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Justus Frank - Vergütungsanpassung beim Fremdgeschäftsführer

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Justus Frank

Vergütungsanpassung beim Fremdgeschäftsführer

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 18 2021

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Teil 6 Vergütungsanpassung beim wirtschaftlich unabhängigen Fremdgeschäftsführer S. 209-244

„… Vergütungsanpassung beim wirtschaftlich unabhängigen Fremdgeschäftsführer Beim wirtschaftlich …” „… unabhängigen Fremdgeschäftsführer wird ein die bisherigen Bedingungen der vertraglichen Vergütungsanpassung …” „… Vergütungsanpassung (0) anhand der Inhaltskontrolle nach § 308 Nr. 4 i.V.m. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB (0) und der …”

Teil 5 Vergütungsanpassung beim wirtschaftlich abhängigen Fremdgeschäftsführer S. 118-208

„… Vergütungsanpassung beim wirtschaftlich abhängigen Fremdgeschäftsführer Das zentrale …” „… Vergütungsanpassung für die Praxis wesentliche Gesichtspunkte und in der Anwendung offene Fragestellungen zur …” „… Ausübungskontrolle nach § 315 Abs. 3 BGB (0). Materielle Inhaltskontrolle der Vergütungsanpassung Nach § 308 Nr. 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Vergütungsanpassung beim Fremdgeschäftsführer Justus Frank Nomos Theorie und Praxis des …” „… ) Band 18 BUT_Frank_7919-2.indd 2 15.03.21 16:55 Justus Frank Vergütungsanpassung beim …” „… Komponente der Unabhängigkeit 5) 113 Ergebnis6) 116 Vergütungsanpassung beim wirtschaftlich abhängigen …”

Teil 1 Einleitung S. 19-28

„… Einleitung1 Anlass der Untersuchung Bei der Vergütungsanpassung kann die GmbH davon ausgehen, dass …” „… Laufzeit ohne ordentliche Kündigungsmöglichkeit.2 Die Vergütungsanpassung bleibt in diesen Fällen wegen der …” „… eingegriffen und eine unmittelbare Vergütungsanpassung vorgenommen werden kann. Das …”

Teil 7 Zusammenfassung S. 245-248

„… der vertraglichen Vergütungsanpassung ergänzenden Systems der Stetigkeit der Vertragsbedingungen und …” „… Vergütungsanpassung Teil 7 Zusammenfassung 246 für den die Untergrenze unterschreitenden Vergütungsanteil. Diese …” „… (vollständige) Vergütungsanpassung für den die Obergrenze überschreitenden Vergütungsanteil. Diese Grenze liegt …”

Teil 2 Vertragliche Risikozuteilung S. 29-75

„… Risikozuteilung Die Vergütungsanpassung wird bestimmt durch das Entgelt- und Wirtschaftsrisiko. Beim Entgeltrisiko …” „… Geschäftsführeranstellungsvertrages und damit letzten Endes die Möglichkeit der Vergütungsanpassung hängen davon ab, inwieweit das …” „… Vergütungsanpassung handelt es sich um eine Abwägung zwischen dem Flexibilitätsinteresse der GmbH und dem …”

Teil 4 Fallgruppen der Fremdgeschäftsführer S. 92-117

„… Themenzuschnitt der Untersuchung auf die Vergütungsanpassung bei Fremdgeschäftsführern eine Fallgruppe und grenzt …” „… Zwecke der Vergütungsanpassung unter eine Fallgruppe zu subsumieren. Die Anknüpfung an die Art und Höhe …” „… Anstellungsvertrages stellt, liegt schon keine Vertragsbedingung einer Vergütungsanpassung vor, die dem Recht der …”

doi.org/10.5771/9783748923077

Sebastian Tenberge - Anordnungen im Bauvertrag

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Sebastian Tenberge

Anordnungen im Bauvertrag

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 51 2023

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H. Vergütungsanpassung nach § 650c BGB S. 203-238

„… Vergütungsanpassung nach § 650c BGBDer Unternehmer geht einen Bauvertrag ein, um für seine Leistung …” „… eine Vergütungsabrede zu treffen (V.).Grundregel: Vergütungsanpassung anhand tatsächlicher …” „… KostenGrundlage für die Vergütungsanpassung nach § 650c Abs. 1 BGB sind die durch die Änderung verursachten Mehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Vergütungsanpassung nach § 650c BGBH. 203Grundregel: Vergütungsanpassung anhand tatsächlicher KostenI.203Direkte …” „… EinigungsverfahrenVI.253Vergütungsanpassung infolge der ÄnderungsanordnungVII. 254ProzessualesVIII. 256FazitK. 257 …” „… Vergütungsanpassungii. 107Zumutbarkeit einer Änderung nach Nummer 1iii. 109Notwendigkeit einer Änderung nach Nummer 2iv …”

