Filter results

Results (954)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Christian Döbling - Verwaltungskooperationen und Vergaberecht

No access

Select

Christian Döbling

Verwaltungskooperationen und Vergaberecht

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 45 2011

Results in this title

Unternehmenseigenschaft kooperierender Verwaltungsträger S. 108-125

„… Beschaffung bei anderen Verwaltungsträgern gleichwohl keine Nachfrage „am Markt“ darstellen soll, zumal die …” „… dahingehend zu verstehen, dass ein kooperatives Zusammenwirken von Verwaltungsträgern zur Erfüllung …” „… Eigenschaft der kooperierenden Verwaltungsträger als Unternehmen. Hierauf ist daher erst im Rahmen der …”

Kooperative Erfüllung öffentlicher Aufgaben und unionsrechtliche Diskriminierungsverbote S. 253-306

„… werden.1007 Als Folge des funktionalen Unternehmensbegriffs sind mitgliedstaatliche Verwaltungsträger …” „… Verwaltungskooperationen ist als Ungleichbehandlung der beteiligten Verwaltungsträger einerseits und privater Unternehmen …” „… Staatszugehörigkeit abhängt. Mit der Beschränkung der potentiellen Vertragsparteien auf die Verwaltungsträger eines …”

Rechtsformen von Verwaltungskooperationen S. 39-53

„… Kooperationen von Verwaltungsträgern nahm ihren Ausgang in Sachverhalten der interkommunalen Kooperation …” „… EU-Vergaberegeln unabhängig von dem Charakter der beteiligten Verwaltungsträger diskutiert werden muss. Nach einer …” „… Verwaltungsträgern einzugehen. I. Interkommunale Kooperation 1. Gesetze über kommunale Gemeinschaftsarbeit a …”

Umformulierung der Teckal-Ausnahme S. 306-326

„… gemeinwirtschaftlichem Charakter und die Verteilung entsprechender Wahrnehmungskompetenzen auf einzelne Verwaltungsträger …” „… die Organisation der zur Aufgabenerfüllung berufenen Verwaltungsträger. Der Hinweis von Pielow, ebd …” „… Verwaltungsträger, in Deutschland also der Bund und die Bundesländer, sondern auch die unterhalb dieser Ebene …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 394-408

„… mitgliedstaatliche Verwaltungsträger funktional als Unternehmen, soweit sie Tätigkeiten ausüben, die einen …” „… Verwaltungskooperation ein Verwaltungsträger einem anderen die Ausübung wirtschaftlicher Tätigkeiten überträgt, handelt …” „… Kooperationsvereinbarung beteiligten Verwaltungsträger vor. Unabhängig davon, ob eine Kooperationsvereinbarung wegen der …”

Anwendung der Ergebnisse auf Verwaltungskooperationen in verschiedenen Tätigkeitsbereichen S. 326-350

„… Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Soweit mitgliedstaatliche Verwaltungsträger …” „… schaffungsvorgang gedeutet werden, wenn ein mitgliedstaatlicher Verwaltungsträger einen anderen bei der …” „… müssen.1232 c) Marktverhalten gemeinwirtschaftlich tätiger Verwaltungsträger Von der …”

Widersprüchliche Behandlung schlicht-vertraglicher und institutionalisierter Verwaltungskooperationen durch die Teckal-Ausnahme S. 224-240

„… . Hingegen ist eine Anwendung der Teckal-Ausnahme ausgeschlossen, wenn Verwaltungsträger auf …” „… hängt die Anwendung von Ausschreibungspflichten allein davon ab, ob Verwaltungsträger unmittelbar …” „… nicht gerechtfertigt, da es in beiden Fällen zwei voneinander unabhängige Verwaltungsträger sind, die …”

Abgrenzung wirtschaftlicher und nichtwirtschaftlicher Tätigkeiten S. 102-108

„… Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zwischen Verwaltungsträgern kann daher nur bestehen, wenn die von …” „… kooperativer Aufgabenerfüllung durch mehrere Verwaltungsträger erbrachten bzw. beschafften Leistungen nicht am …” „… behauptet, dass der Unternehmenscharakter eines Verwaltungsträgers davon abhänge, ob er sich auf einem …”

