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Manuel Kollmann - Die Behandlung von Anlagen der Außenwerbung im öffentlichen Baurecht

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Manuel Kollmann

Die Behandlung von Anlagen der Außenwerbung im öffentlichen Baurecht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 19 2018

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Kapitel 4: Werbeanlagen im Bauplanungsrecht S. 191-340

„… Werbeanlagen im Bauplanungsrecht Im nachfolgenden Kapitel soll neben der Frage nach der …” „… bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Werbeanlagen nach den §§ 29 ff. BauGB auch auf deren Behandlung im besonderen …” „… . Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Werbeanlagen Lange Zeit wurde die Betrachtung der baurechtlichen Zulässigkeit von …”

Kapitel 5: Werbeanlagen im Bauordnungsrecht S. 341-666

„… Werbeanlagen im Bauordnungsrecht Im Bauordnungsrecht der Länder finden sich mannigfaltige …” „… Rechtsvorschriften, deren Regelungsgehalt sich ausdrücklich auf Werbeanlagen bezieht oder die zwar nur allgemein für …” „… - ßenwerbung Bedeutung erlangen können. Traditionell zählen explizite Vorschriften über Werbeanlagen als Teil …”

Kapitel 3: Werbeanlagen im bundesstaatlichen Kompetenzgefüge S. 151-190

„… Werbeanlagen im bundesstaatlichen Kompetenzgefüge Das Recht der Außenwerbung stellt sich nicht als …” „… Regelwerken Normen zur Zulässigkeit von Werbeanlagen.732 Mangels einer einheitlichen Gesetzgebungskompetenz …” „… Werbeanlagen betreffen. In Kapitel 3 der Untersuchung soll es um die allgemeine Abgrenzung der …”

Kapitel 2: Zum Rechtsbegriff der Werbeanlagen S. 89-150

„… : Zum Rechtsbegriff der Werbeanlagen 104 Hinsichtlich der Systematik der Werbeanlagen-Vorschriften ist …” „… Rechtsbegriff der Werbeanlagen 116 dungsbereich der Werbeanlagenvorschriften herausnehmen, erkennen sie diese …” „… Werbeanlagenvorschriften gerade, dass die Ausstellung von Waren selbst keine Werbeanlage darstellt. 530 OVG NRW, BRS 46 Nr …”

Kapitel 6: Das präventive Baugenehmigungsverfahren für Werbeanlagen S. 667-708

„… Das präventive Baugenehmigungsverfahren für Werbeanlagen Die Bauaufsicht gliedert sich in das …” „… Werbeanlagen in den Blick genommen werden. Vorweggeschickt sein soll, dass sich die Frage nach der …” „… verfahrensrechtlichen Behandlung solcher Werbeanlagen nicht stellt, welche kraft ausdrücklicher Anordnung vom …”

Kapitel 7: Repressive bauaufsichtliche Maßnahmen gegen illegale Werbeanlagen S. 709-734

„… Repressive bauaufsichtliche Maßnahmen gegen illegale Werbeanlagen Der Kontrolle baurechtlicher …” „… Genehmigungsfreistellungen für die Werbeanlagen einschlägig sind oder inwieweit das Prüfprogramm im Rahmen des …” „… die Durchsetzung aller baurechtlichen Anforderungen an Werbeanlagen gewährleisten. In der Praxis hängt …”

Zusammenfassung in Thesen S. 739-758

„… widerstreitenden Belange zu achten. Kap. 2: Zum Rechtsbegriff der Werbeanlagen 6. Nach der Legaldefinition der …” „… Begriff der Werbeanlage. 7. Werbeanlagen sind Einrichtungen, die nicht notwendigerweise die Merkmale der …” „… unumstößliche, sondern nur eine gewisse verfestigte Beziehung zwischen Werbeanlage und Erdboden bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Interessen und ihre verfassungsrechtliche Verankerung D. 64 Zum Rechtsbegriff der WerbeanlagenKapitel 2: 89 …” „… WerbeanlagenC. 135 Eigenständiger bauplanungsrechtlicher Begriff?D. 148 Werbeanlagen im bundesstaatlichen …” „… BauplanungsrechtKapitel 4: 191 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von WerbeanlagenA. 191 Die Behandlung im besonderen …”

