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Hans-Joachim Seeler - Geschichte und Politik der Europäischen Integration

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Hans-Joachim Seeler

Geschichte und Politik der Europäischen Integration

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 55 2008

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Der Inhalt des Vertragsentwurfes S. 133-150

„… das Ziel ihrer Mütter und Väter am Anfang war und ist. 4. Der Inhalt des Vertragsentwurfes Der …”

Der Entwurf eines Vertrages zur Gründung der Europäischen Union S. 56-61

„… zuzuleiten. Die endgültige Abstimmung über den Vertragsentwurf erfolgte dann am 14.Februar 1984, also …” „… die Grundlage für die Gemeinschaft sein. In Art. 6 des Vertragsentwurfes wird bestimmt, dass die Union …” „… Mitgliedstaaten ist zugleich Unionsbürger (Art. 3). Einen eigenen Grundrechtsteil enthält der Vertragsentwurf …”

Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) S. 61-63

„… ihrem Vorsitzenden Dooge benannt wurde, erhielt den Auftrag, den Vertragsentwurf zu prüfen und dem …” „… , so wie es auch die Dooge-Kommission vorgeschlagen hatte, die auf der Grundlage des Vertragsentwurfes …” „… Gemeinschaft mit sich gebracht, denn der Vertragsentwurf sah vor, dass diejenigen Mitgliedstaaten, die die …”

Die Reformverträge S. 54-56

„… zuzuleiten. Die endgültige Abstimmung über den Vertragsentwurf erfolgte dann am 14.Februar 1984, also …” „… die Grundlage für die Gemeinschaft sein. In Art. 6 des Vertragsentwurfes wird bestimmt, dass die Union …”

Inhaltverzeichnis S. 9-10

„… . Der Inhalt des Vertragsentwurfes 133 5. Möglichkeiten und Notwendigkeiten der zukünftigen Entwicklung …”

Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft und die Europäische Politische Gemeinschaft S. 33-36

„… vorzubereiten. Im März 1953 legte sie einen Vertragsentwurf über die Gründung einer Europäischen Politischen …”

Die Europäische Wirtschafts- und Atom-Gemeinschaft S. 36-39

„… stimmten den beiden Vertragsentwürfen zu. Mollet konnte dies umso leichter tun, da Frankreich erhebliche …”

Der Entwurf eines Verfassungsvertrages S. 130-133

„… das Ziel ihrer Mütter und Väter am Anfang war und ist. 4. Der Inhalt des Vertragsentwurfes Der …”

Der Vertrag von Amsterdam S. 116-124

„… ihr den damaligen Vertragsentwurf des Parlaments zur weiteren Beratung vorlegte, er wurde dann in die …”

Möglichkeiten und Notwendigkeiten der zukünftigen Entwicklung und Reformen der Europäischen Union S. 150-163

„… Vertragsentwurf abschließend einer Regierungskonferenz vorgelegt und damit dem vorgesehenen herkömmlichen …”

doi.org/10.5771/9783845206165

Patricia Bohn - Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht in Lateinamerika

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Patricia Bohn

Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht in Lateinamerika

Series: Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas

Volume 17 2010

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Parallelimportregelungen in den Vertragsentwürfen vom 3. Juli 2003 und vom 21. November 2003 S. 206-207

„… Vertragsentwürfen vom 3. Juli 2003 und vom21. November 2003Der erste, stark an das NAFTA-Abkommen angelehnte …” „… Vertragsentwurf vom3. Juli 2001 enthielt noch keine zwingenden Vorgaben für eine zu …” „… Parallelimportregelungen753. Im dritten und letzten Vertragsentwurf einigte sich die Arbeitsgruppe dann aber auf eine …”

Die FTAA/ALCA S. 204-206

„… Handelsministern den konkreten Auftrag zur Erarbeitung eines Vertragsentwurfes749. Die Arbeitsgruppen kamen diesem …” „… Auftrag nach und präsentierten am 3. Juli 2001 einen ersten Vertragsentwurf750. Der zweite Vertragsentwurf …” „… 751. Den drittenVertragsentwurf vom 21. November 2003752 legten die Arbeitsgruppen auf dembisher …”

Parallelimportregelungen in den lateinamerikanischen Integrationssystemen – ein Fazit S. 207-208

„… haben den Vertragsentwurf mit dieser Regelung zum einen noch nicht offiziell angenommen. Zum anderen …” „… Grundlage des dritten Vertragsentwurfs überhaupt in Kraft tritt.Parallelimportregelungen in den …” „… . Vertragsentwurfs zu rechnen, dann könnteArt. 4 die „alles rettende“ Vorschrift darstellen, die auch der NAFTA und …”

Stellungnahme S. 207

„… haben den Vertragsentwurf mit dieser Regelung zum einen noch nicht offiziell angenommen. Zum anderen …” „… Grundlage des dritten Vertragsentwurfs überhaupt in Kraft tritt.Parallelimportregelungen in den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-27

„… Prognose für die weiteren Verhandlungen2. 205Parallelimportregelungen in den Vertragsentwürfen vom 3. Juli …”

doi.org/10.5771/9783845226675

JEIH Journal of European Integration History

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JEIH Journal of European Integration History

Browse Volumes: JEIH Journal of European Integration History

JEIH Volume 27 (2021) Issue 1 ISSN Online: 2942-321X

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Abstracts – Résumés – Zusammenfassungen S. 177-186

