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Torben Kahnwald - Steuersatzspreizung zwischen Unternehmenssteuer und Steuer auf private Einkünfte

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Torben Kahnwald

Steuersatzspreizung zwischen Unternehmenssteuer und Steuer auf private Einkünfte

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 48 2010

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Leistungsfähigkeitsprinzip als Verfassungsprinzip S. 46-61

„… steuerlicher Lastengleichheit.240Leistungsfähigkeitsprinzip als VerfassungsprinzipDie vorstehenden Ausführungen …” „… um ein Verfassungsprinzip handelt. Einigkeit besteht insoweit jedoch nicht.Eine AnsichtWie gezeigt …” „… dasLeistungsfähigkeitsprinzip als ein durch den allgemeinen Gleichheitssatz vorgegebenes Verfassungsprinzip verstehen. Insofern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Kapitel. 46Leistungsfähigkeitsprinzip als Verfassungsprinzip§ 3 48Eine AnsichtI. 487Andere AnsichtII. 49 …” „… StellungnahmeIII. 50Leistungsfähigkeitsprinzip als ein in Art. 3 Abs. 1 GGverankertes Verfassungsprinzip1.51 …”

Geltungsanspruch des Leistungsfähigkeitsprinzips bei Lenkungsnormen? S. 117-119

„… GG verankertes Verfassungsprinzip, da damit sein uneingeschränkter Geltungsanspruch einhergeht …”

Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 61-102

„… Grundsatz der Wettbewerbsneutralität als ein eigenständiges Verfassungsprinzip sieht.526Geht man vor diesem …” „… Nettoprinzips als Verfassungsprinzipwird dem Beschluss des 57. Deutschen Juristentages gerecht. Dieser hatte …”

Durchbrechungen des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 102-117

„… dasSteuerrecht prägenden Verfassungsprinzipien609 in Konflikt treten können.610Praktisch von geringer Bedeutung …”

doi.org/10.5771/9783845223919

Timo Hermesmeier - Staatliche Beteiligungsverwaltung

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Timo Hermesmeier

Staatliche Beteiligungsverwaltung

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 7 2010

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Subsidiarität als Verfassungsprinzip S. 478-483

„… übermittelt.Subsidiarität als VerfassungsprinzipOb und inwieweit dem Subsidiaritätsprinzip Verfassungsrang zukommt, ist in …” „… Verfassungsprinzip in Frage bzw. in Abrede gestellt, zumeist unter Hinweis fehlenderJustitiabilität. In diesem …” „… Verfassungsprinzips der Verhältnismäßigkeit verankert:„Der Grundsatz der Erforderlichkeit gebietet, von mehreren …”

Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip S. 402-423

„… Verfassungsrechts“ nicht anzuerkennen. Erfolgtdie Einordnung des Wirtschaftlichkeitsprinzips als Verfassungsprinzip …” „… vollwertiges Verfassungsprinzip anzuerkennen.Allerdings besteht beim Prinzip der Wirtschaftlichkeit die …” „… Einordnung des Wirtschaftlichkeitsprinzipsals allgemeines Rechts- bzw. Verfassungsprinzip nicht entgegen.1412 …”

Das Wirtschaftlichkeitsprinzip S. 577-581

„… Verfassungsprinzip. Als alle Ebenen der Staatsgewalt bindendes Verfassungsprinzip verpflichtet es alle staatlichen …” „… Subsidiarität als Verfassungsprinzip ohne Friktion zugunsten der privat ausgestalteten Gesellschaftssphäre auf …”

Das Gemeinwohlprinzip S. 574-577

„… abgeleitetes und zugleich ein dasGemeinwohl konkretisierendes Verfassungsprinzip. Als alle Ebenen der …” „… Staatsgewalt bindendes Verfassungsprinzip verpflichtet es alle staatlichen Akteure zur Gemeinwohloptimierung …” „… Vorgaben der Grundrechte und sonstigen Verfassungsprinzipien. Dies gilt sowohl für das …”

Das haushalts- und beteiligungsrechtliche Wirtschaftlichkeitsprinzip S. 423-428

„… BVerfG die Geltung des Wirtschaftlichkeitsprinzips als vollwertiges Verfassungsprinzip anerkennen …” „… zuvor erörterten Frage der Herleitung des Wirtschaftlichkeitsprinzips als Verfassungsprinzip ist die …”

