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Uwe Backes, Alexander Gallus, Eckhard Jesse, Tom Thieme - Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

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Uwe Backes (ed.), Alexander Gallus (ed.), Eckhard Jesse (ed.), Tom Thieme (ed.)

Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

Series: Jahrbuch Extremismus u. Demokratie

Volume 30 2018

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Oliver W. Lembcke Josef Foschepoth, Verfassungswidrig! S. 342-346

„… Skandal im Sperrbezirk … KarlsruheVon Oliver W. LembckeJosef Foschepoth, Verfassungswidrig! Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Participation Gap (Florian Grotz) .............................. 339Josef Foschepoth, Verfassungswidrig! (Oliver …”

Eckhard Jesse Horst Meier/Claus Leggewie/Johannes Lichdi, Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD S. 365-368

„… Prinzipien der streitbaren Demokratie orientiert:„Eine Partei kann auch dann verfassungswidrig sein, wenn sie …”

Tom Mannewitz Das normative Extremismuskonzept S. 31-54

„… Maßnahmen (etwa: Absage von Wahlen)als notwendig, das Goutieren oder Fordern eines verfassungswidrigen …” „… Unparteilichkeitder Verfassungsgerichtsbarkeit, die eigens dazu ermächtigt ist, verfassungswidrigeGesetze aufzuheben …”

Verzeichnis der besprochenen Bücher S. 500-508

„… Foschepoth, Josef, Verfassungswidrig – 342Franceschini, Christoph/Thomas Wegern Friis/Erich Schmidt-Eenboom …”

Eckhard Jesse Wahlen 2017 S. 101-124

„… haben ein Recht auf unsere Identität“ – „Deutschlandist kein Einwanderungsland“ – „Verfassungswidrige …”

doi.org/10.5771/9783845296654

Sebastian Schneider - Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden

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Sebastian Schneider

Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 34 2009

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Rechtsfolge der Verfassungswidrigkeit S. 292-298

„… 292 V. Rechtsfolge der Verfassungswidrigkeit Angesichts der festgestellten Verfassungswidrigkeit …” „… , Verfassungswidrigerklärung und Weitergeltungsanordnung Die Verfassungswidrigkeit einer Rechtsnorm hat grundsätzlich deren …” „… Folgen verfassungswidriger Normen für die Zukunft abgewendet werden sollen, sperrt die Nichtigerklärung …”

Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem deutschen Verfassungsrecht S. 291-292

„… . 1 und 14 GG zuzuordnen sind. Die Regelung des § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV ist verfassungswidrig. 292 V …” „… . Rechtsfolge der Verfassungswidrigkeit Angesichts der festgestellten Verfassungswidrigkeit des § 19 Abs. 2 S. 2 …” „… Weitergeltungsanordnung Die Verfassungswidrigkeit einer Rechtsnorm hat grundsätzlich deren Nichtigkeit zur Folge.1030 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verfassungswidrigkeit 292 1. Nichtigkeit, Verfassungswidrigerklärung und Weitergeltungsanordnung 292 2. Rechtsfolgen …” „… der Verfassungswidrigkeit einer Rechtsverordnung 294 3. Weiteranwendung des § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV …” „… Verfassungswidrigkeit 298 Fünfter Teil – Verfahrens- und Prozessrecht 299 A. Genehmigungsverfahren 299 I. Wesen des …”

Literatur S. 363-378

„… . Auflage, 2007). 369 Ipsen, Jörn, Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit von Norm und Einzelakt …” „… , Baden-Baden 1980; zitiert: Ipsen, Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit (1980). Isensee, Josef / Kirchhof …” „… , 2004). Rehme, Eckhard, Verfassungswidrigkeit des Entwurfs einer Dritten Verordnung zur Änderung der …”

Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe S. 280-291

„… Gesetzesbegründung keine Erwähnung findet,988 führt nicht unmittelbar zu ihrer Verfassungswidrigkeit. Anders als im …” „… verfassungswidrigen Eingriff in die Gleichheits- und Eigentumsrechte der nichtprivilegierten Netznutzer dar. 1023 So …” „… . 2 StromNEV ist verfassungswidrig. …”

Privilegierung stromintensiver Branchen im Hinblick auf die Energiepreise S. 59-61

„… ‚Kohlepfennig‘ wurde allerdings vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig befunden, da die von der …”

Strompreisanteile und Netzentgelte als Teil des Strompreises S. 61-65

„… verfassungswidrig befunden, da die von der Abgabe letztlich belasteten Endverbraucher keine …”

– Ergebnisse S. 356-362

„… verfassungswidrig. Da die Regelung einer Rechtsverordnung entstammt, kann jedes befasste Gericht von einer Anwendung …”

