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Kathrin Wimmer - Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen nach der Schuldrechtsreform

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Kathrin Wimmer

Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen nach der Schuldrechtsreform

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 7 2008

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Unangemessene Abweichung vom Leitbild des Arbeitsvertrages – Unangemessene Benachteiligung S. 77-89

„… niemandem gefordert.III. Unangemessene Abweichung vom Leitbild des Arbeitsvertrages – Unangemessene …” „… unangemessen von dem gesetzlichen Leitbild abweicht und somit eine unangemessene Benachteiligung im Sinne der …” „… nicht mehr ankommt.350 Damit stellt sich die Frage der unangemessenen Benachteiligung auch, wenn die …”

Kriterienkatalog zur Konkretisierung unangemessener Befristungsabreden S. 89-112

„… unangemessener BefristungsabredenWill der Arbeitgeber bestimmte Arbeitsbedingungen befristet gewähren oder …” „… allgemeingültigen Kriterien die Unangemessenheit der Befristungsabrede konkretisiert werden kann.1. Transparenz der …” „… dieser Vorschrift kann sich eine unangemessene Benachteiligung auch daraus ergeben, »dass die Bestimmung …”

Zusammenfassende Thesen S. 174-178

„… Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Bei der Kontrolle von Befristungsabreden einzelner Arbeitsbedingungen …” „… werden. Eine unangemessene Benachteiligung ist vielmehr dann gegeben, wenn die Befristung unangemessen …” „… unangemessene Benachteiligung vor, z.B. wenn die Arbeitsbedingung nur sehr geringfügig oder nur über einen sehr …”

Befristete Reduzierung der Vergütung S. 172-173

„… Arbeitnehmer wegen der damit verbundenen Verschlechterung eher unangemessen benachteiligt sein als bei einer …” „… unangemessen benachteiligend ist.1. BeschäftigungssicherungDient die befristete Reduzierung der …” „… im Regelfall nicht unangemessen benachteiligt.2. Mittelbare Reduzierung wegen Übertragung einer …”

Vorliegen eines strukturellen Ungleichgewichts S. 67-73

„… Klauseln von unter drei Monaten als unangemessen zu verwerfen sind.289§ 4 Kontrolle bei vom Arbeitgeber …” „… , soweit sie nicht erheblich sind oder, falls sie erheblich sind, wenn und soweit sie nicht unangemessen …” „… sind; vielmehr sollen nur unangemessene Bedingungen vermieden werden. Ob eine Arbeitsbedingung …”

Befristete Erhöhung der Vergütung S. 164-172

„… Vergütungsanpassung, wird eine unangemessene Benachteiligung für den Arbeitnehmer im Regelfall nicht anzunehmen sein …” „… . Selbst bei einer jahrelangen willkürfreien Vorenthaltung einer Vollzeitstelle ist keine Unangemessenheit …” „… zur Folge haben, dass eine Befristung, die als solche nicht unangemessen ist, trotzdem unwirksam ist …”

Kontrollfähigkeit bzw. Schranken einer Kontrolle S. 73-77

„… niemandem gefordert.III. Unangemessene Abweichung vom Leitbild des Arbeitsvertrages – Unangemessene …” „… unangemessen von dem gesetzlichen Leitbild abweicht und somit eine unangemessene Benachteiligung im Sinne der …” „… nicht mehr ankommt.350 Damit stellt sich die Frage der unangemessenen Benachteiligung auch, wenn die …”

Zusammenfassung S. 173

„… kompensiert, wird der Arbeitnehmer im Regelfall nicht unangemessen benachteiligt.2. Mittelbare Reduzierung …” „… , kann die Befristung der Vergütungsanpassung den Arbeitnehmer nicht mehr unangemessen benachteiligen …” „… Unternehmen und der Zwecksetzung solcher Zulagen in der Regel ebenfalls nicht unangemessen benachteiligend. …”

Regelungen zur Dauer der Arbeitszeit S. 149-164

„… Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen würden und daher gemäß § 307 BGB unwirksam seien.724 …” „… Schuldrechtsreform der Schutz des Arbeitnehmers vor einer unangemessenen Verlagerung des Beschäftigungsrisikos zu …” „… unangemessen, wenn das Interesse des Arbeitgebers an einer lediglich befristeten Erhöhung der Arbeitszeit das …”

