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Anne Lauber-Rönsberg - Urheberrecht und Privatgebrauch

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Anne Lauber-Rönsberg

Urheberrecht und Privatgebrauch

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 44 2011

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Unionsgrundrechte S. 29-32

„… jedoch eine umfassende Abwägung aller betroffenen Interessen im Einzelfall.19 III. Unionsgrundrechte 1 …” „… . Rechtsquellen In gleicher Weise garantieren die ungeschriebenen Unionsgrundrechte den Eigentumsschutz des …” „… des Privatlebens. Auch in Bezug auf die Unionsgrundrechte gilt somit, dass die geschützten Rechtsgüter …”

Europäische Menschenrechtskonvention S. 28-29

„… 28 A. Vorgaben durch internationale Menschenrechtsverträge und Unionsgrundrechte I …” „… aller betroffenen Interessen im Einzelfall.19 III. Unionsgrundrechte 1. Rechtsquellen In gleicher …” „… Weise garantieren die ungeschriebenen Unionsgrundrechte den Eigentumsschutz des Urheberrechts und den …”

Internationale Menschenrechtsverträge S. 27-28

„… Urheberrechtsverträge sowie der europäischen Richtlinien ist jedoch kurz zu erörtern, ob sich aus den Unionsgrundrechten …” „… Gebrauch, S. 125 ff. 28 A. Vorgaben durch internationale Menschenrechtsverträge und Unionsgrundrechte I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Menschenrechtsverträge und Unionsgrundrechte 28 I. Internationale Menschenrechtsverträge 28 II. Europäische …” „… Menschenrechtskonvention 28 III. Unionsgrundrechte 29 1. Rechtsquellen 29 2. Anwendungsbereich 31 IV. Ergebnis 32 B …”

doi.org/10.5771/9783845233574

Sophie Harms - Unionsrechtliche Vorgaben für den Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte

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Sophie Harms

Unionsrechtliche Vorgaben für den Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 70 2013

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Die Unionsgrundrechte S. 158-172

„… vorgesehenen Ausnahmefälle ausgegangen werden. 2. Die Unionsgrundrechte Im Rahmen eines unterschwelligen …” „… Verletzung der Unionsgrundrechte kommen. Denn diese garantieren in Teilbereichen dieselben Gewährleistungen …” „… 2.1 Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte Bei der Verwendung bestimmter Ausschreibungskriterien, mittels …”

Der unionsgrundrechtliche Grundsatz effektiven Rechtsschutzes S. 175-220

„… primären Unionsrechts und insbesondere der Grundfreiheiten, der Unionsgrundrechte und des allgemeinen …” „… (Art. 18 Abs. 1 AEU-Vertrag [ex-Art. 12 EG-Vertrag])692 und dem unionsgrundrechtlichen Grundsatz …” „… effektiven Rechtsschutzes entnehmen. 1. Der unionsgrundrechtliche Grundsatz effektiven Rechtsschutzes …”

Rechtsfolgen aus der Verletzung der Unionsgrundrechte S. 243-245

„… Unionsgrundrechte Im Gegensatz zu den Grundfreiheiten, die mitgliedstaatliche Maßnahmen verbieten, die den …” „… grenzüberschreitenden Handel innerhalb der Union behindern oder erschweren, schützen die Unionsgrundrechte vor einem …” „… Adressaten der Unionsgrundrechte sind verpflichtet, den Schutzgehalt der Grundrechte zu schützen. 3.1 …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus den Unionsgrundrechten S. 274-282

„… Konkurrenten verhindern. 3. Vorgaben für den Rechtsschutz aus den Unionsgrundrechten Nachdem vorstehend die …” „… , bejaht wurde, soll nun geprüft werden, ob sich dieser Bieter auch auf die Unionsgrundrechte und …” „… insbesondere auf den unionsgrundrechtlichen Grundsatz effektiven Rechtsschutz berufen kann, um Zugang zu …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus den Unionsgrundrechten S. 318-319

„… 318 3. Vorgaben für den Rechtsschutz aus den Unionsgrundrechten Die Unionsgrundrechte bieten primär …” „… Anwendungsbereich des Unionsrechts handelt.1289 3.1 Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte In einem rein inländischen …” „… eine Anwendung der Unionsgrundrechte nur dann in Betracht, wenn auch der Anwendungsbereich des primären …”

