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Thomas Kubera - Sicherheit und Kommunikation bei Fußballgroßveranstaltungen

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Thomas Kubera

Sicherheit und Kommunikation bei Fußballgroßveranstaltungen

2018

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Verkehrspflichten S. 542-544

„… .VerkehrspflichtenDieter Kugelmann/Harald AuerbachDefinition/ZusammenfassungVerkehrspflichten stellen ein stark …” „… Verkehrspflichten542arbeit bestimmten Teil meist umfänglich an identifizierte Störer …” „… Einzelfallbestimmung von Inhalt und Umfang der Verkehrspflichten. Das führt zu einer eingeschränkten Prognosefähigkeit …”

Versammlungsstättenverordnung S. 545-546

„… ebenso wie der Einhaltung von Empfehlungen kann eine Haftung über Verkehrs-pflichten begründet werden …” „… Inhalt und Umfang der Verkehrspflichten herangezogen werden. ■ Die Übertragung der Verkehrspflichten, z …” „… Verkehrspflichten bei Fußballgroßveran-staltungen sind erhöht durch die Eigenschaft als Massenveranstaltung und …”

Sicherheitskonzept S. 464-465

„… festgeschrieben (➔ Verbandsrecht) und lässt sich über die ➔ Verkehrspflichten herleiten.Rechtliche …” „… sich auch aus den Verkehrspflichten ableiten.§ 43 MVStättVODas Sicherheitskonzept ist im Einvernehmen …” „… darüber hinaus auch ein Muster-Sicherheitskonzept entwickelt.VerkehrspflichtenStärkere Berücksichtigung …”

Sicherheits- und Ordnungsdienst (SOD) S. 437-442

„… ➔ Verkehrspflichten geht regelmäßig damit einher. Damit obliegt dem SOD die Aufgabe, alles Erforderliche und Zumutbare …” „… sicheren Spieltagerlebnisses. ■ Die Verkehrspflichten gehen regelmäßig auf die SOD über. Dadurch können …”

Interne Kommunikation des Vereins S. 305-307

„… potenziellen Gefahrenquelle gelten für die Ver-eine die sogenannten ➔ Verkehrspflichten und die gesetzlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 540Verkehrspflichten …”

Sicherheitsmaßnahmen S. 466-470

„… Verkehrs-pflichten gelten unabhängig von der Einhaltung anderer Vorschriften.Empfehlungen ■ Empfehlenswert wäre die …”

Stichwortverzeichnis S. 577-588

„… , 324Stichwortverzeichnis588Verkehrspflicht 305, 464, 542Verkehrssituation 97Verkehrsteilnehmer 194 …”

doi.org/10.5771/9783415061705

Dennis Werner - Verkehrspflichten privater IT-Nutzer in Bezug auf die Verbreitung von Schadsoftware

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Dennis Werner

Verkehrspflichten privater IT-Nutzer in Bezug auf die Verbreitung von Schadsoftware

Series: Internet und Recht

Volume 6 2010

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Verkehrspflichten S. 105-106

„… Abs. 1 BGB nicht erforderlich ist. IV. Verkehrspflichten Im Vordergrund der Untersuchung steht die …” „… die schuldhafte Verletzung einer Verkehrspflicht. Dabei gilt es zunächst festzustellen, welche …” „… Frage, ob den privaten IT-Nutzer Verkehrspflichten treffen und welchen Inhalt und Umfang diese haben …”

Anwendungsfelder von Verkehrspflichten S. 126-128

„… . Virenschutzprogramme) und die Hinzuziehung eines IT-Fachmanns umfasst. § 10 Verkehrspflichten I. Anwendungsfelder von …” „… Verkehrspflichten Die bei der vorliegenden Untersuchung im Vordergrund stehenden Fallgestaltungen992 sind dadurch …” „… erforderliche Rechtspflicht kann sich insbesondere aus einer von der Rechtsprechung entwickelten Verkehrspflicht …”

Historische Entwicklung von Verkehrspflichten S. 128-130

„… von Verkehrspflichten auf ihre Tragfähigkeit hinsichtlich der Begründung von neuen …” „… IT-Verkehrspflichten zu untersuchen.II. Historische Entwicklung von Verkehrspflichten Die Haftung für Unterlassen war …” „… ausgedehnt, dass praktisch der gesamte, heute von den Verkehrspflichten erfasste Bereich eingeschlossen wurde …”

Die Person des Verkehrspflichtigen S. 176-177

„… 176 VI. Die Person des Verkehrspflichtigen Verkehrspflichten privater IT-Nutzer finden ihre …” „… der Einwirkung auf die gefährliche Sache abzustellen.1335 Allerdings verlangen Verkehrspflichten keine …” „… Verkehrspflichten der Hilfe eines Fachmanns bedienen. Stellt man für die Bestimmung des Trägers der Verkehrspflicht …”

