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Maximilian Pichl - Untersuchung im Rechtsstaat

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Maximilian Pichl

Untersuchung im Rechtsstaat

2022

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Die Einsetzung der NSU-Untersuchungsausschüsse S. 49-85

„… os-zilliert. II. Gesetzliche Grundlagen der UntersuchungsausschüsseDie rechtsstaatlichen Untersuchungen sind …” „… 49§ 3 Die Einsetzung der NSU-UntersuchungsausschüsseDie rechtsstaatliche Untersuchung ist eine …” „… Verfahren entwi-ckeln sich dynamische Verselbstständigungen, wenn der Untersuchungs-gegenstand auf Grundlage …”

Öffentlichkeit in den Untersuchungsausschüssen S. 86-119

„… 86§ 4 Öffentlichkeit in den UntersuchungsausschüssenRechtsstaatliche Untersuchungen sind …” „… als Wesenskern des parlamentarischen Untersuchungs-verfahrens verstanden, weil das Parlament das …” „… , um eine »Untersuchung der Untersuchungen« durchzuführen. Im NSU-Untersuchungsausschuss Hessen …”

Beweisaufnahme II: Untersuchungsausschuss und Strafprozess S. 214-233

„… ersten Untersuchungs-ausschüsse aus Sicht der Betroffenen keine hinreichenden Ergebnisse zustande …” „… Untersuchungsausschuss entsprechend und warf seinen eigentlichen Ablaufplan der Untersuchung um. Ein Teil der Autonomie …” „… Untersuchungs-ausschusssitzung fand zur Zeit der Konsolidierungsphase der Aufklä-rung statt und war in dieser Phase eine der …”

Zur Methode der deskriptiv-kritischen Beobachtung S. 29-48

„… Untersuchungsverfah-rens verdichtet. Ich beginne mit der Einsetzung der Untersuchungsaus-schüsse (§ 3), die aufzeigt, wie …” „… . Dem Befund einer älteren Studie über Untersuchungs-ausschüsse, dass der Beitrag der …” „… , kommunikatives Ereignis«23 gelten, hat auch Konsequenzen für die Beforschung von Untersuchungs-verfahren, denn es …”

Zusammenfassung der Forschungsergebnisse S. 306-316

„… umfassenden Abschlussbericht eines Untersuchungs-ausschusses ziehen, die Wenigsten werden einmal selbst im …” „… Untersuchung und die Möglichkeiten sowie Grenzen von parlamentarischen Untersuchungs-ausschüssen sichtbar …” „… Untersuchungs-ausschüsse erfüllen diese Funktion des Archivs in zweifacher Hinsicht. Erstens sind die Abschlussberichte der …”

Beweisaufnahme I: Aktenbeiziehung S. 120-213

„… Untersu-chungsausschuss des Bundestags und an den Thüringer Untersuchungs-ausschuss, darunter Papiere mit den Klarnamen …” „… Akten in den Untersuchungs-ausschüssen funktioniert hat. Dabei wird sich zeigen, dass die Arbeit mit …” „… Untersuchungs-ausschuß jederzeit Zutritt zu den von ihnen verwalteten öffentlichen Einrichtungen zu gestatten, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zur NSU-MordserieMaximilian Pichl Untersuchung im RechtsstaatMaximilian …” „… PichlUntersuchung im Rechtsstaat Eine deskriptiv-kritische Beobachtung der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse …” „… . . . . . . 43§ 3 Die Einsetzung der NSU-Untersuchungsausschüsse . . . . 49 I. Die Untersuchung und der …”

Beweisaufnahme III: Zeug:innenvernehmungen S. 234-266

„… Untersuchungs-ausschüssen vorbereiten, sofern sie nicht aufgrund ihrer vorherigen Tä-tigkeiten entsprechende Kenntnisse und …” „… Zeugenbefragung im Untersuchungsverfahren hat die Handlungsräume der rechtsstaatlichen Untersuchung noch stärker …” „… . 3 GG gilt für Landesbehörden im Übrigen nur gegenüber Untersuchungs-ausschüssen des Bundestags …”

Abschlussberichte und Konsequenzen aus dem NSU-Komplex S. 267-305

„… Aufklärung geführt hat.I. Die Rolle und Struktur des Abschlussberichts in der UntersuchungDer …” „… wiederzuge-ben.« Vergleichbare Regelungen finden sich auch in den Untersuchungs-ausschussgesetzen der …” „… Untersuchungs-ausschuss des Sächsischen Landtags zu bewerten. Der Abschlussbericht des zweiten …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 317-341

