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Annika Ascher - Sozialleistungen für Unionsbürger

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Annika Ascher

Sozialleistungen für Unionsbürger

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 39 2017

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Teil I: Status Unionsbürgerschaft S. 27-52

„… Unionsbürgerschaft und angesichts der Auslegung, die das Recht der Unionsbürger auf Gleichbehandlung in der …” „… und den Austausch von Arbeitskräften. Der Unionsbürger, der losgelöst von jeglicher Marktakzessorietät …” „… EuR-Bei 1, 2007, 7 (9 f.); J. Kokott, Die Freizügigkeit der Unionsbürger als neue Grundfreiheit, in: P.-M …”

Teil VI: Abschließende Feststellungen S. 320-330

„… Abschließende Feststellungen Das Recht der Unionsbürger auf Inländergleichbehandlung ist ebenso wie …” „… worden. Im Rechtskreis um die Einbeziehung fremder Unionsbürger in das nationale Sozialleistungssystem …” „… Integrationsbemühungen zum Anlass, das Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger einheitlich sekundärrechtlich zu fixieren …”

Einleitung S. 23-26

„… Verträgen geregelten Beschränkungen und Bedingungen, so dass das Recht ausländischer Unionsbürger auf …” „… Bereich der Einbeziehung von Unionsbürgern in das Sozialleistungssystem eines anderen Mitgliedstaats, in …” „… Bezug auf das Erziehungsgeld zugesprochen wurde,5 ist die Debatte um die Einbeziehung von Unionsbürgern …”

Teil II: Freizügigkeitsrechtliche Grundlagen im Mehrebenensystem S. 53-94

„… , zurückzuführen. Unionsbürger und ihre Familienangehörigen werden hingegen durch das als Unionsbürgerrecht …” „… Unionsbürger und ihre Familienangehörigen Die Unionsbürgerrichtlinie 2004/38/EG kodifiziert das Verständnis der …” „… Völkerrecht, die dem Unionsbürger und seinen Familienangehörigen einen Weg nach Deutschland eröffnen können …”

Teil IV: Freizügigkeit und soziale Rechte im Wechselspiel S. 166-230

„… Einbeziehung fremder Unionsbürger in das nationale steuerfinanzierte Sozialleistungssystem in Rede, rückt das …” „… Freizügigkeit kann ihre Wirkung nur dann vollständig entfalten, wenn die Unionsbürger auch tatsächlich von …” „… dieser Gebrauch machen können. Der Arbeitnehmerstatus eines fremden Unionsbürgers wird hierfür an den …”

Literaturverzeichnis S. 331-344

„… , Rosemarie, Die Unionsbürgerfreiheit, Ansprüche der Unionsbürger auf allgemeine Freizügigkeit und Gleichheit …” „… Aufenthaltsrechts für die sozialrechtliche Gleichbehandlung von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern, ZAR 2015 …” „… Unionsbürgern, NZS 2014, Seiten: 81 – 90 Thym, Daniel, Unionsbürgerschaft und Aufenthaltsrecht, ZAR 2014, Seiten …”

Teil V: Zugang zu den Sozialleistungen der Grundsicherung und Sozialhilfe S. 231-319

„… Staatsangehörige fokussiert. Unionsbürger und ihre Familienangehörigen kommen deshalb nur unter bestimmten …” „… auf den Unionsbürger ist dies allerdings durchaus der Fall. Ist ein fremder Unionsbürger nicht Inhaber …” „… es sich vorrangig um ein Zuständigkeitsproblem. Unionsbürger sind erst dann ausreisepflichtig, wenn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Gerichtshofes A. 321 Erwerbstätige UnionsbürgerI. 321 Arbeitssuchende als Personen mit arbeitnehmerähnlichem …” „… Sonderstatus II. 321 Nicht erwerbstätige UnionsbürgerIII. 323 Rechtsfolgen der Europäischen Rechtsprechung für …” „… Sozialleistungen für Unionsbürger Annika Ascher Schriften zum Sozialrecht 39 Nomos Band 39 …”

Teil III: Soziale Grundlagen im Mehrebenensystem S. 95-165

„… dieses für Unionsbürger in einem fremden Mitgliedstaat von Bedeutung. Zum einen durch im Völkerrecht …” „… Gleichbehandlungsgebot nicht dazu führen, dass Unionsbürger, die keinem EFA-Unterzeichnerstaat angehören, auf dem Gebiet …” „… Vorschriften, die in der Debatte um die Einbeziehung von Unionsbürgern in das nationale Sozialleistungssystem …”

doi.org/10.5771/9783845282602

Anne Walter - Familienzusammenführung in Europa

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Anne Walter

Familienzusammenführung in Europa

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 13 2009

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Nachzug zu Unionsbürgern S. 313-329

