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Volker Dobmann - Die Tariftreueerklärung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

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Volker Dobmann

Die Tariftreueerklärung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 508 2007

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Vertragsfreiheit S. 182

„… zusätzlichen Kosten werden in voller Höheausgeglichen.VI. VertragsfreiheitZu ergänzen ist noch, dass die …” „… weiteresin die von Art. 2 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich geschützte Vertragsfreiheit derUnternehmen eingreift …” „… Art. 12 Abs. 1 GG gewährleistete Vertragsfreiheit im unternehmerischenBereich beeinträchtige. Jedoch …”

Berufsfreiheit S. 182-183

„… zusätzlichen Kosten werden in voller Höheausgeglichen.VI. VertragsfreiheitZu ergänzen ist noch, dass die …” „… weiteresin die von Art. 2 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich geschützte Vertragsfreiheit derUnternehmen eingreift …” „… Art. 12 Abs. 1 GG gewährleistete Vertragsfreiheit im unternehmerischenBereich beeinträchtige. Jedoch …”

Allgemeiner Gleichheitssatz S. 180-182

„… zusätzlichen Kosten werden in voller Höheausgeglichen.VI. VertragsfreiheitZu ergänzen ist noch, dass die …” „… weiteresin die von Art. 2 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich geschützte Vertragsfreiheit derUnternehmen eingreift …” „… Art. 12 Abs. 1 GG gewährleistete Vertragsfreiheit im unternehmerischenBereich beeinträchtige. Jedoch …”

Ergebnis S. 183

„… kann. Eine Verletzung des Gleicheitsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 1GG) oder der Vertragsfreiheit (Art. 2 Abs …”

Europäisches Primärrecht S. 183

„… kann. Eine Verletzung des Gleicheitsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 1GG) oder der Vertragsfreiheit (Art. 2 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Tariftreuegesetze 178V. Allgemeiner Gleichheitssatz 180VI. Vertragsfreiheit 182VII. Berufsfreiheit 182VIII …”

Missbrauchsverbot (Art. 82 EGV) S. 183-193

„… kann. Eine Verletzung des Gleicheitsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 1GG) oder der Vertragsfreiheit (Art. 2 Abs …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 245-258

„… werden kann.Eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) oder der Vertragsfreiheit (Art …”

doi.org/10.5771/9783845201429

Benjamin Liedy - Kündigungsschutz im Versicherungsvertrag

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Benjamin Liedy

Kündigungsschutz im Versicherungsvertrag

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 44 2012

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Vertragsfreiheit S. 148-159

„… -bedarf. II. Verbraucherschutzziele im Spannungsfeld der Vertragsfreiheit Der Begriff des …” „… Regelungsinstrumente des Verbraucher(privat)rechts seien Beschränkungen der Vertragsfreiheit.652 Wer …” „… insbesondere die verschiedenen der Vertragsfreiheit beigemessenen Funktionen zu betrachten. 1. Vertragsfreiheit …”

Belange für verstärkten Bestandsschutz S. 163-172

„… Eingriff in die Vertragsfreiheit wie die unternehmerische Freiheit der Versicherer. Andererseits schränkt …” „… denen die rein formale Gewährleistung von Vertragsfreiheit zu als nicht tragbar empfunden Ergebnissen …” „… , ob diese (hohe) Schwelle überschritten ist. Dann kann die Streitfrage, ob die Vertragsfreiheit auch …”

Fazit S. 147-148

„… Kodifikationsgeschichte des Privatversicherungsrechts war wesentlich stärker von Beschränkungen der Vertragsfreiheit …” „… aufgeworfen, die später unter dem Schlagwort der materiellen Vertragsfreiheit behandelt wurden. Es scheint …” „… der Vertragsfreiheit Der Begriff des Verbraucherschutzes wird meist in einem Atemzug mit Eingriffen …”

Belange gegen verstärkten Bestandsschutz S. 172-188

„… Bestandsschutz a) Freiheitsrechte der Versicherer aa) Vertragsfreiheit der Versicherer und deren Wesensgehalt …” „… in die negative Vertragsfreiheit. Die Abschlussfreiheit kann aber höher als die Inhaltsfreiheit …” „… solche Beschränkungen die Vertragsfreiheit gefährden, zur Disposition stellen oder gar aushöhlen, sie …”

Ergebnis S. 188-191

„… einen erheblichen Eingriff in die Vertragsfreiheit handelt. Stellt man dem aber die faktische Aushöhlung …” „… aufweisen, gegenüber, lässt sich eine solche Begrenzung rechtfertigen. Der Eingriff in die Vertragsfreiheit …” „… Eingriffe in die negative Vertragsfreiheit erlauben sollen.867 Jedenfalls ist mit dem fehlenden Marktzugang …”