Prüfungsmaßstab S. 267-276

„… se verfassungswidrigen Formenmissbrauch“939 und unzulässigen Versuch, die für Abgaben entwickelten …”

doi.org/10.5771/9783845217925

Nina Hofmann - Medienkonzentration und Meinungsvielfalt

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Nina Hofmann

Medienkonzentration und Meinungsvielfalt

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 39 2010

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Verfassungswidrigkeit der Pressefusionskontrolle S. 20

„… 20II. Verfassungswidrigkeit der Pressefusionskontrolle Fusionskontrollrechtliche Maßnahmen, durch …” „… dysfunktional, sondern auch unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig. III. Europarechtswidrigkeit der …”

Nichtanwendung der Pressefusionskontroll-Vorschriften? S. 170-174

„… Rechtsfolgen, die sich aus der Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes bzw. Teilen desselben ergeben, sind nicht …” „… geführt, welches Schicksal die verfassungswidrige Norm ereilt und wem die Kompetenz zu einer solchen …” „… verfassungswidriges Gesetz sei ipso iure nichtig und damit unanwendbar, ohne dass es hierfür eines weiteren …”

Stattdessen Anwendung der allgemeinen Fusionskontrolle? Handlungsmöglichkeiten des BVerfG S. 174-182

„… Aus der Verfassung selbst geht nicht eindeutig hervor, welche Konsequenz die Verfassungswidrigkeit …” „… das BVerfG ein im Ganzen verfassungswidriges Gesetz für nichtig bzw. nur partiell verfassungswidrige …” „… der Verfassungswidrigkeit betroffen sind. Eine Gesamtnichtigerklärung wäre hier somit verfehlt. 644 …”

Verwaltungsrechtliche Lösung: Möglichkeit des Wiederaufgreifens des Verfahrens S. 189-195

„… diesem Zusammenhang, inwiefern sich der Vertrauensschutz bei verfassungswidrigen oder nichtigen Gesetzen …” „… auf die wahre Rechtslage oder auf den durch die verfassungswidrige Norm erzeugten Rechtsschein berufen …” „… Fusionskontroll-Verfahrens in den Mittelpunkt der Überlegungen. Möglicherweise führt die Verfassungswidrigkeit bzw. die …”

Verfassungsrechtliche Lösung: Wiederaufleben der allgemeinen Fusionskontrolle als rückwirkendes Gesetz? S. 188-189

„… festgestellten Verfassungswidrigkeit sowie dem Verstoß gegen einzelne Vorschriften des Katalogs europäischer …” „… , insbesondere die Untersagungen durch das BKartA, ereilen soll. Entfaltet die Verfassungswidrigkeit der …” „… diesem Zusammenhang, inwiefern sich der Vertrauensschutz bei verfassungswidrigen oder nichtigen Gesetzen …”

Zwischenergebnis S. 195

„… , deren Zusammenschlussvorhaben aufgrund der verfassungswidrigen Pressefusionskontrolle untersagt wurden …” „… Urheber und Anwender der verfassungswidrigen Normen zu ihren Gunsten aus.B. Schadensersatzpflicht durch …” „… richten, welcher der Verantwortung für deren Verfassungswidrigkeit auf den ersten Blick am nächsten steht …”

Bücher S. 222-225

„… Verfassungswidrigkeit von Norm und Einzelakt, Baden-Baden 1980 (zitiert: Ipsen, Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit …” „… , Medienkonzentration) 224 Moench, Christoph: Verfassungswidriges Gesetz und Normenkontrolle – Die Problematik der …” „… (zitiert: Moench, Verfassungswidriges Gesetz) Möschel, Wernhard: Pressekonzentration und Wettbewerbsgesetz …”

Fazit: Verstoß gegen Verfassungsrecht S. 153-154

„… Pressefusionskontrolle ist damit in ihrer derzeitigen Ausprägung unverhältnismäßig und insgesamt verfassungswidrig. b …” „… fehlenden Geeignetheit unverhältnismäßig und mithin verfassungswidrig. IX. Fazit: Verstoß gegen …” „… können. Die Fusionskontrolle im Pressebereich ist damit in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig wegen …”

Amtshaftungsanspruch gemäß Art. 34 S. 1 GG i. V. m. § 839 BGB wegen legislativen Unrechts S. 195-197

„… , deren Zusammenschlussvorhaben aufgrund der verfassungswidrigen Pressefusionskontrolle untersagt wurden …” „… Urheber und Anwender der verfassungswidrigen Normen zu ihren Gunsten aus.B. Schadensersatzpflicht durch …” „… richten, welcher der Verantwortung für deren Verfassungswidrigkeit auf den ersten Blick am nächsten steht …”

