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Stefan Kadelbach - Europäische Bürgerschaft – Anfang oder Ende einer Utopie?

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Stefan Kadelbach (ed.)

Europäische Bürgerschaft – Anfang oder Ende einer Utopie?

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 54 2020

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Mehr Demokratie wagen, wehrhafte Demokratie und eine EU-Demokratiecharta S. 23-74

„… 23 Mehr Demokratie wagen, wehrhafte Demokratie und eine EU-Demokratiecharta Paul Nemitz A …” „… , wehrhafte Demokratie und eine EU-Demokratiecharta 25 kratie in Europa direkt und indirekt zu untergraben …” „… 15.1.2020). Mehr Demokratie wagen, wehrhafte Demokratie und eine EU-Demokratiecharta 27 aus durchgesetzt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Kadelbach Mehr Demokratie wagen, wehrhafte Demokratie und eine EU- 23 Demokratiecharta …”

doi.org/10.5771/9783748922087

Robert Chr. van Ooyen - Öffentliche Sicherheit und Freiheit

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 2013

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„Wehrhafte Demokratie“ S. 269-272

„… ParteiverboteDie Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht„Wehrhafte Demokratie“Es …” „… gibt gute Gründe für und wider die „wehrhafte Demokratie“, deren schärfsteWaffe sicherlich das Verbot …” „… „wehrhaftenDemokratie“ mit einem massiven Eingriff in die pluralistische Gesellschaft verbunden, wenn nicht sogar zu ihr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Bundesverfassungsgericht1. 271„Wehrhafte Demokratie“a) 271Begriff der fdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz …” „… FreiheitStudien zu Staat, Polizei und wehrhafter Demokratie., erw. AuflageNomosBUT_van Ooyen_0446-0_2A.indd 3 …” „… und „wehrhafter Demokratie“ bilden keine Abhandlung im Sinneeiner erschöpfenden Darstellung der damit …”

Kein zweites Verbotsverfahren gegen die NPD – Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung als „flexible Response“ S. 293-299

„… und knüpfteschließlich an das Konzept der „wehrhaften“, „streitbaren“ Demokratie an, das inseinen …” „… Ende der 60er zu verbieten,verschwand das „schärfste Schwert“ der „wehrhaften Demokratie …” „… Parteiverboten und EMRK gibt es eine zusätzliche Hürde: Der EGMR hat zwar das Konzept der „wehrhaften Demokratie …”

Begriff der fdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz: SRP-Verbot S. 272-277

„… Republik; in: ZParl, 2001, S. 536 ff.; kritisch zum Konzept der „wehrhaften Demokratie“ vgl. Meier, Horst …” „… , auch als Ausdruck der„Normalisierung“ bundesdeutscher Demokratie begreifen – und den Rückgriffhierauf …” „… .... Sie bekämpft... das für die freiheitliche Demokratie wesentliche Mehrparteienprinzip.3. Die innere …”

Ursprünglich „unzeitgemäß“ – heute Standardwerk S. 259-261

„… , alten Konzept der „wehrhaften Demokratie“ von Vereins- / Parteiverboten und strafrechtlichem …” „… 20 Jahre „Jahrbuch Extremismus & Demokratie“Ursprünglich „unzeitgemäß“ – heute StandardwerkStudien …” „… & Demokratie“ zu nennen, das nunmehrin den 21. Jahrgang geht1, ursprünglich im Bonner Bouvier-Verlag und seit …”

inhaltliche Struktur des E & D und aktuelle Bände S. 261-265

„… , alten Konzept der „wehrhaften Demokratie“ von Vereins- / Parteiverboten und strafrechtlichem …” „… Demokratie haben also (wieder)Konjunktur12 – denn die durch Fortschritt sich automatisch ergebende …” „… Rezensionsteil mit Literaturberichten, Sammel-, Einzel- undKurzrezensionen zu Demokratie und Extremismus i.w.S …”

Fraenkels Neo-Pluralismus S. 183-188

„… lohnt sich nach wie vor ein kurzer vergleichender Blick auf die USA: Wenndas Demokratie-Motto von …” „… Pluralismus als Strukturelement der freiheitlich-rechtsstaatlichenDemokratie; in: Ders., Deutschland und die …” „… westlichen Demokratien, erw. Ausgabe, Frankfurta.M. 1991, S. 297 ff.2 Vgl. u.a. Bracher, Karl D.: Die …”