„… Untersuchungs-ausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpom-mern«, Abschlussbericht, LT-Drs. 7/6211 …” „… und Grenzen des parlamentarischen Untersuchungs-rechts gegenüber Privaten im nichtöffentlichen Bereich …” „… Sicherheit? Der Untersuchungs-ausschuss und die Geheimdienste. In: Bürgerrechte und Polizei/CILIP 105 (2014 …”

Einleitung S. 15-28

„… Untersuchung der Untersuchungs-ausschüsse Gründe für die gescheiterte Aufklärung des NSU-Komplexes benennen …” „… dreizehn parlamentarische Untersuchungsaus-schüsse sowie ein Strafprozess vor dem Oberlandesgericht München …” „… Untersuchungsaus-schüsse und des Prozesses sowie die Angehörigen der Opfer der Mordse-rie haben die Ergebnisse jedoch …”

Anhang B: Expert:inneninterviews S. 344-348

„… , Bundestagsabgeordneter der CDU/CSU-Fraktion und Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestags, Inter-view …” „… NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags, Interview am 14. Dezember 2017 in Wiesbaden.Heike Kleffner, Journalistin …” „… NSU-Untersuchungsausschuss, Interview am 27. Juni 2017 in Berlin. Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete und Obfrau der …”

Anhang A: S. 342-343

„… Baden-Württem-berg, Untersuchungsaus-schuss »Die Aufarbeitung der Kontakte und Akti-vitäten des …” „… M.K.«Abschlussbericht, LT-Drs. 15/80001660 Seiten140 136 39Landtag Baden-Württem-berg, Untersuchungsaus-schuss »Das …” „… 342Anhang A: Tabelle 2: NSU-Untersuchungsausschüsse Bund und Länder (2012–2020)1 …”

doi.org/10.5771/9783748932673

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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 24 (1991) Issue 1 ISSN Online: 2942-3295

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Zeitweilige Kommission zur Untersuchung von Willkuer und Gewalt im Zusammenhang mit dem Demokratisierungsprozess in Halle 1989 Abschlussbericht S. 95-109

„… Dokun1entation Zeitweilige Kommission zur Untersuchung von Willkür und Gewalt im Zusammenhang mit …” „… ':- Der vorliegende Bericht entstand auf Grundlage der Untersuchungen der "Zeltweiligen KommisSIOn zur …” „… Untersuchung von Willkür und Gewalt Im Zusammenhang mit dem Demokratisierungsprozeß In Halle«, die auf …”

Buchbesprechungen S. 117-133

„… beginnt« (S.98). Jedoch - und das ISt flir die Weitere Untersuchung bedeutsam - kann aus der …” „… , Verbrauc/>eY Hud Schulden. Eine yuhlSlalsii,hliche und rechf.Sv(rgleIChende Untersuchung 2ur Schuldbellyelbung …” „… Hauptgewicht scmer Untersuchung . Ihm geht es um mehr, namlich um die Analyse der verschiedenen Situationen …”

Gerd Denzel Das Ermittlungsverfahren gegen Richter und Staatsanwälte am Volksgerichtshof seit 1979 S. 31-41

„… , hin 7.U untersuchen . FriedrichJ 7 spricht in diesem Zusammenhang davon, die Sta:l.tsanwaltschaft …” „… umfangreichen Untersuchung über diese InStitution folgende Schlußbetrachtung anfügte: - Ihm (dem …”

Wolfgang Müller, Manfred Grigo Amnestie oder Strafverfolgung? Zum Problem der Strafverfolgung ehemaliger DDR-Spitzenfunktionäre S. 88-94

„… . 8 Vgl. dazu den nachfolgend abgedruckten Abschlußbencht der Kommission zur Untersuchung von Willkür …”

Cornelius Pawlita "Wiedergutmachung" durch Zivilrecht? Zur juristischen und politischen Auseinandersetzung um die Rückabwicklung verfolgungsbedingter Vermögensverschiebungen im Nationalsozialismus S. 42-60

„… . Der folgenden Untersuchung liegt w~scntl;ch der erste B.nd der vom Bundesfll'OlSlcr der FinVl~cn In …” „… Gegenstand seiner Untersuchungen gemachl haI. Wer ~ber aus eIgenem Erleben weiß, was in Deutschland …”

