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Michael Stadermann - Rechtliche Regulierung der Produktlebensdauer

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Michael Stadermann

Rechtliche Regulierung der Produktlebensdauer

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 50 2019

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II. Welthandelsrecht S. 312-325

„… durch Staaten auch zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden.1003 Das Welthandelsrecht …” „… der Regulierung der Produktlebensdauer durch das Welthandelsrecht gesetzt werden, bedürfen somit einer …” „… gesonderten Beachtung. Welthandelsrecht Der technische Fortschritt der Neuzeit ermöglicht einen …”

I. Völkerrecht S. 310-311

„… Das Welthandelsrecht – insbesondere im GATT und im TBT-Übereinkommen – erlaubt Mitgliedstaaten deshalb …” „… Welthandelsrecht gesetzt werden, bedürfen somit einer gesonderten Beachtung. Welthandelsrecht Der technische …” „… erheblich schneller als das weltweite Bruttosozialprodukt.1005 Das Welthandelsrecht flankiert diese …”

Literaturverzeichnis S. 413-432

„… Handelshemmnisse im Welthandelsrecht, Heidelberg (Recht und Wirtschaft) 2004. Fischinger, Philipp S./Lettmaier …” „… , Christoph (Hrsg.), Welthandelsrecht, S. 215-263, München (C. H. Beck) 2. Aufl. 2007. Herrmann, Christoph …” „… , Ökonomie des Welthandels, in: Herrmann, Christoph/Weiß, Wolfgang/Ohler, Christoph (Hrsg.), Welthandelsrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . 310 Inhaltsverzeichnis 14 WelthandelsrechtII. 312 Bei einer Lebensdauerregulierung zu …”

doi.org/10.5771/9783748901297

Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 2 Welthandelsrecht S. 405-410

„… WelthandelsrechtTeil 11 406 Sigrid Lorz 23 24 25 26 nicht gewähren müssen. Eine weitere ungeschriebene Ausnahme vom …” „… Internet-Sportwetten III. § 2 WelthandelsrechtTeil 11 408 Sigrid Lorz 32 33 34 35 36 im Staat Antigua und Barbuda …” „… zwischen gewerblichen Verkäufern aus verschiede- V. VI. § 2 WelthandelsrechtTeil 11 410 Sigrid Lorz 41 42 …”

§ 1 Grundlagen S. 401-404

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 § 2 Welthandelsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405 § 3 Internationales …” „… sind hierbei insbesondere die völkerrechtlichen Verträge zum Welthandelsrecht wie das Allgemeine Zoll …”

§ 2 Rechtsgebiete S. 32

„… Vertragsgestaltung/Vertragsrecht Vertriebsrecht Werberecht Welthandelsrecht/Wirtschaftsvölkerrecht Wertpapierrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… 397 Internationales Wirtschaftsrecht (Sigrid Lorz)Teil 11: Grundlagen§ 1 401 Welthandelsrecht§ 2 405 …” „… Welthandelsrecht§ 2 405 Das System der WTOI. 405 Warenhandel unter dem GATTII. 406 Dienstleistungshandel unter dem …”

§ 3 Internationales Investitionsschutzrecht S. 411-414

„… Welthandelsrecht bislang kein universelles Übereinkommen zum internationalen Investitionsschutz …”

Stichwortverzeichnis S. 465-482

„… Weltbankgruppe 11 4 74 ff Welthandelsorganisation 11 2 19 ff Welthandelsrecht 11 2 18 ff Werk – Begriff 9 …”

doi.org/10.5771/9783845297385

Tillmann Rudolf Braun - Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht

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Tillmann Rudolf Braun

Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 5 2012

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Welthandelsrecht S. 241-265

„… Erfolg in anderen Bereichen zu reproduzieren?“ (Griebel, 2011)786WelthandelsrechtDer Grundgedanke der dem …” „… geltend zu machen, könnte sich gleichermaßen auch für das universelle Welthandelsrecht anbieten,787 da es …” „… eigentlichen Akteure und Regelungssubjekte des Welthandelsrechts,798 die als erste von konkreten …”

