Filter results

Results (935)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Thomas Hager - Streuschäden im Wettbewerbsrecht

No access

Select

Thomas Hager

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 757 2011

Results in this title

Verbandsklage S. 247-248

„… VI. Verbandsklage Keine Bündelung der geringfügigen Einzelschäden findet dagegen bei der Nutzung der …” „… Verbandsklage als Mittel der kollektiven Rechtsdurchsetzung statt. Hier werden keine fremden Ansprüche gebündelt …” „… Übernahme der „class action“ zwar eine „Option“, bevorzugt aber eine Lösung über eine Verbandsklage. 1315 …”

Bewertung der Bündelungsformen S. 248-250

„… Anspruch geltend macht. Den Weg einer Verbandsklage hat der Gesetzgeber mit seiner Regelung in § 10 UWG …” „… beschritten. Dabei dürfte die Entscheidung davon beeinflusst worden sein, dass Verbandsklagen im Bereich des …” „… Verbraucherschutz- und Wettbewerbsrechts eine herausragende praktische Bedeutung zukommt und Verbandsklagen im …”

Eigenes Ergebnis und Fazit S. 251-258

„… Ausgestaltung des § 10 UWG als Verbandsklage hat der Gesetzgeber die richtige Wahl getroffen. Denn die …” „… Verbandsklage hat den Vorteil, dass das 254 Desinteresse der Geschädigten nicht überwunden werden muss. Insoweit …” „… Desinteresses der Einzelnen aufgetreten ist. Daneben hat eine Verbandsklage prozessökonomisch den Vorzug, dass …”

Literaturverzichnis S. 259-271

„… den USA, in: Die Bündelung gleichgerichteter Interessen im Prozeß, Verbandsklage und Gruppenklage …” „… Verbandsklagen der Verbraucherverbände nach dem französischen Code de la consommation im Vergleich zum deutschen …” „… : „Hoffmann-Riem“ Hopt, Klaus J./Baetge, Dietmar: Rechtsvergleichung und Reform des deutschen Rechts. Verbandsklage …”

Gruppenklage, „class action“ S. 246-247

„… Finanzierungsformen nicht zu schaffen.1315 VI. Verbandsklage Keine Bündelung der geringfügigen Einzelschäden findet …” „… dagegen bei der Nutzung der Verbandsklage als Mittel der kollektiven Rechtsdurchsetzung statt. Hier werden …” „… eine Verbandsklage. 1315 Brönneke-Stadler, S. 21; vgl. auch Wagner, Gutachten A zum 66. DJT, S. A 108 …”

Gesetzgebung für typische Sachverhalte mit Streuschäden S. 250

„… 250 bewerber. Durch die Nutzung einer Verbandsklage wird folglich das bestehende „prozessuale …” „… von Streuschäden stellt folglich die Verbandsklage das sinnvollste Mittel dar. Dabei muss allerdings …”

Ergebnis S. 64-66

„… der damit einhergehenden Verfälschung des Wettbewerbs. Im Rahmen einer solchen Verbandsklage steht …” „… des Vertrags- und Wettbewerbsrechts“253 verlassen. Im Rahmen wettbewerbsrechtlicher Verbandsklagen …”

Klassisches Instrumentarium S. 240

„… oder zumindest unter gegenseitiger Berücksichtigung. Daneben bietet eine Verbandsklage die Option einer …”

Eigene Stellungnahme S. 100-101

„… Verbandsklage deutlich mache, welchen Stellenwert „der Durchsetzung von Zielen des Gemeinwohls“ durch das …”

Gang der Darstellung S. 16-18

„… werden Bündelungsmöglichkeiten, beispielsweise in Form von Muster-, Gruppen- oder Verbandsklagen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Gruppenklage, „class action“ 246 VI. Verbandsklage 247 VII. Bewertung der Bündelungsformen 248 C. Gesetzgebung …”

Bewertung einer Lösung auf Basis individueller Verbraucherklagen S. 237-240

„… gegenseitiger Berücksichtigung. Daneben bietet eine Verbandsklage die Option einer Rechtsdurchsetzung unabhängig …”

Geltendmachung abgetretener Ansprüche S. 240-244

„… oder zumindest unter gegenseitiger Berücksichtigung. Daneben bietet eine Verbandsklage die Option einer …”

doi.org/10.5771/9783845234274

Liane Radespiel - Die naturschutzrechtliche Verbandsklage

No access

Select

Liane Radespiel

Die naturschutzrechtliche Verbandsklage

Series: Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität

Volume 6 2008

Results in this title

Verfahrensrechtliche Verbandsklagen S. 39-48

„… II. Verfahrensrechtliche VerbandsklagenNach Maßgabe des § 29 Abs. 1 Nr. 1-4 BNatSchG a.F.,58 haben …” „… tabellarischen Übersicht Verbandsklagen Schleswig-Holstein unter A.XI.2.60 Dagegen braucht die Planungsbehörde …” „… Verbandsklagen Schleswig-Holstein unter A.XI.2.61 BVerwGE 87, 62, 65; eine Erläuterung dieser grundlegenden …”

Altruistische Verbandsklage S. 33-34

„… Erster Teil: Rechtliche Grundlagen und Entwicklung der naturschütz rechtlichen VerbandsklageA. Die …” „… Verbandsklage und ihre Einordnung in das verwaltungsgerichtliche RechtschutzsystemI. Begrifflichkeiten zur …” „… VerbandsklageAllgemein verstellt man im Umweltrecht unter der Verbandsklage die Befugnis von Umweltschutzorganisationen …”

Verbandsklagen Brandenburg S. 222-253

„… VIII. Verbandsklagen Brandenburg1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der …” „… Mitwirkungsrechte im Verwaltungsverfahren und die Verbandsklage für Naturschutzverbände verfassungsrechtlich …” „… natürlichen Lebensgrundlagen des Art. 39 Abs. 8 S. 1 und S. 2 BbgVerf ausdrücklich: „Die Verbandsklage ist …”

