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Sabine Gleß - Beweisrechtsgrundsätze einer grenzüberschreitenden Strafverfolgung

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Sabine Gleß

Beweisrechtsgrundsätze einer grenzüberschreitenden Strafverfolgung

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 2 2007

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»Zuverlässigkeit« der Tatsachenfeststellung S. 99-101

„… – europäischen Strafprozessen nicht nur eine »zuverlässige Tatsachenfeststellung« fordert, sondern darüber hinaus …” „… europäischen Rechtsordnungen Geltung beanspruchen kann.398 6. »Zuverlässigkeit« der Tatsachenfeststellung Alle …” „… Rechtsordnungen streben nach einer möglichst zuverlässigen Tatsachenfeststellung. »Zuverlässige …”

Ergebnisoffenheit der Tatsachenfeststellung S. 96-97

„… Tatsachenfeststellung willen rechtlich gebunden und kontrolliert.383 Das grundsätzliche Spannungsverhältnis löst man in …” „… Beweisverfahren« vor. 2. Ergebnisoffenheit der Tatsachenfeststellung Eine weitere elementare Anforderung an das …” „… besteht darin, dass die endgültige Tatsachenfeststellung aus der Hauptverhandlung resultieren muss. Denn …”

Tatsachenfeststellung in einem »fairen Verfahren« S. 101-102

„… folgen, die (2.) inhaltlich sicherstellen, dass die prozessuale Tatsachenfeststellung im Ergebnis offen …” „… ist (»Ergebnisoffenheit der Tatsachenfeststellung«), und (3.) ausschließlich innerhalb des Systems …” „… »Strafprozess« erfolgt (»Erkenntnisgewinn aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung«).409 7. Tatsachenfeststellung …”

Verhältnis von »fairem Verfahren« und »zuverlässiger Tatsachenfeststellung« S. 196-198

„… Tatsachenfeststellung nach den dort geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen sein kann. Voraussetzung für ein tragfähiges …” „… . Verhältnis von »fairem Verfahren« und »zuverlässiger Tatsachenfeststellung« Die Reihenfolge der folgenden …” „… Prüfungsschritte ergibt sich im Wesentlichen aus dem Verhältnis von »zuverlässiger Tatsachenfeststellung« und …”

Intersubjektive Plausibilität der Tatsachenfeststellung und »freie Beweiswürdigung« S. 382-398

„… 382 E. Die zuverlässige strafprozessuale Beweisführung verlässigen« Tatsachenfeststellung. Ihre …” „… für jede Tatsachenfeststellung – mit Blick auf das jeweilige Ziel – spezifische rechtliche …” „… Tatsachenfeststellung in das Vorverfahren legen, unbesehen in das Erkenntnisverfahren eingehen (obwohl eben die die …”

Förmlichkeit des Verfahrens als Garant einer »zuverlässigen Tatsachenfeststellung« und eines »fairen Verfahrens« S. 94-96

„… der vielfältigen Meinungsunterschiede in der komplexen Debatte um das Ziel der Tatsachenfeststellung …” „… Verlässlichkeit sein, sondern legitimieren die Tatsachenfeststellung dadurch, dass sie den rechtlichen …” „… »zuverlässigen Tatsachenfeststellung« und eines »fairen Verfahrens« Die Beweisverfahren der ausgewählten …”

Ergebnis S. 102-106

„… Tatsachenfeststellung werden, weil es als »unzuverlässig« erscheint?) Hinter den Interessenkonflikten stehen …” „… »zuverlässige Tatsachenfeststellung« als notwendige Voraussetzung eines »fairen Verfahrens« Der grundlegende …” „… strafprozessualen Beweisverfahren422 sowohl für die Richtigkeit der Tatsachenfeststellung wie auch für den …”

Gestufte Beweisführung – »Mehr-Augen«-Prinzip – Sukzessive Genese des strafprozessualen Beweismittels S. 364-382

„… europäischen Rechtsordnungen existiert das Phänomen aufeinander folgender Tatsachenfeststellungen durch …” „… endet sie in der Regel1011 durch Beweiswürdigung und endgültige Tatsachenfeststellung. Die »sukzessive …” „… Vorverfahren die Tatsachenfeststellung im Hauptverfahren präjudiziert.1013 Das deutsche Verfahren ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… als Garant einer »zuverlässigen Tatsachenfeststellung« und eines »fairen Verfahrens …” „… « . . . . . . . . . . . . . 95 2. Ergebnisoffenheit der Tatsachenfeststellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 3 …” „… . »Zuverlässigkeit« der Tatsachenfeststellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 7. Tatsachenfeststellung in …”

Die Bindung an vorab festgelegte Regeln und ihre Funktion S. 270-304

„… Absicherung einer »zuverlässigen« Tatsachenfeststellung zum Ausdruck. In fast allen Rechtsordnungen wird eine …” „… b) Bindung an vorab festgelegte Regeln als Garant der Zuverlässigkeit der Tatsachenfeststellung Die …” „… – notwendigerweise – »subjektiven« Vorgang um der intersubjektiven Plausibilität der Tatsachenfeststellung willen …”