Gesamtergebnis S. 302-310

„… Ausstrahlungen auf andere Bereiche des Wirtschaftsvölkerrechts entfaltet, etwa für das Welthandelsrecht, in dem …” „… . Welthandelsrecht.306tragung der Erfahrungen des Investor-Staat Schiedsverfahrens auf das …” „… welthandelsrechtlichen Streitbeilegung sollten gleichwohl zum Anlass für Empfehlungen aus den Erfahrungen des …”

Einführung S. 15-31

„… Völkerrechts11 und hat sich neben dem Welthandelsrecht als die zweite eigenständigeSäule völkerrechtlicher …” „… Koordinationsvölkerrecht64(5. August 2011), 12; [hierzu Kapitel 3 C. Wirkung für das Völkerrecht. 2. Welthandelsrecht …” „… Wirtschaftsvölkerrechtsentfaltet, etwa für das Welthandelsrecht, in denen es in besonderer Weise um privatewirtschaftliche …”

Akzeptanz des Internationalen Investitionsrechts S. 225-241

„… anderen Bereichen zu reproduzieren?“ (Griebel, 2011)786WelthandelsrechtDer Grundgedanke der dem privaten …” „… Internationalen InvestitionsrechtsBevor auf solche Bereiche des Völkerrechts wie etwa das Welthandelsrecht …” „… , könnte sich gleichermaßen auch für das universelle Welthandelsrecht anbieten,787 da es hier in besonderer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . 225Akzeptanz des Internationalen Investitionsrechts1. 226Welthandelsrecht2. 241Schlussbetrachtung 266 …”

Corn Products International, Inc. v. United Mexican States Award (2008) S. 130-133

„… Dritter durch Gegenmaßnahmen in der Tat beeinträchtigtwerden könnten, was etwa im Welthandelsrecht …”

doi.org/10.5771/9783845236438

Christian Trottmann - Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

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Christian Trottmann

Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 20 2010

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Teleologie der welthandelsrechtlichen Gleichbehandlung S. 317-319

„… Argumentationslast erkauft und birgt die Gefahr des Scheiterns.VI. Teleologie der welthandelsrechtlichen …” „… Befund, dass das Welthandelsrecht nurin wenigen Teilbereichen individualschützend ist,1375 bestehen …” „… Anwendbarkeit des TRIPS siehe etwa WEIß/HERRMANN, Welthandelsrecht, S. 395, 398.318 Kapitel 7: Die …”

Welthandelsrecht als Meta-Meta-Recht? S. 315-317

„… Handel). Siekann deswegen keine »gerechtfertigte Ausnahme« darzustellen.1364V. Welthandelsrecht als …” „… erkauft und birgt die Gefahr des Scheiterns.VI. Teleologie der welthandelsrechtlichen …” „… Befund, dass das Welthandelsrecht nurin wenigen Teilbereichen individualschützend ist,1375 bestehen …”

Herleitung der Kapitalimportneutralität als welthandelsrechtlicher Maßstab S. 323-328

„… . Im Sinne einer»praktischen Konkordanz«, also im Bemühen, sowohl dem Welthandelsrecht als auch dem …” „… Kapitalimportneutralität als welthandelsrechtlicher MaßstabDie folgende Argumentation baut im Wesentlichen auf den …” „… bisherigenKapiteln auf.1. Ökonomische ArgumenteWie dargelegt begreift das Welthandelsrecht in Einklang mit der …”

Bestehende Systematisierungen des Welthandelsrechts in der Literatur S. 192-195

„… Welthandelsrechts in der Literatur1. AllgemeinesIn der Vergangenheit wurden mehrere Ansätze zur Systematisierung …” „… . Keine Deutung ist zwingend. EineReduktion des Welthandelsrechts auf verschiedene Oberbegriffe …” „… Welthandelsrechts herausgearbeitet.822821 Eine eingehende Diskussion würde den Rahmen dieser Abhandlung sprengen.822 …”

Zwischenergebnis S. 103-104

„… Steueraufkommenseinher.370D. ZwischenergebnisDas Welthandelsrecht ist durch die volkswirtschaftliche Ordnungsidee …” „… und Subventionskontrolle. Das Welthandelsrecht hat spätestens mit der Uruguay-Runde die moderne …” „… Welthandelsrecht zu, einen fairen, die beteiligten Volkswirtschaften nicht schädigenden Systemwettbewerb zu …”

