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Venelina N. Pavlova - Anlassbezogene Informationspflichten der Emittenten nach dem Wertpapierhandelsgesetz

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Venelina N. Pavlova

Anlassbezogene Informationspflichten der Emittenten nach dem Wertpapierhandelsgesetz

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 124 2008

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Wesentlichkeit S. 267-270

„… len.I. Wesentlichkeit Was den Gegenstand der Information anbelangt, umfassen die anlass be zogenen …” „… . Wesentlich ist eine Information nur dann, wenn sie die Grund lagen für eine eigene Erkenntnis im Hinblick auf …” „… Be kannt gabe aller wesentlichen Finanzinformationen kann die Gleich be hand lung der Anleger durch …”

Richtigkeit S. 270-271

„… Entscheidung über die Wesentlichkeit einer offen zu legenden Infor ma tion auf zweierlei Wege erfolgt …” „… . Einerseits können die wesentlichen In for ma tionen gesetzlich bestimmt sein (z.B. im Falle der …” „… Wesentlichkeit eine Bewertung durch den P? icht adressaten1149 voraussetzen, die um so subjektiver ist, je unbe …”

Pflichten zur Veröffentlichung von Veränderungen des Stimmrechtsanteils und der Gesamtzahl der Stimmrechte S. 133-135

„… Auffassung, dass die Bildung maßgeblicher Beteiligungen, das Anwachsen wesentlicher Be tei ligungen und deren …” „… Kapital mark tes ge för dert werden. Der Auf- und Abbau von wesentlichen Beteiligungen und die Mengen der …” „… Ak tien, die sich in festen Händen be ? n den, kön nen einen wesent lichen Ein ? uss auf die Kursent …”

Zusätzliche Informationen S. 199-201

„… Wertpapieren verbrieften Rechte sicher.866 Dabei handelt es sich um wesentliche Rechtsänderungen, die sich …” „… hat im Vergleich zu seiner Vorgängernorm (§ 66 BörsZulVO a.F.) einen wesentlich erweiterten sachlichen …” „… Transaktionsentscheidungen der Anleger wesent lich sind. In der vorliegenden Arbeit wurden einige Abweichungen der Regelungen …”

Vergleichbarkeit S. 272-273

„… ge stellt, dass Marktteilnehmer die wesentlichen Informationen schnell er ken nen und verarbeiten …” „… stellung. Informationen sind um so wesentlicher, je ak tuel ler sie sind.1168 Die Aktualität der offen zu …”

Aktualität S. 273-275

„… wesentlichen Informationen schnell er ken nen und verarbeiten können.1167 V. AktualitätEin weiterer Aspekt …” „… betrifft die zeitliche Dimension der Infor ma tions be reit stellung. Informationen sind um so wesentlicher …”

Anlegerschutz S. 33-36

„… mationsp? ichten der Emit tenten spre chen im Wesentlichen drei Grün de. Hierzu gehören der An le ger …” „… forderlich sein. Zu dem stellen Infor ma tions kosten einen wesentlichen Kostenfaktor jedes An legers dar. Um …”

Informationelle Gleichbehandlung der Anleger S. 261-264

„… Gleich be handlungsgebot ist nicht, ob sämt liche wesentlichen kursrelevanten Infor ma tio nen auch allen …” „… sollen die Termine der wesentlichen wieder keh ren den Veröffentlichungen (beispielsweise …”

Informationen über Veränderungen des Stimmrechtsanteils und die Gesamtzahl der Stimmrechte S. 182-199

„… - und Dividendenrisiko.804 Das von dem Meldep? ichtigen übernommene Risiko muss dabei so wesent lich …” „… WpHG). Hierin besteht ein wesentlicher Unterschied zu der Vorgänger norm (§ 25 Abs. 1 S. 3 WPHG), die …” „… Dabei handelt es sich um wesentliche Rechtsänderungen, die sich durch eine Beurteilungs re le vanz für …”

Zwischenergebnis S. 251-252

„… sich um kon krete, über prüf bare Informationen, die wesentlich für die Trans ak tions ent schei dun …”

Der Anleger als Informationsadressat S. 161-169

„… ).640 Der Anleger ist Träger eines wesentlichen Angebots- und Nach frage po ten tials am Kapitalmarkt …” „… . 18.646 So einschränkend Wiedemann, BB 1975, 1591.163wesentlich ist647. Der Anleger steht regelmäßig in …”

Pflichten zur Veröffentlichung zusätzlicher Angaben S. 135-136

„… sichergestellt (§ 30e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG).568 Dabei handelt es sich um wesentliche Rechts änderungen, die …”

Rechtssystematische Einordnung S. 90-110

„… recht, 1980, S. 119.95kun därmarkt zu erhalten.359 Ein wesentlicher Un ter schied ist allerdings, dass …” „… Ka pi talschöpfung durch die Emittenten am Primär markt aus.363Einer der wesentlichsten Unterschiede …” „… wesentlichen Risi ken und Un gewiss heiten in den rest lichen sechs Monaten des Geschäfts jahres zu beschreiben …”