Einleitung S. 48-52

„… strafrichterliche Entscheidung dienen kann.5 Zentrales Element der strafprozessualen Tatsachenfeststellung ist damit …” „… : Pradel, Droit pénal comparé, no. 271; zur Bedeutung der Tatsachenfeststellung für die Akzeptanz des …” „… Richtigkeit der Tatsachenfeststellung bietet (»Zuverlässigkeit der Beweisführung«).6 Neben dem Erfordernis …”

Perspektive für einen tragfähigen Lösungsansatz S. 195-196

„… Tatsachenfeststellung« etwa: Hruschka, Konstitution des Rechtsfalles, S. 14 ff.; Rödig, Die Theorie des gerichtlichen …” „… Bedeutung der Tatsachenfeststellung für die Akzeptanz des Urteils durch die Rechtsunterworfenen aus …” „… Tatsachenfeststellung nach den dort geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen sein kann. Voraussetzung für ein tragfähiges …”

Das auf Zuverlässigkeit gerichtete Beweisverfahren als Bedingung der »freien Beweiswürdigung S. 402-410

„… Verfahren«: Danach muss die Tatsachenfeststellung nach den Maßstäben einer förmlichen und rationalen …” „… Tatsachenfeststellung beachtet hat.1286 Die Urteilsgründe sollen die Verfahrensbeteiligten – und die Rechtsgemeinschaft …” „… Spannung zwischen der durch rationale Regeln gebundenen und der »freien« Tatsachenfeststellung durch das …”

Die strafprozessuale Beweisführung S. 230-233

„… Richtigkeitsgewähr für die getroffene Tatsachenfeststellung von der Ausgestaltung des nationalen Beweisverfahrens ist …” „… – regelmäßig mit der Beweiswürdigung und der darauf beruhenden Tatsachenfeststellung. Dieser Prozess der …” „… übergeordnete Interessen zu berücksichtigen,2 wie auch eine »richtige«3 Tatsachenfeststellung zu gewährleisten …”

Das Strafverfahrensrecht als Determinante des »maßgeblichen Sachverhalts« S. 79-94

„… Tatsachenfeststellung, S. 47 f.; Marxen, Straftatsystem und Strafprozeß; vgl. auch: Hassemer, KritV 1990, 261; Krauß, FS …” „… Abhängigkeit der strafprozessualen Tatsachenfeststellung von den normativen Vorgaben der jeweiligen …” „… umfassende, »objektiv zuverlässige« Tatsachenfeststellung sein. Nach der Maxime des adversatorischen …”

Mehrfache Beweisführung und Beweistransfer S. 142-149

„… , dass die strafprozessuale Beweisführung auf einander folgenden Tatsachenfeststellungen durch …” „… Tatsachenfeststellung in der Hauptverhandlung. Das zeigt der folgende Überblick: a) Mehrfache Beweisführung im deutschen …” „… Tatsachenfeststellung im Hauptverfahren präjudizieren.231 Dementsprechend können Ermittlungsakten als solche – außer im …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 440-446

„… Verfahrensbeteiligten gewährt werden (E.III.5.). Der Tatsachenfeststellung in der strafrechtlichen Hauptverhandlung …” „… noch andere Formen der Tatsachenfeststellung, etwa die vorläufige Sachverhaltsfeststellung im …” „… Tatsachenfeststellung durch die Rechtsgemeinschaft im Wesentlichen auf zwei Wegen kontrolliert: (a) abgelöst vom …”

»Normative Konstruktion« einer »zuverlässigen« und »fairen« Beweisführung S. 38-40

„… beruhen kann, erfolgt im Grunde jede strafprozessuale Tatsachenfeststellung im Wege von …” „… Glauben geschenkt werden und es deshalb für die Tatsachenfeststellung zugelassen werden darf. Die einem …” „… Bedeutung des Procederes für die als plausibel akzeptierte Tatsachenfeststellung wird heute aber auch in den …”

Elemente und Phasen einer »grenzüberschreitenden Beweisführung« S. 40-43

„… Bedeutung des Procederes für die als plausibel akzeptierte Tatsachenfeststellung wird heute aber auch in den …” „… ein Beweistransfer im Rahmen der (vorläufigen) Tatsachenfeststellung der strafrechtlichen Vorverfahren …” „… fungieren kann, weil es geeignet erscheint, eine richtige Tatsachenfeststellung zu gewährleisten, also …”

Die »Tatsache« als Gegenstand des strafprozessualen Beweises S. 233-247

„… , Tatsachenfeststellung vor Gericht, S. 5; Zuckerman [1986] 66 Boston Law Review 488 sowie aus moderner …” „… als »formal admissions« der Tatsachenfeststellung einverständlich zugrunde gelegt werden, die als …” „… Tatsachenfeststellung durch Indizienschlüsse: Freund, Normative Probleme der »Tatsachenfeststellung«, S. 13; Grünwald …”