Gerd Winter Enfesselungskunst. Eine Kritik des Gentechnik-Gesetzes S. 18-30

„… zu untersuchen, möglichen Plasmidrrans(er zu ermitteln und Daten von Plasmidverlusten über …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1991-1

Tobias P. Maass - Handelspolitische Schutzinstrumente im Luftverkehr

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Tobias P. Maass

Handelspolitische Schutzinstrumente im Luftverkehr

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 55 2012

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Untersuchung S. 264-270

„… Umfang der Untersuchung, zu den gerügten Flugverkehrsdiensten auf den betroffenen Strecken, zu den …” „… Beschwerdeführer von der Einleitung in Kenntnis zu setzen1492. III. Untersuchung Gegenstand der Untersuchung ist …” „… prozessualen Vorschriften zur Durchführung der Untersuchung dienen dabei mehreren Zwecken. Zum einen sollen sie …”

Gang der Untersuchung S. 29-30

„… 29 Gang der Untersuchung Im ersten Teil der Arbeit wird zunächst auf die Begrifflichkeiten …” „… Abwehrmaßnahmen im Dienstleistungsbereich. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der formellen und …” „… sich auf einen spezifischen Sektor konzentriert, wird der Untersuchung eine Darstellung der rechtlichen …”

Einstellung S. 270-273

„… 1528. 2. Untersuchungseinstellung nach Annahme von Verpflichtungen Die Untersuchung kann auch dann ohne …” „… 270 E. Rechtsfolgen Die Untersuchung wird entweder durch Einstellung oder durch Erlass einer …” „… Einstellung der Untersuchung ist nach Annahme einer Verpflichtung möglich. Abhilfemaßnahmen können sowohl …”

Gegen sonstige Verfahrenshandlungen S. 286-289

„… ist. 2. Eröffnung der Untersuchung Die Einleitung einer Antidumping- oder Antisubventionsuntersuchung …” „… Untersuchung bei der ASDLuft-GVO übertragen. Die Untersuchung kann jederzeit eingestellt werden und hat keine …” „… wie die Eröffnung der Untersuchung ist die Ablehnung eines Verpflichtungsangebots eines betroffenen …”

Einleitung des Verfahrens S. 259-264

„… einer Untersuchung gegeben sind. 1. Beschwerde a) Beschwerdebefugnis Beschwerden über Subventionen oder …” „… einer Beschwerde. Sie ist das entscheidende, ausführende Organ der Untersuchung der ASDLuft-GVO. Die …” „… Verfahrens im Amtsblatt der Europäischen Union1490. Er enthält Angaben zum Umfang der Untersuchung, zu den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Juni 2011 Tobias P. Maass 9InhaltAbkürzungsverzeichnis 19Einleitung 25Gang der Untersuchung 29Teil 1 …” „… und Beschlussfassung 2635. Bekanntgabe 264III. Untersuchung 2641. Ablauf des Ermittlungsverfahrens und …” „… Verfahrenshandlungen 2861. Ablehnung oder fehlende Bearbeitung einer Beschwerde 2862. Eröffnung der Untersuchung 2873 …”

Weitere handelspolitische Schutzinstrumente S. 323-327

„… nicht-sektorspezifischen handelspolitischen Schutzinstrumenten. Wie die folgende Untersuchung zeigt, sind diese Instrumente …” „… nicht den WTO-Abkommen unterliegt1843, greifen diese Bedenken jedoch nicht. Zwar hat die Untersuchung …” „… eingehenden Untersuchung unterzogen werden. Zunächst gilt es aber die Entwicklung des US-Luftverkehrsmarktes …”

Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen S. 317-323

„… wegen Untersuchungen einleiten, auch wenn in der Praxis die meisten Untersuchungen durch Beschwerden aus …” „… nicht-sektorspezifischen handelspolitischen Schutzinstrumenten. Wie die folgende Untersuchung zeigt, sind diese Instrumente …” „… die Vorschriften, insbesondere hinsichtlich des Untersuchungsverfahrens, den internationalen Vorgaben …”

Abhilfemaßnahmen S. 273-277

„… Feststellung zum Abschluss der Untersuchung ergibt, dass eine Subventionierung oder unfaire …” „… der Untersuchung vorläufige Maßnahmen möglich sind, gibt es im Gegensatz zu seinen Vorbildern im …” „… erfordert, können Abhilfemaßnahmen erlassen werden. Innerhalb des Untersuchungsverfahrens können bei …”

