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David Zechmeister - Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

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David Zechmeister

Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 30 2007

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Terroristen S. 117-119

„… gemeinsamen Art. 3 und Art. 75 I. Zusatzprotokoll.391II. Terroristen Seit den Anschlägen vom 11. September …” „… 2001 und dem Beginn des sogenannten „Krieges gegen den Terrorismus“ sind Terroristen immer mehr in den …” „… Kontext von bewaffneten Konflikten im Sinne des humanitären Völkerrechts geraten. Eine terroristische …”

Fazit S. 119-120

„… kann oder zumindest nicht automatisch dessen grundlegendste Gebote verletzt.398 Der Terrorist dagegen …” „… entgegenstehen, etwa indem er einen Bombenanschlag gegen Zivilisten durchführt. Terroristen müssen daher nicht …” „… terroristische Handlungen begehen.400 Reguläre Kombattanten, die terroristische Handlungen begangen haben, können …”

Asymmetrische Konfliktstruktur im Irak-Konflikt und ihre Auswirkung auf das humanitäre Völkerrecht S. 193-195

„… Kriegsgefangenenstatus oder Zivilisten, die sich illegal an Kampfhandlungen beteiligen, und Terroristen, die als …” „… völlig weggefallen. Der irakische Widerstand wird von den westlichen Medien konsequent als terroristisch …” „… eingestuft, was durch den Fokus auf die spektakulären terroristischen Taten bestimmter Gruppierungen bestärkt …”

Fazit S. 195-196

„… terroristisch eingestuft, was durch den Fokus auf die spektakulären terroristischen Taten bestimmter …” „… bereit sind, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten, mit den Gruppen gleichgesetzt, die terroristische …” „… ausländischen Terroristen bisher kaum in den Blick der Öffentlichkeit. Die Besatzungsmächte haben dem auch nicht …”

Illegale Kombattanten S. 115-117

„… . Terroristen Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 und dem Beginn des sogenannten „Krieges gegen den …” „… Terrorismus“ sind Terroristen immer mehr in den Kontext von bewaffneten Konflikten im Sinne des humanitären …” „… Völkerrechts geraten. Eine terroristische Handlung, die außerhalb eines bewaffneten Konfliktes begangen wird …”

Kritische Betrachtung einer Revision S. 225-226

„… für illegale Kombattanten und Terroristen im bewaffneten Konflikt aufgeweicht wird. Statt Unklarheiten …” „… Kategorie des Terroristen oder illegalen Kombattanten ein eigener Anwendungsbereich geschaffen wird. Die …” „… Terroristen wäre hoch. Staaten könnten geneigt sein, ihnen unliebsame Personen oder Gruppierungen hierunter zu …”

Der bewaffnete Konflikt im Irak nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen S. 178-182

„… anderen muslimischen Staaten durch die porösen Grenzen in den Irak. Der Jordanier und Al Qaida Terrorist …” „… propagierte im Kampf gegen die Besatzungsmächte vor allem terroristische Methoden. Die Selbstmordattentate und …” „… Ausländer sind die prägenden Methoden der ausländischen Terroristen. Die Anschläge der Terroristen um den im …”

Anwendungsprobleme des Kriegsgefangenen- und Interniertenrechtes im Afghanistankonflikt S. 163-176

„… Beweis, dass diese Terroristen der Al Qaida sind oder die Taliban unterstützten. Eine nachträgliche …” „… Überprüfung des angeblichen terroristischen Hintergrundes fand nie statt. Die Gefangenen sind langen …” „… des Krieges darstellt.609 Es stimmt, dass Terroristen die Gesetze und Gebräuche des Krieges nicht …”

Asymmetrische Konfliktstrukturen und die Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrechts S. 151-153

„… Staatsgebietes wird die unterlegene Seite schnell zu Guerilla- oder terroristischen Methoden greifen, um den …” „… offensive terroristische Methoden wie Selbstmordattentate, Entführungen oder ähnliches. Die Grenzen zwischen …” „… der Bekämpfung von kriminellen Terroristen auf der einen Seite und dem Kampf gegen Aufständische sind …”

Methoden der asymmetrischen Kriegsführung S. 149-151

„… , die außerhalb der Normen des humanitären Völkerrechts stehen, wie etwa terroristischer Anschlägen. Ein …” „… beginnt dann mit einem langen auszehrenden Guerillakrieg, terroristischen Aktionen oder anderen Methoden …” „… kann, der sich terroristischer Methoden bedient, wird die unterlegene Konfliktpartei den ihr …”

Revision der personellen Anwendungsbereiche S. 222-223

„… international agierende Terroristen, wenn diese eine bestimmte Intensität erreichen. Als Negativ-Definition …” „… Guerilla-Krieges verzichten zu müssen. Hilfreich wäre aber eine klarifizierende Norm zu Terroristen und illegalen …” „… , aber illegaler Weise am bewaffneten Konflikt teilhaben, so wäre die Definition des Terroristen umso …”

Personelle Anwendungsbereiche im Irak-Konflikt S. 185-191

„… terroristische Handlungen begehen und Polizisten sowie Zivilisten angreifen, wie es vielfach geschehen ist …” „… durch die USA und ihre Verbündeten. 4. Die ausländischen Kämpfer und Terroristen Bezüglich der …” „… ausländischen Kämpfer und Terroristen ist es eher zweifelhaft, ob diese die Voraussetzungen des Art. 4 A. III …”

Ursachen für asymmetrische Konfliktstrukturen S. 147-149

„… 147der Interventionsmacht auszuweichen und mit Guerilla-Taktiken oder terroristischen Anschlägen zu …” „… Einsatz von kriminellen, meist terroristischen Methoden der unterlegenen Seite als offensives Mittel gegen …” „… Ein Bsp. hierfür ist die Eliminierung von mutmaßlichen Terroristen durch eine Predator Drohne im Jemen …”

Revision der zeitlichen Anwendungsbereiche S. 223-224

„… Weise am bewaffneten Konflikt teilhaben, so wäre die Definition des Terroristen umso schwerer. Auf diese …” „… terroristische Handlungen begehen, mit illegalen Kombattanten gleichgestellt sind. Natürlich können diese für …” „… Gefangennahme Anspruch auf den Kriegsgefangenenstatus. Personen, die terroristische Handlungen oder andere …”

Personelle Anwendungsbereiche im Israel-Palästina-Konflikt S. 212-217

„… Betätigung als Anführer einer militanten, evtl. auch terroristische Handlungen ausführende Organisation …” „… terroristischen Methoden in den Guerilla-Kampf obsolet geworden. Diese kriminellen Methoden haben auf Seiten …” „… tinenserorganisationen Terroristen und es erfordert somit Methoden, die außerhalb des humanitären Völkerrechts liegen …”

Fazit S. 217-218

„… 217tinenserorganisationen Terroristen und es erfordert somit Methoden, die außerhalb des …” „… gewählten Methoden direkt versucht, die terroristischen Methoden des Gegners zu kontern. Hier unterscheidet …”

Wegfall von Durchsetzungsmechanismen S. 153-154

„… Guerilla-Kämpfern auch Terroristen eines global agierenden Netzwerkes handeln und beide Personengruppen in den …” „… Terroristen, ein militärischer Vorteil erlangt werden kann. Der völlige Wegfall der Gegenseitigkeitserwartung …”