„… verbunden, der aus einer Vorwirkung der neuen Unionsbürger-Freizügigkeitsrichtlinie resultierte.1378 In den …” „… familiären Lebens eines Unionsbürgers erlaubt. Dieses Grundverständnis der Unionsbürgerschaft zeigt sich auch …” „… und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern …”

Die Entwicklung vom Markt- zum Unionsbürger S. 112-124

„… Vertrag veranlassten Entwicklung für das ‚Unionsbürger-Migrationsrecht’ legte der Amsterdamer Vertrag von …” „… Unionsbürger im Binnenmarkt in der Unionsbürgereigenschaft begründet. Daran wird die politische Entwicklung vom …” „… Unionsbürger mit den folgenden Worten in Artikel 45 Abs. 1 EuGRCH verankert: „Die Unionsbürgerinnen und …”

Die Reform des Freizügigkeitsrechts der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen S. 124-143

„… in Bezug auf Unionsbürger. Das Grundrecht ist darüber hinaus aber auch anwendbar für …” „… Freizügigkeitsrechts der Unionsbürger und ihrer FamilienangehörigenSeit dem 30. April 2004 ist die Richtlinie des …” „… Europäischen Parlaments und des Rates über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im …”

Das klare Konzept familiärer Mobilität der Freizügigkeitsrichtlinie S. 143-149

„… Unionsbürgern noch nicht vollständig zugunsten eines einheitlichen Unionsbürgerstatus aufgegeben worden.609 Dies …” „… Gruppe der Unionsbürger, bei denen die Kopplung einer regelmäßigen Verstärkung des Ausweisungsschutzes an …” „… minderjährige Unionsbürger während ihres Aufenthalts, d. h. von Anfang an, diesen sehr hohen Ausweisungsschutz …”

Der Anwendungsbereich der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 166-176

„… : UNIONSBÜRGEREHEGATTENPARTNER KINDERWEITEREVERWANDTEGemäß RL 2004/38/EG (Freizügigkeit Unionsbürger) [seit 30. April 2004 in …” „… schließt auch drittstaatsangehörige Familienangehörige von Unionsbürgern, die nicht das Recht auf …” „… Inländerdiskriminierung Hat der zusammenführende Unionsbürger von seinem Freizügigkeitsrecht Gebrauch gemacht, greift für …”

Das unklare Konzept der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 280-285

„… Unionsbürgers bereits dessen Niederlassung in einem anderen Land, sind für die Nachwanderung eines …” „… Verhältnis zum Mobilitätskonzept von Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen. Der mitgliedstaatliche …” „… Familienangehörigen an die Stellung der Familienangehörigen der Unionsbürger gesprochen werden. Dem ursprünglichen …”

Literatur- und Dokumentenverzeichnis S. 401-423

„… Europe, S.).Borrmann, Alexandra, Rechte drittstaatsangehöriger Ehegatten wandernder Unionsbürger, ZAR …” „… Unionsbürgern …” „… , http://www.migrationsrecht.net/nachrichten-auslaenderrecht-europa-und-eu/eugh-keinedeutschkurse-vor-der-einreise-fuer-ehegatten-von-unionsbuergern-1157.html (25. Juli 2008).Doehring, Karl, Völkerrecht, 2. Aufl., Heidelberg 2004 (zit.: Doehring …”

Vor Amsterdam – nach Amsterdam: Die Vorgeschichte S. 149-166

„… anschaulich das Beispiel der Regelungen zur Personenfreizügigkeit der Unionsbürger und ihrer Familien. Die …” „… EU – mindestens zehn Millionen624 – durch eine gerechte Behandlung im Verhältnis zu Unionsbürgern …” „… beantworten, inwieweit es zusammen mit dem Freizügigkeitsrecht für Unionsbürger künftig ein (einheitliches …”

Zusammenfassung in Thesen: Familienzusammenführung in Europa – Völkerrecht, Gemeinschaftsrecht und nationales Recht S. 390-400

„… erfolgte Weiterentwicklung vom Markt- zum Unionsbürger endgültig sichtbar. Dem Bereich des …” „… , sondern der ungleichen Behandlung von wandernden Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen. Für ein …” „… Nachzugsrecht genügt daher die Tatsache der Niederlassung eines Unionsbürgers in einem anderen Land. Dessen …”

Familienschutz als mehrdimensionaler Schutz für Migranten S. 304-306

„… möglich, da sich EuGH und EGMR zu Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen und damit zu verschiedenen …” „… gemeinschaftseigener Denkstrukturen, wie sie auch in der Rechtsprechung zu Unionsbürgern im Interesse des Binnenmarktes …” „… Familiennachzugsrichtlinie im Verhältnis zu Unionsbürgern ein geringeres und sind die ‚Rechte und Pflichten’ nicht …”

