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Martin Burgi, Klaus Schönenbroicher - Die Zukunft des Verwaltungsverfahrensrechts

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Martin Burgi (ed.), Klaus Schönenbroicher (ed.)

Die Zukunft des Verwaltungsverfahrensrechts

2010

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Lorenz Prell Verwaltungszusammenarbeit im Binnenmarkt S. 48-60

„… 48 Verwaltungszusammenarbeit im Binnenmarkt Lorenz Prell, Berlin Inhaltsübersicht I …” „… . Europäische Verwaltungszusammenarbeit nach der EG- Dienstleistungsrichtlinie 1. Der weite Anwendungsbereich …” „… Verwaltungszusammenarbeit 3. Die Kommission übernimmt eine neue Rolle bei der Überwachung der Richtlinienumsetzung III …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Gestaltungswillen Martin Burgi, Bochum 31 Verwaltungszusammenarbeit im Binnenmarkt Lorenz Prell, Berlin 48 Die …”

Klaus Schönenbroicher Das Verwaltungsverfahrensgesetz als Regelungsstandort für Konzentrationswirkungen bei Genehmigungen? S. 82-106

„… Grundsatzgesetzgebung zur Europäischen Verwaltungszusammenarbeit152. Seit 1963 haben sich jedoch wesentliche …” „… Verwaltungszusammenarbeit – Neue Regelungen im Verwaltungsverfahrensgesetz, NVwZ 2009, 1121 ff.; s. auch den Gesetzentwurf …” „… Verwaltungszusammenarbeit der Verwaltungsbehörden in Nordrhein-Westfalen, LT-Drs. 14/9955 vom 14. 10. 2009. 153 Der Staat …”

Martin Burgi Gesetzgebung im Verwaltungsverfahrensrecht zwischen europäischem Umsetzungsdruck und (fehlendem) nationalem Gestaltungswillen S. 31-47

„… Genehmigungsfiktion (§ 42a VwVfG),21 Verwaltungszusammenarbeit in Europa (§§ 8a ff. VwVfG a.F.).22 Die Grundhaltung …”

doi.org/10.5771/9783845224411

Klemens H. Fischer - Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts

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Klemens H. Fischer

Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts

2016

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Verwaltungszusammenarbeit S. 488-489

„… . Verwaltungszusammenarbeit 489 Der Verwaltungszusammenarbeitstitel ist eine Neuerung im Primärrecht, der keinerlei …” „… 488 II.26. Verwaltungszusammenarbeit Fundstelle: Kein Äquivalent idF VvN | Teil 3 Titel XXIV …” „… Harmonisierung AEUV TITEL XXIV VERWALTUNGSZUSAMMENARBEIT ARTIKEL 197 (1) Die für das ordnungsgemäße …”

Einleitung S. 21-22

„… - Einleitung 22 strophenschutz und Verwaltungszusammenarbeit, denen keine korrespondierenden Teile …”

Übereinstimmungstabelle nach Artikel 5 VvL (AEUV) S. 678-696

„… – Verwaltungszusammenarbeit Titel XXIV – Verwaltungszusammenarbeit Artikel 176d Artikel 197 Titel XX …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… .25. Katastrophenschutz 486 II.26. Verwaltungszusammenarbeit 488 II.27. Assoziierung der …”

Stichwortverzeichnis S. 725-734

„… Verwaltungszusammenarbeit 339, 687, 708 Vielleicht-Beschluss 134 Visa 304, 326, 329, 332, 334 Vogelschutzrichtlinie 478 …”

Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr, sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (nunmehr: Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts) S. 304-342

„… EGV) Der Rat erlässt Maßnahmen, um die Verwaltungszusammenarbeit zwischen den zuständigen …” „… Verwaltungszusammenarbeit in den Bereichen der genannten Kapitel gewährleistet wird, werden wie II.8. Der Raum der Freiheit …”

Übersicht über die Reformen der europäischen Verträge S. 697-716

„… ; Verwaltungszusammenarbeit) Definition der qualifizierten Mehrheit596 Eine qualifizierte Mehrheit gilt als zustande …”

Grundsätze und Ziele S. 121-160

„… . allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, f. Katastrophenschutz, g. Verwaltungszusammenarbeit. II …”

doi.org/10.5771/9783845235899

Madeleine Weskott - Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten

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Madeleine Weskott

Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 8 2008

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Verwaltungszusammenarbeit nach der Richtlinie S. 181-192