Literaturverzeichnis S. 229-241

„… Unlawful Belligerency: The Juridical Status and Treatment of Terrorists under the Laws of War, erschienen …” „… http://www.crimesofwar.org/print/expert/me-Kalshoven-print.html. Khan, Rahmatullah, The U.S. Military Tribunals to Try Terrorists, erschienen in Zeitschrift für …” „… Koller, HILJ 2005, S.). Kretzmer, David, Targeted Killing of Suspected Terrorists: Extra-Judicial …”

Innerstaatliche asymmetrische Konflikte S. 145-146

„… gewählten Kampfmittel, etwa terroristische Anschläge. B. Arten von asymmetrischen Konflikten Die …” „… Konfliktpartei greift häufig zu Methoden gegen die Zivilbevölkerung wie terroristischen Anschlägen, die nicht …”

Ausdehnung der sachlichen Anwendungsbereiche S. 221-222

„… ebenso erfasst wie bewaffnete Handlungen gegen international agierende Terroristen, wenn diese eine …” „… Terroristen und illegalen Kombattanten. Hier würde eine Feststellung reichen, dass auch diese Personengruppen …”

Asymmetrischer Interventionskonflikt S. 146-147

„… Konfliktpartei greift häufig zu Methoden gegen die Zivilbevölkerung wie terroristischen Anschlägen, die nicht …” „… , S. 165ff. 147der Interventionsmacht auszuweichen und mit Guerilla-Taktiken oder terroristischen …”

Asymmetrische Konfliktstruktur im Tschetschenien-Konflikt und die Auswirkungen auf das humanitäre Völkerrecht S. 203-205

„… Verletzungen grundlegender Menschenrechte verantwortlich sowie für die Durchführung terroristischer Anschläge …” „… . September 2001 gestellt.705 Aus russischer Sicht sind die Separatisten Kriminelle und Terroristen, aber …”

Anwendbares humanitäres Völkerrecht S. 182-185

„… terroristischen Methoden verurteilt.643 4. Angestellte privater Militärfirmen Neben den Gruppierungen, die gegen …” „… Genfer Abkommen. 643 Sunniten distanzieren sich von Top-Terrorist al-Sarkawi, Frankfurter Rundschau vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Anwendungsbereiche außerhalb der Genfer Abkommen 115I. Illegale Kombattanten 115II. Terroristen 117III. Fazit 119C …” „… . Der sunnitische Widerstand 1863. Die Mahdi-Miliz 1874. Die ausländischen Kämpfer und Terroristen 1885 …”

Völkerrechtliche Bewertung des Konflikts und anwendbare humanitäre Abkommen S. 157-163

„… die Taliban getrennt betrachtet werden. Die Angriffe gegen Ausbildungscamps der Terroristen sind Teil …” „… humanitären Völkerrechts macht oder Angriffe gegen die Ausbildungscamps der Terroristen als Angriffe gegen …”

Schlusswort S. 227-228

„… gegen den Terrorismus“ bereits praktiziert. Die asymmetrischen Methoden der Terroristen werden seitens …”

Bewaffneter Konflikt, der keinen internationalen Charakter hat S. 39-49

„… , Aufruhr, Meutereien, Staatsstreiche, Banditentum, Revolten, terroristische Tätigkeiten und Tumulte.130 b …” „… Intensität haben wie z.B. ein Aufruhr, innere Unruhen, terroristische Aktivitäten, eine Meuterei oder ein …”

Die asymmetrische Konfliktstruktur S. 144-145

„… eines Konfliktes die Asymmetrie durch die gewählten Kampfmittel, etwa terroristische Anschläge. B …”

Revision der Durchsetzungsmechanismen S. 224-225

„… bestehende humanitäre Schutz für illegale Kombattanten und Terroristen im bewaffneten Konflikt aufgeweicht …”

Fazit S. 176-177

„… Konflikt mit dem Taliban-Regime einerseits und dem Kampf gegen Terroristen andererseits wurde bewusst nicht …”

Anwendung des Interniertenrechtes S. 202-203

„… Verletzungen grundlegender Menschenrechte verantwortlich sowie für die Durchführung terroristischer Anschläge …”

Überblick über den Konflikt S. 155-157

„… Terroristen und erlaubten auf dem von ihnen kontrollierten Gebiet die Errichtung von Ausbildungscamps. Nach …” „… Kabuls und ihrer Machtergreifung, den weltweit gesuchten Terroristenführer der Al Qaida Osama bin Laden …”

Einleitung S. 19-22

„… diesem Kapitel untersucht, ob die Kategorisierung von gefangenen Personen als Terroristen oder Illegale …”

Das II. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte von 1977 S. 102-107

„… Streitkräfte oder Gruppen als gewöhnliche Kriminelle oder Terroristen abtun. Daher ist die Anwendung des II …”

Gemischte Konflikte S. 109-115

„… . schlicht als Terroristen kategorisiert und außerhalb der Genfer Abkommen gestellt. Zugleich werden die …”

doi.org/10.5771/9783845203508

Heiner Geldermann - Völkerrechtliche Pflichten multinationaler Unternehmen

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Heiner Geldermann

Völkerrechtliche Pflichten multinationaler Unternehmen

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 7 2009

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Terroristen S. 274

„… Menschenrechtskonventionen angesehen würden1506. 13. Terroristen Die Schaffung eines eigenständigen Terrorismustatbestandes …” „… Weltkrieges vergleichbar ist“1509. Darüber, dass terroristische Akte als ein ‚Verbrechen gegen die …”

Gruppeneinheiten S. 231-237

„… Ausführungen zum de facto-Regime verwiesen werden1282. d) Terroristische Gruppen Ausgangspunkt der Frage, wie …” „… es im Hinblick auf terroristische Gruppen zu einer „innovative[n] Deutung der einschlägigen …” „… terroristischer Gruppen in sein Rechtsgefüge reagieren1294. „Ansonsten verfehlt es seine …”

Gruppeneinheiten S. 166-197

„… , Aktivitäten von Terroristen auf dem von ihnen besetzten Gebiet zu unterbinden (§ 1 der Resolution) und Usama …” „… auch Ole Krönert (Fn. 961), 170 f. 191 e) Terroristische Gruppen aa) Allgemeines Seit den Anschlägen …” „… internationalen Terrorismus begegnen kann und welche Positionen terroristische Gruppen in der Völkerrechtsdoktrin …”

Stichwortverzeichnis S. 415-425

„… • Terroristische Gruppen 194 f. • Völkerrechtliche Pflichten multinationaler Unternehmen 100 ff. • Völkerrechtliche …” „… . Subsidiarität im Völkerrecht 291 f. Terroristen • Völkerrechtliche Pflichten 213 • Völkerstrafrecht 274 …” „… Terroristische Gruppen • Gründe für eine völkerrechtliche Pflichtenstellung 235 ff. • Unfähigkeit der Staaten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Verpflichtungserklärung 190 e) Terroristische Gruppen 191 aa) Allgemeines 191 bb) Völkerrechtssubjektivität 191 (1 …” „… ) Kritik an der Völkerrechtssubjektivität terroristischer Gruppen 195 f) Weitere Einheiten 196 2 …” „… ) Freiheitskämpfer 212 ff) Terroristen 213 gg) Sklavenhändler 213 hh) Völkermord 214 ii) Folter 215 c) Weitere …”

Singuläre Einheiten – Individuen S. 237-241

„… Mammen auch das Neutralitätsrecht als Argument für eine Subjektsstellung terroristischer Gruppen …” „… fruchtbar gemacht werden. Kämen terroristische Gruppen als Völkerrechtssubjekte in Betracht, wäre der …” „… Anwendungsbereich des Neutralitätsrechts eröffnet und ein Staat, von dem aus terroristische Gruppen agierten, u. U …”

