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Christian Pöpken - Vergangenheitspolitik durch Strafrecht

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Christian Pöpken

Vergangenheitspolitik durch Strafrecht

Series: Historische Grundlagen der Moderne

Volume 19 2021

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VIII Die Rechtsprechung des OGH zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit S. 469-606

„… Die Rechtsprechung des OGH zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit VIII Grundsatzentscheidungen zu …” „… 1 StS 6/48 gegen Bl. zeitigte die erste OGH-Entscheidung zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… „typische Akte von Verbrechen gegen die Menschlichkeit [gehandelt]: rohe und schwere körperliche Angriffe …”

IV Die britische Strategie zur Ahndung von NS-Verbrechen gegen die Menschlichkeit S. 121-152

„… Die britische Strategie zur Ahndung von NS-Verbrechen gegen die Menschlichkeit IV Großbritannien …” „… und das Problem der Verbrechen gegen die Menschlichkeit (1945/46) Hier knüpfen wir an die britische …” „… .). 1 Großbritannien und das Problem der Verbrechen gegen die Menschlichkeit (1945/46) 124 NS-Verbrechen …”

II Die Alliierten und die Verfolgung von NS-Völkerrechtsverbrechen S. 57-88

„… , Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit) verhandelt116. Die …” „… Verfolgungsmandats um solches NS-Unrecht vorsah, das später in ähnlicher Form als Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… dieser Rechtsgrundlage ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht vor149. „[D]och wurden vom Beginn …”

I Einleitung S. 19-56

„… sich Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden oder gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht …” „… . Politisch im extremsten und intensivsten Sinne des Wortes. ‘Verbrechen gegen die Menschlichkeit’ ist nur die …” „… Verbrechen für die Menschlichkeit. Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden von Deutschen begangen. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Ahndung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit Christian Pöpken H is to ris ch e D em ok ra tie fo rs ch …” „… Ahndung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit BUT_Poepken_4741-2_HC_Widmung-S4.indd 3 22.07.21 11:51 …” „… ) 3 109 Die britische Strategie zur Ahndung von NS-Verbrechen gegen die Menschlichkeit IV …”

IX Die Rezeption der Rechtsprechung des OGH zu KRG 10 und die ‚vergangenheitspolitische Wendeʼ S. 607-664

„… OGH-Strafsenate ihre Rechtsauffassung zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit durchsetzten, bemisst sich daran, wie …” „… Rechtsprechung des Senats zum Kontrollrats-Gesetz Nr. 10 (Verbrechen gegen die Menschlichkeit) häufig auf …” „… anheimgestellte Option, deutsche Gerichte mit der Aburteilung von NS-Verbrechen gegen die Menschlichkeit an …”

V Die Debatte um die Anwendung von Kontrollratsgesetz Nr. 10 S. 153-206

„… Rückwirkungsverbot495 (1946/47) Verbrechen gegen die Menschlichkeit, deutsche Justiz und ‚nullum crimen, nulla poena …” „… Schmidt die Frage, ob Verbrechen gegen die Menschlichkeit einen selbständigen Straftatbestand bilden, weil …” „… subjektive Unrechtselement verbindet alle im Tatbestande des Verbrechens gegen die Menschlichkeit im …”

VI Menschlichkeitsverbrechen vor deutschen Gerichten der Britischen Zone S. 207-264

„… ein solcher Zugriff, die Anfänge der deutschen Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit aus …” „… streng als Verbrechen gegen die Menschlichkeit geahndet; die Anklage forderte einmal sogar die …” „… ‚Übersicht über Verurteilungen wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit (Meldungen bis März 1948, für …”

X Schlussbetrachtung S. 665-690

„… bei NS-Verbrechen gegen die Menschlichkeit befürworteten und durch ihre Spruchpraxis eine verbindliche …” „… britischen MGC und CCC zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter KRG 10 ein Desiderat …” „… OGH-Rechtsprechung zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit rekapituliert. Regelmäßig wurden Freisprüche in Strafsachen …”

VII Der Oberste Gerichtshof für die Britische Zone S. 265-468

„… satzungsmacht anheimstellte, die Gerichtsbarkeit über Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit deutschen oder …” „… Zuständigkeit der Schwurgerichte gehörigen Strafsachen um die Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem …” „… gemeinsame Rechtsgrundlage für die Bestrafung von NS-Verbrechen: Angriffskrieg, Kriegs-, Menschlichkeits- und …”

III Der Wiederaufbau der Justiz in der Britischen Zone S. 89-120

„… Niedersachsens, Bd. 34), S. 291–307 (Braunschweig); Bahlmann, Peter: Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… Gerichtsbarkeit zu NS-Verbrechen gegen die Menschlichkeit an die deutschen Gerichte nach KRG 10 Art. III 1d …” „… Verbrechens gegen die Menschlichkeit entzündete sich auch beim ‚Organisationsverbrechenʼ unter deutschen …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 691-736

„… Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Baden-Baden 1947 (Auszug aus der „Nouvelle Revue de Droit International …” „… : Justizministerium des Landes NRW (Hrsg.): Verbrechen gegen die Menschlichkeit – Der Oberste Gerichtshof der …” „… ) Ders.: Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Wiederaufbau der Justiz und frühe NS-Prozesse im …”

doi.org/10.5771/9783845290072

Amir Makee Mosa - Der Prozess gegen Saddam Hussein

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Amir Makee Mosa

Der Prozess gegen Saddam Hussein

2010

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Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 12 IHStGH-Statut) S. 99-100

„… . II. Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 12 IHStGH-Statut) In Art. 12 Abs. 1 IHStGH-Statut …” „… findet sich die Tatbestandsgruppe der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Im Sinne des IHStGH-Statuts …” „… bedeuten Verbrechen gegen die Menschlichkeit jede der folgenden zehn aufgelisteten Handlungen, die im …”

Urteilsbegründung im Überblick S. 136-139

„… Strang wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen durch vorsätzliche Tötung (Art. 12 Abs. 1 lit …” „… ]), Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen durch Freiheitsentzug oder sonstige schwerwiegende Beraubung …” „… . 333 irakisches StGB [1969]) und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen durch andere …”

Das Zustandekommen der (neuen) Gerichtsbezeichnung S. 75-77

„… für Verbrechen gegen die Menschlichkeit“).391 Nach der Auflösung der Provisorischen Koalitionsbehörde …” „… wurde das Statut für das Irakische Spezialisierte Tribunal für Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… : Bassiouni, Das Irakische Spezialisierte Strafgericht für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Lichte der …”

Das Zustandekommen des Gerichtsstatuts S. 74-75

„… Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Lichte der fair-trial-Garantien, S. 231 (arabisch). 389 Vgl. den …” „… : Bassiouni, Das Irakische Spezialisierte Strafgericht für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Lichte der …” „… Spezialisierte Tribunal für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zunächst in der Übergangsverfassung als …”

Die Nürnberger Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg S. 19-26

„… repräsentierten, wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung zu ziehen, nahm …” „… vieler Werle, Völkerstrafrecht, S. 14, Rn. 14. 67 Verbrechen gegen die Menschlichkeit konnten nur …” „… Anklage wurden die Angeklagten bezichtigt, „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gemäß Art. 6 c …”

Bewertung des Dudschail-Urteils S. 139-141

„… Argumentation, dass all die unter „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ im Sinne des Art. 12 IHStGH-Statut …” „… , der die Überschrift „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ trug, beruht mehr auf Terminologie und …” „… Bezeichnung „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und nicht die Aufzählung der einzelnen dem Tatbestand …”

Die Anklage gegen Saddam Hussein S. 130-134

„… Du folgende Verbrechen verwirklicht: 132a) Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen durch …” „… vorsätzliche Tötung (Art. 12 Abs. 1 lit. a IHStGH-Statut), b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen …” „… ) Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen durch Freiheitsentzug oder sonstige schwerwiegende Beraubung …”

Ausschluss der Angeklagten wegen ungebührlichen Verhaltens S. 135-136

„… Strang wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen durch vorsätzliche Tötung (Art. 12 Abs. 1 lit …” „… ]), Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen durch Freiheitsentzug oder sonstige schwerwiegende Beraubung …” „… . 333 irakisches StGB [1969]) und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen durch andere …”

Völkermord (Art. 11 IHStGH-Statut) S. 98-99

„… „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Im Sinne des IHStGH-Statuts bedeuten Verbrechen gegen die …” „… Menschlichkeit listet Art. 12 IHStGH-Statut alle Varianten der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ auf, die das …” „… öffentlichen Aufstachelung zur Begehung von Völkermord ausdrücklich hervorhebt. II. Verbrechen gegen die …”

Der ständige Internationale Strafgerichtshof in Den Haag S. 54-58

„… ). 269 Zum Beispiel die vielfältige Auffächerung des Tatbestandes „Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… Anklageschrift zur Last gelegt, an dem Völkermord und den Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der sudanischen …” „… . 6–9 IStGH-Statut die Straftatbestände des Völkermordes (Art. 6 IStGH-Statut), des Verbrechens gegen …”

Die internationalen ad-hoc-Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda S. 36-49

„… der Verbrechen gegen die Menschlichkeit i.S.d. „Nürnberger Prinzipien“ aufgrund der mangelnden …” „… UN-Sicherheitsrat im Hinblick auf die Aufnahme der Tatbestandgruppe „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ in das …” „… Gebiet von Nachbarstaaten Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen begangen …”