Inhalt und Umfang der Verkehrspflicht S. 146-176

„… des Umfangs der Verkehrspflicht.1165V. Inhalt und Umfang der Verkehrspflicht 1. Begründung einer …” „… häufig verwendeten Formel, werden Inhalt und Umfang von Verkehrspflichten durch die legitimen Erwartungen …” „… Sicherheitserwartungen ein.1171 Bei der Bestimmung von Inhalt und Umfang der Verkehrspflichten ist von der Erkenntnis …”

Gründe für das Entstehen einer Verkehrspflicht S. 131-146

„… 131 an.1038 Ebenso werden die Verkehrspflichten seit jeher von der Rechtsprechung bei § 823 Abs. 1 …” „… Verkehrspflichten gerade nicht als Schutzgesetze im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB einzustufen seien.1040 Die Ausdehnung …” „… entsprechenden legislatorischen Entscheidung fehle es bei den Verkehrspflichten aber gerade.1042 Eine Einordnung …”

Stellung im Deliktssystem S. 130-131

„… Rechtsprechung hat Verkehrspflichten in nahezu jedem Lebensbereich entstehen lassen.1029 Da damit Fälle des § 836 …” „… BGB heute von den Verkehrspflichten erfasst werden, ist nach Ansicht von v. Bar de lege ferenda an …” „… Ausdehnung von Verkehrspflichten und damit zu einer Ausdehnung der Verantwortlichkeit für Unterlassen ist …”

Verstoß gegen die innere Sorgfalt S. 180-183

„… Höchstmaße orientiert. Für die Verkehrspflicht an sich gelte bei der differenzierenden Auffassung von …” „… bei der Verletzung der Verkehrspflicht als auch bei der Frage des Verschuldens, den Maßstab der …” „… kein sachlicher Grund ersichtlich sei.1357 Im Ergebnis sind die Verkehrspflichten nach dieser …”

Differenzierung zwischen Verkehrswidrigkeit und Verschulden S. 178-180

„… und der objektiven Verletzung einer Verkehrspflicht.1349 Demgegenüber lehnt ein Teil der Literatur …” „… Sorgfalt.1352 Insoweit soll sich das Verschulden nicht nur auf die Verkehrspflicht selbst, sondern auch auf …” „… Verschulden allein auf die Verletzung der Verkehrspflicht und nicht auch auf die Rechtsgutsverletzung bezieht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… WernerVerkehrspflichten privater IT-Nutzer in Bezug auf die Verbreitung von SchadsoftwareNomos1. Auflage 2010© Nomos …” „… ) ISO 13335 100III. Ergebnis 100Kapitel 3: Verkehrspflichten privater IT-Nutzer 102§ 8 …” „… Handlungen 105IV. Verkehrspflichten 105§ 9 Rechtsgutverletzung durch Schadprogramme 106I. Personenbezogene …”

Mitverschulden, § 254 BGB S. 183-185

„… Verkehrspflichten noch nicht herausgebildet hat. In derartigen Fällen hat auch der BGH das Verschulden verneint …” „… , wenn die Verkehrspflicht für den Betroffenen mangels einschlägiger Entscheidungen noch nicht bekannt …” „… war.1373 Kommt es zu einer Verschärfung oder zur erstmaligen Aufstellung einer Verkehrspflicht durch …”

Allgemeines S. 102-103

„… 102 Kapitel 3: Verkehrspflichten privater IT-Nutzer § 8 Deliktsrechtlicher Anknüpfungspunkt I …” „… Rechtsprechung entwickelten deliktischen Verkehrspflichten ergeben.821 Im Zentrum des rechtlichen Teils der …” „… Untersuchung stehen daher Verkehrspflichten privater IT-Nutzer im Hinblick auf die unbewusste Weitergabe von …”

Zusammenfassung der deliktischen Haftungslage S. 204-206

„… unbewusste Verbreitung von Schadsoftware sind vor diesem Hintergrund vor allem deliktische Verkehrspflichten …” „… Entstehungsvoraussetzungen für Verkehrspflichten des privaten IT-Nutzers sind durch die Teilnahme am Internetverkehr gegeben …” „… beherrscht wird.1533 DerInhalt und Umfang dieser Verkehrspflichten sind bislang noch unbestimmt. Nach der …”

Darlegungs- und Beweislast S. 186-190

„… oder aus praktischen Gründen davon abgewichen werden muss.14042. Für Verkehrspflichten Der Geschädigte …” „… stützen, muss er die Umstände, aus denen sich das Bestehen und die Verletzung einer Verkehrspflicht …” „… die Gefahr verwirklicht, der die Verkehrspflicht entgegenwirken sollte.1408 Ebenso indiziert die …”

Gang der Darstellung S. 19

„… mögliche Abwehrmaßnahmen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen deliktische Verkehrspflichten von …” „… Grundlagen von Verkehrspflichten. Die dort entwickelten Kriterien hinsichtlich der Begründung, des Inhalts …” „… und des Umfangs von Verkehrspflichten werden sodann auf IT-spezifische Fragestellungen und einzelne …”