Künftiger Entschädigungsanspruch bei Nichtregelung der Materie? S. 198-201

„… verfassungswidrige Rechtssätze. So lässt man den normierten Entschädigungsanspruch aus dem Grundsatz der Amtshaftung …” „… ausschließlicher Kontrollinstanz zu759. Gelangt diese zu dem Ergebnis der Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes, so …” „… selbst, sondern vielmehr auf der Verfassungswidrigkeit des ihr zugrunde liegenden formellen Gesetzes, der …”

Schadensersatz für künftige Untersagungen S. 201-202

„… Verfassungswidrigkeit des ihr zugrunde liegenden formellen Gesetzes, der Pressefusionskontrolle. Unklar ist dadurch vor …” „… auf den Parlamentsgesetzgeber übergeleitet, da sich verfassungswidrige Rechtsgrundlage und Vollzugsakt …”

Europarechtswidrigkeit der Pressefusionskontrolle S. 20-21

„… 20II. Verfassungswidrigkeit der Pressefusionskontrolle Fusionskontrollrechtliche Maßnahmen, durch …” „… dysfunktional, sondern auch unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig. III. Europarechtswidrigkeit der …”

Haftung aus enteignungsgleichem Eingriff? S. 197-198

„… Verletzungen durch verfassungswidrige Rechtssätze. So lässt man den normierten Entschädigungsanspruch aus dem …” „… Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes, so erlässt sie meist einen Handlungsauftrag an die Legislative760. Leistet der …”

Aufsätze und Anmerkungen S. 225-231

„… : Gleich, in Media Perspektiven 2001)227 Götz, Heinrich: Der Wirkungsgrad verfassungswidriger Gesetze, NJW …” „… Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes ohne Nichtigerklärung, NJW 1982, S. 257 (zitiert: Heußner, in NJW 1982) Hochreiter …” „… Arndt)Hoffmann, Gerhard: Die Verwaltung und das verfassungswidrige Gesetz, JZ 1961 S. 193 (zitiert: Hoffmann, in …”

Dysfunktionalität der Pressefusionskontrolle S. 17-20

„… Meinungsvielfalt andererseits gar kontraproduktiv und dysfunktional. 20II. Verfassungswidrigkeit der …” „… verfassungswidrig. III. Europarechtswidrigkeit der Pressefusionskontrolle Das europäische Wirtschaftsrecht ist …”

Vorüberlegung: Erforderlichkeit einer über die bloße Kontrolle der wirtschaftlichen Konzentration hinausgehende Überprüfung von Pressezusammenschlüssen zum Schutz vor ausufernder publizistischer Macht? S. 202-205

„… vor allem auch deshalb zu Recht auf den Parlamentsgesetzgeber übergeleitet, da sich verfassungswidrige …” „… Pressefusionskontrolle in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig und damit an sich nicht mehr wirksam ist. Stattdessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… verfehlt ihre Funktion 17"I." Dysfunktionalität der Pressefusionskontrolle 19"II." Verfassungswidrigkeit …” „… . 2 GWB? 176"b)" Bloße Erklärung der Verfassungswidrigkeit bzw. der Unvereinbarkeit 177"c)" Appell an …”

Verstoß gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip wegen Nichterreichens des mit der Pressefusionskontrolle verfolgten Zwecks S. 140-153

„… offensichtlichen Verfassungswidrigkeit scheitert. Denn wenn man sie explizit zu dem Zwecke der Erhaltung der …” „… unverhältnismäßig und insgesamt verfassungswidrig. b) Pressespezifischer Zweck In publizistischer Hinsicht versagt …” „… Pressefusionskontrolle ist damit aufgrund ihrer fehlenden Geeignetheit unverhältnismäßig und mithin verfassungswidrig. IX …”

Schadensersatz für bereits ergangene Untersagungen S. 201

„… Verfassungswidrigkeit des ihr zugrunde liegenden formellen Gesetzes, der Pressefusionskontrolle. Unklar ist dadurch vor …”

Verletzung des Wettbewerbsprinzips aus Artt. 119, 120 AUEV S. 154-160

„… verfassungswidrig wegen Verstoßes gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Rahmen der Artt. 5, Abs. 1 S. 2, 12 …”

doi.org/10.5771/9783845226057

Till Zech - Verrechnungspreise und Funktionsverlagerungen 2009

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Till Zech

Verrechnungspreise und Funktionsverlagerungen 2009

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 5 2009

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Verfassungswidrigkeit einzelner Bestimmungen S. 141-153

