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Stefan Kadelbach - Wettbewerb der Systeme - System des Wettbewerbs in der EU

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Stefan Kadelbach (ed.)

Wettbewerb der Systeme - System des Wettbewerbs in der EU

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 39 2017

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Stefan Kadelbach Wettbewerb der Rechtsordnungen? S. 9-20

„… 9 Wettbewerb der Rechtsordnungen? Stefan Kadelbach I. Der Binnenmarkt als Wettbewerbsordnung …” „… Faktizität, 2002, S. 187 ff. Wettbewerb der Rechtsordnungen? 11 Damit steht die Wettbewerbsidee in …” „… von Rechtsordnungen, VVDStRL 69 (2010), 57, 61. 16 Dreher, Wettbewerb oder Vereinheitlichung der …”

Bernd Waas Wettbewerbsföderalismus: Lohn und Arbeit S. 79-100

„… des Staatsrechts, Bd. XI Internationale Bezüge, 2013, § 233 Wettbewerb der Rechtsordnungen? Rn. 6 f …” „… Bedeutung hat dies auch deshalb, weil in der Literatur zum Wettbewerb von Rechtsordnungen immer wieder die …” „… weisen. In der Literatur zum Wettbewerb von Rechtsordnungen ist anerkannt, dass in begrenztem Umfang …”

Felix Maultzsch Konkurrenz der Privatrechtsordnungen S. 47-78

„… Wettbewerbs der Rechtsordnungen zählt auch und gerade auf dem Gebiet des Privatrechts zu den …” „… stellt in diesem Denkansatz keinen Ordnungsrahmen mehr dar, der den Wettbewerb um Güter und …” „… , Wettbewerb der Privatrechtsordnungen im europäischen Binnenmarkt, 2002 sowie aus der neueren Literatur …”

Ekkehart Reimer Rechtssetzungswettbewerb, Rechtsanwendungswettbewerb und ihr Recht: Das Beispiel des Steuerrechts S. 21-46

„… Staaten, 2005, S. 33 ff. Speziell aus steuerrechtlicher Sicht v.a. Hey, Wettbewerb der Rechtsordnungen …” „… Wettbewerb der Regulierungsformen und – instanzen wird (IV.). Dabei liegt ein besonderer Akzent auf dem …” „… keinen außerrechtlichen, d.h. nicht von der Rechtsordnung selbst hervorgebrachten Anreizen zur Erfüllung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Inhaltsverzeichnis Wettbewerb der Rechtsordnungen? 9 Stefan Kadelbach Rechtssetzungswettbewerb …” „… Wettbewerb der Systeme – System des Wettbewerbs in der EU Stefan Kadelbach (Hrsg.) Schriften zur …” „… Prof. Dr. Stefan Kadelbach (Hrsg.) Wettbewerb der Systeme – System des Wettbewerbs in der EU Nomos …”

doi.org/10.5771/9783845280523

Jari Friebel - Die Vorgesellschaft zu einer SCE

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Jari Friebel

Die Vorgesellschaft zu einer SCE

Series: Marburger Schriften zur genossenschaftlichen Kooperation

Volume 109 2010

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Wettbewerb der Rechtsordnungen als Rechtsvereinheitlichungsalternative S. 28-32

„… geht, als die einer „aufgezwungenen“ Harmonisierungsregelung. II. Wettbewerb der Rechtsordnungen als …” „… politischen Kompromissfähigkeit91 eröffnet dem Wettbewerb der nationalen Rechtsordnungen als einen …” „… gilt auch für die Verschmelzungsrichtlinie. Durch den aufkommenden Wettbewerb der Rechtsordnungen …”

Gesellschaftsrechtliche Harmonisierung als politischer Kompromiss S. 17-28

„… ausreichend berücksichtigen würde.16 Auch soll der Wettbewerb der verschiedenen Rechtsordnungen17 als …” „… “ Harmonisierungsregelung. II. Wettbewerb der Rechtsordnungen als Rechtsvereinheitlichungsalternative Die auf Grund der …” „… eröffnet dem Wettbewerb der nationalen Rechtsordnungen als einen alternativen Ansatz zur …”

