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Benjamin Theis - Unbeendeter Versuch und strafbare Vorbereitungshandlung

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Benjamin Theis

Unbeendeter Versuch und strafbare Vorbereitungshandlung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 141 2016

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C. Zweites Kapitel – Vorbereitungshandlungen S. 109-255

„… Zweites Kapitel – Vorbereitungshandlungen Einführung Die Bestrafung von Vorbereitungshandlungen …” „… Vornahme einer Vorbereitungshandlung noch nicht zur Rechtsgutsverletzung kommen könne und durch …” „… Vorbereitungshandlungen allenfalls im Einzelfall bereits eine abstrakte Gefahrschaffung erfolgen würde, so dass deren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Ergebnisse des Ersten KapitelsVII. 107 Zweites Kapitel – VorbereitungshandlungenC. 109 EinführungI. 109 …” „… Unbeendeter Versuch und strafbare Vorbereitungshandlung Benjamin Theis Zur Strafbarkeit von nach …” „… und strafbare Vorbereitungshandlung Zur Strafbarkeit von nach Tätervorstellung nicht vollständig …”

A. Einleitung S. 15-38

„… Einleitung Mit dem Verbot des unbeendeten Versuchs und bestimmter Vorbereitungshandlungen bestraft …” „… bedürfen. Unbeendete Versuchshandlungen sowie Vorbereitungshandlungen stellen daher aus Tätersicht für den …” „… einer Vorbereitungshandlung in Betracht, denn der Täter befindet sich aufgrund des noch ausstehenden …”

D. Schlussbetrachtung S. 256-260

„… Verhaltensweisen vollzieht, die einer Versuchsbeendigung unmittelbar vorausgehen. Vorbereitungshandlungen sind …” „… . Die Vornahme von Vorbereitungshandlungen ist grundsätzlich straflos, da dies im Allgemeinen nicht zur …” „… Vorbereitungshandlungen im Allgemeinen – erhebliche Investitionen binden den Täter an seine begonnene Tat. Ferner kann …”

E. Literaturverzeichnis S. 261-272

„… Vorbereitungsdelikten, Baden-Baden 2011. Coester, Bernhard: Die Vorbereitungshandlung im Entwurf eines Allgemeinen …” „… Vorbereitungshandlungen – Rechtsstaatlich nicht tragbar, ZRP 2008, S. 169 ff. Dencker, Friedrich: Kronzeuge …” „… . Hennke, Günter: Zur Abgrenzung der strafbaren Vorbereitungshandlung beim Hochverrat, ZStW 66 (1954), S …”

B. Erstes Kapitel – Der Versuch S. 39-108

„… problematischen) Abgrenzung zwischen Vorbereitungshandlung und Versuchsbeginn nur bedingt weiter, was seine …” „… Vorbereitungshandlung zum zumeist strafbaren Versuch darstellt.116 Dies hat zur Folge, dass das Vorliegen eines …” „… zugleich, dass in den Fällen der Straflosigkeit des Versuchs (oder der gewisser Vorbereitungshandlungen …”

doi.org/10.5771/9783845274515

Claudia Mühlenbernd - Der Titel als Marke?

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Claudia Mühlenbernd

Der Titel als Marke?

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 249 2008

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Vorbereitungshandlungen zur Markteinführung S. 55-56

„… 552. Vorbereitungshandlungen zur MarkteinführungDer BGH hat sich bislang nur zu intern bleibenden …” „… Vorbereitungs- und Herstellungsmaßnahmen, nicht aber zu Vorbereitungshandlungen mit Außenwirkung geäu-ßert.308 …” „… Das OLG Hamburg ist davon ausgegangen, dass die Vorbereitungshandlungen, die auf den Beginn einer …”

Endgültige Markteinführung S. 52-55

„… , 334.552. Vorbereitungshandlungen zur MarkteinführungDer BGH hat sich bislang nur zu intern bleibenden …” „… Vorbereitungs- und Herstellungsmaßnahmen, nicht aber zu Vorbereitungshandlungen mit Außenwirkung geäu-ßert.308 …” „… Das OLG Hamburg ist davon ausgegangen, dass die Vorbereitungshandlungen, die auf den Beginn einer …”

Fiktion der Ingebrauchnahme durch eine Titelschutzanzeige S. 56-64

„… Vorbereitungshandlungen zur Markteinführung abhängig ist. Gerade in der Medien- und Verlagsbranche besteht allerdings ein …” „… Vorbereitungshandlungen gefordert, wenn Zweifel bestehen, ob die Frist zwischen Ankündigung und Benutzungsaufnahme noch …” „… angemessen ist.339 In der Literatur wird darüber hinaus vertreten, dass Vorbereitungshandlungen grundsätzlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Endgültige Markteinführung 532. Vorbereitungshandlungen zur Markteinführung 553. Fiktion der Ingebrauchnahme …”

doi.org/10.5771/9783845208886

Katharina Kusnik - Strafbarkeit der Daten- bzw. Informationsspionage in Deutschland und Polen

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Katharina Kusnik

Strafbarkeit der Daten- bzw. Informationsspionage in Deutschland und Polen

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 14 2012

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Vorbereitungshandlungen als selbstständiger Straftatbestand S. 195-196

„… . Vorbereitungshandlungen als selbstständiger Straftatbestand In § 202c StGB werden bestimmte Vorbereitungshandlungen in …” „… werden Vorbereitungshandlungen bereits als Beihilfehandlungen im Fall der tatsächlichen Begehung einer …”

