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Marcus Karge - Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

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Marcus Karge

Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 677 2010

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Vorverfahren S. 125-127

„… Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz zurückgreifen613. G Vorverfahren Nach § 68 Abs. 1 und Abs. 2 VwGO muss grundsätzlich vor Erhebung …” „… II. 126 Auch ist ein solches Vorverfahren nicht gegen alle Verwaltungsakte vor Klageerhebung …” „… Vorverfahren erkannt hat. Denn im Rahmen des Umweltinformationsgesetzes ist ein Vorverfahren obligatorisch …”

Vorverfahren S. 40-41

„… 130. V. Vorverfahren Gemäß Art. 9 Abs. 2 Unterabsatz3 ÅK ist auch der Möglichkeit eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Unterabsatz 1 Fall 1 ÅK 32 III. Aktive Prozessführungsbefugnis 35 IV. Klageberechtigung 36 V. Vorverfahren 40 …” „… b) Qualifizierte Einrichtungen 52 3. Bestimmungen zum Vorverfahren 53 II. Regelungsreichweite des …” „… [...] sich [...] geäußert hat“ 123 3. Konkurrenz 125 G Vorverfahren 125 H Fristen 127 I Prozessfähigkeit 128 …”

Fristen S. 127-128

„… 127 1 S. 2 Nr. 1 VwGO ist ein Vorverfahren sogar dann durchzuführen, wenn die Entscheidung von …” „… deutsche Vorverfahren nach §§ 68 ff. VwGO ein vorangehendes Überprüfungsverfahren i.S.v. Art. 9 Abs. 2 …”

Das behördliche Verfahren im Rechtsschutzsystem der Verwaltungsgerichtsordnung S. 87-89

„… Verfahren im System der Verwaltungsgerichtsordnung stellt auch das Vorverfahren der §§ 68 ff. VwGO dar392 …” „… Verfahren ein396. Da jedoch die Judikative keinen Einfluss auf das sogenannte Vorverfahren hat, ist dieses …”

Grundlegendes S. 90-92

„… sein. Aber auch ein Vorverfahren nach den §§ 68 ff. VwGO verlangt eine sogenannte Widerspruchsbefugnis …” „… der Modifikation beim Vorverfahren ab, so erfordert dies vom Rechtsmittelführer im Einklang mit der …”

Zusammenfassende Thesen S. 148-152

„… muss keine Bedrohung für den Bestand des Schutzgutes an sich bestehen. 13. Ein Vorverfahren nach den …” „… . Dagegen ist im Lichte der Vorgaben nichts zu erinnern; das Erfordernis eines Vorverfahrens ist nach Art. 9 …”

Ziel des Richtlinienvorschlags S. 50-54

„… sich keine zweifelhaften Bestimmungen erkennen. 3. Bestimmungen zum Vorverfahren Aufgrund der …” „… deutschen Vorverfahren nach den §§ 68 ff. VwGO vergleichbar. Diesen Antrag können alle nach Art. 4 oder 5 …”

Zwischenergebnis S. 43

„… gerichtlichen oder quasigerichtlichen Verfahren von der Einführung eines Vorverfahrens abhängig machen. Die …”

Regelungsreichweite des Richtlinienvorschlags S. 54-55

„… Richtlinienvorschlags, S. 14. 55 ren, die genauen Fristen sowie die Ausgestaltung des Vorverfahrens und der Form …”

Präventiver Rechtsschutz S. 86-87

„… Verfahren im System der Verwaltungsgerichtsordnung stellt auch das Vorverfahren der §§ 68 ff. VwGO dar392 …”

Rechtsschutz bei Verstoß gegen innerstaatliche umweltbezogene Bestimmungen S. 42-43

„… gerichtlichen oder quasigerichtlichen Verfahren von der Einführung eines Vorverfahrens abhängig machen. Die …”

Zwischenbewertung S. 89-90

„… sein. Aber auch ein Vorverfahren nach den §§ 68 ff. VwGO verlangt eine sogenannte Widerspruchsbefugnis …”

Regelungsreichweite von Art. 10a UVP-RL und Art. 16 IVU-RL S. 49-50

„… Vorverfahrens, vgl. Art. 10a Abs. 4 UVP-RL bzw. Art. 16 Abs. 4 IVU-RL regeln. Auch bleibt ihnen die Entscheidung …”

Verpflichtungsklage nach § 42 Abs. 1 Fall 2 VwGO S. 78-80

„… , Verwaltungsprozessrecht, Rn. 376. 340 So aber Rabe/Heintz, Bau- und Planungsrecht, S. 519. 341 Zum Vorverfahren …”

