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Michaela Hogeweg - Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

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Michaela Hogeweg

Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 51 2007

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Vergabe S. 208-232

„… überdie Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge …” „… die Vergabe öffentlicher Aufträge vom 08. Mai 2006.988 Gesetz zur Änderung des Landesvergabegesetzes …” „… Europäischen Parlamentes und des Rates vom 31. März 2004über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe …”

Vergabe S. 301-302

„… einer im Ermessen der Gebietskörperschaft liegenden Unterstützungshandlungminimiert wird. 3. VergabeIn …” „… NRW findet sich für den Bereich der Vergabe unterhalb des Schwellenwertesein Verweis in § 8 1 KUV auf …” „… eine freihändige Vergabe bis zu einemWert von 30 000 erfolgen kann, sind Aufträge im Tiefbaubereich …”

Vergabe S. 292

„… 2925. VergabeDas Kommunalunternehmen in Bayern ist zu Ausschreibungen unter den Schwellenwerten …” „… Anstalt als Bieterin im Vergabeverfahren dar. Durch die Haftungsinstrumente Anstaltslast und …” „… Entscheidungdargelegt, dass nicht allein das Tatbestandsmerkmal einer Zuwendung den Ausschluss vom Vergabeverfahren zu …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… (Vergabeordnung)VK VergabekammerVKU Verband kommunaler UnternehmenVO VerordnungVOB Verdingungsverordnung für …” „… Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher BauaufträgeBRRG BeamtenrechtsrahmengesetzBStBl …” „… Vergabe öffentlicher DienstleistungsaufträgeDStR Deutsches Steuerrecht DVBl. Deutsches VerwaltungsblattDVP …”

Literaturverzeichnis S. 336-357

„… Unternehmen als Bieter im Vergabeverfahren, Vergaberecht 2001, S. 259 ff. App, Michael: Zugriff auf das …” „… Rechtssprechungdes EuGH zur Problematik der »in-house-Vergaben«, gemeindehaushalt 2005, S. 107 ff. Darsow, Thomas …” „… , 121 ff. Dietlein, Johannes: Gebietsübergreifende kommunale Abfallentsorgung und Vergaberecht,NZBau …”

Gewährträgerhaftung und Anstaltslast S. 300-301

„… Gebietskörperschaft liegenden Unterstützungshandlungminimiert wird. 3. VergabeIn NRW findet sich für den Bereich der …” „… Vergabe unterhalb des Schwellenwertesein Verweis in § 8 1 KUV auf § 25 GemHVO1267 (§ 31 a.F.) mit der …” „… 22.03.2006 wurde dieseRegelung insoweit modifiziert, als dass eine freihändige Vergabe bis zu einemWert von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 20712. Vergabe 208a) Die kAöR als Ausschreibende 208(1) Ausschreibung unterhalb des Schwellenwerts …” „… Dienststelle 219(b) Tätigkeit im Wesentlichen für den Träger 222(2) Vergabe durch Dritte 224(a) Mögliche …” „… und Anstaltslast 2893. Umwandlung 2894. Personalüberleitung 2905. Vergabe 2926. Kommunale …”

Personalüberleitung S. 290-292

„… Lübbecke, Das Kommunalunternehmen in NRW, S. 170. 2925. VergabeDas Kommunalunternehmen in Bayern ist zu …” „… die Teilnahme einer bayerischen Anstalt als Bieterin im Vergabeverfahren dar. Durch die …” „… Zuwendung den Ausschluss vom Vergabeverfahren zu begründen vermag, gleichzeitig aber festgestellt, dass ein …”

Schlussbemerkung und Ausblick S. 304-308

„… Vergabe an eine kAöR. Eine solche liegt vor, wenn eine Kontrolle wie über eine eigene Dienststelle gegeben …” „… möglich. Die kAöR ist öffentlicher Auftraggeber im Vergaberecht. Eine Stellung als Bieterin im …” „… Vergabeverfahren ist nach deutschem Recht möglich. Insbesondere stehen §§ 8 Nr. 6 VOB/A oder § 7 Nr. 6 VOL/A nicht …”

Kommunale Zusammenarbeit S. 292-297

„… 2925. VergabeDas Kommunalunternehmen in Bayern ist zu Ausschreibungen unter den Schwellenwerten …” „… Anstalt als Bieterin im Vergabeverfahren dar. Durch die Haftungsinstrumente Anstaltslast und …” „… Entscheidungdargelegt, dass nicht allein das Tatbestandsmerkmal einer Zuwendung den Ausschluss vom Vergabeverfahren zu …”

Anlagen S. 309-335

„… , Vergabe und Abrechnung• (-)• vgl. Art. 105 BayGOWirtschaftsgrundsätze• § 114 I 1, II gilt über den Verweis …” „… Aufträgen die die Marke von 10 000 überschreiten das Vergaberecht Anwendung findet / §§ 1, 2 …” „… Landesvergabegesetz n. F.c bestimmt, dass das Vergaberecht Anwendung findet, wenn die Marke von 30 000 überschritten …”

Erfahrungsberichte zur kAöR in Niedersachsen S. 243-279

„… einheitlichen Erscheinungsbild der Stadt zuzurechnen ist, also z. B. die Vergabe von Agenturleistungen …” „… Abwasserbeseitigungspflicht auf eine GmbH oder AG, vergaberechtliche Problemesowie die mangelnde Einbeziehungsmöglichkeiten …”

Einleitung S. 19-21

„… kAöR im Vergabeverfahren – alsAusschreibende als auch als Bieterin.Vor dem Hintergrund der wachsenden …”

Argumente zur Rechtsformwahl S. 55-65

„… machen284 und Freiheiten im Vergabewesen zunutzen.285 276 Erbguth / Stollmann, DÖV 1993, S. 798, 805. 277 …”

Organe S. 73-95

„… Berücksichtigung des Vergaberechts,• Aufstellung des Wirtschafts- und Finanzplans, des Jahresabschlusses und …”

Stellung der Gemeinde S. 95-115

„… Anstaltslast vorzunehmen. Die in NRW bestehendenVergabegrundsätze, mit dem entsprechenden Verweis auf die …”

EG-Recht S. 181-208

„… Vergabewesen, auf Anstaltslast und Gewährträgerhaftung verzichtet. § 113 d NGO lautet nun: »(1) Die Gemeinde …” „… fürchtete.Zudem machte der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst auf eine Entscheidungdes Vergabesenats des OLG Celle …” „… Vergabeverfahren ausgeschlossensei.862b) Anstalt ohne Anstaltslast und GewährträgerhaftungZum Teil wird …”

Kommunale Zusammenarbeit S. 232-243

„… , soll das Vergaberecht imVerhältnis zwischen Staat und Privaten greifen. Der Staat soll ein gerechtes …” „… Vergabeverfahren durchführen und Wettbewerbsverzerrungen verhindern. Damit istaber die Kooperation staatlicher …” „… Einheiten zur gemeinsamen Aufgabenerfüllungfür ihre jeweiligen Aufgabengebiete dem Vergabeverfahren entzogen …”

Bewertung der Rechtsform S. 279-287

„… können insoweit vergaberechtliche Probleme entstehen, als dass für interkommunale Zusammenarbeit eine …”

Satzungsrecht S. 287-289

„… . Daraus können insoweit vergaberechtliche Probleme entstehen, als dass für interkommunale Zusammenarbeit …”

doi.org/10.5771/9783845200859

Julia Schafdecker - Auf dem Weg zu einem europäischen One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken?

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Julia Schafdecker

Auf dem Weg zu einem europäischen One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken?

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 293 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Auf dem Weg zu einem europäischen One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an …” „… Musikwerken? Julia Schafdecker Eine urheberrechtliche Analyse der Vergabe von Mehrgebietslizenzen nach RL …” „… One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken? Eine urheberrechtliche Analyse der …”

Zweites Kapitel – Die Umstrukturierungen durch RL 2014/26/EU S. 161-311

„… . Februar 2014 über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von …” „… einheitliche Regulierung der Verwertungsgesellschaften als „first layer“ und die Vergabe von …” „… Mehrgebietslizenzen als „second layer“ des Problems einer Vergabe von multinationalen Lizenzen. Diese Problemkreise …”

Erstes Kapitel – Die legale Online-Nutzung von Musik S. 28-160

„… EU/2014/26 fort;149 mithin ist der Lizenzbegriff der Debatte um die Vergabe von Nutzungsrechten …” „… Vergabe von Lizenzen für nicht kommerzielle Zwecke durch den Rechteinhaber selbst auch dann möglich sein …”

Einleitung S. 21-27

„… Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an I. Einleitung 22 Musikwerken für die …” „… ; zu den Gründen Kling, S. 118 f. A. Einführung 23 forciert RL 2014/26/EU die Vergabe von …” „… der Errichtung eines One-Stop-Shop6 für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken …”

Schlussbetrachtung S. 312-322

„… getrennte Vergabe von Vervielfältigungs- und Aufführungsrechten – nach und nach dem anglo-amerikanischen …” „… Nutzungsrechten vereinfacht werden kann.1414 Überlegungen zur 100 % Lizenzierung, d.h. die Vergabe von 100 % der …”