Gemeinschaftsrechtliche Ansätze S. 161-163

„… II. Verbraucherschutzziele im Spannungsfeld der Vertragsfreiheit 161 gern die faktische Möglichkeit …” „… Vertragsfreiheit zur leeren Hülle. Dazu gehört dann, dass die Rechtsordnung Einzelne davor schützt, vom Markt …” „… grundlos ausgeschlossen zu werden.726 Hier wird die Verbindung zur materiellen Vertragsfreiheit deutlich …”

Seit dem VVG 1908 S. 143-147

„… begriffen diese als normalen Ausdruck der Vertragsfreiheit. Evtl. Ungleichgewichte wurden nicht in Frage …” „… resultieren und die der Berechtigte, unter der Herrschaft einer schrankenlosen Vertragsfreiheit, heute …” „… vielfach unbesehen preisgeben muß. Im Versicherungsverkehre ist die Vertragsfreiheit in Tat und Wahrheit …”

Sozialstaatsprinzip S. 159-161

„… II. Verbraucherschutzziele im Spannungsfeld der Vertragsfreiheit 159 2. Gleichbehandlungsgrundsatz …” „… erwähnt, ist die Sicherung der Vertragsfreiheit der »unterlegenen« Seite nicht das alleinige Element der …” „… Vertragsfreiheit 161 gern die faktische Möglichkeit gegeben werden, ihre Bürgerrechte auch wahrzunehmen.725 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 141 II. Verbraucherschutzziele im Spannungsfeld der Vertragsfreiheit 148 III. Abwägung zur Herstellung …” „… des § 92 als Ausübung der Vertragsfreiheit? 58 (7) Kündigungsschutz in anderen Bereichen (§ 206 VVG …” „… . Fazit 147 II. Verbraucherschutzziele im Spannungsfeld der Vertragsfreiheit 148 1. Vertragsfreiheit 148 a …”

Ziele des AGG S. 239-241

„… Vertragsfreiheit die Privatautonomie nicht gänzlich in Frage stellen, sondern bei Gefährdung der …” „… Rechtfertigung von Eingriffen in die negative Vertragsfreiheit relevant sein kann.1116 Dieser Belang war gerade …” „… selbst die kritischen Stimmen Eingriffe in die negative Vertragsfreiheit als zulässig an. Versagt wie …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 293-298

„… . § 7 Zusammenfassung und Ausblick 295 Kündigung eine negative Ausprägung der Vertragsfreiheit dar …” „… Vertragsfreiheit auch Vertragsgerechtigkeit zur gewährleisten hat, aufzulösen. Vielmehr war darzulegen, dass die …” „… Beendigungsfreiheit nach allen Auffassungen zur Funktion der Vertragsfreiheit möglich ist. Eine solche Wertungsfrage …”

Rückschlüsse auf die Kündigung von Versicherungsverträgen S. 241-248

„… IV. Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 241 Vertragsfreiheit die Privatautonomie nicht gänzlich …” „… Vertragsfreiheit relevant sein kann.1116 Dieser Belang war gerade in der obigen Abwägung (§ 4III) ein wesentlicher …” „… Stimmen Eingriffe in die negative Vertragsfreiheit als zulässig an. Versagt wie oben beschrieben für …”

Vor dem VVG 1908 S. 139-143

„… Vertragsfreiheit (genauer der Kündigungsfreiheit) und der ihr beigemessenen Funktionen im Verhältnis verschieden …” „… marktmächtiger Parteien zu betrachten. Es ist insbesondere zu untersuchen, wie der Diskurs (zu Vertragsfreiheit …” „… Kollision der beiderseitigen Vertragsfreiheit auf? I. Entwicklung des Versicherungsnehmerschutzgedankens …”

Einführung S. 17-22

„… mit der Vertragsfreiheit der einzelnen Versicherungsnehmer, die auch den ungehinderten Zugang zu den …” „… Frage betreffen, inwieweit die Vertragsfreiheit und andere Belange der gekündigten Versicherungsnehmer …” „… ) sollen für den Fall, dass nach der Abwägung Eingriffe in die Vertragsfreiheit der Versicherer als möglich …”

Schlussfolgerungen S. 103

„… Privatrechtsordnung vom Prinzip der Vertragsfreiheit – der Haupterscheinungsform der Privatautonomie423 – geprägt.424 …” „… selbstverständlich vorausgesetzt und lässt sich direkt aus Art. 2 I GG ableiten.427 Die Vertragsfreiheit lässt sich …”

Gleichbehandlungsgrundsatz S. 159

„… II. Verbraucherschutzziele im Spannungsfeld der Vertragsfreiheit 159 2. Gleichbehandlungsgrundsatz …” „… erwähnt, ist die Sicherung der Vertragsfreiheit der »unterlegenen« Seite nicht das alleinige Element der …”

Begründungspflicht der Ablehnung mit Ausschluss bestimmter Gründe S. 283-287

„… Aufnahmezwang vorzuziehen sind, weil sie etwa einen geringeren Eingriff in die Vertragsfreiheit der Versicherer …” „… der Kündigungsfreiheit als schwerwiegenderer Eingriff in die Vertragsfreiheit gewertet wird.1292 …” „… Freiheitspositionen durch seine neg. Vertragsfreiheit »deliktsähnlich« ein. 1297 Die zudem auch über das Vertragsende …”

