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Manuel Gleich - Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts

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Manuel Gleich

Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 6 2021

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B. Die Grundrechtspositionen der Verkehrsunternehmer S. 67-169

„… Die Grundrechtspositionen der Verkehrsunternehmer Nachdem bereits erörtert wurde, dass der …” „… Grundrechte auch auf die Verkehrsunternehmer des straßengebundenen ÖPNV anzuwenden sind, werden nun die …” „… “.205 Demzufolge ist das Angebot und der Betrieb von Verkehrsdienstleistungen durch Verkehrsunternehmen …”

A. Die Grundlagen des straßengebundenen ÖPNV S. 26-66

„… Verkehrsmarkt anzutreffenden Akteure, namentlich in der Gestalt der Verkehrsunternehmer und der Verkehrsnutzer …” „… am Markt aus, deren Mobilitätskonzepte stark von denen herkömmlicher Verkehrsunternehmen abweichen33 …” „… überprüft und bereits präventiven Charakter hat, also lediglich die Verkehrsunternehmer zum Beruf zulässt …”

EINLEITUNG S. 21-25

„… dem ÖPNV zuzuordnenden Verkehrsarten sowohl Verkehrsunternehmer als auch Verkehrsnutzer anzutreffen …” „… . Auf Seiten der Verkehrsunternehmer gewährleistet allen voran das Grundrecht der Berufsfreiheit nach …” „… . Eine Übertragung der grundrechtlichen Aspekte auf kommunale Verkehrsunternehmer scheidet aufgrund deren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden 4. 63 Die Grundrechtspositionen der VerkehrsunternehmerB. 67 Berufsfreiheit, Art. 12 …” „… Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GGII. 152 Die Verkehrsunternehmen im Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG 1. 153 …” „… Vertrauensschutz der Verkehrsunternehmenc) 157 Resümee2. 158 Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GGIII. 159 …”

C. Die Grundrechtspositionen der Verkehrsnutzer S. 170-230

„… Die Grundrechtspositionen der Verkehrsnutzer Ist auf Seiten der Verkehrsunternehmer aufgrund des …” „… Verkehrsunternehmen Mobilitätsgehalte, ohne die eine Ausübung der Tätigkeit faktisch unmöglich wäre. Diese sind sowohl …” „… Verkehrsunternehmers in seiner Mobilität würde das Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG konterkarieren und würde in …”

D. Resümee S. 231-234

„… Verkehrsunternehmer selbst alle notwendigen Voraussetzungen erfüllt, damit für den Verkehrsnutzer durch die Wahl des …”

LITERATURVERZEICHNIS S. 235-255

„… : Strategien der Verkehrsunternehmen zum Abbau betriebswirtschaftlicher Defizite, in: Deutsche …”

doi.org/10.5771/9783748928188

Elisabeth Heise - Die Deutsche Bahn AG zwischen Wirtschaftlichkeit und Gemeinwohlverantwortung

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Elisabeth Heise

Die Deutsche Bahn AG zwischen Wirtschaftlichkeit und Gemeinwohlverantwortung

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 2 2013

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Das Anteilseigentum an den Verkehrsunternehmen S. 361-369

„… Verkehrsunternehmen Die bisherige Untersuchung der Funktion der Bundesbeteiligung an den Eisenbahnen des Bundes hat …” „… dem Anteilseigentum des Bundes an den Verkehrsunternehmen zukommt. Um dem nun nachzugehen, bietet sich …” „… Verkehrsunternehmen immer zu beachten, dass die Beteiligung des Bundes – ganz, mehrheitlich oder auch minderheitlich …”

Grenzen einer Kapitalprivatisierung der Verkehrsunternehmen S. 370-373

„… ) Verkehrsunternehmen zu trennen, ins politische Belieben der jeweiligen Bundesregierung zu stellen. Diese »Beliebigkeit …” „… Rn. 106. 371 men, die Verkehrsunternehmen auf Dauer in eine »echte« Privatisierung zu entlassen, sie …” „… Verkehrsunternehmen Wie inzwischen wiederholt herausgestellt worden ist,1408 zeigt die Entstehungsgeschichte des Art …”

Pflicht zur Kapitalprivatisierung der Verkehrsunternehmen? S. 373-378

„… politischen Ermessen. II. Pflicht zur Kapitalprivatisierung der Verkehrsunternehmen? Der Wortlaut des Art. 87 …” „… Verkehrsunternehmen zu trennen, in keiner Weise hin. Dennoch ist in der Literatur immer wieder und mit …” „… Kapitalprivatisierung der Verkehrsunternehmen zu begründen. 1418 Möstl, in: Maunz/Dürig, Grundgesetz, Art. 87 e Rn …”

Die Bedeutung der mehrheitlichen Bundesbeteiligung an den Eisenbahnen des Bundes S. 407-411

„… Hinblick auf die Infrastruktur- als auch die Verkehrsunternehmen – sind deshalb die jeweiligen …” „… IV. Weder die Tätigkeit der Verkehrsunternehmen noch diejenige der Infrastrukturunternehmen …” „… dadurch entstehenden Nachteile ausgleicht.1544 Bei den Verkehrsunternehmen ist ein solcher Zweck nicht …”