Ergebnisse in Thesen S. 333-336

„… Grundlagen1.1 Das Welthandelsrecht hat spätestens mit der Uruguay-Runde diemoderne Außenhandelstheorie …” „… zwischenstaatliche Handel vielfach ökonomisch Sinn.1.2 Dem Welthandelsrecht kommt dann die Aufgabe zu, diesen …” „… auf einzelne Wettbewerber verteilt werden.1.3 Das Welthandelsrecht ist auf weltweite …”

Verhältnis von Subvention und Diskriminierung in Entscheidungen der Spruchkörper S. 195-212

„… belegen dürfen. Insofernschützt das Welthandelsrecht Importwaren vor ungerechtfertigten oderüberhöhten …” „… Gleichbehandlung 201gen, was in anderen Bereichen des Welthandelsrechts akzeptiert sei.860Dies ist ein Bekenntnis …” „… Gewinnung eines welthandelsrechtlichen Neutralitätsverständnisses für grenzüberschreitende Besteuerung, also …”

Zwischenergebnis S. 328-329

„… Analyse des Welthandelsrechts spricht stattdessen für einen Vergleich nach Maßgabe desQuellenprinzips …” „… ff.1392 Siehe zum Ganzen WEIß/HERRMANN, Welthandelsrecht, S. 420 ff.G. Zwischenergebnis 329 …” „… autonomen welthandelsrechtlichen Neutralitätsverständnisses ist, dass auch Fiskalzwecknormen aus Sicht des …”

Verkehrs- und Verbrauchssteuern S. 100-103

„… Endkunden abweichend von einheimischen Produkten besteuert.361Im Welthandelsrecht gilt jedoch für indirekte …” „… Steueraufkommenseinher.370D. ZwischenergebnisDas Welthandelsrecht ist durch die volkswirtschaftliche Ordnungsidee …” „… und Subventionskontrolle. Das Welthandelsrecht hat spätestens mit der Uruguay-Runde die moderne …”

Gang der Untersuchung mit Hinweisen auf den Forschungsstand S. 33-34

„… Arbeit.35 Für die Auslegung des Welthandelsrechts sind diese Parallelen natürlich irrelevant.36D. Gang …” „… . Juristische Autoren deuten das Welthandelsrecht meistneoklassisch. Die moderne Außenhandelstheorie hat jedoch …” „… die Subventionskontrolle– entgegen der allgemeinen Ansicht im Welthandelsrecht – ein …”

Fiskalzwecknormen S. 27-30

„… regelmäßig entgegenstehen.15Mögliche Kollisionen mit dem Welthandelsrecht sind hier offensichtlich: Ebenso …” „… steuerrechtlicherVerteilungsnormen stellt das Welthandelsrecht jedoch vor eine Herausforderung: Abhängig von den anwendbaren Objekt …” „… Welthandelsrecht bestehen, etwa wenndie pauschale Anerkennung von ausländischen Aufwendungen zu …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… : Ungleichbehandlung durch Ertragsteuerrecht – ein Konflikt mit dem Welthandelsrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190II. Bestehende Systematisierungen des Welthandelsrechts in der Literatur …” „… Doppelbesteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . 314V. Welthandelsrecht als Meta-Meta-Recht …”

Ausblick S. 330-332

„… Vereinbarkeit dermitgliedstaatlichen Steuerrechtsordnungen mit dem Welthandelsrecht auseinandergesetzt.1393 …” „… welthandelsrechtliches Neutralitäts- und Gleichbehandlungsverständnis entwickeltund für das ASCM fruchtbar gemacht: Die …” „… unterstellt.1402 Die Untersuchung von Verrechnungspreisen ist dem Welthandelsrecht alles andereals fremd. Im …”