Geringer denkbarer Anwendungsbereich S. 384-386

„… 384 Dienstleistungen durch eigene Verwaltungsträger zu gestatten, ohne dass dem eine Ausschreibung …” „… haben die Mitgliedstaaten daher bei der Übertragung von Monopolaufgaben auf eigene Verwaltungsträger …” „… unanwendbar und es gäbe aus unionsrechtlicher Perspektive keine Verwaltungsträger, die bezüglich einer …”

Bereich monopolisierter Staatsaufgaben S. 164-167

„… auf dem Territorium anderer Verwaltungsträger.627 I. Anderweitig bestehendes ausschließliches Recht Es …” „… Recht des Auftraggebers auf den beauftragten Verwaltungsträger übertragen wird. Allerdings regelt § 100 …” „… Verwaltungszuständigkeiten an einen anderen Verwaltungsträger als Einräumung eines ausschließlichen Rechts begreifen wollte …”

Hintergrund S. 29-35

„… Verwaltungsträger seinen Bedarf bei einem privaten Unternehmen deckt, sondern auch, wenn mehrere Verwaltungsträger …” „… Verwaltungsträger anerkennen wollen, stehen Äußerungen gegenüber, die in dem Urteil eine weitgehend …” „… voraussetzungslose Privilegierung von Verwaltungskooperationen erkennen, die sämtlichen Verwaltungsträgern eines …”

Anwendung der Teckal-Ausnahme auf die Vereinbarung von Verwaltungskooperationen S. 211-224

„… Verwaltungsträgern in öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Formen vereinbart werden. Dementsprechend hat der …” „… Teckal-Ausnahme auch auf einen Fall der gemeinsamen Aufgabenerfüllung durch mehrere öffentliche Verwaltungsträger …” „… nicht-kommunalen Verwaltungsträgern Die vergaberechtliche Bewertung der Vereinbarung von Verwaltungskooperationen …”

Erbringung einer Liefer-, Bau- oder Dienstleistung in fremdem Interesse S. 131-160

„… an die staatliche Sphäre an, sondern es erfolgt eine Einzelbetrachtung von Verwaltungsträgern, so …” „… nicht durch Unterschiede im Innenverhältnis der beteiligten Verwaltungsträger, sondern durch Differenzen …” „… und Mandat. Allgemein und eingehend zum Innenverhältnis von kooperierenden Verwaltungsträgern nunmehr …”

Ergebnis S. 167-168

„… staatlicher Stellen im Verhältnis zu den Bürgern. Sie regeln hingegen nicht, dass ein Verwaltungsträger zum …” „… daher nur in dem seltenen Ausnahmefall in Betracht, dass Verwaltungsträger infolge eines …” „… Kooperationen von Verwaltungsträgern gelten, nicht hingegen bei Kooperationen, die gesetzlich lediglich …”

Kompetenzgemäßheit der Vergabekoordinierungsrichtlinie S. 78-84

„… Ländern und Kommunen in Verwaltungsträger mit je eigener Rechtspersönlichkeit untergliedert ist, auch die …” „… Rechtsregeln über die Verwaltungszusammenarbeit zwischen einzelnen Verwaltungsträgern. Auch diese seien …” „… (Wirtschaft) handeln muss“.246 Beim Abschluss von Verträgen zwischen einzelnen Verwaltungsträgern handele es …”

Stellungnahme S. 169-176

„… Aufgabenbetrauungsverhältnis bezeichnet werden kann, besteht zudem zwischen dem Mitgliedstaat und dem Verwaltungsträger, dem …” „… bestehenden Verwaltungsmonopol Vergaberecht anwendbar, wenn ein Verwaltungsträger zum Zwecke der Erfüllung …” „… .) eine Bekundung entsprechender Bedenken auf der Hand lag. 175 mitgliedstaatlicher Verwaltungsträger …”

