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Peter Neumann - Sachunmittelbare Demokratie

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Peter Neumann

Sachunmittelbare Demokratie

2009

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Die Annahme der Verfassung des Freistaates Thüringen durch die Volksabstimmung vom 16. Oktober 1994 S. 608-613

„… 608II. Die Annahme der Verfassung des Freistaates Thüringen durch die Volksabstimmung vom 16 …” „… . 1 ff. (S. 9). 1439 Linck, in: Schmitt, Karl [Hrsg.], Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1995 …” „… [Hrsg.], Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1995, S. 55 ff.(S. 59). 610te, die Regierungsparteien …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 613-629

„… zugestimmt hat1481. 1468Endgültig in Kraft getreten ist die Verfassung des Freistaates Thüringen gem.Art. 106 …” „… Demokratie im formellen Verfassungsrecht1482 1469Nachdem die Verfassung des Freistaates Thüringen mit der …” „… Verfassung des Freistaats Thüringen, 2000, S. 16. 1485 Klages/Paulus, Direkte Demokratie in Deutschland, 1996 …”

Finanzvorbehalte als notwendige Bedingung der Volksgesetzgebung S. 391-437

„… . 181 ff. (S. 190 ff.).Siehe aber: Linck/Jutzi/Hopfe, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1994, Art …” „… . 214); Linck/Jutzi/Hopfe, DieVerfassung des Freistaats Thüringen, 1999, Art. 82, Rdnr. 9 (S. 508 …” „… .267, S. 269). Linck/Jutzi/Hopfe, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1999, Art. 82, Rdnr. 9 (S …”

Bewertung der Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern S. 637-656

„… Besoldungsgesetze zum Gegenstand haben kann. 1586 Die Verfassung des Freistaates Thüringen regelt sowohl für die …” „… der Verfassung des Freistaates Sachsen und die Volksinitiative in derVerfassung des Landes Brandenburg …” „… , Mecklenburg-Vorpommernund Sachsen-Anhalt sowie der Bürgerantrag im Freistaat Thüringen qualifizierteMassenpetitionen. a …”

Ergebnisse des 7. Kapitels S. 843-848

„… qualifizierte Massenpetition. 5) Der Bürgerantrag in der Verfassung des Freistaates Thüringen ist kein …” „… 7. Kapitels22361) Der Volksantrag in der Verfassung des Freistaates Sachsen ist ein …” „… Stimmberechtigten für denVolksantrag in der Verfassung des Freistaates Sachsen und für die Volksinitiative in der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-40

„… . Fassung der Verfassung des Freistaates Thüringen nach dem zweiten Entwurf eines»Gesetzes zur Stärkung der …” „… . in Thüringen MDThüVerfE. Fassung der Verfassung des Freistaates Thüringen nach dem Entwurf »Gesetz …” „… . Thüringer RegierungsblattThürVerf. Verfassung des Freistaates Thüringen vom 25. Oktober 1993 (GVBl. S. 625 …”

Reformversuche im Freistaat Thüringen S. 770-781

„… Verfassung des Freistaates Thüringen771, eine Änderung des Thüringer Gesetzes über das Verfahren bei …” „… Volksgesetzgebung in der Verfassung des Freistaates Thüringen in Aussicht stellte810, begann bei den Initianten des …” „… auswirkten, zulässig waren. Art. 2 des »Gesetzes zur Änderung der Verfassung des FreistaatesThüringen (Gesetz …”

Die Regelungen sachunmittelbare Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 585-608

„… 585§ 5 Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassung des Freistaates Thüringen I. Die Regelungen …” „… (1990), S. 480 ff. und in: Schmitt, Karl [Hrsg.], Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1995, S. 274 …” „… . und in: in: Schmitt, Karl [Hrsg.], Die Verfassung desFreistaats Thüringen, 1995, S. 300 ff. Vgl. auch …”

Inhaltliche Ausrichtung der betriebenen Initiativen S. 797-801

„… «) und im Freistaat Thüringen(»Mehr Demokratie in Thüringen I«, »Mehr Demokratie in Thüringen II …” „… Verfassung«(Freistaat Sachsen) und »Soziale Rechte in die Landesverfassung« (Mecklenburg-Vorpommern) enthielten …” „… Vergleichsmietensystem in den neuen Bundesländern«, Freistaat Thüringen(1): »´Volksbegehren` für10jährige Kündigungsfrist …”