BTA und Product-Process Doctrin S. 238-246

„… Steuern. Das Welthandelsrecht will diesen Wettbewerb, denn alles andere würde auf einen Grenzausgleich für …” „… wird das Bestehen der sog. »Product-ProcessDoctrin« (PPD) im Welthandelsrecht diskutiert.1023 Die Frage …” „… welthandelsrechtliche Gleichbehandlung angesehen: Die Herstellung soll nach der Maßgabe des Herstellungslandes, der …”

Vorüberlegung: Kapitalimportneutralität als sinnvoller Maßstab S. 319-323

„… Hochschleusung durch Anrechnung lediglich zu einer – aus welthandelsrechtlicher Sicht zulässigen …” „… einer»praktischen Konkordanz«, also im Bemühen, sowohl dem Welthandelsrecht als auch dem Internationalen Steuerrecht …” „… Kapitalimportneutralität als welthandelsrechtlicher MaßstabDie folgende Argumentation baut im Wesentlichen auf den …”

BTA in Abgrenzung zu den Steuerrechtfertigungslehren S. 235-237

„… der ÄquivalenzgedankeAusgangspunkt sein. Er folgt der welthandelsrechtlichen Teleologie.Gegen eine …” „… sich die Teleologie des Welthandelsrechts, also einStandort- und Steuerwettbewerb gegen das …” „… zwischen welthandelsrechtlicher Äquivalenz undsteuerrechtlicher Leistungsfähigkeit besteht. Aus dem hier …”

Themenabgrenzung S. 31-33

„… werden nur gestreift. Die Frage der Anwendung von Welthandelsrecht durch nationale Gerichte hat …” „… Gegenstand einer eigenen Arbeit.35 Für die Auslegung des Welthandelsrechts sind diese Parallelen natürlich …” „… darzustellen. Juristische Autoren deuten das Welthandelsrecht meistneoklassisch. Die moderne …”

Fragestellung S. 65

„… Überlegungen haben gezeigt, dass nicht nur Lenkungs- sondern auch Fiskalzwecknormen mit dem Welthandelsrecht in …” „… liegt also dem Welthandelsrecht zugrunde(und ist bei einer teleologischen Interpretation zu beachten …” „… Güteraustausches mit dem Welthandelsrecht assoziiert. Der Begriff findet im Abkommenstext jedoch keineErwähnung. In …”

Folgerichtigkeitsprüfung als Unterscheidung Fiskalzweck – Lenkungszweck S. 306-309

„… er (fälschlicher Weise) als autonome welthandelsrechtliche Abgrenzung zwischen Fiskal- und …” „… to United States International Taxation, S. 198.1324 Aus welthandelsrechtlicher Sicht merkt HUDEC an …” „… protektionistischer Tendenzen imErtragsteuerrecht zu rechnen, da die Vorgaben des Welthandelsrechts bisvor kurzem kaum …”

Ertragsteuern als nicht-tarifäres Handelshemmnis S. 23-24

„… Ertragsteuerrecht – ein Konflikt mit dem Welthandelsrecht?A. Fragestellung und Definition der wesentlichen BegriffeI …” „… Handelsund Steuerrechtsordnung wie folgt voneinander abgrenzen: VorrangigesZiel des Welthandelsrechts ist es …” „… Besteuerungsrechtverzichtet. Das Welthandelsrecht steht ? bildlich gesprochen ? am Schlagbaum der nationalen Grenze; hat ein …”

BTA und zwischenstaatliche Verteilungsgerechtigkeit S. 237-238

„… , S. 167 ff.1018 Aus welthandelsrechtlicher Sicht ebenso unerheblich ist die Frage, ob es …” „… Steuern. Das Welthandelsrecht will diesen Wettbewerb, denn alles andere würde auf einen Grenzausgleich für …” „… wird das Bestehen der sog. »Product-ProcessDoctrin« (PPD) im Welthandelsrecht diskutiert.1023 Die Frage …”

Ungleichbehandlung als Tatbestand der Subvention S. 280-295

„… SubventionskontrolleWelthandelsrecht kontrolliert lediglich die logische, konsequente und folgerichtige (kohärente)1214 Ausgestaltung …” „… konzeptionelle Alternative besteht darin, das jeweilige nationaleRecht an einem im Welthandelsrecht selbst …” „… verankerten Vergleichsmaßstab, also an einem originär welthandelsrechtlichen Neutralitätskonzept zumessen. Ein …”

