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Gerhard Wiebe - Unternehmerfreiheit versus Verbraucherschutz?!

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Gerhard Wiebe

Unternehmerfreiheit versus Verbraucherschutz?!

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 9 2017

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Erster Teil: Grundlagen der Unternehmerbetätigung und des Verbraucherschutzes S. 37-90

„… Verbraucherschutzrechts als dem Rechtsbereich, dem das Verhältnis zwischen Unternehmer(-freiheit) und Verbraucher(-schutz …” „… , Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.), Verbraucherschutzbericht 2015/2016 …” „… Verbrauchers, S. 91 ff. 175 Joerges, Verbraucherschutz als Rechtsproblem, S. 15; Tamm, Verbraucherschutzrecht …”

Zweiter Teil: Unternehmerfreiheit und Verbraucherschutz – Verortung und Inverhältnissetzung S. 91-293

„… und Durchsetzung von rechtlichen (Verbraucherschutz-)Anforderungen keine Wettbewerbsverzerrungen …” „… 91 Zweiter Teil: Unternehmerfreiheit und Verbraucherschutz – Verortung und Inverhältnissetzung …” „… Zweiter Teil: Unternehmerfreiheit und Verbraucherschutz Der zweite Teil der Abhandlung beschäftigt sich …”

Dritter Teil: Das Verhältnis zwischen Unternehmerfreiheit und Verbraucherschutz im öffentlichen Verbraucherschutzrecht S. 294-392

„… Verbraucherschutz als Ziel des ProdSG. Neben dem Verbraucherschutzzweck verfolgen die genannten Regelwerke noch …” „… Verbraucherschutzes in den Verbraucherschutzinstrumenten des Produktsicherheits- und Lebensmittelrechts § 2 …” „… Unternehmerfreiheit und Verbraucherschutz in den bestehenden Verbraucherschutzinstrumenten, die Ausfluss der …”

Einleitung S. 27-36

„… (Talmud – Chullin 94a). 5 Zum Begriffsgehalt des „Verbraucherschutzes“ bzw. des „Verbraucherschutzrechts …” „… Verbraucherschutzzentralen, die Deutsche Stiftung Verbraucherschutz und der Deutsche Konsumentenbund zu nennen. Auf …” „… Verbraucherschutzrechts fruchtbar gemacht werden. 19 Ein Überblick über den privatrechtlichen Verbraucherschutz (insb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Unternehmerfreiheit und Verbraucherschutz im Spiegel des öffentlichen Verbraucherschutzrechts Schriften zum …” „… Reminiszenz 76 B. Konturierung des Verbraucherschutzrechts 80 I. Privatrechtlicher Verbraucherschutz 82 II …” „… . Öffentlich-rechtlicher Verbraucherschutz 84 Inhaltsverzeichnis 10 C. Bewertung des Verbraucherschutzrechts 88 …”

Literaturverzeichnis S. 411-430

„… Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.), Verbraucherschutzbericht 2015/2016 – Schwerpunktthemen in …” „… , Landwirtschaft und Verbraucherschutz et al. (Hrsg.), Verbraucherschutzbericht 2014 – Für Sicherheit und ein …” „… Verbraucherschutzinstrumente, in: Graf, Christian/Paschke, Marian/Stober, Rolf (Hrsg.), Staatlicher Verbraucherschutz und …”

Vierter Teil: Ausblick S. 393-410

„… Ferner können Verbände gem. Art. 11 IV EUV i.V.m. Art. 24 AEUV (Verbraucherschutz-)Maßnahmen initiieren …” „… “ § 3. Zur Notwendigkeit eines „Verbraucherschutzgesetzbuches“ Der rechtliche Verbraucherschutz ist …” „… „Verbraucherschutz“ als Gegenpol zu Art. 12 I GG anzustellen (§ 1.). Der § 3. des vierten Teils widmet sich sodann …”

doi.org/10.5771/9783845284415

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Udo Reifner

Geld nutzen

Series: Schriften des Instituts für Finanzdienstleistungen e.V.

Volume 12 2007

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Verbraucherschutz S. 161-162

„… zudem noch bei einem Stadtteilzentrum aktiv. Verbraucherschutz Die Stärke unseres Instituts liegt …” „… Verbraucherschutz engagierte Aktivität entwickelt, deren Elan spürbar mehr Optimismus verbreitet. Aufklärung …” „… vergessen, wo große übersubventionierte Verbraucherschutzeinrichtungen in den alten Bundesländern ihre …”

Verbraucherschutz in Finanzdienstleistungen bei der EU gescheitert? S. 186-187

„… können. Verbraucherschutz in Finanzdienstleistungen bei der EU gescheitert? Die Unterstützung …” „… „Finanzdienstleistungen und Verbraucherschutz“, die jetzt in der Abteilung „Schutz der wirtschaftlichen und rechtlichen …” „… verbraucherschutzorientierter Forschungsarbeit durch die EU bleibt ab 2004 ungewiss. Die zuständige Abteilung bei der EU …”