Verhinderung von Marktversagen S. 36-37

„… er forderlich sein. Zu dem stellen Infor ma tions kosten einen wesentlichen Kostenfaktor jedes An …”

Marktmanipulationsverbot S. 114-115

„… deutet eine wesentliche Ver schär fung der aktienrechtlichen Ver schwiegen heits- und Vertraulichkeits p …”

Zwischenergebnis S. 249-251

„… Informationen, die wesentlich für die Trans ak tions ent schei dun gen der Anleger sind. Ferner unterliegen die …”

Anlegerschutz S. 257-259

„… solcher Anleger legt seiner Trans ak tions ent schei dung alle wesentlichen Informationen zugrunde …”

Informierte Transaktionsentscheidung S. 259-261

„… nehmer voraus. Ein solcher Anleger legt seiner Trans ak tions ent schei dung alle wesentlichen …”

Zwischenergebnis S. 201-203

„… für die Transaktionsentscheidungen der Anleger wesent lich sind. In der vorliegenden Arbeit wurden …”

Veröffentlichung der anlassbezogenen Informationen S. 203-215

„… Schlagwort, das den wesentlichen Inhalt der Veröffentlichung zusammenfasst, der Tag und die Uhrzeit der …” „… als Be treff erkennbares Schlagwort, das den wesentlichen Inhalt der Ver öf fent lichung zusammenfasst …”

Vorrang der Informationsnormen S. 39-42

„… Informationslösung hängt von mehreren Faktoren ab. Zu nächst muss der Anleger alle wesentlichen Informationen recht …”

Insiderrechtliche Verbote S. 111-114

„… , verboten.462 Das insiderrechtliche Weitergabeverbot be deutet eine wesentliche Ver schär fung der …”

Einhaltung gleichwertiger Regeln eines Drittstaates S. 228-231

„… muss der wesentliche Ge halt der vorgeschriebenen Infor ma tio nen gleichwertig sein. Außerdem dür fen …”

Schutz der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes S. 253-257

„… verbunden. Für die Anleger ist ein wesentlicher Aspekt, ob und inwieweit die kapitalmarktbezogenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Informationsstandards 267I. Wesentlichkeit 268II. Richtigkeit 270III. Verständlichkeit 271IV. Vergleichbarkeit 272V …”

Relevanter Markt S. 151-156

„… dieser Finanzinstrumente führt“. Wesentliches Merkmal des organisierten Marktes bleibt also, dass er …”

Informationen über Directors’ Dealings S. 177-182

„… wesentlichen unter neh merischen Entscheidungen ermächtigt sind (z.B. Arbeitsdirektoren ge mäß § 76 Abs. 2 S. 2 …”

Pflichten des Emittenten bei zugegangener Mitteilung S. 123-128

„… , wenn wesentliche An ga ben in der Mitteilung fehlen. Hierzu gehören An ga ben, die zum In for ma tions …”

Überblick über die Informationstatbestände S. 84-90

„… der Kodex Regelungen zur rechtzeitigen In for mation aller in te res sierten Kreise über wesentliche …”

Regelungsinhalte S. 61-82

„… Dieser Be freiungsmodus unterscheidet sich wesent lich von der Lösung in der Börsen zu las sungs …” „… einen wesentlichen Ein? uss auf dessen Verwaltung aus üben (Art. 38 Finanzmarktrichtlinie) sowie …”

Regelungsgrundlagen S. 48-61

„… ten wesentliche Elemente dieses Ziels und sind somit Aus gangs punkt und Grund lage für das …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 277-290

„… An ga ben dar, die für die Trans aktionsentscheidungen der An le ger wesent lich sind. Adressat der …”

doi.org/10.5771/9783845208633

Andreas Pernfuß - Die Effizienz des Europäischen Mahnverfahrens

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Andreas Pernfuß

Die Effizienz des Europäischen Mahnverfahrens

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 54 2009

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Zustellung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks S. 358-359

„… gerichtlichen Kontrolle unterliegt. Der ordre public-Vorbehalt ist wesentlicher Bestandteil des …” „… Verfahren einen wesentlichen Beitrag für die Richtigkeit zu erlassender Europäischer Zahlungsbefehle …”

ordre public-Vorbehalt S. 359-361

„… Kontrolle unterliegt. Der ordre public-Vorbehalt ist wesentlicher Bestandteil des Beklagtenschutzes1721 und …” „… Verfahrensvorschriften, da ein ordnungsgemäßes Verfahren einen wesentlichen Beitrag für die Richtigkeit zu erlassender …”

HZÜ S. 257-260

„… die wesentlichen Aspekte beschränkt werden. Wie bereits zur EuZVO wird an dieser Stelle insbesondere …” „… ff. HZÜ entspricht im Wesentlichen den Art. 4 ff. EuZVO. Nach Übermittlung eines zuzustellenden …”