Singuläre Einheiten – Individuen S. 252

„… über eine völkerrechtliche Pflichtenstellung terroristischer Gruppen spielt die Frage nach einer …” „… terroristische Gruppen aus. 1392 So Hermann Mosler (Fn. 1190), 31; ders. (Fn. 1117), 674: „Das Völkerrecht …”

Internationale Organisationen S. 252

„… über eine völkerrechtliche Pflichtenstellung terroristischer Gruppen spielt die Frage nach einer …” „… terroristische Gruppen aus. 1392 So Hermann Mosler (Fn. 1190), 31; ders. (Fn. 1117), 674: „Das Völkerrecht …”

Ausnahmeeinheiten S. 252-253

„… über eine völkerrechtliche Pflichtenstellung terroristischer Gruppen spielt die Frage nach einer …” „… terroristische Gruppen aus. 1392 So Hermann Mosler (Fn. 1190), 31; ders. (Fn. 1117), 674: „Das Völkerrecht …”

Gruppeneinheiten S. 251-252

„… völkerrechtliche Pflichtenstellung terroristischer Gruppen spielt die Frage nach einer Anerkennung dieser kaum eine …” „… und Art. 51 UN-Charta auf terroristische Gruppen aus. 1392 So Hermann Mosler (Fn. 1190), 31; ders …”

Vorbemerkung S. 274-275

„… Menschenrechtskonventionen angesehen würden1506. 13. Terroristen Die Schaffung eines eigenständigen Terrorismustatbestandes …” „… Weltkrieges vergleichbar ist“1509. Darüber, dass terroristische Akte als ein ‚Verbrechen gegen die …”

Statut von Rom S. 273-274

„… Menschenrechtskonventionen angesehen würden1506. 13. Terroristen Die Schaffung eines eigenständigen Terrorismustatbestandes …” „… Weltkrieges vergleichbar ist“1509. Darüber, dass terroristische Akte als ein ‚Verbrechen gegen die …”

Singuläre Einheiten – Individuen S. 197-215

„… . 853), 168. 213 ff) Terroristen Inhaber der oben genannten Pflichten1132 ist wohl eher die Organisation …” „… als der einzelne Terrorist1133. Dem entspricht, dass sich Regelungen wie das Gewaltverbot und das …” „… es folgerichtig, obige Pflichten an die Organisation der Terroristen zu richten. Etwas anderes gilt …”

Unfähigkeit der Staaten, den Einheiten gerecht zu werden S. 285-292

„… facto frei von nationaler Kontrolle. Gleiches gilt für nationale Befreiungsbewegungen und terroristische …” „… völkerrechtlichen Stellung terroristischer Organisationen zu multinationalen Unternehmen herstellen: Tietje/Nowrot …”

Bisherige völkerrechtliche Pflichtenpositionen multinationaler Unternehmen S. 98-126

„… European Court of Human Rights has expressly recognized that private ‘terrorist activities (...) of …”

doi.org/10.5771/9783845220000

Anneke Petzsche - Strafrecht und Terrorismusbekämpfung

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Anneke Petzsche

Strafrecht und Terrorismusbekämpfung

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 9 2013

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Terroristische Aktivitäten S. 45-56

„… scheinbar integriert sind, sich im Laufe ihres Lebens radikalisieren und ihre terroristischen Aktivitäten …” „… bekannten terroristischen Netzwerken an.52 So stellen die unterschiedlichen Strukturen unterschiedliche …” „… Anforderungen an die Reaktion der Sicherheitsbehörden, was sich an den Aktivitäten islamistischer Terroristen in …”

Die Ebene der Europäischen Union S. 61-74

„… aber sollten terroristische Aktivitäten unterschiedlicher Kategorien erfasst werden: Terroristi110 …” „… terroristischen Zwecken auszuarbeiten.119 Ergebnis dieser Entwicklung war der Änderungs-Rahmenbeschluss 2008.114 …” „… aufgeführten Straftat anzustiften, wenn dieses Verhalten, unabhängig davon, ob dabei terroristische Straftaten …”

Die Ebene des Europarats S. 58-61

„… Jahren nicht nennenswert verringert hat.98Eine Gefährdung durch terroristische Anschläge, die zum Handeln …” „… veranlasst, ist also unzweifelhaft gegeben, insbesondere auch im Hinblick auf terroristische …” „… Ergebnis - wie die in Deutschland, Großbritannien und Spanien erfolgte Pönalisierung terroristischer …”

Die strafrechtlichen Reaktionen S. 425-434

„… Terrorismustatbestände. Beispielsweise wird bei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung der Nachweis …” „… genommen hat, denn die terroristischen Straftaten und die sonstigen Begleitregelungen sind hier in das …” „… allgemeine Recht integriert. Aktuell steht damit die strafrechtliche Behandlung terroristischer Taten in …”

Die Straftatbestände des Código Penal S. 343-365

„… die terroristischen Aktivitäten typischerweise innerhalb autonomer Zellen, denen die durch die …” „… korrespondierenden und terroristische Vorbereitungshandlungen erfassenden Normen finden sich im spanischen …” „… “ -, der die Kollaboration mit einer terroristischen Organisation pönalisiert;- Artículo 579.1 CP - „el …”

Thesen der Arbeit S. 447-456

„… terroristischer Vorbereitungshandlungen in Deutschland, Großbritannien und Spanien lassen sich in folgende Thesen …” „… Ausbildung von Terroristen in Terrorcamps, die Nutzung des Internets zur Vorbereitung von Anschlägen und dem …” „… vermehrt auftretenden Handeln von Einzeltätern geprägt wird. Diese Dimensionen der terroristischen Gefahr …”

§ 89b StGB – die Aufnahme von Beziehungen zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat S. 187-200

„… nachvollziehbar, dass die Kontaktaufnahme zu einer terroristischen Vereinigung, um sich in terroristischen …” „… Gefährdungslage die Darstellung der terroristischen Aktivitäten in Kap. 1, I, 2., b).674 Vgl …” „… der neuen Dimension der terroristischen Gefahr und ihrer EU-weiten Bekämpfung - ausreichend gedient …”

Strukturen und relevante Gruppierungen S. 33-45

„… der Vorbereitung terroristischer Anschläge gerecht [zu] werden“.7 Im Rahmen der Bedrohung durch den …” „… dem (straf-)rechtlichen Handlungsbedürfnis bei der Bekämpfung terroristischer Vorbereitungshandlungen …” „… Mittleren Ostens, sondern auch in Europa und speziell Deutschland von einer bestehenden terroristischen …”

Die Straftatbestände des Terrorism Act 2006 S. 250-271

„… Straftatbestände schafft:sec. 1 - „encouragement of terrorism“ -, der Äußerungen erfasst, die zu terroristischen …” „… Handlungen auffordern;sec. 5 - „preparation of terrorist acts“ -, der die Vorbereitung terroristischer …” „… terroristischem Training pönalisiert;daneben werden in sec. 2 die „dissemination of terrorist publications“, in …”

Der Strafvollzug S. 403-415

„… Terroristen „untrügliche Zeichen aufweisen, dass sie terroristische Ziele und Mittel aufgegeben haben und …” „… der Betroffenen in den Hintergrund tritt. Überdies endet die Sonderbehandlung mutmaßlicher Terroristen …” „… Strafvollzugs ein spezielles Vollzugsregime für verurteilte Terroristen herausgebildet. Die Abweichungen in …”