Anwendbarkeit der Grundfreiheiten, Unionsgrundrechte und anderer Normen des primären Unionsrechts S. 227-230

„… , Unionsgrundrechte und anderer Normen des primären Unionsrechts In einer solchen Konstellation greifen zu seinen …” „… dass auch die Unionsgrundrechte zur Anwendung kommen.943 Das heißt, dass sich der EU-ausländische …” „… deutschen Gerichtsbarkeit und kann der EUausländische Bieter entsprechend dem unionsgrundrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Unionsgrundrechte 105 2.3 Anwendbarkeit des allgemeinen Diskriminierungsverbots 106 2.4 Ergebnis 108 II …” „… . Die Unionsgrundrechte 158 2.1 Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte 158 2.2 Rechtsquellen der …” „… Unionsgrundrechte 160 2.3 Normadressaten der Unionsgrundrechte 161 2.4 Verstoß gegen das Eigentumsgrundrecht des …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus dem allgemeinen Diskriminierungsverbot des Art. 18 Abs. 1 AEU-Vertrag [ex-Art. 12 Abs. 1 EG-Vertrag] S. 223-224

„… Nach Auffassung Gundels ergänzen und verstärken sich die Gewährleistung des unionsgrundrechtlichen …” „… unionsgrundrechtliche Grundsatz effektiven Rechtsschutzes hingegen ein subjektives Recht statuiert, ist dennoch der …” „… Rechtsschutzsituation eines nicht berücksichtigten, aber aus den Grundfreiheiten oder Unionsgrundrechten berechtigten …”

Zusammenfassung und Bewertung – Unionsrechtliche Vorgaben für den Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der EUSchwellenwerte und außerhalb des harmonisierten Vergaberechts S. 224-226

„… Grundfreiheiten oder Unionsgrundrechten berechtigten Bieters, der ein Interesse daran hat, sich an einem …” „… ], Art. 56 Abs. 1 AEU-Vertrag [ex-Art. 49 EG-Vertrag] bzw. die unionsgrundrechtlich geschützte …” „… akzessorischen unionsgrundrechtlichen Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz. Neben den direkt aus den …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus den Grundfreiheiten S. 313-318

„… unionsgrundrechtlichen Grundsatz effektiven Rechtsschutzes diese auch gerichtlich durchsetzen. Bei einer nicht …” „… . Vorgaben für den Rechtsschutz aus den Unionsgrundrechten Die Unionsgrundrechte bieten primär Schutz gegen …” „… Unionsrechts handelt.1289 3.1 Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte In einem rein inländischen unterschwelligen …”

Rechtsfolgen aus der Verletzung der Grundfreiheiten S. 230-243

„… deutschen Gerichtsbarkeit und kann der EUausländische Bieter entsprechend dem unionsgrundrechtlichen …” „… Unionsgrundrechte fordern die Gewährung von Primärrechtsschutz. Im Gegensatz zu den Grundfreiheiten, die eine …” „… Ungleichbehandlung mit den inländischen Bietern verbieten, schützen die Unionsgrundrechte vor einem Eingriff in die …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus den Grundfreiheiten S. 220-222

„… können sich in ihrem Gewährleistungsgehalt insofern mit dem Unionsgrundrecht auf effektiven Rechtsschutz …” „… Rückgriff auf den Grundsatz effektiven Rechtsschutzes handelt.922 Der unionsgrundrechtliche Grundsatz …” „… Zielrichtung, Funktion und Wirkungsweise925 voneinander abweichen. 919 Unionsgrundrechte, sonstige …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 311-312

„… Bieter begründen können. Über den unionsgrundrechtlichen Grundsatz effektiven Rechtsschutzes und auch …” „… Anwendbarkeit der Grundfreiheiten und Unionsgrundrechte als auch über die vom Unionsrecht beeinflussten …” „… untersucht, ob auch die Unionsgrundrechte, das Gebot des gleichwertigen und effektiven Schutzes des …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus dem Gebot des gleichwertigen und effektiven Schutzes des Unionsrechts der Art. 4 Abs. 3 und Art. 19 Abs. 1 UA 2 EU-Vertrag [ex-Art. 10 EG-Vertrag] S. 319-320

