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Dominik E. Arndt - Sinn und Unsinn von Soft Law

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Dominik E. Arndt

Sinn und Unsinn von Soft Law

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 64 2011

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Qua Treu und Glauben S. 48-50

„… Treu und Glauben Schließlich könnte sich eine rechtliche Geltungskraft von Soft Law noch aus dem …” „… Grundsatz von Treu und Glauben ergeben. Was Treu und Glauben entspricht, lässt sich nicht deduktiv erfassen …” „… 48 – und verpflichten sich qua Vertrag zu dessen Einhaltung.178 Ein Beispiel dafür sind Allgemeine …”

Qua vertraglicher Anerkennung S. 47-48

„… Treu und Glauben Schließlich könnte sich eine rechtliche Geltungskraft von Soft Law noch aus dem …” „… Grundsatz von Treu und Glauben ergeben. Was Treu und Glauben entspricht, lässt sich nicht deduktiv erfassen …” „… ) oder an die inhaltliche Ausfüllung der „Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters …”

Sachverzeichnis S. 253-256

„… Technical Advices 69 Teilkollektiv 144 Topik 130 Topoi 131 Transformatoren 95 Transparenz 109 Treu und …” „… Glauben 48 f. Treuwidrige Rechtsausübung 49 Trichotomie (Rechtsquellen) 102 Unbestimmtheit 40 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Law als Auslegungshilfe 46 IV. Qua vertraglicher Anerkennung 47 V. Qua Treu und Glauben 48 E …” „… Augsburg von Professor Dr. Ivo AppelProfessor Dr. Thomas M. J. Möllers Band 64Dominik E. ArndtSinn und …” „… fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche …”

doi.org/10.5771/9783845229430

Sebastian Plassmann - Treuwidriges Verhalten bei Formverstößen

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Sebastian Plassmann

Treuwidriges Verhalten bei Formverstößen

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 21 2017

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§ 5 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 221-308

„… Obligationenrecht, S. 1801 ff. zur europaweiten Entwicklung des „Treu und Glauben“-Grundsatzes. 670 HKK/Duve, § 242 …” „… § 242 BGB Überblick Wie in den Abschnitten zur Entwicklung des „Treu und Glauben“-Grundsatzes und seinem …” „… Der Grundsatz von Treu und Glauben Ausgangspunkt Die Rechtsfolge der Formnichtigkeit wird aufgrund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Treu und Glauben§ 5 221 AusgangspunktI. 221 Die Ursprünge des Grundsatzes von Treu und GlaubenII. 222 …” „… Die Umsetzung des Grundsatzes von Treu und Glauben im BGB III. 227 9 Die Anwendung von § 242 BGB durch …” „… und Glauben§ 5 221 AusgangspunktI. 221 Inhaltsverzeichnis 16 Die Ursprünge des Grundsatzes von Treu …”

§ 3 Meinungsstand in Rechtsprechung und Wissenschaft bezüglich treuwidrigen Verhaltens im Anwendungsbereich von § 125 BGB S. 115-190

„… auf den Grundsatz von Treu und Glauben zu berufen, weil diese andernfalls bedeutungslos würden.336 Die …” „… die Grundsätze von Treu und Glauben verstoße.340 Ein solcher Fall liege beispielsweise vor, wenn eine …” „… zwischen den verhandelnden Parteien auch schon vor Abschluss eines Vertrags gewisse auf Treu und Glauben …”

Literaturverzeichnis S. 475-490

„… – Funktionen und Tatbestände, JuS 1983, S. 764. Gernhuber, Joachim: Formnichtigkeit und Treu und Glauben, in …” „… . Literaturverzeichnis 479 Hamburger, Max: Treu und Glauben im Verkehr, Ein Handbuch, Neudruck der Ausgabe Mannheim 1930 …” „… : Erwiderung zu Stutzer, Noch einmal: Ist eine Berufung auf Treu und Glauben gegenüber Formvorschriften …”