Abgrenzung der Fragestellung S. 35-37

„… Bundesrepublik Deutschland. Angesichts dessen können Verwaltungsträger entweder auf die Hinzuziehung eines …” „… Negativen – oftmals deutlich von dem anderer Verwaltungsträger unterscheiden wird. Diese Ausweichstrategien …” „… erheblichen Rechtsunsicherheit bedeutet dies, dass Verwaltungsträger in vielen Fällen auf den ihnen objektiv …”

Eingehung von Verwaltungskooperationen im Rahmen öffentlicher Monopole S. 386-388

„… eines Mitgliedstaats zulässig ist, dass mehrere Verwaltungsträger mit unterschiedlicher örtlicher …” „… somit Ausdruck föderalstaatlicher Subsidiarität. Die lokal zuständigen Verwaltungsträger vermögen die …” „… Verwaltungsträgern durch solche Kooperationsmöglichkeiten erlaubt wird, ihre Verwaltungskompetenzen weiter zu …”

Abgrenzung zu diskriminierungsrechtlich begründeten Ausschreibungspflichten S. 392-393

„… solcher Monopolstrukturen auch mehrere örtlich zuständige Verwaltungsträger zur Erfüllung der …” „… Einzelheiten oben § 12 B II 3 c. 393 gung der öffentlichen Aufgabe dem Verwaltungsträger auch auf dem …” „… , wenn sie die gemeinwirtschaftliche Aufgabe eigenen Verwaltungsträgern übertragen und nicht im …”

Zulässigkeit einer extensiven Auslegung von Art. 18, 49 und 56 AEUV S. 84-85

„… Verwaltungsträger agieren funktional als Unternehmen, wenn sie – etwa im Bereich der Daseinsvorsorge …” „… Kooperationsvereinbarungen zwischen mitgliedstaatlichen Verwaltungsträgern stellt sich zwar nicht die Frage eines …” „… mitgliedstaatliche Verwaltungsträger wirtschaftliche Tätigkeiten ausüben, haben auch Verwaltungskooperationen in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Verwaltungsträgern 51 B. Verwaltungskooperationen als Teil des Verwaltungsorganisationsrechts 53 C …” „… kooperierender Verwaltungsträger 108 I. Interkommunale Kooperation 109 1. Aufgabenerfüllung im Rahmen eines …” „… Verwaltungsträger 198 bb) Analyse 199 15 cc) Grenzen gemeinsamer Kontrolle 201 (i) Erfüllung …”

Formulierung der Ausnahme durch ihre Fürsprecher S. 168

„… Kooperationen von Verwaltungsträgern gelten, nicht hingegen bei Kooperationen, die gesetzlich lediglich …” „… notwendigerweise im innerstaatlichen Bereich. Dies schließe es zugleich aus, dass staatliche Verwaltungsträger wie …”

Ergebnis S. 160-161

„… rechtfertigt. Innerhalb des Gesamtstaats sind einzelnen Verwaltungsträgern Verwaltungsaufgaben regelmäßig …” „… . Im Innenverhältnis zwischen den kooperierenden Verwaltungsträgern besteht daher ein …”

Bereich nicht-monopolisierter Staatsaufgaben S. 163-164

„… nicht auf eine Aufgabenerfüllung auf dem Territorium anderer Verwaltungsträger.627 I. Anderweitig …” „… Delegation das ausschließliche Recht des Auftraggebers auf den beauftragten Verwaltungsträger übertragen wird …”

Ergebnis S. 383-384

„… durch eigene Verwaltungsträger zu gestatten, ohne dass dem eine Ausschreibung voranzugehen hat. Das EuG …” „… haben die Mitgliedstaaten daher bei der Übertragung von Monopolaufgaben auf eigene Verwaltungsträger …”

Verwaltungskooperationen als Teil des Verwaltungsorganisationsrechts S. 53-54

„… vom an sich zuständigen Verwaltungsträger (dem Deleganten) auf einen anderen Verwaltungsträger (den …”