I. Prozessuales: Einstweilige Verfügung und § 650d BGB S. 239-248

„… und die daraus resultierende Vergütungsanpassung bergen Potential für Rechtsstreitigkeiten. Zum …” „… Streitigkeiten über das Anordnungsrecht gemäß § 650b oder die Vergütungsanpassung gemäß § 650c ist es nach …” „… Anordnungsrecht oder die Vergütungsanpassung nach Baubeginn. Mit „Streitigkeiten über das Anordnungsrecht gemäß …”

J. Ergebnisse S. 249-256

„… Einigungsverfahren in § 650b Abs. 1 BGB, der Vergütungsanpassung nach § 650c BGB, dem Zumutbarkeitserfordernis nach …” „… Vergütungsanpassung nach § 650c Abs. 1 und 2 BGB aus. Eine Änderung nach § 650b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB definiert den zu …” „… hat.Vergütungsanpassung infolge der ÄnderungsanordnungWenn der Besteller den Vertrag mit einer Änderungsanordnung nach …”

G. Änderungsanordnung nach § 650b Abs. 2 BGB S. 171-202

„… wegen der Vergütungsanpassung nach § 650c Abs. 1, 2 BGB zu tragen hätte, kann der Unternehmer keine …” „… Unternehmer nur dazu berechtigt, die Ausführung der (wirksamen) VerIV.1.745 Zur Vergütungsanpassung nach …” „… kann nur darauf hoffen, dass der Besteller im Nachhinein einer Vergütungsanpassung zustimmt.Unwirksame …”

C. Leistungspflicht des Unternehmers im Lichte der Reform S. 45-80

„… , wie diese Zusatzleistungen zu vergüten sind.219Aus den Urteilen zur Vergütungsanpassung geht hervor …” „… Leistungssolländerung mehr Aufmerksamkeit widmen müssen. Stattdessen lässt der BGH aber auch Vergütungsanpassungen …” „… -tägigen Einigungsfrist eine einvernehmliche Vergütungsanpassung zu erreichen, bevor § 650c BGB zur …”

D. Verfassungsmäßigkeit der §§ 650b und 650c BGB S. 81-118

„… Verfahrensanforderung“ halten.D. Verfassungsmäßigkeit der §§ 650b und 650c BGB106VergütungsanpassungWenn eine Partei in …” „… Anordnung nach § 650b Abs. 2 BGB zur Anwendung. Die Vergütungsanpassung soll die Folgen einer Anordnung …” „… schlechter Preise entstehen.§ 650c Abs. 1 S. 2 BGB sieht eine Ausnahme von der Vergütungsanpassung vor, wenn …”

B. Der Weg zum gesetzlichen Änderungsrecht S. 17-44

„… herrschende Meinung davon aus, dass die Vergütungsanpassung in allen Fällen nach demselben Prinzip erfolgt.101 …” „… Vergütungsanpassung in VOB-Bauverträgen daher zukünftig wohl parallel zu § 650c Abs. 1 BGB erfolgen.123 …” „… Vergütungsanpassung bei Anordnungen nach § 650b Absatz 2(1) 1Die Höhe des Vergütungsanspruchs für den infolge einer …”

E. Inhalte der Vertragsänderungen nach § 650b BGB S. 119-156

„… nur dann gegen die Zumutbarkeit, wenn sie nicht durch die Vergütungsanpassung nach § 650c BGB …”

doi.org/10.5771/9783748941378

Daniel Soudry - Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG

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Daniel Soudry

Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 11 2011

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Lösung de lege lata – Vergütungsanpassung nach § 12 Abs. 6 S. 180-189

„… Ertragsbeteiligung.2. Lösung de lege lata Î Vergütungsanpassung nach § 12 Abs. 62.1. Anwendbarkeit von § 12 Abs. 6 …” „… Vergütungsanpassung zu kompensieren, bedeutete im Ergebnis aber eine Abwälzungdes finanziellen Risikos auf den …” „… Handhabungeiner Vergütungsanpassung im Bereich der Hochschulerfindungen ergeben. Dermit Inanspruchnahme dem Grunde …”