Überblick S. 27-30

„… zwingend neben75 einem gerichtlichen Verfahren bestehen muss, dürften im Rahmen des deutschen Vorverfahrens …”

Repressiver Rechtsschutz vorläufiger Natur S. 83-86

„… . Allerdings ist dabei zu beachten, dass im Rahmen des behördlichen Vorverfahrens371 oftmals die aufschiebende …”

Klageberechtigung S. 36-40

„… Rechtsverletzung tatsächlich geltend machen können130. V. Vorverfahren Gemäß Art. 9 Abs. 2 Unterabsatz3 ÅK ist …”

Der Rechtsweg nach Art. 10a UVP-RL und Art. 16 IVU-RL S. 45-49

„… Erfordernisses eines behördlichen Vorverfahrens, vgl. Art. 10a Abs. 4 UVP-RL bzw. Art. 16 Abs. 4 IVU-RL regeln …”

Anwendungsbereich des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes S. 61-66

„… die deutsche Umsetzung europarechtswidrig. Deshalb hat auch die Kommission nach erfolgtem Vorverfahren …”

Die Folgerungen aus den Vorgaben von Konvention und Richtlinie S. 96-125

„… Vorverfahren Nach § 68 Abs. 1 und Abs. 2 VwGO muss grundsätzlich vor Erhebung einer Anfechtungs- wie auch einer …”

doi.org/10.5771/9783845223568

Andrea von Schroeders - Student und Soldat

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Andrea von Schroeders

Student und Soldat

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 528 2007

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Vorverfahren S. 152-164

„… 152 IV. Vorverfahren Bevor der Student einer Universität der Bundeswehr wegen einer gegen ihn …” „… ein Vorverfahren durchführen. So muss einem Antrag auf Entscheidung des Truppendienstgerichts nach …” „… Durchführung eines Vorverfahrens voraus, in denen der Kläger den Erlass oder die Aufhebung eines …”

Klagegegner S. 146-152

„… Universität, dass aufgrund des mit dem Vorverfahren verbundenen Zeitablaufes der dienstliche Wohnsitz des …” „… . 581 Anders noch die aktuellen Rechtsbehelfsbelehrungen. 152 IV. Vorverfahren Bevor der Student einer …” „… Rechtsschutz begehren kann, muss er möglicherweise zunächst ein Vorverfahren durchführen. So muss einem Antrag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Rechtsschutzsuchenden 151 IV. Vorverfahren 152 1. Wahl des richtigen Rechtsbehelfs: Beschwerde oder Widerspruch 152 2 …”

Eröffnung des Rechtswegs S. 138-141

„… Absatz 1 WBO an die Stelle des in der Verwaltungsgerichtsordnung vorgesehenen Vorverfahrens. Als …”

Örtliche Zuständigkeit S. 141-146

„… Streitigkeit entsteht so zeitnah zur Wegversetzung von der Universität, dass aufgrund des mit dem Vorverfahren …”

Abbruch des Studiums S. 191-199

„… Absatz 1 WBO an die Stelle des in der VwGO vorgesehenen Vorverfahrens. Gegen die Exmatrikulation durch …”

Überschreitung der Höchststudienzeiten S. 199-217

„… in der VwGO vorgesehenen Vorverfahrens. Gegen die Exmatrikulation durch die Universität kann der …”

doi.org/10.5771/9783845203188

Moritz Quaas - Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

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Moritz Quaas

Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 11 2011

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Ordnungsgemäßes Vorverfahren S. 337-338

„… 337 II. Ordnungsgemäßes Vorverfahren Grundsätzlich ist gem. § 78 Abs. 1 i.V.m Abs. 3 SGG vor …” „… Erhebung der Klage ein Vorverfahren durchzuführen, d.h. gegen die ablehnende Entscheidung der …” „… des Vorverfahrens Eines solchen Vorverfahrens bedarf es jedoch gem. § 78 Abs. 1 Nr. 2 SGG dann nicht …”

Rechtswegfrage S. 334-337

„… ist fraglich, ob zunächst ein Vorverfahren durchzuführen ist, und welche Klagearten im Anschluss …” „… 2007, S. 134 (138). 337 II. Ordnungsgemäßes Vorverfahren Grundsätzlich ist gem. § 78 Abs. 1 i.V.m Abs …” „… . 3 SGG vor Erhebung der Klage ein Vorverfahren durchzuführen, d.h. gegen die ablehnende Entscheidung …”

