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Eike-Christian Hornig - Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa

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Eike-Christian Hornig

Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa

2011

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Obligatorisches Verfassungsreferendum (DK A) S. 69-71

„… . 3.1. Obligatorisches Verfassungsreferendum (DK A) Das obligatorische Referendum wurde 1915 als erstes …” „… obligatorischen Verfassungsreferendum ist die Entscheidungsregel in Form einer negativen Mehrheit konstruiert, d.h …”

Obligatorisches Verfassungsreferendum (Ö A) S. 277-282

„… Verfahren, von denen bislang das obligatorische Verfassungsreferendum (Ö A) und das Zustimmungsreferendum (Ö …” „… bei Müller (1998) ausführliche Berücksichtigung. 10.1. Obligatorisches Verfassungsreferendum (Ö A …”

Zwischenfazit Obligatorisches Verfassungsreferendum (CH C) S. 267-268

„… null Punkten auf der PoDD3-Skala bewertet. 9.3.4. Zwischenfazit Obligatorisches Verfassungsreferendum …” „… (CH C) Die Ergebnisse der Analyse des obligatorischen Verfassungsreferendums (CH C) knüpfen nahtlos an …” „… die erste Phase im Ablauf eines obligatorischen Verfassungsreferendums durch eine ausgeprägte …”

Inhaltverzeichnis S. 11-14

„… 693.1. Obligatorisches Verfassungsreferendum (DK A) 693.2. Fakultatives Zustimmungsreferendum (DK B …” „… . Kurzzusammenfassungen 994. Frankreich 1054.1. Das Verfassungsreferendum (F A) 1064.1.1. Gründung der 5. Republik 1958 …” „… 1537.1. Verfassungsreferendum ITA (A) 1547.1.1. Dezentralisierung 2001 1547.1.2. Regionalisierung 2006 …”

Die zweite PoDD-Subdimension S. 263-267

„… Verfassungsreferendums machen kaum einen Ausschlag, da sie von sehr geringem elektoralem Gewicht waren. Stattdessen zeigt …” „… obligatorischen Verfassungsreferendums Ergebnisse produziert, die noch nahe an den repräsentativen …” „… . Zwischenfazit Obligatorisches Verfassungsreferendum (CH C) Die Ergebnisse der Analyse des obligatorischen …”

Fazit Italien S. 195-198

„… Verfassungsreferendum liegt mit 1,93 Punkten dazwischen. Der Unterschied liegt in der offenen Auslösung und …” „… aktiv an der Durchführung von Gesetzesinitiativen beteiligt haben. Das Verfassungsreferendum ist in …” „… Verfassungsreferendum ein mittlerer Wert von 1,47 Punkten, für das abrogative Referendum ein leicht niedrigerer Wert von …”

Die dritte PoDD-Subdimension S. 267

„… null Punkten auf der PoDD3-Skala bewertet. 9.3.4. Zwischenfazit Obligatorisches Verfassungsreferendum …” „… (CH C) Die Ergebnisse der Analyse des obligatorischen Verfassungsreferendums (CH C) knüpfen nahtlos an …” „… die erste Phase im Ablauf eines obligatorischen Verfassungsreferendums durch eine ausgeprägte …”

Die Subdimension PoDD3 S. 318-321

„… Verfassungsreferendum in Dänemark (DK A), Italien (ITA A) und Frankreich (F A). Der einzige Unterschied in dieser großen …” „… Verfassungsreferendum in Frankreich (F A) unterscheidet sich mit einem Wert von 1,16 Punkten zugleich nur wenig vom …” „… gesprochen werden kann. Das Präsidentielle Referendum ist weniger und das Verfassungsreferendum mehr …”

Fazit Frankreich S. 132-134

„… die Parteien beim Verfassungsreferendum nur über eine geteilte Kompetenz zur Auslösung verfügen, sind …” „… repräsentativen Kräfteverhältnissen gering waren; eine ausgeprägte Partyness. Beim Verfassungsreferendum lag die …” „… . Bewertung F A: Verfassungsreferendum Artikel 89 Abstimmungspraxis 2x (1958, 2000) PoDD1 Auslöser Präsident …”