Verbraucherschutz als rechtswissenschaftliche Aufgabe - Elemente eines Forschungsprogramms S. 139-142

„… Symptome reagieren. Verbraucherschutz als rechtswissenschaftliche Aufgabe - Elemente eines …” „… . Verbraucherschutzrecht verteidigt im wesentlichen am die Prinzipien sozialer Marktwirtschaft unter den Bedingungen …”

Gutachten und Projekte S. 205-213

„… . Mskript. Hrsgb. VZ Hamburg) 1985 Kollektiver Verbraucherschutz - Verwirklichung von Verbraucherrechten …” „… Verbraucherschutz Kursmanipulationen im Eigengeschäft beim Aktienhandel der Banken Rechtsgutachten zur Frage einer …” „… Bausparkasse Mainz und ihrer Kooperationspartner; 1989 Europäischer Binnenmarkt und Verbraucherschutz im …”

Die Sozialpolitik der Finanzwelt S. 70-71

„… Kompetenzaufteilung finden sich bei der Generaldirektion Verbraucherschutz (SANCO) nur noch der Name, die …” „… Euroeinführung und die verrückten Kühe. Sozialer und präventiver Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen …” „… Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen ist heimatlos geworden. Die Folge verschärfter Konkurrenz im …”

Das ostdeutsche Disaster S. 110-113

„… unsere Konzeption eines sozialen Verbraucherschutzes anknüpfen konnte. Der Verbraucherschutz der EX-DDR …” „… über "Sozialen Verbraucherschutz", in dem es darum ging, Aspekte im marktwirtschaftlich organisierten …” „… Finanzdienstleistungssektor zu beleuchten, die gerade für den Verbraucherschutz in den NBLs wesentlich sind wie soziale …”

– Rationalisieren und Versorgen S. 106-110

„… Verbraucherschutz durchaus stolz sein können und die den deutschen Sozialstaat etwas in die unangreifbarere Region …” „… Vertretern des malaysischen Ministeriums für inneren Handel und Verbraucherschutz referieren und Interesse am …” „… Modell eines sozialpräventiven Verbraucherschutzes wecken. Das wird mit einem überbordenden VISA-System …”

Perspektiven für das Jahr 2007 S. 194-195

„… Bereiche sind: die Internationale Koordination sozialer Verantwortung und von Verbraucherschutz bei …” „… sozialökonomischen Bachelor der Fakultät einen Zweig Finanzdienstleistungen und Verbraucherschutz zu etablieren, den …” „… die HWP als Vorgängerin im Bereich Verbraucherschutz mit Namen wie Scherhorn, Reich, Micklitz, Tonner …”

Zahlen zum iff S. 157-158

„… Nachfragerschutz auf dem Markt (, wie ihn der individuelle Verbraucherschutz in seinen Tests als Nutzenoptimierer …” „… individuellen Verbraucherschutzes, der sich jedoch durch seine Perspektive, dem Ansatz an sozialen Bedürfnissen …” „… dem Schuldenreport 1995144 sind unsere Vorstellungen über sozialen Verbraucherschutz, der weit in den …”

Drei Aufgaben S. 158-159

„… auf dem Markt (, wie ihn der individuelle Verbraucherschutz in seinen Tests als Nutzenoptimierer und …” „… individuellen Verbraucherschutzes, der sich jedoch durch seine Perspektive, dem Ansatz an sozialen Bedürfnissen …” „… dem Schuldenreport 1995144 sind unsere Vorstellungen über sozialen Verbraucherschutz, der weit in den …”

Unser Service S. 189-190

„… dargestellt und die wichtigsten Grundlagen: die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Verbraucherschutz, der …” „… wissenschaftlich aufbereitet wurden, haben wir Mitte 2004 im Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und …” „… Verbraucherschutz und sozial angepassten Finanzdienstleistungen gab es weder aus Berlin noch aus Brüssel oder bei …”

Soziale Verantwortung S. 69-70

„… Kompetenzaufteilung finden sich bei der Generaldirektion Verbraucherschutz (SANCO) nur noch der Name, die …” „… Euroeinführung und die verrückten Kühe. Sozialer und präventiver Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen …” „… Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen ist heimatlos geworden. Die Folge verschärfter Konkurrenz im …”

Soziales "Know- how" in der Wirtschaft S. 148-149

„… wir der Arbeitsteilung von Sozialhilfe und Warentest das Konzept des sozialen Verbraucherschutzes …” „… sozialen Verbraucherschutz zum sozialen Investment. Verbraucher, so haben wir es wiederholt geschrieben und …” „… Verbraucherschutz grundlegende Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in dem auf 1 1/2 Seiten ausführlich aus unserem …”