„… II. Verfassungswidrigkeit einzelner Bestimmungen Bei den angegriffenen Einzelbestimmungen handelt es …” „… automatisch dazu führt, dass damit die Grenze der Verfassungswidrigkeit erreicht wird. Gerade aufgrund der …” „… Regelung damit unmittelbar verfassungswidrig ist. Sie ist vielmehr verfassungskonform auszulegen. Im …”

Regelungen in der FVerlV S. 387-392

„… Grundsätze haben keinen Verfassungsrang. Daher können sie ebenfalls nicht zu einer Verfassungswidrigkeit des …” „… extremer Bagatellfall vorliegt. Deshalb könnte die Re-390 gelung verfassungswidrig sein. Sie ist jedoch …”

Ermächtigungsnorm zur Rechtsverordnung S. 100

„… sie verfassungskonform ist.210Die Verfassungswidrigkeit wird im Kapitel E. gesondert untersucht …”

Verstoß des § 1 AStG gegen das Bestimmtheitsgebot S. 140-141

„… der Verwendung dieser unbestimmten Rechtsbegriffe kein Verfassungsverstoß. II. Verfassungswidrigkeit …”

Gesetzliche Regelungen S. 385-387

„… . Daher können sie ebenfalls nicht zu einer Verfassungswidrigkeit des § 1 III 9 AStG führen. II …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-22

„… gegen das Bestimmtheitsgebot 140II. Verfassungswidrigkeit einzelner Bestimmungen 1411. Medianansatz gem …”

Rechtsfolgen beim uneingeschränkten und beim eingeschränkten Fremdvergleich S. 65-77

„… verfassungswidrig.136Es ist zunächst einmal richtig, dass tatsächlich das Gesetz den Begriff Median und nicht den …”

Preisanpassungsklausel S. 77-100

„… verfassungskonform ist.210Die Verfassungswidrigkeit wird im Kapitel E. gesondert untersucht. Schließlich ist die …”

Konkurrenzen S. 100-129

„… sie verfassungskonform ist.210Die Verfassungswidrigkeit wird im Kapitel E. gesondert untersucht …”

Fallgruppen S. 210-263

doi.org/10.5771/9783845215440

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Gleichheit

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Gleichheit

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 5 2012

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John Spiekermann Inländerdiskriminierung – verfassungswidrig und unionsrechtswidrig! S. 154-167

„… 154 John Spiekermann* Inländerdiskriminierung – verfassungswidrig und unionsrechtswidrig! 1 …” „… nennen (3.). Sodann wird dargelegt, dass diese Verwaltungspraxis grob verfassungswidrig ist, da sowohl …”

Thilo Weichert Religion, ethnische Herkunft und Zuwanderungshintergrund – angemessene Merkmale zur Datenerhebung? S. 76-88

„… Rasterfahndung als verfassungswidrig verworfen. Dies ergab sich aus einer Abwägung zwischen der Eingriffsschwere …” „… Maßnahme. Diese war verfassungswidrig; die normativ geforderte …” „… verfassungswidrig, da ohne konkreten Anlass informationelle Eingriffe von einer großen Streuwirkung vorgenommen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Inländerdiskriminierung – verfassungswidrig und unionsrechtswidrig! .............. 154 Dorothee Frings Benachteiligung …”

Michael Hoppe Das Diskriminierungsverbot aus Art. 6 Abs. 1 GG in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesverfassungsgerichts S. 145-154

„… . 154 John Spiekermann* Inländerdiskriminierung – verfassungswidrig und unionsrechtswidrig! 1 …” „… nennen (3.). Sodann wird dargelegt, dass diese Verwaltungspraxis grob verfassungswidrig ist, da sowohl …”

Harald Dörig Familiennachzug – Spracherfordernis, Visumverfahren, Unterhaltssicherung S. 213-221

„… , gerecht. Die Vorschrift ist auch nicht deshalb verfassungswidrig, weil sie keine allgemeine …”

Felix Hanschmann Partizipation – demokratietheoretische und verfassungsrechtliche Überlegungen zu Kommunalwahlrecht und Staatsangehörigkeit S. 187-195

„… höchstgerichtlichen Verdikte der Verfassungswidrigkeit des kommunalen Wahlrechts für Drittstaatsangehörige bis heute …”

Kees Groenendijk Kategorisierung von Menschen im Migrationsrecht der EU S. 43-60

„… Rasterfahndung von marokkanischen Jugendlichen für verfassungswidrig hielt: das höhere Risiko für die betroffene …”

doi.org/10.5771/9783845237091

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