Geringerwertige Tätigkeiten S. 142-146

„… dem Unvermögen, also der (subjektiven) Unmöglichkeit, gleichstehen muss.705 Eine unangemessene …” „… Schuldrechtsreform, Rn. 115.705 BT-Drucks. 14/6040, S. 130.145mers kann die Befristung die Unangemessenheit abmildern …” „… , so dass bei kürzerer Befristungsdauer die Schwelle der Unangemessenheit höher liegt ist als bei einer …”

Zusammenfassung S. 164

„… Vergütungsanpassung, wird eine unangemessene Benachteiligung für den Arbeitnehmer im Regelfall nicht anzunehmen sein …” „… . Selbst bei einer jahrelangen willkürfreien Vorenthaltung einer Vollzeitstelle ist keine Unangemessenheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Kollektivverträge 743. Kontrollfreiheit entsprechend § 14 Abs. 2, Abs. 2a und Abs. 3 TzBfG? 7611III. Unangemessene …” „… Abweichung vom Leitbild des Arbeitsvertrages – Unangemessene Benachteiligung 771. Ermittlung des Leitbildes …” „… zur Konkretisierung unangemessener Befristungsabreden 891. Transparenz der Klausel 892 …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 19-21

„… unangemessen abgewichen werden darf, für die Kontrolle von Befristungen einzelner Arbeitsbedingungen …” „… heranzuziehen ist und anhand welcher Kriterien eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers …”

Regelungen zur Lage der Arbeitszeit S. 147-149

„… der Gesetzgeber eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers bei Einhaltung bestimmter …” „… Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen würden und daher gemäß § 307 BGB unwirksam seien.724 …”

§ 16 TzBfG, § 306 BGB und Berücksichtigung befristungsrechtlicher Besonderheiten S. 121-124

„… derjenigen Tatsachen, aus denen die Unangemessenheit typischerweise folgt. Gelingt dies dem Arbeitnehmer …” „… Arglistig agierende Verwender, die bewusst den Vertragspartner unangemessen benachteiligende Bedingungen in …”

Kontrolle nach §§ 307 ff BGB S. 45-63

„… sei.138 Soweit noch eine Verbesserung des Schutzes vor unangemessenen Bedingungen erforderlich wäre …” „… der Lage, insgesamt einen ausreichenden Schutz der Arbeitnehmer vor unangemessenen Vertragsbedingungen …” „… über die Folgen bei Unangemessenheit auch für solche Vertragsbedin gungen gelten, die vom Verwender nur …”

Verhältnis der verschiedenen Kontrollnormen zueinander S. 63-67

„… eventuelle Erneuerung seiner Rechte. Durch das auf dem Verbot unangemessener Benachteiligung beruhendem …” „… Klauseln von unter drei Monaten als unangemessen zu verwerfen sind.289§ 4 Kontrolle bei vom Arbeitgeber …”

Gleichwertige Tätigkeit S. 130-131

„… unangemessen vom Leitbild des Arbeitsvertrages ohne Befristungsabreden abweichen. Da der Arbeitnehmer aber auf …”

Darlegungs- und Beweislast S. 120-121

„… BGB die Darlegung und der Beweis derjenigen Tatsachen, aus denen die Unangemessenheit typischerweise …”

Befristete Verschlechterung S. 127-128

„… der Gerichte, für eine den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligende und deshalb unwirksame Klausel …”

Weitergewährung der Arbeitsbedingung nach Fristablauf S. 119-120

„… , weil der Arbeitnehmer dadurch unangemessen benachteiligt werden würde, ist die Befristung gänzlich …”

Befristete Vergünstigung S. 124-127

„… nicht Aufgabe der Gerichte, für eine den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligende und deshalb …”

Verbot überraschender und mehrdeutiger Klauseln, § 305c Abs. 1 und 2 BGB S. 113-119

„… Zweckbefristung eines der Auslegungsergebnisse unzulässig, weil der Arbeitnehmer dadurch unangemessen …”

Das BAG: Umgehungsrechtsprechung (§ 2 KSchG) und Sachgrundprüfung S. 38-45

„… sei.138 Soweit noch eine Verbesserung des Schutzes vor unangemessenen Bedingungen erforderlich wäre …”

Höherwertige Tätigkeit S. 131-142

„… Regel die befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit für den Arbeitnehmer nicht unangemessen …”

doi.org/10.5771/9783845210438

Heiner Geldermann - Völkerrechtliche Pflichten multinationaler Unternehmen

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Heiner Geldermann

Völkerrechtliche Pflichten multinationaler Unternehmen

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 7 2009

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Unangemessenheit einer Mediatisierung S. 293-294

