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Marieke Klomp - Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege

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Marieke Klomp

Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 67 2022

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Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 720-738

„… zu definieren und diese als Alleinstellungsmerkmal im Wettbewerb der Heimträger um die …” „… Entscheidungsfindung beeinträchtigt werden. Das kann dazu führen, dass sich im Wettbewerb der Heimträger letztlich …” „… Heimträgers.Die Schadensersatzpflicht der Pflegekasse reduziert sich der Höhe nach aufgrund einer …”

2. Teil (Re)Finanzierbarkeit personal vermittelter Qualität S. 111-299

„… Verschaffungspflicht zu reduzieren.Fehlende Möglichkeiten der Pflegekasse zur Einwirkung auf den Heimträger?Die Frage …” „… Einzelnen zu ermitteln, folgen darauf die Betrachtung der Gegenleistungsansprüche des Heimträgers sowie eine …” „… Heimträgers zu klären ist. Inwiefern die ermittelten Risiken im Rahmen der Pflegesätze 2. Teil358 Bezogen auf …”

4. Teil Personal vermittelte Qualität als Gegenstand von Qualitätsprüfungen S. 415-549

„… werden, d. h., welche Faktoren für den Qualitätswettbewerb der Heimträger maßgebend …” „… vorhandenen Angebots“. Die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen sind mithin für den Wettbewerb der Heimträger um …” „… manipulationsanfällig. Dies brachte ihnen den Vorwurf ein, den Wettbewerb der Heimträger um die Pflegebedürftigen zu …”

3. Teil Personal vermittelte Qualität als Gegenstand rechtlicher Steuerung S. 300-414

„… Normbefehle an die Heimträger? Auch innerhalb der sozialrechtlichen Rechtsquellen, insbesondere den …” „… einer detaillierten Regelung. Da die Heimträger jedoch bestimmte Indikatoren zur Messung der …” „… Verantwortung der Leitung, das Ressourcenmanagement und die Leistungserbringung1044. Der Heimträger hat „im …”

Einführung S. 29-54

„… wissenschaftlichen Fundierung den Wettbewerb der Heimträger um die Pflegebedürftigen verzerrten,130 ist das neue …” „… Wettbewerbs zwischen den Leistungsanbietern.132 Daher wird untersucht, ob der Pflegebedürftige den Heimträger …” „… außen hin sichtbar zu machen, könnte religiös motivierten Heimträgern in der Konkurrenz um die …”

Literaturverzeichnis S. 743-792

„… Heimträger im BGB?, in: Bundesminister der Justiz (Hrsg.), Gutachten und Vorschläge zur Überarbeitung des …” „… : Aufderheide, Detlef/Dabrowski, Martin (Hrsg.), Markt und Wettbewerb in der Sozialwirtschaft …” „… , Volker: Carl Schmitt als Jurist, Tübingen 2015.Ders.: Wettbewerb bei der Erbringung von Pflegeleistungen …”

doi.org/10.5771/9783748936763

Martin Landauer - Die staatliche Verantwortung für die stationäre Langzeitpflege in England und Deutschland

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Martin Landauer

Die staatliche Verantwortung für die stationäre Langzeitpflege in England und Deutschland

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 55 2012

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Qualitätsdimensionenübergreifende Implementations- und Durchsetzungsmechanismen S. 492-511

„… Heimträger den Beschäftigten bei Bedarf anzubieten hat.2821 Sie setzt an der Eigenreflexion der Pflegekräfte …” „… , die Leistungen und Entgelte der miteinander im Wettbewerb stehenden Einrichtungen vergleichen und auf …” „… beendet, den der Heimträger zu vertreten hat. Ähnliche Vorschriften, die im Falle schwerer …”

Qualitätsdimensionenübergreifende Implementations- und Durchsetzungsmechanismen S. 324-363