Literaturverzeichnis S. 323-333

„… Datenspeichern, MMR 2007, 7–11. Kling, Camilla: Gebietsübergreifende Vergabe von Online-Rechten an Musikwerken …” „… Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken im …”

doi.org/10.5771/9783748921486

David Meurers - Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

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David Meurers

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 58 2020

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B. Grundsätze der Vergabe S. 132-149

„… Michallik, VergabeR 2011, 683 (691 f.); Masing, in: Reidt/Stickler u. a., Vergaberecht, § 97 Rn. 85. A. A …” „… spricht das Mitglied eines Düsseldorfer Vergabesenats Frister, VergabeR 2011, 295 (306). Vgl. auch OLG …” „… Vergaberechts, Rn. 16 f.; Rung, VergabeR 2017, 440 (447); Frister, VergabeR 2011, 295 (295 ff.); Pietzcker …”

E. Vergaberechtliche Anforderungen an Auftragnehmer, Leistung und Auftragsausführung S. 188-241

„… : Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 124 GWB Rn. 9. 612 Vgl. Ohrtmann, in: Byok/Jaeger, Vergaberecht, § 124 GWB Rn …” „… Wirtschaftlichkeitsprüfung s. etwa Hölzl, in: Säcker, Müko-Vergaberecht I, § 122 GWB Rn. 37 f.; Petersen, VergabeR 2015, 8 …” „… : Säcker, Müko-Vergaberecht I, § 48 VgV Rn. 5. 659 S. etwa Mager, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR II, § 48 …”

F. Vergabeverfahrensrecht S. 242-259

„… Vergabeverfahrens Die Angaben zu den Einzelheiten der Durchführung der Vergabe in den Vergabeunterlagen geben …” „… Herzstück des Vergaberechts ist die Bekanntmachung der beabsichtigten Vergabe.754 Die Bekanntmachung ist …” „… Ex-ante-Veröffentlichungen, S. 711 ff.; Burgi, Vergaberecht, § 13 Rn. 13; Krohn, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR II, § 37 VgV …”

D. Wahl des Vergabeverfahrens S. 161-187

„… : Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 141 GWB Rn. 6; a. A. Pünder, in: Pünder/Schellenberg, Hk-Vergaberecht, § 119 …” „… Innovationspartnerschaft bzw. eine vergleichbare Vergabeverfahrensart nicht. Verfahrensart für die Vergabe von Architekten …” „… : Burgi/Dreher, Beck VergabeR II, § 73 VgV Rn. 42 ff. D. Wahl des Vergabeverfahrens 177 zungen sind daneben eine …”

C. Persönlicher Geltungsbereich des Vergaberechts S. 150-160

„… : Pünder/Schellenberg, Hk-Vergaberecht, § 99 Rn. 50. 511 Dörr, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 99 Rn. 40. C …” „… Vergaben oberhalb der Schwellenwerte ausweislich des Wortlauts der Vorbehalt der Erforderlichkeit nicht …” „… ) oder Sektorenauftraggeber (§ 100 GWB) erteilt werden soll. Ferner findet es auf die Vergabe von …”

H. Aufhebung des Vergabeverfahrens S. 287-292

„… diejenigen Fälle aufgelistet, in denen er vergabe- 4. H. I. 869 Herrmann, in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht …” „… , Vergaberecht, § 57 SektVO Rn. 9; Mehlitz, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR II, § 57 SektVO Rn. 8; für eine …” „… Auftraggeber vergaberechtlich berechtigt sein soll, das Vergabeverfahren aufzuheben. Auch jenseits der Norm …”

A. Vorbemerkung: Regelungsgegenstand des Vergaberechts S. 127-131

„… der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen die Vergaberichtlinie 2014/24/EU mit überwiegend …” „… Vergabeunterlagen bzw. A. 439 Rung, VergabeR 2017, 440 (440); Gabriel/Voll, NZBau 2019, 83 (83). 440 OLG Düsseldorf …” „… der Vergabegrundsätze – nämlich das Vergaberecht – untersucht werden. Dabei soll vergegenwärtigt …”

C. Verhältnismäßigkeit im GWB-Vergaberecht S. 117-123

„… durch Vergabeentscheidungen nur dann tangiert, wenn das Vergaberecht für einen Nachteil sorgt, der über …” „… berührt sein, dass die Vergabeentscheidung – auch unter Missachtung des Vergaberechts und damit zu Unrecht …” „… Genese des vergaberechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Der Wortlaut der drei Vergaberichtlinien …”

Untersuchung des Vergaberechts im Hinblick auf Anwendbarkeit und Art der Verwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes S. 337-338

„… strategischen Vergabe kommt die Verhältnismäßigkeit zum Einsatz, um das Vergaberecht auf seinen Rege- THESEN 337 …” „… lungsgegenstand zu beschränken. Bei der strategischen Vergabe werden externe, also zwar wünschenswerte, aber nicht …” „… . „Umgekehrt klassische“ Funktion: Schutz der Ressourcen der Vergabestelle/des Auftraggebers Bei der Analyse …”

Bibliographie S. 341-357

„… Vergabeart der Innovationspartnerschaft. Fünftes Rad am Wagen?, VergabeR 2015, S. 743 ff. Barczak, Tristan …” „… , Martin – Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen: Verfahren, Vergabekriterien, Rechtsschutz, NZBau …” „… . Bibliographie 344 Frister, Anne-Christin – Entrechtlichung und Vereinfachung des Vergaberechts, VergabeR 2011, S …”

G. Prüfung und Wertung der Unterlagen S. 260-286

„… Homann/Büdenbender, VergabeNavigator 7/2019, 13 ff. 811 Pape, in: Pünder/Schellenberg, Hk-Vergaberecht, § 57 VgV Rn …” „… Vergabestelle attraktiv.826 Die Gerichte überprüfen folgerichtig vor allem die Konsistenz der Vergabe …” „… weitere Lockerung des Vergabeverfah- 4. 858 Burgi/Wolff, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 152 Rn. 22 f …”

I. Dokumentation und Rechtsschutz S. 293-304

„… , Vergaberecht, § 39 VgV Rn. 9; Krohn, in: Burgi/ Dreher, Beck VergabeR II, § 39 VgV Rn. 47. KAPITEL III …” „… : Ziekow/Völlink, Vergaberecht, § 169 GWB Rn. 12; Antweiler, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 169 GWB Rn. 37 …” „… , Müko-Vergaberecht I, § 173 GWB Rn. 47 f. 912 Vavra, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 173 GWB Rn. 28; Wilke, in …”

A. Einfluss des europäischen Primärrechts S. 94-100

„… Vergabe Normativ folgen inhaltliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Vergabeverfahrens vor allem aus …” „… . Kühling/Huerkamp, in: Säcker, Müko-Vergaberecht I, Einl. VergabeR Rn. 125 ff.; von Bogdandy, in: Grabitz/Hilf u. a …” „… . 327. 334 Näher dazu Kühling/Huerkamp, in: Säcker, Müko-Vergaberecht I, Einl. VergabeR Rn. 125 ff …”

Einführende Bemerkungen S. 23-28

„… geltenden vergaberechtlichen Regelwerke, namentlich in die Basisparagraphen in Teil A der Vergabe- und …” „… : Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 97 Abs. 1 GWB Rn. 55. 10 Fehling, in: Pünder/Schellenberg, Hk-Vergaberecht …” „… , Beck VergabeR I, § 97 Abs. 1 GWB Rn. 1. 7 Müller, in: Kulartz/Kus u. a., GWB, § 97 Rn. 54. 8 Ziekow, in …”

D. Verhältnismäßigkeit unterhalb der Schwellenwerte S. 124-126

„… der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen die Vergaberichtlinie 2014/24/EU mit überwiegend …” „… Auf die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen ist die im Februar 2017 im Bundesanzeiger …” „… bekanntgemachte UVgO, eine Verwaltungsvorschrift, anwendbar. Für die Vergabe von Bauleistungen gilt die VOB/A …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… VergabeI. 95 Im Anwendungsbereich der VergaberichtlinienII. 96 Außerhalb des Anwendungsbereichs der …” „… Vorbemerkung: Regelungsgegenstand des VergaberechtsA. 128 Grundsätze der VergabeB. 132 Verhältnis der …” „… Vorgaben für die VergabeI. 95 Im Anwendungsbereich der VergaberichtlinienII. 96 Außerhalb des …”

J. Vertragsmodifikationen S. 305-310

„… sachgerechten Vergabe durch zu strenge Überwachung zuwiderzulaufen. Vertragsmodifikationen Schließlich ordnet …” „… . bereits oben zu Vergaben unterhalb der Schwellenwerte D.II.5. (ab S. 181). KAPITEL III: Anwendungsfälle …” „… , in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 132 GWB Rn. 54. 922 So BT-Drs. 18/6281, S. 119. J …”

B. Einfluss des Grundgesetzes S. 101-116

„… Vergabeverfahrens überhaupt Wirkungen entfalten. Wie oben dargestellt beruht das deutsche Vergaberecht …” „… sehen die Anwendbarkeit von modifizierten Nachprüfungsverfahren für bestimmte Vergaben von Aufträgen …” „… . 1 VwGO vorzunehmen ist. Für Vergaben oberhalb der unionsrechtlichen Schwellenwerte kommt es für die …”