Begriffseingrenzung: Subvention und Diskriminierung S. 24-26

„… Differenzierung einher. Im Welthandelsrecht6 findetjedoch insofern eine Angleichung statt, als so genannte …” „… Der Begriff des Welthandelsrechts soll im Folgenden die im Anhang des»Agreement Establishing the World …” „… zwischenstaatlicher Handel die globaleWohlfahrt fördert, steht das Welthandelsrecht vor dem Problem …”

Problemstellung S. 262-264

„… Welthandelsrecht übertragen: Wesen und Ziel der multilateral vereinbarten Meistbegünstigung ist ja gerade, den …” „… (like product) verdichtet sich einzentraler Konflikt des Welthandelsrechts: Die Abgrenzung …” „… das Welthandelsrecht dieKompetenz zuweist, die Vergleichskriterien zu bestimmen. Verneint maneine …”

Koordinationslösung S. 309-311

„… protektionistischer Tendenzen imErtragsteuerrecht zu rechnen, da die Vorgaben des Welthandelsrechts bisvor kurzem kaum …” „… beiderMaterien droht ein durch das Welthandelsrecht verursachtes »Erdbeben«.Das Internationale Steuerrecht als …” „… , 59.1352 WAGNER, Direkte Steuern und Welthandelsrecht, S. 114 ff.1353 STRICKER, Die Vereinbarkeit von …”

Vorüberlegung S. 189-192

„… . Bestehende Systematisierungen des Welthandelsrechts in der Literatur1. AllgemeinesIn der Vergangenheit wurden …” „… hierkein »richtig« oder »falsch« geben. Keine Deutung ist zwingend. EineReduktion des Welthandelsrechts auf …” „… Rechtsprinzipien des Welthandelsrechts herausgearbeitet.822821 Eine eingehende Diskussion würde den Rahmen dieser …”

Begründung der Forderung nach freiem Handel S. 65-73

„… Überlegungen haben gezeigt, dass nicht nur Lenkungs- sondern auch Fiskalzwecknormen mit dem Welthandelsrecht in …” „… liegt also dem Welthandelsrecht zugrunde(und ist bei einer teleologischen Interpretation zu beachten …” „… Güteraustausches mit dem Welthandelsrecht assoziiert. Der Begriff findet im Abkommenstext jedoch keineErwähnung. In …”

Zwischenergebnis S. 216

„… Abweichung zu den bestehenden Systematisierungendes Welthandelsrechts – auf einen allgemeinen …” „… Welthandelsrecht selbst gewonnen werden.922 HEUN in: Dreier, Art. 3 GG, Rn. 76. Dies geschieht nach …”

Zwischenergebnis S. 246-247

„… Tatbestandsausschlusses) sondern integralerBestandteil des welthandelsrechtlichen Neutralitätskonzeptes. Die PPD …” „… . Das Welthandelsrecht strebt jedoch nach Allokationseffizienz und hat deshalb die Äquivalenz zwischen …” „… scheint das Welthandelsrechtnach dem Motto »Typisieren, Simplifizieren, Ignorieren« zu verfahren.Das wäre …”

Fundamentalprinzip der steuerlichen Leistungsfähigkeit als Vergleichsmaßstab S. 215-216

„… Inländergleichbehandlung lassen sich – in Abweichung zu den bestehenden Systematisierungendes Welthandelsrechts – auf einen …” „… derMitgliedstaaten oder »induktiv« aus dem Welthandelsrecht selbst gewonnen werden.922 HEUN in: Dreier, Art. 3 GG, Rn …”

Unterschiedlicher Kontext der Gleichbehandlung S. 26-27

„… globaleWohlfahrt fördert, steht das Welthandelsrecht vor dem Problem, protektionistische Marktabschottung und …” „… regelmäßig entgegenstehen.15Mögliche Kollisionen mit dem Welthandelsrecht sind hier offensichtlich: Ebenso …”