„… 1812. Verwaltungszusammenarbeit nach der Richtlinie Für die Aufsichtsarbeit relevant ist weiterhin …” „… die von der Richtlinie vorgesehene Verwaltungszusammenarbeit. Zur Erleichterung der Anwendung der …” „… Verwaltungszusammenarbeit handeln. Im Hinblick auf die Aufsichtstätigkeit erlangt das Herkunftsland hierdurch die …”

Mögliche Ausgestaltung der Verwaltungszusammenarbeit S. 205-207

„… Verwaltungszusammenarbeit Nachdem die Umsetzungsergebnisse keine Aussagen über die konkrete Verwaltungszusammenarbeit i.S …” „… Bundesärztekammer geht hier von einer Nutzung der bestehenden Systeme zur Verwaltungszusammenarbeit und zum …” „… System könnte für die von der Richtlinie vorgesehene Verwaltungszusammenarbeit genutzt werden. Denkbar …”

Umsetzung von Art. 8 und 56 S. 202-205

„… Verwaltungszusammenarbeit i.S. der Art. 8 und 56 wurden in Deutschland durch das Gesetz zur Umsetzung geschaffen. Auch die …” „… Verwaltungszusammenarbeit Rechnung tragen sollen. Mitunter wurde auf eine Aufnahme der Richtlinienvorgaben zur Amtshilfe und …” „… Verwaltungszusammenarbeit jedoch gänzlich verzichtet.790Teilweise wird nur die pauschale Regelung getroffen, dass im Falle …”

Vereinbarkeit mit dem Kompetenzgefüge der Gemeinschaft S. 195-197

„… Verwaltungszusammenarbeit, gerade im Zusammenhang mit der Berufsaufsicht, von der Ermächtigungsgrundlage der Richtlinie …” „… .html, Stand: 9.3.2007. 769 Vgl. Vorwort der Richtlinie. 196zur Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit …” „… Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit der für die Berufsanerkennung zuständigen Behörden gemäß Art. 56 …”

Zwischenergebnis S. 197-198

„… Richtlinie, insbesondere die Vorgaben zur Verwaltungszusammenarbeit, erheblich auf die Berufsaufsicht …” „… Art. 55 EG stützen. Die Pflicht zu Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit kann die Voraussetzung für …” „… Verwaltungszusammenarbeit. Es entsteht hierdurch ein Level-Playing-Field der Verwaltungszusammenarbeit. Dieses betrifft in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 179b. Zwischenergebnis 1802. Verwaltungszusammenarbeit nach der Richtlinie 181a. Sanktionierung durch …” „… und Verwaltungszusammenarbeit 183(1) Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit in Deutschland 185(2 …” „… ) Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit in Großbritannien 186(3) Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit …”

Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 255-259

„… grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs ein Level-Playing-Field der Verwaltungszusammenarbeit hinsichtlich der …” „… auch die Voraussetzungen für eine nationale Angleichung der Standards der Verwaltungszusammenarbeit …” „… erkennen. Durch Einführung erhöhter Maßgaben der Verwaltungszusammenarbeit werden die Voraussetzungen einer …”

Zwischenergebnis S. 207-208

„… Verwaltungszusammenarbeit ist keineswegs klar. Durch Verweis auf den Richtlinientext bzw. Wiederholung der …” „… Lösungen für die Art und Weise der Verwaltungszusammenarbeit werden von den Umsetzungsergebnissen nicht …” „… Hinblick auf die durch Art. 8 und 56 der Richtlinie festgelegte Verwaltungszusammenarbeit, ist dort eine …”

Konzept der Art. 4 Abs. 1, 5 Abs. 3 S. 176-181

„… Verwaltungszusammenarbeit niedergelegt ist, gilt sie sowohl im Rahmen der Niederlassungsfreiheit als auch im Rahmen der …” „… Verwaltungszusammenarbeit. Vorgeschrieben wird hier jedoch nur die Pflicht zum Informationsaustausch hinsichtlich der …” „… Maßnahmen der Berufsaufsicht. Die Verwaltungszusammenarbeit nach Art. 8 beschränkt sich darauf, es dem …”

Umsetzung von Art. 8 und 56 S. 208-209

„… Hinblick auf die durch Art. 8 und 56 der Richtlinie festgelegte Verwaltungszusammenarbeit, ist dort eine …” „… Großbritannien ausdrücklich begrüßt.814 Auf eine Konkretisierung der Verwaltungszusammenarbeit wird im Medical …” „… Konsultationspapier zum Umsetzungsrechtsakt darauf hingewiesen, dass durch die Vorgaben zu Verwaltungszusammenarbeit …”