Klagearten S. 338-339

„… Durchführung eines Vorverfahrens erhoben werden, wenn über den 339 Antrag auf Zulassung ohne zureichenden Grund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Rechtsweg 336II. Ordnungsgemäßes Vorverfahren 3371. Widerspruchsfrist in der Konkurrenzsituation 3372 …” „… . Entbehrlichkeit des Vorverfahrens 337III. Klagearten 3381. Verpflichtungsklage auf Bestimmung 3382 …”

Aus Sicht sonstiger Beteiligter, insbesondere der Vertragsärzte S. 331-334

„… ist fraglich, ob zunächst ein Vorverfahren durchzuführen ist, und welche Klagearten im Anschluss …”

Konkurrentenklage S. 339-370

„… Anfechtungsklage ist ggf.1373 ein Vorverfahren durchzuführen; vgl. § 78 Abs. 1 S. 1 SGG.13743) Klagebefugnis …”

doi.org/10.5771/9783845233468

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher - Examinatorium Strafprozessrecht

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosExaminatorium

Volume 2024

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Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren S. 18-22

„… Das Vorverfahren/ErmittlungsverfahrenAllgemeinesDas Vorverfahren oder Ermittlungsverfahren bildet …” „… sein.Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren 219456Der AnfangsverdachtVoraussetzung der Einleitung …” „… : Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren2207891011121314fentliche Klage erheben (§ 170 Abs. 1 StPO). Dies …”

Problem 8: Verfahrensbeteiligte I – Staatliche Beteiligte S. 47-51

„… . Im Vorverfahren hat die StA eine beherrschende Stellung alsLeiterin („Herrin“) des …” „… Zwischen-und das Hauptverfahren liegen vollständig in seinen Händen. Im Vorverfahren kannaber auch der …” „… Meineid in einemStrafprozess). Im Vorverfahren (Ermittlungsverfahren) ist sie die leitende Behörde unddazu …”

Problem 1: Ablauf des Strafverfahrens S. 15-17

„… ) verschiedene Verfahrensabschnitte.1. Das Vorverfahren: Das Erkenntnisverfahren beginnt mit dem Vorverfahren …” „… Problem 3). Sofern auchnach seiner Auffassung nach den Ergebnissen des Vorverfahrens der …”

Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen S. 130-133

„… wer-den regelmäßig im Vorverfahren durchgeführt, können aber auch in anderen Phasendes Verfahrens …” „… Vorsitzenden, des Richters imVorverfahren und eines beauftragten oder ersuchten Richters, soweit das Gesetz …” „… Vorschrift erst ab Eröffnung des Haupt-verfahrens. Im Vorverfahren können demnach sämtliche Entscheidungen …”

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 52-57

„… Ermittlungstätigkeit im Vorverfahren richtet sich gegen den Beschuldigten. Mitdieser Stellung als Beschuldigter sind …” „… . forderte einen gezielten Willensakt der StA(als Herrin des Vorverfahrens), so dass als Beschuldigter nur …” „… Anwesenheit in der Hauptverhandlung undbei Vernehmungen des Beschuldigten und von Zeugen im Vorverfahren …”

Problem 10: Prozessvoraussetzungen S. 58-62

„… Vorverfahren durch die StAund im Zwischen- und Hauptverfahren durch das Gericht durchgeführt. Können …” „… dieHindernisse nicht beseitigt werden, so erfolgt eine endgültige Einstellung. Diese wirdim Vorverfahren durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Vorverfahren/ErmittlungsverfahrenProblem 2: 18Das ZwischenverfahrenProblem 3: 23Das HauptverfahrenProblem 4: 27Die ProzessmaximenProblem 5 …”

Problem 35: Klageerzwingungsverfahren S. 199-202

„… eingesetztwerden, bereits die Durchführung des Vorverfahrens zu erzwingen, sofern die StAnicht einmal damit …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… 1 7 ff.Vorverfahren– Allgemeines 1 3, 2 1– Durchführung 2 8 ff.– Einleitung 2 2 ff.– Klageerhebung …”

Problem 3: Das Zwischenverfahren S. 23-26

„… Vorverfahren kann auch dasGericht im Zwischenverfahren das Verfahren aus Opportunitätsgründen nach Maßga-be der …”

Problem 43: Die Beschwerde S. 240-244

„… . Verfügungen des Vorsitzenden (sowie des Richters im Vorverfahren und eines beauf-tragten oder ersuchten …”

Problem 13: Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 72-77

„… ). Sie kannsowohl während des Vorverfahrens (vgl dazu Problem 2) als auch nach der Anklageer-hebung durch …”