Rechtsprechung als Moral S. 45-47

„… Verbraucherschutz gezeichnet, der das Wucherverbot in seinen vielen Verästelungen zeigt. So verbietet der …” „… Brüssel jetzt das Bild. Die Juristen sind von den Ökonomen, die GD Verbraucherschutz und Sozialpolitik von …” „… Finanzdienstleistungspolitik hat sich die GD Verbraucherschutz aus diesem Themenbereich zurückgezogen und ihre entsprechende …”

Das Gedächtnis der Öffentlichkeit S. 146-148

„… reichen Leute vom Verbraucherschutz" gar keine Überraschung heucheln müssen. Hintergrund war, dass ein …” „… wir der Arbeitsteilung von Sozialhilfe und Warentest das Konzept des sozialen Verbraucherschutzes …” „… sozialen Verbraucherschutz zum sozialen Investment. Verbraucher, so haben wir es wiederholt geschrieben und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 139 Verbraucherschutz als rechtswissenschaftliche Aufgabe - Elemente eines Forschungsprogramms 139 …” „… Verbraucherschutz 161 Schuldenberatung 162 Kreditkartenstudie 162 „Bankkontrolle“ 163 Financial Information System …” „… Verbraucherschutz in Finanzdienstleistungen bei der EU gescheitert? 186 Das iff ist ein mittelständisches …”

Die Zusammenarbeit mit der Universität Hamburg S. 195

„… Verbraucherschutz zu etablieren, den die Universität Hamburg als Schwerpunktbereich auch finanziell absichern wird …” „… für die Tradition, die die HWP als Vorgängerin im Bereich Verbraucherschutz mit Namen wie Scherhorn …”

Geld als Sicherheit S. 50-60

„… . 42 Art. 20 Grundgesetz zur Demokratie 43 Reifner, Verbraucherschutz im Umbruch, Verbraucher und …” „… Wahlfreiheit durch informationellen Verbraucherschutz) und Investoren (Schutz des Realeinkommens durch sozialen …” „… Verbraucherschutz) tritt darin der Schutz des Konsumprozesses selber (kollektiver Verbraucherschutz). „Selbsthilfe …”

„Verbraucher und Recht“ S. 189

„… dargestellt und die wichtigsten Grundlagen: die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Verbraucherschutz, der …” „… wissenschaftlich aufbereitet wurden, haben wir Mitte 2004 im Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und …”

Recht, Moral und Politik S. 136-137

„… Bedeutung im Verbraucherschutz: Recht, Moral und Politik. Durch die Kreditabhängigkeit der unteren …” „… Interessen relevant. Hierin hegt eine Chance im Verbraucherschutz In der Weise, wie die Moral das …”

Gegen soziale Diskriminierung S. 47-48

„… jetzt das Bild. Die Juristen sind von den Ökonomen, die GD Verbraucherschutz und Sozialpolitik von der …” „… Finanzdienstleistungspolitik hat sich die GD Verbraucherschutz aus diesem Themenbereich zurückgezogen und ihre entsprechende …”

Soziales durch Diskriminierung des Asozialen S. 71-72

„… Gettowirtschaft müssen Alternativen entgegengesetzt werden. Hierzu gehören Verbraucherschutz und Sanktionierung …” „… Kooperationen etwa mit französischen Partnern im Bereich Kleinunternehmensfinanzierung, Verbraucherschutz und …”

Die Macht der Verbraucher? S. 135-136

„… drei marktfremde Instanzen entscheidende Bedeutung im Verbraucherschutz: Recht, Moral und Politik …” „… hegt eine Chance im Verbraucherschutz In der Weise, wie die Moral das Auswahlverhalten mitbestimmt …”

Ein sozial verantwortliches Angebot: „Microlending“ und angepasste Finanzprodukte S. 176-177

„… Schnittmenge zwischen Verbraucherschutz und Kundenorientierung wird zunehmend auch von Anbietern erkannt …” „… des sozialen Verbraucherschutzes und in der Definition des effektiven Jahreszinssatzes im Kreditrecht …”

Finanzelle Allgemeinbildung und Überschuldungsprävention S. 185-186

„… können. Verbraucherschutz in Finanzdienstleistungen bei der EU gescheitert? Die Unterstützung …” „… „Finanzdienstleistungen und Verbraucherschutz“, die jetzt in der Abteilung „Schutz der wirtschaftlichen und rechtlichen …” „… verbraucherschutzorientierter Forschungsarbeit durch die EU bleibt ab 2004 ungewiss. Die zuständige Abteilung bei der EU …”

Weniger Aufträge von der EU – Viele eingereichte Projekte S. 188-189

„… Verbraucherschutz, der Regelungsansatz, die Prinzipien von Information, Beratung und Bildung mit Blick auf andere …” „… Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft abgegeben und möchten es 2005 veröffentlichen. Zugleich haben wir …”

Europäische Kooperationen S. 72-73

„… französischen Partnern im Bereich Kleinunternehmensfinanzierung, Verbraucherschutz und finanzieller …” „… . Sozialer und kollektiver Verbraucherschutz ist hier nicht berücksichtigt. Dies liegt aber, wie holländische …”