B. Verhältnismäßigkeit anwendbar S. 317-324

„… beachten. Zwar stehen vergabe-externe Zielsetzungen in keiner unmittelbaren Beziehung zu ihren internen …” „… Eingriffscharakters vergaberechtlicher Regelungen keine schützende Wirkung auf die am Vergabeverfahren Beteiligten …” „… . Verhältnismäßigkeit und sogenannte „strategische“ Vergabe Über ihre klassische Funktion hinaus geht die …”

A. Verhältnismäßigkeit nicht anwendbar S. 311-316

„… den Gegenstand der Vergabe. Erst wenn der an das Vergaberecht gebundene Auftraggeber einen konkreten …” „… eigentlichen Vergabe vorgeschaltet sind, unterfallen allenfalls dann vergaberechtlichen Bindungen, wenn der …” „… zehn Jahre älteren Vergabekoordinierungsrichtlinien sehen die Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2014 den …”

Folgerungen für das Verständnis der Verhältnismäßigkeit S. 339-340

„… Vergabeart der Innovationspartnerschaft. Fünftes Rad am Wagen?, VergabeR 2015, S. 743 ff. Barczak, Tristan …” „… stellt eine Weiterführung der getrennten Regelungsregime des Haushalts- und des GWB-Vergaberechts …” „… Verhältnismäßigkeit zugunsten des Staates bzw. der vom Vergaberecht regulierten Privaten ist keine Besonderheit des …”

C. Vergleich GWB- und Haushaltsvergaberecht S. 325-327

„… ,975 die Normtexte für Vergaben unterhalb der Schwellenwerte – freilich mit Ausnahme des Rechtsschutzes …” „… Verhältnismäßigkeit dadurch nivelliert, dass das Prinzip nunmehr in sämtliche Regelwerke für Vergaben unterhalb der …” „… Vergabesekundär- D. I. 977 S. o. Kap. II A.III. (ab S. 98). 978 So etwa Kau, in: Byok/Jaeger, Vergaberecht, § 97 …”

Theoretische Grundlegung S. 336

„… Vergaberecht gebundenen Auftraggeber bzw. der Vergabestelle berufen kann. Die Anwendung gleicht damit der …” „… begrenzende Funktion Insbesondere bei der strategischen Vergabe kommt die Verhältnismäßigkeit zum Einsatz, um …” „… . Untersuchung des Vergaberechts im Hinblick auf Anwendbarkeit und Art der Verwendung des …”

C. Verhältnismäßigkeit in der EMRK S. 92-93

„… wäre, die Anforderungen an Vergaben ober- und unterhalb der Schwellenvergabe ganz oder teilweise …” „… Vergaberecht Anschließend an die Darstellung von Entwicklung und Systematik des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …” „… im nationalen und europäischen Recht soll nun der Beobachtungsradius auf das Vergaberecht eingeengt …”

A. Verhältnismäßigkeitsprinzip in Deutschland S. 29-75

„… S. 448 f.; vgl. auch Dörr, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 97 Abs. 1 Rn. 53; explizit gegen die …” „… Die Verhältnismäßigkeit im Unionsrecht sowie im nationalen Recht Der Untersuchung des Vergaberechts …” „… Wertungsentscheidung. Soweit in den folgenden Teilen dieser Arbeit das Vergaberecht auf eine Anwendbarkeit der …”

D. Folgerungen und Ausblick S. 328-335

„… Vergabesekundär- D. I. 977 S. o. Kap. II A.III. (ab S. 98). 978 So etwa Kau, in: Byok/Jaeger, Vergaberecht, § 97 …” „… ge, ob eine Verschmelzung des Haushaltsvergaberechts mit dem GWB-Vergaberecht zukünftig angezeigt …” „… ist. Dies gilt umso mehr, als dass der Angleichungsprozess beider Vergaberechtssysteme sowohl auf …”

B. Verhältnismäßigkeitsprinzip im Unionsrecht S. 76-91

„… das Vergaberecht so wichtige europäische Dimension. Im Unionsrecht hat der …” „… .; vgl. Kau, in: Byok/Jaeger, Vergaberecht, § 97 GWB Rn. 71. KAPITEL I: Die Verhältnismäßigkeit im …”

doi.org/10.5771/9783748921196

Philipp Schleissing - Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte

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Philipp Schleissing

Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 33 2012

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De facto-Vergaben S. 204-205

„… facto-Vergabe machen. Der Begriff de facto-Vergabe erfasst alle Vergabevorgänge, bei denen die Vergabestelle …” „… Vertragspartner der de facto-Vergabe auch bei Durchführung eines ordnungsgemäßen Vergabeverfahrens in jedem Falle …” „… eine vergaberechtswidrige In-House-Vergabe stets auch eine unzulässige de facto-Vergabe. Es bestehen …”

Übertragung auf rechtswidrige In-House-Vergaben S. 205-206

„… rechtswidrige In-House-Vergaben zu übertragen ist. Zwar ist eine vergaberechtswidrige In-House-Vergabe stets …” „… bei vergaberechtswidrigen In-House-Vergaben eine nachträgliche Heilung von Unionsrechtsverstößen …” „… 205C. Übertragung auf rechtswidrige In-House-Vergaben Nachdem die Rechtslage für unzulässige de …”

Die Nachprüfbarkeit rechtswidriger In-House-Vergaben S. 203-204

„… rechtswidriger In-House-Vergaben Die vollständige Nichtdurchführung eines Vergabeverfahrens stellt den schwersten …” „… abzustellen (Ermessensreduzierung auf Null).787 2. Abschnitt Konsequenzen für rechtswidrige In-House-Vergaben …” „… sich dieses Verständnis auf rechtswidrige In-House-Vergaben auswirkt. Hierzu ist zunächst auf die Frage …”

Die zivilrechtliche Behandlung rechtswidriger In-House-Vergaben S. 206-220

„… vergaberechtswidriger In-House-Vergaben wurde den Vergabestellen dabei insoweit vom Gesetzgeber nicht eingeräumt. Die …” „… rechtswidriger In-House-Vergaben Die bisherigen Untersuchungen haben ergeben, dass vergaberechtswidrige …” „… öffentlicher Auftrag im Sinne des Vergaberechtes vorliegt. Damit stehen de facto-Vergaben und rechtswidrige …”

Der Anwendungsbereich des europäischen Vergaberechts S. 34-46

„… Vergaberichtlinien eröffnet ist, wenn die Vergabe eines öffentlichen Auftrags erfolgt, der wertmäßig den spezifischen …” „… sachlichen Anwendungsbereich der Vergaberichtlinien erfasst wird. Obwohl die Vergabe einer …” „… , NVwZ 2010, S. 569 f.; Otting, NJW 2010, S. 2167 (2168 f.); Hertwig, VergabeR 2010, S. 554; Lamm …”

Konkurrentenrechtsschutz in Vergabeverfahren S. 272-273

„… 1020 So Prieß/Eichler, VergabeR 2008, S. 751 (754 f.) 273öffentlichen Unternehmen an Vergabeverfahren …” „… Willenbruch/Bischoff (Hrsg.), Kompaktkommentar Vergaberecht, § 99 GWB, Rn. 37 1023 So aber Prieß/Eichler, VergabeR …” „… In-House-Vergabe den intern vergebenen Auftrag in Frage zu stellen und nicht das Tätigwerden auf Drittmärkten.“1019 …”

Rechtsquellen des europäischen Vergaberechtes S. 27-34

„… die Vergabe öffentlicher Aufträge insgesamt zu beschäftigen. Hierfür ist eine Darstellung der …” „… Sekundärrechtes können, ebenso wie dem primären und tertiären Unionsrecht, Vorgaben für die Vergabe öffentlicher …” „… Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge50 war der erste Schritt zur Öffnung des …”

Literaturverzeichnis S. 307-328

„… - vergaberechtsfreie Vergaben- flexible Verfahrensarten- Sanktionssystem bei Vergaberechtsverstößen; Berlin 2007 Badura …” „… Dammbruch oder: Keine vergaberechtlichen Grenzen für interkommunale Kooperationen? VergabeR 2010, S. 306 …” „… Primärrechtsschutz durch Zuschlagsverbote im deutschen Vergaberecht; VergabeR 2005, S. 10 Diederichs, Claus …”

Interkommunale Zusammenarbeit S. 167-182

„… f.), dies. VergabeR 2005, S. 145 (150) die eine grundsätzliche Vergabepflicht annehmen, sofern nicht …” „… . 881 (887 ff.); Kirch/Leinemann, VergabeNews 2008, S. 38 f.; Prieß/Hölzl, NZBau 2009, S. 159 (162) 659 …” „… sich nicht um einen vergabepflichtigen Beschaffungsvorgang, sondern um einen vergabefreien …”

Schlussbetrachtung S. 295-300

„… Grundfreiheiten noch die Vergaberichtlinien anwendbar, da es bei einer rechtmäßigen In-House-Vergabe zu einer …” „… Durchführung eines Ausschreibungs- bzw. formellen Bieterverfahrens zu decken. Die In-House-Vergabe ist dabei …” „… Möglichkeiten zur Bedarfsdeckung kurz dargestellt und ihr Verhältnis zur In-House-Vergabe beleuchtet werden. Die …”