Die Subdimension PoDD1 S. 303-312

„… Phase der Auslösung eine mittlere Partyness auf. Dies sind das Verfassungsreferendum in Italien (ITA A …” „… ), das fakultative Referendum in der Schweiz (CH A) und das Verfassungsreferendum in Frankreich (F A). So …” „… kann das Verfassungsreferendum in Italien, das in dieser Dreier-Gruppe mit 1,93 Punkten den höchsten …”

Gesamt-Partyness of Direct Democracy S. 321-328

„… Punkten nah an den Schwellenwert kommen. Das Verfassungsreferendum in Frankreich (F A) unterscheidet sich …” „… Präsidentielle Referendum ist weniger und das Verfassungsreferendum mehr präsidentiell als vermutet. Den …” „… auf dem elften Platz: Das obligatorische Verfassungsreferendum (CH C) liegt mit 1,66 Punkten im …”

Die Subdimension PoDD2 S. 312-318

„… der Schweiz (CH B), in Dänemark (DK A) oder in Österreich (Ö A) zeigen. Beim Verfassungsreferendum in …” „… von über 90 Prozent liegen das obligatorische Verfassungsreferendum in Österreich (Ö A) und das ad …” „… beispielsweise das obligatorische Verfassungsreferendum in der Schweiz (CH C) den gleichen PoDD2-Wert auf …”

Zwischenfazit Verfassungsinitiative S. 261-262

„… . 9.3. Obligatorisches Verfassungsreferendum (CH C) Das obligatorische Referendum vereint verschiedene …” „… als obligatorisches Verfassungsreferendum (CH C) bezeichnet. Ohne die Verfassungsinitiativen bleiben …”

Die erste PoDD-Subdimension S. 262-263

„… Verfassungsreferendum (CH C) Das obligatorische Referendum vereint verschiedene Konstellationen automatischer Auslösung …” „… Verfassungsreferendum (CH C) bezeichnet. Ohne die Verfassungsinitiativen bleiben von den 301 obligatorischen Referenden …”

Ad hoc-Referendum (ITA C) S. 193-195

„… Verfassungsreferendum liegt mit 1,93 Punkten dazwischen. Der Unterschied liegt in der offenen Auslösung und …” „… aktiv an der Durchführung von Gesetzesinitiativen beteiligt haben. Das Verfassungsreferendum ist in …”

Fazit Schweiz S. 268-272

„… Parteien ist. Die Dominanz der Parteien beim obligatorischen Verfassungsreferendum endet allerdings in der …” „… mittlere Partyness. Das obligatorische Verfassungsreferendum (CH C) liegt mit 1,66 Punkten knapp unterhalb …”

Kurzzusammenfassungen S. 272-276

„… – mittlere Partyness 276 Tabelle 30: Zusammenfassung des obligatorischen Verfassungsreferendums (CH C …” „… ). Kriterien Obligatorisches Verfassungsreferendum (CH C) Abstimmungspraxis 128 x (1945-2008) Berücksichtigte …”

Gründung der 5. Republik 1958 S. 105-109

„… . Republik enthält drei institutionalisierte direktdemokratische Verfahren. Das Verfassungsreferendum nach …” „… ausgesprochen hatte.198 4.1. Das Verfassungsreferendum (F A) Artikel 89 der Verfassung sieht die Möglichkeit …”

Dezentralisierung 2001 S. 153-157

„… beginnt.3027.1. Verfassungsreferendum ITA (A) Artikel 138 der Verfassung hält fest, dass auf Antrag von …” „… Verfassungsreferendum zur Geltung. 7.1.1. Dezentralisierung 2001 Die erste Abstimmung am 7. Oktober 2001 hatte eine …”

Kurzzusammenfassungen S. 134-136

„… . Bewertung F A: Verfassungsreferendum Artikel 89 Abstimmungspraxis 2x (1958, 2000) PoDD1 Auslöser Präsident …”

Fazit Österreich S. 285-288

„… . Zusammenfassung des Verfahrens Ö A. Kriterien Obligatorisches Verfassungsreferendum (Ö A) Abstimmungspraxis 1x …”