Wohnungsfinanzierung S. 160-161

„… aktiv. Verbraucherschutz Die Stärke unseres Instituts liegt aber nach wie vor im Detail. Die Arbeit …” „… Bundesländern hat sich dabei eine vor allem im sozialen Verbraucherschutz engagierte Aktivität entwickelt, deren …” „… Verbraucherschutzeinrichtungen in den alten Bundesländern ihre wesentliche Aufgabe darin sehen, ihresgleichen Konkurrenz bis zur …”

Der Kunde ist König S. 81-83

„… . Sozialer und kollektiver Verbraucherschutz sind stiefmütterlich behandelt (womit sich in Bonn übrigens eine …” „… als 30 Seiten will beispielsweise das Land NRW ausgefüllt sehen! EU-Verbraucherschutz bei …”

Der Kampf ums Recht Haben S. 137-139

„… Verbraucherschutzes ohne nennenswerte Impulse der gelehrten Jurisprudenz auszukommen hat. Allein die Gerichte haben …” „… Politiker, die bisher allenfalls auf Symptome reagieren. Verbraucherschutz als rechtswissenschaftliche …” „… verantwortliches Finanzdienstleistungsrecht. Verbraucherschutzrecht verteidigt im wesentlichen am die Prinzipien …”

Refeudalisierung der Wirtschaft S. 42-44

„… . Verbraucherschutz und soziale Rücksichtnahme sind daher wichtige und teure Güter in einer freien Gesellschaft, und …” „… so wichtig, zumindest betriebswirtschaftlich ineffizient. Es gibt Verbraucherschutz, der mit …”

Die sozialen Interessenorganisationen S. 173-176

„… gefolgt. Insgesamt dienen diese Gutachten im Interesse des Verbraucherschutzes dazu, über das Rechtssystem …” „… Schnittmenge zwischen Verbraucherschutz und Kundenorientierung wird zunehmend auch von Anbietern erkannt …”

„Interne Ethik“ – „Externe Ethik“ S. 25-29

„… passt, dass man in Brüssel nationalen Verbraucherschutz und Schuldnerschutz im Kreditbereich nach …” „… der französischen Wucherausnahme zeigt sich zudem, dass Verbraucherschutz und damit interne Ethik den …”

Konferenz Straßburg 1996 S. 165

„… wir im iff die Begriffe von individuellem Verbraucherschutz, sozialer Finanz- und Schuldenberatung …”

Neues aus dem iff S. 165

„… wir im iff die Begriffe von individuellem Verbraucherschutz, sozialer Finanz- und Schuldenberatung …”

Social Finance S. 71

„… Gettowirtschaft müssen Alternativen entgegengesetzt werden. Hierzu gehören Verbraucherschutz und Sanktionierung …”

– Projektabschlüsse und Neuanfang S. 184

„… Verankerung inhaltlicher Zielbereiche wie Retail Banking, Verbraucherschutz, Baufinanzierung, Kleinunternehmer …”

Das Projekt „Exportfinanzierung für Ingenieure“ S. 194

„… Bereiche sind: die Internationale Koordination sozialer Verantwortung und von Verbraucherschutz bei …”

Der Streit um die Rechtstatsachen S. 139

„… Symptome reagieren. Verbraucherschutz als rechtswissenschaftliche Aufgabe - Elemente eines …” „… . Verbraucherschutzrecht verteidigt im wesentlichen am die Prinzipien sozialer Marktwirtschaft unter den Bedingungen …”

„Social recycling“ S. 149

„… Verbraucherschutz grundlegende Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in dem auf 1 1/2 Seiten ausführlich aus unserem …”

Medien und kritische Öffentlichkeit S. 177

„… literacy ebenso wie bei unseren Bemühungen, zur Erweiterung des sozialen Verbraucherschutzes und in der …”

Der Markt und die Gerechtigkeit S. 42

„… . Verbraucherschutz und soziale Rücksichtnahme sind daher wichtige und teure Güter in einer freien Gesellschaft, und …”

„Mirolending- Konzepte“ auf dem Prüfstand S. 180

„… ohne Verbraucherschutz sind auch dann nicht legitimiert, wenn sie wie bei einem Microlender in New York …”

Auftraggeber (ohne Privatgutachten und Dienstleistungen) S. 214-216

„… Bildung und Forschung Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft …”

EU-Verbraucherpolitik S. 164-165

„… individuellem Verbraucherschutz, sozialer Finanz- und Schuldenberatung, Social Investment und progressivem …” „… Verbraucherschutzvorstellungen unterbringen können, der die Verbraucherszene wie Almosenempfänger gegenübersteht. Was früher auf …”

Neue Produkte S. 165-166

„… wir im iff die Begriffe von individuellem Verbraucherschutz, sozialer Finanz- und Schuldenberatung …”