Bilateral vereinbarter Ausschluss der Anwendbarkeit S. 261-262

„… würde es sich hierbei umeinen (unzulässigen) Vertrag zu Lasten Dritter handeln. Auf das Welthandelsrecht …” „… (like product) verdichtet sich einzentraler Konflikt des Welthandelsrechts: Die Abgrenzung …”

Gespaltenes Neutralitätsverständnis S. 313-314

„… ausSicht des Welthandelsrechts Gleichbehandlung vorliegt, außer man akzeptiert das auseinanderfallen der …” „… Vergleichsmaßstäbe. Ein solches gespaltenes Regime ist ein welthandelsrechtlicher Systembruch. Bei der …”

Einfluss der Außenhandelstheorie auf das WTO-Recht S. 84-89

„… rechtliche GrundlagenErweitert man den Blick auf das gesamte Welthandelsrecht, bestätigtsich dieser Befund …” „… . Das Welthandelsrecht erkennt die Bedeutung des regulatorischen Umfelds an. Mit Schaffung der WTO haben …” „… desWelthandelsrechts stellen dann eine zwischenstaatliche Wettbewerbsordnung dar.C. Neutralität im Internationalen …”

Eigene Ansicht S. 188-189

„… , hat die Gründung der WTO zu einerbeachtlichen Konstitutionalisierung des Welthandelsrechts geführt.804 …” „… DieSpruchkörper legen das Welthandelsrecht nach Art. 3.2 DSU im Einklangmit Art. 31 ff. WÜV aus. Diskussionswürdig …”

Souveränität als Auslegungskriterium? S. 312-313

„… ausSicht des Welthandelsrechts Gleichbehandlung vorliegt, außer man akzeptiert das auseinanderfallen der …” „… Vergleichsmaßstäbe. Ein solches gespaltenes Regime ist ein welthandelsrechtlicher Systembruch. Bei der …”

Gründungsverträge Internationaler Organisationen S. 183-188

„… ist). Eine extensive Vertragsauslegung unter Hinweis auf das (an keinerStelle des Welthandelsrechts …” „… umstritten, hat die Gründung der WTO zu einerbeachtlichen Konstitutionalisierung des Welthandelsrechts …” „… geführt.804 DieSpruchkörper legen das Welthandelsrecht nach Art. 3.2 DSU im Einklangmit Art. 31 ff. WÜV …”

Die Diskriminierungstatbestände im Gesamtsystem S. 34-55

„… einem stimmigen welthandelsrechtlichen Neutralitäts- und Gleichbehandlungsverständnis. Er …” „… welthandelsrechtlichen Vergleichsmaßstabzu prüfen sind. Nach der Rechtsprechung des Appellate Body bestehendeWidersprüche …” „… Welthandelsrecht ist sei in in Art. III GATT, Art. XVIIGATS, Art. 4 Agreement on Trade-Related Aspects of …”

Rechtfertigung staatlicher Intervention S. 73-84

„… verbundenen Konflikte mit dem Welthandelsrecht liefert PAVCNIK, The World Economy2002, S. 733 ff.B …” „… Welthandelsrecht erscheint sachgerecht; derartige Maßnahmensind nach Art. III GATT und Art. 3.1 b) ASCM verboten …” „… skeptisch. Siehe zur Systematisierung desWelthandelsrechts Kapitel 4. Es handelt sich hierbei um keineswegs …”

Problemstellung: Gleichbehandlung in Abwesenheit einer Harmonisierung S. 89-91

„… auch das Steuerrecht.298 Die bestehenden Vorgaben desWelthandelsrechts stellen dann eine …” „… festzuhalten: Das Welthandelsrecht geht grundsätzlich von der Regelung der Herstellungsbedingungen durch das …”

Problemauffächerung S. 217-219

„… welthandelsrechtliche Neutralitätsverständnis durch das BTA wie durch ein Brennglasbetrachten lässt. Die reale …” „… welthandelsrechtliche Praxis steht dabei natur-927 national Trade, S. 45 und HUFBAUER/GABYZON, Fundamental Tax Reform …”