Sonstige Rechte S. 118-126

„… durch Verkehrspflichten geschützt sein.922 Demgegen-über geht die überwiegende Ansicht zutreffend davon …” „… aus, dass es Verkehrspflichten grundsätzlich zum Schutz aller Rechte und Rechtsgüter gibt.923 Dies …” „… ergebe sich daraus, dass Verkehrspflichten überall dort von Bedeutung seien, wo es um Gefahrvermeidung …”

Problemstellung S. 17-19

„… Abwehrmaßnahmen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen deliktische Verkehrspflichten von privaten IT-Nutzern …” „… Verkehrspflichten. Die dort entwickelten Kriterien hinsichtlich der Begründung, des Inhalts und des Umfangs von …” „… Verkehrspflichten werden sodann auf IT-spezifische Fragestellungen und einzelne Schutzmaßnahmen angewandt. Vor allem …”

Anwendung auf Schadprogramme S. 177-178

„… 177 § 11 Kausalität I. Allgemeines Der Verstoß gegen die Verkehrspflicht muss im Rahmen der …” „… Beachtung der Verkehrspflichten 1338 Heinrichs, in: Palandt, Vorb v § 249, Rn. 57; BGH, NJW 2005, 1420. 1339 …” „… zwischen dem Verschulden und der objektiven Verletzung einer Verkehrspflicht.1349 Demgegenüber lehnt ein …”

Merkmale des privaten IT-Nutzers S. 103-105

„… derartige Verkehrspflichten bestehen und welchen Inhalt und Umfang diese haben, eine über das Deliktsrecht …” „… Verkehrspflichten inhaltlich häufig korrespondieren.825 Immer wieder wird daneben auf das Strafrecht und seine …” „… Abs. 1 BGB nicht erforderlich ist. IV. Verkehrspflichten Im Vordergrund der Untersuchung steht die …”

Allgemeines S. 177

„… 177 § 11 Kausalität I. Allgemeines Der Verstoß gegen die Verkehrspflicht muss im Rahmen der …” „… Beachtung der Verkehrspflichten 1338 Heinrichs, in: Palandt, Vorb v § 249, Rn. 57; BGH, NJW 2005, 1420. 1339 …”

Zusammenfassung der technischen Grundlagen S. 203-204

„… von Schadsoftware sind vor diesem Hintergrund vor allem deliktische Verkehrspflichten. Sie bieten auf …” „… Entstehungsvoraussetzungen für Verkehrspflichten des privaten IT-Nutzers sind durch die Teilnahme am Internetverkehr gegeben …”

Personenbezogene Rechtsgüter S. 106-107

„… Verkehrspflicht. Dabei gilt es zunächst festzustellen, welche Rechtsgüter des § 823 Abs. 1 BGB durch …” „… Verkehrspflichten treffen und welchen Inhalt und Umfang diese haben. § 9 Rechtsgutverletzung durch Schadprogramme …”

Literaturverzeichnis S. 207-219

„… , §, Rn. Bar, Christian v., Verkehrspflichten: Richterliche Gefahrsteuerungsgebote im deutschen …” „… 1998, S. 1585 ff. Mertens, Hans-Joachim, Verkehrspflichten und Deliktsrecht, VersR 1980, S. 397 ff …” „… Verkehrspflichten und ihre systematische Stellung im Deliktsrecht, JuS 2002, S. 1041 ff. Redeker, Helmut, IT-Recht …”

Eigentum S. 107-118

„… ausgeübten Gewerbebetrieb sollen nach Ansicht von Bars nicht durch Verkehrspflichten geschützt sein.922 …” „… Demgegen-über geht die überwiegende Ansicht zutreffend davon aus, dass es Verkehrspflichten grundsätzlich zum …” „… Schutz aller Rechte und Rechtsgüter gibt.923 Dies ergebe sich daraus, dass Verkehrspflichten überall dort …”

Vorsätzliche Handlungen S. 105

„… Abs. 1 BGB nicht erforderlich ist. IV. Verkehrspflichten Im Vordergrund der Untersuchung steht die …”

doi.org/10.5771/9783845223889

Christian Bergner - Eigentumsbeschränkungen außerhalb von Gesetzen und Rechten Dritter

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Christian Bergner

Eigentumsbeschränkungen außerhalb von Gesetzen und Rechten Dritter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 795 2013

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Die Verkehrspflichten S. 101-108

„… Eigentumsbeschränkung außerhalbder im § 903 Satz 1 BGB vorgesehenen Schranken.Die VerkehrspflichtenZu einer …” „… Verkehrspflichten kommen. Verkehrspflichten führen nicht nur zu einem repressiven Schutz in Form von Schadensersatz …” „… die jeweilige Verkehrspflicht.433 Diesewerden zum Teil dem Gewohnheitsrecht zugeordnet …”

