Filter results

Results (17427)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

No access

Select

Dirk Ostgathe

Waffenrecht kompakt

Series: Schnell informiert

Volume 2018

Results in this title

7 Verbote S. 105-111

„… und elementarer Einzelheiten zu den verbotenenWaffen des § 2 Abs. 3 i.V.m. Anl. 2, A1 WaffG enthält …” „… Begriff siehe S. 52.106 VerboteHaupttat. Seit 2009 sind bestimmte Personenkreise im Umgang mit USBV …” „… in Ostgathe,S. 20ff.108 VerboteDer Schritt in die Richtung des einstigen, generellen Verbots von …”

3 Rechtsfolgen der Einordnung als Waffen und Munition S. 55-74

„… verbotswidrige Umgang mit verbotenen Waffen ist in aller Regel strafbe-wehrt211.In diesem Falle sind die …” „… Klinge228 Fall-, Faust-, Butterfly- und Springmesser229 sind im Umgang verboten;bei Faustmessern und …” „… Joule verleihen263. Die Verbots-norm ist nicht mehr auf Feuerwaffen beschränkt, sondern besteht bei …”

9 Anlagen S. 121-150

„… Gefährlichkeit in dieVerbotsliste aufgenom-men.Nr. inWaffen-listeVerbotene Waffengem. § 2 Abs. 3 WaffG i.V.m …” „… . PrüfzeichentragenReizstoffsprühgeräteDie Gegenstände sinderst dann verboten,wenn ihnen das amt-liche Prüfzeichen …” „… (AirTaser)ElektroschockerDie Gegenstände sinderst dann verboten,wenn ihnen das amt-liche Prüfzeichen zurgesundheitlichen …”

Logikverzeichnis S. 15-16

„… und Instandsetzen, Handel treiben Sind sämtliche Umgangsarten mit der Waffe bzw. der Munition verboten …” „… ?• Verbotene Waffen und Munition; Ausnahmen im Einzelfall Sind bestimmte Umgangsarten mit der Waffe bzw. mit …” „… die Person ihren sonstigen Pflichten nach? Sonstige Verbote Sind Verstöße gegen sonstige Verbote …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Waffen-rechtsnovelle 2008 Einzug ins Waffengesetz erhielt, hatte das Gericht damalsjedenfalls nicht im Sinn. Das Verbot …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 563.2 Verbotene Waffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 573.3 Erlaubnispflichtige …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1057 Verbote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1057.1 Verbotene …”

8 Straf- und Bußgeldvorschriften S. 112-120

„… odergewerbsmäßigBesondersschwererFallFS von1–10 Jahren§ 51Abs. 3WaffG (verbotener)UmgangMinderschwererFallFS bis zu3 Jahrenoder GS§ 51Abs …” „… (verbotener)UmgangMinderschwererFallFS bis zu3 Jahrenoder GS§ 52Abs. 4WaffGFahrlässig-keitFS bis zu2 Jahrenoder GS§ 52Abs. 1Nr. 2lit …” „… vonPatronenmunition)(verbotener)Umgang – FS von1–5 Jahren§ 51Abs. 2WaffG(verbotener)Umgang alsMitglied einerBande …”

2 Rechtliche Einordnung als Waffen und Munition S. 29-54

„… Was auch bereits daraus folgt, dass es sich bei den sonstigen Vorrichtungen um verboteneWaffen handelt …” „… waffenrechtlichen Verbot (vgl.Anl. 2, A1, Ziff. 1.2.1.1 WaffG). Das Verbot bleibt aber sanktionslos, weil durch die …” „… verboten138.Unter den Begriff139 werden drei Gruppen zusammengefasst: Schusswaffen, die ihrer äußeren Form …”

1 Allgemeines S. 17-28

„… Druck des Landes Berlineine spätere Aufnahme von Einhand- und Langklingenmesser in die Verbots-norm13 …” „… VwVfG).Die Kompetenz des BKA zur Einstufung von Gegenständen als verboteneWaffen ist auf eine Beurteilung der …” „… der in Anlage 1 genannten Waffen und Mu-nition verboten oder erlaubnisfrei sind bzw. welche unter …”

4 Waffen- und Munitionserlaubnisse S. 75-89

„… . Die Mitglied-schaft in einem verbotenen Verein, einer verfassungswidrigen Partei …” „… dem BJagdG verboten sein304.Für den Erwerb von Langwaffen bedürfen Inhaber von …” „… Munition nicht nach dem BJagdG verboten ist. Der Erwerb und Besitz derKurzwaffen ist hingegen nur mit …”

5 Verbringen und Mitnahme von Waffen und Munition nach/durch/aus Deutschland S. 90-101

„… oder aber mindestens unter-richtet sind. Insoweit bestimmt die Richtlinie das grundsätzliche Verbot …” „… EU-Staaten verbindlich festgelegt: Kat. A: Verbotene Feuerwaffen Kat. B: Genehmigungspflichtige Feuerwaffen …” „… Kat. A und B stets erforder-lich, weil diese nach der Richtlinie verboten sind bzw. der …”

Stichwortverzeichnis S. 151-156

„… Brand-vorrichtungen (USBV) 52, 105, 124Unterwassersportgeräte 66VVeranstaltungen 82, 87, 116Verbote 105Verbotene …”

6 Pflichten im Umgang mit Waffen und Munition S. 102-104

„… Besitzernerlaubnispflichtiger Schusswaffen, Munition oder verbotener Waffen, der Be-hörde den Zutritt zu den Räumen der …”

doi.org/10.5771/9783415061736

Sebastian Lubig - Beweisverwertungsverbote im Kartellverfahrensrecht der Europäischen Gemeinschaft

No access

Select

Sebastian Lubig

Beweisverwertungsverbote im Kartellverfahrensrecht der Europäischen Gemeinschaft

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 19 2008

Results in this title

Verbot S. 23-26

„… und des Verbots unterscheiden. Sprachlich aufgeschlüsselt handelt es sich um das Verbot, einen Beweis …” „… zu verwerten. I. Verbot Ein Verbot ist eine deontische Modalität:25 Es drückt ein Sollen aus. Ein …” „… Verbot ist daher eine Rechtsfolge.26 Rechtsfolgen sind ihrerseits Bestandteile von Rechtsnormen.27 Das …”

Beweisverwertung S. 26-28

„… 26 II. Beweisverwertung Über das Verbot hinaus enthält der Begriff des Beweisverwertungsverbots …” „… zusammensetzt. 1. Beweis Der Beweis ist das Begriffselement, auf das sich die Verwertung und das Verbot der …” „… . Beweisverwertung Verbote können ganz unterschiedlichen Inhalts sein. Entsprechend kann es verboten sein, ein …”

Beweismittelerlangung durch Private S. 220-222

„… die Ermittlung materieller Wahrheit mit Hilfe freier Beweiswürdigung anstrebt, muss das Verbot einer …” „… Kommission bereits verboten, überhaupt Kenntnis von den Dokumenten zu nehmen, geschweige denn sie zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 19 1. Kapitel: Grundlagen 23 A. Der Untersuchungsgegenstand 23 I. Verbot …” „… ) Institutionelles Gleichgewicht und Beweisverwertung 77 e) Das Verbot des Rechtsmissbrauchs 77 f) Der …”

Beweisverwertungsverbote aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen S. 69-115

„… Beweisverwertungsverbote. e) Das Verbot des Rechtsmissbrauchs Der Gerichtshof311 hat ein Verbot des Rechtsmissbrauchs als …” „… anknüpft. Zum Inhalt des allgemeinen Rechtsgrundsatzes hat der Gerichtshof ausgeführt, es sei verboten …” „… rechtswidrig verhält, dann ist dieses Verhalten als widerrechtliche Tätigkeit ohnehin verboten, ohne dass es …”

Beweisverwertungsverbote aus dem EG-Vertrag S. 33-69

„… nach sich zieht und ob dieses Verbot eingehalten wurde, wird durch das Prozessrecht nicht unmittelbar …” „… sich somit ein Beweisverwertungsverbot ableiten: Die Beweisverwertung ist verboten, wenn sie zur …” „… ,130 also einem Verbot, das in jedem Fall eingreift, ohne dass es auf weitere Voraussetzungen ankäme …”