Reformen im Landesverfassungsrecht S. 90-117

„… .` betreffend ein Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen(Gesetz zur Stärkung der Rechte der …” „… sollte eine Änderung der Verfassung des Freistaates Thüringen390 erfolgen. Ferner waren eine Änderung des …” „… Verfassung des Freistaates Thüringen (Gesetz zur Stärkung der Rechte der Bürger)«.111ern400, in den Ländern …”

Beschrittene Verfahrensstufen S. 791-793

„… dieVolksbegehren im Freistaat Thüringen sind als Gesetzesinitiativrechte des Volkes zuverstehen. Der Begriff der …” „… Im Freistaat Thüringen ist nach dem Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrensnoch keine Befassung des …” „… jedochabgebrochen. 2074 Im Freistaat Thüringen erreichten zwei Initiativen nicht die erforderliche …”

Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen S. 769-770

„… des Volksbegehrens »Mehr Demokratie in Thüringen«,Aktenzeichen: 17791.7/89, S. 2. …” „… Unterschriftensammlung für den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens »Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen«. 2006Auch …” „… nachfolgenderörtert.I. Reformversuche im Freistaat Thüringen 2007 Die bedeutendste verfassungsrechtliche und …”

Sonstige Einflüsse auf die Plebiszitdiskussion in den 90er Jahren S. 126-144

„… Landesregierung beim Verfassungsgerichtshof des Freistaats Thüringendie Feststellung der Unzulässigkeit des …” „… Vereinbarkeit des Neugliederungsvertrages mit der Verfassung des LandesBrandenburg siehe: BrbgVerfG, in: LKV …” „… 1996, S. 203 ff. Zur Vereinbarkeit mit der Verfassung desLandes Berlin vgl.: BerlVerfGH, in: LKV 1996 …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 536-555

„… bei der Bestimmungin der Verfassung des Freistaates Thüringen – und in der Verfassung der Freien …” „… . Soweit Sampels unter Hinweis auf die Regelung des Bürgerantrags in der Verfassung des Freistaates …” „… berücksichtigen sein856. Die Verfassung des Landes Brandenburg857 trat nach Ablauf der Einspruchsfrist gegen das …”

Freistaat Thüringen S. 329-336

„… Bundesländer, 1997, S. 77ff. (S. 77, Fußn. 1). 371 Verfassung des Freistaates Thüringen vom 25. Oktober 1994 …” „… : Schmitt, Karl [Hrsg.], Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1995, S. 55 ff.(S. 56). Linck vermutet …” „… : Wahlen, 1994, S. 151. Vgl.: DA 1991, S. 212 f.Birkmann, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1997, S …”

Stichwortverzeichnis S. 953-990

„… 773 ff. X 2235Abschlußbericht des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Landtags des Freistaat …” „… Verfassung des Freistaates Bayern III 341– Verfassungsreferendum zur Weiterentwicklung der Wahlgrundsätze …” „… 465 ff.– Verfassung des Landes Thüringen vom 20. Dezember 1946 IV 458 ff.– Verfassungswirklichkeit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Volksentscheid 583§ 5 Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassung des Freistaates Thüringen 585I. Die …” „… der Verfassung des Freistaates Thüringen durch die Volksabstimmung vom 16. Oktober 1994 608III. Die …” „… Thüringen 260II. Die Verfassung der Provinz Sachsen-Anhalt 261III. Die Verfassung des Landes Mecklenburg 262 …”

Literaturverzeichnis S. 897-952

„… . 669 ff. Birkmann, Andreas, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, Köln 1997. 901Blankart, Charles B …” „… des Freistaats Thüringen, 5. Aufl. Köln 1998. Brinkmann, Andreas/Walsmann, Marion, Die Verfassung des …” „… , »Volksgesetzgebungsverfahren und Verfassungsänderung nach der Verfassung desFreistaates Thüringen«, in: ThüVBl 2001, S. 201 …”