Auswirkungen für die Versicherungsnehmer S. 102-103

„… Privatrechtsordnung vom Prinzip der Vertragsfreiheit – der Haupterscheinungsform der Privatautonomie423 – geprägt.424 …” „… selbstverständlich vorausgesetzt und lässt sich direkt aus Art. 2 I GG ableiten.427 Die Vertragsfreiheit lässt sich …”

Freiheit zur Beendigung des Versicherungsvertrages S. 103-104

„… Privatrechtsordnung vom Prinzip der Vertragsfreiheit – der Haupterscheinungsform der Privatautonomie423 – geprägt.424 …” „… selbstverständlich vorausgesetzt und lässt sich direkt aus Art. 2 I GG ableiten.427 Die Vertragsfreiheit lässt sich …”

Literaturverzeichnis S. 299-322

„… europarechtliche Aspekte der Vertragsfreiheit in der Privatrechtsgesellschaft in: Lerche, Peter/Badura …” „… : Vertragsfreiheit und Gleichbehandlungsgrundsatz in: Leible, Stefan/Schlachter, Monika (Hrsg …” „… Geburtstag, Tübingen 2008, S. 659–685. Raiser, Ludwig: Vertragsfunktion und Vertragsfreiheit in: Caemmerer …”

Vereinbarkeit mit der Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) S. 195-202

„… untersagt und in ihre Vertragsfreiheit eingegriffen würde. Damit ist ein Einfluss auf die …” „… verständlich; zumal wenn die Vertragsfreiheit auch durch die Grundfreiheiten gewährleistet werden soll918. Die …”

Unternehmerische Entscheidungs-/Kündigungsfreiheit S. 222-223

„… Arbeitnehmerschutzvorschriften, also um Regelungen mit einschränkender Wirkung auf die Vertragsfreiheit der Gegenseite …”

Fazit S. 276-277

„… schwerster Eingriff in die (negative) Vertragsfreiheit gewertet wird. Daher wird genau zu untersuchen sein …”

Schlussfolgerungen S. 136-138

„… ) und unten S. 142. Speziell zur neg. Vertragsfreiheit : Busche in: Staudinger/Eckpfeiler, 2011, F. (Rn …”

Schranken der Kündigungsfreiheit S. 106-108

„… Vertragsfreiheit zur Gewährleistung von Besitzstands- und Bedürfnisgerechtigkeit beiträgt. 450 Der Sicherungszweck …”

Auswirkungen für Versicherungsnehmer S. 108-110

„… Bundesregierung unterstreicht: »Zur Vertragsfreiheit gehört nämlich auch die Möglichkeit, Verträge tatsächlich …”

Zweck des arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzes S. 220-222

„… Vertragsfreiheit der Gegenseite. Kündigungsschutzregelungen im Versicherungsbereich dienen also u.a. dazu, den …”

Entstehung der Norm S. 23-35

„… . 141. I. Geschichtliche Entwicklung 27 Konsens darüber, dass der Vertragsfreiheit ein hoher Stellenwert …” „… Vertragsfreiheit nur die Durchführbarkeit der Geschäfte und die Leistungsfähigkeit des Versicherers gefährden …”

Ziele und Entwicklung des (Wohnraum-)Kündigungsschutzes S. 233-236

„… in die Eigentums- und Vertragsfreiheit der Vermieter durch die Kündigungsbeschränkungen sind …”

Vereinbarkeit mit dem Sekundärrecht S. 191-195

„… Wesensgehalt der Vertragsfreiheit ausgehöhlt wäre. Ziel muss es sein, dass nur Versicherungsnehmer, die …”

Mögliche Kündigungsgründe, Regelungsdichte S. 257-263

„… negativen Vertragsfreiheit erscheint es angemessener, die Beschränkung als Ausnahme zu behandeln. Es obläge …”

Zulässigkeit von Fragen im Antrag nach einer Vorkündigung S. 277-283

„… schwerster Eingriff in die (negative) Vertragsfreiheit gewertet wird. Daher wird genau zu untersuchen sein …”

Einfache Kündigungsmöglichkeit und moralisches Risiko S. 117-125

„… Ansonsten würde die Vertragsfreiheit zur reinen Hülle …”

Wettbewerbsbeeinträchtigung durch ordentliche Kündigungen S. 125-136

„… Ansonsten würde die Vertragsfreiheit zur reinen Hülle …”

Kritikpunkte an der Regelung de lege lata S. 44-87

„… Ausübung der Vertragsfreiheit? Es ist zu lesen, dass das Schadenfallkündigungsrecht selbst als vertraglich …” „… den Versicherer auch von der h.M. lediglich von einem Gebrauch machen der Vertragsfreiheit ausgegangen …”

doi.org/10.5771/9783845240794

Stephan Appt - Der Buy-out-Vertrag im Urheberrecht

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Stephan Appt

Der Buy-out-Vertrag im Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 250 2008