Die Errichtung des Sonderstrafgerichtshofes für Sierra Leone S. 49-54

„… SStGHSL-Statut umfasst die Jurisdiktion des Gerichtshofes Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Liste der …” „… strafrechtliche Verantwortung zu tragen für: 1. Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch vorsätzliche Tötungen …” „… 49brechen gegen die Menschlichkeit.236 Die Rechtsmittelinstanz bestätigte das erstinstanzliche …”

Das Verhältnis zwischen internationalen Verbrechen (Art. 11, 12 und 13 IHStGH-Statut) und Verletzungen irakischer Gesetze (Art. 14 IHStGH-Statut) S. 108-109

„… (Verbrechen gegen die Menschlichkeit) oder Art. 13 (Kriegsverbrechen) IHStGH-Statut aufgelisteten Verbrechen …” „… worden, „die im Irak vom 17. Juli 1968 bis zum 1. Mai 2003 verwirklichten Verbrechen gegen das irakische …” „… “. Hätten die Gründer des IHStGH-Statuts lediglich das Ziel verfolgen wollen, Verbrechen gegen das irakische …”

Der Wille, Saddam Hussein und die Spitzen seines Regimes vor Gericht zu stellen S. 72-74

„… Irakische Spezialisierte Strafgericht für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Lichte der …” „… Strafgericht für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Lichte der fair-trial-Garantien, S. 197 ff. (arabisch …” „… Verwertbarkeit in einem möglichen Prozess gegen Saddam Hussein und die Verantwortlichen in dessen „Republik der …”

Fazit des 1. Kapitels S. 58-59

„… Völkermord und den Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der sudanischen Region Darfur beteiligt gewesen zu …” „… der Chefankläger des IStGH, Luis Moreno-Ocampo, die aus zehn Punkten bestehende Anklage gegen den …” „… auseinandersetzten oder noch auseinandersetzen, die sich schwerwiegender Verbrechen schuldig gemacht, aber wegen des …”

Die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit S. 109-111

„… das dem Täter vorzuwerfende Verhalten den jeweils relevanten Tatbestand (Völkermord, Verbrechen gegen …” „… die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen) – aus welchem Grund auch immer – nicht verwirklicht, können …” „… Militärgerichtshof stammenden Satz Rechnung trägt, wonach „Verbrechen gegen das Völkerrecht […] von Menschen und …”

Verletzungen irakischer Gesetze (Art. 14 IHStGH-Statut) S. 105-108

„… (Verbrechen gegen die Menschlichkeit) oder Art. 13 (Kriegsverbrechen) IHStGH-Statut aufgelisteten Verbrechen …” „… worden, „die im Irak vom 17. Juli 1968 bis zum 1. Mai 2003 verwirklichten Verbrechen gegen das irakische …” „… “. Hätten die Gründer des IHStGH-Statuts lediglich das Ziel verfolgen wollen, Verbrechen gegen das irakische …”

Literaturverzeichnis S. 147-156

„… Sonderstrafgericht für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Lichte der fair-trial-Garantien – „Al-Mahkama Al-Irakia …” „… . Gil Gil, Alicia, Die Tatbestände der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und des Völkermordes im …” „… Berücksichtigung von Saddam Husseins Kurdenpolitik, Berlin 2001. Bär, Fred G., Die aktuellen Strafprozesse gegen …”

Zuständigkeitsregeln des IHStGH S. 96-98

„… eines der folgenden Verbrechen begangen zu haben: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… Nichtverjährung der Verbrechen, die der Zuständigkeit des IHStGH unterliegen. Der sechste Teil behandelt Fragen …” „… IStGH-Statuts. Es besteht aus zehn Teilen, die insgesamt 36 Artikel umfassen. Im ersten Teil des Gerichtsstatuts …”

Ergebnis S. 94-95

„… , Das Irakische Spezialisierte Strafgericht für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Lichte der …” „… , die Errichtung eines Gerichtsorgans zur Aufarbeitung der Verbrechen Saddam Husseins und der Spitzen …” „… Anerkennung gewonnen haben.493 Gegen die Legitimität des IHStGH sprechen somit weder Aspekte des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Völkermord (Art. 11 IHStGH-Statut) 98 II. Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 12 IHStGH-Statut) 99 III …” „… Verfahren gegen grausamste Verbrecher – wie Saddam Hussein – zu wahren. Die Frage, ob dies in Bagdad …” „… Bedenken gegen das Nürnberger Bestrafungsmodell 25 III. Die Prozesse gegen Staatsfunktionäre der ehemaligen …”

Einleitung S. 11-12

„… Prozess vor dem Irakischen Hohen Strafgerichtshof in Bagdad wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… Staatsoberhaupt in seinem eigenen Land von seinen eigenen Landsleuten zu Verbrechen, die er begangen hatte …” „… Anklagepunkten gegen Saddam Hussein und zahlreiche weitere Angeklagte dar, die nacheinander in eigenständigen …”

Ergebnis bezüglich der Möglichkeit der Verhängung der Todesstrafe durch den IHStGH S. 127-128