Herleitung der Rechtsfigur durch das BayObLG S. 168-169

„… Kooperationen von Verwaltungsträgern gelten, nicht hingegen bei Kooperationen, die gesetzlich lediglich …” „… notwendigerweise im innerstaatlichen Bereich. Dies schließe es zugleich aus, dass staatliche Verwaltungsträger wie …”

Zweck der unionsrechtlichen Vergaberegeln S. 240-253

„… 240 gliedstaatliche Verwaltungsträger. Nachfolgend soll es daher unternommen werden, unter …” „… Verwaltungsträgern zur gemeinsamen Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben grundsätzlich den weit zu fassenden …” „… unterliegen: Sämtliche kooperierenden Verwaltungsträger stellen Unternehmen im unionsrechtlichen Sinne dar …”

Voraussetzungen der Teckal-Ausnahme nach herrschendem Verständnis S. 176-211

„… Verwaltungsträgern „zwingend“ anordnet, wegen Verstoßes gegen die höherrangige und unmittelbar anwendbare …” „… Kooperationen zwischen Verwaltungsträgern nicht zu Nachteilen für private Unternehmen führen würde. 664 …” „… Bezeichnung zu wahren. 177 schaften, die im Eigentum eines einzigen Verwaltungsträgers stehen. Nach der …”

Beispiel Hausmüllentsorgung S. 388-392

„… Verwaltungsträger eine Ausschreibung durchzuführen wäre. Für eine solche Auslegung spräche zwar die allgemeine …” „… solcher Monopolstrukturen auch mehrere örtlich zuständige Verwaltungsträger zur Erfüllung der …”

Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV S. 70-76

„… Aufgaben eingesetzten Verwaltungsträgern. Umgekehrt unterliegen rein gewerblich tätige, insolvenzfähige …” „… Wirtschaftsgütern durch nicht ausschließlich gewerblich tätige Verwaltungsträger an die Beachtung von …”

Rechtfertigung der Monopolerrichtung nach Art. 106 Abs. 2 AEUV S. 357-383

„… rechtfertigungsfähig. Handeln die betrauten Verwaltungsträger, die funktional dann als Unternehmen zu qualifizieren …” „… Verwaltungsaufgaben nebst Verleihung entsprechender Verwaltungskompetenzen an einzelne Verwaltungsträger ein …” „… ausreichend bestimmter Betrauungsakt. Mangels formaler Vorgaben kann der zuständige Verwaltungsträger dabei …”

Verlauf der Darstellung S. 37-38

„… Unternehmenseigenschaft kooperierender Verwaltungsträger und auf die Frage, inwiefern mit verschiedenen Formen der …”

Verhältnis der Ausschreibungstatbestände zueinander S. 351-353

„… Leistungserbringungsrechte an einzelne Verwaltungsträger eines Mitgliedstaats. Demgegenüber zielt die Debatte um …”

Gebietskörperschaften S. 94-96

„… Verwaltungsträger eines Mit- 320 BVerfGE 52, 95 (117). 321 Geis, Kommunalrecht, § 5, Rn. 1, und § 14, Rn. 1; Frenz …”

Einrichtungen des öffentlichen Rechts S. 96-98

„… Verwaltungsträger eines Mit- 320 BVerfGE 52, 95 (117). 321 Geis, Kommunalrecht, § 5, Rn. 1, und § 14, Rn. 1; Frenz …”

Systematische Bedeutung S. 125-127

„… Verwaltungskooperationen nichtkommunaler Verwaltungsträger übertragen. Allein maßgeblich für die Beurteilung der …”

Entgelt S. 129-131

„… Zusammenarbeit mehrerer Verwaltungsträger zur gemeinsamen Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe begründet …”

Ungeklärter Regelungszweck S. 161-163

„… Verwaltungsträgern besteht daher ein Auftragsverhältnis, auch wenn die Zuständigkeitsübertragung im Verhältnis zum …”

Vertrag S. 127-129

„… Zusammenarbeit mehrerer Verwaltungsträger zur gemeinsamen Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe begründet …”