Materieller Prüfungsumfang gem. Art. 8 S. 1 EuMVVO S. 216-220

„… anderen Vertragsstaat erlassenen Entscheidung gegen einen wesentlichen Rechtsgrundsatz verstieße und …” „… Gerechtigkeitsvorstellungen nicht so wesentlich, dass er in jedem Falle weltweit unbedingte Geltung beansprucht“.1059 …”

Aussetzung oder Beschränkung der Vollstreckung S. 346-351

„… eine abschließende Regelung darstellt. Es sei daher im Wesentlichen auf die bisherigen Ausführungen …” „… differenziert zu betrachten. Im Gegensatz zu Art. 23 EuVTVO ist der Wortlaut des Art. 23 EuMVVO wesentlich enger …”

Gang der Untersuchung S. 35-36

„… Informationen enthalten. Darauf aufbauend befasst sich das dritte Kapitel im Wesentlichen mit dem Prüfungsumfang …”

Gesamtwürdigung S. 373-375

„… Wechselbezüglichkeit des Schuldnerschutzes. Das Europäische Mahnverfahren verzichtet auf wesentliche aus den nationalen …”

Bewertung nach Effizienzkriterien S. 302-305

„… im Europäischen Mahnverfahrens keine wesentliche Mehrbelastung, da sich die Heilung an den Art. 13 ff …”

Primär- und Völkerrechtskonforme Auslegung S. 199-211

„… wurde vom EuGH als „wesentlicher Gegenstand des Vertrages“ bezeichnet952. Der EuGH definiert den …” „… europarechtlichen Regelungen des privaten Verbraucherrechts beschränken sich im Wesentlichen auf Richtlinien958, die …”

Einleitung S. 31-35

„… Informationen enthalten. Darauf aufbauend befasst sich das dritte Kapitel im Wesentlichen mit dem Prüfungsumfang …”

Interessen der Beteiligten S. 48-52

„… wesentliche Verfahrensmerkmale einer für diese Untersuchung einheitlichen Beschreibung zugeführt wurde129 …”

EuZVO S. 243-257

„… Wesentlichen abgestimmt sind, scheint insoweit ein gangbarer Weg1239. Aber auch das Europäische Mahnverfahren …” „… die wesentlichen Aspekte beschränkt werden. Wie bereits zur EuZVO wird an dieser Stelle insbesondere …”

Rechtsgedanken des deutschen Zivilprozessrechts S. 162-168

„… . Dies war einer der wesentlichen Gesichtspunkte, weshalb Verfahren zur erleichterten Durchsetzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… wesentlicher VerfahrensmerkmaleNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in …”

Anwendung ausgewählter Zuständigkeitsregelungen der EuGVVO und des Art. 6 Abs. 2 EuMVVO im Europäischen Mahnverfahren S. 100-123

„… . 15 ff. EuGVVO eingebunden, die in Art. 15 Abs. 1 EuGVVO wesentlich engere Voraussetzungen vorsehen …” „… beruht im Wesentlichen auf der bereits dargestellten Definition des EuGH für vertragliche Ansprüche, aber …”

Rechtszersplitterung in Europa S. 52-61

„… der Begriff des Mahnverfahrens im Hinblick auf wesentliche Verfahrensmerkmale einer für diese …”

Sprachenproblem S. 263-287

„… Zustellungsempfänger selbstständig die Bedeutung und den wesentlichen Inhalt des Schriftstücks erschließen kann1332. Im …” „… ordentlichen Verfahren wesentlich günstiger und schneller verfügbar. Trotz dieses Vorteils werden mit der EuZVO …”

Normgebungsverfahren S. 62-72

„… wesentliche Merkmale dieses Vorschlags können die zweistufige Ausgestaltung des Verfahrens, das Fehlen eigener …”

Systematische Auslegung S. 171-199

„… umgekehrt. Gleichwohl kann im Wesentlichen auf die Wortlautauslegung zu Art. 8 S. 1 EuMVVO verwiesen werden …” „… im Wesentlichen die Gewährung ausreichenden rechtlichen Gehörs sicherstellen. Dies wird durch …”

Begriff der „Effizienz“ S. 36-48

„… erfolgen kann. Die Analyse der EuMVVO, die alle wesentlichen Kernelemente des prozessualen Verfahrens zur …”

doi.org/10.5771/9783845213811

Thomas Höppner - Netzveränderungen im Zugangskonzept

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Thomas Höppner

Netzveränderungen im Zugangskonzept

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 228 2009

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Wesentliche Ergebnisse S. 405-431

„… Wesentliche Ergebnisse Das in Netzwirtschaften eingeführte Konzept des Zugangs zu unerlässlichen …” „… wesentlichen wettbewerbsbezogenen Netzveränderungen fuhrt zu Rechtsun sicherheit und schafft …” „… wesentlichen Einrichtungen im US-amerikanischen Antitrust recht. Wettbewerbsrechtier versuchten den …”

Voraussetzungen der Zugangsgewährungspflicht nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 320-343