Organisatorische Rahmenbedingungen für die Verfassungsgebung S. 297-300

„… Verfassungsreferendum in Brandenburg vom 14. Juni 1992 biszur Annahme der Verfassung des Freistaates Thüringen durch das …” „… des Freistaats Thüringen, 1995,S. 217. Siehe auch: Vogelsang, in: DÖV 1992, S. 1045 ff. (S. 1046 f …” „… .], Handbuch der Verfassung des Freistaates Sachsen, 1997,S. 33 ff. (S. 42 f.). 71 Der Verfassungsentwurf ist …”

Anzahl der Initiativen S. 793-797

„… Verfassung des Freistaates Thüringen regelt in Art. 68 ThüVerf. denBürgerantrag, der nicht bei der …” „… . 2087Auch die beiden bislang im Freistaat Thüringen durchgeführten Volksbegehren»Mehr Demokratie in …” „… Volksanträgen, Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen mit zehn bzw. sechs Volksinitiativen bzw. Anträgen auf …”

Anhang (Übersichten und Tabellen) S. 853-896

„… 887Tabelle 4: Praxis in Mecklenburg-Vorpommern 891854Tabelle 5: Praxis im Freistaat Thüringen 895 …” „… % 24,75 %Freistaat Bayern (4)Herabsetzung des Wahlalters 24.5.1970 6.839.4032.617.220 38,27 %1.423.270 …” „… %Freistaat Bayern (18)Herabsetzung des WählbarkeitsaltersAnpassung des Wortlautes zur Menschenwürde an das …”

Quoren als notwendige Bedingung der unmittelbaren Demokratie S. 344-391

„… Verfassung des Freistaates Bayern, 1998, S. 76 ff. = ders., Verfassungsreferendum mit einfacher Mehrheit …” „… Freistaates Bayern76regeln die Verfassungen der Länder Hessen77 und des Freistaates Sachsen78 …” „… Vereinbarkeit des Gesetzeszur Abschaffung des Bayerischen Senats mit der Verfassung des Freistaates Bayern, 1998 …”

Die Verfassung des Landes Thüringen S. 257-261

„… Verfassung des Freistaates Thüringen, 1994, Einleitung, Rdnr. 12 (S. 34): »Sie (die Verfassung des …” „… : Schmitt, Karl [Hrsg.], Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1995,S. 132 ff. (S. 178). In diese …” „… Verfassung ist auch abgedruckt in:Schmitt, Karl [Hrsg.], Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1995, S …”

Einfluß auf die Entscheidungen S. 801-802

„… imFreistaat Thüringen trotz des Scheiterns des Gesetzentwurfes des Volksbegehrens920 »Mehr Demokratie in …” „… knappe Scheitern des Volksbegehrens »Pro kommunale Sparkasse«im Freistaat Sachsen die Frage nach der Höhe …” „… denVolksantrag »Aufnahme sozialer Grundrechte in die Verfassung« als auch für denVolksantrag zur »Änderung des …”

»Volksbegehren« für 10jährige Kündigungsfrist S. 765-766

„… 765§ 5 Freistaat Thüringen 1990Soweit die Verfassung des Freistaates Thüringen mit Art. 68 ThüVerf …” „… Petition747 übergeben. 744 Mitteilung der Landtagsverwaltung des Freistaates Thüringen vom 27. Dezember …” „… Bis 1999 hat es im Freistaat Thüringen zwei Initiativen aus dem Volk gegeben, dieaber nicht zur …”

Reform des Kommunalverfassungsrechts S. 117-126

„… und des Bürgerentscheides in der Verfassung des Freistaates Bayern verbindlich festgeschriebenwerden …” „… 36,9%490. Die Änderungen der Verfassung, derGemeindeordnung und der Landkreisordnung des Freistaates Bayern …” „… »Thüringer Gesetzes zum Aufbau derdirekten Demokratie auf kommunaler Ebene» in den Landtag des Freistaates …”

Freistaat Sachsen S. 300-309

„… Verfassung des Freistaates Thüringen durch das Verfassungsreferendum am 16. Oktober 199468. Bevor die in den …” „… in Kraft trat, wardie des Freistaates Sachsen69. Die Diskussion um eine sächsische Verfassung …” „… . 243 ff. 70 Heitmann, in: Degenhart/Meissner [Hrsg.], Handbuch der Verfassung des Freistaates Sachsen …”