Rücktritt von der Vorbereitung S. 257-258

„… Rechtsordnungen. Vorbereitungshandlungen sind in Deutschland grundsätzlich straflos. Die Strafbarkeit beginnt gem …” „… Vorbereitungshandlungen strafbar. Der polnische Gesetzgeber benennt dagegen im Allgemeinen Teil des Kodeks karny …” „… Vorbereitungshandlungen explizit. So heißt es in Art. 16 § 1 KK, eine Vorbereitung liege vor, wenn der Täter mit dem Ziel …”

Strafmaß S. 258-259

„… . Vorbereitungshandlungen sind in Deutschland grundsätzlich straflos. Die Strafbarkeit beginnt gem. § 22 StGB mit dem …” „… Versuch. Nur in den vom Gesetz ausdrücklich benannten Fällen sind bestimmte Vorbereitungshandlungen …” „… Vorbereitungshandlungen explizit. So heißt es in Art. 16 § 1 KK, eine Vorbereitung liege vor, wenn der Täter mit dem Ziel …”

Rücktritt von der Vorbereitung S. 236-237

„… eines abgestuften Intensitätsverhältnisses versteht. Zwar kommen die Vorbereitungshandlungen des § 202c …” „… könnte, zumal er durch die Vorbereitungshandlungen selbst noch nicht tangiert wurde.1041 Ähnliche …” „… Gefährlichkeit entsprechender Vorbereitungshandlungen angemessen erfassen zu können.1046 Da …”

Grundsätzliches zum Tatbestand des § 202c StGB S. 195

„… . Vorbereitungshandlungen als selbstständiger Straftatbestand In § 202c StGB werden bestimmte Vorbereitungshandlungen in …” „… werden Vorbereitungshandlungen bereits als Beihilfehandlungen im Fall der tatsächlichen Begehung einer …”

Vorbereiten einer bestimmten Straftat S. 227-232

„… Wortlaut macht nicht deutlich, ob es sich wirklich um eine Vorbereitungshandlung zu einer konkreten Tat …” „… reines Gesinnungsstrafrecht, ließe sich nicht leugnen, dass Vorbereitungshandlungen meist nie …” „… hat keinen Anlass gesehen, Vorbereitungshandlungen zu diesen Straftaten zu sanktionieren. Es handelt …”

Strafmaß S. 237-238

„… Gefährlichkeit entsprechender Vorbereitungshandlungen angemessen erfassen zu können.1046 Da …” „… Vorbereitungshandlungen grundsätzlich nicht strafbar sind, kommt das Erfordernis ihrer Bestrafung bereits durch die …” „… muss die Vorbereitungshandlung des UrhG in der Absicht geschehen, die Umgehung einer technischen …”

Tatobjekte des Art. 269b § 1 KK S. 241-253

„… eines Computerprogramms nicht den Tatbestand des Art. 269b KK erfüllen.1069 Vorbereitungshandlungen …” „… . 242 recht nachvollziehen ließe. Bei einer Vorbereitungshandlung wäre das eher der Fall, wenn die …” „… Vorbereitungshandlungen sein mag, auch die Herstellung oder das Zugänglichmachen nur eines einzelnen Schadprogramms ist …”

Strafantrag S. 189

„… 189 Ergebnis materielle Vorbereitungshandlungen sanktioniert werden. Die Vorschrift erfasst …” „… Vorbereitungshandlungen im Rahmen des unbefugten Abfangens von übermittelten Informationen.810 Indem darüber hinaus die …”

Strafbarkeit des Versuchs S. 188-189

„… Kunicka-Michalska, in: W?sek, Kodeks karny, Art. 267 Rn. 39. 189 Ergebnis materielle Vorbereitungshandlungen …” „… verschafft haben muss, auch Vorbereitungshandlungen im Rahmen des unbefugten Abfangens von übermittelten …”

Strafmaß und Subsidiarität S. 189-190

„… 189 Ergebnis materielle Vorbereitungshandlungen sanktioniert werden. Die Vorschrift erfasst …” „… Vorbereitungshandlungen im Rahmen des unbefugten Abfangens von übermittelten Informationen.810 Indem darüber hinaus die …”

Fehlendes Strafantragserfordernis S. 235-236

„… eines abgestuften Intensitätsverhältnisses versteht. Zwar kommen die Vorbereitungshandlungen des § 202c …” „… könnte, zumal er durch die Vorbereitungshandlungen selbst noch nicht tangiert wurde.1041 Ähnliche …”

Subjektiver Tatbestand S. 232-234

„… Sanktionierung von Vorbereitungshandlungen gefordert worden wäre, ist nicht ersichtlich. VIII. Subjektiver …” „… ersichtlich. Da Vorbereitungshandlungen nach der Systematik des StGB grundsätzlich straflos seien, könnten sie …”

Tathandlungen S. 224-227

„… .984 Letztendlich ist als Vorbereitungshandlung auch das Verbreiten und das Zugänglichmachen erfasst …” „… Wortlaut macht nicht deutlich, ob es sich wirklich um eine Vorbereitungshandlung zu einer konkreten Tat …”

Die Vorgaben des Europarates und des Rates der EU S. 29

„… Strafbarkeit bestimmter Vorbereitungshandlungen, die dazu beitragen, die in Art. 2 bis 5 umschriebenen …”

