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Ulrich Widmaier, Sebastian Weber - Wehrdisziplinarrecht in Fällen

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Ulrich Widmaier, Sebastian Weber

Wehrdisziplinarrecht in Fällen

2019

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XVIII. Unwahre dienstliche Erklärung S. 154-157

„… 154 www.WALHALLA.deXVIII. Unwahre dienstliche Erklärung Wahrheitspflicht bei StempeluhrXVIII …” „… . Unwahre dienstliche ErklärungDie Wahrheitspflicht in dienstlichen Angelegenheiten (§ 13 Abs. 1 SG …” „… ausführt, insbesondere vor bei unwahren mündlichen Angaben gegenüber Vorgesetzten sowie bei Eintragungen in …”

XXVII. Stichwortverzeichnis S. 223-224

„… Erklärung, unwahre 155Drogen, Beschaffung 32Erzieherische Maßnahme 36Fahrerlaubnis 136Fernbleiben …”

XVI. Unerlaubtes Fernbleiben S. 137-151

„… unwahren Angaben wie die in seiner Person und den Tatumständen liegenden Aspekte, wie-gen das Gewicht der …” „… Dezernatsleiter und dem Kompaniefeldwebel unwahre Angaben über gesundheitliche Beeinträchtigungen. Das …” „… Fernbleiben Fernbleiben über fast sechs WochenBundeswehr in dienstlichen Angelegenheiten unwahre Erklärungen …”

III. Befehl S. 22-23

„… der Soldat mit Wissen und Wollen handelte, also die Unwahrheit seiner Aussage zumindest billigend in …”

XX. Vermögensdelikte S. 160-191

„… mehrfache Abgabe unwahrer dienstlicher Meldungen unter Inkaufnahme der disziplinarischen Verfolgung eines …” „… beschränkt, seinen Dienstherrn zu schädigen, sondern dies mit unwahren Dokumenten erreicht bzw. zu erreichen …” „… die Abgabe unwahrer Angaben gegenüber Dienststellen der Bundeswehr oder gegenüber Vorgesetzten in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Unwahre dienstliche Erklärung …”

doi.org/10.5771/9783802950636

Michael Krenz - Das Verbot unwahrer Angaben

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Michael Krenz

Das Verbot unwahrer Angaben

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 284 2016

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Das Verbot unwahrer Angaben S. 199-235

„… Das Verbot unwahrer Angaben Nachdem im fünften Teil der Arbeit nachgewiesen wurde, dass das Verbot …” „… unwahrer Angaben einen selbständigen Tatbestand darstellt, für dessen Verwirklichung die Täuschungseignung …” „… Verbot unwahrer Angaben rechtliche Konturen verliehen werden können. Hierbei ist insbesondere zu beachten …”

Die geschäftliche Relevanz der Irreführung durch unwahre Angaben S. 236-260

„… Die geschäftliche Relevanz der Irreführung durch unwahre Angaben Das Irreführungsverbot des § 5 I 2 …” „… geschäftliche Relevanz ist auch notwendige Voraussetzung für das Eingreifen des Verbots unwahrer Angaben. Wie …” „… wäre ein pauschales Verbot unwahrer Angaben ohne Berücksichtigung der Relevanz für die geschäftliche …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 261-264

„… Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlussbetrachtung Das Verbot unwahrer Angaben …” „… Binnenmarkts zu erreichen. Vor diesem Hintergrund ist der Schutz aller Verbraucher vor unwahren Angaben …” „… Durchschnittsverbrauchers darstellt. Durch einen möglichst weitgehenden Schutz vor unwahren Angaben und der damit …”