Kein Steinkohlekraftwerk in Lubmin S. 763-765

„… Verfassung des Freistaates Thüringen mit Art. 68 ThüVerf. qualifizierteMassenpetitionen in Form des …” „… undLandesentwicklung überwiesen. Plen.Prot. 5/46 vom 3. Juli 2008, S. 8888. 765§ 5 Freistaat Thüringen 1990Soweit die …” „… Volksentscheid ist lediglich in vier Fällen betrieben worden. 1992Bis 1999 hat es im Freistaat Thüringen zwei …”

Parteipolitische Ausrichtung S. 802-803

„… Scheitern des Volksbegehrens »Pro kommunale Sparkasse«im Freistaat Sachsen die Frage nach der Höhe des …” „… sozialer Grundrechte in die Verfassung« als auch für denVolksantrag zur »Änderung des Sächsischen …” „… auf Zulassung von Volksbegehren im Freistaat Thüringen wareindeutig einer Partei zuzurechnen. 2130 …”

Die Bildung der fünf neuen Bundesländer S. 291-297

„… . 63); Kunzmann, in:Kunzmann/Haas/Baumann-Hasske [Hrsg.], Die Verfassung des Freistaates Sachsen, 1997 …” „… , in:Degenhart/Meissner [Hrsg.], Handbuch der Verfassung des Freistaates Sachsen, 1997, S.33 ff.(S. 42 f.). Aber nicht nur …” „… in den Bezirken des heutigen Freistaates Sachsen, sondern auch in den anderen Regionen der DDR …”

Forschungsstand und Gegenstand der Untersuchung S. 41-52

„… . am 15. November 1994; Verfassung des Freistaates Thüringen vom25. Oktober 1993 (GVBl. 1993, S. 625 ff …” „… ). 16 Verfassung des Freistaates Sachsen vom 27. Mai 1992 (GVBl. 1992, S. 243 ff.), in Kraft getreten am …” „… 6. Juni 1992; Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt vom 16. Juli 1992 (GVBl. 1992, S. 600 ff …”

Zulässigkeit unmittelbardemokratischer Elemente im Landesverfassungsrecht nach dem Homogenitätsprinzip des Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG S. 337-344

„… , 1991, S. 19 ff. (S. 59); Meder, Die Verfassung desFreistaates Bayern, 1992, Art. 72, Rdnr. 1 (S. 211 …” „… Verfassung des Freistaates Bayern,Stand 2000, Art. 74, Rdnr. 9 (S. 11); Meissner, in: Degenhart/Meissner …” „… [Hrsg.], Handbuch der Verfassung des Freistaates Sachsen, 1997, S. 365 ff. (S. 379); Starck, in …”

Mecklenburg-Vorpommern S. 322-329

„… . 77, Fußn. 1). 371 Verfassung des Freistaates Thüringen vom 25. Oktober 1994 (GVBl. 1993, S. 657 ff …” „… Bundesländer, in dem eine neue Verfassung in Kraft trat371, warder Freistaat Thüringen372. In Thüringen hat es …” „… zur Verfassung des Landes Mecklenburg vom 16. Januar 1947295. Unterstützung erhielt die Arbeitsgruppe …”

Verfassungsgebung im Wege einer Volksabstimmung S. 248-253

„… . Juni 1994657. 11) Das Verfassungsreferendum zur Verabschiedung der Verfassung des FreistaatesThüringen …” „… 19466493) Das Verfassungsreferendum zur Verabschiedung der Verfassung des FreistaatesBayern vom 2. Dezember …” „… LänderBedeutung erlangt. Das in der Verfassung des Freistaates Sachsen geregelte fakultative Verfassungsreferendum …”

Ergebnisse des 6. Kapitels S. 839-843

„… dieVerfassung des Freistaates Thüringen wurden im Wege des Verfassungsreferendums angenommen. § 5 Ergebnisse des …” „… Landesverfassungsrecht. § 6 Ergebnisse des 7. Kapitels22361) Der Volksantrag in der Verfassung des Freistaates Sachsen …” „… . Eshandelt sich um eine qualifizierte Massenpetition. 5) Der Bürgerantrag in der Verfassung des Freistaates …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 573-585

