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Hannah Reidun Niermann - Die Pflicht zur Verwahrung von Fundtieren und herrenlosen Tieren

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Hannah Reidun Niermann

Die Pflicht zur Verwahrung von Fundtieren und herrenlosen Tieren

2017

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Einleitung S. 1-6

„… . de/SharedDocs/Pressemitteilungen/2016/113-Tierheime.html (zuletzt abgerufen am 13.02.2017)). 34 Siehe die Satzung für das Tierheim …” „… Tierheim Dresden (Tierheimkostensatzung), abrufbar unter …” „… . 402 ff.). 1 | Einleitung 4 1.3 Fundtiere und Tierheime in Deutschland Bei den meisten in …”

Verwahrung durch private Tierschutzvereine S. 109-140

„… : http://www.quickborn.de/quickborn_media/Dokumente/Sitzungsvorlagen/2013_ X/X_095+Tierheim-p-2106.pdf (zuletzt abgerufen am 13.02.2017). 601 Beschluss des …” „… Tierschutzvereine Nur wenige Kommunen, z.B. die Stadt Dresden, verwahren Tiere in eigenen städtischen Tierheimen …” „… . Die meisten Kommunen bedienen sich Privater, in der Regel privater Tierheime, seltener privater …”

Fundrechtliche Verwahrungspflicht S. 46-77

„… im Tierheim Eine in der Praxis häufig diskutierte Streitfrage, die aktuell auch beim …” „… einem örtlichen Tierheim ab. Dabei dürften sich die wenigsten Finder Gedanken über die …” „… Zuständigkeitsverteilung zwischen dem Tierheim und der Fundbehörde machen, sondern nur einen geeigneten Ort für die …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 141-144

„… zu ziehen, die die Anzahl der im Tierheim abgegebenen und der im Tierheim über einen längeren …” „… Die genannten Maßnahmen können aber nur langfristig zu einer finanziellen Entlastung der Tierheime …” „… Förderprogramme zur Unterstützung von Tierheimen erlassen.733 Dennoch fehlt es an einem umfassenden Lösungskonzept …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… / user_upload/Downloads/Positionspapiere/Heimtiere/Fundtierkostenerstat tung_Tierheim.pdf (zuletzt abgerufen am 13.02.2017). Tierheimordnung des Deutschen …” „… , abrufbar unter: http://www.tierheimdetmold.de/images/tierheim …” „… , Band 2, 14. Aufl. 2014. Etzkorn, Helmut, „Verrücktes“ Tierheim-Jahr, MZ Nr. 301 vom 29.12.2014 …”

Einordnung aufgefundener Tiere S. 7-45

„… , Charakter, Vorlieben, Krankheiten) anonym beim Tierheim abgeliefert, kann davon ausgegangen werden, dass …” „… und in die Tierheime bringen.106 Bei diesen Tieren darf aber angesichts der Umstände meist kein …” „… BGB an. (3) Ein eingeschaltetes Tierheim macht Ersatzansprüche gegen die Behörde geltend. (4) Die …”

Stichwortverzeichnis S. 145-148

„… Eigentümer 65 – durch die Behörde 56 Ablieferung des Tieres 48 – Entscheidung des Tierheimes 118 – im …” „… Tierheim 49 – Realakt 48 – zuständige Behörde 48 Ablieferungsanordnung 57 Aneignungsverbot 47 …” „… , siehe Verwahrungsvertrag Verwahrungspflicht – Abgabe im Tierheim 54 – nach dem Fundrecht 46 – nach …”

Gefahrenabwehrrechtliche Verwahrungspflicht S. 78-108

„… Pferd durch das Ordnungsamt in ein Tierheim verbracht wurde, nachdem es von einem Bürger aufgefunden …”

doi.org/10.5771/9783845289564

Georg Huttner, Uwe Schmidt - Fundrecht in der kommunalen Praxis

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Georg Huttner, Uwe Schmidt

Fundrecht in der kommunalen Praxis

2018

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2. Muster S. 148-158

„… (Stadt/Gemeinde – Tierschutzverein) zu verfahren. (2) Die Verbringung von Tierfunden zu Tierheimen obliegt dem (z …” „… dieOber/bürgermeisterin/denOber/bürgermeister und demTierheim vertreten durch die Vorsitzende/denVorsitzenden wird folgende …” „… Vereinbarung geschlossen: § 1 Gegenstand des Vertrages Das Tierheim unterstützt die Stadt/Gemeinde