Beweisverwertungsverbote aus den Kartellverfahrensverordnungen S. 116-191

„… seiner Auslegung durch den Gerichtshof und einige nationale Rechtsordnungen eben dies verboten haben …” „… . Der Kommission wäre es nach Art. 28 I VO 1/2003 verboten, die Zufallsfunde den verdächtigen …” „… 1/2003 als Verbot für eine Verwertung zur Durchsetzung von Art. 82 EGV ein und umgekehrt.583 Werden beide …”

Zusammenfassung der primärrechtlichen Untersuchung S. 115-116

„… Beweisverwertungsverbote. Von Bedeutung sind die Verbote, Beweise zu verwerten, wenn ihre Verwertung eine Verletzung des …”

Zusammenfassende Betrachtung der sekundärrechtlichen Beweisverwertungsverbote S. 192-193

„… die Verwertung rechtmäßig und somit nicht gemäß Art. 4 I lit. a VO 45/ 2001 verboten. Dem …”

Beweisverwertungsverbote aus der Datenschutzverordnung S. 191-192

„… die Verwertung rechtmäßig und somit nicht gemäß Art. 4 I lit. a VO 45/ 2001 verboten. Dem …”

Rechtserkenntnis der Beweisverwertungsverbote S. 28-30

„… Rechtsfolgeanordnungen, scil. die Verbote, Beweise zu verwerten. Besteht ein Beweisverwertungsverbot, so bezieht es sich …”

Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten S. 30-32

„… Rechtsfolgeanordnungen, scil. die Verbote, Beweise zu verwerten. Besteht ein Beweisverwertungsverbot, so bezieht es sich …”

Zusammenfassung S. 223-225

„… herzuleiten. Auch die Menschenwürde, der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, das Verbot des Rechtsmissbrauchs, die …”

Einleitung S. 19-22

„… , indem die jeweilige Beweiserhebung oder -verwertung verboten ist. Entsprechend ist es z.B. für den …”

Beweisverwertungsverbote nach fehlerhafter Beweiserhebung S. 193-220

„… I VO 1/2003 verboten, die Beweismittel später gegen dieses Unternehmen zu verwerten, weil es mangels …” „… Beweiswürdigung anstrebt, muss das Verbot einer Beweisverwertung eine Ausnahme sein, die rechtlicher Begründung …”

doi.org/10.5771/9783845208978

No access

Select

Robert Montau

Nachbarschaft im Streit

Series: Forum Psychosozial

Volume 2023

Results in this title

Betreten verboten S. 81-88

„… 81Betreten verbotenWenn mehrere Parteien eines Hauses oder eines Wohnquartiers mitein-ander …” „… : »Fußballspielen verboten!« In den Schreiben der Be-schwerdeführer spiegelt sich wider, was sich zwischen den …” „… .123456789101112131415161718192021222324252627282930313233343536373882Betreten verbotenschließt, die anderen Passagiere vom Gebrauch dieser Liegestühle auszu-schließen – …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Störungsexperten 75Tyrannei in Hannover 75Auf der Lauer 776InhaltBetreten verboten 81Fußballterror 82Neue Heimat 85 …”

Ausblick S. 115-118

„… eigenen Überlegenheit zu versichern. Das Kapitel Betreten verboten zeigte Konflikte, in denen Nachbarn ein …”

Störungsexperten S. 75-80

„… Ansprüche zulässt, sondern eine Ge- und Verbotszone für die Nach-barn. Es gibt für Herrn Krüger eben »keine …”

doi.org/10.30820/9783837961508

Julia Gerlach - Die Vereinsverbotspraxis der streitbaren Demokratie

No access

Select

Julia Gerlach

Die Vereinsverbotspraxis der streitbaren Demokratie

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 22 2012

Results in this title

Verbote S. 480-494

„… keine Verbote erlassen werden und zu aktiven Phasen, die mit der Verbotswelle und dem Verbotsfluss …” „… eine Häufung von Verboten münden. In der Verbotswellenpraxis des Berichtszeitraums stehen Anspruch und …” „… dar. Die Anzahl an Verboten liegt deutlich niedriger als bei den vorangegangenen Verbotswellen. Die …”

Nicht-Verbote S. 494-498

„… , auch die öffentliche Diskussion um ein Verbot beziehungsweise die Androhung einer Verbotsmaßnahme …” „… die Verbotspraxis auch aktive Phasen aufweist. Wenn es grundsätzlich keine Verbote gibt, muss ihre …” „… von Verboten sowie die öffentliche Diskussion um mögliche Verbotsmaßnahmen zählen somit zum weichen …”

Verbotswelle (1993-1996) S. 197-210

„… fortsetzt. Die hohe Anzahl an Verboten gegen den kurdischen Linksextremismus während der Verbotswelle – 13 …” „… des 1995 verbotenen Kurdistan Informationszentrums. Den Vorsitz zum Verbotszeitpunkt hat YUSUF TA …” „… kommt es 1998 zur Wiederaufnahme der aktiven Verbotspraxis im Format des Verbotsflusses mit zwei …”

Verbotswelle (2001-2003) S. 225-233

„… Deutschland am dritthäufigsten islamistische Vereine verboten. Im Zuge der Verbotswelle gegen islamistische …” „… Organisationen, die im Dezember 2001 in Gang kommt, ergehen innerhalb von dreizehn Monaten drei Verbote, darunter …” „… ein Sammelverbot gegen 35 Gruppierungen. Dieses Verbot, das sich im Kern gegen den Kalifatsstaat …”

Verbotsfluss (1997-1998) S. 217-221

„… 217 7.2. Verbotsfluss (1997-1998) Im Berichtszeitraum ergehen drei Verbote linksextremistischer …” „… auf Bundesebene verboten. Als Verbotsgrund führt die Verfügung an, dass die Organisation Strafgesetzen …” „… später die DHKP-C, als Ersatzorganisation von Dev-Sol verboten. Somit geht der Verbotsimpuls im Falle der …”

Bestand und Umsetzung S. 316-324

„… Bestand des Verbots die Regel. Rund 90 Prozent der verbotenen Organisationen fechten die Verbotsverfügung …” „… gerichtliche Bestand des ausgesprochenen Verbots ist für die Verbotsbehörde von großer Bedeutung. Jedes Verbot …” „… aus, die Verbote behalten Bestand und werden rechtskräftig. Nur in einem Verbotssegment werden Verbote …”

Ergebnis S. 501-515

„… Verbotswelle bezeichnet. Verbotspausen sind Phasen, in denen kurzfristig keine Verbote ergehen. Für …” „… Verbotszeiträume, die weniger intensiv ausfallen, wird der Terminus 502 Verbotsfluss verwendet. Die Verbotswelle …” „… Verbote von Nachfolge- oder Ersatzorganisationen, handelt es sich um eine Verbotswelle. Im …”

Trends 1990-2010 S. 142-144

„… der Schwerpunktsetzungen der Verbotspraxis ein ähnliches Bild wider. Von insgesamt 39 Verboten treffen …” „… Thüringen gibt es keine Verbote im Untersuchungszeitraum. Spitzenreiter in der Verbotsstatistik ist mit zehn …” „… ausschließlich Verbote gegen rechtsextremistische Organisationen ausgesprochen werden. Eine Verbotspraxis nur …”

Rechtsextremistische Organisationen und Rechtsextremismus S. 429-446

„… konkrete Verbots-Absicht, als streitbare Drohgebärde in Gang gesetzt. Ähnlich ist der Verbotsdiskurs um die …” „… äußert sich weiteren Verboten gegenüber positiv1614. Abseits des Verbotsdiskurses nimmt die Schärfe der …” „… Verbot der Mecklenburgischen Aktionsfront im Jahre 2009. Der Verbotsdruck, den ausgerechnet der …”

Linksextremistische Organisationen und Linksextremismus S. 409-420

„… beziehungsweise die Aufhebung von Verboten. Es handelt sich folglich um einen Nicht-Verbotsdiskurs. 1535 Vgl …” „… 409 Verbots des CH sowie des VRBHV1489, im November 2008 folgt ein Antrag auf Auslotung einer …” „… Kriminalisten und EXIT-Gründer BERND WAGNER mit den Worten zitiert, dass es nach den Verboten der HDJ, des CH …”