„Staatsfreiheitsgebot“ und Verfassungsschutz: NPD-Beschluss S. 287-293

„… , Eckhard (Hg.): Jahrbuch Extremismus & Demokratie,Baden-Baden 2004, S. 144 ff.; zu den Ursachen des …” „… „freien Mandats“ als Kernelement der Demokratie durch die Praxisdes „Rotationsprinzips“ zudem auch noch …” „… Demokratie (hier: des freien Mandats) nicht nur Merkmal sei im Hinblick auf dieVerfassungswidrigkeit einer …”

„Kaltes Parteiverbot“ und Begriff der „Scheinpartei“ bei Scholz: FAP- und NL-Beschluss S. 282-287

„… kaum im Sinne des Art. 21 GG sein, sodass esvom Standpunkt der „wehrhaften Demokratie“ besser gewesen …” „… .): Jahrbuch Extremismus & Demokratie,Baden-Baden 2004, S. 144 ff.; zu den Ursachen des späteren Wahlerfolgs in …” „… Demokratie zu übernehmen“86.Dabei postulierte Scholz, dass selbst eine parlamentarische Vertretung für den …”

Marxismus und Wiedervereinigung: KPD-Verbot S. 277-282

„… Demokratie“nicht aus radikaldemokratischer oder auch praktischer Sicht überhaupt ablehnt –kann man über das viel …” „… mögliche, bessere Demokratie verwirklichen..., der Tatsache nicht entgegen, dass sie zugleich die …” „… durchaus überzeugend. Daher– soweit man Parteiverbote im Rahmen des Konzepts der „wehrhaften …”

Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit den 1990er Jahren S. 79-80

„… : Möllers / van Ooyen (Hg.),Politischer Extremismus 2: Terrorismus und wehrhafte Demokratie, Frankfurt a.M …”

Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11 S. 80-83

„… : Terrorismus und wehrhafte Demokratie, Frankfurt a.M. 2007,S. 371-418.47 BMI (Hg.): Gesetzgebung zur …”

doi.org/10.5771/9783845247526

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

2007

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„Wehrhafte Demokratie" S. 77-78

„… 777. Die Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht a) „Wehrhafte Demokratie“ Es gibt …” „… gute Gründe für und wider die „wehrhafte Demokratie“, deren schärfste Waffe sicherlich das Verbot einer …” „… Konzept der „wehrhaften Demokratie“ mit einem massiven Eingriff in die pluralistische Gesellschaft …”

Vorbemerkung S. 5-12

„… . Die hier bearbeiteten Aspekte von Staat, Polizei, Recht und „wehrhafter Demokratie“ bilden keine …” „… "? – Afghanistan-Kammerbeschluss 727. Die Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 77a) „Wehrhafte Demokratie" 77b …” „… Symbolik 13. Die neue Welt des Krieges und das Recht 14. Demokratie und Polizei 9 …”

Begriff der fdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz: SRP-Verbot S. 78-83

„… ein Konzept „militanter Demokratie“, das längst nicht so weit ging wie das der „wehrhaften“ des …” „… „wehrhaften Demokratie“ vgl. Meier, Horst: Parteiverbote und demokratische Republik, Baden-Baden 1993 …” „… weiteren Verfahren mehr gegeben hat, auch als Ausdruck der „Normalisierung“ bundesdeutscher Demokratie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… , Polizei und wehrhafter DemokratieNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007 …”

Fraenkels Neo-Pluralismus S. 29-34

„… die USA: Wenn das Demokratie-Motto von Abraham Lincoln übersetzt wird als „Demokratie ist Herrschaft …” „… freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie; in: Ders., Deutschland und die westlichen Demokratien, erw. Ausgabe, Frankfurt a.M …” „… , Eberhard / Mühlhausen, Walter (Hrsg.): Demokratie in der Krise. Parteien im Verfassungssystem der Weimarer …”

„Kaltes Parteiverbot" und Begriff der „Scheinpartei" bei Scholz: FAP- und NL-Beschluss S. 87-92

„… Standpunkt der „wehrhaften Demokratie“ besser gewesen wäre, das Verfahren gegen die FAP durchzuziehen …” „… Bundesverfassungsgerichts; in: RuP, 2004, S. 172 ff. 84 Scholz, Rupert: Krise der parteienstaatlichen Demokratie? „Grüne …” „… parlamentarischen Demokratie zu übernehmen“86.Dabei postulierte Scholz, dass selbst eine parlamentarische Vertretung …”