„… , konnten eine Beschwerde gegen den Heimträger bislang unmittelbar bei der CSCI vorbringen. Dieses …” „… Rechten gegenüber dem Heimträger kommt für die Bewohner von Pflegeheimen grundsätzlich auch der …” „… zwischen dem Bewohner und dem Heimträger geschlossenen, neben der Leistungserbringungsvereinbarung …”

Staatshaftung im Zusammenhang mit der Erbringung stationärer Langzeitpflegeleistungen durch Heimträger des privaten Sektors S. 511-516

„… . Staatshaftung im Zusammenhang mit der Erbringung stationärer Langzeitpflegeleistungen durch Heimträger des …” „… die Pflegekassen auf die privaten Heimträger zur Erfüllung der von ihnen geschuldeten Pflegeleistungen …” „… der Unterbringung Pflegebedürftiger zugeschnittenes zivilrechtliches Heimvertragsrecht. Ein weiterer …”

Heiminfrastruktur S. 422-434

„… 422 C. Steuerung der Pflegeinfrastruktur I. Heiminfrastruktur 1. Finanzielle Förderung a …” „… . Duales Finanzierungskonzept des SGB XI Anders als in der englischen Rechtsordnung ist die staatliche …” „… Unterstützung der Pflegeeinrichtungen bei der Tragung der Investitionskosten vor (vgl. § 9 S. 2 Hs. 2 und S. 3 …”

Strukturbezogene Steuerung der Pflegequalität S. 225-301

„… Heimträger, das Personal oder mit deren Einverständnis auch Bewohner befragen zu dürfen. Besteht ein …” „… strafbewehrt. In diesem Zusammenhang ist auch s. 26 CSA 2000 zu nennen, der es dem Heimträger und dem …” „… Besteht die Beschwer nach Abschluß der Corporate Complaints Procedure weiter, können sich die Heimträger …”

Leistungserbringung S. 410-422

„… , VSSR 1994, 297, der einen Verzicht seitens des Heimträgers auf die Pflegesatzregelung durch die …” „… Entgelte für Unterkunft und Verpflegung bezogene Schutzfunktion zukommt, so daß der Heimträger die …” „… gefaßt. Sie gehen insbesondere über den engen Bezug zu den Verrichtungen der Grundpflege hinaus und …”

Erklärungsansätze für das Überwiegen hoheitlich-imperativer Steuerungsinstrumente S. 526-538

„… die unternehmerische Freiheit der Heimträger verbunden ist.2960 Diese Bedenken beziehen sich …” „… in Bezug auf den Gewährleistungsstaat erscheint die zentrale Bedeutung, die der klassischen command …” „… and control-Steuerung bei der Qualitätssicherung insgesamt betrachtet nach wie vor zukommt, durchaus …”

Stationäre Langzeitpflegeleistungen nach s. 21 NAA 1948 S. 159-204

„… abweichend können die local authority, der Pflegebedürftige und der Heimträger allerdings auch übereinkommen …” „… Verhältnis zum Heimträger auch für die Zahlung der top-ups haften, versuchen sie in der Praxis, eine …” „… Voraussetzungen zur Erbringung von „residential accommodation“. Aus der Verknüpfung dieser Rechtsfolge mit der …”

Einteilung in Verantwortungsbereiche S. 126-134

„… Fehler und Defizite in der Leistungserbringung durch private Heimträger. …” „… vorliegen – wie im Falle von Gesetzen etwa deren Begründung – können diese ebenso wie die …” „… für die Länderberichte dienen. Dies wird im Folgenden zum Abschluß der Grundlegung erörtert. D …”

doi.org/10.5771/9783845235127

Heike Bohnes - Recht in der Pflege und in Gesundheitsberufen

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Heike Bohnes

Recht in der Pflege und in Gesundheitsberufen

2023

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2 Vertragsrecht S. 11-28

„… hervorgehoben werden.2. Was regelt der Heimvertrag?Mit dem Heimvertrag verpflichtet sich der Heimträger …” „… ent-sprechend angeglichen. Zumindest muss der Heimträger dem Be-wohner die nötigen vertraglichen Änderungen …” „… wirksam, wenn der Heimträger ein berechtigtes In-teresse aufgrund seines Pflege- und Betreuungskonzepts …”