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Ausgangspunkt: Vertragsfreiheit S. 38-39

„… : VertragsfreiheitAusgangspunkt aller urheberrechtlichen Verträge ist das Prinzip der Privatautonomie bzw., als ihre Ausprägung …” „… Vergütungsre geln« (§ 36 UrhG) war es erklärter Wille des Gesetzgebers, das Prinzip der Vertragsfreiheit nicht …” „… formal111 in Frage zu stellen. Stattdessen galt es, Vertragsfreiheit im materiellen112 Sinne zu …”

Weitgehend urheberrechtlich uneingeschränkte Vertragsfreiheit S. 53-55

„… Parliament aufgehoben werden224.I. Weitgehend urheberrechtlich uneingeschränkte VertragsfreiheitAuch im …” „… , 143.216 NIEDOSTADEK 34; HIRST, Vertragsfreiheit im englischen Urheberrecht, 63; PHILLIPS/DURIE/KARET 21 …” „… britischen Rechtssystem ist das Prinzip der Vertragsfreiheit Ausgangspunkt aller vertragsrechtlichen …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Einschränkung der Vertragsfreiheit S. 50-53

„… . Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Einschränkung der VertragsfreiheitDie vorstehenden Beschränkungen betreffen die …” „… verfassungsrechtlich garantierte Grundrecht der Vertragsfreiheit194. Diese ist nicht explizit im Grundgesetz erwähnt …” „… . 14 Abs. 1 GG bzw. subsidiär in Art. 2 Abs. 1 GG enthalten196. Normen, die die Vertragsfreiheit …”

Beschränkte Vertragsfreiheit beim Erwerb urheberrechtlicher Befugnisse S. 44-49

„… Vertragsfreiheit erheblich einschränken.IV. Beschränkte Vertragsfreiheit beim Erwerb urheberrechtlicher …” „… beeinträchtigen. Dieser ist unverzichtbar187.V. Beschränkung der Vertragsfreiheit bezüglich der Vergütung des …” „… Parteien eines Urhebervertrages in ihrer Vertragsfreiheit mit §§ 32 und 32a UrhG durch den Gesetzgeber …”

Beschränkung der Vertragsfreiheit bezüglich der Vergütung des Urhebers S. 49-50

„… Einschränkung der VertragsfreiheitDie vorstehenden Beschränkungen betreffen die vertraglichen Spielräume der …” „… unverzichtbar187.V. Beschränkung der Vertragsfreiheit bezüglich der Vergütung des UrhebersAuch im Zusammenhang …” „… Urhebervertrages in ihrer Vertragsfreiheit mit §§ 32 und 32a UrhG durch den Gesetzgeber deutlich eingeschränkt. Die …”

Begriff, Aufgabe und Quellen des Urhebervertragsrechts S. 36-38

„… : VertragsfreiheitAusgangspunkt aller urheberrechtlichen Verträge ist das Prinzip der Privatautonomie bzw., als ihre Ausprägung …” „… Vergütungsre geln« (§ 36 UrhG) war es erklärter Wille des Gesetzgebers, das Prinzip der Vertragsfreiheit nicht …” „… formal111 in Frage zu stellen. Stattdessen galt es, Vertragsfreiheit im materiellen112 Sinne zu …”

Rudimentärer Urheberschutz bei der Verwertung des Copyrights S. 57-62

„… Vertragsfreiheit allgemein ohne urheberschützende Beschränkungen die Urheber den Verwertern als leichte Beute …” „… , Vertragsfreiheit im englischen Urheberrecht, 66; CORNISH, Quellen des Urheberrechts, 7.267 Sec. 90 CDPA; zur …” „… Disney Productions Inc. (1968) Ch. 52.288 HIRST, Vertragsfreiheit im englischen Urheberrecht, 68; PROBST …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 36I. Begriff, Aufgabe und Quellen des Urhebervertragsrechts 366II. Ausgangspunkt: Vertragsfreiheit 38 …” „… . Beschränkte Vertragsfreiheit beim Erwerb urheberrechtlicher Befugnisse 441. Unübertragbarkeit des …” „… Rechtseinräumung 47e. Verfügungen über das Ur heberpersönlichkeitsrecht 48V. Beschränkung der Vertragsfreiheit …”

Gerichtliche Kontrolle in Ausnahmefällen S. 62-65

„… die Vertragsauslegung298. Die einzige Vorschrift des CDPA, die wirklich in die Vertragsfreiheit der …” „… Beurteilung der Gültigkeit von Verträgen traditionell hinter dem Grundsatz der Vertragsfreiheit 293 O’Connor v …” „… , Vertragsfreiheit im englischen Urheberrecht, 68.294 Hawrish v. Bank of Montreal (1969) 2 DLR 600; Goss v. Lord …”