§ 8 Zusammenfassung des Ergebnisses S. 471-474

„… “ ein Recht verlieren oder erwerben, weil dessen Bestand bzw. Fehlen den Wertungen von Treu und Glauben …” „… Amts wegen zu berücksichtigen sind, die Formvorschrift und der Grundsatz von Treu und Glauben aber vor …” „… formbedürftigen Rechtsgeschäft eine Einheit bildeten und an deren Ende sie für das Zustandekommen des …”

§ 4 Funktion und Wirkung von Formvorschriften S. 191-220

„… Zusammenhang mit dem Begriffspaar „Treu und Glauben“ hergestellt.585 Dabei meinte „Treu und Glauben“ den …” „… geschäftsunerfahrene Personen heißt es: „Man unterschreibt auf Treu und Glauben und dadurch wird die Form ein …” „… eingehalten wird, heißt es: „Dies führt dazu, daß nicht selten das Geschäft auf Treu und Glauben gestellt, daß …”

§ 7 Treuwidriges Verhalten im Anwendungsbereich von § 550 BGB S. 405-470

„… Anwendungsbereich von § 550 BGB um die Frage geht, wann aus Gründen von Treu und Glauben Ausnahmen von der …” „… gravierendem Maß gegen Treu und Glauben verstoßen würde, wenn eine Partei, die den Mietvertrag „gestellt“ hat …” „… deshalb aus dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben verwehrt, sich auf den Mangel der Schriftform zu …”

§ 6 Stellungnahme: Zur Lösung des Problems von treuwidrigem Verhalten im Anwendungsbereich von § 125 BGB S. 309-404

„… Einzelfallgerechtigkeit durch die Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben angesprochen.1106 Vorliegend ist auf …” „… nach dem Maßstab von Treu und Glauben einer Ausübungsschranke unterliegt bzw. die Partei verpflichtet …” „… Auftragnehmer gegenüber dem Herausgabeanspruch des Auftraggebers (§ 667 BGB) nach Treu und Glauben nicht auf die …”

§ 1 Einleitung S. 31-32

„… Formvorschriften (§ 4) und der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 5) dargestellt. Im Anschluss daran erfolgt die …” „… ebenso alt wie das BGB selbst. Es sind viele Gerichtsentscheidungen dazu ergangen und es ist viel darüber …” „… dennoch aus der Praxis. Denn bis heute herrscht Unsicherheit über die Tatbestandsvoraussetzung und die …”

§ 2 Anwendung der allgemeinen Rechtsinstitute des BGB auf die Fälle des treuwidrigen Verhaltens bei Formverstößen S. 33-114

„… gegen Treu und Glauben im Zusammenhang mit rechtsgeschäftlichen Formvorschriften die Formulierung, dass …” „… Übermaßverbot, „wonach – als eine Auswirkung des Grundsatzes von Treu und Glauben – bestimmte schwerwiegende …” „… deshalb für seinen Entschluss von wesentlicher Bedeutung sind, sofern er dies nach Treu und Glauben unter …”

doi.org/10.5771/9783845278896

Sergo Mananashvili - Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention

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Sergo Mananashvili

Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 78 2009

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Vertragserfüllung nach Treu und Glauben S. 50-54

„… GlaubenDer Grundsatz von Treu und Glauben (bona fide) gilt als wohl etabliertes Prinzip des Völkerrechts181 …” „… . Eine ausführliche Analyse zu der geschichtlichen Entwicklung des Grundsatzes von Treu und Glauben sowie …” „… von Treu und Glauben im völkerrechtlichen Vertragsrecht maßgebend u.a. bei Verpflichtung der Staaten …”

Auslegung nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (bona fide) S. 90-93

„… Auslegung nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (bona fide)Die Generalregel der Auslegung beruht in erster …” „… Linie auf dem Grundsatz von Treu und Glauben.376 Die Vertragsauslegung nach Treu und Glauben ist eine …” „… AuslegungsgrundsätzeHervorzuheben ist, dass der Grundsatz von Treu und Glauben als Grundlage für konkretere, im …”

Grundsatz pacta sunt servanda S. 48-50

„… im Folgenden auf diesen Grundsatz näher einzugehen.1.2 Vertragserfüllung nach Treu und GlaubenDer …” „… Treu und Glauben zu erfüllen sind.1.1 Grundsatz pacta sunt servandaDie im Art. 26 WVRK kodifizierte …” „… Zustimmung« und von »Treu und Glauben«.170 Zum Inkrafttreten der beiden Vertragswerke siehe Art. 43 des …”