Lösung de lege ferenda S. 189-191

„… Vergütungsanpassung nach § 12Abs. 6 dazu führen, dass der Hochschulerfinder im Ergebnis schlechter steht, alsein …”

Schutzrechtskosten und -einnahmen S. 178-180

„… Vergütungsanpassung nach § 12 Abs. 62.1. Anwendbarkeit von § 12 Abs. 6 auf Hochschulerfindungen§ 12 Abs. 6 S. 1 sieht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… lata Î Vergütungsanpassung nach § 12 Abs. 6 1802.1. Anwendbarkeit von § 12 Abs. 6 auf …”

Zusammenfassung S. 233-242

„… geltendem Recht in der Vergütungsanpassung gemäß§ 12 Abs. 6 gefunden werden. Erforderlich ist jedoch, dass …”

doi.org/10.5771/9783845232058

Marvin Lederer - Der funktionale Werkerfolg

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Marvin Lederer

Der funktionale Werkerfolg

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 886 2016

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C. Die Vergütung von Mehraufwand S. 128-195

„… , welcher Weg eingeschlagen werden muss, um die Frage nach dem Verlangen einer Vergütungsanpassung für …” „… und der Möglichkeit der Vergütungsanpassung durch § 313 I, II BGB. Es wäre falsch zu behaupten, wie es …” „… besondere Betonung des Grundsatzes der Vergütungsanpassung durch § 313 I, II BGB für notwendige Mehrleistung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Reformempfehlungen 6. 161 Vergütungsanpassung beim VOB-VertragIII. 163 Einführung in das Regelungssystem der VOB/B …” „… eine Vergütungsanpassung nach § 2 V VOB/B und § 2 VI Nr. 2 VOB/B cc) 176 Tatbestandliche Voraussetzung …”

E. Gesamtergebnis und Lösung des Ausgangsfalls S. 271-282

„… Leistungsumstände zu. Auch wenn sich die Beantwortung der Frage nach dem Ob der Vergütungsanpassung damit noch recht …” „… direkten Anspruch auf eine Vergütungsanpassung gemäß dem jeweils favorisiertem Nachtragsvergütungsmodell …”

D. Entwicklung und Verteidigung der eigenen Theorie der Neuverhandlung der Hauptleistungspflichten S. 196-270

„… Vergütungsanpassung zur Erreichung des funktionalen Erfolgs beim Werkvertrag insgesamt darstellen. Auslegung des …” „… Gesetz befindlichen Lücken zur Handhabung von notwendigen Planungsänderungen und Vergütungsanpassungen …” „… Vergütungsanpassung über § 313 BGB bzw. mit der Vergütungsanpassung über die Rechtsfigur der ergänzenden …”

A. Einführung in die Untersuchung S. 13-54

„… die Untersuchung 34 sprechendes Pendant. Neben fehlender Regelungen für eine Vergütungsanpassung …” „… . V, VI VOB/B, die für den vorliegenden Fall einen Anspruch auf Vergütungsanpassung in Aussicht …”

doi.org/10.5771/9783845275079

Artur Barczewski - Der Ausschluss von Nachträgen in Pauschalpreisbauverträgen nach polnischem Recht

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Artur Barczewski

Der Ausschluss von Nachträgen in Pauschalpreisbauverträgen nach polnischem Recht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 26 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… PauschalpreismechanismusIII. 60 Mechanismen zur VergütungsanpassungIV. 93 Rechtliche Zulässigkeit von RisikoübernahmenV. 139 …” „… Mechanismen zur VergütungsanpassungIV. 93 Lösungsansätze in der Rechtsprechung1. 94 Vertragsänderung?a. 94 …” „… Nachtragsangebots nach § 650b Abs. 1 S. 2 BGB (1) 202 Vergütungsanpassung bei Anordnungen nach § 650b Abs. 2 BGB (2 …”

B. Theoretische Grundlagen S. 27-147

D. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse und Reformvorschläge S. 184-236

„… , die eine Vergütungsanpassung bis zu 50 % des Auftragswertes ermöglichen können. Das ist zu begrüßen. …” „… Anordnungsrecht des Auftraggebers, – den Regeln zur Vergütungsanpassung nach Ausübung dieses Rechts, – einem …” „… Vergütungsanpassung ist in a. 654 BGBl. I 2017, S. 969ff. 655 Auf einem anderen Blatt Papier steht, ob es nicht …”

doi.org/10.5771/9783748924272

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