Typologie S. 130-137

„… ein einzelnes Verbot oder eine Verbotswelle eine „ewige“ Verbotspause folgt. Die Auseinandersetzung …” „… neue Variante der Verbotspraxis hervor. Sie behält das Opportunitätsprinzip bei, die Anzahl der Verbote …” „… solcher Zeitraum wird als Verbotspause bezeichnet455. Zweitens, die Anzahl der Verbote liegt innerhalb …”

Zusammenfassung S. 473-479

„… der erfolgten Verbotsmaßnahmen kreisen. Durch die Verhängung von Verboten zielen die Behörden …” „… Einsatz für eine verbotene Gruppierung ist in der Berliner Republik singulär. Der Verbotsdruck wird …” „… zu einem Handlungsdruck für die juristisch mögliche Aufhebung des Verbots. Nach der Verbotswelle und …”

Solidarisierung und Propaganda S. 324-331

„… 19931238. Auch 17 Jahre nach dem Verbot 1238 Die Verbotsverfügung beinhaltet neben dem Betätigungsverbot …” „… verbleibt. Verbote (nicht Verbotsverfügungen) werden über verschiedene Kanäle öffentlich publik gemacht …” „… untaugliche Verbote. Ihre Substanz lässt sich auf eine Botschaft reduzieren. Botschaften brauchen kein Verbot …”

Rechtsextremistische Organisationen S. 303-309

„… Projektionen der Verbotswelle zu denjenigen des Verbotsflusses auf. Die politischen Kernargumente für Verbote …” „… . Dies geht aus der Pressemitteilung zum Verbot der DA hervor: „Diese Verbotsverfügung ist ein deutliches …” „… im Ausland durch Gewalt auf die verbotenen Gruppierungen projiziert. Seitdem der Verbotsfokus im …”

Trends 1964-1990 S. 139-142

„… Verbotspause werden 1997 und 1998 Nachfolgeorganisationen verboten. Von den 13 rechtsextremistischen …” „… der Schwerpunktsetzungen der Verbotspraxis ein ähnliches Bild wider. Von insgesamt 39 Verboten treffen …” „… Wiedervereinigung bestimmen die Debatten in der Innenpolitik. Seit 1963 ergehen in Deutschland Verbote gegen …”

Rechtsextremistische Organisationen und Rechtsextremismus S. 388-409

„… Bundesinnenministerium eine Kopie der Verbotsverfügung der DA vor1435 – das Verbot ergeht zeitnah zur Anfrage. Zur …” „… Maßnahmen verlangt Konsequenz. Genau darin besteht ein Risiko für die Verbotsbehörde, mit einzelnen Verboten …” „… (angekündigten) Verbots der FMJ, die sich in JF umbenennt, sowie die Prüfung eines Verbotsverfahrens infolge …”

Cliquen (Regionalisierung) S. 177-186

„… gerechnet werden kann. Bis dahin ist der Vollzug des Verbots ausgesetzt659. Die Verbotsverfügung hebt aus …” „… in der ‚brd‘ längst verboten.“623 Zudem äußern sich Interviewpartner aus der rechtsextremistischen …” „… neuen Ländern Verbote ausgesprochen. Die Gliedstaaten Berlin und Brandenburg nehmen dabei eine …”

Zeitungsartikel S. 545-558

„… Allgemeine Zeitung vom 29.03.1993. Bannas, Günter: Die Bundesregierung beantragt ein Verbot der …” „… , Günter: Seiters kündigt weitere Schritte gegen Rechtsextremisten an. Nach Verbot einer Organisation …” „… Allgemeine Zeitung vom 11.02.2002. Bannas, Günter: Verbot der „Arbeiterpartei Kurdistans“ in Deutschland, in …”

Zusammenfassung S. 144-145

„… . Zeiträume, in denen kurzfristig keine Verbote ergehen, heißen Verbotspausen. Für Verbotszeiträume, die …” „… Verbote von Nachfolge- oder Ersatzorganisationen, handelt es sich um eine Verbotswelle. Der Verbotsfluss …” „… Koinzidenz kann ausgeschlossen werden. Die Anzahl der Verbote geht daraufhin zurück (Verbotspause), ohne …”

Linksextremistische Organisationen S. 309-312

„… 309 10.3.2. Linksextremistische Organisationen Zu den vier Verboten des Samples ergehen nur zwei …” „… umfassen jeweils zwei Seiten. Zu den anderen beiden Verboten geben die zuständigen Behörden keine …” „… Pressemitteilungen heraus. Die Verbote treffen ausschließlich türkische und kurdische Gruppen, die eine …”

Methode S. 44-48

„… Untersuchung von Verboten und Nicht-Verboten von Vereinigungen konzentrieren und dabei alle Formen des …” „… : http://web.apb-tutzing.de/apb/cms/uploads/media/Pfahl-Traughber_Diskriminierungsideologien_04.pdf (Zugriff am 06.04.2011). 45 politischen Entscheidungsprozesses, der zu einem Verbot oder zu …” „… einem Nicht-Verbot einer extremistischen Organisation durch einen politischen Entscheidungsträger führt …”

Linksextremistische Organisationen S. 283-295

„… Verbotsbehörden stellen ganz überwiegend auf die Gewalt ab, die von den verbotenen Organisationen ausgeht oder von …” „… Verbotsbehörde ist die effektive Umsetzung bereits erlassener vereinsrechtlicher Verbote ein wichtiges Ziel1094 …” „… Ersatzorganisationen enthält das Verbot des Bremer Volkskulturvereins keine eigenen Verbotsgründe. Es bezieht sich …”

Überblick S. 146-150

„… 146 5. Verbote rechtsextremistischer Organisationen 5.1. Überblick Die erste Verbotswelle im …” „… Informationsbroschüren oder Handzetteln. Mehrere der während der ersten Verbotswelle verbotenen Vereinigungen nehmen …” „… sektorale Verbotsfokus auf cliquenartige Gruppen geht mit einem Trend hin zu Verboten lokaler und regionaler …”

Medien S. 210-214

„… Verbotsverfügung zunächst auf769. Das Verbot gegen VIKO bleibt indes bestehen770. Im Februar 2010 verweist das …” „… . 6.3. Verbotsfluss (1998-2010) 6.3.1. Nachfolger Nach einer 23-monatigen Verbotspause ergehen im Jahre …” „… vertikalen Anstrich. Knapp einen Monat nach dem Verbot von Hevlati im Dezember 1995, gründet sich in Bremen …”

Cliquen (Dispersion) S. 170-177

„… wird596. 5.3. Verbotsfluss (1996-2010) 5.3.1. Cliquen (Dispersion) Nach der Verbotswelle und einer 14 …” „… , Jahrgang unbekannt, ist bis zum Verbot 1952 Vorsitzender der SRP-Landespartei von Nordrhein-Westfalen. 596 …” „… rechtsradikalen Szene, Bonn 1994, S. 77 ff. 171 nen. Die meisten Verbote werden von den Ländern ausgesprochen, da …”

Verfahren S. 90-93

„… bundesland-übergreifenden Verbote. Als höchstmögliche Verbotsbehörde fungieren die Länder. In der Verbotspraxis ergehen sie …” „… Verbots (Paragraph 3 Abs. 1 Vereinsgesetz)304. Die Verbotszuständigkeit liegt seit Inkrafttreten des …” „… . vereint 23 Verbote unterschiedlicher Verbotsbehörden. Das Vereinsgesetz beseitigt die unklaren …”

Überblick S. 216-217

„… versetzten Verbotsfluss. Gegen eine Typologisierung der Verbotsmaßnahmen als Verbotswelle spricht zudem, dass …” „… . Hierin weist der Verbotsfluss gegen den türkischen Linksextremismus eine Parallele zu den Verboten im …” „… Verbot der Teilorganisation Volksvereine (HALK DER) ein. 217 7.2. Verbotsfluss (1997-1998) Im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Verbote linksextremistischer türkischer Organisationen 216 7.1. Überblick 216 7.2. Verbotsfluss (1997-1998 …” „… Mittelpunkt der Debatten. 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei verboten, 1956 die Kommunistische Partei …” „… die Zeit seit der deutschen Einheit. Zunächst sind die Verbote rechtsextremistischer Organisationen an …”