Die Tatbestände des Irreführungsverbots S. 163-198

„… geschäftliche Handlung nach § 5 I 2, 1. Alt. UWG irreführend ist, wenn sie unwahre Angaben enthält, setzt § 5 I …” „… wird propagiert, es müsste auch im Falle der Verwendung unwahrer Angaben stets eine Täuschungseignung …” „… UGP-RL vorgesehene Verbot unwahrer Angaben sei in § 5 UWG gar nicht umgesetzt worden.594 Da die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Das Verbot unwahrer Angaben Michael Krenz Eine Untersuchung des § 5 I 2, 1. Alt. UWG …” „… 09:37 Michael Krenz Das Verbot unwahrer Angaben Eine Untersuchung des § 5 I 2, 1. Alt. UWG Nomos …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip im Rahmen des Verbots unwahrer Angaben 7. 111 Unterschiede zum täuschungsgebundenen …”

Einführung S. 19-23

„… heute sind. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem lauterkeitsrechtlichen Schutz vor unwahren …” „… angesprochenen Verkehrs geeigneten Angaben von der Behandlung unwahrer Angaben notwendig unterscheiden, da in …” „… § 5 I 2, 1. Alt. UWG unwahre Angaben erfasst und die Qualifizierung einer geschäftlichen Handlung als …”

Die Grundlagen des Irreführungsschutzes S. 46-119

„… Hinblick auf den Schutz vor unwahren Angaben zu Zweiter Teil: I. 46 gewährleisten, werden zunächst …” „… , wenn der Äußernde bewusst eine unwahre Tatsachenbehauptung verbreitet oder wenn die Unwahrheit bereits …” „… vollständige Ausprägung in dem Verbot unwahrer Angaben gemäß § 5 I 2, 1. Alt. UWG bzw. Art. 6 I, 1. Alt. UGP-RL …”

Die Entwicklungslinien des Irreführungsschutzes im deutschen und europäischen Kontext S. 24-45

„… Ansatzpunkte des überwiegenden Teils der Literatur deutlich, der ein Verständnis des Verbots unwahrer Abgaben …” „… Zusammenhang ebenfalls noch, dass die Strafvorschrift des § 4 I UWG 1896 wissentlich unwahre und zur …” „… geltende § 5 I 2 UWG in die Tatbestandsalternativen der „unwahren Angaben“ und der „zur Täuschung …”

Die Schutzzwecke des Irreführungsverbots S. 127-162

„… wurden und die insbesondere auch eine Reihe von Verboten unwahrer Angaben enthalten, nicht zum Schutz …”

doi.org/10.5771/9783845273730

Katharina van Bronswijk, Christoph M. Hausmann - Climate Emotions

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Katharina van Bronswijk (ed.), Christoph M. Hausmann (ed.)

Climate Emotions

Series: Forum Psychosozial

Volume 2022

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Jonas Rees, Pia Lamberty 1.4 Eine bequeme Unwahrheit S. 67-84

„… 671.4 Eine bequeme UnwahrheitEmpfänglichkeit für Klimawandelleugnung und deren Korrelate in …” „… Eine bequeme UnwahrheitVerschwörungsmythen, etwa, dass geheime Mächte für die Coronapandemie …” „… 1234567891011121314151617181920212223242526272829303132333435363738751.4 Eine bequeme UnwahrheitBedrohung ein, r = ,40 und neigen weniger dazu, entsprechende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Christoph Nikendei1.4 Eine bequeme Unwahrheit 67Empfänglichkeit für Klimawandelleugnung und deren Korrelate …”

doi.org/10.30820/9783837978667

Christian Rabe - Der Schutz der Persönlichkeit vor Kritik an professionellen Leistungen

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Christian Rabe

Der Schutz der Persönlichkeit vor Kritik an professionellen Leistungen

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 71 2014

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Schutz vor unwahren Tatsachenbehauptungen S. 143

„… Würdigung zu unterziehen. A. Schutz vor unwahren Tatsachenbehauptungen Vor unzutreffenden …” „… unwahrer Tatsachenbehauptungen kann im Prinzip nicht von legitimierenden Informationsinteressen der …”