Bedeutung von Art. 28 Abs. 2 GG für die Anwendung des Unionsrechts S. 85-88

„… mitgliedstaatliche Verwaltungsträger wirtschaftliche Tätigkeiten ausüben, haben auch Verwaltungskooperationen in …”

Eingriff in die kommunale Organisations- und Kooperationshoheit S. 88-93

„… die Absicht, mit einem bestimmten Verwaltungsträger kooperieren zu wollen, durch die von Art. 28 Abs …”

Der maßgebliche Unternehmensbegriff S. 98-102

„… Verwaltungsträgern kann daher nur bestehen, wenn die von dem Kooperationspartner eines öffentlichen Auftraggebers …”

Literaturverzeichnis S. 409-424

„… : Verwaltungsträger im Kompetenzverbund. Die gemeinsame Erfüllung einheitlicher Verwaltungsaufgaben durch verschiedene …”

doi.org/10.5771/9783845231693

Franziska Alice Löhr - Bundesbehörden zwischen Privatisierungsgebot und Infrastrukturauftrag

No access

Select

Franziska Alice Löhr

Bundesbehörden zwischen Privatisierungsgebot und Infrastrukturauftrag

2007

Results in this title

Verselbständigung von Verwaltungsträgern S. 31-32

„… Privatisierungskontext häufig von der »Verselbständigung von Verwaltungsträgern« gesprochen. Zwischen diesen Begriffen …” „… Wirtschaftsrecht, 1997, S. 3. 32I. Verselbständigung von Verwaltungsträgern Die Verselbständigung von …” „… Verwaltungsträgern meint die Herauslösung bisher in die Behördenhierarchie eingegliederter Einheiten.33 Damit ist …”

Dezentralisierung und Dekonzentration S. 37

„… staatlicher Aufgaben an selbständige Verwaltungsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit, deren Handeln dann …” „… Verteilung von Verwaltungsaufgaben auf mehrere Behörden desselben Verwaltungsträgers,76 ohne dass die …” „… Funktionen auf Private, sondern nach der „Verteilung der Aufgaben im Bereich des Verwaltungsträgers“78. V …”

Deregulierung S. 32-35

„… 32I. Verselbständigung von Verwaltungsträgern Die Verselbständigung von Verwaltungsträgern meint …” „… Verwaltungsträgern 1976, S. 119 ff. passim; Wagener, in: ders., Verselbständigung von Verwaltungsträgern 1976, S. 31 …”

Konsolidierung S. 37-38

„… staatlicher Aufgaben an selbständige Verwaltungsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit, deren Handeln dann …” „… Verteilung von Verwaltungsaufgaben auf mehrere Behörden desselben Verwaltungsträgers,76 ohne dass die …” „… Funktionen auf Private, sondern nach der „Verteilung der Aufgaben im Bereich des Verwaltungsträgers“78. V …”

Entbürokratisierung S. 35-37

„… staatlicher Aufgaben an selbständige Verwaltungsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit, deren Handeln dann …” „… Verteilung von Verwaltungsaufgaben auf mehrere Behörden desselben Verwaltungsträgers,76 ohne dass die …” „… Funktionen auf Private, sondern nach der „Verteilung der Aufgaben im Bereich des Verwaltungsträgers“78. V …”

Beleihung S. 66-68

„… dem beleihenden Verwaltungsträger und dem Beliehenen wird damit ein besonderes öffentlich-rechtliches …” „… von Verwaltungsträgern, 1976, S. 119 (122 f.) 327 Zur Verfassungsmäßigkeit der Vorbereitung und …”

: Privatisierung – Rechtsbegriff oder heuristischer Terminus? S. 30-31

„… Privatisierungskontext häufig von der »Verselbständigung von Verwaltungsträgern« gesprochen. Zwischen diesen Begriffen …”

Das Ministerialprinzip S. 173-174

„… eines Verwaltungsträgers erlassen werden und keine föderativen Grenzen (Bund/Land, Bund/Gemeinde …”