Verbandsklagen Berlin S. 172-195

„… V. Verbandsklagen Berlin1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs …” „… Verbandsklage eingeführt.475 In dieser Gesetzesfassung wurde den Verbänden gemäß § 39a Abs. 2 S. 1 NatSchG Bin …” „… Gericht daraus die Nichtigkeit der gesamten Regelung über die Verbandsklage.Das Bundesverwaltungsgericht …”

Egoistische Verbandsklage S. 36

„… fordern können.45IV. Egoistische VerbandsklageDie egoistische Verbandsklage ist auf das Geltendmachen der …” „… Verbandsklage in Abgrenzung zur Verbandsverletztenklage I. Sperrgrundstücksklagen1. Die Herleitung der …” „… Möglichkeit, alstem ins Feld führen, um die Verbandsklage als nicht systemgerecht einzustufen, vgl. Neumeyer …”

Verbandsklagen Sachsen S. 253-272

„… IX. Verbandsklagen Sachsen1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs …” „… naturschutzrechtliche Verbandsklage eingeführt.589Der sächsische Gesetzgeber hat den anerkannten Verbänden gemäß §§ 57 …” „… , SächsGVBl. 1992, Nr. 37, S. 571.590 Zum Anwendungsbereich der Verbandsklage vgl. D.IH.3.591 Wolf, ZUR …”

Begrifflichkeiten zur Verbandsklage S. 33

„… Erster Teil: Rechtliche Grundlagen und Entwicklung der naturschütz rechtlichen VerbandsklageA. Die …” „… Verbandsklage und ihre Einordnung in das verwaltungsgerichtliche RechtschutzsystemI. Begrifflichkeiten zur …” „… VerbandsklageAllgemein verstellt man im Umweltrecht unter der Verbandsklage die Befugnis von Umweltschutzorganisationen …”

Verbandsklagen Schleswig-Holstein S. 279-297

„… XI. Verbandsklagen Schleswig-Holstein1. Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der …” „… Mitwirkungsrechten und der unmittelbar geltenden Regelung zur Verbandsklage in § 61 BNatSchG können die nach § 51 Abs …” „… des § 61 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BNatSchG eine echte Verbandsklage erheben.642 Schleswig-Holstein hat …”

Zusammenfassende Bewertung des Instrumentariums der Verbandsklage S. 374-376

„… naturschutzrechtlicher VerbandsklagenMit der Beschränkung der Rügebefugnis auf die Verletzung von Vorschriften, die …” „… des Instrumentariums der Verbandsklage1. Die formal-juristische Erfolgsbewertung …” „… , sondern der Ausnahmecharakter der Verbandsklage im individuellrechtlich geprägten Rechtsschutzsystem wird …”

Rechtswissenschaftliche Diskussion zur Einführung der Verbandsklage S. 48-50

„… C. Die Historie und die rechtswissenschaftliche Diskussion zur Einführung derVerbandsklage …” „… I. Rechtswissenschaftliche Diskussion zur Einführung der VerbandsklageDas Rechtsinstitut der naturschutzrechtlichen …” „… Verbandsklage war bereits seit den frühen 70er Jahren Gegenstand kontroverser umwelt- und rechtspolitischer …”

Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verbandsklage in allen Bundesländern S. 51-56

„… anerkannten Vereinen neu gestaltet, sondern es wird nunmehr die Möglichkeit einer Verbandsklage auf …” „… bundesrechtlichen Vereinsklageregelung im Jahr 2002Unter den Rechtsbehelf der naturschutzrechtlichen Verbandsklage …” „… , 80a, 123 VwGO sowie Klagen gemäß § 42 ff. VwGO fassen. Ob die Verbandsklage darüber hinaus auch den …”

Die Einführung der Verbandsklage auf Landes- und Bundesebene S. 50-51

„… II. Die Einführung der Verbandsklage auf Landes- und BundesebeneBei der Schaffung des BNatSchG im …” „… Jahre 1976 wurde die Einführung einer Verbandsklage zunächst verworfen.116 Man beschränkte sich in § 29 …” „… eingeführt.118 Die schrittweise bis zum Jahr 2002 in 14 Bundesländern normierte Verbandsklage lässt sich der …”

Das Verhältnis der echten Verbandsklage zum Bestand der Beteiligungsklagen S. 92-93

„… landesrechtlichen Verbandsklagen kommt auch in den Übergangsregelungen der §§ 69, 70 BNatSchG zum Ausdruck. Zugleich …” „… Verhältnis der echten Verbandsklage zum Bestand der BeteiligungsklagenDer Anfechtungsklage aus eigenem Recht …” „… zur Sicherung der Mitwirkungsrechte verbleibt neben der Verbandsklage ein eigener Anwendungsbereich …”

Differenzierte Ausgestaltung des Prüfungsumfanges S. 63-80

„… Verbandsklage nur Verstöße gegen Naturschutzrecht geprüft.Diese Beschränkung des Prüfungsmaßstabes hat in den …” „… Verbandsklage geltend zu machenden speziellen Gründen fehlerhaft und ggf. aufzuheben ist, vgl. BVerwGE 78, 347 …” „… , 349, Fall Nr. le der tabellarischen Übersicht berliner Verbandsklagen unter A.V.2.193 Vgl. § 39a Abs …”

Allgemeine Ausführungen S. 97-102

„… anerkannten Naturschutzverbänden erhobenen altruistischen Verbandsklagen.Nicht erfasst worden sind hingegen …” „… wissenschaftliche Untersuchung der naturschutzrechtlichen Verbandsklage findet sich bei Bizer/Ormond/Riedel aus dem …” „… Seminararbeit an der Universität Hannover347 nur auf die Anfangsjahre nach Einführung der Verbandsklage …”

Qualitative Auswertung S. 366-374

„… VerbandsklagenMit der Beschränkung der Rügebefugnis auf die Verletzung von Vorschriften, die zumindest auch …” „… erhobenen Verbandsklagen erfolgreich. Im Vergleich zur Erfolgsquote aller vor Verwaltungsgerichten geführten …” „… einen kurzfristigen Erfolg der Verbandsklage bewirken.779 Gemäß den Angaben des Statistischen …”