Das iff- Organisationskonzept S. 183-184

„… Verankerung inhaltlicher Zielbereiche wie Retail Banking, Verbraucherschutz, Baufinanzierung, Kleinunternehmer …”

Erfolgreich beendete Projekte S. 184-185

„… Verankerung inhaltlicher Zielbereiche wie Retail Banking, Verbraucherschutz, Baufinanzierung, Kleinunternehmer …”

Offenheit im Banksektor S. 193-194

„… von Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen in Recht, Wirtschaft und bei …”

Kapitallebensversicherungskredite S. 149-150

„… Verbraucherschutz grundlegende Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in dem auf 1 1/2 Seiten ausführlich aus unserem …”

Social Investment S. 166-167

„… Banking, internationale Information im Bereich des Verbraucherschutzes sowie nicht zuletzt durch eine …”

Schuldnerberatung S. 167-168

„… Verbraucherschutzes sowie nicht zuletzt durch eine Reihe von Publikationen gekennzeichnet. Schuldnerberatung Für das …”

Der Staat und sein Recht: Überweisungsgesetz und Insolvenzordnung S. 177-178

„… literacy ebenso wie bei unseren Bemühungen, zur Erweiterung des sozialen Verbraucherschutzes und in der …”

Die sittliche Persönlichkeit und ihr praktisches Handeln S. 24-25

„… Zahlungsverkehr (DG Markt) oder im Acquis Communautaire des Verbraucherschutzes 25(DG SANCO) soll nur noch der …”

Wettbewerb und individuelle Eigenverantwortung S. 41-42

„… . Verbraucherschutz und soziale Rücksichtnahme sind daher wichtige und teure Güter in einer freien Gesellschaft, und …”

Wuchergrenzen und Wucherverbot S. 49-50

„… . 42 Art. 20 Grundgesetz zur Demokratie 43 Reifner, Verbraucherschutz im Umbruch, Verbraucher und …”

Der Markt als Mittelpunkt S. 73-74

„… . Sozialer und kollektiver Verbraucherschutz ist hier nicht berücksichtigt. Dies liegt aber, wie holländische …”

Produktiver Konsum S. 93-95

„… Marketings einen Stellenwert im sozialen Verbraucherschutz, der manchmal produktiver ist als die drohende …”

Der Wohnungsmarkt S. 143-145

„… Forschung und Verbraucherschutz erfüllt werden können. 1993 – „Produktives Chaos“ Das Modell für das …”

Endbandkrontrolle für die Wirtschaft? S. 178-180

„… ohne Verbraucherschutz sind auch dann nicht legitimiert, wenn sie wie bei einem Microlender in New York …”

Gruppenorientierte Bankfiliale, finanzielle Allgemeinbildung, Altersvorsorge, Existenzgründer S. 180-182

„… ohne Verbraucherschutz sind auch dann nicht legitimiert, wenn sie wie bei einem Microlender in New York …”

Ein Jahr der Rechnungsprüfer und Behörden S. 190-192

„… Verbraucherschutz und sozial angepassten Finanzdienstleistungen gab es weder aus Berlin noch aus Brüssel oder bei …”

Eigennutz und Gemeinwohl S. 22-24

„… Zahlungsverkehr (DG Markt) oder im Acquis Communautaire des Verbraucherschutzes …”

Einleitung S. 13-16

„… . Tatsachen zum Verbraucherschutz im Konsumentenkredit - Ergebnisse einer rechtswissenschaftlichen …”

Der Kunde ist das Kapital der Banken S. 125-127

„… . • Im Bundestag wird in letzter Minute an der Öffentlichkeit vorbei in ein Verbraucherschutzgesetz nach …”

Gut ist, was Geld bringt? S. 127-129

„… . • Im Bundestag wird in letzter Minute an der Öffentlichkeit vorbei in ein Verbraucherschutzgesetz nach …”

Financial Information System – Die iff Datenbank S. 163-164

„… in Bonn in der sogenannten Projektfinanzierung ihre eigenen Verbraucherschutzvorstellungen …”

doi.org/10.5771/9783845202280

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Klaus Müller Verbraucherschutz S. 952-953

„… SewaldVerbraucherschutz Unter V. versteht man Bestrebungen und Maßnahmen, die starken Verbraucherrechten, fairen Märkten …” „… imVerbraucherschutz 952mer neue Herausforderungen hervorbringen.Klaus MüllerVerbrechensprävention …”

Gabriele Scholz Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (BZAA) S. 140-141

„… für Justiz und Verbraucherschutz, gesetzliche Grundlage ist das B.gesetz (BZRG). In das B. werden …” „… , → Verbraucherschutz, → Gleichstellung von Frauen, Frieden und Abrüs141 Bürgerinitiativen …”

Nadin Sewald Verbraucherpreisindex S. 951-952

„… SewaldVerbraucherschutz Unter V. versteht man Bestrebungen und Maßnahmen, die starken Verbraucherrechten, fairen Märkten …” „… imVerbraucherschutz 952 …”