„… . Unangemessenheit einer Mediatisierung Im Rahmen des Völkerstrafrechts wird eine individuelle Strafbarkeit von …” „… ganzen Staat in Haftung nehmen würde, unangemessen erscheint1618. Sie würde laut Wright zu Krieg führen …” „… der Unangemessenheit kann mit der oben besprochenen Unfähigkeit in einer Wechselbeziehung stehen: Aus …”

Ergebnis S. 294

„… 294 Das Kriterium der Unangemessenheit kann mit der oben besprochenen Unfähigkeit in einer …” „… Unangemessenheit, diese Staaten anstelle der nichtstaatlichen Einheiten heranzuziehen, folgen. Obwohl beide …” „… dergestalt, dass aus der Unfähigkeit die Unangemessenheit herzuleiten sei, nicht zwingend bestehen muss. So …”

Weitere Kriterien S. 354-355

„… fundamentale Bedeutung der einzuhaltenden Pflichten und die Unangemessenheit einer Mediatisierung – an dieser …” „… . Der Unfähigkeit der Staaten, nichtstaatlichen Einheiten gerecht zu werden, kann die Unangemessenheit …” „… ablehnt wird, liegt auch die Unangemessenheit nicht nahe. Erst eine – irgendwann anzunehmende …”

Vergleichbarkeit S. 294-296

„… 294 Das Kriterium der Unangemessenheit kann mit der oben besprochenen Unfähigkeit in einer …” „… Unangemessenheit, diese Staaten anstelle der nichtstaatlichen Einheiten heranzuziehen, folgen. Obwohl beide …” „… dergestalt, dass aus der Unfähigkeit die Unangemessenheit herzuleiten sei, nicht zwingend bestehen muss. So …”

Ergebnis S. 355

„… werden, kann die Unangemessenheit korrespondieren, ebendiese Staaten anstelle der nichtstaatlichen …” „… Einheiten heranzuziehen. Solange die Unfähigkeit ablehnt wird, liegt auch die Unangemessenheit nicht nahe …” „… . Erst eine – irgendwann anzunehmende – Unfähigkeit könnte auch die Unangemessenheit zur Folge haben …”

Kritik an Nichtregierungsorganisationen S. 355-356

„… werden, kann die Unangemessenheit korrespondieren, ebendiese Staaten anstelle der nichtstaatlichen …” „… Einheiten heranzuziehen. Solange die Unfähigkeit ablehnt wird, liegt auch die Unangemessenheit nicht nahe …” „… . Erst eine – irgendwann anzunehmende – Unfähigkeit könnte auch die Unangemessenheit zur Folge haben …”

Vergleich S. 296-301

„… wird sich die Arbeit an späterer Stelle befassen1628. c) Unangemessenheit einer Mediatisierung Auch …” „… verpflichtet, weshalb sich die Frage, ob es unangemessen wäre, den Staat statt eines multinationalen …” „… eine Heranziehung des Staates in diesen Fällen tatsächlich als unangemessen erscheinen muss. Als …”

Fundamentale Bedeutung der einzuhaltenden Pflichten S. 292-293

„… für die internationale Gemeinschaft einnehmen. 4. Unangemessenheit einer Mediatisierung Im Rahmen …” „… , unangemessen erscheint1618. Sie würde laut Wright zu Krieg führen und unbeteiligte Personen unberechtigterweise …”

Stichwortverzeichnis S. 415-425

„… staatlicher Machtlosigkeit 286 f. • Unangemessenheit einer Mediatisierung 293 f. • Unfähigkeit der Staaten …” „… . • Sanktionen der Vereinten Nationen 136 f. • State Contracts 75 ff., 310 f., 330 • Unangemessenheit einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Fundamentale Bedeutung der einzuhaltenden Pflichten 292 4. Unangemessenheit einer Mediatisierung 293 5 …” „… einzuhaltenden Pflichten 299 c) Unangemessenheit einer Mediatisierung 299 3. Ergebnis 301 X. Kritik an der …”

Thesen S. 367-368

„… Bedeutung der einzuhaltenden Pflichten und die Unangemessenheit einer Mediatisierung identifiziert. 7. Die …”

Unfähigkeit der Staaten, Nichtregierungsorganisationen gerecht zu werden S. 353-354