Zusammenfassung: Familiennachzug zwischen Mobilität und Migration S. 306-312

„… befinden sich damit auf der gleichen (rechtlichen) Ebene wie diejenigen für Unionsbürger. Dies bestimmt die …” „… Migrationsrechts ähnlich aktiv wie bei Unionsbürgern und Assoziationsberechtigten bereit ist mitzuwirken, lässt die …” „… für Unionsbürger mit dem Migrationsrecht für Drittstaatsangehörige unterschiedliche Antworten geben …”

Die Bedingungen für das Recht auf Familienzusammenführung S. 176-205

„… dienen sollten und keine diskriminierenden Effekte zwischen Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen …” „… Behandlung, da Unionsbürger nach der Freizügigkeitsrichtlinie einige Voraussetzungen (wie gemeinsame Wohnung …” „… Drittstaatsangehörigen an den der Unionsbürger, welche nicht nur Verwandte ersten Grades, sondern jeden Verwandten in auf …”

Die Schwierigkeit der Umsetzung des Auftrags von Tampere S. 205-208

„… zwischen Familien von Unionsbürgern und Familien von Drittstaatsangehörigen erfolgte. Demgegenüber ging der …” „… Drittstaatsangehörigen ein Unionsbürgern vergleichbares Recht. Der Inhalt der Familiennachzugsrichtlinie besteht auf …” „… Argument der verschiedenen Rechtskreise und eine getrennte Betrachtung von Unionsbürgern und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Familienzusammenführung? 112Drittes Kapitel: Das erneuerte Recht auf Familiennachzug für Unionsbürger 116A. Die …” „… Entwicklung vom Markt- zum Unionsbürger 117I. Freizügigkeit als Grundfreiheit im Binnenmarkt 117II …” „… . Freizügigkeit als Grundrecht der Unionsbürger 118III. Familiennachzug als Teil der Freizügigkeit 122B. Die …”

Nachzug zu Drittstaatsangehörigen S. 329-367

„… familiären Lebens eines Unionsbürgers erlaubt. Dieses Grundverständnis der Unionsbürgerschaft zeigt sich auch …” „… AufenthaltsG insoweit getrennt, als es Unionsbürger aus dem Geltungsbereich der aufenthaltsrechtlichen …” „… .1446 Der Begriff gleicht zwar dem alten (Aufenthalts-)Gesetz für Unionsbürger.1447 Unverändert ist …”

Besondere Bedeutung der EMRK und der EU-Charta der Grundrechte S. 290-304

„… Staaten sind, … kein [Unionsbürgern, 1244 Diese (alte) Idee ist aber mit der Aufnahme in den …” „… gemeinschaftsrechtlicher Rechte von Unionsbürgern [sei]. Wenn dagegen die Anspruchsvoraussetzungen so eng gefasst [seien …” „… Migrationsrechts’ noch kein Kollisionsfall möglich, da sich EuGH und EGMR zu Unionsbürgern und …”

Bewertung der Entwicklung der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 208-280

„… Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen gehören damit der Vergangenheit an. Vielmehr kann künftig von einer …” „… rechtlichen Vergleichbarkeit von Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen gesprochen werden. Das Niveau der …” „… -pflichten für Unionsbürger und Drittstaatsangehörige nicht die Rede sein. Insoweit werden die Regelungen dem …”

Einleitung: Familienzusammenführung in Europa – ein europäisches Recht? S. 23-25

„… Unionsbürgern als auch zu Drittstaatsangehörigen unter Berücksichtigung der in Veränderung befindlichen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-22

„… Finnland Fn. Fußnote FreizügG/EU Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern FreizügV …”

Zusammenfassung: Internationale Lösungsansätze und Verpflichtungen S. 104-111

„… aufhältigen Drittstaatsangehörigen und Unionsbürgern und der daraus folgenden gleichberechtigten Behandlung …”

Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz S. 367-378

„… . Ebenso greift sie nicht im Falle von Unionsbürgern oder wenn beide Personen bereits über ein …”

doi.org/10.5771/9783845213675

Christoph Grabenwarter - Europäischer Grundrechteschutz

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Christoph Grabenwarter (ed.)