Die dritte PoDD-Subdimension S. 260-261

„… werden können. Die Revision kann entweder über ein obligatorisches Verfassungsreferendum oder eben eine …”

Vertrag von Maastricht 1992 S. 125-127

„… war ein Verfassungsreferendum nach Artikel 89 nicht mehr notwendig. Dennoch stellte Präsident …”

Erweiterung EG 1972 S. 121-123

„… notwendigen drei Fünftel der Abgeordneten, so dass nach Artikel 89 der Verfassung eine Verfassungsreferendum …”

Unabhängigkeit Neu-Kaledonien 1988 S. 123-125

„… erhielten. Dadurch war ein Verfassungsreferendum nach Artikel 89 nicht mehr notwendig. Dennoch stellte …”

Fakultatives Zustimmungsreferendum (DK B) S. 71-74

„… . Im Gegensatz zum obligatorischen Verfassungsreferendum ist die Entscheidungsregel in Form einer …”

Die zweite PoDD-Subdimension S. 254-260

„… obligatorisches Verfassungsreferendum oder eben eine Verfassungsinitiative erfolgen. Dabei ist nochmal auf die …”

Kurzzusammenfassungen S. 198-204

„… 198 7.5. Kurzzusammenfassungen Tabelle 18. Zusammenfassung des Verfassungsreferendums ITA A …”

Indikatorenbildung und Operationalisierung S. 60-65

„… Verfassungsreferendum, Integration 2005, Heft 3, S. 187-200. 62hängerschaft. Die Vorgabe der Regierungspartei hat ohne …”

Literaturverzeichnis S. 337-344

„… – das gescheiterte französische Verfassungsreferendum, Integration 2005, Heft 3, S. 187-200. Schiller …”

doi.org/10.5771/9783845228808

Erich Riedler - Bolivien unter Evo Morales

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Erich Riedler

Bolivien unter Evo Morales

2011

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Verfassungsprozess (II): vom nationalen Dialog zum Verfassungsreferendum S. 53-68

„… ): vom nationalen Dialog zum VerfassungsreferendumEs hätte im Dezember 2007 eigentlich den am politischen …” „… Verfassungsreferendum am 4. Mai zu schaffen (nicht zufällig das Datum, an dem Santa Cruz als erstes der vier …” „… Verfassungsreferendums, wie von den sozialen Bewegungen gefordert, auf den 4. Mai 2008 festgelegt. Gleichzeitig sollten …”

Autonomien S. 47-53

„… ): vom nationalen Dialog zum VerfassungsreferendumEs hätte im Dezember 2007 eigentlich den am politischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . Verfassungsprozess (II): vom nationalen Dialog zum Verfassungsreferendum 537. Konflikte, öffentliche Ordnung …”

Wertung und Ausblick S. 173-184

„… . 2008 zustande, die den Weg für das Verfassungsreferendum und die Neuwahlen des Jahres 2009 frei machte …” „… Verfassungsreferendums im Kongress und die parlamentarischen Aktionen gegen Verfassungsrichter, weil dem Regierungslager …”

Rechtsstaatlichkeit: Behandlung der Opposition, der Presse und der Justiz S. 79-95

„… Verfassungsreferendums im Januar 2009). Damit fiel der Fall Fernández aber nicht mehr unter irgend welche …”

Wirtschaftliche Entwicklung S. 95-113

„… Staatsbesitz gelangtes Land in Frage kommen. Wie erinnerlich hatte sich beim Verfassungsreferendum im Januar …”

doi.org/10.5771/9783845234533

Almut Schilling-Vacaflor - Recht als umkämpftes Terrain

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Almut Schilling-Vacaflor

Recht als umkämpftes Terrain

Series: Studien zu Lateinamerika

Volume 7 2010

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Auf dem Weg zum Verfassungsreferendum S. 218-220

„… 218 4.8.3 Auf dem Weg zum Verfassungsreferendum Über die durchgeführten Modifikationen und die …”

Veränderungen durch das Parlament im Oktober 2008 S. 214-218

„… ist in diesem Zusammenhang, 218 4.8.3 Auf dem Weg zum Verfassungsreferendum Über die durchgeführten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 2008 214 4.8.3 Auf dem Weg zum Verfassungsreferendum 218 14 5. Beschreibung und Analyse der neuen …”

doi.org/10.5771/9783845227580

Peter Neumann - Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2013/2014

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Peter Neumann (ed.)

Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2013/2014

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Volume 16 2023

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Thomas Hoffmann Die Rahvakogu-Initiative, das lettische Verfassungsreferendum von 2012 sowie die Ignalina-Referenden: Baltische Spielarten sachunmittelbarer Demokratie S. 97-114

„… /track-c-politics-of-engagement/deliberation/nele-leosk-alexander-trechsel-the.Die Rahvakogu-Initiative, das lettische Verfassungsreferendum von 201299bruar 2013 durch eine …” „… /whats-wrong-with-rahvakogu/.Die Rahvakogu-Initiative, das lettische Verfassungsreferendum von 2012101III. Lettland: Das …” „… Verfassungsreferendum 20121. VorgeschichteWie bereits in einer früheren Publikation18 ausgeführt, „kommt der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Überschrift „Die Rah‐vakogu-Initiative, das lettische Verfassungsreferendum von 2012 sowie …” „… Rahvakogu-Initiative, das lettische Verfassungsreferendum von2012 sowie die Ignalina-Referenden:Baltische Spielarten …”

Evren Somer Referendumsdemokratie in Estland, Lettland und Litauen – Möglichkeiten und Grenzen im Baltikum S. 51-96

„… obligatorische Verfassungsreferendum gemäß Art. 77 VLv, kommtnur dann zur Anwendung, wenn der erste, zweite …” „… obligatorisches Verfassungsreferendum angenommen wird undrechtlich verbindlich sein kann, muss dieses von …” „… .103 Es handelt sich dann um ein obligatori‐sches Verfassungsreferendum. Bei Gesetzes- und anderen …”

Peter Neumann Volksrechte in das Grundgesetz – die bisherige Debatte S. 279-318

„… hat, aber immerhin sah sie einfakultatives Gesetzes- und ein fakultatives Verfassungsreferendum …” „… Wege eines Verfassungsreferendums zu befinden habe. Zudem mussteentschieden werden, ob in einer …”

doi.org/10.5771/9783748919056

Peter Neumann - Sachunmittelbare Demokratie

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Peter Neumann

Sachunmittelbare Demokratie

2009

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Verfassungsgebung im Wege einer Volksabstimmung S. 248-253

„… Gesetz Gegenstand eines fakultativen oderobligatorischen Verfassungsreferendums werden. 437Auch die …” „… Verfassungsreferendum wäre somit nichterforderlich gewesen. Dennoch wurden in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommernund …” „… 1945 gegeben hat,werden nachfolgend benannt647. 1) Das Verfassungsreferendum zur Verabschiedung der …”

Stichwortverzeichnis S. 953-990

„… , Württemberg-Hohenzollern) II 29– Verfassungsreferendum zur Verabschiedung der Verfassung am 18. Mai 1947 III 445 XII …” „… Verfassung des Landes Baden-Württemberg III 338 ff., 347– Verfassungsreferendum vom 24. November 1946 XII …” „… Referenden III 358 ff., XII Übersicht 3– Verfassungsreferendum zur 5%-Klausel und Einteilung von Wahlkreisen …”

Die Annahme der Verfassung des Landes Brandenburg durch die Volksabstimmung vom 14. Juni 1992 S. 533-536

„… dasVerfassungsreferendum innerhalb von drei Monaten nach der Verabschiedung imLandtag zu erfolgen. Die Diskussion darüber …” „… Verfassungsreferendums verzichtet werden sollte, wurde dennoch erneut im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrensüber ein …” „… Verfassungsreferendum vorsah840. Der Abgeordnete Vietze (PDS-LL) plädiertedafür, den Bürgern des Landes die souveräne …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 441-464

„… Donner in der3. Klausurtagung die Aufnahme eines obligatorischen Verfassungsreferendums:»Mindestens …” „… im Freistaat Sachsen und in Brandenburg sind mit dem fakultativen Verfassungsreferendum in Art. 74 …” „… Verwaltungsreferendums, der plebiszitären Parlamentsauflösung, eines fakultativen Gesetzes- und Verfassungsreferendums …”