Aspekte gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftung S. 252-253

„… Berufsanerkennungsrichtlinie mit dem dort normierten Gebot der Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit zwischen den zuständigen …” „… Behörden gemäß Art. 8 und 56 nicht erfolgt. Wird also der vorgesehenen Verwaltungszusammenarbeit nicht …” „… der Verbraucher, verbunden mit der Verpflichtung zur Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit können …”

Stichwortverzeichnis S. 272-274

„… , 44, 46 Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit 23, 183ff., 190, 195ff., 202, 214, 225, 252f - in …” „… . RichtlinienumsetzungUmsetzung Verwaltungszusammenarbeit nach Richtlinie 202ff. Undertakings, GMC 133, 138, 139ff., 141 …” „… der Mitgliedstaaten 195, 197 Verwaltungszusammenarbeit, vgl. Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit …”

Zwischenergebnis S. 253-254

„… Verpflichtung zur Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit können eine drittschützende Amtspflicht der Kammern …” „… Rechtsprinzipien, insbesondere dem allumfassenden Gebot der Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit, beeinflusst …” „… Verhängung von Aufsichtsmaßnahmen. Die von der Richtlinie vorgesehene Verwaltungszusammenarbeit wird dadurch …”

Auswirkungen auf die Amtspflichten der deutschen Heilberufekammern S. 210-216

„… britische Gesetzgeber ebenso wie der deutsche auf eine konkrete Ausgestaltung der Verwaltungszusammenarbeit …” „… Verpflichtung zur Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit, gem. Art. 8 und 56 der Richtlinie folgen. In …” „… Verwaltungszusammenarbeit i.S. der Art. 8 und 56 gemäß Art. 2 Abs. 1 hinsichtlich derjenigen Berufsträger statt, die ihren …”

Möglicher Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff S. 236-242

„… Verwaltungszusammenarbeit, beispielsweise einer in das Verfahren eingeschalteten Ärzte- oder Psychotherapeutenkammer, in …” „… wiederum die Verpflichtung zur Verwaltungszusammenarbeit und Amtshilfe gemäß Art. 8 und 56 der Richtlinie …” „… können. Dabei würde eine mangelnde Verwaltungszusammenarbeit gemäß Art. 8 bzw. 56 auch grundsätzlich …”

Sprachtests S. 201-202

„… für die Umsetzung der Verwaltungszusammenarbeit i.S. der Art. 8 und 56 wurden in Deutschland durch das …” „… den Richtlinienmaßgaben zur Verwaltungszusammenarbeit Rechnung tragen sollen. Mitunter wurde auf eine …” „… Aufnahme der Richtlinienvorgaben zur Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit jedoch gänzlich verzichtet.790 …”

Sekundärrechtliches Modell S. 167-170

„… Verwaltungszusammenarbeit. 681 Vgl. dazu Arndt, Verw 39 (2006), S. 100 (104). 168„Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie“, die eine …” „… Verwaltungszusammenarbeit bedeutet, dass Verwaltungsakte eines Herkunftslands (Zulassungsentscheidungen etc.) transnationale …” „… ganze Gemeinschaftsgebiet zugewiesen wird.684 Diese Art der Verwaltungszusammenarbeit stellt einen …”

Exkurs: Einfluss der Informationsfreiheitsgesetze auf die Aufsichtsarbeit der Kammern S. 242-249

„… . Dabei würde eine mangelnde Verwaltungszusammenarbeit gemäß Art. 8 bzw. 56 auch grundsätzlich nicht zu …” „… unzureichende Verwaltungszusammenarbeit – aus welchen Gründen auch immer – ist hiervon nicht erfasst. Arbeitet …” „… Verwaltungszusammenarbeit nach der Richtlinie, erörtert. 955 Vgl. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des …”

Berufsausübung – Niederlassungsfreiheit S. 175

„… Kontaktaufnahme zu den zuständigen Stellen im Herkunftsland im Hinblick auf die Verwaltungszusammenarbeit nach den …” „… Anerkennungsmechanismus ändert sich nicht.“ 703 Vgl. zur Verwaltungszusammenarbeit nachfolgende Ausführungen unter …”

Sonstiges S. 207

„… Verwaltungszusammenarbeit ist keineswegs klar. Durch Verweis auf den Richtlinientext bzw. Wiederholung der …” „… Lösungen für die Art und Weise der Verwaltungszusammenarbeit werden von den Umsetzungsergebnissen nicht …”

Vergleich mit der bisherigen Anerkennungspraxis S. 175-176

„… Kontaktaufnahme zu den zuständigen Stellen im Herkunftsland im Hinblick auf die Verwaltungszusammenarbeit nach den …” „… Anerkennungsmechanismus ändert sich nicht.“ 703 Vgl. zur Verwaltungszusammenarbeit nachfolgende Ausführungen unter …”