Beweisbarkeit der Äußerung S. 83-91

„… unwahr sein, woran der grundrechtliche Schutz von Tatsachenbehauptungen anknüpft398. Die Zuordnung auch …” „… unwahrer Tatsachenbehauptungen zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit399 folgt aus der Beachtung des …” „… Prozesscharakters von Kommunikation400, denn häufig stellt sich die Unwahrheit von Tatsachen erst im Prozess der …”

Restaurantkritik S. 203-211

„… Einzelfallentscheidung1039. Für eine großzügigere Überprüfung der Restaurantkritik nur am Maßstab der unwahren …” „… abgeschwächter Form auszugehen, sodass keine unwahren Tatsachenbehauptungen verbreitet werden dürfen, das …” „… „Warenunterschiebung“ wertete das AG nicht als unwahre Tatsachenbehauptung, da der bestellte Wein, der in der …”

Die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung in der Unterhaltungsöffentlichkeit S. 120-127

„… ein formalisiertes Beweisverfahren vor Gericht werde der Bedeutung der Wahrheit oder Unwahrheit einer …” „… eines Boulevardmagazins verzichtet, weil dieses regelmäßig aufgrund der Publikation von Unwahrheiten …” „… seine Rechtsschutzmöglichkeiten erheblich verbessert würden. Die Unwahrheit einer Tatsachenbehauptung …”

Einheitslösung S. 95-99

„… wahr oder unwahr festgestellt werden kann469. Das bedeutet im Ergebnis auch nichts anderes, als die …” „… Rechtsgut zurück, wenn die Meinungsäußerung erwiesen falsche oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen …” „… enthält490. Ist die einem Werturteil zugrunde liegende tatsächliche Behauptung unwahr und ist sich der …”

Die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung in der Marktöffentlichkeit S. 127-142

„… seine Rechtsschutzmöglichkeiten erheblich verbessert würden. Die Unwahrheit einer Tatsachenbehauptung …” „… Unterlassungsklagen erfolgreicher wären, weil an der Wiederholung unwahrer Tatsachenbehauptungen kein Interesse …” „… unwahren Tatsachenbehauptung zu enttarnen. Bei einem Mediziner etwa sei denkbar, dass dieser eine …”

Sachverhaltsprinzip S. 91-94

„… es sich um eine wahre Tatsachenbehauptung, stimmt er nicht überein, liegt eine unwahre …” „… , dass eine Tatsachenbehauptung nie Werturteil sein kann und umgekehrt – entweder ist etwas wahr/unwahr …”

Prangerwirkung S. 143-157

„… Würdigung zu unterziehen. A. Schutz vor unwahren Tatsachenbehauptungen Vor unzutreffenden …” „… unwahrer Tatsachenbehauptungen kann im Prinzip nicht von legitimierenden Informationsinteressen der …” „… )737. Da auch § 824 BGB nur an unwahre Tatsachenbehauptungen anknüpft, war der wirtschaftliche Ruf …”

Stellungnahme S. 94-95

„… der theoretischen Beweisbarkeit ebenso die Frage, ob eine Aussage als wahr oder unwahr festgestellt …”

Die frühe Phase: Geltung der Constanze-Doktrin S. 29-31

„… der Vermutung der Freiheit der Warenkritik bis an die Grenzen unwahrer Tatsachenbehauptungen, der …”

Stellungnahme S. 100-102

„… nach dem Verständnis der herrschenden Meinung also einer Meinungsäußerung, mitgeteilten unwahren …”

Rechtsprechung des Reichsgerichts S. 27-29

„… Warenkritik bis an die Grenzen unwahrer Tatsachenbehauptungen, der Sittenwidrigkeit oder Ehrenrührigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… beruflichen Bereich 143 A. Schutz vor unwahren Tatsachenbehauptungen 143 B. Schutz vor wahren schädigenden …”