Eigene Ansicht S. 269-271

„… Welthandelsrecht diese anerkennt und gegebenenfalls zurücktritt. Die saubere Trennung von Vergleichsgruppen (like …” „… Normen des Welthandelsrechts) kann eine Analogie durch den Blick auf das (warenbezogene) ASCM abgestützt …”

Vergleichsgruppenbildung lediglich Methode gegen Gesetzesumgehung S. 304-306

„… ) gestoßen. Soweit ersichtlich,hat sich aus welthandelsrechtlicher Sicht nur ROBERT E. HUDEC mit …” „… Unschärfe des Subventionsbegriffs ihren Ursprung in dieser Missdeutung hat?1312 Die welthandelsrechtliche …”

Die Klage der EG S. 157-160

„… Vielzahl von transatlantischen Spannungen. Aus welthandelsrechtlicher Sicht stellt sich deshalbnicht die …” „… Freistellung bestimmter Exportgewinne (im Hinblick auf die verbreitete Praxis) auch mit dem Welthandelsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… , KAROLINE: Welthandelsrechtliche Aspekte der internationalen Besteuerung auseuropäischer Perspektive …” „… Welthandelsrecht, Köln, Berlin, Bonn, München, 2002. STRICKER, TOBIAS K.: Die Vereinbarkeit von Regelungen des …” „… Tax Dispute, New York, Washington, London, 1973. WAGNER, JOHANN: Direkte Steuern und Welthandelsrecht …”

Die Klage der EG, Widerklagen der USA (1972) S. 128-135

„… (DISC) 131des Verkaufs unter dem Heimatpreis handelt es sich aus Sicht des materiellen Welthandelsrechts …” „… Welthandelsrechts zu den Grundprinzipien des Internationalen Steuerrecht nahe liegend gewesen. Das Gegenteil ist …”

Die Entscheidungen der Spruchkörper S. 160-166

„… Freistellung bestimmter Exportgewinne (im Hinblick auf die verbreitete Praxis) auch mit dem Welthandelsrecht …” „… desWelthandelsrechts handelt.657 Weiter ist seiner Ansicht nach schon fraglich, ob sich aus der Formulierung »shall …”

Inhaltsübersicht S. 9-10

„… Konflikt mit dem Welthandelsrecht? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23Kapitel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)Die Vorgaben der …”

Rechtfertigung von Exportsubventionen S. 295-302

„… Verpflichtungen des Welthandelsrechts gelten absolut. Beispielhaft sei Art. XX GATT genannt, welcher einen Katalog …” „… welthandelsrechtliche noch eine (weithin akzeptierte) steuerrechtliche Definition vorläge,begnügt sich das Panel mit der …”

Lenkungsnormen S. 27

„… regelmäßig entgegenstehen.15Mögliche Kollisionen mit dem Welthandelsrecht sind hier offensichtlich: Ebenso …”

Unerheblichkeit der Inzidenz S. 237

„… , S. 167 ff.1018 Aus welthandelsrechtlicher Sicht ebenso unerheblich ist die Frage, ob es …” „… Welthandelsrechtstellt jedoch wie dargelegt Produktneutralität in den Mittelpunkt. DerWarenpreis soll die hierin …”

Maßnahmen gegen Doppelbesteuerung S. 314-315

„… . Welthandelsrecht als Meta-Meta-Recht?Auch die Literatur vermag nicht zu überzeugen. Bekanntlich haben …”

Problemstellung S. 178-179

„… Modifikation durch dasWelthandelsrecht. Wie die folgenden Ausführungen zeigen, sind beideVoraussetzungen …”

Bedeutung der Fragestellung und Ziel der Arbeit S. 30-31

„… der ArbeitDie Einwirkung des Welthandelsrechts auf das Ertragsteuerrecht wurdeerst mit der …”

Verständnis des GATT S. 227-228

„… finanzwissenschaftliche Frage derLastentragung ist dem Welthandelsrecht also nicht fremd. Sie wird dort seitlangem unter …”

Vergleichbare Einkünften S. 311-312

„… , 59.1352 WAGNER, Direkte Steuern und Welthandelsrecht, S. 114 ff.1353 STRICKER, Die Vereinbarkeit von …”

