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Stephan Mitschang - Klima, Landschaft, Eingriffe und Bauleitplanung

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Stephan Mitschang (ed.)

Klima, Landschaft, Eingriffe und Bauleitplanung

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 44 2023

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Wolfgang Patzelt Die Dauer von Unterhaltungsmaßnahmen S. 151-162

„… Die Dauer von UnterhaltungsmaßnahmenVon Wolfgang Patzelt1, MünchenPraxisproblem: Die Dauer von …” „… Unterhaltungsmaßnahmen bei BebauungsplänenDauerhafte Rechtliche Sicherung des Ausgleichs bei BebauungsplänenBei der …” „… 2020, „Die Dauer der naturschutzrechtlichen Unterhaltungsmaßnahmen bei Bebauungsplänen“, S. 410 ff., S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Unterhaltungsmaßnahmen und die Umsetzung der daraus resultierenden Anforderungen in die Bauleitplanung, ob durch …” „… von Unterhaltungsmaßnahmen 151Wolfgang PatzeltKlima, Landschaft und Eingriffe in der Berliner …”

doi.org/10.5771/9783748937906

Manuela Burkhardt - Rechtsfragen zum Umgang mit Baggergut

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Manuela Burkhardt

Rechtsfragen zum Umgang mit Baggergut

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 52 2015

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Umlagerung von Baggergut im Gewässer S. 23-104

„… Gewässerverwaltung ab. Dabei ist zwischen Benutzung, Ausbau- und Unterhaltungsmaßnahme zu unterscheiden. So bedürfen …” „… eingegangen. Für Ausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen ist eine Gestattung in Form einer Erlaubnis oder …” „… Unterhaltungsmaßnahmen aufgeführt hat. Die Unterhaltung ist nicht nur auf den Erhalt des Status Quo des Gewässers …”

Kontaminiertes Baggergut S. 183-196

„… auf die Unterhaltungsmaßnahme selbst. Denn es muss sichergestellt sein, dass durch die …” „… Unterhaltungsmaßnahme, etwa die Baggerung, keine Schadstoffe freigesetzt werden, die sich dann im Gewässer ausbreiten …” „… . Dementsprechend ist es erforderlich entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen oder konkrete Unterhaltungsmaßnahmen …”

Einleitung S. 15-18

„… Gewässer zu erhalten, sind regelmäßig Unterhaltungsmaßnahmen erforderlich. Dabei fallen jedes Jahr allein …” „… Unterhaltungsmaßnahmen anfallende Baggergut enthält zum Teil Schadstoffe aus den Flussoberläufen, Häfen oder der …” „… Sedimenten mit Flusssedimenten der Schwerpunkt der Unterhaltungsmaßnahmen7. Das im Rahmen von regelmäßigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… 41 aa) Unterhaltung 41 bb) Ausbau 41 cc) Benutzung 43 b) Umlagerung als Unterhaltungsmaßnahme 43 aa …” „… Dritter durch Unterhaltungsmaßnahmen 48 dd) Abgrenzung Unterhaltung und Ausbau 50 c) Umlagerung bei …” „… 2. Verwendung durch Unterhaltungsmaßnahmen 139 E. Entsorgung von Baggergut 141 I. Abfalleigenschaft …”

Stichwortverzeichnis S. 207-212

„… einer Bundeswasserstraße, 88 räumlicher Zusammenhang, 98 Unterbrechen der U., 97 Unterhaltungsmaßnahme, …” „… 98 Umfang, 84 Unterhaltungslast, 185 Unterhaltungsmaßnahme, 90, 194 Unterhaltungspflicht, 68, 86 …”

Zusammenfassung S. 197-200

„… - oder Unterhaltungsmaßnahme in einer Bundeswasserstraße, ist darüber hinaus auch das …”

Entsorgung von Baggergut S. 141-182

„… Ausbau von Bundeswasserstraßen der Fall. Stammt das Baggergut aus Unterhaltungsmaßnahmen wird im …” „… eine Bundeswasserstraße im Rahmen einer Unterhaltungsmaßnahme durch den Bund in Betracht. Die …” „… Unterhaltungsmaßnahme frei von Genehmigungsakten, § 7 Abs. 3 BWaStrG87. Zu beachten sind aber die abfallrechtlichen …”

Verwertung von Baggergut S. 105-140

„… im Planfeststellungsverfahren geprüft. Soll das behandelte Baggergut für Unterhaltungsmaßnahmen in …” „… gelten, zu berücksichtigen.92 2. Verwendung durch Unterhaltungsmaßnahmen Soweit das Baggergut im Rahmen …” „… Baggergut im Rahmen einer Unterhaltungsmaßnahme angefallen ist und damit die Verwendung eigentlich dieser …”

doi.org/10.5771/9783845265728

Nena Husemann - Bundeswasserstraßen zwischen Verkehrsfunktion und Bewirtschaftungszielen