Literaturverzeichnis S. 243-260

„… : Vertragsfreiheit im französischen Urheberrecht, in: Reimer (Hg.), Vertragsfreiheit im Urheberrecht, Weinheim 1977 …” „… , 31-52 (zit.: Vertragsfreiheit im französischen Urheberrecht)FREY, DIETER/RUDOLPH, MATTHIAS: Verfügungen …” „… aan den Rijn 1977, 143-156 (zit.: Copyright Contracts)DERS.: Vertragsfreiheit im englischen …”

Einräumung umfassender Nutzungsrechte S. 231-232

„… seinem Werk ganz oder teilweise abtreten. Die damit zum Ausdruck kommende Vertragsfreiheit unterliegt …” „… Vertragsfreiheit im französischen Urhebervertragsrecht durch zahlreiche Beschränkungen auf eine »überwachte …” „… 11 mars 1957 sur la propriété littéraire et artistique).1318 FRANCON, Vertragsfreiheit im …”

Urheberrechtliche Interessenlagen und Kräfteungleichgewicht S. 39-44

„… tragsgestaltung Grenzen. Als Rechtfertigung für diese Einschränkungen der Vertragsfreiheit wird der Schutz des …” „… einhergehende Einschränkungen der Vertragsfreiheit dienen dem Ausgleich einer gestörten Vertragsparität zwischen …” „… Verhandlungsmacht bewahren sollen, indem sie die Vertragsfreiheit erheblich einschränken.IV. Beschränkte …”

Einführung S. 229-231

„… kommende Vertragsfreiheit unterliegt aber auch in Frankreich weitgehenden Einschränkungen. Seit Einführung …” „… des Gesetzes von 19571317 ist die Vertragsfreiheit im französischen Urhebervertragsrecht durch …” „… artistique).1318 FRANCON, Vertragsfreiheit im französischen Urheberrecht, 31. …”

Beziehung zwischen Urheber und Werk und ihre Schutzwürdigkeit S. 23-24

„… « (Vertragsfreiheit), »sanctity of contract« (Eingriff in die Vertragsfreiheit nur in extremen Ausnahmefällen) und …”

Gesamtbetrachtung S. 65-66

„… Copyright unterliegen der Vertragsfreiheit bzw. dem allgemeinen britischen Vertragsrecht. Allein in …” „… deutschem Verständnis die Vertragsfreiheit Grundlage urheberrechtlicher Verträge. Die Dispositionsfreiheit …”

Deutschland S. 24-26

„… contract« (Vertragsfreiheit), »sanctity of contract« (Eingriff in die Vertragsfreiheit nur in extremen …”

Interessenlagen im Copyright und Kräfteungleichgewicht S. 55-57

„… Vertragsfreiheit einschränken. So können seit dem Unfair Contract Terms Act (UCTA)236 aus dem Jahr 1977 einige …” „… Urheberrechten und Vertragsfreiheit allgemein ohne urheberschützende Beschränkungen die Urheber den Verwertern …”

Einräumung umfassender Nutzungsrechte S. 104-139

„… Vertragsfreiheit gedeckt624. Klassifiziert man demgegenüber § 31 Abs. 5 UrhG mit der herrschenden Meinung als …” „… werten ist652, reicht dies nicht als Rechtfertigung für einen derartigen Eingriff in die Vertragsfreiheit …” „… die wiedererstarkende Vertragsfreiheit gefährdeten die materiellen Interessen des Urhebers, ist also …”

Gesamtbetrachtung S. 103

„… Vorteil an.Gemäß der in Großbritannien traditionell ausgeprägten Vertragsfreiheit und dem Vertrauen auf …”

Zusammenfassung S. 92-93

„… wie weit der Grundsatz der Vertragsfreiheit reicht, wird im Folgenden untersucht. 504 IG MEDIEN …”

Zusammenfassung S. 102-103

„… traditionell ausgeprägten Vertragsfreiheit und dem Vertrauen auf die Ordnungswirkung der freien Entfaltung der …”

Zusammenfassung S. 228-229

„… , allgemein die Vertragsfreiheit zu wahren und Investments zu schützen, haben sich britische Gerichte mit …”

Schlussfolgerungen zur umfassenden Rechtseinräumung bzw. Übertragung eines Copyrights im Rahmen von BOV oder ähnlichen Verträgen S. 226-228

„… , allgemein die Vertragsfreiheit zu wahren und Investments zu schützen, haben sich britische Gerichte mit …”

Gesamtbetrachtung S. 237-242

„… Copyright unterliegen der Vertragsfreiheit bzw. dem allgemeinen britischen Vertragsrecht. Nur in krassen …”

Pauschalvergütung S. 232-236

„… anteiligen Beteiligung ist somit ein formalistischer Ansatz, der die Vertragsfreiheit der Parteien …”

Unwirksamkeit wesentlicher Klauseln eines BOV wegen unzulässiger AGB S. 201-211

„… Vertragsbeziehungen auch abweichend vom Gesetz regeln und von ihrer Vertragsfreiheit Gebrauch machen. Diese …”

Pauschalvergütung S. 139-201

„… blieb bis 2002 alles beim Alten – es herrschte weitgehende Vertragsfreiheit825. Die Verwirklichung des …” „… Verfassungsrechts. Das Grundrecht der Vertragsfreiheit schützt vertragliche Vereinbarungen nicht bemessen an der …” „… Prüfung der Redlichkeit ist bei diesem Eingriff des Gesetzgebers in die Vertragsfreiheit ein negativer …”

doi.org/10.5771/9783845209821

Walter Bayer, Elisabeth Koch - Schranken der Vertragsfreiheit

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Walter Bayer (ed.), Elisabeth Koch (ed.)