Kapitalprivatisierung der Eisenbahnen des Bundes S. 411-412

„… als die Infrastrukturunternehmen stehen die Verkehrsunternehmen dem Bund daher sehr wohl in einer …” „… aus Art. 87 e Abs. 4 GG in Anspruch nimmt. Sonderbindungen, in deren Folge die Verkehrsunternehmen …” „… Verkehrsunternehmen zu messen.1545 E. Kapitalprivatisierung der Eisenbahnen des Bundes I. Art. 87 e GG enthält …”

»Eisenbahnen des Bundes« als Geltungsvoraussetzung für den (Verkehrs-)Gewährleistungsauftrag? S. 283-289

„… ? Veräußert der Bund mehr als die Hälfte seiner Anteile an den Verkehrsunternehmen, so entfällt deren …” „… Kapitalprivatisierung der Verkehrsunternehmen überdauernden Verkehrsgewährleistungsverantwortung des Bundes auf …” „… Verkehrsunternehmen andererseits auf der Hand. Jedenfalls waren alle Beteiligte offenbar sensibilisiert für die …”

Eisenbahnen des Bundes – Ausblendung des Wettbewerbs? S. 289-298

„… ) Verkehrsunternehmen auf dem Schienennetz ermöglicht; eine Pflicht zur Verwirklichung dieses Prinzips besteht hingegen …” „… dem Bund trotz dieser Bezugnahme zumindest erlaubt ist, andere Verkehrsunternehmen zu berücksichtigen …” „… nichtbundeseigenen Verkehrsunternehmen kaum in der Lage seien, die zur Finanzierung der Universaldienstaufgaben …”

Inhaltsübersicht S. 9-12

„… Infrastrukturunternehmen 301 III. Das Anteilseigentum an den Verkehrsunternehmen 361 § 7: Die Kapitalprivatisierung der …” „… 370 I. Grenzen einer Kapitalprivatisierung der Verkehrsunternehmen 371 II. Pflicht zur …” „… Kapitalprivatisierung der Verkehrsunternehmen? 373 12 B. Die Frage nach dem »Wie«: Optionen einer …”

Gemeinschaftsrecht S. 87-123

„… der Bereitstellung der Verkehrswege über den Betrieb staatlicher Verkehrsunternehmen bis zur …” „… verpflichtet, alle den Verkehrsunternehmen auferlegten Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes – dort …” „… definiert als Verpflichtungen, die das Verkehrsunternehmen im eigenen wirtschaftlichen Interesse nicht oder …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-26

„… III. Das Anteilseigentum an den Verkehrsunternehmen 361 1. Grundsätzliche, rechtspolitische …” „… Einflussnahme 363 b) Auswirkungen der mehrheitlichen Bundesbeteiligung auf den Status der Verkehrsunternehmen …” „… Verkehrsunternehmen 371 II. Pflicht zur Kapitalprivatisierung der Verkehrsunternehmen? 373 1. Begründungsansätze …”

Vorgehen S. 298-301

„… Anteilseigner von privatrechtlichen Infrastruktur- und Verkehrsunternehmen vor, die ausweislich des Art. 87 e …” „… Grundzügen aufgezeigte Untersuchung bietet es sich an, die Infrastruktur- und Verkehrsunternehmen von …” „… Ausgangslagen: Dass die Verkehrsunternehmen ganz oder mehrheitlich im Eigentum des Bundes stehen können, wird …”

Gemeinschaftsrecht S. 207-223

„… zuständigen Behörde und einem Verkehrsunternehmen (»Betreiber eines öffentlichen Dienstes«, Art. 2 lit d) VO …” „… einseitigen Verpflichtung des Verkehrsunternehmens durch die zuständige Behörde, die in Form eines Gesetzes …” „… besitzt.834 Diese Voraussetzung muss zwangsläufig für diejenigen Verkehrsunternehmen ausscheiden, denen …”

Einfachgesetzliche Ausgestaltung S. 203-206

„… wird, folgt, dass eine Privatisierung der Verkehrsunternehmen auch ohne gesetzliche Grundlage erfolgen …” „… Erwerbs weiterer Verkehrsunternehmen ermöglichten. 811 Jetzt Art. 6 Abs. 1 RL 2012/34/EU. 812 Siehe …”

Privatisierung mit oder ohne Netz? Alternative Privatisierungsmodelle im Laufe der politischen Diskussion S. 378-383

„… Bundes begründet, sich auf lange Sicht von seinen Anteilen an den Verkehrsunternehmen zu trennen.1435 …” „… Eine Privatisierung der Verkehrsunternehmen wird sich vor diesem Hintergrund stets als Ausdruck …”

Das Anteilseigentum an den Infrastrukturunternehmen S. 301-361

„… Verkehrsunternehmen sprechend Menges, Die Rechtsgrundlagen für die Strukturreform der Deutschen Bahnen, S. 129 f. 1238 …” „… Infrastrukturunternehmen nicht die Gemeinsamkeit mit den Verkehrsunternehmen hinsichtlich des Wirtschaftlichkeitsgebots in …” „… Vergleich zu den Verkehrsunternehmen verstärkten Verpflichtung gegenüber dem Allgemeinwohl verstanden, die …”

