„… abnimmt, je umfassender das jeweilige (Schieds-)Gericht von ungeschriebenen Befugnissen Gebrauch macht …” „… genutzt wird, wird teilweise auch auf die Herleitung ungeschriebener Befugnisse von Schiedsgerichten …” „… internationales Rechtsprechungsor­gan geht es dann also darum, – wenn nötig – solche (ungeschriebenen) Befugnisse …”

„… Untersuchung§ 3 27Inhärente BefugnisseTeil 2: 30Entwicklung der Rechtsfigur der inhärenten Befugnisse§ 1 32 …” „… (doctrine of implied powers)III.45Funktionale Begründung inhärenter BefugnisseIV. 51Allgemeine Funktionen …” „… inhärenter BefugnisseII.87Legitimer Zweck und Geeignetheit1. 87Erforderlichkeit und Angemessenheit2. 88Von …”

„… Befugnisse berufen, um auf Situationen reagieren zu kön­nen, für die das einschlägige Verfahrensrecht keine …” „… , sodass es nicht mehr zu einer willkürlich anmutenden, begründungslosen Annahme einer ungeschriebenen …” „… unge­schriebene Befugnis zurückgegriffen hat.Es steht zwar zu vermuten, dass auch bei Anwendung des …”

„… , dass und warum (Schieds-)Gerichten die regelmäßig ungeschriebenen inhärenten Befugnisse zukommen müssen …” „… des Verfahrens, wie dies bei der Anwendung gänzlich unge­schriebener Befugnisse der Fall wäre.Durch …” „… Erläuterun­gen über inhärente Befugnisse entnommen werden kann, leiten sich die­se aus der Funktion des …”

„… Rechten der Parteien zum Vortragen ihres Falles sind auch die allgemeinen Befugnisse und Pflichten des …” „… prozessualen Befug­nisse des Schiedsgerichts – und nicht im vierten Abschnitt angesiedelt sein müsste.Darüber …” „… schiedsgerichtli­chen Kompetenz, inhärente Befugnisse auszuüben.366Entscheidend für die Anwendbarkeit der Vorschrift ist …”

„… Verfahrensgestaltung gemäß Art. 44 ICSID-Konven­tion oder seine (ungeschriebenen) inhärenten Befugnisse zurückgreift …”

„… (Zweitverleihungsverfahren); keineAusübung hoheitlicher Befugnisse (Besteuerungsrecht, Dienstherrnfähigkeit,Widmungsbefugnis …” „… öffentlich-rechtliche Befugnisse. Insbesondere sinddie Religionsgesellschaften, die den Status einer Körperschaft des …” „… Prüfungskompetenz zustehe, macht die Beschwerdeführeringeltend, die geschriebenen und ungeschriebenen …”

„… Rahmen seinerBefugnisse den dem Einzelnen aus … dem … Verbot der Diskriminierungwegen der Religion oder …” „… ungeschriebeneTatbestandsmerkal der Rechtstreue aus Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 V 2WRV herauslas: Die mit dem …” „… desöffentlichen Rechts verbundenen Vergünstigungen – hier insbesondere derzuerkannten hoheitlichen Befugnisse …”

„… “ auszugehen. Folglich normiert Art. 30 GG:„Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der …” „… derGesetzgebungskompetenzen des Bundes ausgeht.133 Auch geht es bei derAbgrenzung der Befugnisse um die Auslegung von Normen …” „… ihrer bestehenden Zuständigkeit ihre Befugnisse bis zur Grenze desMissbrauchs ausüben, ohne dass dies …”

„… (29).349 Vgl. Bullinger, Ungeschriebene Kompetenzen im Bundesstaat, S. 255.350 Vgl. Matz in: v …” „… geeignet, das Gepräge als Sonderpoli-zei zu wahren. Es ist klar, dass sich die Ausstattung von Befugnissen …” „… zur Aufgabenerfüllungnotwendigen Befugnissen.385 Auch das zweite Kriterium, die Personalstärkeder für …”

„… Befugnisse für Europol?, Die Polizei 2002, 40.Bäcker, Matthias: Terrorismusabwehr durch das Bundeskriminalamt …” „… . Ungeschriebene Kompeten-zen im Bundestaat, AöR 1971, 237.Bundeskriminalamt (Hrsg.): Festschrift für Horst Herold …” „… : „Ungeschriebene Kompetenzen“, Jura 2000, 323.Einwag, Alfred; Schoen, Gerd-Dieter: Bundesgrenzschutzgesetz …”

„… Kapitel 2 Präventive BefugnisseArt. 2  II S. 1 GG geschützt werden. Im Übrigen hat der P durch sein …” „… Maßnahme nach § 21 I BPolG (= gezielte Beobachtung).36Kapitel 2 Präventive BefugnisseLERNVIDEO bzgl. der …” „… BefugnisseZiel. Man kann z. B. auch zuerst die Gefahr prüfen und dann die öffentliche Sicherheit/öffentliche …”

„… BefugnissenVertragsschlussbefugnisse nach den Regeln über die impliziten Kompetenzen ableiten lassen.179Art. 155 Abs. 3 EG sieht für …” „… abgeleitetemRecht tätig. Es handelt sich somit um eine Art von Delegation von Befugnissen.791. Implizite …” „… Kompetenzen oder ungeschriebene Kompetenzenbekannt. Der Begriff implied powers stammt ursprünglich aus dem …”

„… [rechtfertigt] eine weite Auslegung der Art.(...) 113 [jetzt Art. 133 EG] des Vertrages sowie der Befugnisse …” „… , Abl.EG 1994 Nr. L 336, S. 1 ff.262 O. Dörr, Die Entwicklung der ungeschriebenen Außenkompetenzen der EG …”

„… , S. 167 ff.Dörr, Oliver, Die Entwicklung der ungeschriebenen Außenkompetenzen der EG, EuZW 1996, S.39 …” „… ff.Rengeling, Hans-Werner, Zu den Befugnissen des Europäischen Parlaments beim Abschluß völkerrechtlicher …”