Schranken der Vertragsfreiheit

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 2 2007

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Josef Isensee Vertragsfreiheit und Verfassung S. 9-32

„… 9 Vertragsfreiheit und Verfassung Professor Dr. Dr. h.c. Josef Isensee, Bonn I. Wenn …” „… widmet, als die Vertragsfreiheit und die Privatautonomie, die sich in der Vertragsfreiheit verkörpert …” „… Privatautonomie, in ihr die Vertragsfreiheit, ist das primum principium der Privatrechtsordnung und der sich auf …”

Walter Bayer Vertragsfreiheit im Gesellschaftsrecht und ihre Schranken S. 91-103

„… 91 Vertragsfreiheit im Gesellschaftsrecht und ihre Schranken* Professor Dr. Walter Bayer, Jena …” „… I. Einleitung Unter Vertragsfreiheit im Gesellschaftsrecht ist die Freiheit zur inhaltlichen …” „… Frage des Gesellschaftsrechts“ zählt.1 Das Ausmaß der gesellschaftsrechtlichen Vertragsfreiheit …”

Elisabeth Koch Schranken der Vertragsfreiheit im Familienrecht: Fälle aus der Praxis S. 79-90

„… 79 Schranken der Vertragsfreiheit im Familienrecht: Fälle aus der Praxis Professor Dr …” „… meiner Betrachtungen zu den Schranken der Vertragsfreiheit ist die Entscheidung des …” „… Vertragsfreiheit im Eherecht Grenzen, deren Verlauf bis heute unklar ist. Das Verfassungsgericht war im Frühjahr …”

Rainer Kanzleiter Schranken der Vertragsfreiheit im Familienrecht – Fälle aus der Praxis S. 65-78

„… 65 Schranken der Vertragsfreiheit im Familienrecht – Fälle aus der Praxis∗ Notar Professor Dr …” „… werden. In seinem grundlegenden Beitrag "Schranken der Vertragsfreiheit im Ehegüterrecht" in der …” „… Festschrift für Felgentraeger1 legte Mikat 1969 dar, dass die Vertragsfreiheit auch im Ehegüterrecht nur …”

Dieter Schwab Schranken der Vertragsfreiheit durch die Antidiskriminierungsrichtlinien und ihre Umsetzung in Deutschland S. 33-64

„… 33 Schranken der Vertragsfreiheit durch die Antidiskriminierungsrichtlinien und ihre Umsetzung in …” „… dem Aspekt der Vertragsfreiheit zu versuchen. Ob das Thema unter der Perspektive „Schranken der …” „… Vertragsfreiheit“ überhaupt zutreffend erörtert werden kann, hängt freilich davon ab, ob es sich noch um Schranken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… / Prof. Dr. Elisabeth Koch (Hrsg.) Schranken der Vertragsfreiheit Tagungsband zur Gründungsveranstaltung …” „… 978-3-8329-2735-6 5 Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Vertragsfreiheit und Verfassung …” „… Professor Dr. Dr. h.c. Josef Isensee, Bonn 9 Schranken der Vertragsfreiheit durch die …”

Elisabeth Koch Vorwort S. 7-8

„… Vertragsfreiheit - speziell deren Bedrohung und Einschränkung durch die immer weiter greifende Fürsorge der …” „… . Dr. h.c. Josef Isensee, der aus der Perspektive der Verfassung über die Vertragsfreiheit …” „… der Vertragsfreiheit in speziellen Rechtsgebieten. Notar Professor Dr. Rainer Kanzleiter und …”

doi.org/10.5771/9783845201726

Frank Lang - Vertragsfreiheit bei Eheverträgen

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Frank Lang

Vertragsfreiheit bei Eheverträgen

2009

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Abwehrrecht, Schutzpflicht und Ausgleich von Disparität S. 141-148

„… Rechtfertigung eines Eingriffs in die Vertragsfreiheit durch die richterliche Inhaltskontrolle folgende Punkte …” „… verschiedene Theorien zur Vertragsfreiheit und den Vertragsfunktionen vertreten.978 Möglicherweise feststehende …” „… Grenzen der Vertragsfreiheit, wie sie etwa von Ziemann hergeleitet werden979, beantworten aber nicht die …”