Birgit Hoffmann Minderjährigkeit S. 597

„… . durch eine vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) alle zwei Jahre zu …”

Helmut Pauls Setting S. 772

„… , → Teilhabe, → Verbraucherschutz, Vielfalt des Alters und → Wohnen im Alter.Silke LeichtSeniorenvertretungen …”

Barbara Eifert Seniorenvertretungen S. 772

„… , → Teilhabe, → Verbraucherschutz, Vielfalt des Alters und → Wohnen im Alter.Silke LeichtSeniorenvertretungen …”

Birgit Lohmann Berufsberatung S. 99

„… . des → Verbraucherschutzes, gemeinnützig der Deutsche Verband für Bildungs- und Berufsberatung e.V …”

Jens Wurtzbacher Bürgerhaushalt S. 141

„… Kultur, später auch Atomenergie, Umweltschutz, → Verbraucherschutz, → Gleichstellung von Frauen …”

Gerhard Timm Bündnis für Gemeinnützigkeit S. 141

„… Kultur, später auch Atomenergie, Umweltschutz, → Verbraucherschutz, → Gleichstellung von Frauen …”

Réka Fazekas Bundeszentralregister S. 140

„… für Justiz und Verbraucherschutz, gesetzliche Grundlage ist das B.gesetz (BZRG). In das B. werden …”

Martin Dietrich Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) S. 140

„… für Justiz und Verbraucherschutz, gesetzliche Grundlage ist das B.gesetz (BZRG). In das B. werden …”

Tillmann Löhr Wohnsitzauflage S. 1003

„… (→ Verbraucherschutz). Es werden vom Gesetzgeber bewusst die Begrifflichkeiten Verbraucher (statt Bewohner/in) und …” „… bzw. modifizierte dieses (BGBl. I 2009 S. 2319). Das WBVG ist ein Verbraucherschutzgesetz …” „… . Weiterhin kommen auch für die Durchsetzung Klagen von Verbraucherschutzverbänden auf der Grundlage des …”

Jochen Oltmer Minderheiten S. 596-597

„… . durch eine vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) alle zwei Jahre zu …”

Martin Vaché, Max-Christoph Krapp Wohnungspolitik S. 1006-1007

„… - und Umweltpolitik sowie des → Verbraucherschutzes. W. tariert ein komplexes Geflecht an Zielsetzungen …”

Karlheinz Börner Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) S. 1003-1004

„… (→ Verbraucherschutz). Es werden vom Gesetzgeber bewusst die Begrifflichkeiten Verbraucher (statt Bewohner/in) und …” „… bzw. modifizierte dieses (BGBl. I 2009 S. 2319). Das WBVG ist ein Verbraucherschutzgesetz …” „… . Weiterhin kommen auch für die Durchsetzung Klagen von Verbraucherschutzverbänden auf der Grundlage des …”

Silke Leicht Seniorenverbände S. 771-772

„… , → Pflege, → Soziale Sicherheit, → Teilhabe, → Verbraucherschutz, Vielfalt des Alters und → Wohnen im …”

Niels Reith Berufsförderungswerke S. 99-100

„… . des → Verbraucherschutzes, gemeinnützig der Deutsche Verband für Bildungs- und Berufsberatung e.V …”

Doris Schaeffer Chronische Krankheiten S. 150-151

„… , Gesundheitsschutz, → Daseinsvorsorge, Umwelt- und → Verbraucherschutz. Dieser Titel schützt v.a. das nationale Recht …”

Birgit Hoppe Berufliche Bildung S. 98-99

„… . des → Verbraucherschutzes, gemeinnützig der Deutsche Verband für Bildungs- und Berufsberatung e.V …”

Dieter Rucht Bürgerinitiativen S. 141-142

„… Kultur, später auch Atomenergie, Umweltschutz, → Verbraucherschutz, → Gleichstellung von Frauen …”

Romy Ahner Mindestunterhalt minderjähriger Kinder S. 597-598

„… . durch eine vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) alle zwei Jahre zu …”

Ulrich Becker Internationales Sozialrecht S. 454-455

„… neu entschieden werden muss und darf.Lit. Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (Hrsg …”

Melanie Kößler Internationales Privatrecht (IPR) S. 453-454

„… neu entschieden werden muss und darf.Lit. Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (Hrsg …”

Alexandra Krause Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsleben S. 954-955

„… ) festgelegt.Lit. Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Leitfaden zum Vereinsrecht, abrufbar …”

Kerstin Piontkowski Verein S. 953-954

„… §§ 51 ff. AO (Abgabenordnung) festgelegt.Lit. Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz …”

Antje Wrackmeyer-Schoene Wohngeld S. 1002-1003

„… (→ Verbraucherschutz). Es werden vom Gesetzgeber bewusst die Begrifflichkeiten Verbraucher (statt Bewohner/in) und …” „… bzw. modifizierte dieses (BGBl. I 2009 S. 2319). Das WBVG ist ein Verbraucherschutzgesetz …” „… . Weiterhin kommen auch für die Durchsetzung Klagen von Verbraucherschutzverbänden auf der Grundlage des …”