Die rechtliche Behandlung von Verstößen gegen das Veränderungsverbot S. 270-272

„… Wettbewerbsschutzansatz des EuGH bei der Beurteilung der Zulässigkeit einer In-House-Vergabe.1015 Ein Verstoß gegen das …” „… Veränderungsverbot muss damit ebenso zu einem unionsrechtswidrigen Zustand führen, da eine erneute In-House-Vergabe …” „… . Kapitel 1. Abschnitt A. II. 271rigen In-House-Vergabe kein Ermessensspielraum für die Mitgliedstaaten …”

Eigener Ansatz S. 235-252

„… Vergaberecht, S. 527 910 Vgl. hierzu statt vieler: Burgi, NZBau 2008, S. 29ff. (34); Gabriel, VergabeR 2009, S …” „… Auswirkungen von In-House-Vergaben (2.) sowie die Erforderlichkeit einer Prognoseentscheidung (3.). 1. Die …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz als allgemeiner Vergaberechtsgrundsatz angesehen.910 Weiterhin wird durch das Vergaberechtsregmine …”

Die Ermittlung der wesentlichen Tätigkeit S. 151-156

„… (Hrsg.), Kompaktkommentar Vergaberecht, S. 146 575 Vgl. statt vieler: Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 …” „… Tz. 21 587 Vgl. Kupczyk, Vergaberechtliche Aspekte des In-House-Geschäftes, S. 36, Krohn, VergabeR …” „… das zweite zur Zulässigkeit einer In-House-Vergabe formulierte Kriterium, das sogenannte …”

Maßgeblicher Zeitpunkt S. 107-111

„… Vergaberecht, Rn. 2416; Losch, VergabeR 2008, S. 922 (923), Polster, NZBau 2010, S. 486 (487); sowie zur Frage …” „… . Maßgeblicher Zeitpunkt Bevor die tatbestandlichen Voraussetzungen der In-House-Vergabe im Einzelnen untersucht …” „… zum Zeitpunkt der Vergabe vorlagen. Hiervon sei jedoch eine Ausnahme zu machen, wenn besondere …”

Kontrollkriterium S. 182-190

„… Vergaberecht, S. 86 714 So bereits Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das In-house-Geschäft, S …” „… .), Kompendium des Vergaberechts, S. 198 726 Vgl. Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 (613); sowie ders. zur …” „… . 2006, S. I-4137 Tz. 40 713 Vgl. etwa Frenz, VergabeR 2007, S. 304 (306 f.); Bergmann, Die Vergabe …”

Ausnahmen vom Anwendungsbereich S. 46-56

„… Vergaberichtlinien erfasst werden. Die zweite Kategorie umfasst alle Aufträge, für deren Vergabe nicht die …” „… für die Vergabe öffentlicher Aufträge gilt, die nicht oder nur teilweise unter die Vergaberichtlinien …” „… Vergaberichtlinien in den Artt. 10, 14 VKR sowie im Art. 21 SKR in Bezug auf das Recht der Vergabe öffentlicher …”

Die rechtsmethodische Einordnung des In-House-Geschäftes S. 221-226

„… .; Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das In-house-Geschäft, S. 255 jeweils m.w.N. sowie zu den …” „… Coditel-Entscheidung ausdrücklich hervorgehoben.862 Die Vergaberichtlinien und das gesamte europäische Vergaberecht …” „… . 88 f. unter Verweis auf die Begründungserwägungen der DKR; so auch Weber, VergabeR 2007, S. 721 (722 …”

Weitere Aspekte des Kontrollkriteriums S. 129-134

„… Cingia de' Botti), Slg. 2005, S. I-7287 Tz. 26 468 Vgl. Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 (611), Hausmann …” „… , VergabeR 2005, S. 612 (615) 469 Vgl. Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 (611) 470 EuGH, Urteil vom 06.04.2006 …” „… . Abschnitt A. III. 476 Vgl. etwa Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 (611 f.); Greb, VergabeR 2005, S. 745 (747 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 300-306

„… das primäre EU-Vergaberecht zu beachten. Dies ist bei der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen und …” „… werden.1122 Das Vergaberechtsregime ist zweigeteilt: Die materiellen Vergaberichtlinien sind nur dann von …” „… Ausschreibungspflichtigkeit einer In-House-Vergabe ist es unbeachtlich, ob die an sich zu beachtenden Vorgaben den materiellen …”

Keine Beteiligung privaten Kapitals S. 116-119

„… Jasper/Pooth, VergabeR 2003, S. 613 ff.; Pape/Holz, NJW 2005, S. 2264 ff.; Ronellenfitsch/Wax in Ver.di (Hrsg …” „… .; Hausmann/Bultmann, NVwZ 2005, S. 377 ff.; Gabriel, VergabeR 2005, S. 52 ff.; Lotze, VergabeR 2005, S. 278 ff.; Storr …” „… : Danach läuft die Vergabe an ein nicht ausschließlich in öffentlichem Anteilsbesitz stehendes Unternehmen …”

Die Bockhorn & Braunschweig-Rechtsprechung S. 199-201

„… wegen der Verletzung materiellen Vergaberechtes bei der Vergabe eines Abwasservertrages durch die …” „… 1995. Kapitel Die rechtswidrige In-House-Vergabe Nachdem sich die bisherigen Ausführungen zumeist …” „… auf die Voraussetzungen für eine europarechtskonforme In-House-Vergabe konzentriert haben, soll im …”

Dogmatische Überlegungen S. 255-260

„… der Beurteilung der Ausschreibungsfreiheit einer In-House-Vergabe Aspekte des präventiven …” „… Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen die Vergabe eines Auftrages ausschreibungsfrei möglich …” „… ist. Dabei ergab die Untersuchung der wettbewerblichen Auswirkungen von In-House-Vergaben, dass eine …”

Stellungnahme S. 201-203

„… Nachprüfbarkeit rechtswidriger In-House-Vergaben Die vollständige Nichtdurchführung eines Vergabeverfahrens stellt …” „… Konsequenzen für rechtswidrige In-House-Vergaben Die vorstehenden Ausführungen haben verdeutlicht, dass die …” „… Folgenden zu untersuchen, wie sich dieses Verständnis auf rechtswidrige In-House-Vergaben auswirkt. Hierzu …”

Die Konkretisierung S. 276-278

„… ); Riese/van den Eickel, VergabeR 2005, S. 590 (595 f.) 1031 Vgl. Frenz WRP 2006, S. 874 (878); ders. Handbuch …” „… Anteilsinhaber unterliegen muss, 1033 Vgl. Riese/van den Eickel, VergabeR 2005, S. 590 (596) 1034 Vgl. hierzu …” „… Riese/van den Eickel, VergabeR 2005, S. 590 (596) 1036 So wohl Stolz, VergabeR 2008, S. 206 ff. 1037 A.A …”

Zusammenfassung S. 273-274

„… Vergaberecht, § 99 GWB, Rn. 37 1023 So aber Prieß/Eichler, VergabeR 2008, S. 751 (754) 1024 Vgl. zum bislang …” „… Vergabeverfahren unzulässig ist, so dass bietende In-House-Gesellschaften von der Vergabestelle zwingend …” „… 21.05.2008 – Verg 5/08 = VergabeR 2008, S. 845 ff. – unter III. 2; so auch VK Lüneburg, Beschluss vom …”

Grundsatzentscheidungen zum In-House-Geschäft S. 86-94

„… , dass die Beauftragung nach dem europarechtlich vorgeschriebenen Verfahren zur Vergabe öffentlicher …” „… die Vergabe öffentlicher Aufträge anwendbar sind, wenn eine Gebietskörperschaft die Lieferung von …” „… Deutschland mit folgendem Sachverhalt zu Grunde: Die Stadt Halle vergab ohne vorherige Durchführung eines …”

Einheitliche Anwendung S. 102-106

„… europäisches Vergaberecht, S. 265 f.; Ollmann, VergabeR 2008, S. 447 (454) 104Sachverhalt, der im zeitlichen …” „… außerhalb der Vergaberichtlinien strengeren Anforderungen unterworfen als eine In-House-Vergabe innerhalb …” „… Grunds-ätze zur Beurteilung der Ausschreibungsfreiheit von In-House-Vergaben untersucht werden. Diese bilden …”

Art. 5 Abs. 4 EUV - Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 226-231

„… , In-House-Geschäfte und europäisches Vergaberecht 227die Verortung der Ausschreibungsfreiheit von In-House-Vergaben …” „… ausschreibungsfreie In-House-Vergaben bewertet werden? Die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine teleologische …” „… kann, betrifft hingegen die Bestimmung der Grenzen der In-House-Vergabe.871 Dieses Problem soll im …”

Die Umsetzung der Vorgaben im deutschen (Gesellschafts-)Recht S. 134-151

„… europäisches Vergaberecht, S. 291 f., Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das In-house-Geschäft, S …” „… - noch näher zu spezifizierenden - Marktausrichtung mit der In-House-Vergabe eines Auftrages nicht …” „… .), Aktiengesetz, § 119 AktG Rn. 25; a.A.: Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das Inhouse-Geschäft S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Modernisierung des Vergaberechtes 208 III. Nicht geregelte Aspekte der rechtswidrigen In-House-Vergabe 209 1 …” „… . Kapitel Die rechtswidrige In-House-Vergabe 199 1. Abschnitt Der fortbestehende Unionsrechtsverstoß 199 A …” „… rechtswidrige In-House-Vergaben 203 A. Die Nachprüfbarkeit rechtswidriger In-House-Vergaben 203 B. De …”