„… Meißner, in: Degenhart/Meißner [Hrsg.], Handbuch der Verfassung des Freistaates Sachsen, 1997,S. 365 ff. (S …” „… des Freistaates Thüringen I. Die Regelungen sachunmittelbare Demokratie in den Verfassungsberatungen …” „… Ideen des »Runden Tisches« und derVerfassung des Landes Thüringen von 1946. Die Art. 30 Abs. 1, Art. 53 …”

Wahlen und Abstimmungen i.S.d. Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG S. 168-242

„… Mecklenburg-Vorpommern,Sachsen-Anhalt und denen des Freistaates Thüringen. Vgl.: Art. 60 Abs. 1 MVorVerf., Art. 81 Abs. 1SaAnVerf., Art …” „… .], Die Verfassung des Freistaates Sachsen, 1997, Art. 71, Rdnr. 3(S. 361 ff.); Meissner, in …” „… : Degenhart/Meissner [Hrsg.], Handbuch der Verfassung des Freistaates Sachsen, 1997, S. 365 ff., Rdnr. 24 (S. 379 f …”

Der Normenbestand nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland S. 53-56

„… reserviert.21Die Verfassungen der Landes Baden vom 19. Mai 19475, des Freistaates Bayern vom2. Dezember 19466 …” „… . Obligatorische Verfassungsreferenden sahen dieVerfassung des Freistaates Bayern30 und die Verfassungen der Länder …” „… Verfassungen der Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen erst nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes …”

Ende der 80er Jahre/Anfang der 90er Jahre S. 76-90

„… %).Freistaat Thüringen: 1990(71,7%); 1994(74,8%); 1999(59,9%); 2004(53,8%).Inzwischen wird bei Landtagswahlen …” „… %); Sachsen-Anhalt2004(42,1%); Schleswig-Holstein 2008(49,5%); Freistaat Thüringen 2004(50,6%).187 Zu den weiterhin …” „… Verfassungsentwurfes derArbeitsgruppe »Neue Verfassung der DDR» des Runden Tisches siehe auch die Beiträge von …”

Die Diskussion um die Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern S. 629-637

„… des westdeutschen Einflusses auf die Verfassungsberatungen a) Freistaat Sachsen 1524Im Freistaat …” „… Freistaat Sachsen. Nicht nur diePDS-Fraktion, sondern auch die Mitglieder des DSU, die Fraktion Bündnis90 …” „… Hintergrund der Befindlichkeiten in der westdeutschen CDU mußten dieersten Vorschläge zur Verfassung des …”

Inhaltliche Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie S. 810-827

„… diebesondere Wertigkeit der Verfassung deutlich, die darin liegt, daß sie als rechtlicheGrundordnung des …” „… des Freistaates Bayern zurückzuführen, wurde dem Volksbegehren »Machtbraucht Kontrolle« ein …” „… Verfassungsrichtern und Landesregierung wurde durch das in der Landesverfassung des Freistaates Bayern …”

Ergebnisse des 5. Kapitels S. 839

„… dieVerfassung des Freistaates Thüringen wurden im Wege des Verfassungsreferendums angenommen. § 5 Ergebnisse des …” „… 839§ 4 Ergebnisse des 5. Kapitels2234Im 5. Kapitel werden Ausführungen zur Bildung der neuen Länder …” „… ) Während des Prozesses der Verfassungsgebung in den fünf neuen Bundesländern sind nicht weniger als 37 …”

Ergebnisse des 4. Kapitels S. 837-839

„… und dieVerfassung des Freistaates Thüringen wurden im Wege des Verfassungsreferendums angenommen. § 5 …” „… Ergebnisse des 4. Kapitels22331) Der »Entwurf einer Verfassung für die Deutsche Demokratische Republik …” „… ostdeutschen Verfassungsentwürfeund Verfassungen auf. Auch dort wurde nicht zwingend die Annahme des …”