Kapitel 8: Fazit und ausgemachter Handlungsbedarf S. 735-738

„… Werbeanlagenvorschriften in Frage, da Werbeanlagen zumeist auch baulicher Natur i. S. d. § 29 Abs. 1 BauGB seien. 3906 …” „… bauplanungsrechtliche Einordnung von Werbeanlagen geklärt hat, ist die Bedeutung bauplanungsrechtlicher Fragestellungen …” „… eigenständige gewerbliche Hauptnutzung nach den §§ 2 ff. BauNVO zu qualifizierenden Werbeanlagen auch …”

Einleitung S. 27-32

„… von Werbeanlagen.4 Seit Beginn der Werbegesetzgebung Anfang des 20. Jahrhunderts hat sich die …” „… Aufstellung und Anbringung von Werbeanlagen als spezifisch baurechtlich zu wertender Vorgang entwickelt …” „… Kapitel 1. 4 Näher zum Begriff der Werbeanlage Kapitel 2. 5 S. BVerfGE 3, 407 ff. 27 Bauordnungsrechts …”

Anhang: Vorschlag zur Änderung der Musterbauordnung S. 759-762

„… Straßen-, Orts- und Landschaftsbild nicht verunstalten. (1) 1Bauliche Anlagen sowie Werbeanlagen müssen nach …” „… Werbeanlagen vor. 4Werbeanlagen an Baugerüsten dürfen höchstens für die Dauer von sechs Monaten genutzt werden …” „… Werbeanlagen sowie vor Erlass örtlicher Bauvorschriften in Bezug auf Werbeanlagen Gelegenheit zur Stellungnahme …”

Literaturverzeichnis S. 763-800

„… , 3. Aufl. München 2002. Broy-Bülow, Cornelia, Zur Entwicklung des Rechts der Werbeanlagen im Land …” „… . Ders., Schaufenster als Werbeanlagen, Kommunalpraxis 1981, S. 37. Büge, Max/Zinkahn, Willy, Der …” „… Werbeanlagen, SächsVBl. 2010, S. 81 ff. Dammert, Bernd/Kober, Peter/Rehak, Heinrich, Die neue sächsische …”

Kapitel 1: Das Werbemedium „Außenwerbung“ S. 33-88

„… beispielhafte Aufzählung von Werbeanlagen im Sinne der Landesbauordnung, § 10 Abs. 1 S. 2 MBO. S. auch Korff …” „… aufgebaut werden können“.129 Sofern Werbeanlagen im Stadtmobiliar eingefügt werden, bspw. in …” „… werden.133 Zugleich ermöglichen Werbeanlagen in Stadtzentren häufig eine letzte Kontaktaufnahme mit …”

doi.org/10.5771/9783845296715

Christoph Brüning, Christof Rambow, Asad Yasin - Kommunales Verbot von Außenwerbung am Beispiel alkoholhaltiger Getränke

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Christoph Brüning, Christof Rambow, Asad Yasin

Kommunales Verbot von Außenwerbung am Beispiel alkoholhaltiger Getränke

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 10 2021

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A. Aufmerksamkeitsfelder S. 11-17

„… Werbeanlagen eine maßgebliche Rolle. Danach ergibt sich folgende Typisierung: – Werbeanlagen/-flächen an bzw …” „… Bezugspunkte 13 – Werbeanlagen/-flächen an bzw. auf Gegenständen und Grundstücken von privatrechtlich …” „… Veranstaltungsgesellschaften, Wohnungsbaugenossenschaften; – Werbeanlagen/-flächen auf öffentlichen Straßen und Wegen, die von …”