„… Hinblick auf die Straftatbestände des Völkermordes, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der …” „… 127 Menschen überhaupt gehörte, die in der Geschichte Gesetze und Sanktionen für ihre Verletzungen …” „… „blutrünstigen“ 581 Eindruck macht. Im Vordergrund steht vielmehr die Wirkung des strafrechtlichen …”

Das Verhängen der Todesstrafe durch den IHStGH S. 114-127

„… gegen die Menschlichkeit in der Variante der vorsätzlichen Tötung schuldig zu sprechen, so ist es ihr …” „… . 267 Nr. 3 irakische StPO (1971) ergeben. Dieser sieht vor, dass gegen die Entscheidungen und Urteile …” „… für die seiner Zuständigkeit unterliegenden Verbrechen vor. Allerdings sind die Richter des IHStGH bei …”

Zusammenfassung des 2. Kapitels S. 95

„… (arabisch). Vgl. ferner Bassiouni, Das Irakische Spezialisierte Strafgericht für Verbrechen gegen die …” „… UN-Sicherheitsratsresolutionen zu entnehmen ist, zudem internationale Anerkennung gewonnen haben.493 Gegen die Legitimität des …” „… jedem Machthaber im Irak verhalten hatte, übertrug man im Irak freiwillig die Entscheidung über das …”

Die Prozesse gegen Staatsfunktionäre der ehemaligen DDR S. 26-36

„… Zusammenhang begegnete die Tatbestandsgruppe „Verbrechen gegen den Frieden“ den heftigsten Einwänden.98 III …” „… gegen die Gründer des Militärgerichtshofes in Nürnberg gerichtete Vorwurf der Siegerjustiz. In …” „… . Die Prozesse gegen Staatsfunktionäre der ehemaligen DDR Die Prozesse gegen höherrangige …”

Zusammenfassung des 3. Kapitels S. 128

„… Straftatbestände des Völkermordes, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Kriegsverbrechen. Dem IHStGH …” „… 128F. Zusammenfassung des 3. Kapitels Die Ergebnisse des 3. Kapitels lassen sich wie folgt …” „… zusammenfassen: Das Statut des IHStGH entspricht im Wesentlichen dem des IStGH, insbesondere im Hinblick auf die …”

Die umstrittene völkerrechtliche Stellung des 3. Golfkrieges S. 77-93

„… 77bei der arabischen Bezeichnung des Gerichts auf, dass sie lediglich an die Verbrechen gegen die …” „… Stellung des 3. Golfkriegs und (II.) die Errichtung eines Gerichtsorgans zur Aufarbeitung der Verbrechen …” „… internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines …”

doi.org/10.5771/9783845224565

Yvonne Mitri-Plingen - Kriegsverbrechen gegen Eigentum

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Yvonne Mitri-Plingen

Kriegsverbrechen gegen Eigentum

Series: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale

Volume 12 2020

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2. Teil: Die Kriegsverbrechen gegen Eigentum im System der Kriegsverbrechenstatbestände und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit S. 85-106

„… gerichtete Handlungen auch im Zusammenhang mit den Verbrechen gegen die Menschlichkeit Relevanz haben können …” „… Zusammenhang können Angriffe auf Kulturgüter auch unter Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nämlich als …” „… Angriff auf Kulturgüter zurücktreten. Die Eigentumsverbrechen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit …”

4. Teil: Konkurrenzen S. 275-284

„… kumulative Verurteilungen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen aufgrund ein und …” „… prüfen. Das Konkurrenzverhältnis der Eigentumsdelikte zu den Verbrechen gegen die Menschlichkeit und …” „… die Verbrechen gegen die Menschlichkeit andere Tatbestandsvoraussetzungen haben als die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… der Verbrechen gegen die Menschlichkeit 2. Teil: 85 Die verbotenen Mittel und Methoden der …” „… gegen die Menschlichkeit C) 100 Die Zerstörung und Plünderung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit in …” „… und Verbrechen gegen die Menschlichkeit II) 279 Kumulative Verurteilungen wegen Kriegsverbrechen gegen …”

Einleitung S. 23-35

„… Verbrechen gegen die Menschlichkeit und dem Verbrechen der Aggression der Gerichtsbarkeit des IStGH. Sie …” „… Kriegsverbrechen und zu den Verbrechen gegen die Menschlichkeit erläutert. Der dritte Teil dieser Arbeit widmet …” „… Einleitung Kriegsverbrechen gegen Eigentum – ein Verbrechen gegen Menschen Bis in die erste Hälfte …”

1. Teil: Die Entwicklung des Eigentumsschutzes im Recht der bewaffneten Konflikte S. 36-84

„… Angeklagten wurde zudem zur Last gelegt, sich „an Verbrechen gegen die Menschlichkeit und besonders an der …” „… gegen die Menschlichkeit und dem Verbrechen der Aggression auch die Kriegsverbrechen. Überblick über die …” „… in ihrem jeweiligen Geschäftsbereich begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die …”