Schädigung S. 244-252

„… Entscheidung den Gemeinschaftsorganen bekannt waren1373. Der Zeitrahmen der Untersuchung ist in der Verordnung …” „… protektionistisch motivierte Untersuchungen begünstigen, als dies im Hinblick auf Entscheidungen durch die …” „… Verwendung von Informationen im AD-GVO-Verfahren, die sich auf einen Zeitraum nach dem Untersuchungszeitraum …”

Unlautere Preisbildungspraktiken S. 208-244

„… Methodik des Preisvergleichs könnten darin festgelegt werden, was, wie die Untersuchung zeigen wird …” „… . Anwendungsbereich Die Untersuchung der Preisbildungspraktiken soll nach den Erwägungsgründen auf die begrenzte …” „… , wenn es auch eine begrenzende Funktion besitzen soll. Wie sich nach einer Untersuchung der restlichen …”

Gegenmaßnahmen S. 351-354

„… oder bestätigen. Es kann ebenfalls weitere Untersuchungen des DOT anordnen2045. Es besteht auch die …” „… nur ausländische Luftfahrtunternehmen sein, auch wenn der Untersuchungsgegenstand sich auf das …”

Handelspolitische Schutzinstrumente in der Praxis S. 90-93

„… Drittländern betroffen war. Dabei richteten sich die Untersuchungen …” „… Antisubventionsinstrument ist von Natur aus politisch sensibler, da Untersuchungsgegenstand der Hoheitsakt eines …”

Verfahren S. 347-351

„… and International Affairs federführend für die Untersuchung1992. Es stimmt sich innerhalb des DOT mit …” „… Untersuchungsverfahren eröffnet. Diesen Zeitraum kann das DOT um weitere 30 Tage verlängern, wenn es der Ansicht ist …” „… nur ausländische Luftfahrtunternehmen sein, auch wenn der Untersuchungsgegenstand sich auf das …”

Subventionstatbestand S. 187-208

„… anderen Zeitraum bestimmen, der mindestens sechs Monate vor Beginn der Untersuchung anfangen muss, wenn …” „… Unionsinteresses verorten. 7. Bewertung Die Untersuchung des Subventionsbegriffs der ASDLuft-GVO ergibt nicht nur …” „… Höhe der Subvention aus der Differenz zwischen den Zinsen, die während des Untersuchungszeitraums für …”

No title S. 372-381

„… erwiesen ist. (14) Es sollte festgelegt werden, welches Verfahren bei der Untersuchung unlauterer Praktiken …” „… festzulegen, die bei einer Untersuchung zu befolgen sind, insbesondere die Regeln, nach denen sich Betroffene …” „… auferlegt werden. (17) Eine Untersuchung oder ein Verfahren sollte eingestellt werden, wenn das Ergreifen …”

Organe und Ausschussverfahren S. 255-259

„… entschieden. Nach positiver Entscheidung beginnt die Untersuchung. Die Untersuchung kann durch Einstellung …” „… wesentlichen Entscheidungen über die Einleitung und die Durchführung der Untersuchung einschließlich der …” „… einer Untersuchung gegeben sind. 1. Beschwerde a) Beschwerdebefugnis Beschwerden über Subventionen oder …”

Entwicklung des US-Luftverkehrsmarktes S. 327-334

„… wurde1852, soll es einer eingehenden Untersuchung unterzogen werden. Zunächst gilt es aber die …” „… DOT kann auch Strecken zwischen den USA und Drittstaaten wettbewerbsrechtlich untersuchen. Selbst …” „… Strecken gänzlich außerhalb der USA können in die Untersuchung miteinbezogen werden, wenn von ihnen …”

Tatbestand S. 342-347

„… Gegenmaßnahmen im Ermessen des DOT. Die Untersuchung der bisherigen Verfahren zeigt, dass sich beide Tatbestände …” „… Untersuchung auf der Frage, ob die gerügte Praktik gegen das jeweils bestehende bilaterale Luftverkehrsabkommen …” „… für die Untersuchung1992. Es stimmt sich innerhalb des DOT mit dem General Counsel und der FAA ab …”