Marxismus und Wiedervereinigung: KPD-Verbot S. 83-87

„… im Rahmen des Konzepts der „wehrhaften Demokratie“ nicht aus radikaldemokratischer oder auch …” „… Rahmen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung mögliche, bessere Demokratie verwirklichen..., der …”

doi.org/10.5771/9783845201887

Maximilian Fuhrmann - Antiextremismus und wehrhafte Demokratie

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Maximilian Fuhrmann

Antiextremismus und wehrhafte Demokratie

2019

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Entscheidung für eine wehrhafte Demokratie – Vorphase S. 91-104

„… 91 4. Entscheidung für eine wehrhafte Demokratie – Vorphase Die Kapitulation des deutschen Reichs …” „… ich nachzeichne, wie die Entscheidung für eine wehrhafte Demokratie, verankert im Grundgesetz, fiel …” „… (4.3 und 4.4.), bedarf der Begriff der wehrhaften Demokratie einer genaueren Erörterung (4.1.). Da …”

Einleitung S. 15-24

„… Titel Für eine wehrhafte Demokratie – Extremismus und Gewalt konsequent bekämpfen!. Darin fordern die …” „… maßgeblich durch die bereits im Grundgesetz festgeschriebene Entscheidung für eine wehrhafte Demokratie zu …” „… . Eine wehrhafte Demokratie erlaubt Sanktionen gegen sogenannte Feinde der Demokratie präventiv zu …”

Fazit S. 293-310

„… Demokratie gleichermaßen gegen verschiedene Extremismen abgrenzt und sich diesen gegenüber wehrhaft zeigt …” „… allerdings nur im Rahmen des hegemonialen Deutungsmusters der antiextremistischen, wehrhaften Demokratie. Es …” „… staatliche politische Bildung zur Durchsetzung und Stabilität der antiextremistischen, wehrhaften Demokratie …”

Antitotalitarismus wird hegemonial – erste Analysephase S. 105-134

„… Demokratiegrenze darstellt (Kapitel 3.1.1). 5.2 Die antitotalitäre, wehrhafte Demokratie – ein hegemoniales …” „… für eine wehrhafte Demokratie. Das Kriterium für die Grenze, die antidemokratische Positionen von der …” „… Ausrichtung der wehrhaften Demokratie durch. Wichtige Bausteine auf diesem Weg waren der Adenauererlass vom 19 …”

Risse in der Hegemonie, Antiextremismus als Kitt – zweiteAnalysephase S. 163-196

„… Demokratieschutzes, die restriktive Anwendung der Instrumente der wehrhaften Demokratie und die Abgrenzung gegen …” „… Projekt der antitotalitären, wehrhaften Demokratie bildete sich Anfang der 1950er Jahre heraus, erweiterte …” „… antitotalitäre, wehrhafte Demokratie die Risse in der hegemonialen Diskursformation zu vernähen versuchten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Nomos Antiextremismus und wehrhafte Demokratie Kritik am politischen Selbstverständnis der …” „… Deutschland Antiextremismus und wehrhafte Demokratie Nomos Maximilian Fuhrmann BUT_Fuhrmann_5744-2.indd 3 …” „… . Entscheidung für eine wehrhafte Demokratie – Vorphase 91 4.1 Zum Begriff der wehrhaften Demokratie 92 4.2 …”

Antiextremismus wird hegemonial – zweiteZwischenphase S. 197-262

„… . Die Autoren bekennen sich zur wehrhaften Demokratie mit einer Vorverlagerung des Demokratieschutzes …” „… Strömungen. Diese antiextremistische, wehrhafte Demokratie wurde, ähnlich wie die antitotalitäre Abgrenzung …” „… antiextremistischen, wehrhaften Demokratie (8.2). Die Kongruenz zwischen Wissenschaft und politischem Diskurs …”

Umstrittene (Rechts-)Extremismusprävention – dritteAnalysephase S. 263-292

„… aufzuzeigen, wie die antiextremistische, wehrhafte Demokratie ihre hegemoniale Position ausbaut bzw. dieser …” „… heute an. Deshalb können die Strategien der Expansion der antiextremistischen, wehrhaften Demokratie …” „… Begründungen fügen sich dabei in den hegemonialen Diskurs der antiextremistischen, wehrhaften Demokratie ein …”

Antitotalitarismus verfestigt sich weiter – erste Zwischenphase S. 135-162

„… hingegen argumentieren, dass eine wehrhafte Demokratie, mit vorverlagertem Demokratieschutz …” „… Jahre keine grundlegenden Verschiebungen. Die Hegemonie der antitotalitären, wehrhaften Demokratie, wie …” „… , wehrhaften Demokratie entspricht (6.1). Im zweiten Teil des Kapitels diskutiere ich verschiedene …”