„… Unionsgrundrechte anwendbar, vermitteln sie dem inländischen Bieter subjektive Abwehrrechte, die er vor den …” „… Rechtsschutzsituation des inländischen Bieters wird also auch durch die Unionsgrundrechte erheblich verbessert. Handelt …” „… Unionsgrundrechte keine Anwendung und ein inländischer Bieter kann sich auch nicht auf deren Gewährleistungen …”

Ausschluss der Anwendbarkeit des primären Unionsrechts auf das Vergabeverfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte und außerhalb des harmonisierten Vergaberechts? S. 103-110

„… Unionsgrundrechte Die Bindung der Union an die in der Charta der Grundrechte der Union350 niedergelegten und sich …” „… und Mitgliedstaaten wirkt sich also auf die Bindung der Union an die Unionsgrundrechte nicht aus …” „… . Anders ist es allerdings für die Mitgliedstaaten. Sie sind an die Unionsgrundrechte ausschließlich bei …”

Die Grundfreiheiten S. 130-158

„… primäre Unionsrecht, d.h. die Grundfreiheiten, die Unionsgrundrechte sowie das allgemeine …” „… Unionsgrundrechte und dem Begriff des öffentlichen Auftraggebers im Sinne des Haushaltsrechts. D.h. es sind …” „… Eigenschaft als mitgliedstaatliche Stelle aber an die Grundfreiheiten bzw. Unionsgrundrechte gebunden ist. Da …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus dem Gebot des gleichwertigen und effektiven Schutzes des Unionsrechts des Art. 4 Abs. 3 und 19 Abs. 1 UA 2 EU-Vertrag [ex-Art. 10 EG-Vertrag] S. 222-223

„… . 10 EG-Vertrag]926 kann sich mit dem Gewährleistungsgehalt des unionsgrundrechtlichen Grundsatzes …” „… unionsgrundrechtlichen Grundsatzes effektiven Rechtsschutzes und Art. 4 Abs. 3 und 19 Abs. 1 UA 2 EU-Vertrag [ex-Art. 10 …” „… unionsgrundrechtliche Grundsatz effektiven Rechtsschutzes hingegen ein subjektives Recht statuiert, ist dennoch der …”

Fazit S. 329-332

„… insbesondere die Grundfreiheiten und Unionsgrundrechte, aber auch das allgemeine Diskriminierungsverbot, die …” „… , Unionsgrundrechte und das allgemeine Diskriminierungsverbot nicht ausschließlich EU-ausländischen Bietern, sondern …” „… primären Unionsrecht abgeleiteten Rechtspositionen werden ihrerseits über den unionsgrundrechtlichen …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus den Grundfreiheiten S. 252-274

„… Unionsgrundrechte verletzen, durch den öffentlichen Auftraggeber zu unterlassen und können diese Unterlassungs- bzw …” „… günstigeres, vorrangiges Unionsrecht, nämlich die Grundfreiheiten und Unionsgrundrechte, verfügt der …” „… unionsgrundrechtlichen Grundsatz effektiven Rechtsschutz oder auf die aus den Grundfreiheiten selbst abzuleitenden …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus einfachem nationalem Recht und aus der Verwaltungspraxis in Verbindung mit Art. 3 GG S. 303-311

„… zwischen den Bietern zwingend erfordert. Entsprechend dem unionsgrundrechtlichen Grundsatz effektiven …” „… Grundfreiheiten, Unionsgrundrechten, unionsrechtlich beeinflussten nationalen Grundrechten, unionsrechtlich …” „… - mit dem EU-ausländischen Bieter begründen können. Über den unionsgrundrechtlichen Grundsatz effektiven …”

Einleitung und Gang der Arbeit S. 25-30

„… . die Grundfreiheiten, Unionsgrundrechte, das allgemeine Diskriminierungsverbot und die …” „… Wettbewerbsvorschriften aufgezeigt und die aus dem unionsgrundrechtlichen Grundsatz effektiven Rechtsschutz folgenden …” „… einschlägige primäre und sekundäre Unionsrecht, namentlich die Grundfreiheiten, Unionsgrundrechte, das …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus dem Gebot des gleichwertigen und effektiven Schutzes des Unionsrechts Art. 4 Abs. 3 und 19 Abs. 1 UA 2 EU-Vertrag [ex-Art. 10 EG-Vertrag] S. 282

„… Auftragsvergabe durchsetzen. So verlangt z.B. der unionsgrundrechtliche allgemeine Gleichheitssatz die …”