Europäischer Grundrechteschutz

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Mattias Wendel § 23 Rechte der Unionsbürger S. 995-1080

„… Rechte der Unionsbürger Mattias Wendel1 A. Allgemeine Charakterisierung der Unionsbürgerrechte …” „… Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern.11 Obgleich die Stellung des Einzelnen durch den Verfassungsvertrag besonders …” „… der betreffende Unionsbürger nicht besitzt. Einzelne Unionsbürgerrechte, insbesondere Freizügigkeit …”

Peter M. Huber § 24 Politische Grundrechte der Unionsbürger S. 1081-1118

„… Mitwirkung der einzelnen Unionsbürgerin bzw. des einzelnen Unionsbürgers durch die Verträge nicht …” „… Politische Grundrechte der Unionsbürger Peter M. Huber A. Kontext und konzeptionelle Unklarheiten 1 …” „… ff.; Aust, Helmut Philipp, Von Unionsbürgern und anderen Wählern. Der Europäische Gerichtshof und das …”

Jörg Gundel § 4 Grundrechtsberechtigte S. 195-226

„… Grenzlinie zwischen beiden Kategorien steht vor allem die Unionsbürger-Freizügigkeit (Art. 21 AEUV, 45 GRC …” „… Drittstaatsangehörige – etwa als Familienangehörige von Unionsbürgern – vom verstärkten Schutz der Unionsbürgerschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 2. Unionsbürger und Drittstaater . . . . . 10 3. Die Position der Drittstaatsangehörigen …”

Christoph Grabenwarter § 14 Wirtschaftliche Grundrechte S. 613-634

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . 3 bb) Die Freizügigkeit der Unionsbürger (Art. 15 Abs. 2) . . . . . . . . 8 cc) Das Verbot der …” „… ) Unionsbürger und Drittstaatsangehörige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2. Eingriffe …” „… ) Natürliche Personen und juristische Personen . . . . . . . . . . . . . . . . 35 bb) Unionsbürger und …”

Frank Schorkopf § 5 Grundrechtsverpflichtete S. 227-262

„… drittstaatangehörigen Familienangehörigen eines Unionsbürgers ein abgeleitetes Aufenthaltsrecht im Heimatstaat des …” „… Unionsbürgers zu gewähren, um eine Beeinträchtigung der Grundfreiheit zu verhindern.77 In der …” „… Wirkung in Bezug auf die tatsächliche Ausübung der Rechte des betreffenden Unionsbürgers aus Art. 45 AEUV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-44

„… ) .............................................................§ 22 935 F. Bürgerrechte Rechte der Unionsbürger (Wendel …” „… ) .....................................................§ 23 995 Politische Grundrechte der Unionsbürger (Huber) ..................................§ 24 1081 G …” „… ...................................................................................C. 986 F. Bürgerrechte Rechte der Unionsbürger …”

Stefanie Schmahl § 20 Gleichheitsgarantien S. 775-882

„… sind in diese weite Definition auch Beamte.164 Zudem ist der Arbeitnehmerbegriff nicht auf Unionsbürger …” „… wegen des Geschlechts, Baden-Baden, 1997; Bogdandy, Armin von/Bitter, Stephan, Unionsbürgerschaft und …” „… Einführung der Unionsbürgerschaft (Art. 20 AEUV) hat die Gemeinschaft zudem einen umfassenderen Charakter …”

Christine Langenfeld, Roman Lehner § 18 Recht auf Bildung S. 713-740

„… heutige Regelung in § 8 Abs. 1 Nr. 4 BAföG, wonach „Unionsbürgern, die vor dem Beginn der Ausbildung im …” „… dieser es den Unionsbürgern, „die sich in der gleichen Situation befinden, erlaubt, unabhängig von ihrer …” „… einem umfassenden, auch die Lebensumstände miteinbeziehenden Recht jedes Unionsbürgers auf gleichen …”

Marc Bungenberg § 22 Soziale Rechte S. 935-992

„… , Aufenthaltsrecht und Sozialhilfe für Unionsbürger ohne wirtschaftliche Tätigkeit, EuZW 2005, 309; Wyatt, Derrick …” „… Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und …” „… Arbeitnehmer beschränkt, auch nicht auf Unionsbürger.30 Erfasst sind alle Versicherten, dh alle Mitglieder des …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1261-1300

„… , 38, 18 16 f Unionsbürger*Innen 17 14 Unionsbürgerrecht 3 51, 20 80 Unionsbürgerschaft 5 11, 20, 23 …” „… . Gleichbehandlung 23 91 – Bezugssystem 20 180 Gleichbehandlungsanspruch – unionsbürgerlicher 20 70 …” „… Unionales Parteirecht – Funktion 24 42 – transnationale Struktur 24 44 Unionsbürger 3 41, 51, 14 8, 14 …”

Robert Uerpmann-Wittzack § 11 Ehe und Familie S. 509-550

„… Familienangehörigen freizügigkeitsberechtigter Unionsbürger entsprechende Rechte, was vor allem für …” „… mit der Freizügigkeit der Unionsbürger relevant (→ Rn. 10 f.). Das Erbrecht wird weder in der …” „… 2011 trotz überaus zweifelhaftem Unionsrechtsbezug die Unionsbürgerschaft bemüht hat, um in einem …”

Dagmar Richter § 17 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit S. 677-712