Die Verfassung der Provinz Sachsen-Anhalt S. 261-262

„… einverstandenwaren54. 48 John, in: Schmitt, Karl [Hrsg.], Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1995, S. 132 ff …” „… desParlamentsrecalls. III. Die Verfassung des Landes Mecklenburg 473 Die Verfassung des Landes Mecklenburg vom 16 …” „… ThüVerf. (1946) war für die Verfassungsänderung im Wege desVolksentscheides jedoch eine Zustimmung der …”

doi.org/10.5771/9783845215037

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Hartmut Bauer Deutschlands langer Weg zum Bürgerbeauftragten S. 69-82

„… der Stellvertretenden Bürgerbeauftrag ten des Freistaates Thüringen Anne Debus, für vielfältige …” „… eindrucksvoll mehrere Stellung nah men aus dem Haus des Bür ger be auftrag ten des Freistaates Thüringen.51 Die …” „… . ergänzend auch Art. 72 Abs. 4 der polnischen Verfassung zum Beauftragten für die Rechte des Kindes. 3 Dazu …”

Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… des Bundesverfassungsgerichts war er von 2009–2010 Innenminister des Freistaats Thüringen. Peter M …” „… . Grimm, „Ursprung und Wandel der Verfassung“, [in:] Isensee & Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des …” „… Verfassungsänderung (…) zu ändern“ und dass eine Änderung des Vertrages, „die die Identität der geltenden Verfassung …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Lilit Grigoryan - The UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities

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Lilit Grigoryan

The UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities

2023

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List of Abbreviations S. 19-24

„… (Tyrolean Antidiscrimination Act)ThürVerf Verfassung des Freistaats Thüringen (Constitution of Free State …” „… of Thuringia)Verf HE Verfassung des Landes Hessen (Constitutional Law of Hesse)VCLT Vienna Convention …” „… Saxony-Anhalt)BauO LSA Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (Building Regulation of Saxony-Anhalt)BremBGG Bremisches …”

Bibliography S. 387-438

„… ). Verfassungs- und organisationsrechtliche Fragen des Bildungsreformgesetzes im Überblick. In P. Bußjäger und C …” „… anlässlich des 2. Staatenberichtsverfahrens vor dem UN-Ausschuss über die Rechte von Menschen mit …” „… ). Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch: Koalitionsvertrag 2014 – 2020 …”

IV. State Actors and National Implementation S. 125-210

„… ".463 NAP 2.0, Sec. 4.2.1. (Freistaat Thüringen).464 Monitoring-Stelle-Ergebnisse der Evaluierung des …” „… legislative, executive and 479 Tätigkeitsbericht 2014–2018 des Beauftragten der Thüringer Landesregierung für …” „… hat die ganze Breite des Ministeriums in einzelnen Referaten einzutragen."; See also NAP 2.0, Section …”

VI. Organizations of DPs S. 271-380

„… Selbstbestimmt Leben" in Thüringen e.V. Fassung vom 12.11.1999, §6.1429 See for example, Satzung (Statute) des …” „… Behinderungen im Freistaat Thüringen, as amended by ThürStAnz 2021, 1772.1589 Ibid., Paras. 6 and 7 …” „… . Satzung (Statute) des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV), Fassung vom Mai 2014, §7 …”

doi.org/10.5771/9783748941651

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Matthias Knauff

Landesrecht Thüringen

2023

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§ 1 Verfassungsrecht S. 13-68

„… Verfassung des Freistaates ThüringenDas thüringische Verfassungsrecht besteht zunächst und vor allem aus der …” „… Verfassungsautonomie der Länder).I. Verfassungsrecht des Freistaates ThüringenBaldus/Knauff 153456Verfassung eines …” „… der neuen Bundesländer, NVwZ 1993, 235; Schmitt (Hrsg.), Die Verfassung des Freistaates Thüringen …”

§ 8 Umweltrecht S. 440-518

„… enthält die Verfassung des Freistaats Thüringen besondere Regelungen.69Die Thüringer Verfassung widmet …” „… Bundesländer, 10. Aufl. 2014, Rn. 66; zur Systematik Birkmann/Walsmann, Die Verfassung des Freistaats Thüringen …” „… : Linck/Jutzi/Hopfe, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, 1994, Art. 31 Rn. 12.76 Schneider, Umweltrecht in …”