Sonstiges S. 209-210

„… Einrichtungen bzw. Projekte in die Umsetzungsüberlegungen zur Verwaltungszusammenarbeit einbezogen. 2 …” „… deutsche auf eine konkrete Ausgestaltung der Verwaltungszusammenarbeit in seinem Rechtsakt zur Umsetzung …”

Konsequenz im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie S. 251-252

„… Berufsanerkennungsrichtlinie mit dem dort normierten Gebot der Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit zwischen den zuständigen …” „… Behörden gemäß Art. 8 und 56 nicht erfolgt. Wird also der vorgesehenen Verwaltungszusammenarbeit nicht …”

Berufsausübung – Dienstleistungsfreiheit S. 171-175

„… zu den zuständigen Stellen im Herkunftsland im Hinblick auf die Verwaltungszusammenarbeit nach den …” „… Anerkennungsmechanismus ändert sich nicht.“ 703 Vgl. zur Verwaltungszusammenarbeit nachfolgende Ausführungen unter …”

Modell: Bestimmungslandprinzip und wechselseitige Anerkennungspflichten S. 163-167

„… Einflussnahme der Richtlinienregelungen zur Verwaltungszusammenarbeit auf die Aufsichtsarbeit in Deutschland …” „… Verwaltungszusammenarbeit. 681 Vgl. dazu Arndt, Verw 39 (2006), S. 100 (104). …”

Aspekte der Amtshaftung der deutschen Heilberufekammern S. 216-236

„… infolge des allgemein stärker betonten Patientenschutzes und der Maßgabe für die Verwaltungszusammenarbeit …” „… Verwaltungszusammenarbeit der Art. 8 und 56, verbunden mit einem betonten Interesse an dem Schutz und der Sicherheit der …” „… . Dies folgt aus Wortlaut und Regelungsziel der Art. 8 und 56 zur Amts- und Verwaltungszusammenarbeit …”

BPC v. Psychotherapeutenkammern und Berufsgerichte S. 162

„… Verwaltungszusammenarbeit nach der Richtlinie zu beachten. 661 Seit kurzem zählt als 12. Kammer die Ostdeutsche …”

Zwischenergebnis S. 210

„… britische Gesetzgeber ebenso wie der deutsche auf eine konkrete Ausgestaltung der Verwaltungszusammenarbeit …”

Sprachtests S. 209

„… Einrichtungen bzw. Projekte in die Umsetzungsüberlegungen zur Verwaltungszusammenarbeit einbezogen. 2 …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 21-23

„… Richtlinie vorgesehenen Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit sein. Schwerpunkt bildet die Untersuchung der …”

GMC v. Ärztekammern und Berufsgerichte S. 159-162

„… Verwaltungszusammenarbeit nach der Richtlinie zu beachten. 661 Seit kurzem zählt als 12. Kammer die Ostdeutsche …”

Mögliche Instrumente der Richtlinie zur Berufsaufsicht S. 192-195

„… Verwaltungszusammenarbeit, gerade im Zusammenhang mit der Berufsaufsicht, von der Ermächtigungsgrundlage der Richtlinie …”

doi.org/10.5771/9783845212494

Birgit Oldopp - Uniforme Standards, Kompetenzerweiterungen und Vetomöglichkeiten

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Birgit Oldopp

Uniforme Standards, Kompetenzerweiterungen und Vetomöglichkeiten

Series: Schriften zum Föderalismus

Volume 2 2012

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Horizontale Verwaltungszusammenarbeit S. 87-88

„… 87 4.3.4 Horizontale Verwaltungszusammenarbeit Die Notwendigkeit einer horizontalen …” „… Verwaltungszusammenarbeit ist unterschiedlich ausgeprägt und eng mit dem Politikinstrument verknüpft. Bei den …” „… eine horizontale Verwaltungszusammenarbeit aufgrund der »staatsfernen« personellen Besetzung gar nicht …”

Die Behördenzusammenarbeit bei der Anwendung S. 83-87

„… Horizontale Verwaltungszusammenarbeit Die Notwendigkeit einer horizontalen Verwaltungszusammenarbeit ist …” „… Verwaltungszusammenarbeit aufgrund der »staatsfernen« personellen Besetzung gar nicht statt. Der Entwurf wird, wenn er von …” „… Vereinigungen erarbeitet werden, findet eine Verwaltungszusammenarbeit im Vorfeld statt. Annahme und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… laws 79"4.3 " Verwaltungszusammenarbeit 81"4.3.1 " Die vertikalen intergouvernementalen …” „… Verwaltungszusammenarbeit 87"4.4 " Die Ausweitung der Bundeskompetenzen am Beispiel des Real ID Act 88"4.4.1 " Die …” „… Entscheidungen 118"5.2.6 " Rechtsangleichung vs. Rechtsvereinheitlichung 120"5.3 " Verwaltungszusammenarbeit …”