„… Vertragsentwurfs für eine Europäische Union (DTEU) analysiert, entwickelt er drei Argumente. Erstens zeigt er, wie …” „… ‐ tens zeigt der Aufsatz, wie der Vertragsentwurf, obwohl er nie ratifiziert wurde, den‐ noch ein …”

doi.org/10.5771/0947-9511-2021-1

Frank Bräutigam - Der "Grenzüberschreitende örtliche Zweckverband" nach dem Karlsruher Übereinkommen

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Frank Bräutigam

Der "Grenzüberschreitende örtliche Zweckverband" nach dem Karlsruher Übereinkommen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 618 2009

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Die Entstehung des Karlsruher Übereinkommens S. 44-47

„… . 343. 45 gungsbescheide auf beiden Seiten der Grenze hätte erlassen dürfen.85 Dieser Vertragsentwurf …” „… erarbeitete das Auswärtige Amt auf Bundesebene parallel zum Länderentwurf einen eigenen Vertragsentwurf aus.89 …” „… Hierfür hat die Arbeitsgruppe einen zweiten Vertragsentwurf geschaffen, der jedoch im weiteren Verlauf …”

Zusammenfassung S. 172

„… historische Auslegung im Vergleich mit dem deutschen Vertragsentwurf. Darin war vorgesehen, dass sich der …”

Zusammenfassung S. 58-60

„… . Sowohl die beteiligten Bundesländer als auch der Bund legten einen Vertragsentwurf vor, der – angelehnt …”

Die Entstehungsgeschichte des Grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbands im Karlsruher Übereinkommen S. 67-68

„… deutschen Vertragsentwurf ging man in die Verhandlungen mit Paris, das sich bis dahin eher passiv verhalten …”

Präambel und Allgemeiner Teil S. 47-49

„… Grenzregion gab es jedoch eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Woehrling, die einen eigenen Vertragsentwurf …”

Abschließende Einordnung und Bewertung des Grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbands S. 305-307

„… Verhandlungen mit Frankreich wurde die Struktur des Vertragsentwurfs durch Einführung der …”

Negative Vorgaben des Karlsruher Übereinkommens S. 172-184

„… historische Auslegung im Vergleich mit dem deutschen Vertragsentwurf. Darin war vorgesehen, dass sich der …” „… deutsch-französischen Verhandlungen zum KaÜ lag ein deutscher Vertragsentwurf zugrunde, der zuvor zwischen Bund und …”

Ergebnisse in Thesen S. 307-312

„… Verhandlungen mit Frankreich wurde die Struktur des Vertragsentwurfs durch Einführung der …”

Übersicht möglicher Mitglieder eines Grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbands S. 68-73

„… gekommen sein. Mit einem deutschen Vertragsentwurf ging man in die Verhandlungen mit Paris, das sich bis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Vertragsentwurfs von Woehrling 234 dd) Zulässigkeit des „Optionsmodells“? 236 c) Zur „einseitigen“ Übertragung von …”

Das anwendbare Haftungsrecht S. 167-172

„… historische Auslegung im Vergleich mit dem deutschen Vertragsentwurf. Darin war vorgesehen, dass sich der …”

Die Rechtslage in den anderen Vertragsstaaten S. 254-260

„… weitere Begründung Woehrling, Arbeitsgruppe zum Vertragsentwurf (unveröffentlicht), S. 10; Niedobitek, S …”

Der Gründungsbeschluss S. 76-84

„… Verhandlungen zum KaÜ lag ein deutscher Vertragsentwurf zugrunde. Als Instrumente der grenzüberschreitenden …”

Die Voraussetzungen des Art. 24 I a GG S. 222-254

„… Eigenes Recht Eigenes Recht Fremdes Recht Fremdes Recht cc) Die Rechtsperson des Vertragsentwurfs von …” „… Nichtsitzstaat erschwert. Ziel der Rechtsperson des eigenen Vertragsentwurfs sei daher, Mitglieder nicht einer …”

doi.org/10.5771/9783845213743

Andreas Beck - Japans Territorialkonflikte - Eine Frage der Wahrnehmung?

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Andreas Beck

Japans Territorialkonflikte - Eine Frage der Wahrnehmung?

Series: Außenpolitik und Internationale Ordnung

Volume 2010

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Die Koreanische Teilung und der Vertrag von San Francisco S. 94-96

„… wird in dem Vertrag nicht erwähnt. Allerdings gab es auch hier mehrere Vertragsentwürfe, welche die …” „… kommunistischen Infiltrierung Japans spielten hierbei eine Rolle. Als der Vertragsentwurf vom November 1949 dem …” „… Außenminister John F. Dulles der für die Vertragsentwürfe zuständige Beamte im amerikanischen Außenministerium. …”

Die Konferenzen von Kairo und Potsdam S. 52-53

„… Regierung versuchte zwar noch auf die Vertragsentwürfe Einfluss zu nehmen und die volle Kontrolle über die …”

Der Takeshima-Konflikt in der Nachkriegszeit S. 96-98

„… außenpolitischen Entscheidungen und die entsprechenden Vertragsentwürfe entschieden dazu beitrugen, diesen Konflikt …”

Der Vertrag von San Francisco S. 53-55

„… noch auf die Vertragsentwürfe Einfluss zu nehmen und die volle Kontrolle über die Ryukyu-Inseln zu …”

doi.org/10.5771/9783845227429

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