Stellungnahme der Literatur S. 55-58

„… Öffentlichkeits- bzw. Sozialsphäre grundsätzlich zulässig sein sollen, soweit keine unwahren Tatsachenbehauptungen …”

Ärzte S. 211-217

„… Bewerteten dar, der im Wesentlichen nur auf unwahre Tatsachen und Schmähkritik begrenzt ist. Handelt es sich …”

Erweiterung des Gegendarstellungsanspruchs auf Meinungsäußerungen S. 177-184

„… Gewerbetreibender, deren Leistungen in der Presse negativ bewertet wurden, nicht gegen eine unwahre …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 15-22

„… den Betroffenen sind, unwahre dagegen nicht32. Durch die Entwicklung dieser Vorzugsregeln konnte die …”

Öffentliches Informationsinteresse an unternehmerisch erbrachten Leistungen S. 188-198

„… Informationsinteresses im Wesentlichen begrenzt auf unwahre Tatsachen und Schmähkritik. Die Veröffentlichung wahrer …”

Begründungpflicht für abwertende Meinungsäußerungen S. 168-177

„… Tatsachenbehauptungen insbesondere im Falle ihrer Unwahrheit mit dem üblichen Arsenal äußerungsrechtlicher Rechtsbehelfe …”

Die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung in der politischen Öffentlichkeit S. 102-120

„… es mithin nicht, Unwahrheiten und beleidigende Anwürfe aufrechtzuerhalten oder zu gestatten, sondern …”

doi.org/10.5771/9783845251677

Ling Yu - Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

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Ling Yu

Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 642 2009

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Unwahrheit: alternative oder notwendige Voraussetzung? S. 144-148

„… durch die Verwaltung und den Schadensersatzanspruch. III. Unwahrheit: alternative oder notwendige …” „… Voraussetzung? Sowohl „irreführende unwahre Angaben“ in § 9 cUWG als auch „irreführende falsche Angaben über die …” „… Werbung „unwahr“ und „irreführend“ sein muß. 1. Debatte im Schrifttum Im Schrifttum wird die Auslegung …”

Formen der irreführenden unwahren Werbung S. 150-154

„… wird.875 V. Formen der irreführenden unwahren Werbung 1. Unwahre Angaben Die unwahre Werbung ist die …” „… – Unwahre Werbung für „Saifuao Shengming Dan“ (????'?); OVG 1997 Nr. 4, in Cheng Yongshun, Band 2, 544 …” „… – Unwahre Werbung für „Pu Eng Fu“(???); OVG 1999 Nr. 6, in Cheng Yongshun, Band 5, 614 – Aoshi (??); HVG der …”

Verbot der irreführenden unwahren Werbung nach § 9 cUWG S. 142

„… 142 B. Normzweck I. Verbot der irreführenden unwahren Werbung nach § 9 cUWG Die irreführende …” „… unwahre Werbung schädigt selbstverständlich das Interesse der Verbraucher, vor allem deren Interesse an …” „… Information, fairer Transaktion und freier Entscheidung.823 Dabei kann die irreführende unwahre Werbung des …”

Verbot der irreführenden unwahren Qualitätsetiketten nach § 5 Nr. 4 cUWG S. 142

„… 142 B. Normzweck I. Verbot der irreführenden unwahren Werbung nach § 9 cUWG Die irreführende …” „… unwahre Werbung schädigt selbstverständlich das Interesse der Verbraucher, vor allem deren Interesse an …” „… Information, fairer Transaktion und freier Entscheidung.823 Dabei kann die irreführende unwahre Werbung des …”

Regelungen im Verbraucherschutzgesetz und Werbegesetz S. 141-142

„… Gewerbetreibende nicht mit Werbung oder anderen Methoden irreführende, unwahre Angaben über die Qualität, die …” „… wahrheitsgemäß über seine Produkte oder Dienstleistungen zu informieren und darf keine irreführenden unwahren …” „… Werbung (unwahre Werbung) vor. 822 Vgl. § 2 cUWG. 142 B. Normzweck I. Verbot der irreführenden unwahren …”