Hintergrund und Entstehungsgeschichte des GVVG S. 94-99

„… B. Die Gesetzeslage in DeutschlandZur Bekämpfung terroristischer Vorbereitungshandlungen auf …” „… von drei neuen Tatbeständen in das Strafgesetzbuch, die im Bereich terroristischer …” „… in terroristische Vereinigungen hin zu losen Zellstrukturen und radikalisierten Einzeltätern, stellt …”

Zwischenergebnis S. 131-132

„… Erfassung beseitigt werden, indem der Bereich der terroristischen Vorbereitungshandlungen nunmehr umfassend …” „… zukünftigen terroristischen Gewalttaten verhindert werden.3. ZwischenergebnisDie dargestellten Charakteristika …” „… eine umfassende Analyse der - terroristische Vorbereitungshandlungen erfassenden - Änderungen zu …”

Europäischer Rahmen S. 338-343

„… -, „captación de terroristas“ - das Anwerben für terroristische Zwecke - und „adiestramiento de terroristas …” „… aufgeteilt ist: Die erste beinhaltet die Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation oder …” „… Trennung der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation von den restlichen Delikten aufgehoben …”

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 27-32

„… Beeinträchtigung der Freiheits- oder Verteidigungsrechte (mutmaßlicher) Terroristen.Als Grundlage der Bewertung der …” „… Parliament to decide whether to give terrorists such a victory.”Lord Hoffmann1New York 2001, Madrid 2004 …” „… bisher wohl prägendsten Element des neuen Jahrtausends avanciert, zumal die Wirkung terroristischer …”

Zwischenergebnis S. 56-58

„… , terroristischer Aktivitäten sind Spanien und Deutschland unter den Spitzenreitern.923. ZwischenergebnisTerrorismus …” „… Terroristen gerückt, was sich besonders deutlich an dem ersten erfolgreichen islamistisch motivierten …” „… terroristischen Anschlag mit zwei Todesopfern auf deutschem Boden zeigt. Zu folgender Einschätzung gelangen die …”

Anhang: spanische Normen S. 481-494

„… terroristischen Straftaten des Kapitels VII, Titel XXII des Zweiten Buches verurteilt wurde und eine von ihnen …” „… Häftling untrügliche Zeichen aufweist, dass er die Ziele und Mittel terroristischer Aktivitäten aufgegeben …” „… elementos terroristas.Ein Organgesetz kann festlegen, wie und unter welchen Voraussetzungen, in …”

Die Begleitregelungen S. 434-442

„… umfassende Pönalisierung terroristischer Vorbereitungshandlungen, so dass vom Ergebnis her keine großen …” „… über die europäischen Vorgaben weit hinausgegangen. Die grundsätzliche Pönalisierung terroristischer …” „… terroristische Vorbereitungshandlungen. In Deutschland beschränken sich solche flankierenden Begleitregelungen …”

Terrorism Act 2000 S. 234-242

„… an der Titel „Terrorist“ verliehen wurde792 und die eine große Anzahl an Opfern forderte. So sind …” „… von terroristischer aber auch polizeilicher Gewalt geworden.793Als Reaktion auf die Situation in …” „… Terroristen bezieht, s. vertiefend zu der Terrorismus-Definitionsproblematik in Großbritannien Walker, PL 2007 …”

Alternativen S. 82-88

„… . AlternativenAuf den ersten Blick scheint das Strafrecht tatsächlich besonders ungeeignet, mit terroristischen …” „… Bedrohungen umzugehen. Es ist als repressiver Rechtsgüterschutz konzipiert, auf terroristische …” „… dazu, diesen vorgelagerten terroristischen Handlungen mit den Mitteln des Strafrechts entgegenzutreten …”

Die Reform durch LO 3/1988 und 4/1988 S. 333-335

„… terroristischen Organisationen oder Gruppen in Verbindung stehen; die Ausrichtung von Schulungen oder die …” „… Staates anzupassen. Es kam jedoch angesichts der Eskalation terroristischer Gewalt in dem jungen …” „… zu Ausweitungen, so wurde z.B. bereits 1981 die Teilnahme an terroristischen Ausbildungslagern unter …”

Fazit S. 420-422

„… Strafvollzugsrecht gestellt. Das Strafrecht begünstigt und vereinfacht die Strafverfolgung von terroristischen …” „… . Die beiden näher besprochenen Straftatbestände - die Kollaboration mit einer terroristischen …” „… Terrorismusbekämpfung - ausdrücklich die Pönalisierung gewisser terroristischer Vorbereitungshandlungen fordern, doch …”

§ 89a StGB – die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat S. 132-187

„… der terroristischen Vorbereitungshandlungen nunmehr umfassend pönalisiert wird. Wichtig ist dabei …” „… Entwicklungen in der Arbeitsweise terroristischer Organisationen und Terroristen gerecht werden und …” „… terroristische Vereingungen im Ausland, S. 128 ff.445 Ein Beispiel, das explizit vom Gesetzgeber als Beispiel der …”

Der Maßregelvollzug S. 415-420

„… des Strafvollzugs werden extrem lange Haftstrafen für verurteilte Terroristen begünstigt. Zudem kommt …” „… existiert - wie sich gezeigt hat - ein stark ausgeprägtes Sonderrecht für verurteilte Terroristen im …” „… SpanienTerroristen und Sexualstraftäter nunmehr u.U. eine Zeit in überwachter Freiheit verbringen. Begründet wird die …”

Die Franco-Zeit und die Zeit des Übergangs S. 324-333

„… verwoben - die Existenz der baskischen terroristischen Organisation ETA.1089 Durch beide wurde die …” „… . Jahrhunderts gegründete terroristische Organisation baskisch-nationalistischen Ursprungs, deren Ziel die …” „… getragen wurde.1090 Gegen die von dem Militärregime als „Terroristen“ bezeichneten Widerständler wurde …”

Fazit S. 91-93

„… IV. FazitForm der Prävention terroristischer Straftaten in die Pflicht nehmen lässt. Im Grunde …” „… - kaum mehr haltbar, so dass der Kernpunkt für die Frage der Verhütung der von terroristischen …” „… Antwort auf die Diversifizierung der terroristischen Bedrohungen, insbesondere durch den „modernen …”

Die historischen Hintergründe und Terrorismuserfahrungen S. 423-425

„… Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Umgang mit Terroristen herausgearbeitet werden, unterschieden nach den …” „… linksextremistische Terrorismus, dessen bekannteste terroristische Gruppierung die RAF war, stellte einige Jahre eine …” „… ist jedoch im Vergleich weniger hoch und die Zeitspanne weniger lang als bei den terroristischen …”

Modifikationen der Befugnisse der Polizei S. 282-297

„… , terroristische Publikationen zu beschlagnahmen („seizure of terroristpublications“). Die Durchsuchung aller …” „… Polizist einen Verdächtigen ohne Haftbefehl inhaftieren, wenn er ihn begründet verdächtigt, ein Terrorist …” „… terrorist“). Der Begriff des Terroristen in diesem Kontext wird von sec. 40 TA2000966 näher bestimmt und ist …”

§ 91 StGB – Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat S. 200-220

„… Gefährdungslage die Darstellung der terroristischen Aktivitäten in Kap. 1, I, 2., b).674 Vgl …” „… „Anleitung zu Straftaten“ - bereits vom Wortlaut her im erheblichen Maße den Bereich der terroristischen …” „… Straftatbestand dazu, die Nutzung des Internets als „virtuelles Tainingscamp“ für terroristische Anschläge zu …”