§ 965 Anzeigepflicht des Finders S. 15-35

„… Tierheim verbracht werden. Es widerspricht jeglichem Rechtsgedanken, dass bei Räumungsfällen die …” „… einem Tierheim veräußert werden. Diese Meinung ist nicht unproblematisch, wenn der Finder auf sein …” „… Verlierers imHinblick auf den Erlös und das Tierschutzinteresse. Übernahme durch ein Tierheim Anspruch des …”

§ 970 Ersatz von Aufwendungen S. 48-51

„… Sachen). – Kosten für die Unterbringung in einem Tierheim und notwendige Behandlungskosten bei einem …” „… Fundtieren im Tierheim. Anspruch auf Finderlohn haben die Fundbehörden nicht. 7. Aufwendungsansprüche bei …” „… Tierschutzvereinen errichteten und betreuten Tierheime. Aus dieser Verwahrung, welche auf privatrechtlicher Basis …”

1. Ausführungs- und Zuständigkeitsvorschriften des Bundes und der Bundesländer S. 91-147

„… Einrichtungen sorgen kann, hat sie die Tiere einer geeigneten Person oder Stelle z. B. einem Tierheim, zu …” „… , die erforderlich sind, um der Ausbreitung von Infektionskrankheiten innerhalb der Tierheime …” „… betreuenden Stellen (in der Regel von Tierschutzvereinen getragene Tierheime). Das Staatsministerium des …”

Stichwortverzeichnis S. 179-190

„… 169 – bei Fundtieren 103,Anh. 1.3 104 – durch TierheimAnh. 3 165 – erforderlicher 47, 49 – Genehmigung …” „… . Behandlungskosten TierheimAnh. 3 166 Behördenbegriff beim öffentlichen Fund 70 Behördenfund 69 Behördenfund im …” „… – der Sache 26a, 28 – des Fundes 16 f. Anspruch des Tierheimes 24 Anspruchsbefreiung durch …”

3. Rechtsprechung S. 159-172

„… (Tierheim) BGB §§ 276, 328, 935, 965, 90a KGBerlin, Urt. vom 29.10.1993 – 7 U 2938/93 –, NJW-RR 1994 S. 688 …” „… , 281 LGKrefeld, Urt. vom 13.4.2007 – 1 S 79/06 –, Juris Orientierungssatz: 1. Ein mit einem Tierheim …” „… Tier dem Tierheim von dritter Seite übergeben bzw. gefunden, so trifft die Mitarbeiter des Tierheims …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Vereinbarung mit einem Tierheim bezüglich dort verwahrter Tiere im Auftrag der Fundbehörde …”

§ 971 Finderlohn S. 52-55

„… Sachverständigen (z. B. Hundevereine, Leiter eines Tierheimes, Tierärzte). Dies gilt auch beispielsweise für …”

§ 966 Verwahrungspflicht S. 36-39

„… . Beispiel: – Wird ein Fundtier ohne Wissen der Gemeinde durch den Finder bei einem Tierheim untergebracht …”

§ 967 Ablieferungspflicht S. 40-45

„… der Verwahrung können auch Dritte, z. B. bei Tieren Tierheime, bei Mobiliar eine Spedition beauftragt …”

doi.org/10.5771/9783845293615

Regina Binder - Beiträge zu aktuellen Fragen des Tierschutz- und Tierversuchsrechts

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Regina Binder

Beiträge zu aktuellen Fragen des Tierschutz- und Tierversuchsrechts

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 7 2010

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Tierschutzrechtliche Anforderungen an die Haltung von Papageien S. 179-193