Äquivalenz zu den Rechtsfolgen aus den Rechtsmittelrichtlinien S. 245-246

„… Primärrechts, d.h. insbesondere der Grundfreiheiten und Unionsgrundrechte. Entscheidend ist also, dass die aus …”

Fehlende Binnenmarktrelevanz des öffentlichen Auftrags unterhalb der EU-Schwellenwerte und außerhalb des harmonisierten Vergaberechts S. 312-313

„… untersucht, ob auch die Unionsgrundrechte, das Gebot des gleichwertigen und effektiven Schutzes des …”

Zusammenfassung S. 246-248

„… Anforderungen des Primärrechts, d.h. insbesondere der Grundfreiheiten und Unionsgrundrechte. Entscheidend ist …”

Andere Normen des primären Unionsrechts S. 172-175

„… und insbesondere der Grundfreiheiten, der Unionsgrundrechte und des allgemeinen …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus dem allgemeinen Diskriminierungsverbot des Art. 18 AEU-Vertrag [ex-Art. 12 EG-Vertrag] S. 282-285

„… Auftragsvergabe durchsetzen. So verlangt z.B. der unionsgrundrechtliche allgemeine Gleichheitssatz die …”

Der Geltungs- und Anwendungsbereich des primären Unionsrechts S. 97-103

„… Grundfreiheiten und der Unionsgrundrechte, zu definieren (I.) und der Umfang der Anwendbarkeit des primären …”

Auswirkungen der Anwendbarkeit des primären Unionsrechts im Vergabeverfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte und außerhalb des harmonisierten Vergaberechts S. 116-130

„… grundsätzliche Anwendbarkeit des primären Unionsrechts, insbesondere der Grundfreiheiten, der Unionsgrundrechte …”

Vorgaben für den Rechtsschutz aus den unionsrechtlich beeinflussten nationalen Grundrechten S. 285-303

„… unionsgrundrechtlich geschützte Berufs- bzw. Wettbewerbsfreiheit - z.B. durch die Nichteinhaltung grundrechtlich …”

doi.org/10.5771/9783845249643

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Wulf-Henning Roth Private als Adressaten der Unionsgrundrechte S. 567-586

„… 567 Wulf-Henning Roth PRIVATE ALS ADRESSATEN DER UNIONSGRUNDRECHTE Zusammenfassung Der folgende …” „… dieser Zeilen. Die hier zu thematisierende Bedeutung der Unionsgrundrechte für privatrechtliche …” „… , Horizontalwirkung (o. Anm. 5), S. 100 ff. Private als Adressaten der Unionsgrundrechte 569 Die Thematik der …”

Markus Möstl Dezentraler Grundrechtsschutz im bundesstaatlichen und europäischen Mehrebenensystem bei der Anwendung höherrangigen Rechts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bayerischen Verfas... S. 513-528

„… Unionsgrundrechten messen darf, obwohl diese eigentlich nicht seinen originären Prüfungsmaßstab darstellen. Zu …” „… der Unionsgrundrechte misst (letzteres freilich, wie beschwichtigend hinzugefügt worden ist, „in …” „… könnte (Art. 31 GG; näher dazu sogleich unter 3.). Der Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte ist zwar …”

Heinrich Amadeus Wolff Die Prozessualen Grundrechtsräume bei der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht S. 773-786

„… Verfassungsbeschwerde für die Unionsgrundrecht – Neugestaltung des europäischen Grundrechtsföderalismus durch das …” „… , „Unionsgrundrechte Heinrich Amadeus Wolff 774 dabei im Wesentlichen zwei Kernaussagen. Verfassungsbeschwerden zum …” „… BVerfG gegen Akte deutscher Staatsgewalt können fortan auch wegen Verletzung von Unionsgrundrechten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Adressaten der Unionsgrundrechte ..................................................................... 567 …” „… . Kischel & J. Masing (ed.), Unionsgrundrechte und Diskriminierungsverbote im Verfassungsrecht, Stuttgart …”

Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… .), Unionsgrundrechte und Diskriminierungsverbote im Verfassungsrecht, Stuttgart 2012, S. 38–56. 30 Zum Folgenden H. D …”

Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund S. 201-218

„… zeitlich vorangegangene oder nachfolgende Auslegung einer parallelen unionsgrundrechtlichen Garantie durch …”

Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… und eine Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte „ausschließlich bei der Durchführung des …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Christian Wagner - Der Arbeitskampf als Gegenstand des Rechts der Europäischen Union

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Christian Wagner

Der Arbeitskampf als Gegenstand des Rechts der Europäischen Union

Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier

Volume 27 2010

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Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf S. 55-59

„… Unionsgrundrecht auf ArbeitskampfMaterieller Inhalt der GewährleistungAllerdings ist bereits …” „… soeben festgestellt, jedenfalls anausdrücklichen Bestimmungen fehlt. Lediglich dem Unionsgrundrecht auf …” „… Arbeitskampf entnommen werden. Dies setzt allerdings zum einen voraus, dass dem Unionsgrundrecht, ähnlich wie …”

Bedeutung von Art. 153 Abs. 5 AEUV (Art. 137 Abs. 5 EGV) und des Unionsgrundrechts auf Arbeitskampf für den Arbeitskampf als Gegenstand des Unionsrechts S. 92-95

„… ErgebnisAus dem Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf lässt sich keine Kompetenz zurRechtsetzung in …” „… (Art. 137 Abs. 5 EGV) und desUnionsgrundrechts auf Arbeitskampf für den Arbeitskampf als Gegenstand …” „… Unionsrecht denkbar. Aufgrund der Anerkennung als Unionsgrundrecht ist dasRecht auf Arbeitskampf bei der …”

Regelungstiefe S. 135-180

„… supranationalen Legitimation durch Unionsgrundrechtebedarf.524 Wären die Unionsgrundrechte nicht einschlägig, wenn …” „… weitergehende Beschränkungen unterlaufenwerden.Vereinbarkeit mit den UnionsgrundrechtenAllerdings ist fraglich …” „… die Arbeitskämpfe könnte sich Näheres daraus ergeben, wie das Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf und …”

Arbeitskampf zur Durchsetzung von unionsrechtlich verankerten Rechten (32. Konstellation) S. 211-213

„… Unionsgrundrechte gebunden, soweit der mitgliedstaatliche Vollzug durch die genannten unionsrechtlichen Grundsätze …” „… zweiGesichtspunkten problematisch. Zum einen müsste dazu das Unionsgrundrecht aufArbeitskampf die Rechtsdurchsetzung …” „… per Arbeitskampf umfassen. Der Gehalt desUnionsgrundrechts auf Arbeitskampf ist aber bisher …”

Konkrete Möglichkeiten der unmittelbaren Regelung des Arbeitskampfrechts S. 75-92

„… UnionsgrundrechteAnwendung. Wäre aber der Grundrechtsschutz nicht unionsrechtlich über dieKompetenz hinausgehend geregelt …” „… Schutzbereichs des Unionsgrundrechts auf Arbeitskampf verhältnismäßig sein.256 Eine Beschränkung …” „… Unionsgrundrechte s.o. (A. III. 2.).82tracht, wie diese gemessen am Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Unionsgrundrechten(iii.) 163Ergebnis(iv.) 165Dienstleistung: Richtlinie 2006/123/EGbb. 166Warenverkehr: Verordnung (EG …” „… unmittelbar anwendbare PrimärrechtII. 53Unionsgrundrecht auf ArbeitskampfIII. 559Materieller Inhalt der …” „… Grundlage einer mit dem Unionsgrundrecht aufArbeitskampf verbundenen Rechtsetzungskompetenz der Union5.89 …”

Bereichsausnahme für das unmittelbar anwendbare Primärrecht S. 53-55

„… : das Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf, das in Art. 28 derGrundrechtecharta niedergelegt ist, sowie die …” „… Rechts aufArbeitskampf als Unionsgrundrecht ein materielles Arbeitskampfrecht herleitenlässt, wie dies in …” „… abgesehen, das Streikrecht als Unionsgrundrecht aufzunehmen.126 Es ist allerdings fraglich, ob dieses …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 218-220

„… von Lissabon ineine verbindliche Form gefasste Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf ist akzessorisch in …” „… Unionsgrundrecht die Möglichkeit, die durch das mitgliedstaatliche Arbeitskampfrecht begründeten und teilweise …” „… Gegenstand des Unionsrechts, hat dasUnionsgrundrecht folglich eine rechtliche Wirkung. Ein Arbeitskampf ist …”