Gesetzgebungsverfahren S. 174-179

„… hinzukommen. Wie die spätere Untersuchung zeigen wird, liegt der Schwerpunkt im Ergebnis auf der Bekämpfung …” „… einer eingehenden inhaltlichen Untersuchung der formellen und materiellen Vorschriften der ASDLuft-GVO …” „… Einzelnen I. Einführung Die Untersuchung und Auslegung der ASDLuft-GVO bereitet Schwierigkeiten, da es …”

Ökonomische Auswirkungen auf den Handel mit Luftverkehrsdienstleistungen S. 296-302

„… 296 Drohmittel benutzten wird. Die Eröffnung einer Untersuchung wäre dabei Teil einer Drohkulisse …” „… adäquate Höhe einer solchen Abhilfemaßnahme bestimmen lässt1688. Die erfolgte Untersuchung der relevanten …” „… „wettbewerbsorientierte Preisbildungspraktiken“ sehr unscharf. Letztere sollen – so hat die Untersuchung ergeben – aber …”

Administrative Nachprüfung S. 280-282

„… auf einzelne Abschnitte der Untersuchung, beispielsweise auf das Vorliegen der Subvention oder einer …” „… der Abhilfemaßnahme mit Abschluss der Untersuchung festgesetzt. Änderungen der Umstände können daher …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 69-71

„… , geschweige denn einen ordnungspolitischen Rahmen liefert. V. Zusammenfassung und Ausblick Die Untersuchung …” „… ebenfalls VON WRANGELL, 177. 270 Vgl. VAN BAEL/BELLIS, 699. 271 Eine Untersuchung des Modellcharakters …”

Prognose: Die ASDLuft-GVO in der Praxis S. 293-296

„… weder eine Untersuchung im Rahmen der ASDLuft-GVO eingeleitet, noch eine offiziellen Beschwerde der …” „… Drohmittel benutzten wird. Die Eröffnung einer Untersuchung wäre dabei Teil einer Drohkulisse. Wenn das …”

Einführung S. 179-182

„… , soll nach einer eingehenden inhaltlichen Untersuchung der formellen und materiellen Vorschriften der …” „… Einzelnen I. Einführung Die Untersuchung und Auslegung der ASDLuft-GVO bereitet Schwierigkeiten, da es …”

Politische und rechtliche Auswirkungen der ASDLuft-GVO S. 302-306

„… hat die Untersuchung ergeben – aber aus einer handelspolitischen und nicht aus einer …” „… Verhandlungstisch zu bringen. Durch den Druck, den eine ASDLuft-GVO-Untersuchung mit ihren Fristen erzeugen würde …”

Schadensersatzklage aus außervertraglicher Haftung S. 290-293

„… entscheidungserheblichen Tatsachen sorgfältig zu ermitteln, soll auch gerade die von der Untersuchung betroffenen Parteien …” „… Zeitpunkt der Fertigstellung dieser Arbeit weder eine Untersuchung im Rahmen der ASDLuft-GVO eingeleitet …”

Regelungen hinsichtlich des Dienstleistungshandels gemäß GATS S. 65-69

„… , geschweige denn einen ordnungspolitischen Rahmen liefert. V. Zusammenfassung und Ausblick Die Untersuchung …” „… ebenfalls VON WRANGELL, 177. 270 Vgl. VAN BAEL/BELLIS, 699. 271 Eine Untersuchung des Modellcharakters …”

Gegen die Durchführungsverordnung S. 282-286

„… beruht, werden zeitlich vor Erhebung der Abhilfemaßnahme mit Abschluss der Untersuchung festgesetzt …” „… Untersuchungen betroffen war1609. Ansonsten muss der Kläger bestimmte persönliche Eigenschaften oder besondere …”

Literaturverzeichnis S. 384-398

„… Untersuchung zur Verkehrspolitik, Heidelberg, 1989 (zitiert: Basedow, Wettbewerb auf den Verkehrsmärkte …” „… , Wolfgang, Rechtsschutz in Dumpingfällen – Kritische Untersuchung des Antidumpingrechts der Europäischen …” „… , Protektionismusverbote im Recht der Wirtschaftsintegration – Eine vergleichende Untersuchung der Regelung des Freihandels …”

Die Union und das Welthandelssystem S. 56-60

„… , Rn. 42-46 – Portugal/Rat. 188 Eine kritische Untersuchung der Rechtsprechung des EuGH findet sich …” „… Untersuchung zeigt, orientiert sich der Aufbau und die Wortwahl der ASDLuft-GVO bewusst an entsprechenden …”