„… (Tierheim-Verordnung – THV), BGBl. II Nr. 490/2004.7 Vgl. dazu Abschnitt 2.8 Verordnung der Bundesministerin für …” „… in TierheimenIn Tierheimen dürfen die Mindestanforderungen der 2. TierhaltungsV für die Dauer von …” „… fachliche Qualifikation der Betreuungspersonen ist § 3 Abs. 4 TierheimV zu beachten, wonach Wildtiere mit …”

Der »vernünftige Grund« für die Tötung von Tieren S. 98-117

„… einen Leidensdruck darstellt. Tötung von Tieren in Tierheimen: Die Funktion von Tierheimen besteht in …” „… bestimmten Verweildauer in einem Tierheim ist keinesfalls durch einen »vernünftigen Grund« gerechtfertigt …” „… eines Tierheims kann nicht als Rechtfertigungsgrund für die Tötung (weitgehend) gesunder Tiere in …”

Die Gemeinschaftsrechtskonformität des § 27 Abs. 1 TSchG (Verbot der Haltung und Mitwirkung von Wildtieren in Zirkussen, Varietés und ähnlichen Einrichtungen) S. 165-179

„… (Tierheim-Verordnung – THV), BGBl. II Nr. 490/2004.7 Vgl. dazu Abschnitt 2.8 Verordnung der Bundesministerin für …” „… Papageienvögeln. Für die Haltung von Papageien in Zoofachhandlungen und Tierheimen sind darüber hinaus …” „… Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Mindestanforderungen für Tierheime …”

Zur Tierschutzrelevanz der Tierzucht: Tierschutzrechtliche Vorschriften für die Zucht von Heim-, Nutz- und Wildtieren unter besonderer Berücksichtigung des Verbotes von Qualzüchtungen S. 42-73

„… Qualzüchtungen zu verfahren ist, die sich in einem Tierheim befinden oder an ein Tierheim abgegeben werden sollen …” „… Qualzuchtmerkmalen an ein Tierheim noch die Übernahme eines solchen Tieres aus einem Tierheim eine die …”

Die Unzulässigkeit der Verwendung von Klebefallen für Schadnagetiere im Lichte des § 5 Abs. 3 Z 3 TSchG S. 82-98

„… Tierheimen oder Zoofachhandlungen) bestätigen Experten, dass die Anwendung von Klebefallen nicht notwendig …”

doi.org/10.5771/9783845225968

Günter Haurand - Landeshundegsetz Nordrhein-Westfalen

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Günter Haurand

Landeshundegsetz Nordrhein-Westfalen

2018

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6. Gebührentarif zur AVwGebO NRW,Tarifstellen 18a.1 bis 18a.2.5 S. 273-277

„… . 4 LHundGNRW Gebühr: Euro 100 In Fällen der Vermittlung desHundes aus einemTierheim Gebühr: Euro 45 …” „… NRWnachAktenlage Gebühr: Euro 70 In Fällen der Vermittlung desHundes aus einemTierheim Gebühr: Euro 30 18a.1.3 …” „… aus einemTierheim Gebühr: Euro 15 18a.1.7 Durchführung einer Verhaltensprüfung für Hunde zur …”

§ 12 Anordnungsbefugnisse S. 156-169

„… Unterbringung in einem Tierheim angeordnet werden, der nicht von § 3Abs. 1, § 10 Abs. 1 oder § 11 Abs. 1 erfasst …” „… Verwahrung soll nach entsprechender Beauftragung in einem Tierheim oder einer ähnlichen Einrichtung erfolgen …” „… denen auch durch Haltung und Betreuung in Tierheimen oder vergleichbaren Einrichtungen eine Gefahr nicht …”

5. DVO LHundG NRW S. 267-273

„… einemTierheim Gebühr: Euro 45 18a.1.2 Entscheidung über einenAntrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 4Abs. 1 …” „… Satz 1 LHundG NRWnachAktenlage Gebühr: Euro 70 In Fällen der Vermittlung desHundes aus einemTierheim …” „… desHundes aus einemTierheim Gebühr: Euro 15 18a.1.7 Durchführung einer Verhaltensprüfung für Hunde zur …”