Sperrgrundstücksklagen S. 36-39

„… 2001,211,212.57 BVerwG, NVwZ 1991, 781, 784; BVerwGE 72,15,25.38II. Verfahrensrechtliche VerbandsklagenNach …” „… fordern können.45IV. Egoistische VerbandsklageDie egoistische Verbandsklage ist auf das Geltendmachen der …” „… Verbandsklage in Abgrenzung zur Verbandsverletztenklage I. Sperrgrundstücksklagen1. Die Herleitung der …”

Literaturverzeichnis S. 445-452

„… : Rechtliche Ausgestaltung und Rechtswirklichkeit der Verbandsklage von Naturschutzverbänden in der …” „… / Dünnbacke, Udo: Die Verbandsklage nach dem Berliner Naturschutzgesetz, JuS 1990,188-193Battis, Ullrich …” „… , Heidelberg 2000 Bell, Albrecht: Die umweltrechtliche Verbandsklage im Freistaat Sachsen, SächsVBl. 2001, S …”

Verbandsverletztenklage S. 34-36

„… dazu, dass altruistische Verbandsklagen nur aufgrund einzelner gesetzlicher Ausnahmeregelungen …” „… gerichtlichen Kontrolle nicht ausgeschlossen.37 Die Verbandsklage stellt damit einen eigenen materiellen Weg dar …” „… die Systemwidrigkeit der Verbandsklage zum Individualrechtsschutz propagiert und die Verbandsklage …”

Differenzierte Ausgestaltung der Prüfungsgegenstände S. 57-63

„… Verbandsklage hinter die Individualklage zurück, wobei nach dem Gesetzeswortlaut schon das Bestehen eines …” „… tatsächlich erhoben worden sein darf. Auch in dieser Fallgestaltung trat die Verbandsklage hinter die …” „… der Prüfungsgegenstände ist die Verbandsklage generell auf die Aufhebung von bestimmten, explizit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… CzybulkaBand 6Liane RadespielDie naturschutzrechtliche VerbandsklageTheoretische Grundlagen und empirische …” „… dernaturschutzrechtlichen Verbandsklage 33A. Die Verbandsklage und ihre Einordnung in das verwaltungsgerichtliche …” „… Rechtschutzsystem 33I. Begrifflichkeiten zur Verbandsklage 33II. Altruistische Verbandsklage 33III …”

Gegenstand der Untersuchung S. 25-26

„… Verstöße gegen Naturschutzrecht durch eine sog. Verbandsklage gerichtlich überprüfen zu lassen. Durch das …” „… systemimmanenten Bewertung der naturschutzrechtlichen Verbandsklage wird am Maßstab der aus dieser Konvention …” „… Verbandsklagen aufgezeigt.1 Die Verwendung des Begriffs „Verein“ statt „Verband“ hat der Gesetzgeber damit …”

Besondere Klagevoraussetzungen in einzelnen Bundesländern S. 56-57

„… zwischen der Verbandsbeteiligung und der Verbandsklage hergestellt wird, kann damit nach der von den …” „… Einschränkungen in der Verbandsarbeit oftmals nicht leistbar sind.151Zudem wird eine Verbandsklage allgemein in …” „… BundesländernSubsidiarität der Verbandsklage zur IndividualklageBei In-Kraft-Treten der landesrechtlichen …”

Sachsen-Anhalt S. 209-222

„… KlageregelungIn Sachsen-Anhalt wurde die Verbandsklage mit der Verabschiedung des Naturschutzgesetzes am 11 …” „… Regelungen, die den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege dienen, mit der Verbandsklage …” „… Verbandsklage realisiert.531 Bis zur erneuten Novellierung des Naturschutzgesetzes durch Gesetz vom …”

Auswirkungen der bundesrechtlichen Vereinsklageregelung auf die bisherigen Klagemöglichkeiten in den Ländern S. 91-92

„… landesrechtliche Verbandsklage, möglich.2. Mindeststandard der Prüfungsgegenstände und des PrüfungsumfangesMittels …” „… der bundesrechtlichen Verbandsklage wird gleichzeitig ein Mindeststandard des Prüfungsumfanges und der …” „… ist die328 In diesem Sinne Schmidt/Zschiesche/Rosenbaum, Die naturschutzrechtliche Verbandsklage in …”

Thüringen S. 272-279

„… Naturschutzverbände623 in § 45 ein Mitwirkungsrecht im Verwaltungsverfahren und in § 46 die Verbandsklage normiert …” „… . Danach ist die Möglichkeit zur Erhebung einer Verbandsklage bei Planfeststellungsbeschlüssen nur dann …” „… Subsidiarität der naturschutzrechtlichen Verbandsklage unter D.II.2. Im Gegensatz zur früheren …”

Zusammenfassende Bewertung S. 80-82

„… Verbandsklage weist einen Ausnahmecharakter in dem von der Schutznormtheorie geprägten …” „… Individualrechtsschutzsystem auf. Dem Merkmal altruistischer Verbandsklagen, den Zugang zu Gerichten ohne Geltendmachung …” „… berliner Verbandsklagen unter A.V.2 sowie die qualitative Auswertung unter A.V.5.b); OVG Berlin, Beschl. v …”

Nordrhein-Westfalen S. 346-355

„… Verbandsklage eingeführt.747Sowohl mit dem Umfang des Beteiligungskatalog in § 12 LG NRW als auch mit dem …” „… Anwendungsbereich der Verbandsklage vgl. D.IH.3.346Genehmigung von bergrechtlichen Rahmenbetriebsplänen nach §55 …” „… Ausführungen zu den Prüfungsgegenständen der Verbandsklage auf Bundesebene gemäß § 61 Abs. 1 BNatSchG unter E.I …”

Das Vollzugsdefizit im Bereich des Naturschutzrechts S. 26-28

„… B. Anlass der UntersuchungObwohl die erste landesrechtliche Verbandsklage bereits im Jahr 1979 …” „… zur prozessualen Rechtswirklichkeit der Verbandsklage bislang nur sehr vereinzelt, und auf einen engen …” „… Diskussion zum Instrumentarium der naturschutzrechtlichen Verbandsklage, soll die Argumentation zur Klageflut …”