Rechtliche Formen der Übernahme und Entledigung von öffentlichen Aufgaben S. 94-95

„… ., Verselbständigung von Verwaltungsträgern, 1976, S. 31 (40 ff.). 513 Isensee, in: HdbStR III, 1988, § 57 Rn. 137 ff …”

Inhalte und Zwecke von Weisungen S. 174-176

„… eines Verwaltungsträgers erlassen werden und keine föderativen Grenzen (Bund/Land, Bund/Gemeinde …”

Organisationsprivatisierung S. 54-57

„… Verwaltungsträgern, 1976, S. 125 (143 f.), Hervorhebung im Original. 562. Dem Betrieb kann ein spezifisches Bündel …”

Selbstverwaltung als autonome demokratische Legitimation S. 219-232

„… handelt. Dabei handelt es sich um einen Verwaltungsträger, der aus dem Ministerialsystem herausgelöst ist …” „… Aufgaben der betreffenden Verwaltungsträger, vgl. Jestaedt, Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung …”

Wahl der geeigneten Institution zur Aufgabenerfüllung S. 95-99

„… ., Verselbständigung von Verwaltungsträgern, 1976, S. 31 (40 ff.). 513 Isensee, in: HdbStR III, 1988, § 57 Rn. 137 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… anderen Formen der Staatsmodernisierung 31 I. Verselbständigung von Verwaltungsträgern 32II …”

Literaturverzeichnis S. 588-657

Nicht tragfähige Argumentationen S. 293-318

„… widerspricht.183 Die Entlassung von Verwaltungsträgern aus dem Ministerialprinzip in die Weisungsfreiheit kommt …”

doi.org/10.5771/9783845200408

Elvira Wendelin - Der Hochschulverfassungsstreit

No access

Select

Elvira Wendelin

Der Hochschulverfassungsstreit

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 9 2010

Results in this title

Die Hochschule als rechtlich selbständiger Verwaltungsträger S. 20-23

„… selbständiger Verwaltungsträger Die Rechtsstellung der Hochschule im Staat war in der geschichtlichen …” „… Organisationsrecht der systematische Grundbegriff des „Verwaltungsträgers“ etabliert47. Nach der herkömmlichen …” „… Definition handelt es sich bei Verwaltungsträgern um rechtlich selbständige, in der Regel …”

Unterscheidung zwischen Innenrecht und Außenrecht S. 74-79

„… , dass auch innerhalb eines Verwaltungsträgers durchaus gegenläufige Partikularinteressen anzutreffen …” „… staatlichen Verwaltungsorganisation verschiedene rechtlich selbständige Verwaltungsträger, mithin juristische …” „… , hinsichtlich der Unterscheidung zwischen Innenund Außenrecht am rechtlich selbständigen Verwaltungsträger bzw …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 201-206

„… Verwaltungsträger und zugleich staatliche Einrichtung geprägt. Als selbständiger Verwaltungsträger kann die …”

Alternative Rechtsformen zum Körperschaftsmodell S. 26-29

„… Hochschule wird durch die Dichotomie als selbständiger Verwaltungsträger und zugleich staatliche Einrichtung …” „… geprägt. Als selbständiger Verwaltungsträger kann die Hochschule sowohl in der Rechtsform der Körperschaft …”

Klage „sui generis“ S. 133

„… . Organteilen eines Verwaltungsträgers über die innere Verfasstheit und Kompetenzordnung gestritten wird (vgl …”

Nichtverfassungsrechtlicher Art S. 132-133

„… zwischen Organen bzw. Organteilen eines Verwaltungsträgers über die innere Verfasstheit und …”

Feststellungsklage S. 142-152

„… Feststellungsklage gegen einen Verwaltungsträger dann nicht 688 ThürOVG, LKV 2000, S. 358 ff.. 689 So auch Roth …” „… Verwaltungsträger angesichts seiner verfassungsmäßig verankerten festen Bindung an Recht und Gesetz die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Hochschule als rechtlich selbständiger Verwaltungsträger 20 2. Rechtsform der Hochschule – Dualismus von …”