Fehlende Versuchsstrafbarkeit S. 93-94

„… Vergleich mit § 149 StGB, der Vorbereitungshandlungen zu den §§ 146, 148 StGB erfasst und damit strukturell …”

Das Merkmal „unbefugt“ S. 157-158

„… , Vorbereitungshandlungen sind allerdings von § 202c StGB erfasst. Die Normierung der Versuchsstrafbarkeit unterblieb wegen …”

Die Umsetzung in Deutschland S. 29-30

„… Strafbarkeit bestimmter Vorbereitungshandlungen, die dazu beitragen, die in Art. 2 bis 5 umschriebenen …”

Fehlende Versuchsstrafbarkeit S. 158-159

„… nicht strafbar, Vorbereitungshandlungen sind allerdings von § 202c StGB erfasst. Die Normierung der …”

Rechtsgut des Art. 269b KK S. 240-241

„… den Tatbestand des Art. 269b KK erfüllen.1069 Vorbereitungshandlungen könnten nur dann eine …”

Verhältnis zu anderen Vorschriften S. 238-239

„… gewerbemäßiges Handeln.1051 Auch muss die Vorbereitungshandlung des UrhG in der Absicht geschehen, die Umgehung …”

Gewählte Rechtsordnungen S. 27-29

„… Strafbarkeit bestimmter Vorbereitungshandlungen, die dazu beitragen, die in Art. 2 bis 5 umschriebenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Vorbereitungshandlungen als selbstständiger Straftatbestand 195 III. Befürchtungen hinsichtlich der Einführung des § 202c …”

Das Merkmal „unbefugt“ S. 87-93

„… . Auch spricht dafür der Vergleich mit § 149 StGB, der Vorbereitungshandlungen zu den §§ 146, 148 StGB …”

Tatobjekte S. 200-224

„… Zweck von § 202c StGB ist, bestimmte Vorbereitungshandlungen zu Computerdelikten unter Strafe zu stellen …” „… objektive Möglichkeit besteht, eine Vorbereitungshandlung gem. § 202c StGB zu begehen; dies solle der …”

Gegen unberechtigten Zugang besonders gesichert S. 69-82

„… Zugang zu Daten ermöglichen, verschafft. Es kann aber nicht sein, dass eine Vorbereitungshandlung (die …”

Nichtöffentliche Datenübermittlung S. 135-150

„… Weise in Erfahrung bringen musste und diese Vorbereitungshandlung unter § 202c Abs. 1 Nr. 1 StGB fiele …”

Art. 267 § 1 KK S. 96-114

„… Vorbereitungshandlungen, die aufgrund der Bereitstellung von Tatmitteln eine weitere Strafbegehung überhaupt erst …”

doi.org/10.5771/9783845234823

Yang-Yi Chou - Zur Legitimität von Vorbereitungsdelikten

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Yang-Yi Chou

Zur Legitimität von Vorbereitungsdelikten

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 54 2011

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Unbestimmtheit des Begriffs der strafbaren Vorbereitungshandlung S. 22-23

„… Vorbereitungshandlungen ist für die vorliegende Arbeit normativ sinnvoll. Da bei typisierten Vorbereitungsdelikten der …” „… insgesamt kritisch betrachten. C. Unbestimmtheit des Begriffs der strafbaren Vorbereitungshandlung Bei der …” „… Definition von Vorbereitungshandlung in allgemeinem Sinn allerdings nicht aus. Denn nur durch den Bezug auf …”

Vorbereitungshandlung als Anknüpfungspunkt für eigene oder fremde Tatbegehung S. 23-24

„… Attributs der strafbaren Vorbereitungshandlung ist aber diese Unbestimmtheit nicht berechtigt und gefährlich …” „… über die Strafgründe für Vorbereitungshandlungen sehr deutlich. Denn ohne die vorhergehende Überzeugung …” „… Tatbestandsauslegung bei den typisierten Vorbereitungshandlungen ist dennoch nicht von der Hand zu weisen. Es bedarf …”

Begriffsbestimmung und Bedeutung der subjektiven Tendenz S. 17-20

„… 17 1. Teil: Die Kennzeichnung von Vorbereitungshandlungen und Vorbereitungsdelikten im Strafrecht …” „… Handlungen gewinnen nur dann die Qualität von Vorbereitungshandlung, wenn sie auf die Verwirklichung dieses …” „… Vorbereitungshandlungen als solche, die „zur Schaffung der Voraussetzungen des Verbrechensbeginns, d.i. der …”

Die Ansichten zur Ablehnung der Vorverlagerung der Strafbarkeit im Vorbereitungsstadium S. 27-36

„… Vorbereitungshandlungen nicht ohne weiteres problemlos ist. Da diese Entwicklungsstufe einer Tat noch sehr entfernt vom …” „… Strafunrecht auch tatsächlich vorliegt. Die Kriminalisierung von Vorbereitungshandlungen ist also wegen ihres …” „… großem Umfang gegen diesen Grundsatz, indem es vielfach Vorbereitungshandlungen unter Strafe stellt“53 …”

Grund der Vorbereitungsstrafbarkeit nach allgemeiner Ansicht S. 36-41

„… straflos ist90. Aber dieses Prinzip der Straflosigkeit von Vorbereitungshandlungen wird im geltenden …” „… Vorbereitungshandlungen zu einer wirklich gewichtigen Unrechtsverwirklichung unter Strafe gestellt werden könnten91. Die …” „… . Es lässt sich aber nicht einleuchtend darlegen, warum etwa die Vorbereitungshandlung zu einem Mord …”