C. Kommunale Handlungsfelder S. 75-118

„… , Standorte und äußere Gestaltung der Werbeanlagen und –träger machen. Gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB sind bei …” „… Gestaltung von Werbeanlagen zur Erhaltung und Gestaltung von Ortsbildern sowie über das Verbot von …” „… Werbeanlagen aus ortsgestalterischen Gründen. Die Regelung dient der Baugestaltung und erfasst grundsätzlich …”

E. Zusammenfassung S. 121-126

„… produktunspezifisch den Modus von Werbung und Werbeanlagen regeln. 3. Im Hinblick auf ein etwaiges Werbeverbot für …”

B. Rechtlicher Rahmen S. 18-74

„… Grundrechtsträger, nämlich der Produzenten einerseits und der Werbeanlagen und ‑flächeneigentümer andererseits …”

doi.org/10.5771/9783748920700

Karlheinz Schlotterbeck, Manfred Busch, Gerd Hager - Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO

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Karlheinz Schlotterbeck (ed.), Manfred Busch (ed.), Gerd Hager (ed.)

Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO

2022

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2. Verfahrensverordnung zur Landesbauordnung (LBOVVO) S. 159-180

„… Bauvorlagen für WerbeanlagenVIERTER ABSCHNITTBauvorlagen in besonderen Verfahren§ 14 Bauvorlagen für das …” „… .§ 13 Bauvorlagen für Werbeanlagen(1) Bauvorlagen für die Errichtung von Werbeanlagen sind:1. der …” „… Grenzen des Grundstücks,3. den Ort der Errichtung der Werbeanlage,4. die Festsetzungen des Bebauungsplans …”

Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) S. 71-138

„… (Werbeanlagen) sind alle örtlich ge-bundenen Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oderals Hinweis …” „… Lichtwerbung bestimmte Säulen, Tafeln und Flächen.3Keine Werbeanlagen im Sinne dieses Gesetzes sind1 …” „… . Werbeanlagen, die im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen oderAbstimmungen angebracht oder aufgestellt werden …”

Stichwortverzeichnis S. 349-366

„… 48 1–4Bausatz 2 10Stichwortverzeichnis352Baustelle 12 1–3, 44 1, 64 2– Werbeanlage an 2 9 …” „… – Werbeanlagen Anl. 2, 13– Zusätzliche 13– Zustimmungsverfahren Anl. 2, 14Bauvorschriften, technische 56 1 …” „… Wasserversorgungsanlage 33 2Wasserzähler 35 3Weisung 47 5Wellenbrecher Anl. 8, 28Werbeanlage 2 9, 11 3, 4, 50 1 (9 a–9 c …”

Einführung S. 17-70

„… werden bauordnungsrechtliche Anforderungen gestellt z. B. an nicht-bauliche Werbeanlagen (§§ 11 II Nr. 1 …”

doi.org/10.5771/9783415073012

Alexander Brade, Anette Ebner - Baurecht Sachsen

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Alexander Brade, Anette Ebner

Baurecht Sachsen

2024

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§ 8 Materiell-rechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts S. 188-203

„… , Schnittpunkte Bauordnungsrecht und Planungsrecht am Beispiel von Werbeanlagen, ZfBR 2010, 34Zur Vertiefung …” „… : Dahlke-Piel, Aktuelle baurechtliche Fragen rund um Werbeanlagen, SächsVBl 2010, 81; Füßer, …” „… , Windenergieanlagen14 und Werbeanlagen15, nicht dagegen nicht überdachte Terrassen oder Stellplätze; bei Überdachungen …”

§ 4 Abgrenzung Bauplanungsrecht – Bauordnungsrecht S. 25-26

„… in § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB, in § 9 SächsBO und – für Werbeanlagen4 – in § 10 Abs. 2 S. 2 SächsBO …” „… . Sog. großflächige Werbeanlagen sind in Wohngebieten bauplanungsrechtlich unzulässig, weil sie dem …” „… am Beispiel von Werbeanlagen: Jäde ZfBR 2010, 34.5 BVerwGE 40, 94; 91, 234; 129, 318.§ 4 Abgrenzung …”