Die Verkehrspflichten S. 137

„… VerkehrspflichtenEs müssten auch die richterrechtlichen Eigentumsbeschränkungen, die auf Verkehrspflichten beruhen …” „… , durch den Vorschlag in die Eigentumsordnung integriertwerden.Ob im konkreten Fall eine Verkehrspflicht …” „… Verkehrspflichten, die zu einer Eigentumsbeschränkung führen, ist derVerantwortliche der Eigentümer und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… (3)100Zwischenergebnis3. 101Die VerkehrspflichtenII. 101Verkehrspflichten als Gewohnheitsrecht1. 103 …” „… nachbarliche GemeinschaftsverhältnisI. 136Die VerkehrspflichtenII. 13710Gründe des AllgemeininteressesIII. 137 …” „… Gemeinschaftsverhältnis(1)59Verkürzung der Entscheidungsfreiheit durchVerkehrspflichten(2)60Verkürzung der …”

Verkürzung des Zuweisungsgehaltes S. 47-64

„… VerkehrspflichtenEbenso können auch Urteile, die ihre Grundlage in Verkehrspflichten haben, einEntscheidungsergebnis …” „… der Verkehrspflichten.Solch ein vorbeugender Gefahrenabwehranspruch kann auch den Eigentümer …” „… Handlungen zu begründen sowie bei mittelbaren Rechtsgutsverletzungen zu beschränken.210 Den Verkehrspflichten …”

Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis S. 136-137

„… Eigentumsordnung integriert.Die VerkehrspflichtenEs müssten auch die richterrechtlichen Eigentumsbeschränkungen …” „… , die auf Verkehrspflichten beruhen, durch den Vorschlag in die Eigentumsordnung integriertwerden.Ob im …” „… konkreten Fall eine Verkehrspflicht vorliegt, richtet sich nach einer Interessenabwägung auf Grundlage der …”

Gründe des Allgemeininteresses S. 137-138

„… VerkehrspflichtenEs müssten auch die richterrechtlichen Eigentumsbeschränkungen, die auf Verkehrspflichten beruhen …” „… , durch den Vorschlag in die Eigentumsordnung integriertwerden.Ob im konkreten Fall eine Verkehrspflicht …” „… Verkehrspflichten, die zu einer Eigentumsbeschränkung führen, ist derVerantwortliche der Eigentümer und der …”

Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis S. 82-101

„… Eigentumsbeschränkung außerhalbder im § 903 Satz 1 BGB vorgesehenen Schranken.Die VerkehrspflichtenZu einer …” „… , Verkehrspflichten und auf Gründe des Allgemeininteresses stützen. Nachfolgend soll jeweils der Frage nachgegangen …” „… Verkehrspflichten kommen. Verkehrspflichten führen nicht nur zu einem repressiven Schutz in Form von Schadensersatz …”

Gründe des Allgemeininteresses S. 108-112

„… Mit der Entwicklung von Verkehrspflichten hat die Rechtsprechung eine imGesetz vorhandene Lücke …” „… geschlossen. Es handelt sich somit bei den Verkehrspflichten um eine Form der Rechtsfortbildung.472 …” „… ZwischenergebnisDie Urteile, bei denen es aufgrund von Verkehrspflichten zu einer Eigentumsbeschränkung kommt, beruhen …”

Literaturverzeichnis S. 141-156

„… reiner Vermögensschäden, RabelsZ 1980, S. 455–486Bar, Christian von: Verkehrspflichten – Richterliche …” „… der vertraglichen Gehilfenhaftungsvorschrift beiDelegation von Verkehrspflichten in Deutschland, der …” „… Gehilfenhaftung indiesen Ländern, München 1997Huber, Konrad: Verkehrspflichten zum Schutz fremden Vermögens, in …”

Beschränkungen durch tatsächliche und rechtliche Handlungen S. 81-82

„… herausgestellt, die sich auf dasnachbarliche Gemeinschaftsverhältnis, Verkehrspflichten und auf Gründe des …”

Belassen des Gegensatzes S. 113-116

„… § 858 Abs. 1 BGB.502 Also die bezüglich des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis, der Verkehrspflichten …”

Notwendigkeit der richterrechtlichen Eigentumsbeschränkungen durch die Rechtsprechung S. 116-132

„… § 858 Abs. 1 BGB.502 Also die bezüglich des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis, der Verkehrspflichten …”

doi.org/10.5771/9783845245829

Alexander Koch - Strafrechtliche Probleme des Angriffs und der Verteidigung in Computernetzen

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Alexander Koch

Strafrechtliche Probleme des Angriffs und der Verteidigung in Computernetzen

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 16 2008

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Zivilrechtliche Verkehrspflichten S. 128-140