Hessen S. 113-154

„… KlageregelungIn Hessen wurde die Verbandsklage mit dem Naturschutzgesetz vom 19.09.1980 eingeführt.376 Die erste …” „… erheblich erweitert.380 Kontrollmöglichkeiten der Verbände im Rahmen der echten Verbandsklage und …” „… HENatG a.F.. Den im Ländervergleich sehr großen Anwendungsbereich der Verbandsklage verdeutlicht auch …”

Das verwaltungsgerichtliche Rechtsschutzsystem S. 28-31

„… beitragen.14 Andererseits dient die Verbandsklage als Kontrollmittel dazu, die Gewichtungsmängel bei der …” „… Öffentlichen Recht § 14 Rndr. 13.19 Faber, Verbandsklage im Verwaltungsprozess, § 43 Üb.; Pietzner/Ronellfitsch …” „… objektiv-rechtlichen Beanstandungsklage konzipierten Verbandsklage28 keine Umweltinteressen privilegiert werden sollen …”

Gang der Darstellung S. 31-32

„… Bereich der naturschutzrechtlichen Verbandsklage durch Aufzeigen von Tendenzen in der Rechtsprechung …” „… Verbandsklage nach über 25-jähriger Erfahrung mit den landesrechtlichen Verbandsklagen gestaltet. Dabei ist …” „… altruistischen Verbandsklage auf die Stellung und den Einfluss der rechtsanwendenden Behörde entfaltet, soll …”

Quantitative Auswertung S. 357-366

„… B. Untersuchung der naturschutzrechtlichen Verbandsklage bezogen auf das gesamte BundesgebietI …” „… auf 193. Damit wurden im Durchschnitt jährlich ca. 18 Verbandsklagen geführt.Im Vergleich dazu stellt …” „… von ihrem Klagrecht sehr zurückhaltend Gebrauch gemacht und das Instrument der Verbandsklage weder …”

Ziel der Untersuchung S. 31

„… Bereich der naturschutzrechtlichen Verbandsklage durch Aufzeigen von Tendenzen in der Rechtsprechung …” „… Verbandsklage nach über 25-jähriger Erfahrung mit den landesrechtlichen Verbandsklagen gestaltet. Dabei ist …” „… altruistischen Verbandsklage auf die Stellung und den Einfluss der rechtsanwendenden Behörde entfaltet, soll …”

Die Klagemöglichkeit von Naturschutzverbänden nach der Aarhus-Konvention S. 379-394

„… Verbandsklage auf paneuropäischer Ebene und in der Europäischen Union.III. Die Klagemöglichkeit von …” „… Abs. 2 VwGO. Eine solche Verbandsklage zur Durchsetzung von Informationsansprüchen kann deshalb nicht …” „… ableiten zu können, vgl. Schmidt, Zschische, Rosenbaum, Die naturschutzrechtliche Verbandsklage in …”

Hamburg S. 154-172

„… Vorschrift zur altruistischen Verbandsklage aufgenommen worden ist,452 gab es bereits in den 70iger Jahren …” „… Ausführungen zum Anwendungsbereich der landesrechtlichen Verbandsklagen unter D.IH.2.154Mindeststandard …” „… Verbandsklageregelung nunmehr dahingehend neu gefasst, dass gemäß § 41 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 40 Abs. 1 1 Nr. 3, 6, 7, 9 …”

Prüfungsumfang S. 90-91

„… der mit einer Verbandsklage anfechtbaren Rechtsverletzungen zwar bestimmt, jedoch nicht auf reines …” „… Berücksichtigung kann jedoch nicht Gegenstand der Verbandsklage sein.326 Ob diese Maßstäbe auch auf § 61 Abs. 1 Nr …” „… Baden-Württemberg und Bayern, also in den Ländern ohne landesrechtliche Verbandsklage, möglich.2. Mindeststandard …”

Niedersachsen S. 297-331

„… Verbandsklage mit der Vorschrift des § 60c in das Naturschutzgesetz aufgenommen, wobei gleichzeitig auch der …” „… 664 GVB1. Nds, 1993, Nr. 29, S. 444; zu den vor Einführung der altruistischen Verbandsklage erhobenen …” „… juristischen Experimentierklagen vgl. die Ausführungen zur hamburger Verbandsklage unter Teil Ü.A.IV.1.; zur …”

Saarland S. 195-209

„… findet sich bei Bizer/Ormond/Riedel, Die Verbandsklage im Naturschutzrecht, S. 80-81.507 Vgl. die …” „… allgemeinen Ausführungen zum Anwendungsbereich der Verbandsklage unter D.m.l.508 Vgl. die allgemeinen …” „… naturschutzrechtliche Verbandsklage kann gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung lediglich unter dem …”

Mecklenburg-Vorpommern 355 Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung S. 355-357

„… . Mitwirkungsrechte, die nicht zur Erhebung einer altruistischen Verbandsklage ermächtigen und nur im Wege der …” „… anerkannten Verbände in diesem Bundesland keine altruistischen Verbandsklagen geführt. Lediglich in einem …” „… materiellen Verbandsklage nach § 61 Abs. 1 BNatSchG n.F. begründet.765 Das762 GVB1. M-V, 2002, S. 531.763 Zu …”

Rheinland Pfalz S. 331-346

„… Falle von Änderungen oder Erweiterungen von Vorhaben oder Anlagen die Verbandsklage ausgeschlossen ist …” „… .727 Die Vorschrift ist vielmehr so zu verstehen, dass in diesen Fällen eine Verbandsklage auch dann …” „… Verbandsklage mit Wirkung zum 21.06.1994.725 Vgl. die allgemeinen Ausführungen zu den Prüfungsgegenständen unter …”

Bremen S. 102-113

„… , die fast alle mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden waren, vgl. Lüthge, Die Verbandsklage …” „… allgemeinen Ausführungen zu den Prüfungsgegenständen unter D.IH.2. Hinsichtlich der mittels Verbandsklage …” „… Trägers der Fachplanungskompetenz und kann insoweit auch nicht mittels Verbandsklage überprüft werden …”