Die Annahme der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern durch die Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 S. 570-573

„… ebenfalls eine Zweidrittelmehrheit der Abstimmendenund ein Verfassungsreferendum, dafür jedoch kein …” „… Verfassungsreferendum ohne Beteiligungs- oder Zustimmungsquorum bestätigt werden1131. 1343 In der zweiten Lesung stand …” „… ihr endgültiges Inkrafttreten einer Billigung durch das Volk im Wege des Verfassungsreferendums1138 …”

Die Annahme der Verfassung des Freistaates Thüringen durch die Volksabstimmung vom 16. Oktober 1994 S. 608-613

„… eineZweidrittelmehrheit im Parlament noch ein Verfassungsreferendum vorgeschriebenwar1439. 1453 Der von der …” „… desVerfassungsreferendums vor. Dabei sollte die Mehrheit der Wahlberechtigten derVerfassung zustimmen1440. Die LL-PDS hatte …” „… eine Bestätigung durch eine Volksabstimmung1443. Beim Verfassungsreferendum sollte die Mehrheit der …”

Wahlen und Abstimmungen i.S.d. Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG S. 168-242

„… »anschließendes Verfassungsreferendum«gemeint zu sein. Insoweit wird terminologisch der Begriff des Referendums …” „… , lediglich ein »ausschließendes Verfassungsreferendum« soll nach dieser Ansicht unzulässig sein. Da Krause …”

Die Annahme der Verfassung des Freistaates Sachsen S. 464-466

„… Gegenstand parteitaktischen Kalküls wurde. Im Falle eines Verfassungsreferendums wäre ein Landtagsbeschluß …” „… werden müssen. Die CDU stand einem Verfassungsreferendum jedochgrundsätzlich kritisch gegenüber. Die SPD …” „… favorisierte die Möglichkeit eines Verfassungsreferendums. Auf ihre Stimmen im Landtag war die CDU jedoch nur …”

Die Regelungen sachunmittelbare Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 585-608

„… beurteilt worden1306. 1405Art. 52 Abs. 2 NF/G/DJVerfE. regelte ein obligatorisches Verfassungsreferendum.Die …” „… Verfassungsreferendum zur Annahme der Verfassung durch dasVolk. 1268 Drs. 1/301. Der Verfassungsentwurf ist auch …” „… Tages des Verfassungsreferendums in Kraft, wenn dieMehrheit der Abstimmenden der Verfassung zustimmte …”

Reformentwurf für die sachunmittelbare Demokratie im Landesverfassungsrecht S. 827-830

„… derMitglieder des Landtages und der Annahme durch das Volk beim Verfassungsreferendum.Beim Verfassungsreferendum …” „… obligatorisches Verfassungsreferendum, kodifiziert. 2227Zudem wird im Abschnitt über den »Landtag« eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Verfassungsreferendum 459(4) Das Volksgesetzgebungsverfahren 460(a) Das Quorum beim Volksantrag 460(b) Das Quorum beim …” „… im formellen Verfassungsrecht 4661) Das fakultative Verfassungsreferendum 4672) Die Volksgesetzgebung …” „… - und Verfassungsreferendum 808II. Gesetzessystematik 8081) Qualifizierte Massenpetition 8082) Auflösung …”

Gegenstand der nachfolgenden Erörterungen S. 253-254

„… Volksgesetzgebung. Anders als die Normenüber das fakultative Verfassungsreferendum im Freistaat Sachsen und die …” „… Freistaates Sachsen geregelte fakultative Verfassungsreferendum und die in der brandenburgischen Verfassung …”

Freistaat Thüringen S. 329-336

„… 329626Das Verfassungsreferendum erfolgte zusammen mit den Kommunalwahlen am12. Juni 1994368. Von …” „… das gem. Art. 106 Abs. 3 Satz 1 ThüVerf. erforderliche Verfassungsreferendum. Am 19. Juli 1994 hatte …” „… Volksentscheid«(ThüBVVG) verabschiedet433, dessen § 28 Abs. 2 THüBVVG. a.F.das Verfassungsreferendum regelte434. 640 Von …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 466-474