5. Teil: Der Tatbestand des Kriegsverbrechens gegen Eigentum im Völkerstrafgesetzbuch S. 285-303

„… Verbrechen gegen die Menschlichkeit noch im Hinblick auf die Kriegsverbrechen den besonderen …” „… die dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit zugrunde liegenden Handlungen erfassen.1124 Sie bringen …” „… gegen Eigentum im Völkerstrafgesetzbuch 286 Statut die „schwersten Verbrechen, welche die internationale …”

Schlussbetrachtung S. 304-308

„… Mittel der Vertreibung und damit als Bestandteil ei- Schlussbetrachtung 305 nes Verbrechens gegen die …” „… indem sie die Täter kumulativ wegen Kriegsverbrechen gegen Eigentum und Verbrechen gegen die …” „… Menschlichkeit verurteilt. Dass die schwersten Taten, zu denen auch die Kriegsverbrechen gegen Eigentum gehören …”

Literaturverzeichnis S. 309-320

„… Straftatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit in § 7 VStGB in der staatsanwaltschaftlichen Praxis – Zur …” „… ) Bremer, Kathrin: Nationale Strafverfolgung internationaler Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht …” „… . 802) Kastner, Klaus/D’Addario, Ralf: Der Nürnberger Prozess – Das Verfahren gegen die …”

3. Teil: Die Tatbestandsvoraussetzungen des Kriegsverbrechens gegen Eigentum S. 107-274

„… an.419 Dadurch unterscheiden sich die Kriegsverbrechen von den Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… Die Tatbestandsvoraussetzungen des Kriegsverbrechens gegen Eigentum Die allgemeinen Voraussetzungen …” „… für den Tatbestand des Kriegsverbrechens Die allgemeinen Verbrechenselemente, die allen Verbrechen …”

doi.org/10.5771/9783748908173

Laurent Lafleur - Der Grundsatz der Komplementarität

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Laurent Lafleur

Der Grundsatz der Komplementarität

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 44 2011

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Konvention über die Unverjährbarkeit von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit S. 45-46

„… Danachsollte der ICTY ?ust?ndig sein für die Verfolgung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die …” „… Kriegsverbrechen und Verbrechengegen die MenschlichkeitDie Pflicht ?ur Verfolgung und Bestrafung fand in der …” „… die Menschlichkeit eine Best?tigung.92 Die Schaffung einer internationalen4.5.6.89 Zusat?protokoll ?u …”

Gerichtsbarkeit S. 158-163

„… ehemaligentschadischen Diktator Hissène Habré ?egen Verbrechen gegen die Menschlichkeitist in Belgien noch anh?ngig. Auch …” „… aufund vermag daher ?eder für noch gegen den nationalen Maßstab ?u sprechen. Gegen die Anknüpfung an …” „… Aufseiner Grundlage darf jeder Staat seine Gerichtsbarkeit im Hinblick auf die Statuts-Verbrechen ausüben …”

Mangelnder Wille S. 211-246

„… Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gegensat? ?um Völkermord und den sch?erenVerlet?ungen der Genfer …” „… ) darüber, dass er gedenkt, Ermittlungen gegenden südamerikanischen Diktator Y ?egen Verbrechen gegen die …” „… , dass Deutschlandstets in der Lage ist, in die Zust?ndigkeit des IStGH fallende Verbrechen selbst …”

Apartheid-Konvention von 1973 S. 44-45

„… MenschlichkeitDie Pflicht ?ur Verfolgung und Bestrafung fand in der Konvention über die Nichtan?endbarkeit von …” „… Apartheid-Konvention von 1973.87 In Art. 5 enth?lt sie die Möglichkeit derAburteilung von Apartheid-Verbrechen durch …” „… Verj?hrungsvorschriften bei Kriegsverbrechen und Verbrechengegen die Menschlichkeit eine Best?tigung.92 Die Schaffung …”

Verhältnis zur nationalen Gerichtsbarkeit S. 46-55

„… sein für die Verfolgung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord, Art …” „… , der Verbrechen gegen dieMenschlichkeit so?ie ?egen Völkermords theoretisch überall auf der Welt …” „… nichtabdecken können. Die besondere Dimension des Verbrechens gegen die Menschlichkeit beispiels?eise, n?mlich …”

Zulässigkeit der Errichtung des IMT S. 35-36

„… Straftatbest?nde: Aggression, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. DieZust?ndigkeit ?ar ?udem …” „… Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorge?orfen ?urden.59 Hervorhebung von Verf.60 Siehe Abs. 3 der Pr?ambel …” „… Versailles hatte n?mlich die grunds?t?liche Möglichkeit der Bestrafung von Verbrechen gegen das Völkerrecht …”