Felix Welti Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) S. 149-150

„… → Verbraucherschutz. Dieser Titel schützt v.a. das nationale Recht vor Beschränkungen des sozialen Schutzes zugunsten …”

Eva Maria Hohnerlein Europarat S. 271-272

„… »wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt« sowie den → Verbraucherschutz. Nach Art. 5 AEUV …” „… auf Umwelt- und Verbraucherschutz.Eberhard EichenhoferEuroparat Der 1949 gegründete E. mit Sitz in …”

Eberhard Eichenhofer Europäische Union (EU) S. 270-271

„… territorialen Zusammenhalt« sowie den → Verbraucherschutz. Nach Art. 5 AEUV koordinieren die Mitgliedstaaten …” „… Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, ferner auf Umwelt- und Verbraucherschutz.Eberhard …”

Sophie Baumann Bundesvertriebenengesetz (BVFG) S. 139-140

„… für Justiz und Verbraucherschutz, gesetzliche Grundlage ist das B.gesetz (BZRG). In das B. werden …”

Werena Rosenke Wohnungslosigkeit/Wohnungslosenhilfe S. 1004-1006

„… - und Umweltpolitik sowie des → Verbraucherschutzes. W. tariert ein komplexes Geflecht an Zielsetzungen …”

Maria-Theresia Münch Sexualerziehung S. 772-774

„… , → Teilhabe, → Verbraucherschutz, Vielfalt des Alters und → Wohnen im Alter.Silke LeichtSeniorenvertretungen …”

Petra Birnstengel Unterhaltspflicht S. 940-944

„… Kinderfreibetrags. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Mindestunterhalt erstmals zum …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 1071-1090

„… Referat„Pflegepolitik, Heimrecht«, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes …” „… Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt HamburgPenta, Leo Joseph, Prof. em. Dr., Professor der Katholischen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… Justiz und für VerbraucherschutzBMPPD Bund Moslemischer Pfadfinder und Pfadfinderinnen DeutschlandBMWi …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

doi.org/10.5771/9783748911784

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz - Abschlussbericht der Reformkommission zum Sexualstrafrecht

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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (ed.)

Abschlussbericht der Reformkommission zum Sexualstrafrecht

2017

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… und für Verbraucherschutz (Hrsg.) ISBN 978-3-8487-4450-3 BUC_BMJV_4450-3.indd 3 11.08.17 13:32 …” „… BUT_BMJV_4450-3.indd 2 20.07.17 13:29 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Hrsg …” „… Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Geleitwort 6 Inhaltsverzeichnis Eröffnungsrede der …”

A. Einleitung S. 22-38

„… für Verbraucherschutz Heiko Maas eine Reformkommission zur Überarbeitung des 13. Abschnitts des …” „… Verbraucherschutz stattgefunden haben, hat die Reformkommission die vorbenannten Themenkomplexe kontrovers …” „… Justiz und für Verbraucherschutz ein Impulsreferat gehalten, um sowohl einen Überblick über die Materie …”

Eröffnungsrede der Staatsekretärin Dr. Stefanie Hubig vom 20. Februar 2015. S. 9-14

„… Herren, ich möchte Sie im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ganz herzlich willkommen …” „… Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz haben wir Fachleute gewinnen können, die der Diskussion um den 13. Abschnitt des …”

C. Die Empfehlungen S. 299-362

„… Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages, auf dessen Empfehlung hin die gesetzliche Regelung beschlossen wurde …” „… Beschlussbegründung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages, auf dessen Empfehlung …”

B. Der Verlauf der Beratung S. 39-298

„… zunächst auch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Um möglichst zeitnah den …” „… Verbraucherschutz im Juli 2016 zu dem oben genannten Regierungsentwurf eine Beschlussempfehlung vor, mit der u. a …”

doi.org/10.5771/9783845286990

Jürgen Schwarze - Europäisches Wirtschaftsrecht

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Jürgen Schwarze

Europäisches Wirtschaftsrecht

2007

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Verbraucherschutz S. 315-320

„… grundsätzlichen Vereinbarkeit von Umweltbeihilfen mit dem Wettbewerbsrecht.1309b) Verbraucherschutz619Ähnlich wie …” „… der Umweltschutz hat sich auch der Verbraucherschutz zunächst als Annex zum europäischen …” „… Verbraucherschutzes zu leisten. Gemäß dem ebenfalls 1992 eingeführten Art. 153EG (ex Art. 129 a EG) wird diese Aufgabe …”

Umweltpolitik S. 306-315

„… , Umwelt, Bildung, Kultur, Verbraucherschutz und Gesundheit –geschaffen.1267 Häufig hat auch der …” „… diesen Politiken gehören etwa die Umweltpolitik (Art. 174 ff. EG), der Verbraucherschutz (Art. 153 EG …” „… dieser Stelle auf die Erörterung zweier Problemfelder: die Umweltpolitik und den Verbraucherschutz. Diese …”