„… “ der Union (Art. 39–46 GRC), die ausdrücklich nur Unionsbürgerinnen und Unionsbürger berechtigen. Er …” „… zulasten von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern aus anderen EU-Mitgliedsstaaten überhaupt nicht mehr …”

Hans-Joachim Cremer § 3 Funktionen der Grundrechte S. 113-194

„… nunmehr sagt, das Europäische Parlament setze sich „aus Vertretern der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger …” „… Parallelverschiebung – die Stellung der Unionsbürger kraft ihres (in Art. 39 GRC zusätzlich zu Art. 20 Abs. 2 S. 2 lit …” „… keine gleiche Freiheit der Unionsbürger wider, die jedoch erforderlich wäre, um – auf der Grundlage des …”

Katharina Pabel § 19 Asylrecht und Schutz bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen S. 741-772

„… Einschränkung des Asylrechts auf Drittstaatsangehörige. Auch Unionsbürger können grundsätzlich Flüchtlingsstatus …” „… . 19 Abs. 1 GRC) 19 Pabel 761 59 60 61 nicht festgestellt werden.140 Da Unionsbürger ein weitreichendes …” „… Staatsangehörigen, Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen zu.169 Das Refoulement-Verbot schützt vor Folter und …”

Jan Henrik Klement § 9 Freiheit und Sicherheit der Person S. 407-468

„… GRC und Art. 21 Abs. 1 AEUV, die allen Unionsbürgern – nicht allen Menschen – ein Recht auf …” „… in Drittstaaten und die freie Wahl des Aufenthaltsorts für Nicht-Unionsbürger (wie zB Flüchtlinge …” „… sind unzweifelhaft auch Nicht-Unionsbürger.109 Mit der Formulierung „jeder Mensch“ schließt es Art. 6 …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Schutzbereich und Grundrechtseingriff S. 263-294

„… , 40, 42, 45, 46 GRC berechtigen personal ausschließlich Unionsbürger.135 Auch auf das Wahlrecht nach …” „… neben die klassisch liberalen auch – ihrerseits mit der sozialen Dimension der Unionsbürgerschaft …” „… .), Unionsbürgerschaft und soziale Rechte, 2007, S. 43, 47 ff.; Schönberger ZAR 2006, 226 ff.; kritisch hierzu etwa …”

Christian Walter § 13 Kommunikationsfreiheiten S. 573-612

„… Unionsbürgerinnen und Unionsbürger beschränkte Rechte formuliert,101 schützt Art. 11 GRC damit auch …”

Marten Breuer § 8 Menschenwürde und weitere Fundamentalgarantien S. 361-406

„… 26 27 28 29 muss, wenn der auszuliefernde Unionsbürger (hier: ein Österreicher) in Ausübung seiner …” „… der EuGH im Falle der Menschenwürde ähnlich verfährt wie bei der Unionsbürgerschaft, die er unter …”

Robert Rebhahn, Felix Schörghofer § 21 Rechte des Arbeitslebens (Art. 27 bis 33 GRC) S. 883-934

„… begann die Erweiterung des Kreises der Berechtigten mithilfe der Unionsbürgerschaft; vgl. EuGH 12.5.1998 …” „… . 84 Zur Unionsbürgerschaft als Anknüpfungspunkt für die GRC vgl. zB …”

Matthias Cornils § 7 Schrankendogmatik S. 295-358

Katharina Pabel § 25 Justizgewährungsanspruch und faires Verfahren S. 1121-1158

„… (Akzessorietät).26 Wenn ein aus dem Unionsrecht resultierendes Recht nur Unionsbürgern zusteht, besteht für …”

Thomas von Danwitz § 27 Grundrechteschutz durch den EuGH S. 1177-1230

Christoph Grabenwarter § 1 Das System des Europäischen Grundrechteschutzes S. 47-78

„… Expansionstendenzen wie etwa im Zusammenhang mit der Unionsbürgerschaft in den Schlussanträgen der Generalanwältin …” „… der Unionsbürgerschaft zu Kriterien der Auslegung des Art. 51 der Charta gemacht: Um festzustellen, ob …” „… mag die Rechtsprechung zur Unionsbürgerschaft dienen. Während 3) 117 Ebd., Rn. 86 ff. 118 EGMR …”

Martin Nettesheim § 10 Privatleben und Privatsphäre S. 471-508

„… der Unionsbürgerschaft31 und im Bereich der unionalen Visa-, Asyl- und Zuwanderungspolitik eine …” „… mit Blick auf den Schutz des Privat- und Familienlebens.52 Auch die Unionsbürgerschaft wird inzwischen …” „… Persönlichkeitsschutzgehalte umfassenden Unionsbürgerstatus beantwortet. So haben der EuGH etwa Beeinträchtigungen, die im …”

Pál Sonnevend § 15 Eigentumsgarantie S. 635-660

„… (Vorschläge des Präsidiums für Freiheits-, Gleichheitsund Unionsbürgerrechte); CHARTE 4284/00 CONVENT 28 …” „… , Gleichheitsrechte, Unionsbürgerrechte und justizielle Rechte); CHARTE 4333/00 CONVENT 36, 4.6.2000 …”

doi.org/10.5771/9783845299457

Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer - Strukturfragen der Europäischen Union

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Claudio Franzius (ed.), Franz C. Mayer (ed.), Jürgen Neyer (ed.)