Die Bekämpfung unlauterer Handelspraktiken in der US-Luftverkehrsgesetzgebung S. 334-340

„… Wettbewerbspraktiken gegen US-Luftfahrtunternehmen zu untersuchen und geeignete Maßnahmen innerhalb ihrer Kompetenz zu …” „… ist dessen normative Unbestimmtheit1953. Wie die folgende Untersuchung zeigen wird, lassen die …”

Rechtsförmlichkeit S. 367

„… Untersuchung eingeleitet wird, hat bei der ASD-Luft-GVO den Charakter einer – wenn auch nicht so bedeutenden …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 289

„… tätig werden, siehe Art. 17 Abs. 1 ASD-Luft-GVO. Eine Untersuchung des nationalen Rechtsschutzes …”

Gesamtwirtschaftliche und andere politische Erwägungen S. 365-366

„… besitzt das die Untersuchung leitende Organ einen großen Beurteilungsspielraum. Zudem wird das Vorliegen …”

Unfairen Preisbildungspraktiken und unlautere Benachteiligung S. 362-363

„… Verwaltungskosten sind erheblich geringer, da komplizierte ökonomische Untersuchungen zum Preisverhalten …”

Schädigung S. 364-365

„… Gemeinsamkeiten auf. Bei beiden besitzt das die Untersuchung leitende Organ einen großen Beurteilungsspielraum …”

Verfahrensablauf S. 366-367

„… . Lediglich die Entscheidung, ob überhaupt eine Untersuchung eingeleitet wird, hat bei der ASD-Luft-GVO den …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 369-370

„… Bedeutung. Zeitlich intensive Untersuchungen wirken sich dort besonders nachteilig aus. Auch fehlt ihr die …”

Rechtsschutz S. 354-355

„… kann die Entscheidung aufheben, modifizieren oder bestätigen. Es kann ebenfalls weitere Untersuchungen …”

Gegen die Durchführung durch die Mitgliedstaaten S. 289-290

„… tätig werden, siehe Art. 17 Abs. 1 ASD-Luft-GVO. Eine Untersuchung des nationalen Rechtsschutzes …”

Antidumping- und Antisubventionsinstrumente im Einzelnen S. 80-90

„… – soweit relevant – bei der Untersuchung der ASDLuft-GVO noch im Einzelnen einzugehen sein. a …” „… eingesetzt werden können. Wie sich in der Untersuchung zeigen wird, entzieht sich der Luftverkehr jedoch …”

Anwendungsbereich S. 340-342

„… . Wie die folgende Untersuchung zeigen wird, lassen die Gesetzesformulierungen die näheren …”

Subventionierung und unlautere Benachteiligung S. 360-362

„… damit auch die Verwaltungskosten sind erheblich geringer, da komplizierte ökonomische Untersuchungen zum …”

Rechtsfolgen S. 367-369

„… Untersuchung eingeleitet wird, hat bei der ASD-Luft-GVO den Charakter einer – wenn auch nicht so bedeutenden …”

Handlungsformen S. 277-280

„… von Verpflichtungen und der Aussetzung oder Einstellung von Untersuchungen oder Verfahren sind im …”

Unionsinteresse S. 252-255

„… Suedkorea und Hongkong und zur Einstellung der Untersuchung, ABl. (1990) Nr. 138, 48-55, Rn. 42 …”

Subvention S. 40-47

„… beziehungsweise sogar gefordert wird. An generellen Untersuchungen der Auswirkungen von Subventionen speziell im …”

Dumping S. 31-40

„… Subventionen folgen, die das Fundament für eine Untersuchung und Bewertung von Abwehrinstrumenten gegen solche …”

Alternativen S. 306-315

„… die Kommission aber auch untersuchen, ob das mutmaßliche Kampfreisverhalten kurzfristig zu einem …”

Grundlagen des Luftverkehrs S. 94-105

„… verschiedene Erscheinungsformen aufteilen470. Für den Untersuchungsbereich dieser Arbeit reicht es aus, sich …”

Ordnungsrahmen des europäischen Luftverkehrs S. 130-163

„… 725 RL 94/56/EG des Rates v. 21.11.1994 über Grundzüge für die Untersuchung von Unfällen und …” „… eine Untersuchung nur in Kooperation mit dem entsprechenden Mitgliedstaat erlaubte. Wenn die …”