„… begründete u.a. mit dem Fehlen eines Verfassungsreferendums ihre spätere Ablehnung bei der Schlußabstimmung …” „… das fakultative Verfassungsreferendum und ein Volksgesetzgebungsverfahren vor, das sowohl auf …” „… einfacheals auch auf verfassungsändernde Gesetze gerichtet sein kann. 1) Das fakultative Verfassungsreferendum …”

Gesetzessystematik S. 808-810

„… erörtert. 4) Gesetzes- und Verfassungsreferendum 2147 Das Referendum ist wie der Volksentscheid am Ende des …” „… Parlamentsgesetzgebung und Volksgesetzgebung ist ebenfalls denkbar. 4) Gesetzes- und Verfassungsreferendum 2152Gesetzes …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 511-533

„… Verfassungsreferendums und eines Volksgesetzgebungsverfahrens sowohl über einfache als auch über verfassungsändernde617 …” „… Gesetzentwürfevor618. 1177Art. 88 Abs. 1 2. Spiegelstr. RefVerfE. regelte das fakultative Verfassungsreferendum619 …” „… eine von ihm verabschiedete Verfassungsänderung – also ein fakultatives Verfassungsreferendum …”

Anhang (Übersichten und Tabellen) S. 853-896

„… recallReferendumVolksbefragungAnnahme durch Verfassungsreferendum1)Entwurf derRäteder Bezirke (19.März 1990)zweistufig(-)(-)10% der …” „… recallReferendumVolksbefragungVerabschiedung der Verfassung durch Verfassungsreferendum1)Entwurf der Arbeitsgruppe Landtag (Juli 1990 …” „… GesetzKostenregelungAlternativentwurfRechtsprüfungParlaments recallReferendumVolksbefragungVerabschiedung der Verfassung durch Verfassungsreferendum1 …”

Organisatorische Rahmenbedingungen für die Verfassungsgebung S. 297-300

„… Verfassungsreferendum in Brandenburg vom 14. Juni 1992 biszur Annahme der Verfassung des Freistaates Thüringen durch das …” „… Verfassungsreferendum am 16. Oktober 199468. Bevor die in den verschiedenen Verfassungsentwürfen behandelten Regelungen …”

Mecklenburg-Vorpommern S. 322-329

„… verabschiedet und in einem Verfassungsreferendum ohne Beteiligungs- oder Zustimmungsquorum bestätigt werden348 …” „… Verfassungsreferendums367. 356 Drs. 1/3100, S. 66 f.; Kanther, Die neuen Länderverfassungen im Lichte der …” „… Verfassungsreferendum erfolgte zusammen mit den Kommunalwahlen am12. Juni 1994368. Von den 1.379.244 …”

Inhaltliche Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie S. 810-827

„… erhebliches Potential zu liegen scheint. 826b) Verfassungsreferendum2226 Beim Verfassungsreferendum verhält es …” „… Konkurrensituation verändern könnte. Die Regelung eines obligatorischen Verfassungsreferendums ist daher zu …” „… obligatorisches Verfassungsreferendum, kodifiziert. 2227Zudem wird im Abschnitt über den »Landtag« eine …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 555-570

„… . 2 PoeHefE. regelten ein fakultatives Verfassungsreferendum1029. Danach konnte der Landtag, nachdem …” „… »Poetsch-Heffter-Entwurf« regelte der Verfassungsentwurf ein fakultatives Verfassungsreferendum. Nach Art. 31 Abs. 2 Satz 1 …” „… Verfassungsreferendum unterschied sich von dem im »Poetsch-Heffter-Entwurf« nurinsoweit, als der Landtag im »Entwurf des …”

Brandenburg S. 314-322

„… einen Volksentscheid284. Das Verfassungsreferendum hatte gem. § 6 VerfErarbG binnen drei Monaten nach …” „… ) verabschiedet285. Gem. § 2 VVG war dasVerfassungsreferendum auf den 14. Juni 1992 terminiert worden. § 27 Abs. 1 …” „… ausdrücklich dazu aufgefordert hatte, gegen den Entwurfzu stimmen bzw. nicht an dem Verfassungsreferendum …”