Kriterien der Anwendung S. 98-107

„… ein Verbot aussprechen oder nicht. Das Opportunitätsprinzip vereinfacht die Verbotsentscheidung …” „… " kuv" ]000_Ð340. Somit ist zwar normiert, dass eine Verbotsverfügung für ein Verbot erforderlich ist …” „… , aber bestandslose Verbot schadet der streitbaren Demokratie. Ein Verbotsverfahren endet nicht mit der …”

Problemstellung S. 19-24

„… einzuschränken und somit Ideale zu konterkarieren. Zudem harmonieren die Effekte von Verboten nicht immer mit …” „… untergraben werden und Ideale untergehen. Vereinsverbote sind politische Entscheidungen. Über ein Verbot …” „… , die Entscheidung für ein Verbot zu bestätigen oder aufzuheben. Die Aufhebung bildet empirisch die …”

Konzeption S. 262-274

„… Verbotsverfügungen ein Assessment. In den Verfügungen begründen die Behörden ausführlich, warum ein Verbot …” „… ausschließlich auf die Frage, ob der politische Akteur glaubt, bei einem Verbot einer von ihm als verbotswürdig …” „… diesen Schäden handelt es sich um nicht-intendierte Wirkungen von Verboten (Kollateralschäden). Um zu …”

Bewertung S. 358-362

„… gerichtete Verbotsmaßnahmen im Ausmaß der Verbotswelle zu verzichten. Verbote gegen rechtsextremistische …” „… . Innerhalb von 15 Jahren verhängt er nur vier Verbote (während der Verbotswelle sind es fünf Verbote in drei …” „… leistet. Abgesehen von der faktischen Untauglichkeit des Al-Manar-Verbots lassen sich beim Islamismus …”

Islamistische Organisationen und Islamismus S. 420-428

„… islamistischen Organisationen des Samples finden Eingang in den Verbotsdiskurs. Das Verbot von Milli Görü …” „… unserer Demokratie“1547. Es gebe keinen Grund, dass extremistische Organisationen auch dann verboten …” „… konsensuales Argument für die Abschaffung gilt die Möglichkeit eines Verbots des Kalifatsstaats. Der …”

Überblick S. 223-225

„… Untersuchungszeitraum werden in Deutschland am dritthäufigsten islamistische Vereine verboten. Im Zuge der Verbotswelle …” „… der Verbotswelle im Dezember 2001. Dabei handelt es sich um das erste Verbot einer …” „… 223 8. Verbote islamistischer Organisationen 8.1. Überblick Die dritte, sichtbar schwächere …”

Zusammenfassung S. 498-500

„… Ähnlichkeiten, nahezu Verbotsstandards, ausweisen, differieren die Argumente für ein Nicht-Verbot erheblich …” „… Demokratie niederschlägt. Die Opportunität von Nicht-Verboten orientiert sich vorwiegend an der politischen …” „… Konsequenz. Deren Beurteilung ist jedoch schwerlich möglich. Während die Gründe für ein Verbot strukturelle …”

Islamistische Organisationen S. 312-316

„… Begründungen von Verboten in der Verbotswelle und im Verbotsfluss lassen sich keine Unterschiede ausmachen …” „… Prozent der verbotenen Organisationen fechten die Verbotsverfügung verwaltungsgerichtlich an1221. Ihr Ziel …” „… Pressemitteilungen zu Verboten islamistischer Organisationen umfassen durchschnittlich ein bis zwei Seiten. Eine …”

Islamistische Organisationen S. 295-303

„… Völkerverständigung einschlägig. Mit Ausnahme des Verbots der IHH kommen weitere Verbotsgründe hinzu. Eine explizite …” „… September 2005 verboten wird. 1149 Die Verfügung gegen Al-Aqsa listet folgende Verbotsgründe auf: „Die …” „… offensichtlich nicht auf die Verbotswürdigkeit aus. Die nicht-verbotenen islamistischen Gruppen des Samples …”

Reorganisation S. 331-358

„… ihnen gehörten zuvor Organisationen an, die im Zuge der Verbotswelle verboten wurden. Die NPD wirbt …” „… nicht auf das PKK-Verbot beschränkt sind und mit diesem nicht abschließen. Dies hat Einfluss auf die …” „… weiterhin aktiv. Nach ihrem Verbot erhält sie mehr Unterstützung denn je. Für die Aufhebung des …”

Spendensammler S. 233-235

„… 233 Das Verbot von Al-Aqsa stellt auch deswegen einen Präzedenzfall dar, weil erstmals einige der …” „… von Al-Aqsa im Dezember 2004 aber ab. Das Verbot ist damit rechtskräftig835. Dänemark, Großbritannien, …” „… Das Verbot von Al-Aqsa gibt einen Impuls für weitere Maßnahmen gegen Gruppierungen, die mittelbar …”

Funktionen S. 93-98

„… und dort als Papiertiger verbleiben330. Verbote (nicht aber die Verbotsverfügungen) werden über …” „… Regel zeitnah zum Verbot. Die Verbotsbehörden warten nicht erst ab, ob die Verfügung gerichtlich Bestand …” „… 93 das der Beweissicherung des Verbotsverfahrens dient. Die Verbotsbehörden besitzen das Recht, in …”

Tatbestand S. 81-90

„… Verbotstatbestand erfüllt ist, sondern erst durch eine Feststellung des Verbots (Paragraph 3 Abs. 1 Vereinsgesetz …” „… . Drs 14/7026 vom 04.10.2001. 253 Vgl. Thomas Stuhlfauth: Verfassungsrechtliche Fragen des Verbots von …” „… Religionsgemeinschaften, in: Deutsches Verwaltungsblatt 124/2009, S. 416-423; Lothar Michael: Verbote von …”

Parteiverbot S. 107-115

„… Parteiverbots erfüllen, für verfassungswidrig, aber nicht notwendigerweise für verboten. Ein Verbotsautomatismus …” „… genügen, so dass Verbote nicht aus verfahrenstechnischen Gründen ohne Bestand bleiben. Der Einsatz von …” „… das KPD-Verbot (vgl. BVerfGE 2, 1 und 5, 85), maßgeblich. Im Rahmen der Verfahren entwickelt das …”

Linksextremistische Organisationen und Linksextremismus S. 446-463

„… Verbietens oder Nicht-Verbietens von Organisationen nicht im Vordergrund. Auf eine Verbots-Historie …” „… Befürworter eines Verbots behandeln die Partei nicht als extremistisch in toto. Nur einzelne Segmente und …” „… „Bergtürken“ bezeichnet werden, und dass sie in ihrem Alltag, etwa durch das Verbot der kurdischen Sprache …”

Trends 1949-1964 S. 137-139

„… Verbotstatbestände, nicht aber das Verfahren. Es gibt keine einheitlichen Regelungen, welche Behörden Verbote …” „… Bundesebene Verbote vorzunehmen. Dies führt zu einer Reihe von Mehrfachverboten derselben Vereinigung in …” „… Freundschaft von 20, und der Bund für Gotterkenntnis (L) von 23 verschiedenen Behörden verboten. Die Verbote …”

Überblick S. 195-197

„… , das mehr als 30 Organisationen trifft. Alle weiteren Verbote der Verbotswelle sind Folgeverbote von …” „… Freundschaftsverein das letzte Verbot der Verbotswelle aus. Bereits im Februar 1995 ergeht auf Bundesebene ein …” „… 195 6. Verbote linksextremistischer kurdischer Organisationen 6.1. Überblick Die zweite …”

Zusammenfassung S. 362-366

„… nicht-verbotenen Vereine des Samples die Kriterien der Verbotswürdigkeit vollständig nicht oder teilweise nicht …” „… nicht-verbotenen deutschen linksextremistischen Vereinen zeigen sich die Verbotswürdigkeit herabsetzende …” „… . Die Risikoperzeption von Verbotsentscheidungen setzt die Einschätzung der Verbotswürdigkeit einer …”

Rechtsextremistische Organisationen S. 274-283

„… eingeleitet wird983. Das Verbot der JF im Mai 1995 in Brandenburg ist das letzte während der Verbotswelle …” „… die politische Verantwortung. Beide Entscheidungsoptionen – für oder gegen ein Verbot – sind riskant …” „… verbotener und nicht-verbotener Vereinigungen herangezogen. 10.2. Assessment 10.2.1. Rechtsextremistische …”