Rechtsstaatsprinzip S. 148-167

„… ehebedingter Nachteile1049 ist deshalb als Eingriff in die Vertragsfreiheit nicht zu rechtfertigen. Zur …” „… Inhaltskontrolle zu unterziehen“ für „nicht nur im Hinblick auf die Vertragsfreiheit, sondern generell auch unter …” „… Vertragsfreiheit im Bereich des Scheidungsfolgenrechts finden sich reichlich in der Literatur: Goebel sieht die …”

Monographien, Hand- und Lehrbücher S. 192-194

„… .), Schranken der Vertragsfreiheit, 2007 Becker, Michael, Der unfaire Vertrag, 2003 Bergschneider, Ludwig …” „… , Mathias, Vertragsfreiheit und Drittinteressen, 1992 Hager, Johannes (Hrsg.), Vertragsfreiheit im …” „… , Vertragsfreiheit am Scheideweg, 2006 Höfling, Wolfram, Vertragsfreiheit, 1991 193 Höger, Jochen, Die gerichtliche …”

Ausstrahlungswirkungen der Privatautonomie S. 85-88

„… 85 Teil 2: Privatautonomie, Artikel 2 Absatz 1 Im Bereich der Vertragsfreiheit konkurrieren für das …” „… Kernbereiche des Eherechts in der Kritik Die Vertragsfreiheit ist „zentraler Bestandteil“ der Privatautonomie …” „… ebenfalls zum durch die Vertragsfreiheit geschützten Bereich.554 Die abwehrrechtliche Funktion des Artikel 2 …”

Zwischenergebnis S. 140-141

„… muss deshalb gesondert als Beschränkung der Vertragsfreiheit geprüft werden. 973 Maunz/Bethge, § 31 …” „… die verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffs in die Vertragsfreiheit durch die …” „… Zivilrechtsdogmatik werden verschiedene Theorien zur Vertragsfreiheit und den Vertragsfunktionen vertreten.978 …”

Kommentare S. 191-192

„… , Walter (Hrsg.)/Koch, Elisabeth (Hrsg.), Schranken der Vertragsfreiheit, 2007 Becker, Michael, Der unfaire …” „… Familie, 1991 Habersack, Mathias, Vertragsfreiheit und Drittinteressen, 1992 Hager, Johannes (Hrsg …” „… .), Vertragsfreiheit im Ehevertrag?, 2007 Harke, Jan Dirk, Römisches Recht, 2008 Hesse, Konrad, Verfassungsrecht und …”

Aufsätze S. 194-197

„… Teilnichtigkeit zur Gesamtnichtigkeit von Eheverträgen?, FPR 2005, 130-133 Brandt, Eva Maria, Vertragsfreiheit bei …” „… , 162-181 Grziwotz, Herbert, Das Ende der Vertragsfreiheit in Ehevermögens- und Scheidungsfolgenrecht, FamRZ …” „… 1994, 748-753 Rauscher, Thomas, Grenzen der Vertragsfreiheit im Unterhaltsrecht – Konsequenzen aus der …”

Festschriftenbeiträge und Sammelbände S. 197-198

„… – Aspekte der Vertragsfreiheit im Familienrecht im Lichte seiner Reformen, DNotZ 2001, Sonderheft 100 Jahre …” „… , FamRZ 2004, 665-676 Schwenzer, Ingeborg, Vertragsfreiheit im Ehevermögens- und Scheidungsfolgenrecht …” „… , Wolfgang, Vertragsfreiheit und Inhaltskontrolle bei Eheverträgen, Festschrift 50 Jahre Bundesgerichtshof …”

Sozialstaatsprinzip S. 167-174

„… zivilrechtlichen Generalklauseln1212 – zu einer Einschränkung der Vertragsfreiheit führen kann: Isensee1213 …” „… Vertragsfreiheit sein.1250 Es ist also zu fragen, ob die Bestimmungen des Scheidungsfolgenrechts, die den …” „… ) Grenzen der Vertragsgestaltung Grenze der Vertragsfreiheit ist insbesondere der Gestaltungsmissbrauch: Der …”

Eingliederungsverträge S. 186-187

„… deutlichem Spannungsverhältnis zur Vertragsfreiheit“.1333 Die vom Bundesverfassungsgericht für die …” „… , was die „als Kernstück der Vertragsfreiheit anzusehende Freiheit der Verhandlungssituation …” „… keiner gerichtlichen Kontrolle.1336 Deshalb sei dieses Regelungskonzept mit der Vertragsfreiheit …”

Schutzpflicht S. 80-84

„… – Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes. Grenze der Vertragsfreiheit ist aber insoweit der Gestaltungsmissbrauch …” „… : Der Missbrauch der Vertragsfreiheit rechtfertigt sowohl gesetzliche als auch richterliche Eingriffe …” „… Grenzen der Richtigkeitsgewähr“, weil die Vertragsfreiheit funktionswidrig ausgeübt ist.539 Übertragen auf …”

Urteilsanmerkungen S. 197

„… – Aspekte der Vertragsfreiheit im Familienrecht im Lichte seiner Reformen, DNotZ 2001, Sonderheft 100 Jahre …” „… , FamRZ 2004, 665-676 Schwenzer, Ingeborg, Vertragsfreiheit im Ehevermögens- und Scheidungsfolgenrecht …”