Auslegung der GFK als »Single Combined Operation« S. 88-90

„… WVRK folgendermaßen wiedergegeben:(1) Ein Vertrag ist nach Treu und Glauben in Übereinstimmung mit der …” „… von Treu und Glauben (bona fide)Die Generalregel der Auslegung beruht in erster Linie auf dem …” „… Grundsatz von Treu und Glauben.376 Die Vertragsauslegung nach Treu und Glauben ist eine logische Folge der …”

Schlussbetrachtung S. 56-57

„… Grundsatz von Treu und Glauben lässt sich zusammenfassend Folgendes feststellen: Es handelt sich bei diesem …” „… GFK-Verpflichtungen nach Treu und Glauben eine besondere Bedeutung für das effektive Funktionieren dieses Systems …” „… Konventionsverpflichtungen nach Treu und Glauben erfüllt bzw. auf eine solche Erfüllung durch andere Vertragsparteien zählen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 169-174

„… nach Treu und Glauben erfüllt werden. Die Erfüllung der Konventionsverpflich tungen nach dem Grundsatz …” „… von Treu und Glauben verlangt von den GFK-Parteien vor allem die angemessene, willkürfreie und auf die …” „… Konventionsverpflichtungen nach Treu und Glauben erfüllt und auf eine solche Erfüllung durch andere Vertragsparteien rechnen …”

Das Verhältnis zwischen der GFK und innerstaatlichem Recht S. 54-56

„… müssen von die sen nach Treu und Glauben erfüllt werden. Hinsichtlich der Erfüllung der Konventi …” „… onsverpflichtungen nach dem Grundsatz von Treu und Glauben lässt sich zusammenfassend Folgendes feststellen: Es …” „… hinzuweisen, dass auch der Erfüllung der GFK-Verpflichtungen nach Treu und Glauben eine besondere Bedeutung …”

Substanz der Überwachungskompetenz S. 81-85

„… Vertragsparteien nach Treu und Glauben bzw. angemessen und in Übereinstimmung mit Ziel und Zweck der Konvention …” „… Einklang mit dem Grundsatz von Treu und Glauben fordert nicht nur die bona fide-Berücksichtigung der …” „… Konsultationen nach Treu und Glauben. Stellt ein Vertragsstaat nach der Abwägung der UNHCR-Empfehlung bona fide …”

Ergebnisse S. 119-123

„… Konventionsvorschriften ist auch bei ihrer Auslegung besonders der Grundsatz von Treu und Glauben zu beachten. Im …” „… Konvention entspricht. Der Grundsatz von Treu und Glauben verpflichtet außerdem zur effektiven Auslegung der …” „… zeitlichen Elements in der Regel von der Auslegung nach Treu und Glauben erfasst. Die Parteienintention im …”

Gewöhnliche Bedeutung S. 93-95

„… 932.3 Gewöhnliche BedeutungNeben dem Grundsatz von Treu und Glauben stützt sich die Generalregel …” „… , 1966, Vol. II, S. 221) auf den Grundsatz von Treu und Glauben sowie auf den gesunden Menschenverstand …” „… Auslegung nach Treu und Glauben bzw. das Verbot des Rechtsmissbrauchs relevant: vgl. oben: III-2.2.1; weiter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… Flüchtlingskonvention 481.1 Grundsatz pacta sunt servanda 481.2 Vertragserfüllung nach Treu und Glauben 501.3 Das …” „… »Single Combined Operation« 892.2 Auslegung nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (bona fide) 902.2.1 …” „… für ihren Glauben an meine fachlichen Fähigkeiten und die entsprechende Förderung zu Dank …”

Art. 31-33 WVRK als Völkergewohnheitsrecht S. 87-88

„… wiedergegeben:(1) Ein Vertrag ist nach Treu und Glauben in Übereinstimmung mit der gewöhnlichen, seinen …” „… ersichtlich und werden auch später, im europäischen Kontext, veranschaulicht.1. Art. 31-33 WVRK als …” „… Charakter der Auslegungsartikel der WVRK wurde mehrmals von der Lehre366 und dem IGH367bestätigt.365 Während …”