„… geschaffen werden könnten.477 4. Bei der zulässigen Verteidigung.478 II. Zivilrechtliche Verkehrspflichten …” „… Entwickelt wurde die Lehre von den zivilrechtlichen Verkehrspflichten479 zunächst an Fällen, in denen …” „… Rechtsprechung und Literatur die Verkehrspflichten im Sinne einer Gefahrvermeidungs- und -abwendungspflicht …”

Einführung: Computer als gefährliche Werkzeuge S. 127-128

„… , 801 (803). 472 Für diese ist anerkannt, dass eine Verkehrspflicht besteht, eine Benutzung durch …” „… geschaffen werden könnten.477 4. Bei der zulässigen Verteidigung.478 II. Zivilrechtliche Verkehrspflichten …” „… Entwickelt wurde die Lehre von den zivilrechtlichen Verkehrspflichten479 zunächst an Fällen, in denen …”

Inhaltsverzeichnis S. 10-20

„… . Einführung: Computer als gefährliche Werkzeuge 127 II. Zivilrechtliche Verkehrspflichten 128 1. Vermittlung …” „… Verkehrspflichten 140 15 III. Unterlassungsdelikte 140 1. Sonderverantwortlichkeit 141 2. Täterschaft und Beihilfe …”

Notstand S. 204-229

„… Verkehrspflichten,977 insbesondere bei der Eröffnung einer Gefahrenquelle. Mit dieser Verkehrspflicht korrespondiert …” „… durch ein Verhalten ermöglicht, das einer Verkehrspflicht zuwiderläuft. Dieser Fall ist damit dem …” „… Verkehrspflicht zur Sicherung von Computern besteht. 990 Letztlich macht es insofern keinen Unterschied, ob ein …”

Unterlassungsdelikte S. 140-150

„… 140 5. Zusammenfassung Verkehrspflichten Ungesicherte Computersysteme stellen eine Gefahrenquelle …” „… Gefahrenquelle für Dritte darstellen.541 Die gleichen Gründe, die eine zivilrechtliche Verkehrspflicht begründen …” „… . Abschnitt Rn. 31, geht davon aus, dass Verkehrspflicht und Sonderverantwortlichkeit grundsätzlich parallel …”

Denial-of-Service-Angriffe, Computersabotage, § 303b StGB S. 125-127

„… , 801 (803). 472 Für diese ist anerkannt, dass eine Verkehrspflicht besteht, eine Benutzung durch …”

Exkurs: Schadensersatz trotz Rechtfertigung S. 236-240

„… Schadensersatzanspruch aus § 904 BGB anzuwenden.1070 Hat der Geschädigte durch die Verletzung einer Verkehrspflicht1071 …”

doi.org/10.5771/9783845208466

Bianca Vogt - Die Verbandsgeldbuße gegen eine herrschende Konzerngesellschaft

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Bianca Vogt

Die Verbandsgeldbuße gegen eine herrschende Konzerngesellschaft

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 10 2009

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Gefahrquellenverantwortung als Grund der Verkehrspflichten S. 112-115

„… für das Ergebnis auf diese Zuordnung nicht ankommt. Auch diejenigen, die Verkehrspflichten mit …” „… Verkehrspflicht eingestufte Gefahrquellenverantwortung an. 2. Gefahrquellenverantwortung als Grund der …” „… Verkehrspflichten a) Schaffung oder Unterhaltung einer Gefahrenquelle Der Grund für die Verkehrspflichten ist die …”

Reichweite der Verkehrspflichten und Umfang der Gefahrenquelle im Unternehmensbereich S. 120-126

„… 1203. Reichweite der Verkehrspflichten und Umfang der Gefahrenquelle im Unternehmensbereich a …” „… Ansicht zufolge soll eine Verkehrspflicht innerhalb von Betrieben nur soweit bestehen, als sie sich auf …” „… Verkehrspflichten zu konkretisieren, finden sich zu der hier aufgeworfenen Frage keine ausdrücklichen Entscheidungen …”

Verhältnis zur allgemeinen Verkehrspflichtenhaftung S. 203-204

„… eingreifen. Damit ist gleichzeitig das Verhältnis der allgemeinen Verkehrspflichten aus der …” „… ineinander über. Konsequent wird § 831 BGB allgemein als Unterfall der Verkehrspflicht zur Organisation eines …” „… ferner BGH VersR 1996, 469, 470; MünchKommBGB/Wagner, § 831 Rn. 7; v. Bar,Verkehrspflichten, S. 241 f …”

Mögliche Hindernisse im Einzelnen S. 132-141

„… durchschlagendes Argument gegen eine Übernahme von Verkehrspflichten. b) Prinzip der individuellen Verantwortung …” „… strafrechtlichen Verkehrspflicht stützen sich teilweise speziell auf Erwägungen, die das Gebiet der Produkthaftung …” „… Strafrecht dagegen ist nicht leichtfertig zurückzuweisen. Sind die Verkehrspflichten tatsächlich als eine …”