Zuständigkeit S. 36-37

„… , Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. DieZust?ndigkeit ?ar ?udem in persönlicher Hinsicht …” „… Verbrechen gegen denFrieden und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorge?orfen ?urden.59 Hervorhebung von …” „… Nationalstaaten ?u verstehen, denn als ernst gemeinte Aufforderung ?ur Durchführung von Pro?essen gegen die …”

Die Bestimmung der Schwere S. 187-203

„… .765 Eine solche Vorausset?ung macht fürdas Verbrechen gegen die Menschlichkeit keinen Sinn, da dieses …” „… genügende Sch?ere iSdArt. 17 I lit. d IStGH-Statut auf?eisen, ??hrend dies für die Verbrechen gegen …” „… Lattan?i/Schabas-Benvenuti, S. 43.187allerdings nicht auf die Sch?ere des Verbrechens (crime), sondern auf die Sch?ereder …”

Annex: Der Vertrag von Sèvres S. 31-32

„… erfasst ?erden.40 Hier ?urde bereits der Kern dessen, ?as sp?ter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… dieKriegsverbrechen, die gegen die Staatsangehörigen einer ein?igen Siegermachtverübt ?urden, von deren – nationalen …” „… auf die Rechte aus den Art. 228 ff. Versailler Vertrag ?urück?ugreifen.38 Die ?un?chst absolute …”

IMTFE Tokio S. 40-41

„… und Regierungsmitgliedern begangene Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ?u …” „… völkerrechtlicher Verbrechen durchaus möglich ist.73IMTFE TokioDas Verfahren gegen die Hauptkriegsverbrecher in …” „… Na-?i-Verbrechen sollte also nicht mehr allein durch die alliierten Milit?rgerichtedurchgeführt ?erden, geplant ?ar …”

Ratione temporis - Zeitliche Zuständigkeit S. 131-132

„… . 6 IStGH-Statut)– Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7 IStGH-Statut)– Kriegsverbrechen (Art. 8 …” „… Nicht-Mitgliedstaats begangenen Verbrechen ausüben,die nach Inkrafttreten des Statuts für diesen Staat begangen ?orden …” „… Verbrechender Pro?ess vor dem IStGH gemacht ?erden können. Befürchtungen, die insbesondere aus den USA laut …”

Nationale Gerichtsbarkeiten und ihre Konkurrenz S. 22-24

„… , die sog. core crimes (Völkermord,Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen), unter das …” „… Völkerrechtsverbrechen inkorporiert haben, um die Ausübung der Gerichtsbarkeit bei der Verfolgung dieserVerbrechen. Eine …” „… Nationale Gerichtsbarkeiten und ihre Konkurren?Die Ausübung von Strafgerichtsbarkeit unterliegt als …”

Untätigkeit der Strafverfolgungsbehörden S. 151-154

„… , Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen dieIII.IV.605 Vgl. da?u unten 7. Kapitel: II.606 Della Morte, Revue …” „… die Verbrechen der sog. Djanjaweed in der Darfur-Situation seit 2004. Auch sind …” „… keinerleiErmittlungsverfahren der serbischen Behörden gegen die mutmaßlichen Hauptverant?ortlichen für Völkermord …”

Fazit S. 63-64

„… . Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen dieMenschlichkeit schafften erst mit dem Völkerstrafgeset?buch im Jahr 2002 …” „… Jugosla?ien begangenen Verbrechen. So konnte der bei Völkerrechtsverbrechenentscheidende Konte?t …” „… ICTY nicht diskutiert, dass von der Ausnahme des Völkermords einmal abgesehen, die …”

Bewertung S. 60-63

„… und Verbrechen gegen dieMenschlichkeit schafften erst mit dem Völkerstrafgeset?buch im Jahr 2002 …” „… of responsibility of the accused.145Die Entscheidung über die ?ber?eisung einer Sache an ein …” „… nationales Gericht ?irdalso von der Sch?ere des Verbrechens und von dem Ausmaß an Verant?ortungdes …”

Ermittlungen S. 165-174

„… massive Verbrechen gegen die Menschlichkeit ?u verant?orten, inderen Verlauf über 1000 Menschen umkamen …” „… (Völkerrechts-) Verbrechen eingestehen. Gan? im Gegenteilsteht am Ende als Belohnung dafür, die Wahrheit ans …” „… jeden Staates hin, seine Strafgerichtsbarkeit (sic!) über die fürinternationale Verbrechen …”

Die Regelungen des Versailler Vertrags im Einzelnen S. 25-31

„… erfasst ?erden.40 Hier ?urde bereits der Kern dessen, ?as sp?ter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… Verbündeten, die Möglichkeit der Ahndung dieser Verbrechen so?ie dieZusammenset?ung und die Verfahrensordnung …” „… W?hrend Art. 228 Versailler Vertrag die Strafbarkeit von Verstößen gegen Geset?eund Gebr?uche des Krieges …”