Besondere Bedeutung S. 95-96

„… Auslegung nach Treu und Glauben bzw. das Verbot des Rechtsmissbrauchs relevant: vgl. oben: III-2.2.1; weiter …” „… Vertragsbestimmung sowie Ziel und Zweck des betreffenden Vertrags maßgeblich sind.4122.4 Besondere BedeutungWie …” „… ersichtlich und diese folglich als seine gewöhnliche Bedeutung im jeweiligen Kontext betrachtet. Die …”

Die Relevanz der »Späteren Übung« für die Auslegung der GFK S. 99-104

„… Auslegungskriterien, insbesondere der Auslegung nach dem Grundsatz von Treu und Glauben, abgewogen werden.461 Im …” „… ).434Anders verhält es sich jedoch mit dem UNHCR-Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung …” „… entscheidend zur Etablierung einer einheitlichen Praxis der Vertragsparteien der GFK beitragen und in …”

Auslegungsrelevante Völkerrechtssätze S. 104-111

„… Treu und Glauben erfasst ist.493Nach dem modernen Verständnis der Intertemporalität wird die …” „… relevanter Völkerrechtssätze bedeutet.466 Als Beispiel der ausdrücklichen Heranziehung von Art. 31(3)(c) und …” „… Berücksichtigung relevanter Völkerrechtsätze und nicht im Vakuum auszulegen sind, wird neben anderer, hierzu …”

doi.org/10.5771/9783845219271

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Treu und Glauben im Schuldverhältnis S. 82-86

„… Treu und Glauben im Schuldverhältnis Bedeutung des § 242 Nach § 242 ist der Schuldner verpflichtet …” „… , die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte dies erfordern …” „… Beteiligten die Gebote von Treu und Glauben beachten.1 § 242 gilt deshalb nicht nur für den Schuldner, sondern …”

Recht zur Verweigerung der Leistung S. 131-138

„… . Kein Ausschluss der Einrede 1. Vertraglich 2. Verstoß gegen Treu und Glauben, § 320 Abs. 2 Allgemeines …” „… Leistung verpflichtet ist, gegen die Gebote von Treu und Glauben verstößt, wenn er vom Schuldner eine …” „… beruhen. Dieser Begriff ist nach der Funktion des § 273 – Wahrung von Treu und Glauben – grundsätzlich …”

Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 72-81

„… niedergelegte Grundsatz von Treu und Glauben (siehe § 6 Rn. 9). Beispiele: Die Abnahmepflicht des Käufers aus …” „… – wie häufig – nicht gelingt, ist auf den in § 242 verankerten Grundsatz von Treu und Glauben …” „… beschaffen muss. Ein solches faktisches Informationsgefälle kann nach Treu und Glauben eine Pflicht zur …”

Wegfall der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit S. 215-226

„… Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zum …” „… , dass ihre Beseitigung von einem Schuldner nach Treu und Glauben nicht erwartet werden kann. Das kommt …” „… Leistungsinteresses nach Treu und Glauben noch berechtigterweise vom Schuldner die Leistung verlangen kann. Beispiel …”

Bestimmung des Pflichteninhalts S. 87-93

„… Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242) zurückzugreifen. Das Gleiche gilt für die Bestimmung des Inhalts von …” „… Bestimmung in grober Weise gegen Treu und Glauben verstößt und sich dies bei unbefangener sachkundiger …” „… Durchsetzung nicht möglich ist und auch nicht ermittelt werden könnte, ob der Schuldner seine Pflicht verletzt …”

Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 349-355

„… Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter § 35 351 4 5 mag es beim Rückgriff auf Treu und Glauben (§ 242 …” „… Leistung im Interesse des Dritten erbracht wird oder gar direkt an ihn fließt. Hier kann Treu und Glauben …” „… Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Überblick Begriff und Funktion Das …”