„… " al lerdings wenig sinnvoll. Sie wurden an Stelle des allgemeinen Begriffs der "wesent lichen …” „… abschließende Re gelung für "wesentliche" oder besser "unerlässliche" Einrichtungen mit einer zusätz lichen …” „… , Zugang zu wesentlichen Einrichtungen, S. 140. 323 sofern lässt sich von einem "normativen Zwangsmarkt …”

Zugang zu Netzen nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 312-320

„… Hafenentschei dungen der Kommission 1617 zu dem Schluss~ dass der Zugang zu "wesentlichen Einrich tungen" in der …” „… marktbeherrschende Unternehmen bei VeJWeigerung des Zugangs zu "wesentlichen Einrichtungen"; Tätigkeitsbericht …” „… wesentlichen Einrichtungen um ein allgemeines Problem handele, das aufgrund der wachsenden Bedeutung von …”

Zusammenfassung des europäischen Zugangskonzepts S. 310-312

„… wesentlichen Teil der aktuellen Nachfrage zu befriedigen. "Wesentlich" ist in diesem Sinne jedenfalls die …” „… Ausgestaltung des Essential Facilities Konzepts zurückgegriffen werden, weil kein wesentlicher …” „… Hafenentschei dungen der Kommission 1617 zu dem Schluss~ dass der Zugang zu "wesentlichen Einrich tungen" in der …”

Reichweite der Zugangsgewährungspflicht nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 343-373

„… spezielles Diskriminierungsverbot für die Inhaber wesentlicher Einrichtungen zu kodifizieren1825, wurde dann …” „… eingeführt werden: "als Setrei ber oder Inhaber einer wesentlichen Einrichtung fiir Waren oder Leisttmgen …” „… fordert als Inha ber oder Setreiber gleichartiger wesentlicher Einrichtungen, es sei denn, dass der …”

Zugang zu Netzen nach Art. 82 EG S. 212-222

„… "wesentlichen Einrichtungen" sprachen, dass es um eine ver tikale Dimension zwischen zwei getrennten Märkten …” „… gehe und stellte für die Marktbe herrschung allein auf die potentielle "Gestellung einer wesentlichen …” „… Endprodukt theoretisch begründen ließ974. Recht bald wurde aber deutlich, dass das Konzept der wesentlichen …”

Der Leverage-Ansatz: Verhinderung eines Monopols durch Verbot eines Machttransfers S. 35-54

„… monopolistische Kontrolle über eine wesentliche Einrichtung in 34 Für die Zwecke dieser Arbeit soll der Begriff …” „… herauszuhebeln, indem er sich weigert, Zugang zur wesentlichen Einrichtung zu teilen42• I. Leverage bei …” „… Versagung des Zugangs zu wesentlichen Ein richtungen geht es typischerweise um vertikal gelagerte …”

Einführung: Bedeutung des Missbrauchsverbots für die Beurteilung von Netzveränderungen S. 193-196

„… Maßstab im Wesentlichen mit dem des Behinderungsverbots in§§ 19 Abs. 1, 20 Abs. 1 GWB860. Das ergibt sich …” „… grundsätze zur Verhinderung oder Erschwerung des Zugangs zu wesentlichen Einrich tungen zu interpretieren …” „… Zugangs zu wesentlichen Einrichtungen in Europa und Deutschland heute eine ganz andere rechtssystematische …”

Reichweite der Zugangsgewährungs- und Netzveränderungspflichten nach Art. 82 EG S. 233-259

„… zu "wesentlichen Einrichtungen" wurde durch vier Hafenent scheidungen ins europäische …” „… marktbeherrschendes Unternehmen, dass eine wesentliche Einrichtung kontrolliert und s·einen Wettbewerbern Zugang zu …” „… Markt diskriminieren1119• Deshalb könne der Inhaber einer wesentlichen Einrichtung seine Wettbewerber …”

Entwicklung der Essential Facilities-Doktrin S. 123-150

„… heutigen Ausformungen des Konzepts vom Zugang zu wesentlichen Einrichtungen, gleichgültig ob im Kartell …” „… - Tatbestandsmerkmale der amerikanischen EFD nieder: • Ein Monopolist kontrolliert eine wesentlichen Einrichtung oder …” „… wirtschaftlichen Gründen unmöglich, die wesentliche Einrichtung zu duplizieren. • Der Monopolist verweigert die …”

Der Marktöffnungsansatz: Aufbruch eines nicht angreifbaren Monopols in ein unüberwindbares und ein oder mehrere potentiell wettbewerbliche Marktsegmente S. 54-74

„… genießt, besagt für sich zunächst nur, dass das Un ternehmen gegenwärtig keinem wesentlichen aktuellen …” „… Incumbent ist dann nicht wesentlich für Wettbewerb auf dem relevanten Markt. Die Nachfrage nach ihr ist ja …” „… nachgeahmt werdien kann. Die "Wesentlichkeit" einer Einrichtung hängt also erheblich von der Definition des …”