Rechtliche Ausgestaltung S. 167-169

„… vom 20. August 2001 als mit dem Welthandelsrecht unvereinbar erklärt. Mit der Materie vertraute Kreise …”

Willkürverbot S. 212-214

„… gewichtigen Unterschied hinzuweisen: Das Welthandelsrecht ist nicht (primär) Individualschützen, es hat keinen …”

Asymmetrie bei unterschiedlichem Steueraufkommen S. 228-230

„… finanzwissenschaftliche Frage derLastentragung ist dem Welthandelsrecht also nicht fremd. Sie wird dort seitlangem unter …”

GATS S. 248-250

„… Dienstleistungen1056 Der welthandelsrechtliche Sprachgebrauch unterscheidet weiter zwischen fiskalischen Maßnahmen …”

Institutionelle Problemanalyse nach Hudec S. 267-269

„… nicht Ziel von Art. III Abs. 1 GATT, obgleich das Welthandelsrecht diese anerkennt und gegebenenfalls …”

Zwischenergebnis S. 302-304

„… ) gestoßen. Soweit ersichtlich,hat sich aus welthandelsrechtlicher Sicht nur ROBERT E. HUDEC mit …”

Gegenansicht in der Literatur S. 264-267

„… Ausnahmekatalog ansehen.Abstrakt stellt sich deshalb die Frage, wem das Welthandelsrecht dieKompetenz zuweist, die …”

Die Entscheidung der Spruchkörper S. 169-173

„… . August 2001 als mit dem Welthandelsrecht unvereinbar erklärt. Mit der Materie vertraute Kreise dürften …”

Tatbestandsausschluss im Rahmen der Exportsubvention Art. 3 ASCM? S. 275-279

„… Mitgliedstaaten verbindlicher Bestandteil des Welthandelsrechts.1179 Weiterhandelt es sich beim Understanding nach …”

Das »Understanding« (1981) S. 143-148

„… Welthandelsrechts a priori keinePflicht besteht, Einkünfte aus ausländischer Quelle zu besteuern. Dies …”

Art. 31 ff. WÜV als Kodifikation des Völkergewohnheitsrechts S. 179-183

„… Völkerrechts erfolgen oder aus deren Modifikation durch dasWelthandelsrecht. Wie die folgenden Ausführungen …”

Internationales Ertragsteuerrecht S. 91-100

„… Defizite der demokratischen Willensbildung ausgleichen.350 Folglich kann das Welthandelsrecht auf zwei …”

Die Subventionskontrolle S. 55-64

„… systematischen Auslegung berücksichtigt werden. Siehehierzu WEIß/HERRMANN, Welthandelsrecht, S. 289.157 Nach Fn …”

Die Entscheidung(en) des Panels (1976) S. 135-143

„… derfinanzwissenschaftlichen Expertise wären Ausführungen zum Verhältnis des Welthandelsrechts zu den Grundprinzipien des …”

Die FSC – Die rechtliche Ausgestaltung S. 148-157

„… « von 1981 bestand – wiebeschrieben – darin, dass aus Sicht des Welthandelsrechts a priori keinePflicht …”

GATT S. 250-261

„… ff. und SCHMÖLDERS/HANSMEYER, Allgemeine Steuerlehre, S. 242 ff. Das Welthandelsrecht folgt in …”

doi.org/10.5771/9783845225722

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Max Baumgart

Energierecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

Results in this title

Fall 20: Energierecht und Welthandelsrecht S. 236-250

„… , Wirtschaftsvölkerrecht, 5. Aufl. 2021, S. 67 ff.Fall 20: Energierecht und WelthandelsrechtMantilla Blanco 2332345 …” „… WelthandelsrechtMantilla Blanco 23591011ZwischenergebnisDie Maßnahme des Staates A fällt unter Abs. 1(a) TRIMS-Anhang und …” „… , 12.3.2001), Rn. 96.Fall 20: Energierecht und WelthandelsrechtMantilla Blanco 237151617kung der Reichweite …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Investitionen nach dem ECVFall 19: 220Energierecht und WelthandelsrechtFall 20: 232Stichwortverzeichnis 247 …”

doi.org/10.5771/9783748911470

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