Strukturfragen der Europäischen Union

Series: Recht und Politik in der Europäischen Union

Volume 1 2010

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Alexandra Kemmerer Legitimationssubjekte: Staatsbürger und Unionsbürger S. 204-218

„… Unionsbürgerrecht, EuR 2003, S. 744 ff. 41 C. Calliess, Der Unionsbürger: Status, Dogmatik und Dynamik, in …” „… Legitimationssubjekte: Staatsbürger und Unionsbürger Alexandra Kemmerer* Supranationale Integration …” „… der Gesamtheit der Unionsbürger über das Europäische Parlament, andererseits von den mitgliedstaatlich …”

Christian Calliess Bürgerrechte als Ersatz für Demokratie? S. 231-259

„… andererseits als Unionsbürger in ihrer Gesamtheit als „europäisches Volk“, vertreten im EP, in den Blick zu …” „… das Zentrum und konkretisiert ihn, bezogen auf den Bürger als Unionsbürger einerseits und Staatsbürger …” „… Spiegel: Marktbürger und Unionsbürger Der Marktbürger Wenn man über Bürgerrechte in der EU spricht, dann …”

Christoph Schönberger Bundeslehre und Europäische Union S. 85-97

„… (2004), S. 81 ff.; ders., Unionsbürger. Europas föderales Bürgerrecht in vergleichender Sicht, 2005; in …” „… , Unionsbürger, 2005, S. 100 ff.)“ führten „in diesem Zusam- 89 menhang nicht weiter“.2 Es wird den Leser nicht …” „… Konsolidierung freigemacht haben. 6 Hierzu mit weiteren Nachweisen Schönberger, Unionsbürger (Fn. 1), S. 57 f. 90 …”

Ulrich K. Preuß Das Politische im Europarecht S. 325-340

„… , Christoph (2005), Unionsbürger : Europas föderales Bürgerrecht in vergleichender Sicht, S. 268; zu den …” „… Unionsbürger vermöge ihres Wahlrechts zum Europäischen Parlament einen eigenständigen Raum der politischen …” „… der Völker der Mitgliedsstaaten (insbes. Art. 1 Abs. 2 EUV) und der Unionsbürger (insbes. Art. 10 EUV …”

Ingolf Pernice Verfassungsverbund S. 102-119

„… jeweils als Staatsbürger und Unionsbürger definieren.14 Oft genug habe ich beschrieben, was mit …” „… Wahlrecht aller Unionsbürger im europäischen Bundesstaat, der uns Deutschen mehr Macht als allen anderen …” „… Unionsbürger. Ihre symbolträchtige Erwähnung als diejenigen, von deren Willen die Verfassung „geleitet“ sein …”

Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer Strukturfragen der Europäischen Union S. 13-34

„… verschieben- 31 Die Differenz von Staats- und Unionsbürger wird nicht zugunsten der einheitlichen Konstruktion …” „… Parlament (bzw. die Unionsbürger) einzutreten schien, dem unmittelbar gewählten Europäischen Parlament noch …” „… zu halten ist, die nur einem Teil der Unionsbürger, nach den opt outs zur Grundrechte-Charta weder …”

Stefan Kadelbach Grundrechtedemokratie als Vorbild? S. 259-274

„… europäische Verfassungsebene selbst kennt politische Rechte wie das Wahlrecht der Unionsbürger zu einem …” „… Europäischen Parlament, das unmittelbar die Unionsbürger vertritt (Art. 10 Abs. 2 EUV nF), und dies für das …” „… . Die Unionsbürgerschaft sowie die Erarbeitung der Europäischen Grundrechtscharta und ihre normative …”

Autorenverzeichnis S. 351-358

„… Unionsbürger 206, 213, 244, 247 Unionsbürgerschaft 24, 205, 207, 209–217, 330 Unionsbürgerschaft als …” „… Statusrecht 109 Unionsbürgerstatus 210, 215 Unionsgrundrechte 25, 218, 223 Unitarisierung 156 …” „… Verfassungsvertrag 79, 93, 130, 177 Verhältnis von Staats- und Unionsbürgerschaft 215 Verhältnismäßigkeitsgrundsatz …”