Die vertikalen intergouvernementalen Verwaltungsbeziehungen S. 81-82

„… Staat übernommen worden. 4.3 Verwaltungszusammenarbeit 4.3.1 Die vertikalen intergouvernementalen …”

Die Ausgangslage S. 88-89

„… 88 der horizontalen Verwaltungszusammenarbeit führen nicht zu einem bundesweiten Standard. Das …”

Der Real ID im 110. Kongress S. 99-100

„… Verwaltungszusammenarbeit zur Dominanz der Bundesverwaltung unterstreicht die Kon-290 Broache, Anne: Senate rejects extra …”

Fallbewertung S. 100-101

„… Verwaltungszusammenarbeit zur Dominanz der Bundesverwaltung unterstreicht die Kon-290 Broache, Anne: Senate rejects extra …”

Rechtsangleichung vs. Rechtsvereinheitlichung S. 120-121

„… herzustellen. 5.3 Verwaltungszusammenarbeit Die Verwaltungsstruktur in Deutschland ist anders als in den USA …”

Die Verstärkte Zusammenarbeit in der dritten Säule S. 170-172

„… Verwaltungszusammenarbeit 6.2.1 Implementation Die Rechtsetzungsakte der Europäischen Union werden im Regelfall von den …”

Zwischenergebnis S. 101-105

„… . Die Verwaltungszusammenarbeit bewegt sich in der Spanne von hierarchischer Steuerung bis zu …”

Die Behördenzusammenarbeit beim Erlass von Rechtsverordnungen S. 121-124

„… herzustellen. 5.3 Verwaltungszusammenarbeit Die Verwaltungsstruktur in Deutschland ist anders als in den USA …”

Implementation S. 172-176

„… Impulse geben wird.«5126.2 Verwaltungszusammenarbeit 6.2.1 Implementation Die Rechtsetzungsakte der …”

Instrumente der zwischenstaatlichen Kooperation S. 76-81

„… Musterentwürfe ist von keinem einzigen Staat übernommen worden. 4.3 Verwaltungszusammenarbeit 4.3.1 Die …”

Instrumente des Kongresses S. 52-74

„… Verhandlungsmöglichkeiten siehe den Gliederungspunkt Verwaltungszusammenarbeit.63 Der Bund verabschiedet also ein Gesetz …”

doi.org/10.5771/9783845238357

Vivien Carlotta Voss - Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation

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Vivien Carlotta Voss

Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation

Series: Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive

Volume 6 2023

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Erster Teil: Verwaltungszusammenarbeit durch Netzwerke S. 27-176

„… Erster Teil: Verwaltungszusammenarbeit durch NetzwerkeI. Vom Organismus- zum Netzwerkbegriff ?1 …” „… : Verwaltungszusammenarbeit durch Netzwerke28Aus modellhafter Perspektive besteht ein Netzwerk grundsätzlich ausmehreren …” „… .), GVwR I,§ 12 Rn. 66.Erster Teil: Verwaltungszusammenarbeit durch Netzwerke30wahrnimmt.45 Dieser Begriff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… InhaltsübersichtInhaltsverzeichnis 9Einleitung 21Verwaltungszusammenarbeit durch NetzwerkeErster Teil: 27Vom Organismus- zum …” „… Verwaltungszusammenarbeit durch NetzwerkeErster Teil: 27Vom Organismus- zum Netzwerkbegriff ?I. 27Der organische …” „… Gemeinschaftsaufgaben undVerwaltungszusammenarbeit nach dem Grundgesetzb)40Überblickaa) 40Insbesondere …”

Zweiter Teil: Kooperation von Bund und Ländern zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes durch Verwaltungsnetzwerke? S. 177-402

„… einer neu‐en Möglichkeit der Verwaltungszusammenarbeit.1211 Im Vergleich zur aus‐schließlichen …” „… annimmt, dass die Ergänzung der Überschriftum „Verwaltungszusammenarbeit“ ansonsten überflüssig gewesen …” „… (Art. 6) sowie die Europäische Verwaltungszusammenar‐beit (Art. 28 ff.). Die Umsetzung gestaltete sich …”

doi.org/10.5771/9783748941033

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