Verfassungsvorgaben S. 193-203

„… ); § 6 B. III. 2. b) (Verkehrsunternehmen). 789 Schmidt-Aßmann/Röhl, in: DÖV 1994, 577, 582. 201 Die …” „… Infrastrukturunternehmen verlangt wird, folgt, dass eine Privatisierung der Verkehrsunternehmen auch ohne gesetzliche …”

Abkürzungsverzeichnis S. 27-34

„… Verkehrsunternehmen VEB Volkseigener Betrieb Verf. VerfasserIn VergabeR Zeitschrift für das gesamte …”

Neufassung der Gesetzgebungskompetenzen S. 78-80

„… nach einer mehrheitlichen Privatisierung der Verkehrsunternehmen deren Eigenschaft als »Eisenbahnen des …”

Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs S. 80-82

„… dann Bedeutung zukommen, wenn nach einer mehrheitlichen Privatisierung der Verkehrsunternehmen deren …”

Die Reichsbahn in der DDR S. 67-70

„… »einheitliches, zentral geleitetes, staatliches Verkehrsunternehmen« in der Rechtsform einer juristischen Person …”

Einfachgesetzliche Umsetzungen de lege lata und de lege ferenda S. 251-282

„… (öffentlichen) Verkehrsunternehmen Zugang zu ihrem Netz zu gewähren, nicht mehr aus öffentlichem Sachenrecht …” „… Verkehrsunternehmen (VDV) http://www.dertakt.de/fileadmin/Bilder/Nahverkehrstage/Download/dr_jur_martin_henke.pdf …” „… von Verkehrsleistungen im Wege (öffentlich-rechtlicher) Verkehrsverträge mit den Verkehrsunternehmen …”

Einzelne Privatisierungsmodelle im Lichte des Art. 87 e GG S. 383-402

„… Verbundenheit mit einem Verkehrsunternehmen im Sinne des § 9 Abs. 1 AEG nicht nötig. 1463 Grenzen für die …” „… Infrastruktur- oder Verkehrsunternehmen sind, die entsprechende Dienste auch tatsächlich erbringen.1474 Als …”

Verfassungsvorgaben S. 233-251

„… ) (Verkehrsunternehmen). 243 vorbehalt in seiner »klassischen«, nämlich grundrechtsbezogenen Funktion (»Eingriffe in …”

Literaturverzeichnis S. 413-434

„… , Christian, Unterliegen die Verkehrsunternehmen dem Kartellverbot des EWG-Vertrages?, in: Europäische …”

doi.org/10.5771/9783845244570

Peter Eichhorn, Dorothea Greiling, H. Ian Macdonald - Entrepreneurship in the public sector

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Peter Eichhorn (ed.), Dorothea Greiling (ed.), H. Ian Macdonald (ed.)

Entrepreneurship in the public sector

Series: Sonderheft ZÖGU

Volume 2013

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Verkehrsunternehmen e V , Köln | Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäfts führer des Verbandes kommunaler Unternehmen e V …”

doi.org/10.5771/9783845248332

Martin Schiefelbusch - Trains across borders

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Martin Schiefelbusch

Trains across borders

Series: Historische Dimensionen Europäischer Integration

Volume 19 2013

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The Railway as object of integration: the need for coordination in the system S. 26-32

„… Bundesbahn als Verkehrsunternehmen. Gegenwartskunde-Zeitschrift für Wirtschaft und Schule, vol. 14, 111–122 …”

Outlook S. 72-82

„… . Die Bundesbahn, 273–276. Mäger, F.-O. 1965. Die Deutsche Bundesbahn als Verkehrsunternehmen …”

doi.org/10.5771/9783845250397

Volker Dobmann - Die Tariftreueerklärung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

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Volker Dobmann

Die Tariftreueerklärung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 508 2007

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Öffentlicher Auftraggeber und öffentliche Aufträge S. 66-90

„… den Aufgabenträgern konzessionierten oder beauftragten Verkehrsunternehmen vom persönlichen …” „… eine Anwendung des Vergaberechts für Verkehrsunternehmen, die als solche nach § 98 Nr. 2 GWB oder § 98 …” „… Verkehrsleistungenvon anderen Verkehrsunternehmen zukaufen287. Von § 98 Nr. 2 GWB werden Verkehrsunternehmen erfasst …”

Missbrauchsverbot (Art. 82 EGV) S. 183-193

„… öffentlicher oder rein privater Entsorgungs- oder Verkehrsunternehmen durch öffentlich-rechtliche …” „… bereits beauftragte staatliche Entsorgungs- oderVerkehrsunternehmen von den von ihnen zu beauftragenden …”

Literaturverzeichnis S. 295-304

„… Verkehrsunternehmen, Behörden Spiegel Juni 2001, 20 ff.Berrisch, Georg M./Nehl, Hanns Peter: Anmerkung zum Urteil des …”

doi.org/10.5771/9783845201429

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