Vereinbarkeit der territorialen Begrenzung mit der Dienstleistungsfreiheit S. 281-289

„… Bitterich, EuZW 2008, S. 14 ff. sowie Hübner, VergabeR 2008, S. 58 ff. Diehr, VergabeR 2009, S. 719 ff …” „… Vgl. hierzu Diehr, VergabeR 2009, S. 719 (727) 285Rahmen der Vergabe einer Dienstleistungskonzession …” „… zu Auslegungsfragen in Bezug auf das Gemeinschaftsrecht, das für die Vergabe öffentlicher Aufträge …”

Kritische Würdigung S. 289-293

„… (Vergabe-)Recht aufgrund der Organisationshoheit der Mitgliedstaaten und ihrer Gebietskörperschaften die Bildung …” „… Ansicht bei der Überprüfung der Vergaberechtskonformität von In-House-Vergaben insgesamt ausgeklammert …” „… In-House-Vergaben1082 und zum Veränderungsverbot1083 haben gezeigt, dass entsprechende Verstöße nur den Wegfall des …”

Die Einordnung des Merkmals in die In-House-Rechtsprechung S. 274-276

„… Wettbewerbsschutzansatz des EuGH bei der Beurteilung der Zulässigkeit von In-House-Vergaben. Im Rahmen der Untersuchung …” „… In-House-Vergabe. Dabei ist eine direkte Beteiligungsveräußerung als Verstoß gegen das Veränderungsverbot zu …” „… einer In-House-Vergabe mit der Frage auseinandersetzen, was eigentlich genau unter einer „wichtigen …”

In-House-Geschäfte S. 159-167

„… Gebietskörperschaft an der ausführenden Gesellschaft ist zwingend erforderlich, um eine In-House-Vergabe durchführen …” „… Anhaltspunkte dafür, dass eine In-House-Vergabe grundsätzlich auch an eine gemischt-öffentliche Gesellschaft …” „… der EuGH sodann über die Rechtmäßigkeit von In-House-Vergaben an eine iÖÖP-Gesellschaft entscheiden …”

Teleologische Reduktion unter Beachtung des Spürbarkeitskriteriums S. 231-235

„… abstrakten Maßstab für die Tangierung des Wettbewerbes durch In-House-Vergaben zu entwickeln. 892 Vgl …” „… , S. 210 ff. 232Dabei vergleicht er die In-House-Vergaben mit den konzerninternen …” „… zu erzielen.897 Diese Überlegung überträgt Wittek sodann auf die In-House-Vergaben und gelangt zu dem …”

Wesentlichkeitskriterium S. 190-193

„… . Hierbei stellt sich zunächst die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine vertikale In-House-Vergabe …” „… . Zudem beruht die konzerninterne In-House-Vergabe auf der Argumentation, dass letztlich alle Leistungen …” „… In-House-Geschäftes, S. 36 f.; Koch, VergabeR 2006, S. 486 (487) 192selben Geschäftsfeld in eine Tochtergesellschaft …”

Die gesellschaftsrechtlichen Kontrollmöglichkeiten S. 119-129

„… : Beihilfe- und Vergaberecht, S. 713; ders. VergabeR 2007, S. 304 (306) 446 Vgl. Frenz, WRP 2006, S. 874 …” „… , wird dabei 430 Vgl. etwa Byok, Das Verhandlungsverfahren, S. 27 431 Vgl. etwa Ziekow, VergabeR 2006 …” „… , VergabeR 2006, S. 608 (614); sowie Endler, NZBau 2002, S. 125 (131); Schauenburg, NZBau 2002, S. 259 …”

Gang der Untersuchung S. 21-26

„… EuGH erstmals die Voraussetzungen für die vergaberechtsfreie Vergabe von Aufträgen an juristische …” „… von In-House-Vergaben maßgeblichen Beurteilungsgrundsätze untersucht. Diese bilden die Grundlage für …” „… interkommunaler Kooperationen untersucht. Hierbei wird zwischen In-House-Vergaben und sonstigen Kooperationsformen …”

Die erforderliche Kontrollintensität S. 111-116

„… Vergabe des Auftrages besondere Umstände hinzutreten. Nach der hier vertretenen Ansicht sollten dabei zur …” „… tatbestandlichen Voraussetzungen, die nach der Rechtsprechung des EuGH zur In-House-Vergabe erfüllt sein muss, um …” „… , VergabeR 2006, S. 491 (493) 113aber keine „idente“ Kontrolle über die beauftragte Gesellschaft gefordert …”

Weitere Aspekte zur Beurteilung der Wesentlichkeit S. 156-157

„… , VergabeR 2007, S. 82 (85); Krohn, KommP spezial 2008, S. 106 (108) 585 EuGH, Urteil vom 19.04.2007 – Rs. C …” „… , Krohn, VergabeR 2003, S. 403 (413) 588 Vgl. Frenz, Handbuch Europarecht; Band 3: Beihilfe- und …” „… (Asemfo) vom 28.09.2006 Tz. 21 587 Vgl. Kupczyk, Vergaberechtliche Aspekte des In-House-Geschäftes, S. 36 …”

Restriktive Auslegung S. 106-107

„… Voraussetzungen der In-House-Vergabe im Einzelnen untersucht werden können, muss weiterhin noch die Frage …” „… normalerweise anhand der tatsächlichen Bedingungen vorzunehmen sei, die zum Zeitpunkt der Vergabe vorlagen …” „… Entscheidung ist in VergabeR 2008, S. 918 ff. abgedruckt …”

Praktische Anwendungsfälle S. 260-270

„… Auftragsvergaben.980 Da sich das europäische Vergaberechtsregime jedoch in das primäre Vergaberecht der Verträge …” „… 977 Vgl. hierzu etwa: Klein, VergabeR 2005, S. 22 m.w.N.; Dreher, NZBau 2002, S. 245 (247 ff.) 978 …” „… ohne Durchführung eines Vergabeverfahrens nicht mit dem Vergaberechtsregime in Einklang steht. Daher …”

Jüngste Entwicklung: Stadtreinigung Hamburg (09.06.2009) S. 99-101

„… Vergaberecht entzogene Organisationsentscheidung und nicht um die ausschreibungspflichtige Vergabe eines …” „… Kommission sah hierin die ausschreibungsfreie Vergabe eines Abfallentsorgungsvertrages und übermittelte der …” „… beurteilende Sachverhalt nicht nach den Grundsätzen der In-House-Vergabe beurteilt werden könne, da die vier …”

Fazit S. 101-102

„… 101worden sei und dieser die Vergabe von Aufträgen über den Bau und Betrieb der Anlage weder …” „… Grunds-ätze zur Beurteilung der Ausschreibungsfreiheit von In-House-Vergaben untersucht werden. Diese bilden …” „… einer In-House-Vergabe danach zu differenzieren ist, welcher rechtliche Rahmen für die Ausschreibung …”

Privatisierungsformen S. 15-20

„… , Öffentliches Recht, § 15 S. 314 5 Vgl. statt vieler: Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das …” „… Ausschreibungspflicht wird gemeinhin als In-House-Vergabe oder In-House-Geschäft bezeichnet.23 Die Diskussion um die …” „… Durchführung eines Vergabeverfahrens auszusetzen. Zwar ist die Vergabestelle nicht verpflichtet, nach …”

Zusammenfassung S. 293-294

„… Vergaberechtskonformität von In-House-Vergaben insgesamt ausgeklammert werden. …” „… der Ausschreibungspflichtigkeit einer In-House-Vergabe insgesamt aufgegeben werden. D. Zusammenfassung …”

Die Umsetzung der Vorgaben im deutschen (Gesellschafts-)Recht S. 193-197

„… ); jeweils m.w.N. 761 Vgl. etwa: Endler, NZBau 2002, S. 125 (131 f.); Bergmann, Die Vergabe öffentlicher …” „… aufgrund des Arbeitnehmer- 763 So auch Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das …” „… etwa anzunehmen, wenn die gemischtwirtschaftliche Gesellschaft an einer per In-House-Vergabe …”

Zusammenfassung S. 111

„… Vergabe des Auftrages besondere Umstände hinzutreten. Nach der hier vertretenen Ansicht sollten dabei zur …” „… tatbestandlichen Voraussetzungen, die nach der Rechtsprechung des EuGH zur In-House-Vergabe erfüllt sein muss, um …” „… Vergabeentscheidung konkret beabsichtigt waren. 3. Abschnitt Kontrollkriterium Das Kontrollkriterium ist eine der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-14

„… Verwaltungsblätter Tz. Textzeichen VergabeR Vergaberecht (Zeitschrift) VerwA Verwaltungsarchiv VK Vergabekammer …” „… Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht NZG Neue Zeitschrift für NZI Neure Zeitschrift für …” „… VKR Vergabekoordinierungsrichtlinie WM Wertpapiermitteilungen WRP Wettbewerb in Recht und Praxis …”