§ 5 Kommunalrecht S. 258-380

„… (Hrsg.), Die Verfassung des Freistaats Thüringen, Entstehung der Thüringer Verfassung 1990 bis 1994, Rn …” „… und Landkreise in die Organisation des Freistaats Thüringen . . . . . . . . . . . . . . 111a …” „… Grenzen des Freistaats hinausreichendem Interesse ist es daher, wie es gerade in Thüringen dem …”

§ 2 Verwaltungsorganisation und allgemeines Verwaltungsrecht S. 69-122

„… , Die Verfassung des Freistaates Thüringen, Art. 90 Rn. 10 ff.18 Das nach § 11 Abs. 4 ThürGFVG seit …” „… Fortentwicklung der Thüringer Landesverwaltung am Beispiel der Behördenstrukturreform des Freistaates Thüringen …” „… Verwaltungsorganisationsrecht des Grundgesetzes (GG) und der Thüringer Verfassung (ThürVerf), bezogen auf einzelne Fragen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Linck/Jutzi/Hopfe, Die Verfassung des Freistaates Thüringen. Kommentar, 1994Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert …” „… (Hrsg.), Die Verfassung des Freistaates Thüringen. Handkommentar, 2013Maurer/Waldhoff, Allgemeines …” „… vorliegende Studienbuch erschließt vor diesem Hintergrund die wichtigsten Gebiete des thüringischen …”

§ 4 Polizei- und Ordnungsrecht S. 151-257

„… nicht vorrangig Fachbehörden zuständig sind.1601993 löste die Verfassung des Freistaats Thüringen die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69d) Zuständigkeit des Freistaats Thüringen im Sicherheitsrecht . . . . . . . . . . . . 712 …” „… ThürPAG die im Vollzugsdienst tätigen Dienstkräfte der Polizei des Freistaats. Prägend für den Thüringer …”

§ 6 Baurecht S. 381-408

„… Freistaat ThüringenDiese Vorgaben des ROG umsetzend, bestimmt der Freistaat Thüringen in seinem …” „… Gesamtraum des Freistaats Thüringen die räumliche und strukturelle Entwicklung als Ziele und Grundsätze der …” „… , 14 Abs. 1 S. 2 ThürLPlG übertragen, die in den vier Planungsregionen des Freistaats Thüringen …”

Stichwortverzeichnis S. 577-601

„… – Bundesverfassungsrecht, Hineinwirken in die Landesverfassung 1 5 f.– des Freistaates Thüringen 1 1 ff …” „… ff.Aufwandsteuern 5 372Auslegung– der Verfassung 1 11 ff.– der Verfassung, Grenzen 1 12– Geschäftsordnung des …” „… 1926 4 45Thüringer Verfassung– Informationsrechte 8 48– Natur und Landschaft 8 43– Natur und Umwelt …”

§ 9 Kulturrecht S. 519-576

„… , Die Verfassung des Freistaats Thüringen, Art. 30 Rn. 4 f. Die Aufzählung ist nicht abschließend zu …” „… : Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, Art. 30 Rn. 7; Jutzi, ThürVBl 1995, 54, 56.14 Dieser …” „… Eingriffszweck indiziert sein.16 Hopfe, in: Linck/Jutzi/Hopfe, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, Art. 30 …”

§ 7 Öffentliches Wirtschaftsrecht S. 409-439

„… der Verfassung des Freistaats Thüringen – zugleich ein Beitrag zur Bedeutung …” „… . 2020; P. Neumann, Staatsziele in der Verfassung des Freistaates Thüringen, LKV 1996, 392; Scholz …” „… : Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert, Die Verfassung des Freistaats Thüringen, Art. 38 Rn. 2, 13 f.5 P. Neumann, LKV 1996, 392 (395).6 …”

§ 3 Querschnittsbereiche S. 123-150

„… 14 der Verfassung des Freistaats Thüringen ist oder war.“ In diesen Fällen besteht ein striktes …” „… die Anwendung des BDSG für dem Freistaat Thüringen zugehörige Stellen jenseits der expliziten …” „… Staatskanzlei des Freistaats Thüringen (ThürGGO) die Ersuchen des Bürgerbeauftragten denjenigen des …”

doi.org/10.5771/9783748926085

Johannes Rux - Direkte Demokratie in Deutschland

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Johannes Rux

Direkte Demokratie in Deutschland

2008

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Literaturverzeichnis S. 939-970