Bezugspunkte der Irreführung S. 143-144

„… ) unwahren Angaben. D. Tatbestand der irreführenden Werbung nach § 9 cUWG I. Bezugspunkte der Irreführung In …” „… die Bestrafung durch die Verwaltung und den Schadensersatzanspruch. III. Unwahrheit: alternative oder …” „… notwendige Voraussetzung? Sowohl „irreführende unwahre Angaben“ in § 9 cUWG als auch „irreführende falsche …”

Subjektive Tatbestandmerkmal? S. 144

„… durch die Verwaltung und den Schadensersatzanspruch. III. Unwahrheit: alternative oder notwendige …” „… Voraussetzung? Sowohl „irreführende unwahre Angaben“ in § 9 cUWG als auch „irreführende falsche Angaben über die …” „… Werbung „unwahr“ und „irreführend“ sein muß. 1. Debatte im Schrifttum Im Schrifttum wird die Auslegung …”

Tatbestandsmerkmale S. 221-222

„… ein Oberbegriff für unwahre Angaben und sonstige Angaben mit irreführendem Charakter. Zur Umsetzung …” „… von Art. 6 der UGP-Richtlinie wird im dUWG „unwahre Angaben“ ausdrücklich erwähnt. Nach …” „… richtlinienkonformer Auslegung ist eine geschäftliche Handlung irreführend, wenn sie unwahr ist oder zur Täuschung …”

Anwendungsbereich S. 220-221

„… geschäftliche Handlung im Sinne des § 5 dUWG ist ein Oberbegriff für unwahre Angaben und sonstige Angaben mit …” „… irreführendem Charakter. Zur Umsetzung von Art. 6 der UGP-Richtlinie wird im dUWG „unwahre Angaben“ ausdrücklich …” „… erwähnt. Nach richtlinienkonformer Auslegung ist eine geschäftliche Handlung irreführend, wenn sie unwahr …”

Verhältnis zum § 9 cUWG S. 158-159

„… eine unwahre Werbung gemacht, dazu gehört grundsätzlich unmittelbarer Vorsatz. Für die Werbeagentur und …” „… der Werbende, die Werbeagentur oder der Werbevertreiber. E. Irreführende unwahre Angaben und …” „… unwahren Werbung geht aber vom Allgemeininteresse aus und verwaltungsrechtliche Maßnahmen stehen im …”

Anwendungsbereich von §§ 5 Nr. 4 und 9 cUWG S. 142-143

„… 142 B. Normzweck I. Verbot der irreführenden unwahren Werbung nach § 9 cUWG Die irreführende …” „… unwahre Werbung schädigt selbstverständlich das Interesse der Verbraucher, vor allem deren Interesse an …” „… Information, fairer Transaktion und freier Entscheidung.823 Dabei kann die irreführende unwahre Werbung des …”

Bezugspunkt der Irreführung S. 159-160

„… Behörde greift hier nicht ein.923 Die Regelung der irreführenden unwahren Werbung geht aber vom …” „… Qualitätsetiketten Wie oben erwähnt, regelt das cUWG den Fall unwahrer und irreführender, auf der Ware angebrachter …” „… untersagt, auf der Ware oder auf der Verpackung unwahre (falsche) Bestätigungskennzeichen, Kennzeichen für …”

Rechtsfolgen S. 154-158

„… offensichtlich auch die Tatbestandsmerkmale des § 9 cUWG (irreführende unwahre Werbung), im nächsten Kapitel wird …” „… , wenn sie wegen der irreführenden (unwahren) Werbung eine Ware ge- 903 Zhang Xiaojin, in Wang Zhenqing …” „… Dienstleistungskosten. 911 Z.B. machte die Nanchang Hongyi Anzeigenagentur unwahre Angaben in einer Zeitung in der …”