Sonstige S. 192-193

„… der Verbotswelle zu Beginn der 1990er Jahre verboten werden. Das Bündnis nationaler Sozialisten für …” „… Vereinsverbotspraxis, Verbotswelle und Verbotsfluss und hier den besonders relevanten sektoralen Verbotsfokus auf …” „… NF-JF-Komplexes) ausgewählt. Die Verbote ergehen im Dezember 1992 und Juni 1995. Für den Verbotsfluss konzentriert …”

Grundlagen S. 386-388

„… Spiels beziehungsweise der Spielsituationen besteht im Verbots- und Nicht-Verbotstenor der Diskurse …” „… Verbots, ergibt sich ein Nicht-Verbotstenor. Durch den jeweiligen Tenor wird politischer Druck auf den …” „… Innern oder einem Amtskollegen auf Länderebene, ein bestimmtes Verbot oder grundsätzlich Verbote …”

Kaderschmieden S. 186-192

„… Vereinen auf, die im Zuge der Verbotswelle zu Beginn der 1990er Jahre verboten werden. Das Bündnis …” „… . Verbote von Kaderschmieden ergehen zeitlich eng konzentriert. 1998 trifft es die beiden Hetendorfer …” „… rechtsextremistische Szene und avanciert zur bekanntesten Lehrstätte. Das Verbot beider Vereine wird dennoch nicht vom …”

Anlaufstellen S. 238-242

„… , Verbotswelle und Verbotsfluss und hier den besonders relevanten sektoralen Verbotsfokus auf Anlaufstellen und …” „… während der Verbotswelle aber ausschließlich Verbote auf Bundesebene ergehen, können nur Organisationen …” „… staatlicher Auflagen im Dezember 2004 verboten. In Spanien, den Niederlanden und Australien wird auf …”

Fallauswahl S. 193-194

„… Vereinsverbotspraxis, Verbotswelle und Verbotsfluss und hier den besonders relevanten sektoralen Verbotsfokus auf …” „… NF-JF-Komplexes) ausgewählt. Die Verbote ergehen im Dezember 1992 und Juni 1995. Für den Verbotsfluss konzentriert …” „… Ausländergesetzen.“, „An allen Lübecker Schulen sind ausländerfreie Klassen einzurichten […]697.“ Das Verbot erfolgt …”

Islamistische Organisationen und Islamismus S. 463-473

„… Islamismus. Im September 1997 schlägt der bayerische Innenminister GÜNTHER BECKSTEIN ein Verbot des …” „… verantwortlich sei1744. Das Religionsprivileg des Vereinsgesetzes ermöglicht 1997 jedoch kein Verbot. BECKSTEIN …” „… der Auseinandersetzung 1744 Vgl. NN: Beckstein erwägt Verbot des extremistischen Islam-Vereins, in …”

Fallauswahl S. 242-243

„… Verbotswelle aber ausschließlich Verbote auf Bundesebene ergehen, können nur Organisationen auf Bundesebene …” „… Repräsentativität. Für den Zeitraum der Verbotswelle wird der Kalifatsstaat als Beispiel herangezogen, dessen Verbot …” „… Untersuchung der Einflussfaktoren auf die Vereinsverbotspraxis können nicht alle porträtierten verbotenen …”

Anhang S. 567-570

„… linksextremistischer kurdischer Organisationen (1990-2011) Verbotene Organisation Abk. Verbotsdatum Verbotsbehörde …” „… Organisationen (1990-2011) Verbotene Organisation Abk. Verbotsdatum Verbotsbehörde Bremer Volkskulturverein e.V …” „… 567 15. Anhang Verbote rechtextremistischer Organisationen (1990-2011) Verbotene Organisation Abk …”

Nachfolger S. 210

„… . 6.3. Verbotsfluss (1998-2010) 6.3.1. Nachfolger Nach einer 23-monatigen Verbotspause ergehen im Jahre …” „… vertikalen Anstrich. Knapp einen Monat nach dem Verbot von Hevlati im Dezember 1995, gründet sich in Bremen …” „… verboten wird. Im August 1998 verbietet der hessische Innenminister das Internationale Bürgerhaus …”

Zeitschriftenartikel S. 558-566

„… Verbot der PKK, in: Focus 49/1994 vom 05.12.1994. Franz, Erhard: Exilopposition als politischer Akteur (1 …” „… sicherheitsarchitektonischer Legislation, in: Kritische Justiz 40/2007, S. 2-21. Henke, Wilhelm: Das Verbot von …” „… 10.11.2003. Ipsen, Jörn: Rechtsfragen des NPD-Verbots, in: Neue Juristische Wochenschrift 55/2002, S …”

Vereinigungsfreiheit S. 75-81

„… häufigsten Anwendung findet. Etwa 150 Vereine sind seit Bestehen der Bundesrepublik verboten worden. Rund 60 …” „… der Verbote entfallen auf den Zeitraum nach der Vereinigung im Oktober 1990. Alle Instrumente der …” „… Grundgesetzes Vereinigungsfreiheit und Vereinsverbot gegenüber219. Ausführende Vorschriften zum Verbot enthält …”

FAP-GdNF-Denominationen S. 155-166

„… sind KÜHNEN-nahe Gruppierungen das mitgliederstärkste Organisationskonglomerat, das durch Verbote …” „… GdNF513. Die GdNF ereilt, anders als die FAP, kein staatliches Verbot. Die FAP wird 1979 von einem …” „… rechtsextremistischen Organisationen und gehört 1972 zu den Mitbegründern der 1982 verbotenen Volkssozialistischen …”

Medien S. 235-238

„… Studie noch anhängig. Die Verbotsverfügung ist daher noch nicht rechtkräftig. Neben den Verboten von …” „… ergeht ein Verbot der Yeni Akit GmbH mit Sitz in Mörfelden-Walldorf bei Groß-Gerau. Sie wird im August …” „… der Behauptung, KÖHLER plane ein Verbot türkischer Zeitungen in Deutschland. In einem Artikel in …”

Konzeption S. 367-386

„… verbotsunfreundlich, könnte darunter bei einem Verbot die Umsetzung leiden. Die Vollzugsbehörden von Verboten auf …” „… beziehungsweise der Spielsituationen besteht im Verbots- und Nicht-Verbotstenor der Diskurse. Überwiegt die Anzahl …” „… sich um einen Verbotstenor. Überwiegt die Anzahl der Gegner oder Skeptiker eines Verbots, ergibt sich …”

Forschungsstand S. 24-44

„… ; Anne-Katrin Lang: Demokratieschutz durch Parteiverbot? Die Auseinandersetzung um ein mögliches Verbot der …” „… Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), Marburg 2008; Claus Leggewie; Horst Meier (Hrsg.): Verbot der 25 …” „… leben?, Frankfurt 2002; Helmut Ridder: Aktuelle Rechtsfragen des KPD-Verbots, Neuwied 1966. Die Anzahl …”

Fallauswahl S. 214-215

„… Verbotspause folgen weitere Verbote. Der sektorale Verbotsfokus des Bundes richtet sich auf Medien. Ziele sind …” „… 214 ob die Zuständigkeit für ein Verbot beim Bundesminister des Innern liegt771. Die juristische …” „… Satellit auch Deutschland. Infolge des Verbots in Deutschland werden aus Protest im Juli 2008 in der Türkei …”

NF-JF-Komplex S. 150-155

„… ehemaliger Aktivisten der 1983 verbotenen Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA …” „… neonationalsozialistische Organisation MICHAEL KÜHNENS, die 1983 verboten wird. 1985 schließt er sich der NF an. Nach der …” „… ., aber auch den in den 1990er Jahren verbotenen Gruppierungen Wiking-Jugend e.V. und Freiheitliche …”

Fallauswahl S. 221-222

„… verbotenen Dev-Sol sind, im Fokus der Verbotsbehörden. 1997 löst der Innensenator von Bremen den Bremer …” „… einem Verbot der DHKP-C und einem Betätigungsverbot der THKP-C. Die Verbotsmaßnahmen lassen sich als …” „… Staaten. Anhänger der Gruppe treten seit den Verboten in Deutschland zumeist unter dem Namen Revolutionäre …”