Olivier Beaud Die europäische Union als Föderation S. 97-102

„… Aussagen und Thesen 10 Zur detaillierten Erörterung vgl. Christoph Schönberger, Unionsbürger. Europas …” „… Unionsbürgerschaft, und zwar sowohl in den Verträgen als auch in der Rechtsprechung. Die EU-Bürgerschaft entspricht …” „… im jeweils anderen Mitgliedstaat genießt. Der entscheidende Punkt ist, dass die Unionsbürgerschaft …”

Hauke Brunkhorst Europa zwischen Ende und Anfang der Demokratie Rechtsevolution und revolutionäre Konstitutionalisierung in der Europäischen Union S. 181-204

„… . 42 Vgl. Christoph Schönberger, Unionsbürger, 2005. 43 Kelsen hatte seine ebenso revolutionäre wie …” „… Confederations, 1981; Schönberger, Unionsbürger. 63 Vgl. a. mit einer interessanten republikanischen Wende …” „… , Europeanization From Below, 15 f. 75 Zur Frage der Grenze als Wende im Europadiskurs: Schönberger, Unionsbürger …”

Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer Vorwort S. 7-12

„… : Staatsbürger und Unionsbürger 204 Thorsten Kingreen Grundfreiheiten und Grundrechte 218 Christian Calliess …”

Andre s Fischer-Lescano Europäische Rechtspolitik als transnationale Verfassungspolitik Soziale Demokratie in der transnationalen Konstellation S. 307-325

„… und Unionsbürger sein. Das würde auf falschen holistischen Grundannahmen eines europäischen Volkes …” „… grenzüberschreitende Inanspruchnahme vor allem von Gesundheitsleistungen und die aus Unionsbürgerschaft …” „… errichten. Denn demokratische Hoffnungsträger können jedenfalls nicht ausschließlich die Unionsbürgerinnen …”

Armin von Bogdandy Prinzipien der Rechtsfortbildung im europäischen Rechtsraum Überlegungen zum Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und gegen den methodischen Nationalismus S. 340-350

„… Beurteilung der möglichen Auswirkungen auf Europa insgesamt, auf alle Unionsbürger. Damit könnten …”

Antje Wiener Erweiterte Verfassungsqualität jenseits des Staates: Zwischen moderner Staatlichkeit und internationaler Organisation S. 56-67

„… Unionsbuergerschaft und nationaler Staatsbuergerschaft weiter vorangetrieben. So stellt Maduro fest: „Die …” „… könnten, die die Unionsbürgerschaft nicht besitzen. Sie setzt das Bestehen eines Bandes politischer Natur …”

Karl-Heinz Ladeur Europa kann nur als Netzwerk, nicht als „Superstaat“ gedacht werden S. 119-135

„… den klassischen Bereichen der Staatlichkeit (Sicherheit, Haushalt, Unionsbürgerschaft) abgeleitet …”

doi.org/10.5771/9783845228792

Martina Lais - Das Solidaritätsprinzip im europäischen Verfassungsverbund

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Martina Lais

Das Solidaritätsprinzip im europäischen Verfassungsverbund

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 70 2007

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Finanzielle Solidarität der Unionsbürger S. 319-341

„… gewährten.413 Seit 30. April 2006 gilt die generelle Unionsbürger-Richtlinie 2004/36/EG.414 Ein Anspruch auf …” „… dieser Judikatur des EuGH waren. Nunmehr ist die generelle Unionsbürger-Richtlinie 2004/38/EG zu beachten …” „… .485 Wie die Aufenthaltsrichtlinien sieht auch die Unionsbürger-Richtlinie mit dem Erfordernis des …”

Zusammenfassung S. 341-344

„… die Unionsbürgerrichtlinie keine Änderung. Schließlich sollte Unionsbürgern ohne wirtschaftliche …” „… seine Annahme einer bestimmten finanziellen Solidarität der Unionsbürger den Intentionen des …” „… ist eine Überforderung der unionsbürgerlichen Solidaritätsbereitschaft faktisch aber dennoch kaum …”

Die Rechtsnatur der Europäischen Union S. 50-61

„… Pflichten vermitteln.224 Die Unionsbürger verfügten aufgrund der Unionsbürgerschaft im Verhältnis zur Union …” „… zwischen Union und Unionsbürgern vermittelte Band durch die Unionsbürgerschaft enger geworden. Mithin kann …” „… auf die faktisch fehlende Homogenität der Unionsbürger untereinander verwiesen.226 Andererseits wird …”