Unterscheidung zwischen untypisierten und typisierten Vorbereitungsdelikten S. 20-22

„… Person ankommen, die zur Verletzung übergeht28. Ob und auf welche Weise die Vorbereitungshandlung diesem …” „… Vorbereitungshandlungen jeglicher Art verboten sind. Zu den typisierten Deliktsvorbereitungen zählen § 87 …” „… Vorbereitungshandlungen ist für die vorliegende Arbeit normativ sinnvoll. Da bei typisierten Vorbereitungsdelikten der …”

Einleitung S. 25-27

„… ausschließlich im Versuchsbeginn. Doch lässt die Existenz strafbarer Vorbereitungshandlungen im StGB diese …” „… Charakter der „Ausnahme“ mag eine allgemeine Definition von strafrelevanter Vorbereitungshandlung insoweit …” „… nicht so notwendig machen, als die meisten strafbaren Vorbereitungshandlungen selbständig im Besonderen …”

Illegitime Vorbereitungsdelikte im Einzelnen S. 185-216

„… Beteiligung handelt es sich um Vorbereitungshandlungen zur Deliktsbegehung742. Zu behandeln ist hier ihr …” „… Vorbereitungshandlung in den Straffolgen der stärkeren Gefährdung gleichgestellt wird“760. Jakobs hat dieser Vorschrift …” „… hochverräterischen Unternehmens (§ 83) Als untypisiertes Vorbereitungsdelikt verbietet § 83 die Vorbereitungshandlung …”

Zur Frage der Legitimität von Vorbereitungsdelikten im Ausnahmemodell S. 115-147

„… Ausnahmemodell 1. Fehlendes Unrecht bei Vorbereitungshandlungen Nach der obigen Begründung des Rechts ist nun der …” „… . Aspekte. Nun kommen wir zu der Kernfrage, ob und warum bei Vorbereitungshandlungen Unrecht vorliegen kann …” „… . Eine einfache Antwort ist, dass bei einer Vorbereitungshandlung das Unrecht deshalb fehlt, weil sie nur …”

Unechte Vorbereitungsdelikte S. 228-235

„… Vorbereitungshandlungen zu einem Angriffskrieg, an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, unter Strafe …” „… objektive Eignung reichen zur Einschränkung der Strafbarkeit noch nicht aus. Die Vorbereitungshandlung muss …” „… . Vorbereitung der Fälschung von Geld und Wertzeichen (§ 149) § 149 stellt Vorbereitungshandlungen zu einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Inhaltsverzeichnis Einführung 13 1. Teil: Die Kennzeichnung von Vorbereitungshandlungen und Vorbereitungsdelikten im …” „… Vorbereitungshandlung 22 D. Vorbereitungshandlung als Anknüpfungspunkt für eigene oder fremde Tatbegehung 23 2. Teil …” „… Vorbereitungsdelikten im Ausnahmemodell 115 1. Fehlendes Unrecht bei Vorbereitungshandlungen 115 2. Bedeutung der …”

Zusammenfassung S. 236-242

„… 236 Zusammenfassung I. 1. Im ersten Teil wurden die Kennzeichnungen von Vorbereitungshandlung und …” „… Handeln die Qualität der Vorbereitungshandlung. Einerseits unterscheidet sich durch diese subjektive …” „… „besonderen Gefährlichkeit einer Handlung“ die Gründe für die Pönalisierung von Vorbereitungshandlungen, was …”

Kritische Darstellung der theoretischen Grundlage der Vorbereitungsstrafbarkeit S. 41-82

„… Deutung der Vorbereitungsstrafe geeignet sein; denn sie können auch die materialen Vorbereitungshandlungen …” „… könne auch auf die Vorbereitungshandlungen angewandt werden110. Im Vorbereitungsstadium könne sich die …” „… Strafbarkeit von Vorbereitungshandlungen zu bestimmen und den Begriff „Vorbereitung“ restriktiv auszulegen. S …”

Literaturverzeichnis S. 243-262

„… „Anti-Terrorismus-Gesetze, in: KJ 1984, S. 407 ff. Coester, Bernhard: Die Vorbereitungshandlung im Entwurf eines Allgemeinen …” „… : Strafbarkeit terroristischer Vorbereitungshandlungen – rechtsstaatlich nicht tragbar, in: ZRP 2008, S. 169 ff …” „… : Strafbarkeit terroristischer Vorbereitungshandlungen, in: ZRP 2009, S. 20 ff. Kaufmann, Arthur: Unrecht und …”

Vorbereitungsdelikt als Schutz der subjektbezogenen Sicherheit S. 147-156

„… Absicherung der Effizienz der Sanktionsnorm dadurch, dass die Vorbereitungshandlungen verboten würden. Bei …” „… subjektiver subjektbezogener Sicherheit nicht die Vorbereitungshandlung selbst, sondern der vom Täter …” „… . Konsequenterweise liegt das Unrecht für Kindhäuser nicht in der Vorbereitungshandlung selbst, sondern in der durch …”

Einleitung S. 184-185

„… Verbot von Vorbereitungshandlungen für die Fälschung von Geld und Wertzeichen. Die …” „… um Vorbereitungshandlungen zur Deliktsbegehung742. Zu behandeln ist hier ihr Legitimitätsproblem, das …”