Problem 28: Beweisverwertungsverbote III – Zeugnisverweigerungsrechte S. 159-165

„… Belehrung im Vorverfahren und Berufung auf dasZeugnisverweigerungsrecht in der Hauptverhandlung, JuS 2004 …”

Problem 5: Die Prozessmaximen S. 32-39

„… Vorver-fahren Problem 2).3. Das Beschleunigungsgebot (Art. 2 Abs. 1 GG iVm Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 1S. 1 …”

doi.org/10.5771/9783748914440

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2021

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Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren S. 18-22

„… Das Vorverfahren/ErmittlungsverfahrenAllgemeinesDas Vorverfahren oder Ermittlungsverfahren bildet …” „… sein.Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren 219456Der AnfangsverdachtVoraussetzung der Einleitung …” „… Verneh-mung nur dem Richter zur Verfügung.III.IV.Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren220789101112 …”

Problem 8: Verfahrensbeteiligte I – Staatliche Beteiligte S. 46-50

„… Vorverfahren hat die StA eine beherrschende Stellung als Lei-terin („Herrin“) des Ermittlungsverfahrens. Die …” „… Hauptverfahren liegen vollständig in seinen Händen. Im Vorver-fahren kann aber auch der Ermittlungsrichter …” „… Meineid in einemStrafprozess). Im Vorverfahren (Ermittlungsverfahren) ist sie die leitende Behörde unddazu …”

Problem 1: Ablauf des Strafverfahrens S. 15-17

„… ) verschiedene Verfahrensabschnitte.1. Das Vorverfahren: Das Erkenntnisverfahren beginnt mit dem Vorverfahren …” „… ). Sofern auch nach seinerAuffassung nach den Ergebnissen des Vorverfahrens der Angeschuldigte einer …”

Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen S. 124-127

„… Beschwerde gemäß § 304 Abs. 1 StPO. Zwangsmaßnahmenwerden regelmäßig im Vorverfahren durchgeführt, können …” „… sowie gegen die Verfügungen des Vorsitzenden, des Richters imVorverfahren und eines beauftragten oder …” „… Gerichte bezieht, gilt die Vorschrifterst ab Eröffnung des Hauptverfahrens. Im Vorverfahren können demnach …”

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 51-55

„… Ermittlungstätigkeit im Vorverfahren richtet sich gegen den Beschuldigten. Mitdieser Stellung als Beschuldigter sind …” „… . forderte einen gezielten Willensakt der StA(als Herrin des Vorverfahrens), so dass als Beschuldigter nur …” „… Zeugen im Vorverfahren inklusive Erklärungs-und Fragerecht (§ 168 c Abs. 1, 2 StPO). Der Verteidiger ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Das Vorverfahren/ErmittlungsverfahrenProblem 2: 18Das ZwischenverfahrenProblem 3: 23Das …”

Problem 10: Prozessvoraussetzungen S. 56-60

„… Korrektur wird im Vorverfahren durch die StAund im Zwischen- und Hauptverfahren durch das Gericht …” „… wirdim Vorverfahren durch die StA gemäß § 170 Abs. 2 StPO, im Zwischenverfahrendurch Ablehnung der …”

Problem 35: Klageerzwingungsverfahren S. 191-193

„… eingesetztwerden, bereits die Durchführung des Vorverfahrens zu erzwingen, sofern die StAnicht einmal damit …”

Stichwortverzeichnis S. 271-274

„… Verteidigung 9 6 f.Verurteilter 1 5Vollstreckungsverfahren 1 7 ff.Vorverfahren– Allgemein 2 1– Allgemeines …”

Problem 3: Das Zwischenverfahren S. 23-26

„… Vorverfahren kann auch dasGericht im Zwischenverfahren das Verfahren aus Opportunitätsgründen nach Maßga-be der …”

Problem 43: Die Beschwerde S. 229-233

„… . Verfügungen des Vorsitzenden (sowie des Richters im Vorverfahren und eines beauf-tragten oder ersuchten …”

Problem 13: Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 70-75

„… ). Sie kannsowohl während des Vorverfahrens (vgl. dazu Problem 2) als auch nach der Anklageer-hebung …”

Problem 28: Beweisverwertungsverbote III – Zeugnisverweigerungsrechte S. 153-158

„… , Unterbliebene Belehrung im Vorverfahren und Berufung auf dasProblem 28: Beweisverwertungsverbote III …”

Problem 5: Die Prozessmaximen S. 32-38

„… a,356 a StPO abgesichert (vgl. zur Pflicht zur Vernehmung des Beschuldigten im Vorver-fahren Problem …”

doi.org/10.5771/9783748905288

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