Recht und Solidarität in der Europäischen Union S. 97-109

„… Herausbildung einer generellen solidarischen Verbundenheit vor allem auch der Unionsbürger untereinander.545 Das …” „… Solidarität unter den Unionsbürgern Volkmann, Solidarität, S. 413. 547 Bieber, in: Von Bogdandy/Kadelbach, S …” „… Solidaritätsbereitschaft sowohl unter den Mitgliedstaaten als auch unter den Unionsbürgern generiert werden. Schließlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Unionsbürgern 327 4. Der Gehalt der materiellen Unionsbürgersolidarität 330 a) Rechtsgrundlage der Solidarität …” „… . Ergebnis 318 IV. Finanzielle Solidarität der Unionsbürger 319 1. Einleitung 319 2. Die Rechtsprechung des …” „… , Grzelczyk 323 c) Die Rechtssache C-209/03, Bidar 325 3. Der gleichberechtigte Zugang von Unionsbürgern zu …”

Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union S. 61-71

„… 61diesbezüglichem Souveränitätsverzicht – direkt gegenüber den Unionsbürgern Ausdruck findet, kommt …” „… Unionsbürger könnten aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt kaum als ein Unionsvolk, das die Rolle eines „pouvoir …” „… ) regeln das Verhältnis der Unionsbürger zur öffentlichen Gewalt. Der allgemeine Status der Unionsbürger …”

Literaturverzeichnis S. 365-388

„… Unionsbürger, ZEuS 2/2005, 175. Arndt, Hans-Wolfgang, Europarecht, 2004 7. Aufl. (Heidelberg). Arnold, Rainer …” „… Unionsbürger? Zur Wirkung und Reichweite von Art. 18 EG in der Rechtsprechung des EuGH, EuZW 18/2003, 552 …” „… Sozialleistungen, ZaöRV 64 (2004), 603. Hailbronner, Kay, Neue Richtlinie zur Freizügigkeit der Unionsbürger, ZAR …”

Fazit S. 360-364

„… den Sozialbeihilfen für Unionsbürger von einer finanziellen Solidarität der Unionsbürger untereinander …” „… – Herausbildung faktischer Solidarität unter den Unionsbürgern darstellen. 361union muss aber auch im Hinblick …” „… Solidarität auch der Unionsbürger untereinander getragen und gefördert wird. Wenn die Mitgliedstaaten über den …”

Die Sicherungsfunktion des Solidaritätsprinzips S. 357-360

„… den Sozialbeihilfen für Unionsbürger von einer finanziellen Solidarität der Unionsbürger untereinander …” „… – Herausbildung faktischer Solidarität unter den Unionsbürgern darstellen. …”

Der Europäische Verfassungsvertrag S. 132-145

„… individueller Ebene, womit auch die Solidarität unter den Unionsbürgern einbezogen war.760 Ungeachtet dieser …” „… einen – neuartigen – Verweis auf eine individuelle Solidarität unter den Unionsbürgern.774 Und diese …” „… Unionsbürgern angesprochen und zwar im Sinne einer generationenübergreifenden gegenseitigen sozialen Sicherung …”

Vertragliche Pflichten zu Beistand und Hilfeleistung S. 303-319

„… . Finanzielle Solidarität der Unionsbürger 1. Einleitung Das Solidaritätsprinzip der Europäischen Union bezieht …” „… Entscheidungsfindungsprozess auf europäischer Ebene – kaum auf die Unionsbürger anwendbar ist, beziehen sich auch die …” „… Anhaltspunkte für die Annahme einer materiellen Solidarität auch zwischen den Unionsbürgern der einzelnen …”

Fazit S. 145-146

„… Union und damit der Unionsbürger untereinander sowie zu den einzelnen Staaten stellt allerdings eine …”

Schlussfolgerung – Solidarität als „systemtragender“ Wert der Europäischen Union S. 81-90

„… der EU als Gemeinschaft sowohl der Staaten als auch der Unionsbürger Ausdruck. Aus der …” „… Solidarität unter den Unionsbürgern im Sinne einer an staatliche Vorbilder angelehnten „vorrechtlichen …”

Die Gründungsverträge – der Vertrag über die Europäische Union und der Vertrag über die Europäische Gemeinschaft S. 110-132

„… Unionsbürgern ausgelegt.650 Aus dem Wortlaut der Verträge wird dagegen deutlich, dass zwischen den Völkern als …” „… Gesamtheit der Staatsbürger einer Vertragspartei und den einzelnen Unionsbürgern differenziert werden muss …” „… einer grenzenübergreifenden Unionsbürgersolidarität im Sinne einer Sozialunion entspricht. Unter …”

Einleitung S. 345-348

„… anzunehmen wäre – die Unionsbürger, also die Staatsbürger der einzelnen Mitgliedstaaten, sind. Der …”

Das Finanzsystem der Europäischen Union S. 264-303

„… Unionsbürger einheitlich betrifft, war man bei ihrer Einführung der Auffassung, mit diesem Eigenmittel – im …”

Zusammenfassung S. 109-110

„… Unionsbürgersolidarität verstärkt. Eine solche Verrechtlichung mitgliedstaatlicher Solidarpflichten findet allerdings ihre …”

doi.org/10.5771/9783845202747

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