Hegemonien analysieren – historischer Kontext undmethodischer Rahmen S. 53-90

„… wehrhafte Demokratie. Deshalb werde ich der ersten Analysephase eine Darstellung der Debatten, die zum …” „… antitotalitären, wehrhaften Demokratie. • Rede des Bundestagabgeordneten Adolf Arndt (SPD) zur dritten Lesung des …” „… hegemonialen Projekts der antitotalitären, wehrhaften Demokratie. Aus zwei Gründen möchte ich ihnen die …”

Wie Hegemonien entstehen – theoretisch-analytischerRahmen S. 25-52

„… Verabschiedung des Grundgesetzes gefallen. Die BRD versteht sich seit ihrer Gründung als wehrhafte Demokratie …” „… antiextremistische, wehrhafte Demokratie rekonstruieren lässt. …” „… nach Blickwinkel als Theorie der radikalen Demokratie, Diskurstheorie oder Hegemonietheorie bezeichnet …”

Literaturverzeichnis S. 311-353

„… https://www.cdu.de/system/tdf/media/ dokumente/121129-Beschluss-wehrhafte-demokratie.pdf?file=1&type=field_collec tion_item&id=315 …” „… (2003): »›Verfassungsfeinde‹ im öffentlichen Dienst«. In: Thiel, Markus (Hrsg.) Wehrhafte Demokratie …” „… ‹ Verfassungsschutz? Kritik der Fundamentalkritik an der behördlichen Säule ›streitbarer Demokratie‹«. In: Jesse …”

doi.org/10.5771/9783845299075

Eva Marlene Hausteiner, Grit Straßenberger, Felix Wassermann - Politische Stabilität

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Eva Marlene Hausteiner (ed.), Grit Straßenberger (ed.), Felix Wassermann (ed.)

Politische Stabilität

Series: Sonderband Leviathan

Volume 36 2020

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Jens Hacke Stabilität durch »Wehrhaftigkeit«? Karl Loewenstein und die Debatte um die gefährdete Demokratie S. 257-278

„… . Stichworte: Demokratie, Demokratietheorie, wehrhafte Demokratie, Carl Schmitt, Karl Loewenstein, Hans Kelsen …” „… der politischen Theorie gewesen. Unter dem Stichwort der »wehrhaften Demokratie« hat es im 20 …” „… Spätfolge in die Idee der »wehrhaften Demokratie«, und die wichtigsten Positionen im Streit um demokratische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-6

„… der Stabilisierung von Demokratien …” „… ........................................................................................ 74 Vincent August Hierarchie, Markt, Netzwerk: Stabilitätsmodelle spätmoderner Demokratien …” „… .......................................... 141 Frank Decker Destabilisierung durch direkte Demokratie …”

Eva Marlene Hausteiner, Grit Straßenberger, Felix Wassermann Einleitung: Politische Stabilität – Ordnungsversprechen, Demokratiegefährdung, Kampfbegriff S. 7-18

„… die Theorie der wehrhaften Demokratie angesichts gegenwärtiger Herausforderungen zu aktualisieren …” „… Demokratie aus dem Gleichgewicht geraten zu sein. Von innen und außen wird sie ins Wanken gebracht. Wo ist …” „… , offensiv gegen die Demokratie gewendetes autoritäres Sicherheitsversprechen könnte andernfalls die offenen …”

Frauke Höntzsch »Hate Speech« als Gefahr für die Stabilität liberaler Demokratie oder: Warum »Hate Speech« die individuelle Freiheit gefährdet S. 181-196

„… Hintergrund offenbart sich das Ungenügen der wehrhaften Demokratie, in deren Kontext die deutsche »Hate …” „… Begründungen am Beispiel der »Wehrhaften Demokratie« Die Erkenntnis, dass die Garantie individueller …” „… klassisch unter dem Topos der »Tyrannei der Mehrheit« gefasst wird, ebenso wie die wehrhafte Demokratie, in …”

Verena Frick Das Stabilitätsversprechen der Verfassung. Der Aufstieg des Grundgesetzes in der Bonner Republik S. 74-95

„… Ewigkeitsklausel sowie verschiedene Instrumente der wehrhaften Demokratie. Von staatsrechtlichen und …” „… constitutionalism« fordern ein in ihren Augen in westlichen Demokratien dominantes Verständnis des …” „… und Exekutive in liberalen Demokratien.11 In verfassungstheoretischer Perspektive markiert diese …”

doi.org/10.5771/9783748907565

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