Auswirkungen der SCE-Verordnung auf das deutsche Genossenschaftsrecht S. 353-356

„… nehmen. Dies lässt sich mit zwei unterschiedlichen, jedoch jeweils auf dem Wettbewerb der …” „… Rechtsordnungen fußenden, Argumenten darlegen. Durch die vielen Verweisungsvorschriften innerhalb der …” „… auf Grund der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen entschieden. Es wird somit bei der SCE – wie dies …”

Gründungsberechtigung S. 115-132

„… . 212 f. Vgl. auch Schwarz, Kommentar zur SE-VO, Art. 2 Rn. 18. Auch wenn ein Wettbewerb der …” „… Rechtsordnungen mindestens zweier Mitgliedstaaten der Gemeinschaft unterliegen. (1) Sinn und Zweck der …” „… Rechtsordnung heranzuziehen, nach der die Gesellschaft gegründet wurde. Der Wille der Gründer soll das geltende …”

Gründe für die SCE-VO als Bestandteil eines europäischen Gesellschaftsrechts S. 33-36

„… Verordnungstext gibt auf diese Weise auch die Zielrichtung eines solchen Wettbewerbs der Rechtsordnungen vor …” „… Gesetzgeber fördert den Wettbewerb der Vereinigungsformen innerhalb der europäischen Gemeinschaft. Nicht mehr …” „… 33 Teil 2: Die Europäische Genossenschaft Genossenschaften nehmen innerhalb der Europäischen …”

Literaturverzeichnis S. 359-400

„… , Meinrad; Wettbewerb oder Vereinheitlichung der Rechtsordnungen in Europa; JZ 1999, S. 105-112 Drinkuth …” „… Gesellschaftsrecht. Zur Funktionsfähigkeit eines Wettbewerbs der Rechtsordnungen im europäischen Gesellschaftsrecht …” „… Gesellschaftsrecht im Wettbewerb der Rechtsordnungen, Heidelberg, 2004, S. 33-100; (zit.: Sandrock, in …”

Rechtliche Ansätze S. 171-175

„… dem Hintergrund des Wettbewerbs der verschiedenen Rechtsordnungen innerhalb der Europäischen Union …” „… Rechtsordnungen innerhalb der Europäischen Union zu suchen oder die Übertragbarkeit dieses nationalen Modells auf …” „… dem Erwerb der Rechtspersönlichkeit im Zeitpunkt der Eintragung der SCE in das vom Sitzstaat gemäß …”

Vorwort S. 7-14

„… . Gesellschaftsrechtliche Harmonisierung als politischer Kompromiss 24 II. Wettbewerb der Rechtsordnungen als …” „… Mitarbeiter am Institut für Genossenschaftswesen an der Philipps-Universität Marburg in der Zeit von 2004 bis …” „… besonderer Dank für ihre Unterstützung bei der Fertigstellung der Arbeit. Schließlich möchte ich mich bei …”

Die Regelungskonzeption der SCE-Verordnung S. 43-102

„… Gesellschaftsrecht im europäischen Wettbewerb der Gesellschaftsrechte, in FS Heldrich, S. 581, (592). 206 …” „… im Sitzstaat der SCE der Fall ist.245 In welchem Maße die nationalen Rechtsordnungen den …” „… Über-/Unterordnungsverhältnisses der anzuwendenden Rechtsordnungen auch nicht subsidiär für die SCE herangezogen werden können …”

Rechtliche Einordnung der Vor-SCE S. 215-296

„… deutschen Rechtsordnung unter anderem, von dem Grundsatz der unbeschränkten Haftung gemeinsam …” „… vermögensfähige und damit rechtsfähige Vor-SCE bestünde.1031 In der deutschen Rechtsordnung hat sich …” „… Rechtsordnungen der Richtlinienvorgabe des Art. 7 PublRL entsprechen bzw. dieser nicht zuwider laufen. Anderes …”

Kapitalstruktur der SCE S. 136-144

„… befindet sich jedoch im Wandel. Im Zuge des zunehmenden Wettbewerbs der Gesellschaftsrechtsformen in Europa …” „… deutschen Rechtsordnung dazu geführt, dass der Vorgesellschaft Rechtsfähigkeit zugewiesen wird. Nach …” „… 136 Inhalt, dass je nach Grundlage der Satzungsregelung europäische oder mitgliedstaatliche …”

doi.org/10.5771/9783845227122

Michael Heese - Die Funktion des Insolvenzrechts im Wettbewerb der Rechtsordnungen