„… Bedeutung der einzuhaltenden Pflichten und die Unangemessenheit einer Mediatisierung – an dieser Stelle zu …”

Der Ansatz dieser Arbeit S. 361-362

„… zu werden, • die fundamentale Bedeutung der einzuhaltenden Pflichten und • die Unangemessenheit einer …”

Relevanz einer originären Völkerrechtssubjektivität S. 362-364

„… Pflichten und • die Unangemessenheit einer Mediatisierung. Die so gewonnenen Erkenntnisse wurden als …”

Völkerrechtssubjektivität S. 351-353

„… dominierende Auftreten ‚ihrer’ Nichtregierungsorganisationen unangemessen vergrößert werden könnte1865, ja …”

Sonstige völkerrechtliche Positionen S. 348-351

„… ’ Nichtregierungsorganisationen unangemessen vergrößert werden könnte1865, ja sogar, dass der Einfluss von …”

Einleitung S. 336-340

„… zusammenarbeiten, wenn sie nicht gleichzeitig auf nationaler Ebene von diesen (übermäßig oder unangemessen …”

Gruppeneinheiten S. 166-197

„… Verhältnis zum von ihnen bekämpften Staat unangemessen stärken913. Dieser Konflikt zwischen dem …”

doi.org/10.5771/9783845220000

Jördis Janssen - Bilanzorientierte Kapitalerhaltung oder Solvenztest

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Jördis Janssen

Bilanzorientierte Kapitalerhaltung oder Solvenztest

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 21 2010

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Unangemessene Erhöhung des Insolvenzrisikos S. 39-41

„… 39 III. Unangemessene Erhöhung des Insolvenzrisikos Soll nicht bereits jede Risikoerhöhung für …” „… gefordert, eine gesetzliche Regelung habe Gesellschaftsgläubiger davor zu bewahren, ein unangemessen hohes …” „… Risiko der Nichterfüllung ihrer Forderungen zu tragen.124 Das Kriterium der Unangemessenheit ist …”

Kriterium der Risikoerhöhung S. 38-39

„… ; Pellens/Jödicke/Schmidt, Der Konzern 2007, 427, 433. 39 III. Unangemessene Erhöhung des Insolvenzrisikos Soll nicht …” „… zu bewahren, ein unangemessen hohes Risiko der Nichterfüllung ihrer Forderungen zu tragen.124 Das …” „… Kriterium der Unangemessenheit ist seinerseits auslegungsbedürftig, stellt aber immerhin klar, dass nicht …”

Begriff der Ausschüttung S. 41-43

„… 41 wird bereits eine graduell weniger starke Gefährdung als unangemessen einzustufen sein. Das …” „… , eine unangemessene Risikoverteilung bereits immer dann anzunehmen, wenn sich der Eintritt der Insolvenz …” „… Unangemessenheit lässt sich schlechterdings nicht losgelöst von der Frage nach der Methode der Solvenzprognostik …”

Überblick S. 131

„… unangemessene Risikoerhöhung für Gesellschaftsgläubiger in Ausschüttungsszenarien zu unterbinden. Wie ebenfalls …”

Anwendungsbereich des Solvenztestmodells S. 246

„… Gesellschaftsvermögens vor unangemessenem Vermögensentzug durch die Aktionäre lässt sich nur dann sicherstellen, wenn …”

Rechtsanwendung S. 95-96

„… .409 Der Regulierungsansatz folgt einer präventiven Strategie, die darauf abzielt, einen unangemessenen …”

Zwischenergebnis S. 100-102

„… Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft unangemessen ist, verhindert, indem einzig der Bilanzgewinn …”

Interessenausgleichsfunktion S. 34-36

„… Investitionsanreiz der Eigenkapitalgeber entgegen107 und dürfen daher keine unangemessenen Restriktionen für …”

Lösungsansatz über eine angemessene Eigenkapitalausstattung S. 36-38

„… Investitionsanreiz der Eigenkapitalgeber entgegen107 und dürfen daher keine unangemessenen Restriktionen für …”

Zwischenergebnis S. 246-248

„… Gesellschaftsvermögens vor unangemessenem Vermögensentzug durch die Aktionäre lässt sich nur dann sicherstellen, wenn …”