Die betriebliche Organisationspflicht des Einzelunternehmens S. 116-120

„… , 297; BGHZ 4, 1 = NJW 1952, 418. Zur Einordnung der Organisationspflichten als Verkehrspflichten s. v …” „… . Bar, Verkehrspflichten, S. 83; Hassold, JuS 1982, 583, 584 f.; Lippert, NJW 1984, 2606 f. 39 Spindler …” „… “ der ursprünglichen Verkehrspflicht dar.41Eine lückenlose Kontrolle jeder Handlung ist weder möglich …”

Fazit S. 141

„… Verkehrspflichten im Strafrecht ausschließen.682 Aus der Innehabung einer Verkehrspflicht lässt sich damit eine …” „… Handlungsverpflichtung als solche fest. Dass Verkehrspflichten dem Strafrecht als strafbarkeitsbegründend nicht fremd …” „… sind, zeigt sich im Übrigen schon darin, dass die Verletzung von Verkehrspflichten einst als echtes …”

Meinungsstand für § 831 BGB S. 154-155

„… eines Unternehmens Verkehrspflichten treffen, dürfen die Arbeitnehmer ohne Organstellung nicht außer …” „… , § 831 Rn. 55; ihm folgend Christensen, Verkehrspflichten, S. 171 ff., dessen Beispiele insbes. S. 175 …” „… Übernahmehaftung angenommen, dass Arbeitnehmer die Erfüllung von Verkehrspflichten mit Außenwirkung übernehmen …”

Sachverzeichnis S. 319-328

„… Verkehrspflicht, 37, 117, 139 Verkehrspflichten, 109, 110, 111, 130, 143, 155, 189, 203, 226, 230 …” „… Verkehrspflichten des Zivilrechts, 129 Verkehrspflichten, Kritik an Übernahme, 131 Verkehrspflichten, Reichweite …” „… , 120 Verkehrspflichtenhaftung der Arbeitnehmer, 158 Verknüpfung mit dem Hauptamt, 58 Verrichtung, 213 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Verkehrspflichten als zentraler Pflichtengrund einer Garantenstellung 109 1. Bedeutung für die …” „… Unterlassungshaftung und Terminologie 1092. Gefahrquellenverantwortung als Grund der Verkehrspflichten 112 a …” „… Pflichtenkanon 116 b) Externe Beauftragung und Pflichtendelegation 118 3. Reichweite der Verkehrspflichten und …”

Bedeutung für die Unterlassungshaftung und Terminologie S. 109-112

„… 109 6. Kapitel: Handlungs- und Erfolgsabwendungspflichten des Zivilrechts I. Verkehrspflichten als …” „… Gefahrquellenverantwortung basierenden Verkehrspflichten.2 Dabei sind die genannten Pflichtengründe für die hier …” „… Verkehrspflichten anzusehen, die in Rechtsprechung und Lehre gleichermaßen anerkannt sind und sich zu …”

Überblick über die Tatbestandsvoraussetzungen des § 831 BGB S. 202-203

„… gleichzeitig das Verhältnis der allgemeinen Verkehrspflichten aus der Gefahrquellenverantwortung, die im …” „… . Konsequent wird § 831 BGB allgemein als Unterfall der Verkehrspflicht zur Organisation eines Betriebs …” „… ferner BGH VersR 1996, 469, 470; MünchKommBGB/Wagner, § 831 Rn. 7; v. Bar,Verkehrspflichten, S. 241 f …”

Klassische Pflichtenlehre und Gewohnheitsrecht S. 129-131

„… kommt, ist zu klären, ob die ungeschriebenen Verkehrspflichten des Zivilrechts eine ausreichende …” „… den Verkehrspflichten kaum Konstellationen finden dürften, die tatsächlich den hohen Anforderungen an …” „… erscheint. II. Mögliche Hindernisse bei der Übernahme von Verkehrspflichten in das Strafrecht 1 …”

Problemstellung S. 131-132

„… Sanktionen – nicht unbedenklich erscheint. II. Mögliche Hindernisse bei der Übernahme von Verkehrspflichten …” „… Rechtspflichten zu begründen. Gerade für die Verkehrspflichten werden aber Stimmen laut, die sich gegen ihre …” „… Übernahme in das Strafrecht aussprechen.17 Allerdings wird der Begriff der Verkehrspflichten dabei in einem …”

Stellungnahme zur Arbeitnehmerhaftung im Außenverhältnis S. 156-159

„… Übernahme von Pflichten erfolgen kann, ist deshalb für die allgemeinen Verkehrspflichten und für § 831 Abs …” „… mögliche Untätigkeit auch Christensen, Verkehrspflichten, S. 143. 84 Medicus, FS Deutsch, 291, 297. 158für …” „… haften dann genau wie diese nur dann, wenn in ihrer eigenen Person eine Verkehrspflicht entstanden ist.90 …”