Gesamtzusammenfassung S. 395-396

„… Vierter Teil: GesamtzusammenfassungTraditionell wie aktuell begegnet die Verbandsklage unterhalb …” „… . Nicht zu überzeugen vermag die Auffassung, dass das Institut der naturschutzrechtlichen Verbandsklage …” „… materiellen Rechts.Die Verbandsklage weist einen Weg für den gerichtlichen Rechtsschutz von allgemeinen …”

Kritische Würdigung der bundesgesetzlichen Regelung S. 93-95

„… bewusst die verfahrensrechtliche Verbandsklage und die Partizipationserzwingungsklage nicht in die …” „… Fehlerfolgen bei verfahrensrechtlichen Klagen durch Rückwirkungen der altruistischen Verbandsklage vgl. B.IL6.b …” „… Verbandsklage bei mindestens 15.000,00 €.339Mangels Rechtsverbindlichkeit dieser Angaben liegen die Streitwerte …”

Prüfungsgegenstände S. 88-90

„… Bereiche von den landesrechtlich geregelten Verbandsklagen aus kompetenzrechtlichen Gründen bislang …” „… mit einer Verbandsklage anfechtbaren Rechtsverletzungen zwar bestimmt, jedoch nicht auf reines …” „… Berücksichtigung kann jedoch nicht Gegenstand der Verbandsklage sein.326 Ob diese Maßstäbe auch auf § 61 Abs. 1 Nr …”

Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 82-88

„… Verbandsklage in sehr unterschiedlicher Ausgestaltung mit Ausnahme von Baden-Württemberg und Bayern in 14 …” „… S. 1 sowie Abs. 2 Nr. 2 BNatSchG nur dann zur Erhebung einer Verbandsklage legitimiert, wenn er als …”

Der Regelungsgehalt der Aarhus-Konvention S. 379

„… Verbandsklage auf paneuropäischer Ebene und in der Europäischen Union.III. Die Klagemöglichkeit von …”

Einleitung S. 377-378

„… Dritter Teil: Entwicklungspotentiale der Verbandsklage durch europaund völkerrechtliche VorgabenA …”

Die Entstehungsgeschichte der Konvention S. 378-379

„… Verbandsklage auf paneuropäischer Ebene und in der Europäischen Union.III. Die Klagemöglichkeit von …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-24

„… VerbandsklageErfolgsbewertung bezogen auf die Anzahl der Klageverfahren in BremenErfolgsbewertung bezogen auf die …”

Anhang S. 397-444

„… wurde.§ 58 Verbandsklage(1) Ein nach § 56 anerkannter Naturschutzverband kann, ohne die Verletzung …” „… Vorschlägen schriftlich informiert zu werden.428§52 Verbandsklage(1) Ein nach § 29 Abs. 2 des …” „… (Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz) ausgesetzt.§ 46 Verbandsklage434Auszüge aus dem Übereinkommen über den Zugang zu Informationen …”

doi.org/10.5771/9783845205939

Silvia Pernice-Warnke - Effektiver Zugang zu Gericht

No access

Select

Silvia Pernice-Warnke

Effektiver Zugang zu Gericht

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 45 2009

Results in this title

Verbandsklagen S. 26-32

„… enteignungsrechtliche Verfahrensvorschriften. 3.3. Verbandsklagen In der deutschen Rechtsordnung werden als …” „… Erscheinungsformen der Verbandsklagen neben der bereits oben dargestellten egoistischen und altruistischen …” „… Verbandsklage auch die so genannte Verbandsverletzten- oder Adressaten-, sowie die …”

Verbandsklagen S. 109-110

„… . Verbandsklagen Ein weiterer, im Hinblick auf die spätere speziell umweltrechtliche Betrachtung, interessanter …” „… in zwei Situationen anerkannt.499Zum einen in Fällen egoistischer Verbandsklagen, wenn der Verband …” „… der Kooy oder Vittel der Fall war.501Darüber hinaus sind Verbandsklagen zur Wahrnehmung allgemeiner …”

Verbandsklagen S. 117-118

„… nicht-privilegierten Kläger abgelehnt. 6.5.4. Verbandsklagen Wie bereits oben dargestellt, wurde bislang vor …” „… Gemeinschaftsgerichten neben der egoistischen Verbandsklage lediglich dann eine zusätzliche Verbandsklagemöglichkeit …” „… Verbandsklage wäre nur im Fall der individuellen und unmittelbaren Betroffenheit der Verbandsmitglieder …”

Verbandsklagen S. 57-60

„… standi. 4.3.2. Verbandsklagen Unter allen bisherigen Fällen, in denen Verbänden vor schottischen …” „… , Mitglieder betroffen waren, und dass als Argument für die Zulassung der Verbandsklage gesagt wurde, dass …” „… Fall einer egoistischen Verbandsklage vorliegt, sondern ein Verband lediglich öffentliche Interessen …”

Verbandsklagen S. 49-53

„… affected by any adverse impact on the environment… ”2144.2.3. Verbandsklagen Wie bereits oben dargestellt …” „… besteht demnach zweifellos darin, die Vorteile von Verbandsklagen gegenüber Individualklägern im …” „… Umweltbereich, sowie generell Bedeutung und Wichtigkeit von Verbandsklagen zu unterstreichen. Ob Greenpeace …”

Art. 9 Abs. 2 AK S. 136-142

„… materiell-, wie verfahrensrechtlicher Hinsicht überprüfen zu lassen. 7.1.3.2. Verbandsklagen Bezüglich …” „… Verbandsklagen sagt Art. 9 Abs. 2 AK: „…Zu diesem Zweck gilt das Interesse jeder nichtstaatlichen Organisation …” „… Verbandsklage617 bzw. einer altruistischen Verbandsklage618 angenommen. Dies allein aber ist wenig hilfreich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Umweltangelegenheiten 203.3. Verbandsklagen 263.4. Ergebnis zu 3. 324. Die Klagebefugnis in Umweltangelegenheiten …” „… . Örtliche Verbindung 454.2.2.2. Prozedurale Rechte 474.2.3. Verbandsklagen 494.3. Schottland 534.3.1 …” „… . Title und interest 534.3.1.1. Title 534.3.1.2. Interest 544.3.2. Verbandsklagen 574.4. Ergebnis zu …”