Ordnungsrahmen des internationalen Luftverkehrs S. 105-130

„… untersuchen. 689 So BRAITHWAITE/DRAHOS, 456. 690 …”

doi.org/10.5771/9783845235677

Tarik Arabi - Polizeilicher Zwang und dessen staatliche Kontrolle

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Tarik Arabi

Polizeilicher Zwang und dessen staatliche Kontrolle

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 905 2017

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B. Untersuchung S. 24-197

„… Untersuchung Verfassungsrechtliche Grenzen des staatlichen Gewaltmonopols Obgleich die …” „… . (1972), Westlaw online. B. Untersuchung 26 determination of sentences, justice generally requires …” „… ., Wenn der Staat tötet – Bericht 2015, S. 3 f, 6, 9. B. Untersuchung 28 Staaten, die exekutieren Staat …”

A. Thematische Einführung S. 19-23

„… Untersuchung nennt die Arbeit nicht durchgehend die weibliche sowie männliche Form des Wortes. 3 …” „… der Beamten aufzuklären? Gegenstand der Untersuchung Die Problematik staatlich exzessiver Gewalt trat …” „… . I. Gegenstand der Untersuchung 21 strukturelle Fehlentwicklungen bestehen. Ausgehend davon ist zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… UntersuchungI. 21 Gang der UntersuchungII. 22 FolgerungenIII. 23 UntersuchungB. 24 Verfassungsrechtliche Grenzen …” „… Gewalt durch die LegislativeVIII. 169 Kontrollfunktion des Parlaments: Untersuchungsausschüsse 1. 170 …” „… Keine Untersuchungsausschüsse des Bundestages zum Thema Polizeigewalt a) 170 Blockupy: Gescheiterter …”

C. Verbesserungspotentiale im Bereich der legislativen Kontrolle staatlicher Gewalt S. 198-227

„… . Weitergehende Verbesserungsvorschläge für die mobile Videoüberwachung Im Folgenden zeigt die Untersuchung …” „… Beschwerden um 88 %.705 In einer weiteren Untersuchung stattete eine Dienststelle in Mesa, Arizona, jeweils 50 …” „… im Gewahrsamsbereich Als zweiten Verbesserungsvorschlag befasst sich die Untersuchung mit der …”

Literaturverzeichnis S. 231-242

„… hnungspflicht_in_anderen_Bundeslaendern_2015_05.pdf, aufgerufen am 06.06.2016. Frankfurter Rundschau, SPD schließt Untersuchungsausschuss …” „… zu Blockupy aus, http:/ /www.fr-online.de/rhein-main/spd-schliesst-untersuchungsausschuss …” „… , Blockupy-Untersuchungsausschuss, http://www.journal-frankfurt.d e/journal_news/Politik-10 …”

doi.org/10.5771/9783845281490

Marc Petit - Der kommunale Mindestausstattungsanspruch im Verfassungsrecht von Bund und Ländern

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Marc Petit

Der kommunale Mindestausstattungsanspruch im Verfassungsrecht von Bund und Ländern

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 9 2020

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B. Untersuchung S. 15-161

„… Untersuchung Definition des Untersuchungsgegenstandes und Begrifflichkeiten Gegenstand der …” „… Verfassungsrechtlicher Untersuchungsgegenstand Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist – wie oben bereits …” „… ., 862 ff. I. Definition des Untersuchungsgegenstandes und Begrifflichkeiten 21 untersuchen und die Frage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . Inhaltsverzeichnis FragestellungA. 13 UntersuchungB. 15 Definition des Untersuchungsgegenstandes und …” „… Verfassungsrechtlicher Untersuchungsgegenstand2. 19 Unschärfen der vorzufindenden Begrifflichkeitena) 19 Begriffsklärungb …” „… Untersuchungsgegenstandesc) 24 Der Mindestausstattungsanspruch aus Art. 28 Abs. 2 GGII. 25 Vorab: Anwendbarkeit der Kern …”

A. Fragestellung S. 13-14

„… . Gegenstand der Untersuchung soll einerseits die Struktur und Inhalt des einschlägigen Verfassungsrechts aus …” „… aufgeworfenen Fragen bislang noch keiner vergleichbaren Untersuchung zugeführt worden. Die vorhandene …”

doi.org/10.5771/9783748908210

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