Die wirtschaftliche Betätigung (allgemein) S. 56-61

„… In-House-Vergaben beachten. Dies gilt in besonderem Maße für das Kommunalrecht. Daher soll in diesem Abschnitt auf …” „… : Riese/van den Eikel, VergabeR 2005, S. 590 (591) 57A. Die wirtschaftliche Betätigung (allgemein) Kommunale …” „… Grenze funktional und anhand der Schutzzwecke des Vergaberechtes bestimmt werden.183 Hierfür ist ein …”

Entscheidungen zu ÖÖP und gestaffelten Beteiligungsverhältnissen S. 94-99

„… Standards ausgesetzt hatte, vergab sie diesen Auftrag direkt an die AGESP SpA. Gegen die Aussetzung des …” „… Ausschreibungsverfahrens und die Vergabe des Auftrages an die AGESP SpA erhob u.a. die Carbotermo SpA Klage. Das Tribunale …” „… Annahme einer zulässigen In-House-Vergabe jedoch zwingend erforderlich gewesen wäre. Der EuGH äußerte sich …”

Erste Ansätze S. 83-86

„… europarechtlich vorgeschriebenen Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge hätte erfolgen müssen. Das Gericht …” „… Gericht wissen möchte, ob die Vorschriften des Gemeinschaftsrechts über die Vergabe öffentlicher Aufträge …” „… Überwindung der formellen Betrachtungsweise bei der Bestimmung des Anwendungsbereiches des Vergaberechtes …”

Zusammenfassung S. 278-279

„… Zahlungsverpflichtung keine unmittelbaren Auswirkungen 1035 Ähnlich Riese/van den Eickel, VergabeR 2005, S. 590 (596 …” „… ) 1036 So wohl Stolz, VergabeR 2008, S. 206 ff. 1037 A.A. Pietzcker, NVwZ 2007, S. 1225 (1229) 279auf …”

Zusammenfassung S. 220

„… In-House-Vergabe eine reine Förmelei darstellen würde. Soweit ein Nachprüfungsverfahren ordnungsgemäß eingeleitet …” „… Mitgliedstaaten zur Beendigung vergaberechtswidrig zu Stande gekommener Verträge verpflichtet sind. Zwar belässt …” „… vergaberechtswidrig abgeschlossenen Verträge jedoch auf Null reduziert. Eine nachträgliche Heilung von Verstößen gegen …”

Die Eingliederung gemischt-wirtschaftlicher Gesellschaften S. 197-198

„… In-House-Vergabe beauftragten Tochtergesellschaft beteiligt werden würde.768 Damit ist jedoch nicht gesagt, dass …” „… ÖPPs. Hierbei sind die Vorgaben des Vergaberechtes zu beachten. Mit Blick auf die soeben dargestellte …” „… In-House-Konzerns sieht. 771 Vgl. hierzu: Wittek, Das In-House Geschäft im EG-Vergaberecht, S. 223; Riesenkampff …”

Fazit S. 151

„… das zweite zur Zulässigkeit einer In-House-Vergabe formulierte Kriterium, das sogenannte …”

Zusammenfassung S. 81-82

„… Realisierung einer In-House-Vergabe zu berücksichtigen. Weiterhin wurde gezeigt, dass die extraterritoriale …”

Zusammenfassung S. 252-254

„… Ausschreibungsfreiheit die wettbewerblichen Auswirkungen einer In-House-Vergabe berücksichtigt. Diese Vorgehensweise ist …”

Problemstellung S. 279-281

„… ist, dürfte dieser Aspekt nicht zur Beurteilung der (Un-) Zulässigkeit von In-House-Vergaben …”

Differenzierende Betrachtung aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben S. 70-81

„… Realisierung einer In-House-Vergabe zu berücksichtigen. Weiterhin wurde gezeigt, dass die extraterritoriale …”

In-House-Geschäft im engeren Sinn S. 20-21

„… 32 Vgl. etwa: Regler, Das Vergaberecht zwischen öffentlichem und privatem Recht, S. 82 f. m.w.N …” „… Vergaberecht, S. 27 m.w.N. 34 Vgl. Bungenberg in Loewenheim/Meessen/Riesenkampff (Hrsg.), Kartellrecht, § 99 …” „… GWB Rn. 43 35 Vgl. statt vieler: Wittek, Das In-House Geschäft im EG-Vergaberecht, S. 46 ff. 36 Vgl …”

In-House-Geschäft im weiteren Sinn S. 21

„… untersucht die Vergaberechtsfreiheit von In-House-Geschäften. Dabei beschränkt sie sich trotz des …” „… vergaberechtlichen Schwerpunktes nicht ausschließlich auf dieses Rechtsgebiet. Sie untersucht auch die mit dem …” „… eingegangen. Im vergaberechtlichen Bereich werden hierzu zunächst die Rechts- 37 Vgl. etwa: Dreher, NZBau …”

Die Gründung und Beteiligung an Unternehmen in Privatrechtsform S. 61-62

„… Vorgaben (I.) als auch die kommunalrechtlichen Vorgaben (II.) einzugehen. Die Frage der vergaberechtlichen …”

Die extraterritoriale wirtschaftliche Betätigung S. 62-70

„… Vorgaben (I.) als auch die kommunalrechtlichen Vorgaben (II.) einzugehen. Die Frage der vergaberechtlichen …”

Zusammenfassung S. 157-158

„… von Vergabeentscheidungen der kontrollierenden Gebietskörperschaft erzielt werden. Dabei ist es …” „… , Veräußerung öffentlicher Unternehmen und Vergaberecht, S. 154; Egger in Müller-Wrede (Hrsg.), Kompendium des …” „… Vergaberechts, S. 190 f. …”

Stichwortverzeichnis S. 329-330

„… – Kündigung vergaberechtswidriger Verträge 214 – maßgeblicher Zeitpunkt 107, 131, 152, 206, 229, 234 …” „… Unterschwellenvergabe 31, 45, 105, 285 330Vergaberecht – Anwendungsbereich 34 – Ausnahmen 46 – Rechtsquellen 27 …”

doi.org/10.5771/9783845240428

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Markus Segeth

Rahmenvereinbarungen

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 23 2010

Results in this title

Vergabe von Einzelaufträgen S. 80-86

„… umfassen, die bei der Vergabe des Einzelauftrages einen vergaberechtsrelevanten Vorgang darstellen. Anders …” „… Bundesländern die Textsammlung des forum vergabe e.V., Vergaberecht 2006, Teilband 1: Nationales Vergaberecht …” „… VOL/A wird daraus eine zwingend zu beachtende normative Vorgabe.191 IV. Vergabe von Einzelaufträgen 1 …”

Mittelstandsgerechte Vergabe von Rahmenvereinbarungen S. 245-258

„… , GWB-Vergaberecht, § 97 Rdnr. 74f; Antweiler, VergabeR 2006, S. 637 (646); Burgi, NZBau 2006, S. 606 (608). 675 …” „… Vergabe von Rahmenvereinbarungen Der Staat hat sich in seiner Rolle als Gesetzgeber in § 97 Abs. 3 S. 1 …” „… GWB selbst dazu verpflichtet, mittelständische Interessen „bei der Vergabe öffentlicher Aufträge …”

Adäquates Vergabeverfahren S. 152-154

„… Herausforderung, vergaberechtliche Bestimmungen, die für die Vergabe traditioneller öffentlicher Aufträge …” „… Vergabebekanntmachung markiert den Beginn eines Verfahrens zur Vergabe einer Rahmenvereinbarung im Anwendungsbereich des …” „… Vergabeprinzipien – allen voran aus dem Wettbewerbsprinzip des § 97 Abs. 1 GWB – ziehen können. D. Vergabeverfahren …”

Zusammenfassender Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Erlass der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG S. 70-71

„… . Angesichts der größeren Regelungsdichte wird sich der weitere Verlauf dieser Untersuchung auf die Vergabe von …” „… Rechtsgedanken aus dem Sektorenbereich herangezogen. Weiterhin wird allein die Vergabe von Liefer- und …” „… Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG Die Diskussionen über Beschaffungsformen mit Rahmencharakter reichen zurück in die 80er …”

Literaturverzeichnis S. 304-315

„… Vergabekoordinierungsrichtlinien in Deutschland; VergabeR 2007, S. 280. Ax, Thomas / Schneider, Matthias / Häfner, Sascha, Die …” „… Kartellvergaberecht; NZBau 2004, S. 594. –, Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen: Verfahren, Vergabekriterien …” „… , Cornelia, Rechtliche und praktische Fragen zur Informationspflicht des § 13 Vergabeverordnung; VergabeR …”

Zuschlagskriterien S. 268-282

„… Haak/Reimnitz, in: Willenbruch/Bischoff, Kompaktkommentar Vergaberecht, §3a VOL/A Rdnr. 201; Machwirth, VergabeR …” „… ist die Vergabe der Rahmenvereinbarung in einem Vergabeverfahren nach § 101 Abs. 1 GWB. Der Abschluss …” „… Vergabeverfahren. Dadurch findet im Verhältnis zur Vergabe der Einzelaufträge eine Zäsur statt, so dass es möglich …”