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Nena Husemann

Bundeswasserstraßen zwischen Verkehrsfunktion und Bewirtschaftungszielen

Series: Bielefelder umweltrechtliche Studien

Volume 7 2023

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E. Das einfachgesetzliche Verhältnis S. 183-325

„… Ausbau. Da durch Unterhaltungsmaßnahmen die Gewässer nicht wesentlich umgestaltet werden dürfen,659 kommt …”

F. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 326-336

„… wurde und daher auf ihrer Grundlage keine Unterhaltungsmaßnahmen mehr begründet werden können.F …” „… Bewirtschaftungsziele gebunden. Stellt eine Unterhaltungsmaßnahme eine tatbestandliche Verschlechterung dar …” „… (insbesondere bei unregelmäßig durchgeführten Unterhaltungsmaßnahmen), darf sie nur durchgeführt werden, wenn …”

C. Die rechtliche Verankerung der Verkehrsfunktion der Bundeswasserstraßen S. 59-139

„… entwidmet werden, sie müssen durch Unterhaltungsmaßnahmen so ausgestaltet sein, dass sie der Klasse IV nach …”

doi.org/10.5771/9783748937166

Ulrich Drost, Marcus Ell, Dieter B. Schütte - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell, Dieter B. Schütte

Das neue Wasserrecht

2018

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H. Gewässerunterhaltung S. 118-124

„… Unter-haltungspflicht wird insbesondere durch § 39 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 und 3 WHG bestimmt. Unterhal-tungsmaßnahmen …” „… die Realisierung erforderlicher Unterhaltungsmaßnahmen bestehen gem. § 41 WHG und § 77 NWG gesetzliche …” „… bezwecken.409 Zudem ist bei Unterhaltungs-maßnahmen den Belangen des Naturhaushalts beson-ders Rechnung zu …”

I. Gewässerausbau S. 125-157

„… , handelt es sich um eine Unterhaltungsmaßnahme. Das Kriterium der Wesentlichkeit ist zur Abgrenzung …” „… er-forderlich, weil auch Unterhaltungsmaßnahmen derart massiv in die Gewässerstruktur eingreifen können, dass …” „… . Gewässerumgestal-tungen im Zuge von Unterhaltungsmaßnahmen müs-sen deshalb geringfügiger Natur sein, damit die …”

G. Gewässerbenutzung S. 61-117

„… Unterhaltungsmaßnahmen chemische Mittel ver-wendet, liegt eine zulassungspflichtige Benutzung vor (vgl. § 9 Abs. 3 Satz 2 …”

doi.org/10.5771/9783415063235

Moritz Reese, Norman Bedtke, Erik Gawel, Bernd Klauer, Wolfgang Köck, Stefan Möckel - Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise

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Moritz Reese, Norman Bedtke, Erik Gawel, Bernd Klauer, Wolfgang Köck, Stefan Möckel

Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 37 2018

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D. Möglichkeiten zur Durchsetzung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung: der Planvorbehalt der Durchsetzung S. 114-122

„… erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen (…) näher festlegen“ und auch „anordnen, dass Unterhaltungsmaßnahmen nicht …” „… Grundeigentümers zur Duldung von Unterhaltungsmaßnahmen, zur Unterlassung von unterhaltungserschwerenden …” „… obliegenden ökologischen Unterhaltungsmaßnahmen benutzen und durch Satzung den Eigentümer auch zu …”

B. Das Bewirtschaftungsprogramm der WRRL und seine Umsetzung in Deutschland und Niedersachsen – Grundlagen S. 27-77

„… Unterhaltungsmaßnahmen zu einem besseren ökologischen Zustand hin zu entwickeln. Allerdings wird gesetzlich nicht …” „… Behörde 1. die nach § 39 erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen sowie die Pflichten nach § 41 Absatz 1 bis …” „… 3 näher festlegen, 2. anordnen, dass Unterhaltungsmaßnahmen nicht durchzuführen sind, soweit dies …”

Zusammenfassung in Thesen - Notwendigkeit und Eckpunkte einer institutionellen Ertüchtigung der WRRL-Umsetzung im Bereich der Fließgewässerentwicklung S. 226-242

„… notwendigen Flächenzugriff als auch für die Verbindlichstellung notwendiger Ausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen …”

E. Möglichkeiten und Instrumente der Flächenakquise S. 123-137

„… die verbindlich-Stellung notwendiger Ausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen und deren Durchsetzung ist …”

doi.org/10.5771/9783845293073

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