Netzveränderungspflichten nach Sec. 2 Sherman Act S. 150-167

„… wesentlich erachteten Einrichtung zu finden sind. Auch Kornmentatoren adressieren diese Frage selten im …” „… trafen entweder eine Einrichtung die vom Gericht für nicht "wesentlich" erachtet wurde oder waren Fälle …” „… geringeren Voraussetzungen bzgl. der "Wesentlichkeit" des frag lichen Produkts in Lieferfällen unberechtigt …”

Einzelwirtschaftliche Legitimation von Netzveränderungspflichten: Netzveränderungen zur Sicherung unverfälschten Wettbewerbs S. 76-87

„… Besonderheit der Netzmärkte wesentlich erschwert, dass Wettbewerb hinsichtlich der nicht duplizierbaren …” „… . Das heißt, er darf bei der Ausgestaltung seiner wesentlichen Netzleistungen nicht mehr die eigenen …” „… ermöglichen bzw. hierfür wesentlich sind228• Dazu gehören auch Netzanpassungen. Wenn das Zugänglichmachen des …”

Zusammenfassung der US-amerikanischen Erfahrungen und Schlussfolgerungen S. 190-192

„… sich der All wendungsbereich der US-EFD wegen der dort großzügigen Auslegung der "Wesent lichkeit …” „… . Das ver wischte den Blick für das Wesentliche. Ursache des Rückgangs war der Umstand, dass die EFD …” „… die telekommunikationsrechtli,chen Veränderungspflichten für alle von Instanzgerichten für "wesentlich …”

Zugang zu Netzen S. 25-26

„… er bringen können. Auf das Wesentliche reduziert besagt die Essential Facilities-Doktrin, dass der …” „… Essential Facilities-Doktrin nicht3. Das Konzept des Zugangs zu wesentlichen Einrichtungen wird in der Wirt …”

Funktion eines missbrauchsrechtlichen Zugangsregimes neben sektoraler Regulierung S. 196-210

„… Zugangs zu wesentlichen Einrichtungen in Europa und Deutschland heute eine ganz andere rechtssystematische …” „… Wettbewerbsrecht Um die missbrauchsrechtlichen Grundsätze zum Zugang zu wesentlichen Einrichtungen gern. Art. 82 EG …” „… der Endleistungen fmden. Diese besteht längst nicht für alle Sektoren mit "wesentlichen Einrichtungen …”

Zusammenfassender Vergleich Telekommunikation / Elektrizität S. 188-190

„… dort großzügigen Auslegung der "Wesent lichkeit" nicht mit dem engen Verständnis der europäischen oder …” „… Urteile. Das ver wischte den Blick für das Wesentliche. Ursache des Rückgangs war der Umstand, dass die …”

Analyse der Netzveränderungspflichten nach Art. 82 EG S. 259-310

„… . 51 f. i.V.m. 59 ff.; van Berk, Zugang zu wesentlichen Einrichtungen, S. 197 f.; Moen, 21 J. Energy …” „… wesentlichen Anforderungen entsprechen, die insbesondere in der Sicherheit der Be nutzer, der Sicherheit des …” „… EG I. Erfordernis einer wettbewerbliehen Relevanz der Netzveränderung Zugang zu wesentlichen …”

Elektrizität S. 175-188

„… No. 888 litt immer noch unter einer wesentlichen Schwäche. Die FERC konnte nun zwar den Ausbau der …” „… Einrichtungen in einer Weise von Bedingungen abhängig macht, wodurch das Vorhaben nicht mehr wesentlich zur …” „… Wettbewerb zu797• Die Ausgestaltung der Interconnection wird als wesentlicher Bestandteil des Open Access …”

Gesamtwirtschaftliche Legitimation: Netzveränderungspflichten zur Sicherung einer wohlfahrtsoptimalen Netzstruktur bei Geltung eines Zugangsregimes S. 87-109

„… muss. Insoweit können Netzveränderungspflichten zwei wesentliche Aufgaben erfüllen. Eine Befugnis der …” „… Infrastruktur atypischem Verkehr, was ihre Effizienz wesentlich reduzieren kann. Sie bringt dann unter Umständen …” „… Dienstesegment Der ohnehin für markt beherrschende Lieferanten wesentlicher Inputs bestehende Anreiz zur nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… infrastrukturellen Grundversorgung 402 D. Zusammenfassung 403 Wesentliche Ergebnisse 405 Literaturverzeichnis 411 12 …” „… infrastrukturellen Grundversorgung 402 D. Zusammenfassung 403 Wesentliche Ergebnisse 405 20 …”

Grenzen des Missbrauchsverbots S. 393-400

„… der derzeit von der Bundes netzagentur regulierten Infrastrukturen: Wesentliche Unterschiede zwischen …” „… Netzanpassungen zu schaffen. So ist z.B. weiterhin die ganz wesentliche Frage offen, inwieweit auch ein Ausbau des …”