Verbotsverfügungen (VV) S. 526

„… . Verbotsverfügungen (VV) Verbotsverfügung gegen Al-Aqsa e.V. Verbotsverfügung gegen Blood & Honour. Verbotsverfügung …” „… gegen das Kurdistan Zentrum. Verbotsverfügung gegen das Multi-Kulturhaus. Verbotsverfügung gegen den …” „… Bremer Volkskulturverein. Verbotsverfügung gegen den Kalifatsstaat. Verbotsverfügung gegen die …”

Ausblick S. 515-518

„… ausufernde Verbotspolitik. Nicht-Verbote implizieren keineswegs per se Handlungsunfähigkeit. Die Frage …” „… Abwehrbereitschaft der streitbaren Demokratie ist und viele Verbote in der Praxis ins Leere laufen, wird die …” „… , stößt die streitbare Demokratie zunehmend an (nationalstaatliche) Grenzen. Verbote von extremistischen …”

Überblick S. 244-247

„… 244 9. Nicht-verbotene Organisationen (Auswahl) 9.1. Überblick Zu den nicht-verbotenen …” „… Hinblick auf Ideologie und Aktivitäten teilweise Ähnlichkeiten zu verbotenen Gruppierungen im Bereich des …” „… marxistisch-leninistische Gruppen, mit steigender Tendenz875. Im Berichtszeitraum ergehen keine Verbote gegen deutsche …”

Zusammenfassung S. 194

„… neonationalsozialistischem, sozialrevolutionärem Profil. Schwerpunktmäßig trifft es den NF-JF-Komplex mit den Verboten der NF …” „… GdNF, nämlich die DA sowie ihre regionalen Vertretungen HVE, NB und NL. Hinzu kommen die Verbote der …” „… ). Während die Behörden zwischen 1996 und 2004 in den verschiedenen Regionen Deutschlands und im Bund Verbote …”

Wiking-Jugend e.V. S. 166-169

„… Sturmstaffel-Division zurück576. Im Dezember 1952 gegründet rekrutiert sie sich aus dem Umfeld der verbotenen SRP und …” „… steht, in die Fußstapfen seines Vaters getreten, von 1991 bis zum Verbot WOLFRAM NARATH der WJ vor577 …” „… Freundeskreis Freiheit für Deutschland werden zwei Vereinigungen auf Landesebene verboten, die in der …”

Rechtsextremistische Organisationen S. 248-251

„… Untersuchungszeitraums auf die Hisbollah zu. Beim Verbot von Al-Manar TV spielt die Verbindung zur Hisbollah eine Rolle …” „… Mitglieder verbotener Vereine (darunter FRIEDHELM BUSSE, THORSTEN HEISE, CHRISTIAN WORCH …” „… Eindruck des 1983 erlassenen Verbots der KÜHNENSCHEN Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationaler …”

Sonstige S. 169-170

„… werden zwei Vereinigungen auf Landesebene verboten, die in der neonationalsozialistischen Szene keine …” „… dem Verbot des DKB baut er das Aktionsbüro Nord mit auf und engagiert sich bei dem im Jahre 2000 …” „… verbotenen Hamburger Sturm. Im Sommer 2007 wird er neben TORBEN KLEBE Geschäftsführer des …”

Fallauswahl S. 247-248

„… verbotsfrequenten Neonationalsozialismus. Beiden ist gemeinsam, dass die Option ihres Verbots öffentlich diskutiert …” „… Untersuchungssample werden jeweils zwei repräsentative nicht-verbotene Organisationen für jeden der drei Typen des …” „… Angehörige e.V. (HNG) zu880. Beim Verbot der DA spielt die Zugehörigkeit zum Netzwerk der GdNF eine Rolle881 …”

Aufsätze aus Sammelbänden S. 527-532

„… gouvermentalen Handelns, Wiesbaden 2008, S. 8. 529 Jäger, Johannes: Zum Für und Wider von Verboten …” „… Deutschland. EinHandbuch, Stuttgart 2007, S. 55-64. Pfahl-Traughber, Armin: Das Verbot der „Nationalen …” „… ; Meier, Horst (Hrsg.): Verbot der NPD oder mit Rechtsradikalen leben? Die Positionen, Frankfurt 2002, S …”

Aufbau S. 48-49

„… systematischer Überblick über verbotene extremistische Organisationen und somit die Analyse der aktiven …” „… Vereinsverbotspraxis. Die Kapitel variieren stark in der Länge, weil sich die Anzahl der verbotenen Vereine erheblich …” „… unterscheidet (Kapitel 5 bis 8). Daran schließt eine Porträtierung einer Auswahl nicht-verbotener Vereine an …”

Grundlagen S. 428-429

„… steht ein Verbot der NPD. Aufgrund der Ablehnung der Parteiverbotsanträge wegen Verfahrensmängeln reißt …” „… der Diskurs um Verbote und Nicht-Verbote bis heute nicht ab und bildet gegenwärtig den Kern des …” „… Schwerpunkt liegt auf der Herausarbeitung von Abgrenzungs- und Verbotsdiskursen gegen-über politischem …”

Publikationen staatlicher Behördern S. 543-545

„… Allgemeine Zeitung vom 29.03.1993. Bannas, Günter: Die Bundesregierung beantragt ein Verbot der …” „… , Günter: Seiters kündigt weitere Schritte gegen Rechtsextremisten an. Nach Verbot einer Organisation …” „… Allgemeine Zeitung vom 11.02.2002. Bannas, Günter: Verbot der „Arbeiterpartei Kurdistans“ in Deutschland, in …”

Monographien und Sammelbände S. 534-543

„… Leipzig: Verbot von Magdeburger Hooligans ist außer Vollzug, in …” „… :innenminister-caffier-greift-durch-rechtsextreme-%E2-%80%9Emecklenburgische-aktionsfront%E2%80%9C-verboten&Itemid=380 (Zugriff am 13.10.2010). Tjong …” „… mögliches Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), Marburg 2008. Lang, Jürgen P.: Ist …”

Zusammenfassung S. 222

„… Organisationen, die Nachfolger der 1983 verbotenen Dev-Sol sind, im Fokus der Verbotsbehörden. 1997 löst der …” „… folgt der Bundesminister des Innern mit einem Verbot der DHKP-C und einem Betätigungsverbot der THKP-C …” „… . Die Verbotsmaßnahmen lassen sich als zeitlich versetzter Verbotsfluss typologisieren. …”

Zusammenfassung S. 243

„… folgen das Verbot der palästinensischen Spendensammlerorganisation Al-Aqsa sowie das Betätigungsverbot …” „… , durch Verbote Finanz- und Informationsströme zu unterbinden. Er löst mit YATIM (Ersatzorganisation von …” „… Gottesstaates. Während des sektoral geprägten Verbotsflusses von 2005 bis 2010 behält der Bund die Federführung …”

Zusammenfassung S. 215

„… Verbotspause folgen weitere Verbote. Der sektorale Verbotsfokus des Bundes richtet sich auf Medien. Ziele sind …” „… 215 sowohl während der Verbotswelle, als auch im Verbotsfluss, führen, reflektiert. Die Auflösungen …” „… Behörden Verbote einer Zeitung und eines Fernsehsenders aus dem Spektrum des Islamismus. …”

Linksextremistische Organisationen S. 251-256

„… Tätigkeit der GdNF die Fortführung der verbotenen ANS/NA fest. WORCH erhält eine zweijährige Haftstrafe …” „… wegen Verstoßes gegen das Vereinsverbot der ANS/NA897. Gegen sie ergeht jedoch kein Verbot als …” „… der Proklamation der DDR wird er deren erster (und einziger) Präsident. 252 ergeht ein Verbot gegen …”

Zusammenfassung S. 127-129

„… linksextremistische Organisation, erfolgreich sind. Das Verbot der KPD ist seit seinem Erlass umstritten. 1968 wird …” „… Schließlich muss die Verbotsbehörde die Umsetzung des Verbotsverfahrens gerichtlich und polizeilich …” „… Falle ein schwerer Eingriff in die Liberalität. Verbote dürfen also nicht dazu herhalten, politische …”