Literaturverzeichnis S. 459-480

„… , Rüdiger / Heusel, Johanna: Strafbarkeit terroristischer Vorbereitungshandlungen - rechtsstaatlich nicht …” „… suspected terrorists, in: IJCL 2010, 131 - 145 Elliott, Mark: Torture, deportation and extra-judicial …” „… Terroristen - Eine Analyse der Terrorismusgesetzgebung des Vereinigten Königreichs, Berlin 2010 Forsyth …”

Die allgemeinen Entwicklungslinien S. 442-446

„… Sonderregelungen für verurteile Terroristen regelt. Letztlich hat lediglich Großbritannien ein neues Rechtsregime …” „… lässt.Es hat sich zudem gezeigt, dass viele der relevanten Normen direkt im Anschluss an terroristische …” „… terroristische Bedrohung den Parlamentariern nicht so eindrücklich vor Augen geführt wurde, wohl keine Chance …”

Grundbegriffe des GVVG S. 121-131

„… Deutschlandschen Ausbildungslagem, die Verwendung des Internets zu terroristischen Zwecken sowie die Vorbereitung …” „… terroristischer Anschläge zu verhindern in den Vordergrund gestellt wurde, finden sich weder die Begriffe …” „… „Terrorismus“ oder „terroristisch(e)“ noch „Terrorcamp“, „Ausbildungslager“ oder „Anschlag“ in den Normen …”

Schlussbemerkung S. 456-458

„… beeinträchtigt oder verletzt. Es droht sogar die Schaffung eines Sonderrechts für Terroristen. Es besteht somit …” „… auf Terroristen Anwendung findet“,1451 denn es kann praktisch jeder in das Visier von …” „… Terrorismusermittlungen geraten.1452 Zum anderen droht durch die Schaffung eines Sonderrechts für mutmaßliche Terroristen …”

Die Strafzumessung S. 365-367

„… terroristischer Handlungen könnte durch niedrigere Strafrahmen Rechnung getragen werden. Eine gegenteilige …” „… . Der Terrorist wird nicht nur als Straftäter verurteilt, sondern es wird zudem erreicht, dass er …” „… terroristischer Organisationen oder Gruppen zusammenhängenden Straftaten die Verurteilungen durch einen …”

Stellungnahme S. 228-230

„… terroristischen Straftat“, der „Anwerbung für terroristische Zwecke“ und der „Ausbildung für terroristische …” „… angesichts diffuser terroristischer Strukturen und der besonderen Schwierigkeit von Ermittlungen in diesem …” „… auszuschließenden erheblichen und tödlichen Folgen eines terroristischen Anschlags setzen eine „Präventionsspirale …”

Die verfassungsrechtliche Besonderheit des Artículo 55.2 Constitución Española S. 372-375

„… Tätigkeiten bewaffneter Banden oder terroristischer Elemente“ („bandas armadas o elementos terroristas …” „… “) durchgeführt werden. Während sich der Begriff „terroristische Elemente“ eindeutig auf terroristische Handlungen …” „… seiner Bedeutung und Reichweite, in Verbindung mit dem der „terroristischen Elemente“ interpretiert …”

Código Penal 1995 S. 335-336

„… terroristischen Organisation oder Gruppe wurde im Titel XXI, der die „Straftaten gegen die Verfassung“ erfasst …” „… die Begehung von Vermögensstraftaten zum Zweck der Förderung einer terroristischen Organisation in Art …” „… bewaffneten Banden, terroristischen Organisationen oder Gruppen angehören, in deren Dienst handeln oder mit …”

Die zeitlich unbegrenzte Haft ohne Verfahren (detention without trial) S. 297-300

„… sah sich auch Großbritannien genötigt, härter und entschiedener gegen internationale Terroristen1010 …” „… Terroristen, S. 164 ff.297C. Die Gesetzeslage in Großbritannienvorzugehen, und schuf daher die detention …” „… security“) und ihn oder sie verdächtigte, ein Terrorist zu sein („suspects that the person is a terrorist …”

Fazit S. 230-233

„… terroristische Zwecke“ und der „Ausbildung für terroristische Zwecke“ fordern.784 Diese Vorgaben setzte der …” „… wahrgenommen wird, und zum anderen haben diese terroristischen Akte zu erheblichen Aktivitäten auf …” „… Fokussierung auf terroristische Vorbereitungshandlungen ist den europäischen Vorgaben geschuldet, die die …”

Zwischenergebnis S. 367-369

„… Verantwortlicher zu erlangen oder um die Tätigkeit oder Weiterentwicklung terroristischer Organisationen oder …” „… Erfolg im Kampf gegen den Terrorismus führt. Aufgrund der Strukturen terroristischer Organisationen …” „… sind die Strafverfolgungsbehörden auf die Zusammenarbeit mit mutmaßlichen oder verurteilten Terroristen …”

Entwicklung eines „Präventionsstrafrechts“ S. 75-82

„… gemeinsam: sie befinden sich im Vorfeld der eigentlichen terroristisch motivierten (Straf-)Tat. Dies …” „… Rahmenbedingungen vorgegebene Ziel, die Gefahr terroristischer Anschlägen im Allgemeinen und terroristischer …” „… “ zu erweitern.176So beschreibt Prantl in seinem Buch „Der Terrorist als Gesetzgeber“ eine Wandlung des …”

Das Verhältnis der Normen untereinander S. 220-221

„… Straftatbestände geworfen werden. Alle drei Normen fallen in den Bereich der terroristischen …” „… früher eingreifen zu lassen, nämlich bereits bei terroristischen Vorbereitungshandlungen. Damit zielen …” „… u.a. die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung nach § 129a Abs. 5 StGB oder die Anleitung zu …”

Kernelemente S. 99-121

„… steht ganz im Zeichen der terroristischen Bedrohung, die es zu verhindern oder der es zumindest …” „… Pönalisierung terroristischer Vorbereitungshandlungen dar. Diese Vorverlagerung wird nicht nur in der …” „… beinhalten Handlungen, die lediglich der Vorbereitung eines terroristischen Aktes dienen, ohne in einer …”

Weitere Sonderregelungen im Strafprozess S. 375-402

„… integriert sind oder mit ihnen in Verbindung stehen oder terroristischen oder rebellischen Individuen“, die …” „… terroristischen Gefahr zu begegnen. Dementsprechend wurde auch die Ermächtigung des Art 55.2 CE vom Gesetzgeber …” „… Verbindung stehen oder terroristische oder rebellische Individuen“ - bestehen;3. es muss ein Fall …”

Zwischenfazit S. 221-222

„… zu lassen, nämlich bereits bei terroristischen Vorbereitungshandlungen. Damit zielen sie in einen …” „… Unterstützung einer terroristischen Vereinigung nach § 129a Abs. 5 StGB oder die Anleitung zu Straftaten nach …” „… geschlossen werden sollten und die zu einer weiteren Pönalisierung terroristischer Vorbereitungshandlungen …”

Die Reformen durch LO 7/2000 und LO 7/2003 S. 336-337

„… , terroristischen Organisationen oder Gruppen angehören, in deren Dienst handeln oder mit ihnen zusammenarbeiten, um …” „… vor. Ergänzend wurde in Art. 576 CP die Kollaboration mit einer terroristischen Organisation als …” „… Bereich des materiellen Strafrechts die Verherrlichung oder Rechtfertigung terroristischer Täter oder …”