Beurteilungskriterien der Irreführung S. 148-150

„… Teil darüber aufgeklärt, ergänzt oder korrigiert wird.875 V. Formen der irreführenden unwahren Werbung …” „… 1. Unwahre Angaben Die unwahre Werbung ist die üblichste Fallgruppe der irreführenden Werbung in der …” „… . Zhu Yuyang, S. 67. 876 OVG 1996 Nr. 204 – Unwahre Werbung für „Saifuao Shengming Dan“ (????'?); OVG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… unwahren Werbung nach § 9 cUWG 142 II. Verbot der irreführenden unwahren Qualitätsetiketten nach § 5 …” „… . Unwahrheit: alternative oder notwendige Voraussetzung? 144 1. Debatte im Schrifttum 144 2. Verwaltungspraxis …” „… . Gesamtbeobachtung und Vergleich der Hauptbestandteile 150 V. Formen der irreführenden unwahren Werbung 150 1 …”

Irreführung S. 59-66

„… : (1) die geschäftliche Handlung enthält unwahre Angaben oder die zur Täuschung über bestimmte Umstände …” „… : Bei einer unwahren Angabe kommt es nicht mehr auf die Irreführungseignung an, die im deutschen Recht …” „… Gerichte in einem Mitgliedsstaat, der eine ähnliche Formulierung hat251, bei unwahren Angaben stets auch …”

Umsetzungsbedarf der UGP-Richtlinie S. 51-53

„… irreführenden Handlung in Sinne des Art. 6 setzt (1) eine unwahre oder zur Irreführung geeigneten Angabe und (2 …” „… Handlung stellt die Richtlinie in Art. 6 Abs. 1 alternativ auf eine unwahre Angabe oder eine Angabe ab, die …” „… zur Täuschung geeignet ist. Nach dem Wortlaut spielt die Verkehrsauffassung bei unwahren Angaben keine …”

Gesetzliche Regelungen im cUWG und cUWG-Diskussionsentwurf S. 141

„… Gewerbetreibende nicht mit Werbung oder anderen Methoden irreführende, unwahre Angaben über die Qualität, die …” „… wahrheitsgemäß über seine Produkte oder Dienstleistungen zu informieren und darf keine irreführenden unwahren …” „… Werbung (unwahre Werbung) vor. 822 Vgl. § 2 cUWG. …”

Das Irreführungsverbot im geltenden dUWG S. 53

„… eine unwahre Angabe oder eine Angabe ab, die zur Täuschung geeignet ist. Nach dem Wortlaut spielt die …” „… Verkehrsauffassung bei unwahren Angaben keine Rolle. Eine objektive falsche Angabe ist an sich verboten, sofern sie …” „… . Nach Abs. 1 Satz 2 ist eine geschäftliche Handlung irreführend, wenn sie unwahre Angaben oder sonstige …”

Verhältnis zwischen § 9 und § 5 Nr. 4 cUWG S. 163-164

„… ) unwahre Angabe über die produktbezogenen Informationen. Es ist nicht erforderlich, dass das Interesse von …” „… Erfordernis der Unwahrheit die wichtigste Rolle, wobei in der Rechtsprechung aber auch einige Ausnahmen …” „… anerkannt sind. Die unwahre Angabe ist verboten, wenn sie eine irrige Vorstellung beim Verbraucher erweckt …”

Strafrechtliche Rechtsfolgen S. 73-74

„… Mitteilungen, die für einen größeren Kreis von Personen bestimmt sind, durch unwahre Angaben irreführend wirbt …” „… . In objektiver Hinsicht setzt die Strafbarkeit zweierlei voraus: Die Werbung umfasst unwahre und …” „… Erfordernis für irreführende Handlungen werden die Unwahrheit, die Irreführungsgefahr und die Relevanz für die …”