§ 9 Formelles Bauordnungsrecht S. 204-244

„… Gestattungsverfahren erweist sich nicht als vorrangig: § 60 S. 1 Nr. 3 SächsBO bezieht sich nur auf Werbeanlagen.A …” „… Anforderungen der §§ 59 ff. SächsBO unterliegen, sind Werbeanlagen (§ 10 SächsBO).5 Zu den baulichen Anlagen …” „… Bautzen SächsVBl 2002, 41: Werbeanlage auf vormals landwirtschaftlich genutztem …”

Stichwortverzeichnis S. 313-318

„… – Zusammenfassende Erklärung 5 26– Zweistufigkeit 5 4Bauliche Anlage 7 2, 9 3– Werbeanlage 8 18 …” „… – Werbeanlagen 6 6– Wohnboot 6 6Vorhabenbezogener Bebauungsplan 5 68 ff.– Durchführungsvertrag 5 68 …” „… Bebauungsplan 5 51Werbeanlagen 8 17 ff.– Außenbereich 8 20– Bauliche Anlage 8 18– Innenbereich 8 20 …”

Vorwort S. 5-18

„… SächsBO) B. 194Werbeanlagen (§ 10 SächsBO) C. 195Bauliche und andere Anlagen I. 195Materiell-rechtliche …” „… Anforderungen II. 197Werbeanlagen im Außen- und Innenbereich III. 197Sonstige Vorgaben IV. 198Stellplätze …”

§ 6 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 104-184

„… haben; es gelten insoweit die gleichen Grundsätze wie bei Werbeanlagen.Wohnwagen31 und Wohnboote32 …” „… Vertiefung: Dzialla, Die Behandlung von Werbeanlagen im Baurecht, NZBau 2009, 436; Grosche …” „… kommt es zudem auf die unmittelbare Verbindung mit dem Erdboden nicht an,19 sodass Werbeanlagen an …”

§ 10 Baurechtliche Einzelentscheidungen S. 245-298

„… Werbeanlagen185) dar: Es steht grundsätzlich im öffentlichen Interesse und wirkt nicht generell drittschützend …” „… § 10 Abs. 2 S. 3 SächsBO zu gelten, soweit dieser vorschreibt, dass Werbeanlagen die Sicherheit und …”

doi.org/10.5771/9783748911524

Hansjochen Dürr, Dagmar Leven, Sabine Speckmaier - Baurecht Baden-Württemberg

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Hansjochen Dürr, Dagmar Leven, Sabine Speckmaier

Baurecht Baden-Württemberg

2018

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III. Bauordnungsrecht S. 118-156

„… Werbeanlagen (s. Rn. 203), wobei eine verunstaltende Wirkung auch durch eine Häufung von Werbeanlagen entstehen …” „… kann, d.h. bei einem dichten räumlichen Nebeneinander von mindestens drei Werbeanlagen (OVG Münster …” „… Münster BauR 2012, 1742 – s. auch Rn. 204). Werbeanlagen (§ 2 Abs. 9, § 11 Abs. 3 und 4 LBO) § 2 Abs. 9 …”

Stichwortverzeichnis S. 205-211

„… 216 – Stellplätze 221 – Werbeanlage 204 Ortsteil, im Zusammenhang bebaut 118 Planfeststellung 89, 257 …” „… Wasserrecht 255 Wasserversorgung 234 Weisung 342 Werbeanlage 91, 203, 241 – Naturschutz 205 – Ortsbausatzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Werbeanlagen (§ 2 Abs. 9, § 11 Abs. 3 und 4 LBO)2. 119 Abstandsregelungen (§§ 5– 7 LBO)3. 120 Abstandsfläche …”

II. Bauplanungsrecht S. 19-117

doi.org/10.5771/9783845281384

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