Schlussbemerkungen S. 178-184

„… altruistischen Verbandsklagen erscheint daher wünschenswert. Bei Individualklägern dagegen sollte der …” „… altruistischer Verbandsklagen Anlass zu Kritik. Der bereits in rein nationalem Kontext bestehende Reformbedarf …” „… Individualrechtsschutzsystem verfolgt und altruistische Verbandsklagen nicht zulässt, so ist doch zumindest die …”

Grundprinzipien einer idealen Klagebefugnis in Umweltangelegenheiten S. 14-18

„… gegenüber Verbandsklagen im Allgemeinen auch Weyreuther, Verwaltungskontrolle durch Verbände. 23 So Ipsen …” „… Umweltfragen (SRU) „Rechtsschutz für die Umwelt – die altruistische Verbandsklage ist unverzichtbar“, Februar …” „… auf den Schutz allein menschlicher Interessen versprechen.24Studien zeigen, dass Verbandsklagen eine …”

Art. 9 Abs. 2 AK, Richtlinie 2003/35/EG S. 153-159

„… Reform auch wäre. 7.3.2.3. Verbandsklagen Bezüglich Verbandsklagen dagegen wird im deutschen UmwRG eine …” „… durch das UmwRG eingeführte Verbandsklage geht weit über den bisherigen Anwendungsbereich der …” „… altruistischen naturschutzrechtlichen Verbandsklage hinaus.663 So sind nicht mehr nur Naturschutz-, sondern …”

Ergebnis zu 4. S. 60-63

„… der Verwaltung und eine finale Normstruktur anzutreffen sind.272Was Verbandsklagen anbelangt, so sind …” „… neben egoistischen Verbandsklagen auch altruistische Verbandsklagen anerkannt. Verbände können also …” „… . Außerhalb des Umweltrechts wurden altruistische Verbandsklagen dann, wenn der Antragsgegenstand unter den …”

Ergebnis zu 3. S. 32-36

„… Verbandsklagen gar nicht, altruistische Verbandsklagen nur im eng umgrenzten Bereich des Naturschutzrechtes …” „… naturschutzrechtliche Verbandsklage, S. 18. 123 Ibid, S. 95. 124 Siehe hierzu Kopp/ Schenke, VwGO, § 42 Rn 75; Stüer …” „… würde einer solchen erweiterten Zulassung von Verbandsklagen nicht entgegenstehen. Verbandsklagen zielen …”

Literaturverzeichnis S. 185-194

„… European Court Missed the Boat?, Cambridge Law Journal 62 (2003), 72 Alleweldt, R., Verbandsklage und …” „… umweltrechtliche Verbandsklage nach der Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes, NJW 2003, 97 ders …” „… ., Gemeinschaftsrecht und Verbandsklage, NVwZ 1999, 485 dies., Umweltrecht in der Europäischen Union, 2. Auflage, Köln …”

Ergebnis zu 7.4. S. 166-168

„… . Denn wie bereits gezeigt, sind altruistische Verbandsklagen unter englischem Recht zulässig, wenn eine …” „… Reformbedarf ergeben, da der Anwendungsbereich altruistischer Verbandsklagen noch stärker ausgeweitet werden …” „… weiter Zugang im Hinblick auf die Beteiligungsrechte besteht. Bezüglich Verbandsklagen dagegen ist sowohl …”

Normative Akte S. 117

„… nicht-privilegierten Kläger abgelehnt. 6.5.4. Verbandsklagen Wie bereits oben dargestellt, wurde bislang vor …” „… Gemeinschaftsgerichten neben der egoistischen Verbandsklage lediglich dann eine zusätzliche Verbandsklagemöglichkeit …” „… Verbandsklage wäre nur im Fall der individuellen und unmittelbaren Betroffenheit der Verbandsmitglieder …”

Art. 9 Abs. 3 AK, Richtlinienvorschlag 2003/624 S. 165-166

„… Verbandsklagen anbelangt, fordert der Richtlinienvorschlag für umweltrechtliche Sachverhalte mit …” „… Gemeinschaftsbezug die Einführung einer altruistischen Verbandsklage unter Verzicht auf den Nachweis eines …” „… . Denn wie bereits gezeigt, sind altruistische Verbandsklagen unter englischem Recht zulässig, wenn eine …”

Art. 9 Abs. 3 AK – Verordnung 1367/2006 S. 171-175

„… , was nicht durch sekundäre Rechtsvorschriften erfolgen kann.“ 7.5.3.3. Verbandsklagen Anders stellt …” „… sich dies bezüglich Verbandsklagen dar. Wie bereits oben dargestellt, erkennt der EuGH egoistische …” „… Verbandsklagen an. Da sich unter dem Einfluss der Aarhus-Konvention jedoch nichts an der Klagebefugnis für …”

Art. 9 Abs. 3 AK S. 142-144

„… Verbandsklage, im Sinne einer Klage, die die Geltendmachung öffentlicher Interessen, aber nicht im Sinne einer …” „… Sachverständigen für Umweltfragen (SRU) „Rechtsschutz für die Umwelt – die altruistische Verbandsklage ist …” „… ) „Rechtsschutz für die Umwelt – die altruistische Verbandsklage ist unverzichtbar“, Februar 2005, S. 10; Calliess …”

Ergebnis zu 7.3. S. 160-162

„… 160dungsbereich der altruistischen Verbandsklage in Deutschland müsste somit weiterhin deutlich …” „… weitem nicht gerecht. Grundsätzlich wird zwar nun der Anwendungsbereich für Verbandsklagen erheblich …” „… Verbandsklagen nur bei Verstößen gegen individualschützende Normen möglich sind, werden die Vorgaben der …”

Gemeinschaftsfinanzierung nationaler Projekte S. 114-117

„… nicht-privilegierten Kläger abgelehnt. 6.5.4. Verbandsklagen Wie bereits oben dargestellt, wurde bislang vor …” „… Gemeinschaftsgerichten neben der egoistischen Verbandsklage lediglich dann eine zusätzliche Verbandsklagemöglichkeit …” „… Verbandsklage wäre nur im Fall der individuellen und unmittelbaren Betroffenheit der Verbandsmitglieder …”