Rechtsfolgen S. 162-163

„… geht vom Schutz der Mitbewerber und Verbraucher aus.939 3. Irreführende (oder) unwahre Angaben über die …” „… cUWG-Diskussionsentwurf sind „Unwahrheit“ und „Irreführung“ (wie in § 8 des Entwurfs) als alternative Voraussetzungen …” „… gefordert: die irreführende (oder) unwahre Angabe über die produktbezogenen Informationen. Es ist nicht …”

Drei Formen der Handlung S. 160-162

„… ; irreführende unwahre Angaben über die Qualität der Ware.926 Die drei Handlungsformen ändert der …” „… (oder) unwahre Angaben über die Qualität Der Begriff der „Qualität“ ist weit auszulegen. Nach Auslegung …” „… Qualität der Waren zu erwecken. In § 7 cUWG-Diskussionsentwurf sind „Unwahrheit“ und „Irreführung“ (wie in …”

Vom Individualschutz zum Schutzquartett S. 53-56

„… eine unwahre Angabe oder eine Angabe ab, die zur Täuschung geeignet ist. Nach dem Wortlaut spielt die …” „… Verkehrsauffassung bei unwahren Angaben keine Rolle. Eine objektive falsche Angabe ist an sich verboten, sofern sie …” „… . Nach Abs. 1 Satz 2 ist eine geschäftliche Handlung irreführend, wenn sie unwahre Angaben oder sonstige …”

Zusammenfassung S. 164

„… spielt das Erfordernis der Unwahrheit die wichtigste Rolle, wobei in der Rechtsprechung aber auch einige …” „… Ausnahmen anerkannt sind. Die unwahre Angabe ist verboten, wenn sie eine irrige Vorstellung beim Verbraucher …”

Tatbestand der Anschwärzung nach § 14 cUWG S. 158

„… eine unwahre Werbung gemacht, dazu gehört grundsätzlich unmittelbarer Vorsatz. Für die Werbeagentur und …” „… der Werbende, die Werbeagentur oder der Werbevertreiber. E. Irreführende unwahre Angaben und …”

Zivilrechtliche Rechtsfolgen S. 72-73

„… von Personen bestimmt sind, durch unwahre Angaben irreführend wirbt. In objektiver Hinsicht setzt die …” „… Strafbarkeit zweierlei voraus: Die Werbung umfasst unwahre und irreführenden Angaben; zum anderen werden die …”

Zusammenfassung S. 74

„… Erfordernis für irreführende Handlungen werden die Unwahrheit, die Irreführungsgefahr und die Relevanz für die …”

Entstehungsgeschichte des Gesetzes S. 50-51

„… Irreführungsverbot zu beurteilen war, nicht nach der Generalklausel, und dass ebenso wie der auf unwahre oder nicht …”

Geschichte der Gesetzgebung S. 28-29

„… . 145. 34 Nämlich bestimmte wissentlich unwahre und zur Irreführung geeignete Angaben tatsächlicher Art …”

Verhältnis zum WerbeG S. 121-122

„… der Verbraucher direkt.686 Sie können wegen unwahrer Werbung nach § 38 cWerbeG zivilrechtliche …”

Verhältnis zum Verbraucherschutzgesetz S. 120-121

„… Sie können wegen unwahrer Werbung nach § 38 cWerbeG zivilrechtliche Ansprüche gelten machen. 679 Vgl …”

Literaturverzeichnis S. 241-254

„… . 25, ????????????G?, ????y 1999 H? 6?. Wu, Donglin (??), Markenverletzung oder unwahre Werbung …” „… , ?????????, ?????? 2007 H? 3?. Zhu, Yuyang (???), Unwahre Werbung und das Recht fairer Transaktionen, Taiwan 1993 …”

Wettbewerbsrecht im Dreieckverhältnis S. 234-238

„… . Der Schutz des einzelnen Verbrauchers gegen Irreführung nach cWerbeG beschränkt sich auf unwahre …”

doi.org/10.5771/9783845218106

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