Regelungstiefe S. 183-185

„… gleichrangigen Unionsgrundrechte(Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 2. Hs. EUV) eine Beschränkung rechtfertigen. Anders alsdie …” „… unionsbürgerlichen Freizügigkeit eine Rechtfertigung mit dem Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf denkbar, wenn eine …”

Ergebnis und Fortgang der Untersuchung S. 59

„… Mitgliedstaaten nicht auf das Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf berufen.Die verschiedenen Arbeitskämpfe mit …” „… wurden,werden daher nur dann vom Unionsgrundrecht geschützt, wenn sonstiges Unionsrecht anwendbar ist.Ergebnis …” „… und Fortgang der UntersuchungAus dem Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf könnte sich dann eine …”

Entgeltgleichheit für Männer und Frauen S. 186-189

„… Rechtfertigung aus Gründen kollidierendenPrimärrechts, namentlich den Unionsgrundrechten, denkbar.781 Generell …” „… Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf keine diskriminierenden Tarifverträge rechtfertigen, da sachlicher Grund eines …” „… Tarifvertrags nicht das Recht aufArbeitskampf ist. Jedoch ist das Unionsgrundrecht ein Rechtfertigungsgrund …”

Vorüberlegungen S. 193-196

„… dieMitgliedstaaten dann an die Unionsgrundrechte gebunden wären.807 Das mitgliedstaatliche Arbeitskampfrecht, das …” „… Durchführungsmaßnahme an dem Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf zu messen sein.808 DerEinordnung des nationalen …” „… Arbeitskampfrechtbereits vor Richtlinienerlass bestanden hat.809 Die Bindung an die Unionsgrundrechte besteht auch im …”

Ergebnis S. 180-181

„… des Unionsgrundrechts auf Arbeitskampf eröffnet ist. Zu messen istdie Unionsrechtmäßigkeit der …” „… Arbeitskämpfe im Wege der praktischen Konkordanz von Grundfreiheiten und dem Unionsgrundrecht, wobei im …” „… Mitgliedstaaten. Diesekundärrechtliche Konkretisierung der Kollisionslage von Grundfreiheiten undUnionsgrundrecht …”

Ergebnis S. 210-211

„… an denUnionsgrundrechten zu messen.Eine aktive Gestaltung des Arbeitskampfrechts durch eine der …” „… angenommen, die Mitgliedstaaten seien an die Unionsgrundrechte gebunden, soweit der mitgliedstaatliche …” „… Unionsgrundrecht aufArbeitskampf die Rechtsdurchsetzung per Arbeitskampf umfassen. Der Gehalt desUnionsgrundrechts …”

Beschränkungen und Bedingungen S. 181-183

„… Art. 21 AEUV (Art. 18 EGV) eröffnen und damit gegebenenfallseine Anwendung des Unionsgrundrechts auf …” „… anwendbare Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf geschützt.759Störung bei Fortbewegung innerhalb eines anderen …” „… Akzessorietät derAnwendung der Unionsgrundrechte s.o. (2. Kapitel, A. III. 2.).760 Vgl. Kluth in …”

Fragestellung S. 53

„… : das Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf, das in Art. 28 derGrundrechtecharta niedergelegt ist, sowie die …” „… Rechts aufArbeitskampf als Unionsgrundrecht ein materielles Arbeitskampfrecht herleitenlässt, wie dies in …”

Gesamtergebnis S. 92

„… ErgebnisAus dem Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf lässt sich keine Kompetenz zurRechtsetzung in …” „… (Art. 137 Abs. 5 EGV) und desUnionsgrundrechts auf Arbeitskampf für den Arbeitskampf als Gegenstand …”

Art. 153 AEUV (Art. 137 EGV) als Rechtsgrundlage für den Arbeitskampf S. 59-67

„… Mitgliedstaaten nicht auf das Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf berufen.Die verschiedenen Arbeitskämpfe mit …” „… wurden,werden daher nur dann vom Unionsgrundrecht geschützt, wenn sonstiges Unionsrecht anwendbar ist.Ergebnis …” „… und Fortgang der UntersuchungAus dem Unionsgrundrecht auf Arbeitskampf könnte sich dann eine …”

Ungeschriebene primärrechtliche Gleichbehandlungsgrundsätze S. 189-190

„… die Unionsgrundrechte lediglich akzessorisch anwendbar.787Dies gilt auch für den Fall eines …” „… 2008, S. 1209, 1211. Zur Vergleichbarkeit mit den Unionsgrundrechten s.Krebber, CLL&PJ 2006, S. 377 …”