Die Annahme der Verfassung von Sachsen-Anhalt S. 496-500

„… Verfassungsausschußsitzung vom 26./27. Juni 1991 stellte der AbgeordneteBecker (CDU) den Sinn eines Verfassungsreferendums in …” „… Verfassungsreferendum vorsah. Der Ausschußvorsitzende Höppner (SPD) nahm daszum Anlaß, darauf hinzuweisen, daß der …”

Freistaat Sachsen S. 300-309

„… mehr alszwei Jahren, von dem Verfassungsreferendum in Brandenburg vom 14. Juni 1992 biszur Annahme der …” „… Verfassung des Freistaates Thüringen durch das Verfassungsreferendum am 16. Oktober 199468. Bevor die in den …” „… eines Verfassungsreferendums ihre spätere Ablehnung bei der Schlußabstimmung über die Verfassung. Siehe …”

Die Verfassung des Landes Thüringen S. 257-261

„… die sachplebiszitäre Komponente ebenfalls auf das Verfassungsreferendum.Vgl.: Art. 23, Art 71, Art …” „… - als auch einVerfassungsreferendum vor. Vgl.: Art. 83, Art. 84 WüBaVerf. (Gesetzesreferendum) und Art …”

Sachsen-Anhalt S. 309-314

„… undbegründete u.a. mit dem Fehlen eines Verfassungsreferendums ihre spätere Ablehnung bei der Schlußabstimmung …” „… Landesverfassung«206, wonach entgegen den ursprünglichen Planungen ein Verfassungsreferendum nicht mehr vorgesehen …”

Die Verfassung der DDR in der Revolutionszeit 1989/1990 S. 278-290

„… Verfassungsentwurf in Art. 100Abs. 1 Satz 2 RunderTischVerfE ein obligatorisches Verfassungsreferendum vor.Nachdem …” „… verlangte der Verfassungsentwurf der Arbeitsgruppe des Zentralen Runden Tisches fürdas Verfassungsreferendum …” „… nicht. 554Ein Verfassungsreferendum war aber nicht nur für verfassungsändernde Gesetze,sondern auch für …”

Ergebnisse des 5. Kapitels S. 839

„… dieVerfassung des Freistaates Thüringen wurden im Wege des Verfassungsreferendums angenommen. § 5 Ergebnisse des …”

Bewertung der Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern S. 637-656

„… Landesverfassungen nur ein Referendum. Im FreistaatSachsen ist ein fakultatives Verfassungsreferendum geregelt worden …” „… SächsVerf.). Die Hälfte der Mitglieder des Landtages müssen das Verfassungsreferendum beantragen. Wegen der …” „… vom obligatorischen Verfassungsreferendum ab – hier grundsätzlich nicht befürwortet. Wird …”

Finanzvorbehalte als notwendige Bedingung der Volksgesetzgebung S. 391-437

„… Abs. 2 BayVerf. (dort nur mit anschließendem Verfassungsreferendum); Art. 100 BerlVerf. (Sofern Art …” „… Verfassungsreferendums), Art. 79 Satz 2 BrbgVerf., Art. 125Abs. 2, Abs. 3 BremVerf., Art. 51 Abs. 2 HambVerf., Art. 123 …” „… Abs. 2 HessVerf. (dort nur mit anschlie-ßendem Verfassungsreferendum), Art. 56 Abs. 2 MVorVerf., Art …”

Ergebnisse des 4. Kapitels S. 837-839

„… und dieVerfassung des Freistaates Thüringen wurden im Wege des Verfassungsreferendums angenommen. § 5 …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 573-585

„… zwei Dritteln der Mitglieder des Landtages und durch Verfassungsreferendum angenommen war, galt es die …” „… . 59, Rdnr. 2 (S. 276). 1155 Isensee, Verfassungsreferendum mit einfacher Mehrheit – Der Volksentscheid …”

Bezeichnung der unmittelbar-demokratischen Rechtsinstitute S. 805-808

„… erörtert. 4) Gesetzes- und Verfassungsreferendum 2147 Das Referendum ist wie der Volksentscheid am Ende des …”