Echte Vorbereitungsdelikte S. 216-228

„… . 2 genannten Taten, die ihrem Wesen nach tatfördernde Vorbereitungshandlungen sind909. Gemäß …” „… Vorbereitungshandlungen zu einem Angriffskrieg, an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, unter Strafe …” „… objektive Eignung reichen zur Einschränkung der Strafbarkeit noch nicht aus. Die Vorbereitungshandlung muss …”

Allgemeine Bemerkung S. 185

„… Beteiligung handelt es sich um Vorbereitungshandlungen zur Deliktsbegehung742. Zu behandeln ist hier ihr …”

Die Begründung der freiheitlichen Rechtskonzeption S. 82-115

„… Handlung sowie die Vorbereitungshandlung überhaupt ein Unrecht darstellen. Die Frage nach dem Recht ist …” „… Vorbereitungshandlungen Nach der obigen Begründung des Rechts ist nun der Begriff „Unrecht“ zu bestimmen. Unrecht ist die …” „… Kernfrage, ob und warum bei Vorbereitungshandlungen Unrecht vorliegen kann. Eine einfache Antwort ist, dass …”

Einführung S. 13-16

„… aus drei Teilen: Zunächst werden die Kennzeichnungen von Vorbereitungshandlung und Vorbereitungsdelikt …”

Legitimation der Vorbereitungsdelikte durch den Begriff „Feindstrafrecht“ S. 156-168

„… Vorbereitungshandlung sozial unauffällig ist. Z.B. ist es nicht auffällig, wenn man mit der Absicht des Hochverrates ein …”

Vorbereitungsdelikt als Schutz eines selbständigen kollektiven Rechtsguts S. 168-183

„… behandelte Problem der Vorfeldkriminalisierung wichtig. Denn die Vorbereitungshandlung verletzt das Rechtsgut …”

doi.org/10.5771/9783845233611

Henric Hungerhoff - Vorfeldstrafbarkeit und Verfassung

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Henric Hungerhoff

Vorfeldstrafbarkeit und Verfassung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 808 2013

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Vorsatz gerichtet auf die Vorbereitungshandlung S. 142-143

„… dreifachen Vorsatz gerichtet auf die Vorbereitungshandlung, die Begehung der schweren Gewalttat und deren …” „… Vorsatzform besteht – mit Ausnahme des Vorsatzes gerichtet auf die Vorbereitungshandlung – keine Einigkeit. Im …” „… Vorbereitungshandlung Hinsichtlich der in § 89a Abs. 2 aufgeführten Vorbereitungshandlungen genügt es, wenn der Täter …”

Zur Legitimation der Kriminalisierung abstrakter Gefährdungshandlungen S. 43-57

„… Vorbereitungshandlungen eine Gefährlichkeit aufweisen, die der Gefährlichkeit eines klassischen Kooperationsdelikts, die …” „… strafrechtliche Erfassung von Vorbereitungshandlungen von Einzeltätern bedeute nach Zöller, GA 2010, S. 618, sogar …” „… der Grundsatz, dass Vorbereitungshandlungen straflos sind.187 Es handelt sich bei dieser Grundregel …”

Reichweite des § 89a Abs. 3 und völkerrechtliche Legitimation S. 162-183

„… Voraussetzungen für Vorbereitungshandlungen innerhalb der EU gelten, § 89a Abs. 3 S. 1. Im Fall von …” „… Vorbereitungshandlungen im sonstigen Ausland ist § 89a Abs. 1 nur anwendbar, wenn eines der in § 89a Abs. 3 S. 2 genannten …” „… Vorbereitungshandlung im sonstigen Ausland ist demzufolge zum einen strafbar bei Begehung der Vorbereitungshandlung (Var …”

Allgemeines zum Strafanwendungsrecht S. 151-162

„… Begehung der Vorbereitungshandlung beizukommen. 5.9.1. Allgemeines zum Strafanwendungsrecht Das …” „… voraus, dass dieses den Tatbestand einer terroristischen Vorbereitungshandlung überhaupt erfasst. 5.9.1.1 …” „… Verständnisses die internationale Anwendung deutschen Strafrechts für terroristische Vorbereitungshandlungen auf …”

Erfolgs- oder Tätigkeitsdelikt S. 81-82

„… Vorbereitungshandlungen zu den §§ 211, 212, 239a und 239b. Die Strafbarkeit des § 89a setzt nicht erst bei der Begehung …” „… genannten Vorbereitungshandlungen. Die materielle Deliktsvollendung tritt also bei § 89a bereits mit …” „… Vornahme der Vorbereitungshandlung im Vorfeld von Rechtsgutsverletzungen ein, etwa mit der Unterweisung …”

Zusammenfassung S. 80-81

„… gestellten Vorbereitungshandlungen. Eine einzelne Vereinbarung, auf deren Grundlage eine umfassende Regelung …” „… Vielzahl von Vorbereitungshandlungen zu den §§ 211, 212, 239a und 239b. Die Strafbarkeit des § 89a setzt …” „… Begehung der in § 89a Abs. 2 genannten Vorbereitungshandlungen. Die materielle Deliktsvollendung tritt also …”

Vorsatz gerichtet auf die Begehung der schweren Gewalttat S. 143-148

„… Vorsatzes gerichtet auf die Vorbereitungshandlung – keine Einigkeit. Im Grundsatz ist anerkannt, dass für …” „… Eventualvorsatz.652 5.7.1. Vorsatz gerichtet auf die Vorbereitungshandlung Hinsichtlich der in § 89a Abs. 2 …” „… aufgeführten Vorbereitungshandlungen genügt es, wenn der Täter Eventualvorsatz aufweist.653 5.7.2. Vorsatz …”