Stichwortverzeichnis S. 438-453

„… Schadensersatz statt der ganzen Leistung Grundrechte – Kontrahierungszwang 3 25 – Treu und Glauben 6 4 …” „… Transparenzgebot 11 29, 35 Trennungsprinzip 1 23 Treu und Glauben 6 1 ff. – Allgemeines Zurückbehaltungsrecht …” „… und Glauben 6 2, 3 ff., 8 ff. Konnexität 12 22 Kontokorrent 9 12 Kontrahierungszwang 3 21 ff …”

Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 120-130

„… den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Dies ist eine Generalklausel, die durch …” „… Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen, für …” „… Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Nutzen und Gefahren Allgemeiner …”

Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug S. 260-270

„… , 77 Rn. 11. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 25 262 6 7 8 und Treu und Glauben die Erklärung als …” „… , so dass nach Treu und Glauben vom Gläubiger keine Mahnung verlangt werden kann. Entbehrlich ist die …” „… Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug Anwendungsbereich und Regelungsstruktur Der Anspruch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… elektronischen Geschäftsverkehr2. 81 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 82 Treu und Glauben im Schuldverhältnis …” „… von Treu und Glauben2. 83 Hinweis zur Fallbearbeitung3. 84 FallgruppenIII. 85 Konkretisierung und …” „… Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung …”

Kündigung S. 160-164

„… 5 6 7 8 Anspruch nehmen kann. In Einzelfällen kann sich aber auch hier nach Treu und Glauben etwas …” „… Kündigung Begriff und Funktion Schuldverhältnisse können abhängig von ihrem Inhalt auf eine in die …” „… Zeit hineinreichende längere und dauerhafte Verbindung der Beteiligten gerichtet sind. Bei solchen …”

Anhang: Definitionen S. 430-437

„… zusammengehöriges einheitliches Lebensverhältnis, aus dem die beiden Ansprüche stammen und aufgrund dessen es Treu …” „… und Glauben widersprechen würde, wenn der eine Anspruch ohne Rücksicht auf den anderen geltend gemacht …” „… , darüber zu entscheiden, ob und mit wem er einen Vertrag abschließen will. § 3 Rn. 20 ff. Angebot …”

Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… tatsächlichen Verhalten (protestatio facto contraria) und ist wegen eines Verstoßes gegen Treu und Glauben …” „… . Zu fragen ist, ob die andere Partei unter den gegebenen Umständen nach Treu und Glauben mit Rücksicht …” „… auch hier gilt: Jeder kann selbst bestimmen, ob und mit wem er eine private Rechtsbeziehung eingeht …”

Aufrechnung S. 148-155

„… Aufrechnungsgegners auf ein vertragliches Aufrechnungsverbot gegen Treu und Glauben (§ 242) verstoßen, weil das Verbot …” „… Aufrechnung Funktion und Terminologie Sind zwei Personen im Verhältnis zueinander sowohl Gläubiger …” „… , so erlischt die Forderung des B gegen A in voller Höhe und diejenige des A gegen B in Höhe von 600 …”

Störung der Geschäftsgrundlage S. 334-341

„… Belastung für eine Partei so hoch ist, dass ihr nach Treu und Glauben ein Festhalten am unveränderten …” „… Störung der Geschäftsgrundlage Problemstellung und Lösungsansatz des § 313 Wenn ein Vertrag …” „… durch den griechischen Staat. Aufgrund der Finanzkrise und der zu ihrer Eindämmung getroffenen Maßnahmen …”

Leistungspflichten mit bestimmbarem Inhalt S. 94-101

„… Interessen des Gläubigers kann im Einzelfall dadurch entsprochen werden, dass dem Schuldner nach Treu und …” „… bestimmbar sein. Soweit es an einer Vereinbarung der Parteien fehlt, kann hinsichtlich der Art und Weise der …” „… Leistung sowie des Inhalts der Nebenleistungspflichten auf dispositive Vorschriften und § 242 …”

Art und Weise der Leistung S. 111-119

„… Zurückweisung mit den Geboten von Treu und Glauben (§ 242) in Widerspruch stehen (z.B. weil bei einer …” „… Art und Weise der Leistung Die Art und Weise, in der eine geschuldete Leistung zu erbringen ist …” „… . Eine Leistung in Teilen belästigt den Gläubiger und ist nach § 266 nicht zulässig. Eine unzulässige …”