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Michael Heese

Die Funktion des Insolvenzrechts im Wettbewerb der Rechtsordnungen

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 42 2018

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V. Harmonisierung und Wettbewerb der Rechtsordnungen S. 80-98

„… Harmonisierung und Wettbewerb der Rechtsordnungen Deutschland unter Wettbewerbsdruck? Deutschland …” „… Gesellschafts- und Insolvenzrecht liegt die Bedeutung des Wettbewerbs der Rechtsordnungen auch für die Reformen …” „… (Fn. 10), England und Wales Rn. 55. V. Harmonisierung und Wettbewerb der Rechtsordnungen 82 bunden408 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Harmonisierung und Wettbewerb der RechtsordnungenV. 80 Deutschland unter Wettbewerbsdruck?1. 80 Harmonisierung …” „… Die Funktion des Insolvenzrechts im Wettbewerb der Rechtsordnungen Michael Heese Kritische …” „… 11:45 Michael Heese Die Funktion des Insolvenzrechts im Wettbewerb der Rechtsordnungen Kritische …”

I. Einführung S. 11-15

„… Vorgang mit der Funktion des Insolvenzrechts und dem Wettbewerb der Rechtsordnungen zu tun? Im November …” „… Rechtsordnungen gehen, der eben nicht nur ein Wettbewerb um die besseren ökonomischen Rahmenbedingungen ist …” „… sekundär8 und selbst in restrukturierungsfreundlichen Rechtsordnungen praktisch eher die Ausnahme9. In der …”

III. Überblick über das schuldnerzentrierte U.S.-amerikanische Gegenmodell S. 23-49

„… gegenüber ihren Wettbewerbern gewinnen wollten199. Dieser evidente Verfahrensmissbrauch, der von Gerichten …” „… reoganisationsaffinen Rechtsordnungen wie den USA eher die Ausnahme darstellt. Das erhebliche Ausmaß der …” „… . Verfälschung des Wettbewerbs und Reorganisationsspirale Das Ausmaß der gläubigersubventionierten …”

VI. Zusammenfassung S. 99-101

„… einem Wettbewerbsdruck auf die deutsche Rechtsordnung kann tatsächlich keine Rede sein. Der vielfach …” „… Bekenntnisses zu einem transatlantischen Wettbewerb der Werteordnungen. VI. Zusammenfassung 101 …” „… Zusammenfassung 1. Das deutsche Insolvenzverfahren dient der Haftungsverwirklichung im Wege …”

IV. Rezeption des U.S.-amerikanischen Modells in Deutschland und Europa S. 50-79

„… unter Berücksichtigung der Erfahrungen in ausländischen Rechtsordnungen nur schwer prognostizieren. Im …” „… Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb330. Im Übrigen …” „… Gesellschaftsund Insolvenzrecht nicht von der Hand weisen212. Die bisherigen Reformen des Insolvenzrechts in den …”

doi.org/10.5771/9783845292267

Benjamin E. Leyendecker - Geschäftsführungsmacht, Inhaberschaft und Haftung bei börsenunabhängigen Gesellschaften

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Benjamin E. Leyendecker

Geschäftsführungsmacht, Inhaberschaft und Haftung bei börsenunabhängigen Gesellschaften

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 56 2008

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Wettbewerb der Rechtsordnungen in Europa S. 233-247

„… Wettbewerb der Rechtsordnungen zurück und erkennt man an, dass dem Wettbewerbsgedanken in Europa eine …” „… Art, in: Sandrock/Wetzler (Hrsg.), Deutsches Gesellschaftsrecht im Wettbewerb der Rechtsordnungen …” „… Erkenntnisse spielen eine wichtige Rolle bei der Beantwortung dieser Fragestellung.A. Wettbewerb der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 283-288

„… sein. Gleichwohl bedeutet dies aber nicht, dass Deutschland im Wettbewerb der Rechtsordnungen ins …” „… auch in Europa ein Wettbewerb der Rechtsordnungen eingesetzt hat. Das Gegenstück zur internal affairs …” „… der Wettbewerb der Rechtsordnungen die Augen für Alternativen geöffnet. Nimmt man aber die Entwicklung …”