Notifizierungsverfahren S. 290-296

„… T?ter einesVerbrechens gegen die Menschlichkeit in Betracht kommt und der Chefankl?gerihm eine …” „… Ermittlungen an?u?enden.1185 Es ?ürde es ?enig Sinn machen, Aspekte, die gegen eine Eröffnung …” „… umfassende Ab??gung und damit auch die Berücksichtigung von Elementen, die möglicher?eise gegen die …”

Literaturverzeichnis S. 383-396

„… , Karl-Heinrich: Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ?erden inder DDR konsequent verfolgt …” „… .Tomuschat, Christian: Das Strafgeset?buch der Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheitder Menschheit …” „… .: Bourdon/Duverger).Bremer, Kathrin: Nationale Strafverfolgung internationaler Verbrechen gegen das humanit?reVölkerrecht: Am …”

Fazit S. 46

„… sein für die Verfolgung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord, Art …” „… Genfer Abkommen, deren Zusat?protokollen so?ie ?eiteren Vertr?gen die völkerrechtlicheVerfolgungspflicht …” „… den 1991 ausgebrochenen Konflikt in der ehemaligen Bundesrepublik Jugosla?ien und die vor allem an der …”

Kritik an den Kriterien der Komplementarität S. 363-364

„… ICTY und ICTR haben da?u geführt, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit als …” „… Kampf gegen die „impunidad“ deutlich ersch?eren.1452 Anstelle der komplement?ren Gerichtsbarkeit …” „… Kritik an den Kriterien der Komplementarit?tDie Kriterien ?ur Bestimmung des mangelnden Willens ?ur …”

Keine externe Kontrolle S. 364-365

„… geführt, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit als solche unter Strafe gestellt …” „… Wahrscheinlichkeit ?ur Folge gehabt, dass die Weltgemeinschaft noch heuteauf eine st?ndige internationale Instan? ?ur …” „… Aburteilung von Völkerrechtsverbrechen ?arten ?ürde. Entscheidender ist aber das folgende Argument: Die …”

Ratione materiae - Sachliche Zuständigkeit S. 132-133

„… )– Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7 IStGH-Statut)– Kriegsverbrechen (Art. 8 IStGH-Statut)Das Statut …” „… Serbiens durch die NATO im Jugosla?ienkrieg Gegenstand eines Verfahrens vordem IStGH sein könnten …” „… , sind folglich unbegründet. Der IStGH ist keine Institution, die historisches Unrecht aufarbeiten kann …”

Völkermord-Konvention S. 41-43

„… Regierungsmitgliedern begangene Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ?u verfolgen und ?u ahnden …” „… Strafrecht.82 Die gravebreaches enthalten eine Auflistung der sch?ersten Verstöße gegen die …” „… – Nichtbeachtung von nationalen VerfahrenInsgesamt ergeben sich im Hinblick auf die hier interessierende Frage des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Unverj?hrbarkeit von Kriegsverbrechen undVerbrechen gegen die Menschlichkeit6.45Fa?it7. 46ICTYVI. 46Verh?ltnis ?ur …” „… HaftbefehlVIII. 329Best?tigung der Anklage durch die VorverfahrenskammerIX. 330Die Besch?erde gegen …” „… , Baden-Baden 2011. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen …”

Die „Erfindung“ der Komplementarität S. 86-89

„… und Verbrechen gegen die Menschlichkeit) eher merk?ürdig anmutende Minima-Klausel …” „… Ebene sollte dann völlig unbeachtlich sein.Die Generalversammlung begrüßte den Ent?urf und lud die ILC …” „… vorlegen ?u können.270ILC Draft Statute 1994Die ILC legte der UN-Generalversammlung den erneuerten Ent?urf …”

doi.org/10.5771/9783845230443

Katrin Hassel - Kriegsverbrechen vor Gericht

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Katrin Hassel

Kriegsverbrechen vor Gericht

Series: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Volume 19 2008

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Das britische Strafverfolgungssystem bezüglich Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit S. 110-113

„… bezüglich Kriegsverbrechenund Verbrechen gegen die MenschlichkeitDas Thema der vorliegenden Arbeit sind die …” „… Vor diesen Gerichtenwurden nicht nur Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechenangeklagt …” „… die Befugnis, sowohlVerbrechen gegen die Menschlichkeit als auch Kriegsverbrechen …”

Das Recht von Nürnberg und Tokio S. 103-108

„… Angriffskrieg2.) Verbrechen gegen den Frieden3.) Kriegsverbrechen4.) Verbrechen gegen die MenschlichkeitTod …” „… ReichssicherheitshauptamtesSchuldig wegen:3.) Kriegsverbrechen4.) Verbrechen gegen die MenschlichkeitTod durch denStrangAlfred …” „… den Frieden3.) Kriegsverbrechen4.) Verbrechen gegen die MenschlichkeitTod durch denStrangHans …”