Kernenergie und Sprengstoffe S. 204-208

„… ausgeschlossen, dass einige der in § 89a Abs. 2 genannten Vorbereitungshandlungen auch durch § 80 kriminalisiert …” „… Vorbereitungshandlungen zu einer Reihe von Delikten.977 Konkret knüpft § 310 Abs. 1 an die Vorbereitung eines bestimmten …” „… Strafbarkeit nach § 310, dass der Täter die Vorbereitungshandlung zur Begehung einer nach den §§ 307 Abs. 1 …”

§ 330a – Schwere Gefährdung durch Freisetzen von Giften S. 208-209

„… Vorbereitungshandlungen ist jedoch fernliegend. 6.2.5. § 314 – Gemeingefährliche Vergiftung Bioterrorismus, also …” „… strafbar, nach § 30 Abs. 2 bestimmte Vorbereitungshandlungen, nämlich das Sich-Bereiterklären, die Annahme …” „… der Straflosigkeit von solchen Vorbereitungshandlungen, die Vorstufen zur Beteiligung sind. Er erlaubt …”

Höhe des Strafrahmens und Vergleich mit anderen Delikten S. 57-61

„… Vorbereitungshandlungen für die geschützten Rechtsgüter. Der erforderliche Deliktsbezug kann jedoch durch gesteigerte …” „… Gesetzgeber in § 89a Abs. 2 einen abschließenden Katalog von strafbaren Vorbereitungshandlungen bestimmt. Eine …” „… konkreter Vorbereitungshandlungen schwierig zu bestimmen ist. Als außerordentlich hoch wird die …”

Strafbarkeit des Versuchs, Rücktritt und tätige Reue, § 89a Abs. 7 S. 191-193

„… Vorbereitungshandlung auf und wendet er eine von ihm verursachte und erkannte Gefahr, dass andere die Tat weiter …” „… entgegenstellt. Dies ist angesichts der Normkonstruktion von § 89a, nach der auch Vorbereitungshandlungen zu …” „… die Vorbereitungshandlung noch nicht abgeschlossen ist. Dann aber liegt mangels Versuchsstrafbarkeit …”

Rechtsakte auf europäischer Ebene S. 76-80

„… also nicht die Sanktionierung vergleichbarer Vorbereitungshandlungen. 5.2.2.4. Rahmenbeschluss des …” „… Vorbereitungshandlungen, z. B. Herstellung von Sprengstoff oder Umgang mit chemischen Waffen, verlangt. Es ergibt sich …” „… eine teilweise Übereinstimmung mit den in § 89a Abs. 2 Nr. 2 genannten Vorbereitungshandlungen, nämlich …”

Rechtsakte der Vereinten Nationen S. 71-76

„… . 2 Nr. 1 der Anlage einerseits Vorsatz hinsichtlich der Vorbereitungshandlung voraus, andererseits …” „… im Falle einer Vorbereitungshandlung von § 89a stets erforderliche geplante Staatsgefährdung der …” „… weitere Vorbereitungshandlungen kriminalisiert werden sollen, die der Begehung einer Gewalttat dienen …”

§ 30 – Versuch der Beteiligung S. 209-210

„… strafbar, nach § 30 Abs. 2 bestimmte Vorbereitungshandlungen, nämlich das Sich-Bereiterklären, die Annahme …” „… der Straflosigkeit von solchen Vorbereitungshandlungen, die Vorstufen zur Beteiligung sind. Er erlaubt …” „… § 89a an konkrete Vorbereitungshandlungen anknüpft, während sich im Fall des § 30 die Vorbereitung im …”

Ziel der Regelung S. 40-41

„… bei bloßen terroristischen Vorbereitungshandlungen eingreifen.126 Dies ist der Erkenntnis geschuldet …” „… Vorbereitungshandlungen soll auch der zunehmenden Bedeutung des Internets bei der Anschlagsplanung durch Terroristen …” „… . 16/12428, S. 2. 41 4.3. Geeignetheit der Regelung Die Kriminalisierung von Vorbereitungshandlungen in § 89a …”

Abstraktes, konkretes oder sonstiges Gefährdungsdelikt S. 82-84

„… a Abs. 2 aufgeführten Vorbereitungshandlungen allein ist Pönalisierungsgrund, sodass unerheblich ist …” „… können die Umstände der späteren Gewalttat zum Zeitpunkt der Vorbereitungshandlung noch weitgehend vage …” „… Vorbereitungshandlung. Die Norm ist damit kein Eignungsdelikt. § 89a gesellt sich zur Gruppe der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Allgemeines 49 4.5.1.3.1.1. Selbständig vertypte Vorbereitungshandlungen 51 4.5.1.3.1.2. Unselbständige …” „… 5.7.1. Vorsatz gerichtet auf die Vorbereitungshandlung 143 5.7.2. Vorsatz gerichtet auf die Begehung der …” „… 5.9.2.2.1. Regelung des § 89a Abs. 3 S. 1 – Vorbereitungshandlung in der EU 166 5.9.2.2.1.1. Anknüpfung an …”

§ 89a als Feindstrafrecht S. 62-69

„… . 279. 267 Neben § 30 erfasst sind sämtliche Pönalisierungen materieller Vorbereitungshandlungen im …” „… Vorbereitungshandlungen der hohe Strafrahmen ins Auge. Er entspricht mit bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe der …” „… . Es wird bezweifelt, dass Vorbereitungshandlungen wie die in § 89a normierten eine konkrete Tatschuld …”