Voraussetzungen der Marktöffnungspflicht nach Art. 82 EG S. 222-233

„… (Internet als mögliche wesentliche Einrichtung). 1054 Vgl. Kommission, v. 19.11.04, COMP/37.974, UFEX/La …” „… • Umgekehrt kann sich die Nachfrage nach einer Vorleistung in so kurzer Zeit wesentlich erhöhen, dass ein …” „… van Berk, Zugang zu wesentlichen Einrichtungen, S. 94. 1092 Vgl. Kommission, v. 7.1.99, lnfo-Lab/Ricoh …”

Grenzen für die Ausgestaltung von Netzveränderungspflichten S. 109-117

„… Marktöffuungs- vom Leverage-Ansatz (oben § l B, C) eine wesentliche Rolle. 31 0 Koenig/Kühling/ Winklet; Wu W …” „… Netzstrukturentwicklung, für welche die wesentlichen Impulse aus dem Markt kommen müssen, hätte dies wenig zu tun. Zur …”

Zusammenfassung Netzveränderungen im Zugangskonzept S. 120-122

„… Zugangsobjekts erst ermöglichen bzw. fiir den Zugang wesentlich sind. Das schließt Netzanpassungen ein. • Kein …”

Zusammenfassung zu § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 390-391

„… lässt. Die Schaffung komplett neuer oder die Änderung des Wesens einer be stehenden wesentlichen …”

Abwägung der von einer Netzanpassung betroffenen Interessen S. 373-390

„… abgeleiteten Markt durch andere Zugangsberechtigte best,eht und der Petent auch nicht zu einer wesentlichen …” „… missbräuchJiches Verhalten der privilegie1ten Infrastrukturinhaber ausgeschlossen oder ganz wesentlich erschwert …” „… oder die Änderung des Wesens einer be stehenden wesentlichen Einrichtung ist hingegen nie zumutbar. E …”

Zusammenfassung S. 74-76

„… Netzmärkte wesentlich erschwert, dass Wettbewerb hinsichtlich der nicht duplizierbaren Infrastrukturen …”

Zusammenfassender Vergleich der Reichweite des Essential Facilities-Konzepts im US-amerikanischen, europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht S. 391-393

„… Inhabers wesentlicher Einrichtungen eingeräumt wird. Selbst im restriktiven US-Antitrustrecht wurde gesehen …”

Einführung: Zugangsverpflichtungen im Recht der Geschäftsverweigerungen S. 33-35

„… monopolistische Kontrolle über eine wesentliche Einrichtung in 34 Für die Zwecke dieser Arbeit soll der Begriff …”

Das Problem der Netzstruktur S. 26-29

„… , 816 ff. 12 Monopolkommission, XIV. HG (2000/2001) Kapitel VI (Der Zugang zu wesentlichen Einrichtun …”

Schlussfolgerungen zum Regulierungsbedarf neben der Missbrauchsaufsicht S. 400-403

„… Netzanpassungen zu schaffen. So ist z.B. weiterhin die ganz wesentliche Frage offen, inwieweit auch ein Ausbau des …”

doi.org/10.5771/9783845213156

Frank Heseler - Der Einfluss des Europarechts auf die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung

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Frank Heseler

Der Einfluss des Europarechts auf die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 90 2013

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Wesentliche Ergebnisse S. 443-446

„… 443 Wesentliche Ergebnisse An dieser Stelle sollen die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit kurz …” „… Einnahmen und finanzieren damit für förderungswürdig erachtete Zwecke. Dies erweist sich als das wesentliche …”

Bewertung der Rechtslage vor der Reform von 2010 S. 262-302

„… Denkschulen, die die historische Motivforschung als wesentliche Erkenntnisquelle propagierten, an Bedeutung …” „… von Pferdwetten in Frankreich bis 2010 im Wesentlichen davon geleitet war, die Pferdezucht, die damit …” „… Rechtsstaatsprinzip, dass „der Gesetzgeber in grundlegenden normativen Bereichen alle wesentlichen Entscheidungen …”

Grundbegriffe S. 245-249

„… unterschiedlicher Meinung sind1283. Weitere wesentliche Merkmale der zivilrechtlichen Definitionen von Spiel und …” „… Handelsspiele gelten1291. Der Begriff lässt sich nicht klar konturieren, doch wird es wohl im Wesentlichen um …” „… Vorschriften der Einzelgesetze wurden aber im Wesentlichen wörtlich übernommen und in den Kodex integriert …”

Strafvorschriften S. 369-373

„… Wesentlichen um die §§ 284 ff. StGB, die auf das Jahr 1919 zurückgehen1745 und gemäß Art. 125 Nr 1 GG …” „… darin, „dass die Entscheidung über Gewinn und Verlust nach den Vertragsbedingungen nicht wesentlich von …” „… neugefasst worden. Dieser regelt im Wesentlichen Lotterien und Sportwetten und wird durch spezielle Gesetze …”

Das Gesetzgebungsverfahren S. 302-303

„… tief greifenden Neuordnung des französischen Glücksspielrechts geführt. Zwar geht es im Wesentlichen um …” „… entsprechen. Im Wesentlichen ist die Untergliederung der Artikel des Reformgesetzes dreiteilig: die erste …”