doi.org/10.5771/9783802969096

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Heike Bohnes

Recht in der Pflege und in Gesundheitsberufen

2019

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2 Vertragsrecht S. 11-28

„… hervorgehoben werden.2. Was regelt der Heimvertrag?Mit dem Heimvertrag verpflichtet sich der Heimträger …” „… ent-sprechend angeglichen. Zumindest muss der Heimträger dem Be-wohner die nötigen vertraglichen Änderungen …” „… wirksam, wenn der Heimträger ein berechtigtes In-teresse aufgrund seines Pflege- und Betreuungskonzepts …”

doi.org/10.5771/9783802950728

Steffen Mälzer - Das Recht der Vergütungsvereinbarungen der stationären Altenpflege
nach §§ 84, 85 SGB XI

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Steffen Mälzer

Das Recht der Vergütungsvereinbarungen der stationären Altenpflege nach §§ 84, 85 SGB XI

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 65 2022

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Literaturverzeichnis S. 323-349

„… : Neumann, Freiheitsgefährdung, S.Neumann, Volker: Wettbewerb bei der Erbringung von Pflegeleistungen, in …” „… ), S.Rothgang, Heinz: Wettbewerb in der Pflegeversicherung, in: ZfS 2000, S. 423-448.Rothgang, Heinz/ Vogler …” „… / Hein, Lorenz/ Scholz, Stefan/ Wübker, Ansgar: Die Zukunft der Pflege im Krankenhaus: Forschungsprojekt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Das Recht der Vergütungsvereinbarungen der stationären Altenpflege nach §§ 84, 85 SGB XISteffen …” „… MälzerDie Änderungen des gesetzgeberischen Ausgangsmodells unter besonderer Berücksichtigung der Bestimmung …” „… . Felix WeltiSteffen MälzerDas Recht der Vergütungsvereinbarungen der stationären Altenpflege nach §§ 84 …”

Drittes Kapitel: Prinzipien des Vergütungsrechts nach SGB XI – Die gesetzliche Ausgestaltung der Pflegesatzfindung S. 83-108

„… Heimträgers zur einseitigen Erhöhung der Pflegesätze386 abgeschafft werden. Für den Gesetzgeber ist das …” „… als unergiebig im Sinne der Förderung von Wirtschaftlichkeit und Wettbewerb angesehen.388Nach dem …” „… individuellen Verträgen der Krankenkassen mit einzelnen Ärzten als Möglichkeit von Wettbewerb und mehr …”

Viertes Kapitel: Die Pflegesatzvereinbarung, § 85 SGB XI S. 109-133

„… mit befreiender Wirkung an den Heimträger zahlt,521 im Übrigen der Bewohner; § 82 Abs. 2 S. 2 SGB XI …” „… WettbewerbVoraussetzungen für bundesweite oder regional gleiche Entgelte wäre die genügende Beschreibung der …” „… gewünschten Wettbewerb nur ein scheinbarer, denn funktionierender Wettbewerb führt zur Annäherung der Entgelte …”

Siebentes Kapitel: Die angemessene Vergütung des Unternehmerrisikos S. 204-297

„… Wettbewerbs-Branche ergibt.1093 Danach führt der angemessene Zuschlag zu einer erwarteten Eigenkapitalverzinsung …” „… Wettbewerb nicht ohne weiteres in Einklang zu bringen.Ein Teil der benannten Risiken sind zudem in ihren …” „… durchzusetzen.Würden höhere Risiken bei einzelnen Einrichtungen berücksichtigt werden, wäre der Rest an Wettbewerb und …”

doi.org/10.5771/9783748933144

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