§ 89a Abs. 2 Nr. 4 S. 136-142

„… Vorbereitungshandlung nach § 89a Abs. 2 Nr. 4 ist schließlich das Sammeln, Entgegennehmen oder Zurverfügungstellen von …” „… Angriffskrieges – ab, für dessen Begehung das Sammeln von Geld als Vorbereitungshandlung mangels Nähe zur Gefahr …” „… Vielzahl von strafwürdigen Vorbereitungshandlungen zu terroristischen Anschlägen aus dem Tatbestand des …”

Zur Bekämpfung der Terrorismusgefahr durch präventives Strafrecht S. 37-40

„… staatsgefährdenden Gewalttat tatsächlich schon Kriminalunrecht liegt oder ob die erfassten Vorbereitungshandlungen …” „… Vorbereitungshandlungen eingreifen.126 Dies ist der Erkenntnis geschuldet, dass insbesondere bei terroristischen Angriffen …” „… außerordentlich kurz sei.127 Die Kriminalisierung von Vorbereitungshandlungen soll auch der zunehmenden Bedeutung …”

Vorüberlegungen S. 107-110

„… tatbestandliche Vorbereitungshandlung tauglichen Tathandlungen fest. Allen Begehungsmodalitäten des § 89a Abs. 2 …” „… Ws 92, 93/11. 108 dass sie bloße Vorbereitungshandlungen zu schweren staatsgefährdenden Gewalttaten …” „… Kriminalisierung von Vorbereitungshandlungen wegen des Bestimmtheitsgrundsatzes aus Art. 103 Abs. 2 GG …”

Staatsschutzdelikte S. 201-204

„… § 129a greift bereits bei typischen Vorbereitungshandlungen ein951 und ist bis in die Gegenwart …” „… unter 5.4. 203 ten Vorbereitungshandlungen unterliegen grundsätzlich bereits § 129a Abs. 5, soweit eine …” „… der in § 89a Abs. 2 genannten Vorbereitungshandlungen auch durch § 80 kriminalisiert werden.969 Nach …”

§ 20 Kriegswaffenkontrollgesetz S. 214

„… erfassten Vorbereitungshandlungen, sondern ergänzt den Katalog der strafbaren Vorbereitungshandlungen zur …”

§ 91 – Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat S. 214

„… erfassten Vorbereitungshandlungen, sondern ergänzt den Katalog der strafbaren Vorbereitungshandlungen zur …”

Fazit zur Reichweite der Bekämpfungsmöglichkeiten außerhalb von § 89a S. 214-215

„… erfassten Vorbereitungshandlungen, sondern ergänzt den Katalog der strafbaren Vorbereitungshandlungen zur …”

Arzneimittelgesetz und Betäubungsmittelgesetz S. 213-214

„… kriminalisiert also nicht die bereits von § 89a erfassten Vorbereitungshandlungen, sondern ergänzt den Katalog …” „… der strafbaren Vorbereitungshandlungen zur Begehung schweren staatsgefährdenden Gewalttaten. 6.3 …”

Strafanwendungsrecht S. 244-245

„… Weltrechtsprinzip für die umschriebenen Vorbereitungshandlungen ablehnt.1163 Sonstige völkerrechtlich legitime …” „… die Nachweise im Schrifttum zeigen, dass die Sanktionierung terroristischer Vorbereitungshandlungen …”

Hintergrund der Normierung des § 89a als abstraktes Gefährdungsdelikt S. 84-85

„… späteren Gewalttat zum Zeitpunkt der Vorbereitungshandlung noch weitgehend vage sein. Bei Eignungsdelikten …” „… hingegen die spätere Gewalttat, nicht die kriminalisierte Vorbereitungshandlung. Die Norm ist damit kein …”

Anwendungsbereich S. 218-219

„… kriminalisieren Vorbereitungshandlungen zu späteren terroristischen Anschlägen. Dabei erfasst 18 USC § 2339a …” „… in § 89a Abs. 2 Nr. 1-4 genannten Vorbereitungshandlungen verzichten demgegenüber auf das Merkmal der …”

Verfolgungsermächtigung des Bundesjustizministeriums S. 183-186

„… innerhalb der EU, § 89a Abs. 3 S. 1, und in Fällen außerhalb der EU, in denen die Vorbereitungshandlung …” „… Allerdings führte der Generalbundesanwalt 10 Ermittlungsverfahren anlässlich von Vorbereitungshandlungen …”

§ 89a Abs. 2 Nr. 3 S. 132-136

„… Vorbereitungshandlungen hinterfragt. Dem Umgang mit bloßen Grundstoffen wohne keine abstrakte Gefährlichkeit inne, wie sie …” „… . 1 und 2 deutlich. 5.6.5. § 89a Abs. 2 Nr. 4 5.6.5.1. Allgemeines Strafbare Vorbereitungshandlung …”

Tatbestand der Staatsgefährdung S. 90-107

„… Kriminalisierung von Vorbereitungshandlungen zu späteren terroristischen Anschlägen verlangt.397 Derartige …” „… Vorbereitungshandlungen für Taten, die später möglicherweise fremdländische Staatsschutzinteressen beeinträchtigen könnten …” „… unter 5.7.3.2. Bestünde das Unrecht in § 89a nicht in der Begehung einer Vorbereitungshandlung, sondern …”