Der Strukturwandel der US-amerikanischen Limited Partnership S. 214-233

„… US-amerikanischen Gesellschaftsrecht zu Recht auf den steigenden Wettbewerb der Rechtsordnungen zurück und erkennt …” „… Beantwortung dieser Fragestellung.A. Wettbewerb der Rechtsordnungen in Europa Der Wettbewerbsgedanke war dem …” „… auf die Rechtsordnungen der US-Bundesstaaten zu.1225 Die zuvor erwähnte US-amerikanische Law and …”

Abschließende Würdigung S. 278-283

„… dies aber nicht, dass Deutschland im Wettbewerb der Rechtsordnungen ins Hintertreffen kommt, wenn keine …” „… Abgrenzungsproblematik in den Rechtsordnungen verschieden gehandhabt wird. So wird im angloamerikanischen Rechtsraum der …” „… Rechtsordnungen auf eine Verbindung von Geschäftsführungsmacht und der beschränkten Haftung des Kommanditisten …”

Problemaufriss S. 35-37

„… beiden Rechtsordnungen denkbar, dass der nur beschränkt haftende Kommanditist im umfassenden Maße an der …” „… Rechtsordnung stand der Verbindung von Geschäftsführung mit der beschränkten Haftung kritisch gegenüber. Siehe …” „… Rechtsordnungen an der strikten Zweiteilung zwischen Personen- und Kapitalgesellschaft und damit an dem Grundsatz …”

Lösungsansätze bis zum Rektor-Urteil S. 47-51

„… notwendiges Korrelat des freien Wettbewerbs und der Freiheit der Unternehmer. Die persönliche Haftung bewirke …” „… 47einberufene Ausschuss105 zur Reform des Rechts der KG konnte sich jedoch nicht mit seiner …” „… Forderung durchsetzen, grundsätzlich die unbeschränkte Haftung der herrschenden Kommanditisten im HGB zu …”

Die erste hybride Rechtsform – die Kommanditgesellschaft S. 32-35

„… limited partner zu binden.42 Auf diese Weise ist es in beiden Rechtsordnungen denkbar, dass der nur …” „… Rechtsordnung stand der Verbindung von Geschäftsführung mit der beschränkten Haftung kritisch gegenüber. Siehe …” „… 32zur Kapitalgesellschaft sahen es sogar explizit vor, dass vertragliche Absprachen mit der …”

Literaturverzeichnis S. 289-332

„… , Walter, Die EuGH-Entscheidung Inspire Art und die deutsche GmbH im Wettbewerb der Europäischen …” „… Rechtsordnungen, BB 2003, 2357.Bayer, Walter, Die Wahrnehmung der limited als Rechtsformalternative zur GmbH …” „… Sicht von Drittstaaten, Otto Sandrock u. a. (Hrsg), Deutsches Gesellschaftsrecht im Wettbewerb der …”

Der Gläubigerschutz im Rahmen des Strukturwandels S. 247-265

„… .1426 Manche Bereiche sind landläufig eine Ausprägung der kontinental-europäischen Rechtsordnungen und …” „… der angloamerikanischen Rechtsordnungen grundlegend Zimmer,Internationales GesR, S. 197 ff. Vgl. die …” „… kontinentaleuropäischen Rechtsordnung wie der französischen. Die High Level Group hat in diesem Zusammenhang auf die …”

Das Rektor-Urteil des BGH S. 51-57

„… der Hinweis des BGH, dass die deutsche Rechtsordnung auch im Übrigen die Führung eines Unternehmens …” „… nicht mehr gefordert wird. Der „vollkommene Wettbewerb“, dessen Funktionsfähigkeit durch die persönliche …” „… Chancenungleichheit im Wettbewerb erreicht und somit die Grundvoraussetzung der ordoliberalen reinen Marktwirtschaft …”

Die Rechtsökonomie hybrider Rechtsformen S. 265-278

„… Ziel im Wesentlichen die gesamtwirtschaftlich möglichst optimale Ausgestaltung der Rechtsordnungen im …” „… LLC in den USA. Denn vorausgesetzt, der Wettbewerb in den USA führt zu einem race to the top,1629 ist …” „… Rechtsordnungen darstellt.1631 Es besteht aber mittlerweile Einigkeit, dass die Verbreitung der LLC weder das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Ergebnis 233§ 8: Folgerungen für das nationale Gesellschaftsrecht 233 A. Wettbewerb der Rechtsordnungen in …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2008. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …” „… photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche …”

doi.org/10.5771/9783845212029

Frank J. Püttgen - Europäisiertes Versicherungsvertragsschlussrecht

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Frank J. Püttgen

Europäisiertes Versicherungsvertragsschlussrecht

2011

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Das deutsche Versicherungsvertragsgesetz im Wettbewerb der Rechtsordnung S. 29-30