Ergebnisse des 6. Kapitels S. 839-843

„… dieVerfassung des Freistaates Thüringen wurden im Wege des Verfassungsreferendums angenommen. § 5 Ergebnisse des …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 500-511

„… . direkt-demokratische Verfahren inForm eines fakultativen Verfassungsreferendums und eines Volksgesetzgebungsverfahrens …” „… . Spiegelstr. RefVerfE. regelte das fakultative Verfassungsreferendum619. Danach sollte der Landtag mit der …”

Quoren als notwendige Bedingung der unmittelbaren Demokratie S. 344-391

„… Verfassung des Freistaates Bayern, 1998, S. 76 ff. = ders., Verfassungsreferendum mit einfacher Mehrheit …” „… ., Verfassungsreferendum mit einfacherMehrheit – Der Volksentscheid zur Abschaffung des Bayerischen Senats als Paradigma …” „… ein Verfassungsreferendum bei dem dieMehrheit der Abstimmenden zustimmen muß. Art. 75 Abs. 2 Satz 1 …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 474-496

„… plebisizitäreParlamentauflösung, ein Volksenquete, ein Verfassungsreferendum, eine Volksinitiative und ein auf einfache und …” „… dieses Verfassungsreferendum nur auf Grund eines weiteren Antrages aus dem Landtag oder zwangsläufig …” „… Verfassungsausschußsitzung vom 26./27. Juni 1991 stellte der AbgeordneteBecker (CDU) den Sinn eines Verfassungsreferendums in …”

Der Normenbestand nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland S. 53-56

„… Verfassungsreferendum vor23.22 Demgegenüber verzichteten die Verfassungen der zweiten Phase, die Verfassung derFreien …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 536-555

„… Diskussion854 um verfassungsrechtliche Mängel des Verfassungsentwurfs, die bis zum Verfassungsreferendum …” „… Haltung der CDU als weitere Faktoren für die zurückhaltende Beteiligung beimVerfassungsreferendum zu …” „… Verfassungsreferendumverabschiedet war, galt es, die Regelungen zur unmittelbaren Demokratie in Sachfragen, d.h. zur …”

Reformen im Landesverfassungsrecht S. 90-117

„… einer Volksinitiative und einesobligatorischen Verfassungsreferendums vorschlug. Dies wurde zwar …” „… und zur Volksgesetzgebung in der Verfassung des Landes Berlin. In einemVerfassungsreferendum am 17 …” „… seiner 86. Sitzungam 18. Mai 2006445.122 Bei dem Verfassungsreferendum446 am 17. September 2006 …”

Sonstige Einflüsse auf die Plebiszitdiskussion in den 90er Jahren S. 126-144

„… aufgrund der Diskussion umeine Verfassungsänderung, die in Hessen nicht ohne Verfassungsreferendum möglich …” „… »Europäisches Volk« imWege eines Verfassungsreferendums zu befinden hatten595. Zudem mußte entschieden werden …”

Zulässigkeit unmittelbardemokratischer Elemente im Landesverfassungsrecht nach dem Homogenitätsprinzip des Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG S. 337-344

„… Verfassung des Freistaates Bayern, 1998, S. 76 ff. = ders., Verfassungsreferendum mit einfacher Mehrheit …”

Literaturverzeichnis S. 897-952

„… , Verfassungsreferendum mit einfacher Mehrheit – Der Volksentscheid zur Abschaffung desBayerischen Senats als Paradigma …” „… Verfassungsreferendum: Wirkung, Konterstrategie, Nutzungsversuche und Umgangsweise«, in: ZParl 2005, S. 161 ff. Jung …” „… Josef Isensee: Verfassungsreferendum mit einfacher Mehrheit«, in:DVBl. 2000, S. 71 f. Karr, Philipp …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 613-629

„… 613Landesverfassung, der die Hälfte der Abstimmungsberechtigten in einem Verfassungsreferendum …” „… erforderlichen Mehrheitvon zwei Dritteln der Mitglieder des Landtages und durch Verfassungsreferendumangenommen …”

doi.org/10.5771/9783845215037

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