Insolvenzprophylaxe S. 76-78

„… Gesellschaft keinen, ihrer Finanzlage unangemessenen Vermögensanteil an ihre Gesellschafter auskehrt. Dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Eigenkapitalausstattung 36 II. Kriterium der Risikoerhöhung 38 III. Unangemessene Erhöhung des Insolvenzrisikos 39 D …”

Haftungs- und Publizitätsvorschriften S. 126-130

„… Geschäftsleitung im Wesentlichen an die der Vermögenssituation unangemessene Ausstellung des Solvenzzertifikats und …”

Solvenz als Prognosegegenstand S. 138-141

„… Ziel verfolgt, eine unangemessene Risikoverschiebung zu Lasten der Gesellschaftsgläubiger in Folge von …”

Aspekte der Unternehmensfinanzierung S. 266-270

„… Stelle als unangemessen kritisiert worden ist, fällt es nicht schwer, die Vorteile einer Öffnung dieser …”

Anreizsteuerung S. 71-76

„… Ertragslage der Gesellschaft unangemessene Ausschüttungen, sind damit zumindest theoretisch ausgeschlossen …”

Solvenztest als prognostisches Testverfahren S. 131-138

„… unangemessene Risikoerhöhung für Gesellschaftsgläubiger in Ausschüttungsszenarien zu unterbinden. Wie ebenfalls …”

Implikationen auf Unternehmensfinanzierung S. 85-95

„… präventiven Strategie, die darauf abzielt, einen unangemessenen Abfluss von Eigenkapital an 406 Rickford …”

Prognostik der Zahlungsunfähigkeit S. 141-179

„… Einzelfall unangemessen erscheinen lassen. Dies kann schlechterdings nicht im Unternehmensinteresse liegen …”

Vorschriften des nationalen Aktienrechts S. 56-70

„… Lasten der Gesellschaft unangemessen ist.211 Die von der Rechtsprechung angewandte Kontrollformel hierzu …”

Haftungskonzeption S. 218-246

„… wirksamer Schutz des Gesellschaftsvermögens vor unangemessenem Vermögensentzug durch die Aktionäre lässt …”

doi.org/10.5771/9783845224442

Falk Ebinger - Wege zur guten Bürokratie

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Falk Ebinger

Wege zur guten Bürokratie

Series: Staatslehre und politische Verwaltung

Volume 17 2013

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Unangemessene Prioritätensetzung S. 227-230

„… Weisungen haben. 7.3.2. Unangemessene Prioritätensetzung Die logistische Regressionsanalyse über die fünf …” „… analysierten Modelle klärt zwischen 16% und 18% der Varianz in der Unangemessenen Prioritätensetzung auf (vgl …” „… Legitimation einer Verwaltungseinheit die Chance einer unangemessenen Prioritätensetzung um das 1,47-fache …”

Unangemessene Prioritätensetzung (AV2) S. 247-248

„… 247 7.5.7. Unangemessene Prioritätensetzung (AV2) Für den Performanzaspekt der Unangemessenen …” „… Unangemessene Prioritätensetzung stark und statistisch signifikant erhöht, während sie durch die Kritische Größe …” „… kleineren Chancen für eine Unangemessene Prioritätensetzung, im Falle der Ressourcenbereitstellung sowie der …”

Organisationale Bindung (AV7) S. 246-247

„… . Unangemessene Prioritätensetzung (AV2) Für den Performanzaspekt der Unangemessenen Prioritätensetzung wird auch …” „… Unangemessene Prioritätensetzung stark und statistisch signifikant erhöht, während sie durch die Kritische Größe …” „… kleineren Chancen für eine Unangemessene Prioritätensetzung, im Falle der Ressourcenbereitstellung sowie der …”

Rechtsstaatlichkeit S. 200-202

„… Politisierung des Verwaltungsvollzugs sowie zweitens unangemessene Prioritätensetzung im Verwaltungsvollzug …” „… überzufällig unterscheiden. 6.3.1.2 Unangemessene Prioritätensetzung Die unangemessene Prioritätensetzung im …” „… Verwaltungseinheit eingeräumt?“ Die Beantwortung mit „Wird unangemessen vernachlässigt“ wurde als Ausdruck einer …”

Test des Referenzmodells der realtypischen Organisationen S. 218-223

„… – zumindest für die hier betrachteten technisch-wissenschaftlichen Aufgabenfelder. Unangemessene …” „… Prioritätensetzung: Die abhängige Variable Rechtsstaatlichkeit/unangemessene Prioritätensetzung (AV2) wurde aufgrund …” „… Mitarbeiter haben hingegen die 1,4-fache Chance, unangemessene Prioritätensetzungen wahrzunehmen …”