Verfassungstreue im öffentlichen Dienst S. 120-127

„… durch das Bundesverfassungsgericht verbotenen Partei Konsequenzen nach sich ziehen kann. Aufgrund des …” „… Verbot ergeht? Bietet der „Extremistenbeschluss“ eine Möglichkeit, das mit hohen rechtlichen …” „… , Verfahren und Verbotspraxis voneinander. Der zentrale Verbotstatbestand gegen Extremisten ist für beide …”

Internet S. 532-534

„… Leipzig: Verbot von Magdeburger Hooligans ist außer Vollzug, in …” „… :innenminister-caffier-greift-durch-rechtsextreme-%E2-%80%9Emecklenburgische-aktionsfront%E2%80%9C-verboten&Itemid=380 (Zugriff am 13.10.2010). Tjong …”

Kontext S. 50-59

„… Straftaten als verfolgbare Tatbestände ein. Es ermöglicht unter bestimmten Voraussetzungen Verbote von …” „… bloße Hülle zu bezeichnen, es findet durchaus Anwendung. Auf seiner Grundlage erfolgen etwa Verbote der …” „… Demokratiegegnern in unterschiedlichen europäischen Staaten, die er begrüßt. Darunter befinden sich Verbote von …”

Islamistische Organisationen S. 256-260

„… türkischen Verfassungsgericht verbotenen islamistischen Parteien. Milli Görü?, übersetzt Neue oder Nationale …” „… Bewegung sind in der Türkei verboten, ERBAKAN selbst ereilt 1998 ein politisches Betätigungsverbot932. 927 …”

Verwirkung von Grundrechten S. 115-120

„… Verurteilungen aufgrund diverser politischer Straftatbestände und dem Verbot der SRP „aus dem politischen Leben …” „… ‘ neun, in: Blick nach Rechts 04/2002 vom 21.02.2002. 420 Vgl. Armin Pfahl-Traughber: Das Verbot der …” „… Monate nach dem Scheitern des Verbotsverfahrens, einen beachtlichen Erfolg als Wahlpartei400. 3.3 …”

Konzeption S. 59-67

„… Ausführlichkeit der Entscheidungen über das Verbot von SRP und KPD. Vgl. BVerfGE 13, 46 (Verfassungsbeschwerde …” „… _"ukpf"xgthcuuwpiuykftki0Ð"Cnu"Hqnig"kjtgt"Xgthcuuwpiuykdrigkeit ist ein Verbot möglich. Die freiheitliche demokratische …” „… einer verfassungswidrigen Î gleichsam verbotswürdigen Î Grundhaltung. Diese muss aktiv-kämpferisch nach …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… motivierte Kriminalität SN Sachsen ST Sachsen-Anhalt VereinsG Vereinsgesetz VV Verbotsverfügung WRV Weimarer …”

Plenarprotokolle (PlPr) S. 523-524

„… vom 18.05.2009. Pressemitteilung zur Verbotsverfügung gegen Blood and Honour vom 14.09.2000 …” „… . Pressemitteilung zur Verbotsverfügung gegen das Multi-Kulturhaus vom 28.12.2005. Pressemitteilung zur …” „… Verbotsverfügung gegen den Bremer Volkskulturverein vom 22.09.1997. Pressemitteilung zur Verbotsverfügung gegen den …”

Pressemitteilungen (PM) S. 524-525

„… vom 18.05.2009. Pressemitteilung zur Verbotsverfügung gegen Blood and Honour vom 14.09.2000 …” „… . Pressemitteilung zur Verbotsverfügung gegen das Multi-Kulturhaus vom 28.12.2005. Pressemitteilung zur …” „… Verbotsverfügung gegen den Bremer Volkskulturverein vom 22.09.1997. Pressemitteilung zur Verbotsverfügung gegen den …”

Publikationen extremistischer Vereine S. 525-526

„… 525 Pressemitteilung zur Verbotsverfügung gegen die Internationale Humanitäre Hilfsorganisation vom …” „… 12.07.2010. Pressemitteilung zur Verbotsverfügung gegen die Mecklenburgische Aktionsfront vom 28.05.2009 …” „… . Verbotsverfügungen (VV) Verbotsverfügung gegen Al-Aqsa e.V. Verbotsverfügung gegen Blood & Honour. Verbotsverfügung …”

Arbeitspapiere S. 526-527

„… . Verbotsverfügungen (VV) Verbotsverfügung gegen Al-Aqsa e.V. Verbotsverfügung gegen Blood & Honour. Verbotsverfügung …” „… gegen das Kurdistan Zentrum. Verbotsverfügung gegen das Multi-Kulturhaus. Verbotsverfügung gegen den …” „… Bremer Volkskulturverein. Verbotsverfügung gegen den Kalifatsstaat. Verbotsverfügung gegen die …”

doi.org/10.5771/9783845238869

Horst Meier - Politische Einheit im Dissens

No access

Select

Horst Meier

Politische Einheit im Dissens

2022

Results in this title

Endlosschleife NPD-Verbot S. 237-248

„… Verbotsantrag.]Endlosschleife NPD-Verbot242Es lohnt sich, dieses Material, von dem monatelang nur einzelne Zitatedurchsickerten …” „… herumgesprochen.8 Nun also dernächste Anlauf. Mit dem Vorpreschen des Bundesrats wurde eine Verbots-dynamik …” „… unaufhaltsamen Aufstieg der Verbots-begehren begleitet wird. Hier wächst nicht die rechte Gefahr, wohl eherdie …”

Mit Rechts leben S. 251-264

„… gegründet.1968 ließ Innenminister Ernst Benda erstmals Material für einen Verbots-antrag zusammenstellen …” „… Verbot gefordert, und 2001stellten alle drei Antragsberechtigten Verbotsanträge. Wie haben Sie damalsdie …” „… Romans"Der Vorleser" vom NPD-Verbot als Versuch der Vergangenheitsbewältigunghält und ob der Bürger dieser …”

Vom Betriebsrisiko der Demokratie S. 319-354

„… “ Demokratie erörtern wir an zwei Beispielen: dem abermaligen Verbots-antrag gegen die NPD und der Überwachung …” „… Vorstoß der SPD-Fraktion be-fasst, stimmte mit der Mehrheit von Union und FDP gegen einen Verbots-antrag …” „… mitdem Antrag gegen die SRP, ebenfalls im November 1951, einen Verbots-antrag gegen die KPD. Dieses …”

Kritik der »Potentialität« S. 289-300

„… Wahrscheinlichkeit gefordert, sondernnur eine denkbar vage Möglichkeit, eine Art Restrisiko. Von der Verbots-drohung …” „… demokratischer Spielregeln bis heutegeblieben ist. Viele Argumente um ein Verbot der »Republikaner« kehrten …” „… Neonazis? (Nr. 733, Juni 2010); Endlosschleife NPD-Verbot (Nr. 768,Mai 2013). Eine Rezension der Schönhuber …”

Über die Versammlungsfreiheit in der Corona-Krise S. 359-366

„… . Demonstra-tionen wurden per Verordnung entweder völlig oder im Prinzip verboten;Ausnahmen gab es praktisch keine …” „… Gottesdienste verboten und am 1. Mai alle Demons-trationen abgesagt worden, ich hätte das für wahnwitzig …” „… – ausnahmsweise dann, wenn Gewaltund andere Gefahren drohen –, wurde ein generelles Verbot mit Erlaub-nisvorbehalt …”

„Was sollen wir damit anfangen?“ S. 265-288

„… oderideologisch“, stellt Richter Müller eine schlichte Frage: Da Sie im Verbots-antrag davon sprechen – gibt es in …” „… Eingedenk des staatspolitischen Erwartungsdrucks scheint die Verbots-logik zwingend: Der Antrag ist nun …” „… „verfassungswidrige“ Partei als Ernstfall derDemokratie. In: Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei …”

Die AfD und der Verfassungsschutz – ein deutsches Extremistenspiel oder Der lange Abschied von der fdGO S. 197-212

„… letzten Instanz der Politikkontrolle – wenn es denn zum Verbots-antrag kommt. Bis dahin aber definieren …” „… kannauch die Inanspruchnahme grundrechtlich geschützter Freiheiten verbots-relevant sein.“15 Aber wie ist …” „… „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ nach-gesagt werden. Das heißt: Aus dem Verbot, öffentlich von einem „Prüffall“zu …”

Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter S. 175-180

„… Strafurteile aufhob, diees Pazifisten verboten hatten, das Tucholsky-Zitat „Soldaten sind Mörder“zu …” „… : Sollte Hassrede verboten werden– oder sollte sie unter dem Schutz der Meinungsfreiheit stehen? Der …” „… eines Verbots berufen sich gewöhnlich aufden Schutz von Minderheiten; sie machen nicht nur …”

Wozu eigentlich noch Verfassungsschutz? S. 301-318

„… wir beim Blick auf den jüngsten Jahresbericht mit der 1964gegründeten NPD, die wieder einmal verboten …” „… Nachfolgeorganisation der1956 verbotenen KPD, schrumpft unaufhaltsam und vergreist; für 2012bilanziert die …” „… Hilfsorganisation für nationale politische Gefan-gene (der inzwischen verbotenen »Braunen Hilfe«) auf sich hat oder …”

„Streitbare“ oder liberale Demokratie? S. 221-236

„… “: insbesondere Partei- und Versammlungs-verboten (3), den „strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten …” „… Interesse ist die hierzulande abermals aktuelle Fragedes NPD-Verbots. Für den Autor „bleiben Zweifel“. Unter …” „… sowieSkizze für eine restriktive Interpretation. In: Ders., Verbot der NPD – ein deutschesStaatstheater in …”

Die Vergangenheit, die Schuld und das Recht S. 75-86

„… Anfang an analysiert haben?Unsere Rechtsordnung enthält das Verbot rückwirkender Bestrafung.Manche …” „… oder ob die Verfassung geändert und das Rückwirkungs-verbot außer Kraft gesetzt werden soll, nicht …” „… gesagt, “manchmal ist die Gegenwart voller Vergangenheit”. Wirhaben nun einen Dauerkonflikt um das Verbot …”

Schlimmer als die Polizei erlaubt? S. 149-154

„… tollesGrundgesetz“ und lässt sich von einem Gehilfen erklären, was verboteneSchmähkritik ist: „Wenn du Leute …” „… bemühen, erken-nen, dass hier explizit „Verbotenes“ herbeizitiert wird. Dabei stand derpolitische …” „… Zivilgerichteund auch der Bundesgerichtshof verboten Böhmermann, den größten Teil der 24Gedichtzeilen zu …”

Wohlfühlen in Deutschland S. 419-426

„… « an die Öffentlichkeit; eine neuerli-che Debatte um ein Verbot der NPD brach los.4 Dann wurde der …” „… zusammenzutreffen, die innerhalbeiner – nicht verbotenen – politischen Partei eine hervorgehobene Funkti-on …” „… Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes. DiesesVerbot unterscheidet weder zwischen Rechten und Linken noch …”

„Kein Bett für Nazis“? S. 427-434

„… werden“. Das ausdrückliche Verbot der politischen Diskriminie-rung ist eine Reaktion auf die …” „… Monopolstellung“.Soweit das Verbot der politischen Diskriminierung in Betracht komme,so das Verfassungsgericht, folge …” „… Meier, Ver-bot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Berliner Wissenschaftsverlag2015, S …”

Das „Immunsystem“ reagiert gereizt S. 123-130

„… , Verbote für rechtmäßig zu erklären, die auf der be-gründeten Annahme beruhten, das Einhalten von …” „… dieQuerdenker-Demo in Bremen verboten werden durfte. In: RedaktionsnetzwerkDeutschland vom 05.12.2020.Das …” „… Corona-Re-12 Zur Kritik H. Meier, Endlosschleife NPD-Verbot. In: Merkur 768 (Mai 2013);ders., Die AfD und …”

Ein Grundrecht auf selbstbestimmtes Sterben S. 367-372

„… . Es erklärte das Verbot, die Selbst-tötung „geschäftsmäßig zu fördern“, für verfassungswidrig und hob …” „… blieb dem Gericht gar keineandere Wahl, als das Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbst-tötung …” „… Gesetz notwendig ist, sind sich alle einig. Dennseit der Verbotsparagraf für nichtig erklärt wurde …”

Vom Nutzen und Nachteil des „Darknet“ S. 169-174

„… ist daher naiv und abwegig, ein Verbot vondigitaler Kryptografie zu fordern; entsprechende Vorstöße …” „… scheiterten inden USA bereits 1996. „Geld wird auch nicht verboten“, so spotten Netz-aktivisten wie Jacob …”

„Je suis Charlie“ oder Vom Preis der Freiheit S. 155-160

„… – das fragwürdige Verbot derHolocaustleugnung zu überdenken.Im Übrigen ist religiös motivierter …” „… Selbstbestimmungsrecht von Frauen oder das Verbot der Folter.Minderheiten in westlichen Gesellschaften haben natürlich …”

Über den Autor S. 511

„… Lesebuch Verbot der NPD – ein deutschesStaatstheater in zwei Akten (2015) sowie Das zweite Verbotsverfahren …” „… einerArbeit über die Verbotsurteile gegen SRP und KPD promoviert. Auf seinekurze Zeit als Strafverteidiger …”

Schuhausgabestelle S. 66-67

„… die Lasche zurechtrücken,* Zuerst in: Horst Meier, Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in …”

Zellenmolche und Kontrebanditen S. 491-494

„… als„staatsgefährdend“ verboten, ist eine wunderschöne Flaschenpost, ange-spült fast siebzig Jahre nach der Berliner …”

In Gedenken an Ralf Dreier S. 495-500

„… Persönliches verbot – selbst wennihm etwas auf dem Herzen lag?„2. Bestattung/Anonyme Feuerbestattung ohne …”

Prospekt: „Demokratie ist Diskussion“ S. 19-22

„… Besatzungszonen ging alle Macht von den Militär-gouverneuren aus. Sie verboten die NSDAP und ließen …”

Antisemitismus von links S. 453-456

„… jüdischer Herkunft wurden über-prüft, die jüdische Zeitung verboten, zahlreiche Genossen verhaftet …”

„Geistiges Eigentum“ im digitalen Zeitalter S. 187-192

„… aufklären über verbotenesTun im Internet, sie müssen ihren Nachwuchs aber nicht ohne triftigenAnlass ständig …”

„Das Haus der Meinungsfreiheit hat viele Wohnungen“ S. 137-142

„… selbst, sie muss sich von Zeit zu Zeit ihrer Prinzipi-en versichern.Sollte Hassrede verboten werden oder …”

Preuße, Jude, Patriot und Demokrat S. 41-60

„… die-ser Zeit alle Demonstrationen verboten waren.Zitator: Bernhard Weiß sah mich lange an, schüttelte den …” „… den erstenMaitagen des Jahres 1929 gezeigt, als die Polizei ein Verbot aller Maiumzü-ge gewaltsam …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… „nichtgewalttätigenExtremisten“ umgehtEndlosschleife NPD-Verbot 237Über Parteienfreiheit und „streitbare Demokratie“Eine Frage …” „… ?“ 265Drei Tage in Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgerichtverhandelt über den Verbotsantrag gegen die …”

Falsche Meldungen und deutsche Lösungen S. 181-186

„… Art Staatsbeauftragter, der verpflichtet ist, gegenmutmaßlich verbotene Inhalte seiner Nutzer …”

Das Wunder von St. Pauli S. 485-490

„… ) wird eine Demonstration verboten unddurch massive Polizeipräsenz auch verhindert. Die Stimmung ist …”

„Rituale der Vergeltung“ S. 435-442

„… Verfassung vorging. Es verbot aber den westdeut-schen Gerichten, Todesurteile zu fällen. Wie Evans zeigt …”

Leichen im Keller S. 107-116

„… Demonstration wurde verboten, er undseine Begleiter auf der Autobahn bei Dresden kurzerhand festgenommenund bis …”

Verfassungsschutz für Antifaschisten? S. 213-220

„… Verbotsantrag gegen die REPUBLIKANER vgl. Horst Meier,Parteiverbote und demokratische Republik. In: Merkur 486 …”

doi.org/10.5771/9783748912132

1

2 3 ... 3486