„… EinleitungDas deutsche Versicherungsvertragsgesetz im Wettbewerb der RechtsordnungEuropa ist die …” „… getroffenen Regelungen sind. Das neue VVG sollte dazu geeignet sein, „im Wettbewerb derRechtsordnungen Europas …” „… dereuropäischen Harmonisierung der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen bereitsKernbereiche des deutschen …”

Die allgemeinen Vorschriften über den Vertragsschluss S. 126-248

„… Beachtung der nationalen RechtsordnungVon einer (qualitativ hochwertigen) Umsetzung ist aber nicht …” „… Privatrechtsvereinheitlichung, immer auch die bestehendenationale Rechtsordnung zu beachten und deren Funktionstüchtigkeit zu …” „… unterschiedlichen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Objekt der Harmonisierung/Europäisierung, gleichzeitig aber …”

Die für den Vertragsschluss maßgeblichen Regelungsinhalte des VVG n.F. S. 369-489

„… Information des Versicherungsnehmers gemäß § 7 VVG n.F.Information vor Abgabe der VertragserklärungNach § 7 …” „… Abs. 1 S. 1 VVG n.F. hat der Versicherer dem Versicherungsnehmer„rechtzeitig vor Abgabe von dessen …” „… Vertragserklärung seine Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Versicherungsbedingungen sowie die in …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 30-31

„… getroffenen Regelungen sind. Das neue VVG sollte dazu geeignet sein, „im Wettbewerb derRechtsordnungen Europas …” „… Die maßgeblichen Vorgaben der Dritten Richtlinie Schaden und Leben bzw. derGesamtRLLeben wurden in …” „… Deutschland zunächst durch das Dritte Durchführungsgesetz/EWG zum VAG im Jahre 1994 im VAG und innerhalb der …”

Geeignetheit der erfolgten kollisionsrechtlichen und aufsichtsrechtlichen Rechtsangleichung zur Verwirklichung des Binnenmarkts S. 56-88

„… Versicherungsbedingungen (AVB/BVB) des Versicherungsvertrags mit dem (Versicherungs-) Recht der jeweiligen Rechtsordnung …” „… dieser Entscheidung erklärte der EuGH mitgliedstaatliche Rechtsordnungen, die sich als Einfuhrsperren für …” „… ergeben, sind nach der Dijon-Doktrin aber hinzunehmen, weshalb die Rechtsordnung des Ziellandes zu …”

Die Sonderregelung für Fernabsatzverträge S. 248-364

„… Die Sonderregelung für FernabsatzverträgeDie Umsetzung der Richtlinie über den Fernabsatz von …” „… Finanzdienstleistungenin das VVG a.F. und der Anwendungsbereich der §§ 48a ff. VVG a.F.Mit dem Gesetz zur Umsetzung der …” „… Recht zu transformierenwaren, wurde die Umsetzung der FAFinRL in das bisher geltende VVG isoliertvon den …”

Der europäische Binnenmarkt für Versicherungen S. 32-56

„… zu einer Angleichung der Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten, die durch die Abschaffung von …” „… grundsätzlich von einer Gleichwertigkeit der Rechtsordnungen und der wechselseitigen Anerkennung der …” „… europäisierten Rechtsordnung des jeweiligen Mitgliedslandes.107 Vorrangiges Ziel der Richtlinie ist in diesem …”

Literaturverzeichnis S. 501-526

„… 2005, S. 139-144.Wagner, Gerhard: Für einen Wettbewerb der Ideen im Europäischen Privatrecht! In: ZEuP …” „… Internazionale di Diritto delle Assicurazione).Angerer, August: Perspektiven und Entwicklungen der …” „… Versicherungsaufsicht im Rahmen derEuropäischen Gemeinschaft (II). In: ZfV 1989, S. 4-10.Armbrüster, Christian: Ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 23Einleitung 29Das deutsche Versicherungsvertragsgesetz im Wettbewerb derRechtsordnungI.29 …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …” „… fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche …”

doi.org/10.5771/9783845228815

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