Bedeutung der Arbeitnehmerhaftung S. 154

„… eines Unternehmens Verkehrspflichten treffen, dürfen die Arbeitnehmer ohne Organstellung nicht außer …” „… , § 831 Rn. 55; ihm folgend Christensen, Verkehrspflichten, S. 171 ff., dessen Beispiele insbes. S. 175 …” „… . Im Folgenden soll erörtert werden, aus welchen Gründen eine Verkehrspflichtenhaftung von …”

Untermauerung des Ergebnisses durch § 831 BGB S. 146-148

„… 146danach differenziert, ob die Verkehrspflicht nur vertragliche Pflichten der juristischen Person …” „… , 1057, 1061. Groß, ZGR 1998, 551, 567 nimmt zwar weitgehende Verkehrspflichten an, stützt diese aber …” „… Verkehrspflichten27 wird praktisch unstreitig die juristische Person – nicht etwa das Organ – als Geschäftsherr …”

Pflichtenträgerschaft der juristischen Person S. 142-145

„… Person Zahlreiche Stimmen sehen als Träger der Verkehrspflichten die juristische Person, die das …” „… der Organstellung heraus.3 Ein Grund dafür, dies für Verkehrspflichten anders zu handhaben, ist nicht …” „… Verletzung von Verkehrspflichten haften können,4 da sich diese nicht von sonstigen Pflichten unterscheiden …”

Ergebnis zur Organhaftung S. 153-154

„… In dem Fragenkreis, wen innerhalb eines Unternehmens Verkehrspflichten treffen, dürfen die …” „… , § 831 Rn. 55; ihm folgend Christensen, Verkehrspflichten, S. 171 ff., dessen Beispiele insbes. S. 175 …” „… verpflichtet sind. Im Folgenden soll erörtert werden, aus welchen Gründen eine Verkehrspflichtenhaftung von …”

Vom Einzelunternehmen zum Konzern S. 115-116

„… 1952, 418. Zur Einordnung der Organisationspflichten als Verkehrspflichten s. v. Bar, Verkehrspflichten …” „… schlagen. Im Rahmen der allgemeinen Verkehrspflichtendiskussion wurde bereits teilweise der Bezug zu den …”

Mögliche Haftungslücken S. 149-152

„… Vergleichbarkeit von Verkehrspflichten und vertraglichen Pflichten; Wagner, VersR 2001, 1057, 1060.44 Dazu bereits …” „… Organwalters gegeben sein kann, müssen ihm zwangsläufig eigene Verkehrspflichten zugeschrieben werden …” „… Falls die Freistellung der Organpersonen von den Verkehrspflichten jedoch dazu führen sollte, dass die …”

Auswirkungen auf das Ordnungswidrigkeitenrecht S. 230-232

„… Verkehrspflichten eine Verantwortung begründet ist. VIII. Auswirkungen auf das Ordnungswidrigkeitenrecht Im Verlauf …” „… , Deliktshaftung, S. 198 ff.; Kuhlen, Produkthaftung, S. 89 ff., 92, 149 ff.; Rogge, Selbständige Verkehrspflichten …” „… über die allgemeine Verkehrspflichtenhaftung hinausgeht. Konstellationen, in denen keines der …”

Tochterverhalten als eigener Gesetzesverstoß einer herrschenden Gesellschaft? S. 36-38

„… Schutzgesetz mache es überflüssig, eine gesonderte Verkehrspflicht zu suchen.17 Der Verzicht darauf, das …” „… . 16 Jetzt § 8 UWG. 17 v. Bar, Verkehrspflichten, S. 75, Fn. 62. 18 Für Sachverhalte außerhalb des …” „… § 1 UWG nimmt auch v. Bar die Notwendigkeit und die Einschlägigkeit von Verkehrspflichten an: v. Bar …”

Persönliche Verpflichtung der Organe? S. 145-146

„… Außenverhältnis bedürfte einer besonderen Begründung.15 Pflichtenträger der Verkehrspflicht aus …” „… differenziert, ob die Verkehrspflicht nur vertragliche Pflichten der juristischen Person ergänzt oder ob sie …” „… Wagner, VersR 2001, 1057, 1061. Groß, ZGR 1998, 551, 567 nimmt zwar weitgehende Verkehrspflichten an …”

Meinungsstand für die allgemeine Übernahmehaftung außerhalb des § 831 BGB S. 155-156

„… die Erfüllung von Verkehrspflichten mit Außenwirkung übernehmen. Diese Haftung ergebe sich aus der …” „… partiellen Delegation der das Unternehmen treffenden umfassenden Verkehrspflichten durch den Arbeitsvertrag …” „… allgemeinen Verkehrspflichten und für § 831 Abs. 2 BGB gemeinsam festzulegen. Welche Kriterien anzulegen sind …”

Literaturverzeichnis S. 293-318

„… Bürgerlichen Gesetzbuch, München 2003 Bar, Christian von: Verkehrspflichten, Köln u.a. 1980 — Entwicklung und …” „… 1968, 494 — Schutzgesetze – Verkehrspflichten – Schutzpflichten, Festschrift für Karl Larenz zum 80 …” „… . Geburtstag, München 1983, S. 27 Christensen, Guido: Verkehrspflichten in arbeitsteiligen Prozessen, Frankfurt …”