Fortgang der Untersuchung S. 95-96

„… also weder stets Gegenstand des Unionsgrundrechts, nochstrikt vom Unionsrecht ausgeschlossen. Weiterhin …”

Fragestellung S. 192-193

„… Maßgabe des Unionsgrundrechts auf Arbeitskampf sicherzustellen. Die allgemeinen …”

Ergebnis S. 191-192

„… , dazuoben (B. I.).191Maßgabe des Unionsgrundrechts auf Arbeitskampf sicherzustellen. Die allgemeinen …”

Annexfragen der unionsrechtlich vorgesehenen Vereinbarungen von Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern S. 205-210

„… Vorschriften und daher auch nicht an denUnionsgrundrechten zu messen.Eine aktive Gestaltung des …”

doi.org/10.5771/9783845227030

Benedikt Schneiders - Die Grundrechte der EU und die EMRK

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Benedikt Schneiders

Die Grundrechte der EU und die EMRK

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 351 2010

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Rechtsquellen der Unionsgrundrechte S. 50-69

„… der Rechtsquellen der Unionsgrundrechte. II. Rechtsquellen der Unionsgrundrechte Die Frage nach der …” „… Veränderung ergeben und die allgemeinen Rechtsgrundsätze sind weiterhin als Rechtsquelle der Unionsgrundrechte …” „… Unionsgrundrechte eingegangen. 198 C. Grabenwarter, EuGRZ 2004, S. 563 (568). 199 Gemeint ist hier die …”

Ausgangspunkt der Grundrechtsprechung des EuGH S. 44-50

„… 44 B. Herleitung von Unionsgrundrechten als allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts nach Art …” „… Abschnitt wird untersucht, auf welche Weise die Unionsgrundrechte als allgemeine Grundsätze des …” „… Grundrechten in den Zusammenhang der Rechtsquellen der Unionsgrundrechte. II. Rechtsquellen der …”

Einleitung S. 21-23

„… ,4 welche die Einrichtungen der Union und die Mitgliedstaaten bei der Wahrung der Unionsgrundrechte …” „… offene Fragen im Zusammenhang mit dem Nebeneinander verschiedener Quellen der Unionsgrundrechte zu …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Unionsgrundrechten als allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts nach Art. 6 Abs. 2 EUV 44 I. Ausgangspunkt der …” „… EuGH auf nationale Vorbehalte 49 II. Rechtsquellen der Unionsgrundrechte 50 1. Im Vertrag enthaltene …”

Materiell-rechtliche Koppelung der Grundrechtecharta an die EMRK nach Art. 52 Abs. 3 GRC S. 155-235

„… der Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte die Ausführungen oben, 2. Teil, C. I. 2. 911 …” „… früherer Stelle wurde dargelegt, dass die Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte bei …” „… Verhaltensweisen in den Schutzbereich vergleichbarer Unionsgrundrechte aufzunehmen. So könnte beispielsweise der …”

Zusammenfassung S. 144-145

„… zwischen EMRK und Unionsgrundrechten ebenfalls lediglich festgeschrieben wird. Jedoch kann bereits die …”

Zusammenfassung S. 43-44

„… Unionsgrundrechten als allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts nach Art. 6 Abs. 2 EUV Der EuGH begründet die …”

Ziel der Kohärenz zwischen GRC und EMRK S. 145-155

„… sichtbar gemacht.777 Das führt dazu, dass die bestehende Kohärenz zwischen EMRK und Unionsgrundrechten …” „… , wenn mit zunehmender Bedeutung der Unionsgrundrechte der EuGH mit wachsender Intensität …”

Nichtheranziehbarkeit der Charta für eine einschränkende Auslegung des Konventionsrechts nach Art. 53 GRC S. 239-241

„… im Ergebnis neben den nationalen Grundrechten auch die Unionsgrundrechte zu berücksichtigen sind …”

Berücksichtigung konventionsrechtlicher Vorgaben bei Kollisionen von Grundrechten der Charta S. 235-239

„… die jeweils höheren Anforderungen durchsetzen. Gäbe es konventionsentsprechende Unionsgrundrechte, die …”

doi.org/10.5771/9783845224145

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