Besondere Pflichtinhalte S. 102-110

„… wurde. Wer über den Bestand eines Inbegriffs von Gegenständen aufgrund Vertrag, Gesetz oder Treu und …” „… Besondere Pflichtinhalte Für einige vertragliche und gesetzliche Pflichten hat das BGB in …” „… Währungseinheiten leisten. Zwischen Entstehung und Erfüllung der Schuld eingetretene Veränderungen des Geldwerts …”

doi.org/10.5771/9783845260105

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 6 Treu und Glauben im Schuldverhältnis S. 84-88

„… Treu und Glauben im Schuldverhältnis Bedeutung des § 242 Nach § 242 ist der Schuldner verpflichtet …” „… , die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte dies erfordern …” „… Beteiligten die Gebote von Treu und Glauben beachten.1 § 242 gilt deshalb nicht nur für den Schuldner, sondern …”

§ 12 Recht zur Verweigerung der Leistung S. 134-141

„… . Vertraglich 2. Verstoß gegen Treu und Glauben, § 320 Abs. 2 Allgemeines Zurückbehaltungsrecht, § 273 …” „… die Gebote von Treu und Glauben verstößt, wenn er vom Schuldner eine Leistung verlangt, ohne zugleich …” „… ist nach der Funktion des § 273 – Wahrung von Treu und Glauben – grundsätzlich weit auszulegen. Es ist …”

§ 5 Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 72-83

„… niedergelegte Grundsatz von Treu und Glauben (siehe § 6 Rn. 9). Beispiele: Die Abnahmepflicht des Käufers aus …” „… – wie häufig – nicht gelingt, ist auf den in § 242 verankerten Grundsatz von Treu und Glauben …” „… sich erst beschaffen muss. Ein solches faktisches Informationsgefälle kann nach Treu und Glauben eine …”

§ 20 Wegfall der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit S. 206-217

„… Schuldner nach Treu und Glauben nicht erwartet werden kann. Das kommt im Lehrbuchbeispiel des verkauften …” „… überschritten wird, sondern ob der Gläubiger angesichts seines Leistungsinteresses nach Treu und Glauben noch …” „… Abs. 2 S. 1 auf den Inhalt des Schuldverhältnisses sowie Treu und Glauben. Abzustellen ist vor allem …”

§ 7 Bestimmung des Pflichteninhalts S. 89-95

„… Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242) zurückzugreifen. Das Gleiche gilt für die Bestimmung des Inhalts von …” „… Bestimmung in grober Weise gegen Treu und Glauben verstößt und sich dies bei unbefangener sachkundiger …” „… Durchsetzung nicht möglich ist und auch nicht ermittelt werden könnte, ob der Schuldner seine Pflicht verletzt …”

§ 35 Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 343-349

„… auslegbaren Vereinbarung fehlt. Insoweit mag es beim Rückgriff auf Treu und Glauben (§ 242) bleiben. Für die …” „… direkt an ihn fließt. Hier kann Treu und Glauben eine Einbeziehung des Dritten rechtfertigen, ohne dass …” „… Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Überblick Begriff und Funktion Das …”

Stichwortverzeichnis S. 442-457

„… 25 – Treu und Glauben 6 4 Grundschuld 37 18, 38 16 Grundstückskaufvertrag 3 38 ff …” „… – Schutzpflicht 4 21, 5 12 – Treu und Glauben 6 2, 3 ff., 8 ff. Konnexität 12 22 Kontokorrent 9 12 …” „… Tilgungsreihenfolge 13 11 f. Totalreparation 41 4, 42 15 Transparenzgebot 11 29, 35 Trennungsprinzip 1 23 Treu und …”

§ 11 Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 122-133

„… Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Dies ist eine Generalklausel, die durch § 307 …” „… Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen, für unwirksam. Dadurch soll …” „… Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Nutzen und Gefahren Allgemeiner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Vertiefungsfragen 84 Treu und Glauben im Schuldverhältnis§ 6 85 Bedeutung des § 242I. 85 Anwendung des § 242II. 85 …” „… Anwendungsmöglichkeiten1. 85 Konkretisierung von Treu und Glauben2. 85 Hinweis zur Fallbearbeitung3. 86 FallgruppenIII. 87 …” „… Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung …”