Gang der Untersuchung S. 26-27

„… Ordnungswidrigkeitenrecht untersucht. Vertieft dargestellt werden die gewohnheitsrechtlich begründeten Verkehrspflichten des …” „… § 831 BGB normierten Geschäftsherrenhaftung als geschriebenem Spezialfall der Verkehrspflichten ist das …”

Kriterium der Leistungsfähigkeit S. 226-227

„… . Die Leistungsfähigkeit ist im Bereich der Verkehrspflichten als pflichtenbegrenzendes Kriterium …” „… Beispiel bei v. Bar, Verkehrspflichten, S. 124. 227 zernmutter aus freien Stücken eine stärkere …”

Missachtung der Rechtsperson S. 225-226

„… . Die Leistungsfähigkeit ist im Bereich der Verkehrspflichten als pflichtenbegrenzendes Kriterium …” „… Beispiel bei v. Bar, Verkehrspflichten, S. 124. …”

Insolvenzrisiko des Verletzten S. 152-153

„… würde die Verkehrspflicht des Organs zum Schutz eines Insolvenzgläubigers geschaffen. Die Pflicht, um …” „… Dritter fällt nicht in den durch Verkehrspflichten geschützten Rechtskreis. DerGesetzgeber hat mit § 15a …”

Fazit für das Zivilrecht S. 229-230

„… oben dargelegt, bereits aufgrund der allgemeinen Verkehrspflichten eine Verantwortung begründet ist …” „… des sonstigen Verständnisses der Norm über die allgemeine Verkehrspflichtenhaftung hinausgeht …” „… . Konstellationen, in denen keines der gefahrerhöhenden Momente der Verkehrspflichtenhaftung einschlägig ist und es …”

Problemstellung und Streitstand im Zivilrecht S. 142

„… Person Zahlreiche Stimmen sehen als Träger der Verkehrspflichten die juristische Person, die das …”

Gesamtergebnis zur Person des Pflichtenträgers S. 185-186

„… Pflichtenträgers Für das Zivilrecht hat sich herausgestellt, dass die Verkehrspflichten aus der …”

Rückbesinnung auf die maßgeblichen außerstrafrechtlichen Pflichten S. 128-129

„… , ob die ungeschriebenen Verkehrspflichten des Zivilrechts eine ausreichende rechtliche Verankerung …”

Fazit: Juristische Person alleiniger Pflichtenträger S. 148-149

„… Vergleichbarkeit von Verkehrspflichten und vertraglichen Pflichten; Wagner, VersR 2001, 1057, 1060.44 Dazu bereits …”

Folgen der Anwendbarkeit von §§ 14 StGB, 9 OWiG S. 184-185

„… Verkehrspflichten aus der Gefahrquellenverantwortung allein der juristischen Person als Betreiber eines Unternehmens …”

Bestätigung der Handlungsfähigkeit durch strafrechtliche Normen S. 180-181

„… aber für die Verkehrspflichten, die genauso Handlungspflichten sind wie andere auch, etwas anderes …”

Zwischenfazit: Rechtsgebietsübergreifende Handlungsfähigkeit S. 181-182

„… greift diese Pflichtenverteilung ein.196 Wenn dann aber für die Verkehrspflichten, die genauso …”

Störerhaftung im Immaterialgüterrecht S. 38-40

„… Verletzung wettbewerbsrechtlicher Verkehrspflichten und begründete damit eine eigene Unterlassungstäterschaft …”

Pflicht zur Unternehmenskonzentration S. 222-224

„… Verkehrspflichten bezogen auf § 823 BGB. 74 Spindler, Unternehmensorganisationspflichten, S. 953. 75 Löbbe …”

Meinungsspektrum S. 188-190

„… Unternehmens gestellt. Damit seien die Grundsätze, die für die Verlagerung und Abwälzung von Verkehrspflichten …”

Sachliche Reichweite der Überwachungspflicht S. 227-229

„… . Für die oben geführte Diskussion über die allgemeinen Verkehrspflichten war diese Einschränkung kein …”

Problemaufriss S. 23-26

„… Ordnungswidrigkeitenrecht untersucht. Vertieft dargestellt werden die gewohnheitsrechtlich begründeten Verkehrspflichten des …”

Die Bestellung zu einer Verrichtung S. 216-222

„… Verkehrspflichten bezogen auf § 823 BGB. 74 Spindler, Unternehmensorganisationspflichten, S. 953. 75 Löbbe …”

Auslegung des § 831 BGB S. 204-206

„… erforderlich ist, wie sie die allgemeine Verkehrspflichtenhaftung fordert, könnte die Reichweite des § 831 BGB …”

doi.org/10.5771/9783845218205

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