Rechtsform der Hochschule – Dualismus von Körperschaft und staatlicher Einrichtung S. 23-26

„… landesrechtlichen Regelungen am tradierten Dualismus der Hochschulen als Verwaltungsträger und zugleich staatlicher …”

Organe der Hochschule S. 38-55

„… Organhandlung dem jeweiligen Verwaltungsträger zugerechnet wird137. Da der jeweilige Organwalter auch …” „… institutionelle Merkmal bedeutet, dass das Organ zwar dem Verwaltungsträger eingegliedert, aber organisatorisch …”

Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage S. 133-138

„… . Organteilen eines Verwaltungsträgers über die innere Verfasstheit und Kompetenzordnung gestritten wird (vgl …”

Verfassungsrechtliche Determinanten der Hochschulorganisation S. 13-20

„… selbständiger Verwaltungsträger Die Rechtsstellung der Hochschule im Staat war in der geschichtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845220802

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Access

Select

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Browse Volumes: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 1 ISSN Online: 2942-3562

Results in this title

Konstantin Klopp Neumeier, Christian: Kompetenzen. Zur Entstehung des deutschen öffent- lichen Rechts S. 186-192

„… : Frido Wagener (Hrsg.), Verselbständigung von Verwaltungsträgern, Bonn: DeutscheSektion des …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-1

Rainer Patjens, Tina Patjens - Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

No access

Select

Rainer Patjens, Tina Patjens

Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

2022

Results in this title

Die Organisation und die Träger der öffentlichen Verwaltung S. 30-43

„… eigenverantwortlicher, rechtlich selbst-ständiger Verwaltungsträger.Beispiel:Nach § 69 Abs. 1 SGB VIII (Bundesgesetz …” „… Staatsverwaltung durch selbstständige VerwaltungsträgerTeilweise erfüllen die Bundesverwaltung und die …” „… (Verwal-tungsträger). Oder anders formuliert, sind sie die Rechtssubjekte, denen die verwal-tungsrechtlichen Rechte …”

Die Handlungsformen der Verwaltung S. 44-71

„… öffentlich-rechtliche Verwaltungsträger kann aber aucheine juristische Person des Privatrechts (Aktiengesellschaft, GmbH …” „… II/SGB III. Diese Normen richten sich an die Bundesagentur fürArbeit als staatlichen Verwaltungsträger …” „… , sondern ebenso zwischen zwei Verwaltungs-trägern. Man unterscheidet sogenannte subordinationsrechtliche …”

Stichwortverzeichnis S. 219-223

„… ff.– öffentliche 145Beliehener 60, 64Berufsgenossenschaften– Verwaltungsträger 67Bestandskraft 93 …” „… 253, 283– Anhörung 251 f. 282– Beteiligtenfähigkeit 238 ff.Bundesagentur für Arbeit– Verwaltungsträger …” „… Deutsche Rentenversicherung– Verwaltungsträger 67Dienstaufsicht 59Eingriffsverwaltung 34, 47 f.Einzelfall …”

Teil I: Einführung in das deutsche Rechtssystem und das allgemeine Sozialverwaltungsrecht S. 13-29

„… Verwaltungsträgern.  Strafrecht Das Strafrecht verbietet sozialschädliche Handlungen und ermächtigt den Staat beim …” „… andere öffentliche Verwaltungsträ-ger sind die Sozialgesetzbücher nicht anwendbar. Gemeinnützige und …”

Staatshaftung S. 203-216

„… Bundestag dem Bürger zuerkannthatte, trotz der rechtswidrigen Beeinträchtigung durch den Verwaltungsträger …” „… ) gebietet dem Verwaltungsträgerua grundsätzlich eine gesetzwidrige Beeinträchtigung eines gesetzlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… eigeneBehördena)33Die mittelbare Staatsverwaltung durch selbstständigeVerwaltungsträgerb)34Zusammenfassung3. 37Die …”

doi.org/10.5771/9783748902942

1

2 3 ... 191