Strukturbezogene Variablen S. 259-266

„… Politisierung, (+/-) = ΔB > .5, (--/++) = ΔB > 1.0, (---/+++) = ΔB > 1.5; AV2: Unangemessene Prioritätensetzung …” „… ganzer Linie widerlegt. Einzig auf dem Performanzaspekt Unangemessene Prioritätensetzung zeigen Einheiten …” „… – wenigstens scheinbar – auf zwei Performanzaspekte widerlegt: Die Unangemessene Prioritätensetzung geht zurück …”

Rechtsstaatlich-politische Performanz S. 253-255

„… Performanzaspekte OLB MiB ULB KOM Unbotmäßige Politisierung 0 + 0 - Unangemessene Prioritätensetzung …” „… unpolitische[.] Behörde“ (Miller 1997: 100). Hinsichtlich der Unangemessenen Prioritätensetzung dreht sich …” „… Sammelbehördentypen – Obere Landesbehörde und Untere Landesbehörde – 255 deutlich seltener als unangemessen …”

Zwischenfazit und Konsolidierung des Modells S. 240-243

„… pro Jahr; AV2 (Unangemessene Prioritätensetzung): invers; (-/+) Veränderung des Effektkoeffizienten …” „… Risiko einer Unangemessenen Prioritätensetzung nun für politiknahe Einheiten überraschenderweise …” „… werden scheint. Weiterhin zeigen beide Gruppen für den benachbarten Performanzaspekt der Unangemessenen …”

Unbotmäßige Politisierung S. 223-227

„… Spearman. AV1: Unbotmä- ßige Politisierung; AV2: Unangemessene Prioritätensetzung; AV3: Kundenbild; AV4 …” „… Weisungen haben. 7.3.2. Unangemessene Prioritätensetzung Die logistische Regressionsanalyse über die fünf …” „… analysierten Modelle klärt zwischen 16% und 18% der Varianz in der Unangemessenen Prioritätensetzung auf (vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 6.3.1.2 Unangemessene Prioritätensetzung 201 6.3.2. Kundenbild 202 6.3.3. Professionalität …” „… Kausalmodells 223 7.3.1. Unbotmäßige Politisierung 225 7.3.2. Unangemessene Prioritätensetzung 227 7.3.3 …” „… 7.5.7. Unangemessene Prioritätensetzung (AV2) 247 7.6 Multiples Mediatorenmodell 248 7.6.1 …”

Zusammenfassung Analyse I S. 213

„… Rechtsstaatlichkeit des Vollzugs erfassenden Variablen Unbotmäßige Politisierung und Unangemessene Prioritätensetzung …” „… Mitarbeiter, der eine unangemessene Vernachlässigung nicht-anlassbezogener Kontrollen beklagt, zwischen 39% in …”

Variablen der Führungskultur S. 266-271

„… 267 Unangemessenen Prioritätensetzung statistisch signifikant auf rund zwei Drittel der …” „… Erwartung tritt in vier der sieben Performanzaspekte ein: Sie senkt das Risiko einer Unangemessenen …” „… Senkung der Unangemessenen Prioritätensetzung ausgegangen werden kann. Hinsichtlich des Status‘ von …”

Kontrollvariablen S. 271-272

„… Vernachlässigung nichtanlassbezogener Kontrollen, so dass von einer Senkung der Unangemessenen Prioritätensetzung …” „… Unangemessener Politisierung durch normabweichende Weisungen, verbessert das Kundenbild und erhöht leicht die …”

Kontrollvariablen S. 212-213

„… Variablen Unbotmäßige Politisierung und Unangemessene Prioritätensetzung. Im ersten Fall berichten die …” „… in den Mittelbehörden. Im zweiten Fall schwankt der Anteil der Mitarbeiter, der eine unangemessene …”

Das Referenzmodell S. 257-259

„… geringeres Risiko einer Unangemessenen Prioritätensetzung, ansonsten fallen sie zumindest im Vergleich zur …” „… Politisierung, (+/-) = ΔB > .5, (--/++) = ΔB > 1.0, (---/+++) = ΔB > 1.5; AV2: Unangemessene Prioritätensetzung …”