Der Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts S. 353-355

„… durch den GlüStV geändert werden1657. Zu den wesentlichen Neuerungen des Staatsvertrags gehörten auch …” „… (Art. 12 Abs. 1 GG). Im Wesentlichen ging es um das Internetvertriebsverbot des § 4 Abs. 4, durch das …”

Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 357-369

„… . Andererseits liegt kein Recht der Wirtschaft mehr vor, wenn der wesentliche Gesetzeszweck die Gefahrenabwehr …” „… kommt immanent, auf der Ebene der Rechtfertigung, zum Tragen. Dass der wesentliche Gesetzeszweck …” „… sich im Wesentlichen um die §§ 284 ff. StGB, die auf das Jahr 1919 zurückgehen1745 und gemäß Art. 125 …”

Sekundärrecht S. 115-118

„… Online-Glücksspielen im Binnenmarkt, in dem sie die wesentlichen Fragen der Regulierung des Internetglücksspiels be …” „… beanspruchen und sich somit auch auf den Glücksspielsektor auswirken. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen …”

Erlaubnistatbestände S. 373-404

„… neugefasst worden. Dieser regelt im Wesentlichen Lotterien und Sportwetten und wird durch spezielle Gesetze …” „… sich jedoch, dass es nur darum geht, das stationäre Angebot an Lotteriespielen, das im Wesentlichen in …” „… Ausführungsgesetze zum Staatsvertrag erlassen. Da sich die Gesetze nicht wesentlich unterscheiden, eine Untersuchung …”

Bewertung der Rechtslage nach der Reform S. 324-348

„… Unternehmen eine wesentliche Einrichtung besitzt (dabei kann es sich um Infrastrukturen, aber auch um Produkte …” „… Resultate dürfte es sich um wesentliche Einrichtungen i. S. d. Essential-facilities-Doktrin handeln …” „… stationären Pferdewettsegments und für ihre Vereinbarkeit mit Unionsrecht? Es wurde gezeigt, dass wesentliches …”

Ergebnis des dritten Teils S. 348-349

„… Korrektur aus europarechtlicher Sicht vonnöten war, ist auch klar, dass der wesentliche Gegenstand des …”

Neuordnung des Glücksspielrechts S. 356-357

„… Automatenspiel und zu Pferdewetten eingeführt (§ 2 Abs. 3, 4 und 5 GlüStV n. F.). Wesentliche Neuerung aber ist …”

Einhaltung von allgemeinem Europarecht im Übrigen S. 118-119

„… den Glücksspielsektor auswirken. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um die Grundfreiheiten. 595 …”

Gewerbliche Spielautomaten S. 423-433

„… . 425 Selbst wenn die Novellierung der SpielV 2005 im Wesentlichen auf eine Bekämpfung des illegalen …” „… dabei im Wesentlichen bei der Verfolgung von Reduktions- und Ordnungszielen: Es gehe darum, „die …”

Der Glücksspielstaatsvertrag S. 352-353

„… Umgehungsmöglichkeiten hinterließ. Dies sollte durch den GlüStV geändert werden1657. Zu den wesentlichen Neuerungen des …”

Vergleichende Betrachtung S. 67-68

„… Fehlannahmen nicht immer rational handeln. Der wesentliche Grund aber ist, dass Glücksspiel für einen Teil der …”

Pferdewetten S. 416-418

„… Beschränkungen der Grundfreiheiten weniger intensiv: Es handelt sich im Wesentlichen um Erlaubnispflichten für …”

Die EuGH-Urteile zum deutschen Glücksspielrecht S. 355-356

„… (§ 2 Abs. 3, 4 und 5 GlüStV n. F.). Wesentliche Neuerung aber ist, dass der GlüStV n. F. eine Öffnung …”

Der Inhalt des Reformgesetzes S. 303-324

„… “ auch oben Fn. 1337. 1508 Vgl. auch oben S. 247 f. 1509 Dazu sogleich, s. S. 306. 305 Wesentlichen …” „… wesentlichen Änderungen, etwa bzgl. der Anteilsstruktur oder der finanziellen Lage des Anbieters, kann die …” „… können (im Wesentlichen Poker), bilden abgabenrechtlich eine eigene Kategorie. Die Spielumsätze …”

Lotterien und Sportwetten S. 404-416

„… . Wesentliches Element des GlüStV ist die prinzipielle Monopolisierung von Lotterien und Sportwetten zugunsten …” „… GlüStV), hat der GlüÄndStV im Wesentlichen zwei Anpassungen vorgenommen: zum einen eine begrenzte …”

Das Sportwettenurteil des Bundesverfassungsgerichts S. 350-352

„… eine wesentliche Umgestaltung des Rechts der Glücksspielregulierung erst im Jahr 2010 erfolgt ist. Die …”

Strafgesetze S. 249-251

„… Wesentlichen wörtlich übernommen und in den Kodex integriert, ohne dass sich am materiellen Recht etwas …”

Einleitung S. 21-24

„… wesentlichen Gründe untersucht werden, aus denen Glücksspiel einer so weitgehenden staatlichen Kontrolle …”