§ 89a Abs. 2 Nr. 1 S. 110-130

„… aufeinanderfolgen müssen. Hierdurch entkoppelt der Tatbestand die Vorbereitungshandlung von der später zu begehenden …” „… Ausbildung nach § 89a Abs. 2 Nr. 1 um bloße Vorbereitungshandlungen handelt, die weit im Vorfeld der …” „… erfasst als Vorbereitungshandlung zu einem Explosions- oder Strahlungsverbrechen auch die Herstellung …”

Objektiver Tatbestand S. 219-239

„… 219 enge Strukturverwandtheit zur Teilnahme auf.1039 Sie kriminalisieren Vorbereitungshandlungen zu …” „… genannten Vorbereitungshandlungen verzichten demgegenüber auf das Merkmal der terroristischen Vereinigung …” „… die Schwelle zwischen Vorbereitungshandlung und Versuch überschritten haben, indem sie eindeutig zum …”

Zusammenfassung S. 69

„… der von § 89a Abs. 2 erfassten Vorbereitungshandlungen ist dann hinsichtlich der Wahl des Mittels …”

Zusammenfassung S. 245

„… , dass die Sanktionierung terroristischer Vorbereitungshandlungen nach US-Bundesstrafrecht …”

Fazit S. 246

„… Tatbestand des § 89a setzt im Sinne einer restriktiven Auslegung bezüglich der Vorbereitungshandlung …”

Zusammenfassung S. 107

„… tatbestandliche Vorbereitungshandlung tauglichen Tathandlungen fest. Allen Begehungsmodalitäten des § 89a Abs. 2 …”

Fragestellung S. 216

„… 216 7. Strafbarkeit terroristischer Vorbereitungshandlungen nach US-Recht 7.1. Fragestellung Nach …”

Verletzungs- oder Gefährdungsdelikt S. 82

„… a Abs. 2 aufgeführten Vorbereitungshandlungen allein ist Pönalisierungsgrund, sodass unerheblich ist …”

Minder schwere Fälle, § 89a Abs. 5 S. 191

„… Vorbereitungshandlung auf und wendet er eine von ihm verursachte und erkannte Gefahr, dass andere die Tat weiter …”

§ 127 – Bildung bewaffneter Gruppen S. 204

„… ausgeschlossen, dass einige der in § 89a Abs. 2 genannten Vorbereitungshandlungen auch durch § 80 kriminalisiert …”

§ 314 – Gemeingefährliche Vergiftung S. 208

„… Vorbereitungshandlungen ist jedoch fernliegend. 6.2.5. § 314 – Gemeingefährliche Vergiftung Bioterrorismus, also …”

Strafzweck: Wirkung von negativer General- und Spezialprävention S. 61-62

„… , dass Vorbereitungshandlungen im Vergleich zum durch das unmittelbare Ansetzen geprägten Versuch oder …”

Entstehungsgeschichte S. 70-71

„… Vorbereitungshandlung, welche durch § 89a Abs. 2 näher präzisiert wird: Sie muss den Tatbestand mindestens einer der …”

§§ 211; 212; 226; etc. (iVm §§ 22, 23 Abs. 1) S. 200-201

„… terroristischen Organisationen.950 § 129a greift bereits bei typischen Vorbereitungshandlungen ein951 und ist bis …”

§ 66 – Sicherungsverwahrung S. 210-211

„… Vorbereitungshandlungen finden sich dabei weitgehend in § 52 Abs. 1 und 3 WaffG wieder. Allein die Sich- und …”

§ 52 Waffengesetz S. 211-212

„… Gegenständen. Die in § 89a Abs. 2 Nr. 2-3 genannten Vorbereitungshandlungen finden sich dabei weitgehend in …”

US-amerikanische Parallelgesetzgebung S. 216-217

„… 216 7. Strafbarkeit terroristischer Vorbereitungshandlungen nach US-Recht 7.1. Fragestellung Nach …”

18 USC § 2339d – Militärische Ausbildung durch eine terroristische Vereinigung S. 243-244

„… man die Legitimation über das Weltrechtsprinzip für die umschriebenen Vorbereitungshandlungen ablehnt …”

Literaturverzeichnis S. 247-256

„… terroristischer Vorbereitungshandlungen – rechtsstaatlich nicht tragbar –, ZRP 2008, S. 169 - 173. Dershowitz …” „… internationalen Terrorismus durch Kriminalisierung von Vorbereitungshandlungen?, ZIS 2008, S. 383 - 396. Roellecke …”

Geeignetheit der Regelung S. 41-42

„… 41 4.3. Geeignetheit der Regelung Die Kriminalisierung von Vorbereitungshandlungen in § 89a müsste …”

Gesetzgeberische Versuche einer Begriffsbestimmung S. 22-24

„… terroristische Aktivitäten als Vorbereitungshandlungen nicht ausschließlich im häufig religiös motivierten …”

Strafprozessuale Anknüpfung S. 187-191

„… der Ta?ter freiwillig die Vorbereitungshandlung auf und wendet er eine von ihm verursachte und …”

Strafgrund: Geschützte Rechtsgüter S. 85-89

„… scheinen sowohl der § 89a als auch die §§ 129, 129a, 129b terroristische Vorbereitungshandlungen zu …”

Täter S. 24-31

„… Vorbereitungshandlungen nicht ausschließlich im häufig religiös motivierten internationalen Terrorismus denkbar sind. An …”

doi.org/10.5771/9783845247786

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