Das Kontrollratsgesetz Nr. 10 S. 108-110

„… und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.Quelle: Ahlbrecht, Geschichte der völkerrechtlichen …” „… Kriegsverbrechenund Verbrechen gegen die MenschlichkeitDas Thema der vorliegenden Arbeit sind die …” „… Verbrechen gegen den Frieden, der Kriegsverbrechen und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Bemerkenswert …”

Einleitung S. 13-22

„… Gesellschaft 24 (1998), S. 570–594 (575). Abweichend war Art. 2c,da bei den Verbrechen gegen die Menschlichkeit …” „… vieleKriegsverbrecherprozesse, vor allem gegen Deutsche, statt. Die meisten warenbis zur Konstituierung der Bundesrepublik …” „… Nationalsozialisten und Militärs wegen des Verbrechens der Kriegsvorbereitung, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen …”

Befehlsnotstand als Strafausschließungsgrund S. 243-248

„… Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeitniemals ein Befehlsnotstand vorliegen kann, sondern …” „… Verbrechen angeordnet, zu ihnen angestiftet, sie geduldet oder über sie hinweggesehen habenmuss, also die …” „… Möglichkeit nicht genutzt hat, die Verbrechen zu verhindern.5.3 Befehlsnotstand als …”

Der Versailler Friedensvertrag vom 10. Januar 1920 S. 30-38

„… Menschlichkeit“beschreibt, nämlich unmenschliche Taten, die von einer Regierung gegen Mitglieder der eigenen Bevölkerung …” „… , Großbritanniensund Russlands am 28. Mai 1915 eine Erklärung ab, die diese Massaker als„Verbrechen gegen die …” „… türkische Regierung bezog sich auf genau solche Verbrechen, die der moderne Begriff „Verbrechen gegen die …”

Die United Nations War Crimes Commission (UNWCC) S. 69-100

„… ohnemilitärische Notwendigkeit; 3. Verbrechen gegen die Menschlichkeit: spezifisch nationalsozialistische …” „… Verbrechen eher als Verbrechen gegen die Menschlichkeit denn als Kriegsverbrechen. Schließlich warendie …” „… Völkerstrafrechts und eines zu den Handlungen, dieKriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder …”

Schrifttum S. 338-354

„… Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes für die Britische Zone zum Verbrechen gegen die Menschlichkeit. In …” „… , Marc: Befehlsgeber und Direkttäter vor dem Militärgericht. Die britische Strafverfolgung der Verbrechen …” „… III, S.)Boberach, Heinz: Das Nürnberger Urteil gegen verbrecherische Organisationenund die …”

Völkerrecht und Kriegsrecht S. 23-30

„… . Verbrechen gegen die Menschlichkeit: spezifisch nationalsozialistische, politisch, rassisch oder religiös …” „… und Gesellschaft 24 (1998), S. 570–594 (572).1. Verbrechen gegen den Frieden: die Planung und …” „… , dass dieProzesse gegen die deutschen Kriegsverbrecher nicht von deutschen Gerichtengeführt werden …”

Anzahl der Verfahren und der Angeklagten S. 159-169

„… gilt, also sowohl für Kriegsverbrechen als auch für Verbrechen gegen die Menschlichkeit.56 Ähnlich …” „… Fehler enthalten die Verhandlungsorte betreffend. DasVerfahren TNAWO 235/235–237, 691; ID-Trial 115 gegen …” „… Militärgerichtenausgesprochen,57 zehn von anderen Besatzungsgerichten wegen Verbrechengegen die Menschlichkeit.58 Die falsche …”

Die Prozesse vor dem Reichsgericht S. 45-63

„… richtete sich gegen den Angeklagten Karl Heynen.106 Er warvon Großbritannien auf die „Probeliste“ gesetzt …” „… bereits die Tatsache, dass überhaupt ein Prozess gegen Heynen geführtwurde, als ein Skandal. Etwas …” „… 1921 vorläufig114 und im Mai 1926 endgültig115 eingestellt. Die Hauptverhandlung gegen Neumann fand vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… bezüglich Kriegsverbrechenund Verbrechen gegen die Menschlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 82. 4 …” „… HasselKriegsverbrechen vor GerichtDie Kriegsverbrecherprozesse vor Militärgerichten in der britischen Besatzungszone …” „… 8:16:52 UhrDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen …”

Alliierte Proklamationen, Verordnungen und Gesetze ab Herbst 1944 S. 100-103

„… Oberkommandos in Deutschland, S. 1.152 Siehe zur Politik bezüglich Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die …” „… für alle Verstöße „a) gegen das Kriegsrecht und die Kriegsgebräuche; b) gegen Proklamatio-88 2 Die …” „… Militärregierung oder den alliierten Streitkräften oder in deren Auftrageerlassen wurden; c) gegen Rechtssätze, die …”

doi.org/10.5771/9783845211749

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