Ursprung und Kerngehalt des Subsidiaritätsprinzips S. 454-465

„… wieweit das Subsidiaritätsprinzip ein allgemein bindendes Rechts- und Verfassungsprinzip darstellt oder …” „… als Verfassungsprinzip eine umfassende gerichtliche Kontrolle von Legislative und Exekutive aufdessen …” „… zusammen mit den anderen Verfassungsprinzipien Aufschluss über die Strukturen innerhalb des …”

Das Subsidiaritätsprinzip S. 581-582

„… zielführend ist, löst sich bei Anerkennung der positiven Subsidiarität als Verfassungsprinzip ohne Friktion …”

Der beteiligungsrechtliche Grundsatz der Subsidiarität S. 483-496

„… negative und die positive Subsidiarität ein Verfassungsprinzip mit der Folge, dass ein …” „… Subsidiaritätsprinzip als Verfassungsprinzip sollte im Ergebnis auch nach Dirk EHLERS"eine Kooperation von (Kommunal …”

Überprüfung des Vorliegens eines wichtigen Organisationsinteresses und Kontrolle der öffentlichen Zwecksetzung S. 334-336

„… Paralleldiskussion um die Anerkennung des Wirtschaftlichkeitsprinzips als bindendes Verfassungsprinzip. Auch hier …”

Zusammenfassung zu C.: Das Wirtschaftlichkeitsprinzip S. 451-454

„… Rechts- und Verfassungsprinzip darstellt oder - so die Tendenz in derrechtswissenschaftlichen Literatur …” „… Verfassungsprinzipien als formelle Konkretisierung des obersten staatlichen Zwecks der Gemeinwohloptimierung Bestandteil …”

Zusammenfassung zu D.: Das Subsidiaritätsprinzip S. 496-499

„… Verfassungsprinzip und dem insoweit verfassungsrechtlich verankerten Grundsatz desVorrangs der Privatwirtschaft, dass …”

Gemeinwohl und öffentliche Interessen S. 65-71

„… praktischen Gesetzgebungslehre;Leisner (2002), Kontinuität als Verfassungsprinzip.94 Zitiert bei Fenske (1989 …”

Die Fortschreibung des staatlichen Sachzwecks in der Unternehmensverfassung S. 345-353

„… aus Art. 110 Abs. 1Satz 1 Halbsatz 1 GG hergeleitet wird und als Verfassungsprinzip anerkanntist.1206 …”

Die verfassungsrechtliche Ausgangslage S. 212-222

„… deutschenVerfassungsliteratur das Subsidiaritätsprinzip als Verfassungsprinzip nach wie vornicht anerkennt, stellen die in Art …”

Das „wichtiges Interesse“ als staatsorganisationsrechtliches Formalziel S. 277-289

„… Verfassungsprinzip anzuerkennen ist (hierzunachfolgend D.).Die zwei Gemeinwohlklauseln des § 65 Abs. 1 Nr. 1 …”

Kerngehalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips S. 389-402

„… Wirtschaftlichkeitsprinzips als bindendes Rechtsprinzip und dessen Geltung als Verfassungsprinzip erörtert (hierzu nachfolgend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-38

„… Subsidiaritätsrüge und Subsidiaritätsklage(4) 477Subsidiarität als VerfassungsprinzipIII. 478Historische Gründe des …”

Subsidiarität im Gemeinschaftsrecht S. 465-478

„… Gerichtshof übermittelt.Subsidiarität als VerfassungsprinzipOb und inwieweit dem Subsidiaritätsprinzip …”

Literaturverzeichnis S. 611-658

„… als Verfassungsprinzip: Grundgesetz und EuropäischeUnion, Tübingen, 2004.Brück, Wolfram/Weidemann …” „… Ordnungstheorie und Ordnungspolitik, Stuttgart, 2000.Leisner, Anna (2002): Kontinuität als Verfassungsprinzip …”

Alternative Sicherstellung der Einhaltung des staatlichen Beteiligungszwecks S. 353-371

