindung wird vom Gesetzgeber in Kauf genommen, da dem Wettbewerb auf …” „… Wettbewerb findet naturgemäß auf der Verlagsebene statt. Das in denam Kiosk erhältlichen Produkten sich …”

Trennung von Herstellung und Vertriebsebenen S. 48-53

„… Konzentrationsgrades auf den Energieversorgermärkten der freie Wettbewerb hier leicht erheblich beeinträchtigt werden …” „… Besonderheitenauf, die eine Betrachtung der Wettbewerbs- und Vielfaltssicherung aus der Netzperspektiverechtfertigen …” „… unterliegen in Deutschland der Regulierung nach dem TKG. Diesesoll den Wettbewerb im Bereich der …”

Rundfunk S. 19-20

„… Einzelhandel unterbunden, durch Alleinvertriebsvereinbarungen, Dispositions- und Remissionsrecht der Wettbewerb …” „… auf der Großhandelsebene.Die Preisbindung wird vom Gesetzgeber in Kauf genommen, da dem Wettbewerb auf …” „… Wettbewerb findet naturgemäß auf der Verlagsebene statt. Das in denam Kiosk erhältlichen Produkten sich …”

Verlagsgesteuerter Vertrieb als Konkurrenz zum verlagsunabhängigen Vertrieb S. 47-48

„… Wettbewerber keine wesentlich vorteilhafteren Angebote machen.144 Gerade der durch die vertikale …” „… anderen Wettbewerbern zu verbessern.145Eine wichtige wettbewerbswahrende Rolle kommt dabei dem Großhandel …” „… anderen Herstellern gar keine Chance eingeräumt wird, überhaupt in denWettbewerb um den Kunden zu treten …”

Netzselbständigkeit als politischer Wert und als Rechtsgut S. 75-78

„… – im Bereich der Medienmärkte nicht nur den wirtschaftlichen Wettbewerb, sondern auch wesentliche …” „… Abwehrübermäßiger Meinungsmacht.239 Der freie Wettbewerb dient hier gerade als Vehikel (auch) zurErreichung der …” „… oder Förderung vonfreiem Wettbewerb. So wie das Kartellrecht auch Regelungen aus wettbewerbsfremden …”

Selbstverpflichtungsabkommen und Presse-Grosso S. 60-72

„… Unternehmensvereinigungen, die eine Verhinderung,Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken …” „… herzustellende Produkte oder an die angebotenen Dienstleistungen) insoweit den freienWettbewerb einschränken …” „… und Wettbewerb(1980).212 Vgl. Kloepfer, Umweltrecht, § 5 Rn. 521, § 6 Rn. 256 ff.213 Siehe dazu …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-12

„… Wettbewerbsrechtliche Steuerungsinstrumente2. Teil: 33Wettbewerbsbegriff und WettbewerbsfunktionenI. 33Wettbewerb1. 33 …” „… Gesellschaftspolitische Wettbewerbsfunktionenc) 36Machtverteilende und freiheitssichernde Funktion des Wettbewerbs …”

Netzselbständigkeit als Grundrechtsermöglichung S. 78-80

„… oder Förderung vonfreiem Wettbewerb. So wie das Kartellrecht auch Regelungen aus wettbewerbsfremden …” „… ; Klodt/Laaser/Lorz/Maurer,Wettbewerb und Regulierung in der Telekommunikation, S. 40 ff.; Thum, Netzwerkeffekte,Standardisierung und …”

Aktualitätserfordernis S. 15

„… wird dadurch vermieden. Das Presse-Grosso vermag es deshalb, den Wettbewerb unter den verschiedenen …”

Überallerhältlichkeit S. 15-16

„… wird dadurch vermieden. Das Presse-Grosso vermag es deshalb, den Wettbewerb unter den verschiedenen …”

Rangfolge der Regulierungsalternativen S. 72-74

„… Wettbewerb wie Angebotsvielfalt fördern, hat er verschiedene instrumentelle Optionen.Erstens: eine …”

Netzselbständigkeit als Grundrechtsgebot S. 80-81

„… ; Klodt/Laaser/Lorz/Maurer,Wettbewerb und Regulierung in der Telekommunikation, S. 40 ff.; Thum, Netzwerkeffekte,Standardisierung und …”

Telemedien und Telekommunikationsdienste S. 21-22

„… mehrechten Wettbewerb.45Internet und NetzneutralitätVon besonderer Aktualität ist in diesem Zusammenhang auch …”

Pressevertrieb durch Presse-Grosso S. 13-15

„… Wettbewerb unter den verschiedenen Titeln und zwischen den Verlagen besonders zu fördern sowiedie Angebots …”

Wettbewerbssicherung beim Presse-Grosso S. 56-60

„… Netzen.ZusammenschlusskontrolleDie bessere und effektivere Lösung für den Wettbewerb und insbesondere die Angebotsvielfaltbleibt …”

doi.org/10.5771/9783845223322

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