§ 5 Pflichten S. 98-116

„… durch ein Tierheim im Rahmen eines befristeten Pflegevertrages zur Anbahnung der Vermittlung eines …” „… . 6 Satz 2 stellt Tierheime von dem Erfordernis nach Satz 1 frei, wenn diese einen gefährlichen Hund …” „… vermitteln wollen. Die Befreiung setzt voraus, dass zwischen dem Tierheim und dem künftigen Halter oder der …”

§ 8 Anzeige- und Mitteilungspflichten S. 133-139

„… werden soll (vgl. Erl. 2.1 zu § 4 LHundGNRW). Leiter von Tierheimen können eine generelle Erlaubnis zum …” „… ) verboten. Verzichtet der Halter zugunsten eines Dritten auf das Eigentum – z. B. zugunsten eines Tierheims …” „… Eigentumsaufgabe. Den Hund einfach am Tierheim anzubinden in der Hoffnung, er werde dort schon aufgenommen …”

§ 4 Erlaubnis S. 74-98

„… Anlernen halten. Dazu zählen auch Leiterinnen oder Leiter von Tierheimen oder ähnlichen Einrichtungen, in …” „… in dem neuen Tier begründet liegen. Leiterinnen oder Leiter von Tierheimen oder ähnlichen …” „… Tierheimen oder ähnlichen Einrichtungen oder Kommunen die Pflege von Hunden bis zu deren Weitervermittlung …”

§ 6 Sachkunde S. 116-121

„… Absatz 6 Satz 2 orientieren, der für die „Abgabe“ durch ein Tierheim unter besonderen Bedingungen eine …” „… . DieVermittlung von gefährlichen Hunden durch Tierheime liegt regelmäßig im Interesse der Allgemeinheit (vgl. § 4 …” „… Gesetzgebers sein, Tierheime bei der Vermittlung der Hunde von jeglichen Sorgfaltspflichten frei zu stellen …”

4. Formulierungshilfen S. 263-267

„… unbestimmt. Sofern der Hund an ein Tierheim abgegeben werden soll, sollte dort eine Durchschrift der …”

Stichwortverzeichnis S. 277-284

„… 20 4.1 Tierarzt 3 4, 6 2,Anh. 4VI Tierheim 4 4, 5 7, 8 1.1 Tierlärm 20 4.2 Tierschutz 2 3, 13 3, 20 …”

§ 15 Geltung des Ordnungsbehördengesetzes und kommunaler Vorschriften S. 175-181

„… Unterbringung in einem Tierheim erfolgen müsse. Sofern nicht bereits andere behördliche Erkenntnisse über eine …” „… Opportunitätsprinzip für die Dauer des Erlaubnisverfahrens von einer Tierheimunterbringung abgesehen werden kann. Auch …”

Landeshundegesetz NRW – Text S. 33-43

„… nicht für die Abgabe durch ein Tierheim im Rahmen eines befristeten Pflegevertrages zur Anbahnung der …”

§ 3 Gefährliche Hunde S. 57-74

„… wahrscheinlich ist. Auch eine vorübergehende Unterbringung in einem Tierheim kann angeordnet werden (vgl. VG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

1. Tierschutzgesetz (TierSchG) S. 211-243

„… Zwecken züchten oder halten, 3. Tiere in einemTierheim oder in einer ähnlichen Einrichtung halten, 4 …”

doi.org/10.5771/9783845293660

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André Weiße

Asylrecht

Series: Schnell informiert

Volume 2017

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VII. Fallbeispiele S. 117-126

„… . ein Tierheim überprüft. Hier wird die tunesische Asylbewerbe-rin Cindyna sweety angetroffen, als sie …” „… aus.Nähere ermittlungen ergeben, dass Frau sweety bereits seit ca. 2½ wochen in dem Tierheim mit …” „… Tierheim mit Hilfsarbeiten beschäftigt. Hierfür erhält sie 300 euro in der woche. somit liegt eine …”

doi.org/10.5771/9783415059887

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