Bildungspolitik S. 320-324

„… Lebensmittel sowie die bereits erwähnte Chemikalienverordnung»REACH« zu nennen.1336627 Der Verbraucherschutz …” „… hier zusätzlichauf die mit der Fortentwicklung des Verbraucherschutzes …” „… Gebiet des Verbraucherschutzes erlassen worden sind, eine herausragende Bedeutung zu.13382. Grenzbereiche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Résumé . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314b) Verbraucherschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317cc) EG-Sekundärrecht auf dem Gebiet des Verbraucherschutzes …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315aa) Entwicklung und Ausgestaltung der EG-Verbraucherschutzpolitik im Primärrecht . . . 315bb …”

Gliederung der Untersuchung S. 24-26

„… zwischensolchen Politikfeldern wie Umweltpolitik und Verbraucherschutz, dieursprünglich als Annex zum …”

Bewertung S. 384-385

„… hinsichtlich des Gesundheits- und Verbraucherschutzes nur eineingeschränktes Mandat, nämlich die Aufgabe …”

Begriffsbestimmung S. 374-375

„… (1036).1552 So z. B. Art. 95 Abs. 4 und 5 EG bei der Rechtsangleichung im Binnenmarkt,beim Verbraucherschutz …”

Europarechtliche Vorgaben S. 375-376

„… (1036).1552 So z. B. Art. 95 Abs. 4 und 5 EG bei der Rechtsangleichung im Binnenmarkt,beim Verbraucherschutz …”

Reaktion der Union: »Bessere Rechtsetzung« und Health-Claims-Verordnung S. 382-384

„… hinsichtlich des Gesundheits- und Verbraucherschutzes nur eineingeschränktes Mandat, nämlich die Aufgabe …”

Stichwortverzeichnis S. 435-440

„… . . . . . . . . . . . . 318Verbraucherschutz . . . . . 306, 307, 315, . . . . . . . . . . . . . 316, 317, 320, 339 …”

Die Kompetenz zur Rechtsangleichung im Binnenmarkt gemäß Art. 95 EG S. 38-41

„… ) Standardsder Mitgliedstaaten beim Gesundheits- und Verbraucherschutz Rücksichtzu nehmen (vgl. Art. 95 Abs. 4 EG …”

Weitere Reformvorschläge S. 378-382

„… freilich wiederum zu Protesten von Umwelt- und Verbraucherschützern.1572bb) Arbeitszeitrichtlinie759 …”

Die geltende Rechtslage S. 342-361

„… Bereiche (Gesundheit, Sicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz) auch auf Art. 95 Abs. 3 EG.1492 712 …” „… Verbraucherschutz, sondern auch für mehr Gesundheitsschutz.« Die Pressemitteilung ist abrufbar unter …”

Die Freiheit des Warenverkehrs S. 41-51

„… denVerbraucherschutz anerkannt. Die Liste der danach anerkannten Einschränkungsgründe ist nicht abschließend. Mit der …”

Die Dienstleistungsfreiheit S. 82-92

„… Kritik etwa seitens derGewerkschaften,294 der Verbraucherschützer,295 aber auch der Handwerkskammern.296 …”

Résumé – Perspektiven des europäischen Wirtschaftsrechts S. 395-410

„… Verbraucherschutz.396 XI. Résumé – Perspektiven des europäischen WirtschaftsrechtsAndere Kompetenzzuwächse wie etwa …” „… Rechtsgebiete des Gesellschafts-, Arbeits- und Verbraucherschutzrechts hinaus weiter zunehmenwird.80728 …”

Die Handlungsformen des sekundären Gemeinschaftsrechts S. 241-262

„… gilt ganz besonders im Bereich des Verbraucherschutzes.«.252 VII. Gestaltungsformen des europäischen …”

Literaturverzeichnis S. 411-434

„… . A., Die Rechtsprechung des EuGH zum Verbraucherschutz und zur Werbefreiheit im Binnenmarkt, EuZW …” „… ff.Staudenmayer, D., Europäisches Verbraucherschutzrecht nach Amsterdam – Stand undPerspektiven, RIW 1999, S. 733 …”

Die Unionsbürgerrichtlinie 2004/38/EG S. 338-339

„… Verbraucherschutzuntersucht worden. Hier ist der Handlungsrahmen für die Gemeinschaftim Vertragsrecht Schritt für Schritt …”

Der Europäische Verfassungsvertrag S. 339

„… und der Verbraucherschutzuntersucht worden. Hier ist der Handlungsrahmen für die Gemeinschaftim …”

Résumé S. 339-340

„… und der Verbraucherschutzuntersucht worden. Hier ist der Handlungsrahmen für die Gemeinschaftim …”

doi.org/10.5771/9783845202389

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