Art. 9 Abs. 3 AK - Richtlinienvorschlag 2003/624 S. 148-152

„… zu erörtern sein wird. 7.2.3.2. Verbandsklagen Noch weitgehender sind die Anforderungen des …” „… Umwelt – die altruistische Verbandsklage ist unverzichtbar“, Februar 2005, S. 9, 10. 645 7.2.3.2. 150es …” „… Abs. 2 eine altruistische Verbandsklage, wobei im Rahmen von Interessentenklagen jedes Interesse eines …”

Ergebnis zu 6. S. 132-133

„… Verbandsklagen, noch schien eine Konstellation denkbar, in der eine Individualklage in Umweltangelegenheiten …” „… zugelassen werden könnte. Daher ist auch die grundsätzliche Anerkennung egoistischer Verbandsklagen wenig …” „… hilfreich. Und auch die Zulassung von Verbandsklagen in Fällen, in denen Beteiligungsrechte bestehen, ist im …”

Art. 9 Abs. 3 AK, Richtlinienvorschlag 2003/624 S. 159-160

„… Sachverhalte, in denen der Verstoß gegen europäisches Umweltrecht gerügt wird, eine altruistische Verbandsklage …” „… 2009). 160dungsbereich der altruistischen Verbandsklage in Deutschland müsste somit weiterhin deutlich …” „… weitem nicht gerecht. Grundsätzlich wird zwar nun der Anwendungsbereich für Verbandsklagen erheblich …”

Art. 9 Abs. 2 AK, Richtlinie 2003/35 S. 163-165

„… Verfahrensrechten ein wesentliches Kriterium bei der Gewährung von locus standi darstellt. 7.4.2.3. Verbandsklagen …” „… Verbandsklagen anbelangt, fordert der Richtlinienvorschlag für umweltrechtliche Sachverhalte mit …” „… Gemeinschaftsbezug die Einführung einer altruistischen Verbandsklage unter Verzicht auf den Nachweis eines …”

Reformansätze S. 127-132

„… altruistischen Verbandsklagen, notwendig wäre, angesichts des derzeitigen Wortlautes ausgeschlossen und …” „… erlaubte weder altruistische Verbandsklagen, noch schien eine Konstellation denkbar, in der eine …” „… egoistischer Verbandsklagen wenig hilfreich. Und auch die Zulassung von Verbandsklagen in Fällen, in denen …”

Ergebnis zu 7.1. S. 144-146

„… Einführung einer altruistischen Verbandsklage im Sinne einer Klage, die die Geltendmachung öffentlicher …” „… Verbandsklagen, anders als es in Kapitel 2 als wünschenswert beschrieben wurde, nicht umfassend, sondern nur in …” „… altruistischen Verbandsklage ergibt sich nur in Bezug auf die von Art. 9 Abs. 2 erfassten Fallkonstellationen …”

Klagebefugnis gemäß § 42 Absatz 2 VwGO in Umweltangelegenheiten S. 20-26

„… . Verbandsklagen In der deutschen Rechtsordnung werden als Erscheinungsformen der Verbandsklagen neben der bereits …” „… oben dargestellten egoistischen und altruistischen Verbandsklage auch die so genannte …” „… Verbandsklage vergleiche Schlacke, Verbandsklagerechte in Umwelt- und Verbraucherangelegenheiten in Deutschland …”

Einleitende Bemerkungen S. 11-13

„… Umwelt – die altruistische Verbandsklage ist unverzichtbar“, Februar 2005, S. 6, 7. 11 So auch …” „… altruistische Verbandsklage ist unverzichtbar“, Februar 2005, S. 6 (7); sowie Calliess, NJW 2003, 97 (100, 101 …”

Title und interest S. 53-57

„… Verfahrensrechten größte Bedeutung für die Gewährung von locus standi. 4.3.2. Verbandsklagen Unter allen bisherigen …” „… die Zulassung der Verbandsklage gesagt wurde, dass Klagen der einzelnen Betroffenen unrealistisch …”

Individuelle Betroffenheit gemäß Art. 230 Abs. 4 EGV S. 104-109

„… Kommission zu richten.498 6.4. Verbandsklagen Ein weiterer, im Hinblick auf die spätere speziell …” „… Verbandsklagen, wenn der Verband die Interessen einzelner, selbst individuell betroffener Mitglieder geltend …”

Ergebnis zu 7.5. S. 175-177

„… nationalen Gerichten darstellen. Hinsichtlich Verbandsklagen dagegen liegt tatsächlich eine vollumfängliche …”

Gegenüberstellung des europäischen und der nationalen Konzepte S. 95-97

„… europäischen Anforderungen stellt sich die in Schottland fehlende Möglichkeit altruistischer Verbandsklagen …”

Art. 9 Abs. 1 AK - Verordnung 1049/2001, Verordnung 1367/2006 S. 168-170

„… schottischen Gerichte den Schritt zur umfassenden Zulassung altruistischer Verbandsklagen gehen. 7.5. Umsetzung …”

Genehmigungsakte S. 110-114

„… Urteilen Fediol, van der Kooy oder Vittel der Fall war.501Darüber hinaus sind Verbandsklagen zur …”

Sufficient interest in umweltrechtlichen Fällen S. 45-49

„… . Verbandsklagen Wie bereits oben dargestellt, werden im englischen Sprachraum associational standing (hier nehmen …”

Umsetzung von Gemeinschaftsrecht S. 66-72

„… Gemeinschaftsperspektive wünschenswert erscheint, auch Verbandsklagen zuzulassen, da, wie oben dargestellt, Verbände eine …”