Eignungskriterien S. 258-268

„… München, VergabeNews 2006, S. 118. Vgl. aus der Literatur zu § 4 Abs. 4 VgV Müller-Wrede, in: ders …” „… , GWB-Vergaberecht, § 97 Rdnr. 84; Otting, in: Bechtold, GWB, 5. Aufl., § 97 Rdnr. 22; Burgi, VergabeR 2007, S. 457 …” „… , Vergaberecht, 2. Aufl., § 97 Rdnr. 239; Burgi, VergabeR 2007, S. 457 (467). 726 Bungenberg, in …”

Die Verdingungsunterlagen bei Rahmenvereinbarungen S. 161-245

„… Vergabeprozesses zur Vergabe einer Rahmenvereinbarung ist der öffentliche Auftraggeber verpflichtet, diese …” „… : Prieß/Hausmann/Kulartz, Formularbuch Vergaberecht, S. 278; Burgi, VergabeR 2007, S. 457 (462). 173 eines öffentlichen …” „… zweiten Abschnittes der VOL/A auf die Vergabe von Rahmenvereinbarung anzuwenden, wird immer wieder darauf …”

Einsatz von Rahmenvereinbarungen in der VOB/A und VOF S. 122-126

„… Vgl. oben 2. Kapitel B. II. 2. b). 323 Zitiert nach Artl, VergabeR 2007, S. 280 (284). 324 Im …” „… 325 Vgl. weiterführend Haak/Degen, VergabeR 2005, S. 164 (168f); Scheid, VergabeR 2007, S. 410 (412f …” „… . Poschmann, in: Müller-Wrede, VOL/A, 2. Aufl., § 3a Nr. 4 Rdnr. 7f; Knauff, VergabeR 2006, S. 24 (26); Franke …”

Rechtslage nach dem Erlass der Koordinierungsrichtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG S. 51-70

„… Vergabevermerke (Art. 43 VKR). Der Richtliniengeber stellt dort ausdrücklich klar, dass für die Vergabe von …” „… Entwurf enthielt eine umfangreiche Vergabeverordnung für die Vergabe öffentlicher Aufträge. 154 Vgl. zu …” „… ); Dicks, in: Tagungsband 7. Düsseldorfer Vergaberechtstag, S. 93 (97); a.A. Knauff, VergabeR 2006, S. 24 …”

Rechtslage vor dem Erlass der Koordinierungsrichtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG S. 28-51

„… Knauff, VergabeR 2006, S. 24 (36). 91 Vgl. ausführlich Haak, in: Pitschas/Ziekow, Vergaberecht, S. 99 ff …” „… : Pitschas/Ziekow, Vergaberecht, S. 99 (109). 95 Vgl. dazu KG Berlin, VergabeR 2004, S. 762 (765f). 96 Jacoby …” „… , Vergaberecht, S. 99 (102); a.A. Kullack/Terner, ZfBR 2004, S. 346 (349). 100 Vogel, VergabeR 2003, S. 90 …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… “ und der Anwendungsbereich 64 (2) 1. Stufe: „Vergabe von Rahmenvereinbarungen“ 66 (3) 2. Stufe …” „… : „Vergabe von Einzelaufträgen“ 67 (4) Schutzmechanismen gegen Missbrauch 68 bb) Bereich der Sektoren 68 c …” „… . Bestimmter Zeitraum 79 IV. Vergabe von Einzelaufträgen 80 1. Einzelaufträge 80 2. Auswirkungen der …”

Wertung S. 282-287

„… Zuschlagskriterien (§ 25 Nr. 3 i.V.m. § 25a Nr. 1 VOL/A). Diese Prüfungsschritte sind auch bei der Vergabe von …” „… Vergleich zur Vergabe traditioneller öffentlicher Aufträge keine Besonderheiten, diese setzen erst beim …” „… Submission von traditionellen öffentlichen Aufträgen wird diesem Prüfungsschritt bei der Vergabe von …”

Ziele der Untersuchung S. 25-26

„… Rahmenvereinbarungen gestellt werden. Dazu wird anhand der relevantesten Schritte in einem Vergabeprozess die Vergabe …” „… Vernachlässigt wurde auch die wichtige Frage, welche Anforderungen an die Vergabe dieser besonderen Verträge …” „… Differenzierung und soll die Grundla- 18 Vgl. Gröning, VergabeR 2005, S. 156ff; Haak/Degen, VergabeR 2005, S. 164 …”

Potenziale S. 116-122

„… , werden nicht vom Vergaberecht tangiert. Übertragen auf die Vergabe von öffentlichen Bau- bzw …” „… Vergabe von Bau- bzw. Lieferaufträgen bedeutet die Qualifikation des Vergaberechts zum Folgenrecht daher …” „… Begründung des Vorschlags der Kommission für die EG-Vergabekoordinierungsrichtlinie die Vergabe von …”

Fazit S. 288-289

„… Vergabeverfahren auch aufheben. Bevor der Zuschlag wirksam erfolgen kann, ist schließlich wie bei allen Vergaben …” „… Zusammenhang mit §§ 101a, 101b GWB ergeben sich bei Rahmenvereinbarungen im Vergleich zur Vergabe von …” „… Bestimmungen, denen bei der Vergabe von traditionellen öffentlichen Aufträgen zu folgen ist. Die Prüfung auf …”

Rechtliche Schranken für den Einsatz von Rahmenvereinbarungen S. 144-151

„… (§ 97 Abs. 3 GWB) Nach § 97 Abs. 3 GWB sind mittelständische Interessen bei der Vergabe von öffentlichen …” „… hinweisend, Ollmann, VergabeR 2004, S. 669 (680f); Bischoff, NZBau 2007, S. 13. 394 Poschmann, in …” „… : Müller-Wrede, VOL/A, 2. Aufl., § 3a Nr. 4 Rdnr. 30; Knauff, VergabeR 2006, S. 31, Bischoff, NZBau 2007, S. 13 …”

Typologie S. 88-91

„… „Vergabeverfahren“ für den Einzelauftrag stellt. In den Vorschriften über die Vergabe von Einzelaufträgen bei …” „… : Tagungsband 7. Düsseldorfer Vergaberechtstag, S. 93 (105); Machwirth, VergabeR 2007, S. 385 (389). 213 …” „… Pflichtenprogramm von § 3a Nr. 4 VOL/A (Art. 32 VKR) knüpft an die Vergabe der Einzelaufträge an211, wobei die …”

Bekanntgabe des geplanten Abschlusses von Rahmenvereinbarungen S. 154-161

„… Vergabebekanntmachung markiert den Beginn eines Verfahrens zur Vergabe einer Rahmenvereinbarung im Anwendungsbereich des …” „… , GWB-Vergaberecht, § 97 Rdnr. 18. 155 Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG (vgl. Art. 36 VKR i.V.m. Anhang VII …” „… werden die wichtigsten Passagen behandelt, die spezifisch die Vergabe von Rahmenvereinbarungen betreffen …”

Gegenwärtiger Stand der Aufarbeitung S. 24-25

„… Vergabe dieser besonderen Verträge gestellt werden. Dies überrascht, da ein erfolgreicher Abschluss einer …” „… systematische Entfaltung der Differenzierung und soll die Grundla- 18 Vgl. Gröning, VergabeR 2005, S. 156ff …” „… ; Haak/Degen, VergabeR 2005, S. 164ff; Knauff, VergabeR 2006, S. 24ff; Machwirth, VergabeR 2007, S. 385ff …”

Das Merkmal „öffentlicher Auftrag“ S. 72-75

„… 2008, S. 194ff; LSG Baden-Württemberg, VergabeR 2009, S. 452ff. 177 VK Arnsberg, NZBau 2006, S. 332 …” „… Legaldefinition nicht erfüllt sieht; ebenso Ziekow, VergabeR 2006, S. 702 (706); vgl. auch VK Hamburg, Beschluss v …” „… Auftraggeber an ein oder 178 Gröning, VergabeR 2005, S. 156 (158); vgl. zur gleichlautenden Regelung im …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 290-300

„… das Ergebnis eines vorher durchgeführten Vergabeverfahrens. Für die Vergabe von Rahmenvereinbarungen …” „… eine kodifizierte Privilegierung für die Vergabe der Einzelaufträge, wie sie nun existiert, bereits …” „… Abs. 1 Satz 1 VOL/A vorliegt, ist es maßgeblich, ob bei der Vergabe des Einzelauftrages auf der …”

Fazit S. 86-88

„… vergaberechtlichen Literatur zu den Vergabekoordinierungsrichtlinien eine Auslegung der Legaldefinition nicht …” „… Bedingungsgruppen haben allerdings in der Legaldefinition ihren eigenen Anknüpfungspunkt. Die Vergabe der …” „… Einzelaufträge bildet die zweite Stufe. Aus dem Begriff „Vergabe“ kann als unabdingbare Voraussetzung gefolgert …”

Anhang S. 301-303

„… Vergabe der Einzelaufträge kann die Vergabestelle das an der Rahmenvereinbarung beteiligte Unternehmen in …” „… : a) Vor Vergabe jedes Einzelauftrags konsultieren die Vergabestellen in Textform die Unternehmen, ob …” „… Auftraggebern und Unternehmen zulässig. Bei der Vergabe der auf einer Rahmenvereinbarung beruhenden …”