Der Verlust von Freiheit S. 187-188

„… 187 einen entsprechenden Verwaltungsakt erlassen, was die „als Kernstück der Vertragsfreiheit …” „… dieses Regelungskonzept mit der Vertragsfreiheit unvereinbar.1337 Eine Entscheidung des …”

Zeitungsartikel S. 198-200

„… Juristentages, Band I, Gutachten, Teil A, S. A 1-A 159 Gerber, Wolfgang, Vertragsfreiheit und Inhaltskontrolle …” „… , Vertragsfreiheit im Griff der Grundrechte, Festschrift für Bernhard Großfeld zum 65. Geburtstag, 1999, S. 485-514 …”

Diskussion: Verfassungsgemäße „Inhaltskontrolle“ S. 65-71

„… solchen – als Schranke der Vertragsfreiheit zu sehenden – Inhaltskontrolle soll aber nur eine …” „… Privatautonomie sei „mit der Gewährleistung von Vertragsfreiheit unvereinbar“. Mansel hält allein § 242 BGB unter …” „… materieller Vertragsfreiheit“ kreiert, „die mit § 138 BGB nur den systematischen Standort, nicht aber den …”

Staatliche Durchsetzung von Gleichberechtigung S. 181-182

„… Vertragsfreiheit. Hesse befürchtet denn auch, „das Grundprinzip unseres Privatrechts, die Privatautonomie“ geriete …” „… Gleichstellung von Mann und Frau haben regelmäßig Vorrang vor der Vertragsfreiheit“, so die Literatur hierzu.1311 …”

Kernbereiche des Eherechts S. 125-140

„… Grundsatz der Vertragsfreiheit für Eheverträge allein aus Artikel 2 Absatz 1 her, vgl. DNotZ 2004, 84, 84 …” „… 2009 eine entsprechende gesetzliche Einschränkung der Vertragsfreiheit aber lediglich beim …” „… „eklatant den Prinzipien der Privatautonomie und der Vertragsfreiheit“ widerspreche.910 Durch die …”

Schutzbereich der Gleichberechtigung S. 176-181

„… Ergebnis aus Artikel 3 Absatz 2 keine Einschränkungen der Vertragsfreiheit herzuleiten.1275 Auch Ziemann …” „… 2. Teil ausführlich behandelten Vertragsfreiheit. Hesse befürchtet denn auch, „das Grundprinzip …”

Sachverzeichnis S. 201-202

„… . Untermaßverbot 59, 62, 149 Verhandlungsposition, ungleiche 86 Vertragsfreiheit - Dimensionen 85 ff …”

Arbeitsverträge S. 186

„… deutlichem Spannungsverhältnis zur Vertragsfreiheit“.1333 Die vom Bundesverfassungsgericht für die …”

Strukturelle Disparität in Rechtsprechung und Literatur S. 88-119

„… rechtfertige einen Übervorteilungsschutz als Begrenzung der Vertragsfreiheit, zumal der Gesetzgeber den Schutz …” „… Rechtfertigung einer Einschränkung der Vertragsfreiheit.609 Gleiches gelte für den Vertragsinhalt selbst als …” „… doch auch ein Eingriff in deren Vertragsfreiheit aus Artikel 2 Absatz 1 und folglich daran zu messen …”

Zusammenfassung S. 189-190

„… der Rechtsprechung in die Vertragsfreiheit, wie er seit den grundlegenden Entscheidungen des …”

Ergebnis S. 182-183

„… Gleichstellung von Mann und Frau haben regelmäßig Vorrang vor der Vertragsfreiheit“, so die Literatur hierzu.1311 …”

Erbrechtliche Vereinbarungen S. 185-186

„… stünde „in deutlichem Spannungsverhältnis zur Vertragsfreiheit“.1333 Die vom Bundesverfassungsgericht für …”

Literatur und Rechtsprechung S. 175-176

„… Absatz 1.1274 Deshalb seien im Ergebnis aus Artikel 3 Absatz 2 keine Einschränkungen der Vertragsfreiheit …”

Die prozessuale Ausgangslage im Urteil vom 6.2.2001 S. 15-16

„… seine Rechtsprechung zu den Grenzen der Vertragsfreiheit fortzuführen“.35 C. Unklarheiten im Sachverhalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

Unklarheiten im Sachverhalt und in den Gründen der Entscheidung S. 16-19

„… Vertragsfreiheit fortzuführen“.35 C. Unklarheiten im Sachverhalt36 und in den Gründen der Entscheidung Die …”

Schutzbereich S. 46-58

„… , sondern vielmehr die Begrenzung der elterlichen Vertragsfreiheit durch das Kindeswohl und die Frage der …”

Diskussion S. 29-46

„… Ziemann, S. 134, allerdings mit dem Widerspruch, das Verantwortungsprinzip sei der Vertragsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845220062

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