„… Verfassungsänderung nach der Verfassung des FreistaatesThüringen“; ThürVBl 2001, S. 201– „Volksgesetzgebungsverfahren …” „… und Verfassungsänderung nach der Verfassung des FreistaatesThüringen“; in: Neumann, Peter (Hrsg …” „… M.: „Gedanken zur Verfassung des Freistaates Thüringen“; ThürVBl. 1993, S. B 4– „Der Parteienstaat …”

Abkürzungsverzeichnis S. 971-974

„… , Volksbegehrenund VolksentscheidThürV Verfassung des Freistaats ThüringenThürV-1921 Verfassung des Landes Thüringen …” „… 21.3.1919BayV Verfassung des Freistaats BayernBayV-1919 Verfassungsurkunde des Freistaates Bayern vom …” „… VolksentscheidBS Bürgerschaft (Bremen und Hamburg)BSV Verfassung des Freistaates Braunschweig vom 6.1.1922BVP …”

Die Praxis der direktdemokratischen Verfahren S. 144-181

„… Grundlagen der Verfassung auszuhöhlen. Im Jahre 1932 schien er daher plötzlich vomRelikt des Kaiserreiches …” „… war. Unmittelbar vor der Vereinigung der thüringischenKleinstaaten zum Freistaat Thüringen2 scheiterte …” „… .2 1930 war in Thüringen ein Versuch des dortigen Innen- und Volksbildungsministers Frick …”

Die direktdemokratischen Verfahren in der Weimarer Reichsverfassung S. 116-144

„… Wittreck,Landesverfassungen, S. 274 f.);– § 9 der Vorläufigen Verfassung des Freistaates Schaumburg-Lippe vom 14.3.1919 …” „… , Landesverfassungen, S. 170 ff.3 Verfassung des Freistaates Sachsen vom 4.11.1920 (= SächsV-1920), GVBl. S. 445 …” „… , abgedruckt beiWittreck, Landesverfassungen, S. 513 ff.4 Verfassung des Freistaates Preußen vom 30.11.1920 …”

Neuere und ältere Landesverfassungen S. 55-58

„… , GVBl. S. 44 (LSA-V).5 Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25.10.1993, GVBl. S. 625, zuletzt …” „… einschlägigen Bestimmungen angemessen würdigen zu können, ist es daher1 Verfassung des Freistaates Bayern vom …” „… , GVOBl. S. 572 (MV-V).3 Verfassung des Freistaates Sachsen vom 27.5.1992, GVBl. S. 243 (SächsV).4 …”

Schluss S. 437-440

„… , Verfassungen, S. 15, Fn. 17, erkennt dennoch ein „Erstgeburtsrecht der Verfassung desFreistaates Sachsen …” „… SED-Regimes in der DDR begonnene Reform der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein im Jahre 1990.3 Zwei …” „… könnenauch alle möglichen anderen Fragen einem Referendum unterzogen werden. Hierfür istBeschluss des …”

Zur Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte des Grundgesetzes S. 200-225

„… Verfassung des Freistaates Bayern vom 2.12.1946, BayRS 100-1-S; dieeinschlägigen Bestimmungen der Verfassung …” „… Verfassung des Landes Baden vom 19.5.1947 (Reg.Bl. Nr. 21) und dazuFn. 3 auf S. 262.3 Vgl. Artt. 71 ff. der …” „… Verfassung des Landes Hessen vom 1.12.1946, GVBl. S. 229. Die einschlägigenBestimmungen der Verfassung gelten …”

Zusammenfassende Darstellung der Verfahren S. 265-336

„… eingebracht werden, die auf eine Änderung der Verfassung3 oder die Auflösung desLandtags4 zielen.5 Dies war …” „… des Landtags auf Änderung der Verfassung bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der Mitgliederzahl …” „… dieVerfassung des Landes Nordrhein-Westfalen, da auch Art. 68 I 4 NRW-V Volksbegehrenmit dem Ziel einer …”

doi.org/10.5771/9783845207964

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