Kognitive Muster der Glücksspielteilnahme S. 68-71

„… Fehlannahmen nicht immer rational handeln. Der wesentliche Grund aber ist, dass Glücksspiel für einen Teil der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kompetenzverteilung 440 D. Ergebnis des vierten Teils 442 Wesentliche Ergebnisse 443 Schlussbetrachtung 447 …”

Spielbanken S. 418-423

„… hat an diesem System im Wesentlichen festgehalten. Bei dem liberaleren Modell Schleswig-Holsteins …”

Rechtsprechung als Rechtsquelle S. 142-146

„… der Gewährleistungsgehalt der Grundfreiheiten im Wesentlichen der Feder des EuGH entstammt, erklärt …”

Das exzessive Spiel als Krankheitsbild S. 73-93

„… Regulierung des Glücksspiels durch den Staat. Sie weist auf wesentliche politische bzw. philosophische Fragen …” „… der Spielsucht fördern427. Im Wesentlichen lassen sich Korrelationen feststellen, aber noch keine …”

Gesamtkohärenz S. 433-442

„… Schwarzmarkt. Auch hier gilt allerdings, dass ein Monopol, das im Wesentlichen auf der Suchteindämmung basiert …”

Erlaubnistatbestände S. 251-262

„… . Mai 1947 über das Polizeirecht der Spielvereine1312). Im Wesentlichen handelt es sich aber um Bridge …”

Glücksspiel, eine wirtschaftliche Tätigkeit besonderer Natur S. 146-159

„… Glücksspiels insoweit Rechnung, als er dessen Besonderheiten unterstreicht. Diese entsprechen im Wesentlichen …”

Der Rechtfertigungsmaßstab für glücksspielrechtliche Maßnahmen S. 159-231

„… Besonderheiten unterstreicht. Diese entsprechen im Wesentlichen den Gefahren der kriminellen Vereinnahmung und …” „… für die hier interessierenden Grundfreiheiten im Wesentlichen die Art. 36, 52 und 62 AEUV849 …” „… beitrügen, wesentlich, auch solche Glücksspiele in die Betrachtung einzubeziehen, die im Hinblick auf die …”

Glücksspiele im Internet S. 37-53

„… Inland ansässige Institute für einen wesentlichen Faktor. 53 gionen von der Nutzung eines …”

doi.org/10.5771/9783845243160

Rupprecht Podszun - Der EU Data Act und der Zugang zu Sekundärmärkten am Beispiel des Handwerks

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Rupprecht Podszun

Der EU Data Act und der Zugang zu Sekundärmärkten am Beispiel des Handwerks

Series: Wirtschaft und Recht für Mittelstand und Handwerk

Volume 8 2023

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Wesentliche Ergebnisse S. 109-110

„… Wesentliche Ergebnisse(1) Mit dem Entwurf des Data Acts hat die Europäische Kommission den …” „… (Empfehlung 28).Wesentliche Ergebnisse110 …”

E. Schlussbetrachtung S. 100-102

„… werden. Wo Daten ein wesentlicher Rohstoff für die gesamte Wertschöpfung geworden sind, wird der Zugang …” „… Handwerkerschaft oder dem Dienstleistungsgewerbe.Die Europäische Kommission hat das Thema als wesentlich erkannt …” „… Verpflichtungen aus dem Data Act im Notfall Nachdruck verleihen können.Bei allem Potential bleibt die wesentliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Wesentliche Parameter für den Data Act3. 17Der EU Data Act als Grundgesetz der DatenwirtschaftB. 19Ziele und …” „… Executive Summary 107Wesentliche Ergebnisse 109Literaturverzeichnis 111Inhaltsverzeichnis7 …”

A. Datenzugang als Baustein der vernetzten Wirtschaft S. 9-18

„… Wirtschaft16Wesentliche Parameter für den Data ActMit diesen Zielvorstellungen lassen sich drei …” „… primär um den Zugang zu Rohdaten geht. Wesentlich ist, dass der Zugang zum Kunden nicht abgeschottet wird …”

B. Der EU Data Act als Grundgesetz der Datenwirtschaft S. 19-34

„… Zuordnung gerecht geworden. Es hätten sich allerdings zwei Probleme gestellt: Erstens wäre es wesentlich …” „… Datenmittlern – der Aufbau von Datenräumen und Datenpools wesentlich. Auch hier setzen Data Act und Data …”

C. Kommentare zum Data Act mit Blick auf die Marktöffnung S. 35-94

„… teurer Entschlüsselungssoftware zu verlangen. Nur wenn die Ableitung Folge einer wesentlichen Investition …” „… generiert wurden, noch nachvollziehbar sein. Wesentlich weniger plausibel ist, warum ein Vertrag mit dem …”

D. Lehren aus dem Digital Markets Act S. 95-99

„… Vorschrift zeigt, dass auch wesentlich großzügigere Formulierungen möglich sind, als sie im Data Act …”

doi.org/10.5771/9783748938774

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