Bewertung der Befunde S. 273-277

„… adäquat empfundene Mitarbeiterausstattung reduziert die Chance auf eine unangemessene Vernachlässigung …” „… Professionalität, Organisationale Autonomie reduziert die Chance auf eine unangemessene Vernachlässigung …”

Administrative Performanz als Explanandum S. 162-168

„… ; Kuhlmann et al. 2011: 101-103). Der zweite Ansatz zielt auf die Erfassung unangemessener …” „… Indikators erfasst, der die unangemessene Vernachlässigung nicht-anlassbezogener Kontrollen sichtbar macht …”

Wirtschaftlich-Funktionale Performanz S. 255-256

„… 255 deutlich seltener als unangemessen vernachlässigt erachtet, als in den beiden …”

Unbotmäßige Politisierung S. 248-251

„… sowie AV3 bis AV7 getestet, die abhängige Variable Unangemessene Prioritätensetzung (AV2) wird …”

Analyseschritte und Methodik S. 197-200

„… erfasst – erstens unbotmäßige Politisierung des Verwaltungsvollzugs sowie zweitens unangemessene …”

doi.org/10.5771/9783845247137

Thorsten Hoppe - Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

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Thorsten Hoppe

Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 649 2009

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Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) S. 163-168

„… verbundene Nachweisverzichtsklausel674. 4. Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) Gegen die …” „… Vollstreckungsunterwerfung selbst richtet sich aber weiterhin der Vorwurf einer unangemessenen Benachteiligung des Schuldners …” „… im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB675. Diskussionswürdige Argumente für eine unangemessene Benachteiligung …”

Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) S. 81-85

„… erlassen wird. 5. Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) Ein formularmäßiges abstraktes …” „… entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt. In Anlehnung an die Rechtsprechung …” „… formularmäßige Praxis den Dritten auch inhaltlich unangemessen benachteiligt. Zur Beantwortung bedarf es einer …”

AGB-Recht als Kontrollmaßstab S. 161-163

„… in die Erwägungen einbezogen. Dabei stellt sich die Frage einer unangemessenen Benachteiligung gerade …” „… Vertragsgestaltungsfreiheit allein für sich in Anspruch nimmt, den anderen Teil unangemessenen benachteiligt669. Dieser …” „… Nachweisverzichtsklausel674. 4. Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) Gegen die Vollstreckungsunterwerfung selbst …”

Rechtsprechung des BGH S. 71-73

„… (unangemessene Benachteiligung; früher § 9 AGBG) erhoben worden, die die Judikatur in den beiden letzten …” „… Vorsorge gegen das Risiko eines Vermögensverfalls des Schuldners. Eine unangemessene Benachteiligung des …” „… Grundschuld zuwiderlaufende unangemessene Haftungserweiterung liege. Der am Kreditverhältnis unbeteiligte …”

Verbotene Beweislastumkehr (§ 309 Nr. 12 BGB) S. 163

„… verbundene Nachweisverzichtsklausel674. 4. Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) Gegen die …” „… Vollstreckungsunterwerfung selbst richtet sich aber weiterhin der Vorwurf einer unangemessenen Benachteiligung des Schuldners …” „… im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB675. Diskussionswürdige Argumente für eine unangemessene Benachteiligung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Verbotene Beweislastumkehr (§ 309 Nr. 12 BGB) 58 cc) Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) 59 V …” „… . Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) 81 a) Persönliche Haftungsübernahme durch den Kreditnehmer 81 b …” „… (§ 309 Nr. 12 BGB) 163 4. Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) 163 a) Abweichung vom Leitbild des …”

Nachweisverzicht und Verbraucherschutz S. 201-213

„… gegen § 307 BGB verstoßen. e) Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) aa) Meinungsstand Bis zu der …” „… Zwangsvollstreckung vor unangemessener Benachteiligung geschützt sei879. Einzelne hielten den Schuldnerschutz auch …” „… unangemessener Benachteiligung des Erwerbers für unzulässig erklärt hat, stellt sich die Frage, ob die dort …”

Fälligkeitsregelung in der Grundschuldurkunde S. 215-217

„… vorherige Kündigung den Sicherungsgeber unangemessen benachteiligen würde. Wegen § 1193 Abs. 2 BGB ist die …” „… Fälligkeitsregelung zur Grundschuld als solche kann nach alledem nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung des …” „… unangemessen ist, wenn der Grundpfandkreditvertrag über einen langen Zeitraum störungsfrei durchgeführt wurde …”