Europäischer Rahmen S. 246-250

„… aktuelle Bedrohung insbesondere durch die Rekrutierung junger Menschen durch internationale Terroristen und …” „… terroristischer Anschläge - schon vor dem Erfolgseintritt der möglichen Delikte geschehen.846 Dies hat zur Folge …” „… Art. 5-7 Europaratsübereinkommen - ,public provocation to commit a terrorist offence“, „recruitmentfor …”

Die Reform durch LO 5/2010 S. 337-338

„… treu. Neben einer Verschärfung im Bereich des Strafvollzugs - für Terroristen wurden besondere …” „… einer terroristischen Organisation oder Gruppierung (Art. 571 CP), die bis dahin in Art. 515.2 und 516 …” „… . 572 ff. CP).1137 So wurde die vorherige Trennung der Mitgliedschaft in einer terroristischen …”

Vorwort S. 7-20

„… Jihad-Union“ (IJU) 42(b) „Ansar al-Islam“-Gruppe (AAI) 43bb) „Home-grown”-Terrorismus 452. Terroristische …” „… lit. a - Aufforderung zu terroristischen Straftaten 69(2) Art. 3 Abs. 2 lit. b - Anwerben zu …” „… terroristischen Zwecken 72(3) Art. 3 Abs. 2 lit. c - Ausbildung zu terroristischen Zwecken 733. Zwischenergebnis …”

Hintergrund und rechtliche Entwicklung S. 222-224

„… teilweise äußerst fraglich. Die erfolgte Vorverlagerung durch die Pönalisierung terroristischer …” „… erlangen und möglicherweise in terroristische Netzwerke eindringen zu können, da die Strafverfolgung im …” „… wurden.763 Überdies gibt es diverse Normen, die zwar nicht auf terroristische Handlungen beschränkt sind …”

Lozierung im Strafrecht S. 88-90

„… Zielsetzung eines präventiven Freiheitsentzugs zur Verhinderung terroristischer Anschläge wird daher vertreten …” „… die im Zusammenhang mit terroristischen Straftaten gewollte Präventionswirkung funktioniere so auf …” „… Rechtsgebieten fremd. Gerade terroristische Vorbereitungshandlungen aber verdienen eine solche Missbilligung, so …”

Die strafprozessualen Begleitregelungen S. 224-227

„… es diverse Normen, die zwar nicht auf terroristische Handlungen beschränkt sind, aber typischerweise …” „… im Rahmen von terroristischen Vorbereitungshandlungen und Anschlagsszenarien zur Anwendung kommen …” „… sich aus der Tendenz von Terroristen, die Anonymität von Hochhauskomplexen zu bevorzugen und direkt …”

Die Kontrollerlasse (control orders) S. 300-315

„… Person erlassen werden, die bestimmte Verpflichtungen zum Schutz der Öffentlichkeit vor terroristischer …” „… .; dies., Freiheitsbeschränkungen für mutmaßliche Terroristen, S. 176 ff.; Walker, Terrorism and the Law …” „… , um den Zweck zu erreichen, die Person von der Involvierung in terroristische Aktivitäten abzuhalten …”

Zwischenergebnis S. 402-403

„… der Betroffenen in den Hintergrund tritt. Überdies endet die Sonderbehandlung mutmaßlicher Terroristen …” „… Strafvollzugs ein spezielles Vollzugsregime für verurteilte Terroristen herausgebildet. Die Abweichungen in …” „… Bekämpfungsstrategie gegenüber terroristischen (Vorbereitungs-)Handlungen zu verdeutlichen. Das Herausarbeiten der …”

Zwischenergebnis S. 90-91

„… konkrete Frage nach der Legitimation von solchen terroristische Vorbereitungshandlungen erfassende …” „… terroristischer Straftaten in die Pflicht nehmen lässt. Im Grunde sollen Straf- und Strafverfahrensrecht - wie …” „… dass der Kernpunkt für die Frage der Verhütung der von terroristischen Vorbereitungshandlungen …”

Zwischenergebnis S. 74-75

„… geartete Hilfe im Vorfeld terroristischer Anschläge, mit der gewichtigen Erweiterung, dass es nach Art. 3 …” „… Unterweisung und subjektiv das Ziel der Begehung einer terroristischen Straftat in Kenntnis der Tatsache, dass …” „… eigentlichen terroristisch motivierten (Straf-)Tat. Dies bedeutet, dass sich die Frage der Zuordnung zu einem …”

Terrorism Act 2006 S. 244-245

„… terrorism“ (sec. 1), „disseminating of terrorist publications“ (sec. 2), ,preparation of terrorists acts …” „… “ (sec. 5), „training for terrorism“ (sec. 6) und „attendance at a place used for terrorist training …”

Prevention of Terrorism Act 2005 S. 243-244

„… Straftatbestände eingeführt, u.a. „encouragement of terrorism“ (sec. 1), „disseminating of terrorist publications …” „… “ (sec. 2), ,preparation of terrorists acts“ (sec. 5), „training for terrorism“ (sec. 6) und „attendance …” „… at a place used for terrorist training" (sec. 8). Diese sind für die vorliegende Arbeit teilweise von …”

Die Strafzumessung S. 271-273

„… bereits seit Jahrzehnten einer ernsthaften terroristischen Bedrohung ausgesetzt ist, hat sich dies erst …” „… Terrorismus („terrorist connection”) nunmehr immer strafschärfend zu berücksichtigen.927 Eine solche liegt …” „… nach sec. 93 CTA2008 vor, wenn die Tat eine terroristische Handlung ist oder im Kontext einer solchen …”

Die Sonderzuständigkeit der Audiencia Nacional S. 369-372

„… oder mit ihnen in Verbindung stehen oder terroristische oder rebellische Individuen“ („persona …” „… soll so gezeigt werden, wie terroristische (Vorbereitungs-)Handlungen in Spanien umfassend bekämpft …” „… Banden integrierte Personen begangen wurden; die im Zusammenhang mit terroristischen oder rebellischen …”

Modifikationen im Bereich des Strafverfahrens S. 274-282

„… , terroristische Publikationen zu beschlagnahmen („seizure of terroristpublications“). Die Durchsuchung aller …” „… wurden zumeist spezielle Regelungen für Terroristen geschaffen wie die stop andsearch-Befugnisse …” „… Beeinträchtigung der Informationssuche hinsichtlich terroristischer Handlungen oder das Warnen einer Person, was zu …”

Zwischenergebnis S. 319-320

„… Vorgehens gegen die terroristische Bedrohung aus dem Strafrecht in den Bereich der Exekutivmaßnahmen und …” „… Terroristen Anwendung findet.Immerhin meint Clive Walker seit 2005 ein Abwenden von den Exekutivmaßnahmen und …”

Anti-Terrorism Crime and Security Act 2001 S. 242-243

„… Abschnitt regelt die Beschlagnahme von Vermögen zu Beginn der Ermittlung möglicher terroristischer …” „… der Secretary of State for the Home Department (SSHD)821 einen Verdacht auf terroristische Aktivitäten …”

Fazit S. 320-323

„… Terroristen Anwendung findet.Immerhin meint Clive Walker seit 2005 ein Abwenden von den Exekutivmaßnahmen und …” „… terrorist acts in sec. 5 TA2006 und training for terrorism in sec. 6 TA2006 werden alle drei mit denselben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… PetzscheStrafrecht und TerrorismusbekämpfungEine vergleichende Untersuchung der Bekämpfung terroristischer …”