„… wird gleichzeitig dem Wirtschaftlichkeitsprinzip, das der Staat als bindendesVerfassungsprinzip bei …”

Wirtschaftliche Betätigung des Staates, staatliches Gewinn- und Fiskalinteresse S. 310-334

„… Steuern zu finanzieren hat.1142 Zwarlässt sich aus dem Verfassungsprinzip der Vorrangigkeit der …”

Staatsstrukturprinzipen S. 184-212

„… ), Demokratie als Verfassungsprinzip, in: Isensee/Kirchhof (1987, Hrsg.), HStR I, 1987, § 22Rn. 14 ff.187Über …” „… Verfassungsprinzipien zurGeltung. Rechtsprinzipien sind Normen, die darauf ausgerichtet sind, eine bestimmte Zielvorgabe …” „… Verfassungsprinzipien. Geee.718 Vgl. Dechsling (1989), Das Verhältnismäßigkeitsgebot, S. 50.719 VerfGH NRW, Urteil vom …”

Struktur und Funktion der Freiheits- und Gleichheitsgrundrechte S. 173-181

„… Verfassungsprinzipien.528Bei den Grundrechten sind in erster Linie zu nennen der in Art. 3 Abs. 1 GGverankerte …”

Ergebnis zu Teil 3 S. 267-276

„… ableitbarenVerfassungsprinzipien und Grundrechte, die ihre Absicherung wiederum durch die944 Vgl. Häberle (2002), Gemeinwohl und …”

Der „angestrebte Zweck“ als staatsaufgabenrechtliches Sachziel S. 289-300

„… Vorgaben der Grundrechte und sonstigenVerfassungsprinzipien. Dies gilt auch im Falle der …”

Rechtfertigungstatbestände für unwirtschaftliche Entscheidungen S. 437-441

„… . DieseSchwierigkeiten bestehen aber auch bei anderen Verfassungsprinzipien, insbesondere beim Übermaßgebot im Range der …”

Überprüfbarkeit des Wirtschaftlichkeitsprinzips S. 441-451

„… Schwierigkeit des Bezugsrahmens. DieseSchwierigkeiten bestehen aber auch bei anderen Verfassungsprinzipien …” „… , sondern auch hinsichtlich der Verfassungsprinzipien unddamit allgemein für die Überprüfung anhand des …”

Ergebnis zu Teil 4 S. 499-502

„… Staatsorgane bindende Verfassungsprinzipien.500Für die staatliche Beteiligungsverwaltung folgt aus dem …”

doi.org/10.5771/9783845227535

Maik Möller - Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung

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Maik Möller

Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 53 2009

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Das Subsidiaritätsprinzip als binnenstaatliches Verfassungsprinzip? S. 212-220

„… Europas – nicht disponibel38. C. Das Subsidiaritätsprinzip als binnenstaatliches Verfassungsprinzip? Nach …” „… Verfassungsprinzip infolge des neuen Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG bislang im Schrifttum – überraschenderweise – nicht näher …” „… des Subsidiaritätsprinzips als ein allgemeines Verfassungsprinzip in Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… binnenstaatliches Verfassungsprinzip? 212 I. Die vorgebliche gemeinschaftsrechtliche Determiniertheit des …”

Die Struktursicherungsklausel als Selbstbild des deutschen Verfassungsstaates S. 208-212

„… Subsidiaritätsprinzip als binnenstaatliches Verfassungsprinzip? Nach Vorstellung des Verfassungsgebers, der ständigen …” „… Bundesverfassungsgerichts Bestätigung gefunden37. Ein Kernbestand an Verfassungsprinzipien und Verfassungsinstitutionen des …”

Verfassungsrechtlicher Schutz der kommunalen Selbstverwaltung gegenüber Einwirkungen des Gemeinschaftsrechts S. 220-238

„… Geltung des Subsidiaritätsprinzips als ein allgemeines Verfassungsprinzip in Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG …” „… Selbstverwaltungsgarantie, S. 60. 233 3. Eigener Ansatz Als ein dem Grundgesetz zugrunde liegendes Verfassungsprinzip …”