Notwendigkeit einer amtlichen Rechtsmissbrauchskontrolle S. 220-221

„… . § 309 Nr. 12 BGB; er stellt aber eine unangemessene Benachteiligung des Schuldners gem. § 307 Abs. 2 Nr …” „… unangemessene Benachteiligung des Schuldners dar und ist deswegen grundsätzlich hinnehmbar935. Gleichwohl ist …”

AGB-Recht als Kontrollmaßstab S. 73-74

„… AGBG unwirksam, weil darin eine den Grundgedanken der Grundschuld zuwiderlaufende unangemessene …” „… . Die Unangemessenheit werde nicht dadurch in Frage gestellt, dass entsprechende Klauseln üblich seien …”

Die Gesamtwürdigung des Grundpfandkreditsystems unter Berücksichtigung der Ergebnisse zur Darlegungs- und Beweislast S. 238-256

„… anzusehen sind. Sie sind überraschend gem. § 305c BGB und benachteiligen den Kreditnehmer unangemessen i.S.v …” „… Vollstreckungsgegenklage erheben kann, benachteiligt ihn nicht unangemessen. Die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich …” „… deshalb eine unangemessene Benachteiligung des Schuldners gem. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB dar. Die …”

Erteilung der vollstreckbaren Ausfertigung S. 217-220

„… Missbrauchsgefahr eine unangemessene Benachteiligung des Schuldners dar und unterliegt folgerichtig dem …” „… Beweislastumkehr i.S.d. § 309 Nr. 12 BGB; er stellt aber eine unangemessene Benachteiligung des Schuldners gem …”

Beweislastverschiebende Genehmigungsfiktion in den AGB S. 56-60

„… Berücksichtigung berechtigter Bedürfnisse ermöglicht171. cc) Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) Wie …” „… unangemessene Benachteiligung des Kunden dar. Die Aufnahme der Genehmigungsfiktion in die Allgemeinen …”

Verbotene Beweislastumkehr (§ 309 Nr. 12 BGB) S. 77-81

„… . Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) Ein formularmäßiges abstraktes Schuldanerkenntnis ist nach der …” „… und Glauben unangemessen benachteiligt. In Anlehnung an die Rechtsprechung des BGH erfolgt nachstehend …”

Ergebnis zur AGB-Kontrolle S. 85

„… persönliche Haftungsübernahme eine unangemessene Benachteiligung des Sicherungsgebers i.S.d. § 307 Abs. 2 Nr …”

Ergebnis zur Inhaltskontrolle der Nachweisverzichts- und Fälligkeitsklausel S. 220

„… . § 309 Nr. 12 BGB; er stellt aber eine unangemessene Benachteiligung des Schuldners gem. § 307 Abs. 2 Nr …”

Rechtsprechung des BGH S. 160-161

„… Erwägungen einbezogen. Dabei stellt sich die Frage einer unangemessenen Benachteiligung gerade in der …”

Auswirkungen des Schuldanerkenntnisses auf die Darlegungs- und Beweislast S. 69-71

„… (unangemessene Benachteiligung; früher § 9 AGBG) erhoben worden, die die Judikatur in den beiden letzten …”

Nachweismodifikation S. 213-215

„… feststellen, dass der Verzicht auf die vorherige Kündigung den Sicherungsgeber unangemessen benachteiligen …”

§ 242 BGB als Basis einer amtlichen Rechtsmissbrauchskontrolle S. 221-223

„… verbunden. Diese stellt zwar in Anbetracht berechtigter Gläubigerinteressen keine unangemessene …”

Darlegungs- und Beweislast bezüglich des Sicherungsvertrags S. 109-113

„… . Ist diesbezüglich keine oder eine inhaltlich unangemessene Deckungsgrenze festgelegt, ist nach Ansicht …”

Rechtsmissbrauchskontrolle im Klauselerteilungsverfahren S. 223-229

„… Äquivalenzverzerrungen durch den ökonomisch Stärkeren, aber auch unangemessene „Mitnahmeeffekte“ aus fremder …”

Auszahlung der Darlehensvaluta S. 45-52

„… BGH hat in einem solchen Fall bereits im Jahr 1998 eine unangemessene Benachteiligung des …”

Rechtsmissbrauchskontrolle bei vollstreckbaren Grundschuldurkunden S. 229-237

„… Kreditinstitute werden durch eine solche Überprüfung der von ihnen geltend gemachten Ansprüche nicht unangemessen …”

doi.org/10.5771/9783845219646

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