Zwischenergebnis S. 273-274

„… Strafverfahrens dargestellt werden. Auf diesem Gebiet wurden zumeist spezielle Regelungen für Terroristen …”

Human Rights Act 1998 S. 245-246

„… aktuelle Bedrohung insbesondere durch die Rekrutierung junger Menschen durch internationale Terroristen und …”

Kritik S. 227-228

„… IV. Die Änderungen im Strafprozessrechtim Bereich terroristischer Handlungen.772 Gerade in …”

Maßnahmen zur Prävention und Ermittlung von Terrorismus (Terrorism Prevention and Investigation Measures) S. 315-319

„… . Zudem hat sich an der Verlagerung des Vorgehens gegen die terroristische Bedrohung aus dem Strafrecht in …”

doi.org/10.5771/9783845249988

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Torsten Mertins

Der Spannungsfall

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 112 2013

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Das terroristische Kalkül S. 48-49

„… Anschlägeals „Propaganda der Tat“, ein Begriff der auf das nach wie vor gültige terroristischeKalkül hinweist …” „… Das terroristische KalkülDie anarchistische Bewegung des späten 19. Jahrhunderts verstand ihre …” „… Angegriffenen verleitet werden, für den undanstelle des Terroristen das zu tun, was der Terrorist aufgrund …”

Die Abwehr terroristischer Gefahren S. 65-90

„… Die Abwehr terroristischer GefahrenWenngleich der Feststellungsbeschluss bei Beachtung dieser …” „… zwischen Staaten. Im Gegensatzhierzu sind terroristische Angriffe durch eine besondere „Asymmetrie …” „… Terroristen beruhen darauf, dasssie […] die zivile Infrastruktur des angegriffenen Landes als logistische …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 185-188

„… Bewältigung der Folgen eines terroristischenAngriffs nicht Aufgabe des Zivilschutzes des Bundes, sondern des …” „… . I. und II.– Terroristische Gefahren können gegebenenfalls einen Staatsnotstand hervorrufen, der von …” „… terroristischen Angriffen eine Feststellung des Verteidigungsfalles nicht in Betracht. Der Spannungsfall stellt …”

Der Terrorismusbegriff S. 44-48

„… terroristischeKalkül hinweist.214 Der (angedrohte) Gewaltakt soll vor allem von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden …” „… vom 13. Juni 2002207 hat der deutsche Gesetzgeber in § 129 a StGB (Bildung terroristischer …” „… 31/2002, S. 57 f.47Das terroristische KalkülDie anarchistische Bewegung des späten 19. Jahrhunderts …”

Terrorismus in neuen Dimensionen S. 49-51

„… Siebziger Jahren stammende Feststellung „Terrorists want a lot ofpeople watching and a lot of people …” „… von „Bioterrorismus“.231Gerade letztere Ereignisse sprechen dafür, dass der terroristische Einsatz …” „… mit Atomwaffen, welcheebenfalls durch Proliferation oder Diebstahl in die Hände von Terroristen …”

Stichwortverzeichnis S. 201-206

„… f.Spannungsfall– Abgrenzung zum inneren Notstand81 ff.– Anwendbarkeit bei terroristischenGefahren 53 ff., 65 f …” „… Verteidigungsbegriff 66 f.– Anwendbarkeit bei terroristischenGefahren 78 ff.– Bundeswehreinsatz 43, 87, 162– Definition …” „… desSpannungsfalles 63, 90 ff.Bundeswehr– Abwehr terroristischer Gefahren 52,73, 84, 86 f., 166 f., 170 f.– „Air …”

Anwendbarkeit der Notstandsverfassung S. 51-55

„… .254 Um eine solche handelt es sich bei der Abwehr von terroristischenGefahren – zumindest im Inland …” „… im Notfall zerreißt.“237Anwendbarkeit der NotstandsverfassungDas Dingfestmachen von Terroristen und …” „… terroristischen Kalkül entsprechend seine eigene Rechtsordnung zu beschädigen. Denn ebenso wie der Versuch …”

Literaturverzeichnis S. 189-200

„… .Gercke, Marco: „Cyberterrorismus“ – Aktivitäten terroristischer Organisationen im Internet, in: CR 2007 …” „… : Abwehr terroristischer Angriffe als Verteidigungsaufgabe der Bundeswehr, in: NZWehrr 2003, S. 101–115.von …” „… : Terroristische Angriffe auf Kernkraftwerke – aus rechtlicher Sicht, in:NVwZ 2002, S. 290–298.Perels, Joachim: Die …”

Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz S. 150-152

„… , wenn der Bundestag in Hinblick auf den terroristischenAngriff den Spannungsfall feststellt, zu einer …” „… Die Bewältigung eines von Terroristen herbeigeführten Großschadensereignisses müsste eigentlich dann …” „… Bedrohungslagen, etwa auch terroristischer Angriffe mitMassenvernichtungswaffen, gegenwärtig allein dem …”

Wehrrecht S. 152-157

„… in Hinblick auf den terroristischenAngriff den Spannungsfall feststellt, zu einer Angelegenheit des …” „… eines von Terroristen herbeigeführten Großschadensereignisses müsste eigentlich dann, wenn der Bundestag …” „… Bedrohungslagen, etwa auch terroristischer Angriffe mitMassenvernichtungswaffen, gegenwärtig allein dem …”

Rechtsgrundlagen des Objektschutzes S. 167-172

„… Störer, wie etwa Saboteure oder Terroristen, geschützt werden, sinngemäß derjenige des UZwGBw …” „… Gebäude und Einrichtungen vor einem terroristischen Angriff mit Massenvernichtungswaffen geschütztwerden …” „… . Ein von Terroristen gesteuertes Flugzeug, das sich einem Kernkraftwerknähert, kann abgeschossen werden …”

Die parlamentarische Kontrolle des Einsatzes S. 180-181

„… konkreten terroristischenGefahr kann ein entsprechender Verteidigungseinsatz vom Bundestag mit …” „… verlangen.890 Gerade um den Anschein einer staatlichen Überreaktion im Sinne des terroristischenKalküls zu …” „… Feststellung des Spannungsfalles ermöglicht mithin nicht nur, auf schwerwiegende terroristische Gefahren mit …”

Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz S. 146-149

„… Naturkatastrophen, besonders schweren Unglücksfällen, Sabotagehandlungen, terroristischen Anschlägen oder sonstigen …” „… Telekommunikationsversorgung, die durch terroristische Ak-718 Vgl. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (Hrsg …” „… Arbeitssicherstellungsgesetzdann nicht anwendbar, wenn der Bundestag aufgrund einer von Terroristen verursachten, besonders …”

Beschluss des Bundestages S. 97-100

„… überraschenden terroristischenAngriff – möglichst schnell erfolgen, so dass es durchaus sachgerecht ist …” „… Beratungen über den Spannungsfall und gegebenenfalls dessenFeststellung auf solche Terroristen, die zu einem …” „… dem terroristischen Kalkül zuträglich wäre. Die parlamentarische Feststellung des Spannungsfalles …”

Vorwort S. 5-10

„… Herausforderung durch TerrorismusIII. 44Der Terrorismusbegriff1. 45Das terroristische Kalkül2. 48Terrorismus in …” „… Abwehr terroristischer Gefahren4. 65Herstellung erhöhter Verteidigungsbereitschafta) 66Militärische und …”