§ 25 Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug S. 253-264

„… eine Mahnung vor, wenn der Schuldner nach den Umständen des Einzelfalls und Treu und Glauben die …” „… erkennbar von besonderer Dringlichkeit ist, sodass nach Treu und Glauben vom Gläubiger keine Mahnung …” „… Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug Anwendungsbereich und Regelungsstruktur Der Anspruch …”

§ 16 Kündigung S. 163-167

„… kann. In Einzelfällen kann sich aber auch hier nach Treu und Glauben etwas anderes ergeben. Beispiele …” „… Kündigung Begriff und Funktion Schuldverhältnisse können abhängig von ihrem Inhalt auf eine in die …” „… Zeit hineinreichende längere und dauerhafte Verbindung der Beteiligten gerichtet sind. Bei solchen …”

Anhang: Definitionen S. 426-433

„… stammen und aufgrund dessen es Treu und Glauben widersprechen würde, wenn der eine Anspruch ohne Rücksicht …” „… , darüber zu entscheiden, ob und mit wem er einen Vertrag abschließen will. § 3 Rn. 20 ff. Angebot …” „… , tatsächliches § 294 Anbieten der geschuldeten Leistung dergestalt, dass der Gläubiger nur noch zugreifen und die …”

§ 3 Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… . Zu fragen ist, ob die andere Partei unter den gegebenen Umständen nach Treu und Glauben mit Rücksicht …” „… Widerspruch zum tatsächlichen Verhalten (protestatio facto contraria) und ist wegen eines Verstoßes gegen Treu …” „… und Glauben unbeachtlich.3 Entstehung durch Lieferung unbestellter Waren? Versendet jemand eine Ware …”

§ 14 Aufrechnung S. 151-158

„… vertragliches Aufrechnungsverbot gegen Treu und Glauben (§ 242) verstoßen, weil das Verbot in solchen Fällen …” „… Aufrechnung Funktion und Terminologie Sind zwei Personen im Verhältnis zueinander sowohl Gläubiger …” „… , so erlischt die Forderung des B gegen A in voller Höhe und diejenige des A gegen B in Höhe von 600 …”

§ 8 Leistungspflichten mit bestimmbarem Inhalt S. 96-103

„… nach Treu und Glauben eine Rückgängigmachung der Konkretisierung versagt ist. Beispiel: Im …” „… bestimmbar sein. Soweit es an einer Vereinbarung der Parteien fehlt, kann hinsichtlich der Art und Weise der …” „… Leistung sowie des Inhalts der Nebenleistungspflichten auf dispositive Vorschriften und § 242 …”

§ 33 Störung der Geschäftsgrundlage S. 328-335

„… Belastung für eine Partei so hoch ist, dass ihr nach Treu und Glauben ein Festhalten am unveränderten …” „… Störung der Geschäftsgrundlage Problemstellung und Lösungsansatz des § 313 Wenn ein Vertrag …” „… durch den griechischen Staat. Aufgrund der Finanzkrise und der zu ihrer Eindämmung getroffenen Maßnahmen …”

§ 9 Besondere Pflichtinhalte S. 104-112

„… wurde. Wer über den Bestand eines Inbegriffs von Gegenständen aufgrund Vertrages, Gesetzes oder Treu und …” „… Besondere Pflichtinhalte Für einige vertragliche und gesetzliche Pflichten hat das BGB in …” „… Währungseinheiten leisten. Zwischen Entstehung und Erfüllung der Schuld eingetretene Veränderungen des Geldwerts …”

§ 10 Art und Weise der Leistung S. 113-121

„… Zurückweisung mit den Geboten von Treu und Glauben (§ 242) in Widerspruch stehen (z.B. weil bei einer …” „… Art und Weise der Leistung Die Art und Weise, in der eine geschuldete Leistung zu erbringen ist …” „… . Eine Leistung in Teilen belästigt den Gläubiger und ist nach § 266 nicht zulässig. Eine unzulässige …”

doi.org/10.5771/9783845265131

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