Literaturverzeichnis S. 293-320

„… , Demokratie als Verfassungsprinzip, in: Isensee/Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik …” „… Verfassungsprinzip, in: ders. (Hrsg.), Die Subsidiarität Europas, Berlin 1993, S. 77 ff. Merten, Detlef (Hrsg.), Die …”

Die rechtliche Konkretisierung des Subsidiaritätsprinzips S. 45-48

„… werden muss185. Im folgenden sollen nun solche Verfassungsprinzipien untersucht werden, mit Hilfe derer …”

Subsidiarität und Übermaßverbot S. 48-50

„… solche Verfassungsprinzipien untersucht werden, mit Hilfe derer das Subsidiaritätsprinzip …”

doi.org/10.5771/9783845216348

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Frank Rieger

Kammern in der Insolvenz

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 9 2010

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Verstoß gegen das Verfassungsprinzip des Steuerstaates S. 122-128

„… gegen den Allgemeinen Gleichheitssatz darstellt.6. Verstoß gegen das Verfassungsprinzip des …” „… SteuerstaatesAus dem Verfassungsprinzip des Steuerstaates werden vergleichbare Anforderungen an die Erhebung …” „… . 134 Rn. 1ff.424 Vgl. insbesondere Hummel, DVBl. 1957, 333 (333).123als Verfassungsprinzip anerkannt425 …”

Verstoß gegen den Allgemeinen Gleichheitssatz S. 119-122

„… keinen Verstoß gegen den Allgemeinen Gleichheitssatz darstellt.6. Verstoß gegen das Verfassungsprinzip …” „… des SteuerstaatesAus dem Verfassungsprinzip des Steuerstaates werden vergleichbare Anforderungen an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Fazit 118135. Verstoß gegen den Allgemeinen Gleichheitssatz 1196. Verstoß gegen das Verfassungsprinzip …”

Zusammenfassung in Thesen S. 348-354

„… Lastengleichheit sowie dem Verfassungsprinzip des Steuerstaates. III. Die Finanzierungsverantwortung des Staates …”

Beeinträchtigung der Eigentumsfreiheit S. 62-75

„… Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG). Darüberhinaus sind das Verfassungsprinzip des Steuerstaates, das allgemeine …”

Literaturverzeichnis S. 355-380

„… .Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Demokratie als Verfassungsprinzip, in: Isensee, Josef / Kirchhof,Paul (Hrsg …” „… öffentlichen Verwaltung auf dem Prüfstand des Verfassungsprinzips Demokratie, Berlin 1993.Ders …”

doi.org/10.5771/9783845221267

Kristina Müller - Der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens im Mehrebenensystem der Europäischen Union

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Kristina Müller

Der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 112 2023

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Vierter Teil: Gegenseitiges Vertrauen als Verfassungsprinzip der Union S. 703-830

„… Gegenseitiges Vertrauen als Verfassungsprinzip der UnionDer EuGH bleibt eine …” „… aufeinander“.3886 Vgl. Kloska, S. 310.Vierter Teil: Gegenseitiges Vertrauen als Verfassungsprinzip der …” „… Konstitutionsprinzip“3888 bzw. „grundlegendes und fundamentales Verfassungsprinzip der EU“.3889Den Ausgangspunkt für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… als Verfassungsprinzip der UnionVierter Teil:703Konzeptualisierung: Ein Rechtsprinzip von …”

Dritter Teil: Normative Vertrauensdimensionen: Gegenseitiges Vertrauen in der Rechtsprechung des EuGH S. 464-702

„… verfassungsprinzipielle Stellung attestiert wird.2576Es klingt hier die Krux eines auf gegenseitigem Vertrauen aufgebauten …” „… unionsrechtlicher Verfassungsprinzipien: von Bogdandy, in: von Bogdandy/Bast (Hrsg.), S. 13 (29 f.); zur Abstraktion …”

Zweiter Teil: Tatsächliche Vertrauensdimensionen: Rechtsaktgestaltende und anwendungsbeeinflussende Vertrauenswirkungen S. 145-463

Literaturverzeichnis S. 831-882

„… Verfassungsprinzips, EuR 2017, S. 163 – 185Ders.: Praxisbericht EGMR: Tätigkeitsschwerpunkte und Entwicklungslinien im …”

doi.org/10.5771/9783748935599

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