Unmittelbare Anwendbarkeit S. 72-85

„… Verbandsklagen zuzulassen, da, wie oben dargestellt, Verbände eine noch bessere Wahrnehmung dieser Aufgabe …”

doi.org/10.5771/9783845217444

Alice Fertig - Die tierschutzrechtliche Verbandsklage

No access

Select

Alice Fertig

Die tierschutzrechtliche Verbandsklage

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 11 2021

Results in this title

A. Einleitung S. 13-27

„… Verfassungsbeschwerde gegen die betäubungslose Kastration bzw. die A. 1 Zur Verbandsklage als „einer der aktuellen …” „… altruistische Verbandsklage11 dem deutschen Verwaltungsprozessrecht damit nicht schlechthin fremd ist, stellt …” „… unterscheiden von einer egoistischen Verbandsklage, bei der eine Vereinigung Rechte ihrer Mitglieder verfolgt …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 221-229

„… , Michael / Kluge, Hans-Georg (Hrsg.), Die tierschutzrechtliche Verbandsklage, Berlin 2017, S. 111 ff …” „… / Dünnebacke, Udo, Die Verbandsklage nach dem Berliner Naturschutzgesetz – BVerwG, NVwZ 1988, 527, JuS 1990 …” „… , 188 ff. Bettermann, Karl August, Zur Verbandsklage, Zugleich Besprechung von Manfred Wolf, Die …”

B. Klärung des Gestaltungsspielraums des Landesgesetzgebers S. 28-54

„… darf, wenn es sich bei der Einführung einer tierschutzrechtlichen Verbandsklage um eine den Tierschutz …” „… bringen lassen. Zusammenfassend gesagt: Ein die Verbandsklage zulassendes Landesgesetz darf sich weder in …” „… welchen Kompetenztitel die Einführung einer tierschutzrechtlichen Verbandsklage zu stützen ist. Im …”

C. Untersuchung der Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen der einzelnen Landesgesetze S. 55-215

„… weitere, insbesondere für die Zulässigkeit tierschutzrechtlicher Verbandsklagen bedeutsame Regelungen …” „… .). Zulässigkeitsfragen Bezüglich der Zulässigkeit einer Verbandsklage enthalten sämtliche Verbandsklagegesetze besondere …” „… ergebenden Besonderheiten tierschutzrechtlicher Verbandsklagen dargestellt (nachfolgend 8.). C. I. 55 …”

D. Zusammenfassung S. 216-220

„… , den Erfolg von altruistischen Verbandsklagen von der Erfüllung besonderer Zulässigkeits- und …” „… . Eine landesrechtliche Verbandsklage ist ferner mit den bundesgesetzlichen Vorschriften des …” „… ist die Zulässigkeit einer Verbandsklage ferner davon abhängig, dass die klagende Organisation zuvor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Die tierschutzrechtliche Verbandsklage Alice Fertig Zur Ausgestaltung eines Klagerechts zugunsten …” „… Verbandsklage Zur Ausgestaltung eines Klagerechts zugunsten von Tierschutzvereinigungen durch Landesgesetz …” „… tierschutzrechtlicher Verbandsklagen? 2. 50 ZwischenergebnisIV. 54 7 Untersuchung der Zulässigkeits- und …”

doi.org/10.5771/9783748926009

Philipp Anzenberger, Peter G. Mayr, Martin Trenker - Europäisches Zivilverfahrensrecht in Österreich VI

No access

Select

Philipp Anzenberger (ed.), Peter G. Mayr (ed.), Martin Trenker (ed.)

Europäisches Zivilverfahrensrecht in Österreich VI

2024

Results in this title

Georg Kodek, Petra Leupold Die Umsetzung der Verbandsklagen-Richtlinie S. 125-166

„… Georg Kodek/Petra LeupoldDie Umsetzung der Verbandsklagen-Richtlinie*)1Übersicht:5 I. Einführung …” „… 2000 starben 155 Menschen. Die Umsetzung der Verbandsklagen-Richtlinie 127Hinzugekommen sind in neuerer …” „… Notwendigkeit zur Umsetzung der Verbandsklagen-RL 2020/1828 zwingt den österreichischen Gesetzgeber nun zu einer …”

Stichwortverzeichnis S. 177-180

„… Verbandsklagen-RL 151 ffÄquivalenzgrundsatz 116Aufenthalt, gewöhnlicher 99 fAusgleichsleistung nach der …” „… einstweiliger Rechtsschutz nach der Verbandsklagen-RL 144 fenforcement, public – private 137 ffEntscheidung …” „… fUrheberrechtsverletzung 29 f180 StichwortverzeichnisVVerbandsklage 125 ffVerbandsklagen-RL 5, 6, 127 ff– Anwendungsbereich …”

Martin Trenker Schlusswort: Europäisches Zivilverfahrensrecht in Österreich – o tempora, o mores! S. 167-172

„… Umsetzungsfrist für die Verbandsklagen-RL ignoriert wurde, eine rote Linie überschritten worden.19) Dass dies in …” „… ) Kodek/Leupold, Die Umsetzung der Verbandsklagen-Richtlinie, 126 ff. Schlusswort: Europäisches …” „… _.2020.409.01.0001.01.DEU]). 19) Überaus lesenswert dazu jüngst Oberhammer, Politikum Verbandsklage, VbR 2023, 117.20 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , nämlich die Brüssel IIb-Verordnung, die noch immer einer Umsetzung harrende Verbandsklagen-Richtlinie …” „… ........................................................................................................... 123Georg Kodek/Petra LeupoldDie Umsetzung der Verbandsklagen-Richtlinie …” „… VerbraucherrechtVDuG = VerbraucherrechtedurchsetzungsgesetzVerbandsklagen-RL = RL (EU) 2020/1828 des Europäischen …”

Peter G. Mayr Entwicklung und Stand des Europäischen Zivilverfahrensrechts S. 1-10

„… ) oder zuletzt die Verbandsklagen-RL,16) die auf Art 114 AEUV gestützt worden ist. Besonders …” „… gesehen und werden uns derzeit durch die Verbandsklagen-RL deutlich vor Au-21) Dazu krit Schack, HAVÜ Nein …”

Martina Melcher Die internationale Zuständigkeit nach der Brüssel Ia-VO S. 11-46

„… Begriff s Lehmann, Lokalisierung von Vermögensschäden und Ver-bandsklage im Fall unrichtiger …”

doi.org/10.5771/9783214257743

1

2 3 ... 187