Ziele von Rahmenvereinbarungen S. 21-24

„… vergaberechtlichen Pflichtenprogramms abgeschlossen werden muss, während die Vergabe der Einzelaufträge in einem …” „… Vorschlag der Kommission die Richtlinie 2004/18/EG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe …” „… Nr. 171874-2009). 5 Vgl. dazu die Vergabe von Softwareprogrammierung im Auftrag der Deutschen …”

Bedingungen für Einzelaufträge S. 75-79

„… bei Betrachtung der Vergabe von Individualrahmenvereinbarungen. Wird von der Vergabestelle mit nur …” „… Wirtschaftsteilnehmer bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen überhaupt möglich wäre. Nach § 102 GWB ist das Vorliegen …” „… Einzelaufträge determinieren können, sondern auch die Art und Weise ihrer Vergabe, indem Kommuni- 182 OLG …”

Zuschlag S. 287-288

„… beachten. Diese sind nur geringfügig und zwar nur bei der Vergabe von multiplen Rahmenvereinbarungen zu …” „… Vergabe von traditionellen öffentlichen Aufträgen keine Abweichungen, so dass auf die umfassende Literatur …” „… Bestimmungen, denen bei der Vergabe von traditionellen öffentlichen Aufträgen zu folgen ist. Die Prüfung auf …”

Bestimmter Zeitraum S. 79-80

„… normative Vorgabe.191 IV. Vergabe von Einzelaufträgen 1. Einzelaufträge Rahmenvereinbarungen sind …” „… (vgl. § 3a Nr. 4 Abs. 1 Satz 1 VOL/A). Aus zivilrechtlicher Sicht könnte die Vergabe eines …” „… gezogen werden, dass Rahmenvereinbarungen nur Aufträge umfassen, die bei der Vergabe des Einzelauftrages …”

Binnenabgrenzung S. 91-96

„… , dass die unterschiedlichen gesetzlichen Anforderungen an die Vergabe der Einzelaufträge an zwei …” „… alles doch geregelt ist, Machwirth, VergabeR 2007, S. 385 (389). 223 Mitteilung der Generaldirektion …” „… ; Poschmann, in: Müller-Wrede, VOL/A, 2. Aufl., § 3a Nr. 4 Rdnr. 70 und 79; Machwirth, VergabeR 2007, S. S …”

Verwendung von dynamischen Beschaffungssystemen S. 97-101

„… der mangelnden Umsetzung bis 2009, Artl, VergabeR 2007, S. 280 (286). 234 Aktuell liegt daher eine …” „… Bestimmungen der EG-Vergabekoordinierungsrichtlinie berufen, falls sie durch das Verhalten der Vergabestelle in …” „… kann die Vergabe der einzelnen Aufträge durch den öffentlichen Auftraggeber erfolgen. 1. Schritt 1 …”

Wirtschaftlichkeitsprinzip als Impuls für den Einsatz von Rahmenvereinbarungen S. 137-144

„… wirtschaftlichen Einkauf sicherzustellen. 386 Vergabehandbuch des Landes Nordrhein-Westfalen für die Vergabe von …” „… Ausschreibungskosten führen, da bei der Vergabe der Einzelaufträge umfangreiche Ausschreibungsverfahren, insbesondere …” „… ., Ziffer 2.1.2.3; KOM(2000) 275/2 endg., Ziffer 4.1. 368 Knauff, VergabeR 2006, S. 24 (25). 369 Vgl …”

Fazit S. 96-97

„… Vorschriften zulässig zwischen den Parteien abgeschlossen werden kann. Die Vorschriften über die Vergabe der …” „… der mangelnden Umsetzung bis 2009, Artl, VergabeR 2007, S. 280 (286). 234 Aktuell liegt daher eine …” „… Bestimmungen der EG-Vergabekoordinierungsrichtlinie berufen, falls sie durch das Verhalten der Vergabestelle in …”

Fazit S. 151-152

„… Vergabestelle überlassen, vergaberechtliche Bestimmungen, vor allem die EG-Vergabekoordinierungsrichtlinie …” „… Herausforderung, vergaberechtliche Bestimmungen, die für die Vergabe traditioneller öffentlicher Aufträge …” „… Vergabeprinzipien – allen voran aus dem Wettbewerbsprinzip des § 97 Abs. 1 GWB – ziehen können. D. Vergabeverfahren …”

Öffentlich-rechtliche Dimension S. 112-114

„… Krautzberger, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, § 157. 287 EuGH, NZBau 2001, S. 513; BayObLG, VergabeR 2003 …” „… geht um das Verfahren hinsichtlich der Vergabe des Einzelauftrages auf der zweiten Stufe. Mit den …” „… den Schluss ziehen, dass hinter einer Rahmenvereinbarung im vergaberechtlichen Sinn auf der …”

Auftragsarten und die Schätzung der EG-Schwellenwerte S. 131-135

„… , VOL/A, 2. Aufl., § 3a Nr. 4 Rdnr. 45f. 354 Vgl. zum Ganzen Siegel, VergabeR 2007, S. 25ff. 355 Vgl …” „… Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts bei der Vergabe 363 Trotz des Wortlauts von § 3 Abs. 6 VgV ist der …” „… 131 des GWB-Vergaberechts eröffnet sein soll, wenn die EG-Schwellenwerte erreicht werden. Da nach …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… America u.U. unter Umständen v. vom, von, vor VgRÄG Vergaberechtsänderungsgesetz VergabeR Vergaberecht …” „… VerwArch Verwaltungsarchiv vgl. vergleiche VgV Vergabeverordnung VOB Verdingungsordnung für Bauleistungen …” „… . Volume VK Vergabekammer VpöA Verordnung zur Preisermittlung bei öffentlichen Aufträgen VÜ …”

Zivilrechtliche Dimension S. 102-112

„… Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge wird der Staat als Nachfrager auf dem Markt tätig, um seinen …” „… , § 157. 287 EuGH, NZBau 2001, S. 513; BayObLG, VergabeR 2003, S. 563f; OLG Düsseldorf, Beschluss v …” „… 102 ein „Vergabeverfahren für Beschaffung von marktüblichen Leistungen“ ist. Die Teilnehmer der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… , VergabeAusgezeichnet mit dem AULINGER-Preis 2009 an der Ruhr-Universität BochumNomos1. Auflage 2010© Nomos …” „… Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht Herausgegeben vonProf. Dr. Martin …”

Abgrenzung zu Rahmenvereinbarungen S. 101-102

„… Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge wird der Staat als Nachfrager auf dem Markt tätig, um seinen …” „… ein „Vergabeverfahren für Beschaffung von marktüblichen Leistungen“ ist. Die Teilnehmer der ersten …” „… Abschluss eines Vergabeverfahrens. D. Rahmenvereinbarungen im privatrechtlichem und im …”

Fazit S. 114-115

„… ungeregelt geblieben ist. Es geht um das Verfahren hinsichtlich der Vergabe des Einzelauftrages auf der …” „… zum Verwaltungsvertrag dem Abschluss von vergaberechtlichen Rahmenvereinbarungen nicht entgegenstehen …” „… darin miteinander verschmelzen. Zunächst enthalten Rahmenvereinbarungen eine vergaberechtliche Dimension …”

Das WTO-Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA) S. 27-28

„… Harmonisierung der zum Teil sehr verschiedenen nationalen Vergabe- 29 Nach diesem Prinzip dürfen Waren und …” „… . Scharpenack, Sekundärzwecke im Vergaberecht, S. 25f. 24 Mitgliedstaaten der EU (damals Belgien, Deutschland …” „… deutet aber nicht daraufhin, dass Rahmenvereinbarungen ein unzulässiges Vergabeinstrument sind. Das GPA …”

Fazit S. 135-137

„… Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts bei der Vergabe 363 Trotz des Wortlauts von § 3 Abs. 6 VgV ist der …” „… EG-Vergabekoordinierungsrichtlinie zu befolgen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die vertragliche Konstruktion der Rahmenvereinbarung …” „… der EG-Vergabekoordinierungsrichtlinie, die gemäß Art. 9 Abs. 1 die Einbeziehung von Optionen und …”

Rahmenvereinbarung als sachliche Anwendungsvoraussetzung des Kartellvergaberechts S. 127-131

„… über die Vergabe von Rahmenvereinbarungen sich ausschließlich an öffentliche Auftraggeber i.S.v. § 98 …” „… Erlass der EG-Vergabekoordinierungsrichtlinie existierte.341 Das bedeutet, dass die mittlerweile durch …” „… diesem Rahmen führte er bereits im November 2005 das Vergabeverfahren des „Wettbewerblichen Dialoges“ in …”

Fazit S. 126-127

„… Anbetracht der zersplitterten Rechtssetzung im Bereich des Vergaberechts versucht der Verordnungsgeber als …” „… – aus der fehlenden Richtlinienumsetzung – gebotenen Eile beim Beschluss der Vergabeverordnung im …” „… zweiten Stufe der Vergaberechtsreform sollte diesem Umstand im Sinne der Rechtsklarheit und -sicherheit …”

doi.org/10.5771/9783845223032

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