Schlussbetrachtung S. 182-184

„… drohen. Es sind vielmehr auch solche Gefahrenzu berücksichtigen, die von terroristischen Angriffen …” „… den Terroristen gerade in die Händespielen. Dagegen sieht das Rechtsinstitut Spannungsfall neben …”

Einleitung S. 15-18

„… Krieges oderdoch um ein handhabbares Instrument zur Bewältigung außergewöhnlicher, vonTerroristen …” „… diesem Hintergrund überhaupt erwogen werden kann, die Abwehr terroristischer Gefahren in den …”

Zivile Objekte und der Verteidigungsauftrag S. 162-167

„… hierbei gegebenenfalls nicht über die geeigneten Mittel, um einen terroristischen Angriff auf …” „… eines solchen terroristischen Angriffs z.B. Kernkraftwerke, Chemieanlagen, Staudämme oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Notstandsverfassung des Grundgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der Abwehr terroristischer …”

Grundgesetz S. 105-112

„… ausgeführt kann ein terroristischer Angriff in der Regel nichtzur Feststellung des Verteidigungsfalles führen …” „… . Es istauch zu bezweifeln, dass es bei einer durch Terroristen verursachten Notstandslageim Sinne des …”

Zusammenschau S. 149-150

„… Terroristen verursachten, besonders schwerwiegenden Bedrohungslage den Spannungsfall festgestellt hat …”

Nichtbeteiligung des Bundesrates S. 100-101

„… überraschenden terroristischenAngriff – möglichst schnell erfolgen, so dass es durchaus sachgerecht ist …”

Wirtschafts-, Ernährungs- und Verkehrssicherstellungsgesetz S. 128-141

„… drohenden(Verteidigungs?)Krieg, sondern aufgrund einer schwerwiegenden terroristischenBedrohungslage fest, wird eine völlige …” „… insofern nicht nur die öffentliche Wirkung des Beschlusses inHinblick auf das terroristische Kalkül …”

Der Spannungsfall als politische Krisenprognose S. 63-65

„… .), Grundgesetz, Losebl.,Art. 80 a Rn. 24 (2011).64Die Abwehr terroristischer GefahrenWenngleich der …”

Verfassungsgerichtliche Überprüfbarkeit S. 90-92

„… Gründen der Verhältnismäßigkeit bei einem derartigen terroristischen Angriff allerdings verwehrt ist, den …”

Rechtsgrundlagen für Einzelmaßnahmen S. 178-180

„… Einsatz zurVerteidigung im Sinne von Absatz 2. Zur Abwehr einer konkreten terroristischenGefahr kann ein …”

Arbeitssicherstellungsgesetz S. 141-146

„… Arbeitssicherstellungsgesetzesdurch die zuständigen Behörden kommt damit bei einer terroristischen Bedrohungslage nicht in Betracht …”

Verfassungsstaat und Staatsnotstand S. 19-24

„… verfassungsändernde Gesetzgeber des Jahres 1968getroffen hat, heute möglicherweise auch für neuartige terroristische …”

doi.org/10.5771/9783845237701

Reinhard Möller - Islamismus und terroristische Gewalt

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Reinhard Möller (ed.)

Islamismus und terroristische Gewalt

Series: Bibliotheca Academica - Reihe Orientalistik

Volume 8 2023

Results in this title

Reinhard Möller Eschatologische Vorstellungen im Islam und Islamismus: Zusammenhänge mit terroristischer Gewalt S. 55-70

„… Eschatologische Vorstellungen im Islam und Islamismus: Zusammenhänge mit terroristischer Gewalt …” „… Terroristen wird die Frage nach den Jenseitsvorstellungen im Islam immer wieder aktuell. Gelten doch diese …” „… LƁdin Der Terroristenführer UsƁma bin LƁdin, Amerikas Todfeind, steuert mit seinem Netzwerk al-QƁȆida …”

Reinhard Möller Einführung S. 7-12

„… . REINHARD MÖLLER 8 vierte oder verbrämte terroristische Gewalt, häufig auf der Grundlage …” „… durchzusetzen. Gewaltakte im „Namen Gottes“ werden von islamischen Terroristen mit au-ßergewöhnlicher …” „… Terroristen im breiten Spektrum des Islamismus nur eine Minderheit darstellen. Der iranische Revolutionsführer …”

Elmar Theveßen Bedrohung Deutschlands durch den islamistischen Terrorismus: Aktuelle Gefährdungs- und Sicherheitslage in Europa S. 153-168

„… der terroristischen AnǤƁr al-IslƁm, MullƁ Krekar, zu treffen, und ZujƁm kannte auch den Prediger …” „… Terroristen durch die Anti-Terror-Maßnahmen der letzten Jahre nicht ernsthaft eingeschränkt werden konnte …” „… mutmaßliche Terroristen und ihre logistischen Unterstützer hier nahezu ungehindert um die Nachwuchsarbeit und …”

Heinz-Dieter Winter Islamismus: Vom Umgang des Westens mit einem weltpolitischen Problem S. 99-124

„… every region, now has a decision to make. Either you are with us, or you are with the terrorists.”1 Die …” „… „either you are with us, or you are with the terrorists“ der Komplexität und den differenzierten …” „… Dschihad und der islamischen Bewegung Usbeki-stans. Es gibt Tausende dieser Terroristen in mehr als 60 …”

Rainer Hermann Das Terrornetzwerk al-Qāʿida: Vom nahöstlichen zum internationalen Terrorismus S. 71-98

„… kaum möglich gewesen. Andererseits nehmen die Anschläge von Terroristen, die sich auf al-QƁȆida berufen …” „… Terroristen geworden. Er bildet sie aus und finanziert sie. Dann läßt er sie aber ihre eigenen Wege gehen …” „… (mujƁhidƩn), die ihre Schulung zu Terroristen in den Lagern bin LƁdins erhalten haben. Sie sind direkt mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Islamismus und terroristische GewaltHerausgegeben von Reinhard MöllerBIBLIOTHECA …” „… ACADEMICAReiheOrientalistikBand 8ERGON VERLAGIslamismus und terroristische GewaltHerausgegeben vonReinhard MöllerERGON …” „… Reinhard Möller Eschatologische Vorstellungen im Islam und Islamismus: Zusammenhänge mit terroristischer …”

Martin Riexinger Mißbrauch der Religion? Die religiösen Hintergründe des Islamismus (und ihre Verdrängung) S. 29-54

„… motivierten K e r n g r u p p e und der weiteren Anhängerschaft unterschieden werden. Für terroristisch …” „… Ländern, wo Islamisten nicht an der Macht sind, haben islamistische Terroristen Aposta-ten „hingerichtet …” „… Selbstgewißheit führt dazu, daß islamistische Terroristen die Wir-kung ihrer Aktionen auf den Gegner völlig …”

Albrecht Metzger Der Islam und der Westen S. 13-28

„… , rückblickend war er jedoch ein Waisenknabe im Vergleich zu den terroristischen Islamisten am Anfang des 21 …” „… zu locken: Ob es nicht ein Fehler gewesen sei, zukünftige Terroristen mit Geld und Rat zur Seite …”

Arne C. Seifert Vertrauensbildende Maßnahmen zwischen Säkularisten und Islamisten am Beispiel Tadschikistans S. 125-152

„… Zentralasiens, ja des GUS-Raumes überhaupt, die durch eine Phase terroristischer Kampfmethoden gegangen ist, ein …”

doi.org/10.5771/9783987400971

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