Unmittelbarkeit und Mündlichkeit der Beweisaufnahme S. 317-336

„… Beweismittel selbst sinnlich wahrnimmt, deren Informationsgehalt es zur Tatsachenfeststellung verwertet. In den …” „… Wahrnehmungsobjekt verbundene Legitimation für die Tatsachenfeststellung und für die darauf gegründete …” „… strafprozessualer Beweisführung Das erkennende Gericht darf seiner Tatsachenfeststellung nur solche Beweismittel …”

Das als Beweismittel geeignete Wahrnehmungsobjekt S. 247-266

„… Tatsachenfeststellung relevante Information regelmäßig durch die – vor dem erkennenden Gericht mündlich vorgetragene …” „… erkennende Gericht die für die Tatsachenfeststellung relevante Information aus der schriftlichen Niederlegung …” „… StPO geregelt. Hier ist die für die Tatsachenfeststellung relevante Information in einem sinnlich …”

Demokratische Legitimation und Kontrolle strafprozessualer Beweisführung S. 304-317

„… Legitimation des Beweisverfahrens und die Möglichkeit der Kontrolle der Tatsachenfeststellung durch die …” „… Rechtsgemeinschaft im Einzelfall. Die demokratische Legitimation und Kontrolle der Tatsachenfeststellung durch die …” „… und (2) auf die Kontrolle der Tatsachenfeststellung im konkreten Strafverfahren durch die …”

Schutz übergeordneter Interessen S. 98-99

„… Rechtsstaatstradition verpflichteten – europäischen Strafprozessen nicht nur eine »zuverlässige Tatsachenfeststellung …” „… « der Tatsachenfeststellung Alle Rechtsordnungen streben nach einer möglichst zuverlässigen …” „… Tatsachenfeststellung. »Zuverlässige« Sachverhaltsfeststellung bedeutet eine Feststellung der Tatsachen, die – bei …”

Instruktorische Verfahrensordnungen – Frankreich und Deutschland S. 52-66

„… Tatsachenfeststellung zurück. Diese Wahrnehmungsobjekte werden regelmäßig zunächst nach einem empirischen Kriterium …” „… Tatsachenfeststellung in der Hauptverhandlung hat, ist aber unterschiedlich: In manchen Verfahrensordnungen präjudiziert …” „… die vorläufige Sachverhaltsfeststellung im Vorverfahren grundsätzlich die Tatsachenfeststellung im …”

Rechtliches Gehör – Partizipationsrechte der Parteien in der Beweisführung S. 336-364

„… Tatsachenfeststellung während des gesamten Strafverfahrens.813 Dass formalisierte Mitwirkungs- und Verteidigungsrechte …” „… präjudizierenden Wirkung der Tatsachenfeststellung im Vorverfahren 819 Vgl. auch: Art. 145 al. 6 CPP. 820 Vgl …” „… können. Legt eine Verfahrensordnung den Schwerpunkt der Tatsachenfeststellung in das Vorverfahren, so …”

Elemente und Phasen des strafprozessualen Beweisverfahrens S. 35-38

„… Informationsverwertung zur Tatsachenfeststellung im Hauptverfahren durch das erkennende Gericht und einer »bloßen« …” „… bewertet und auf dieser Grundlage gegebenenfalls die gewonnene Information zur Tatsachenfeststellung …” „… beruhen kann, erfolgt im Grunde jede strafprozessuale Tatsachenfeststellung im Wege von …”

Grundbegriffe S. 32-35

„… bestimmten Form zugeführt. Denn die für die Tatsachenfeststellung nützliche Information kann in …” „… - oder Videobandes) in die Tatsachenfeststellung einfließen.18 Eine klare Handlungsanweisung für die …” „… . für die Tatsachenfeststellung in der Hauptverhandlung den Grundsatz der »materiellen Unmittelbarkeit …”

Einleitung S. 267-270

„… sich für die Tatsachenfeststellung im jeweiligen Verfahren ohnehin nur im Längsschnitt erschließt, gilt …” „… Tatsachenfeststellung an die historische Wahrheit plausibel erscheint.271 Die Zeitabhängigkeit der Zuschreibung von …” „… Tatsachenfeststellung bietet, also eine möglichst optimale Rekonstruktion des historisch Geschehenen verspricht. Da die …”

»Zuverlässige Beweismittel« als Bedingung einer »freien Beweiswürdigung« S. 399-402

„… Tatsachenfeststellung hängt zunächst davon ab, dass für die Sachverhaltsaufklärung nur – aus Sicht der jeweiligen …” „… Tatsachenfeststellung.1264 Allerdings ist in den ausgewählten Rechtsordnungen in jüngerer Zeit eine Tendenz zu …” „… als Beweismittel zuzulassen und ihre Bedeutung für die Tatsachenfeststellung erst auf der Ebene der …”

Ergebnis S. 94

„… der vielfältigen Meinungsunterschiede in der komplexen Debatte um das Ziel der Tatsachenfeststellung …” „… Verlässlichkeit sein, sondern legitimieren die Tatsachenfeststellung dadurch, dass sie den rechtlichen …”

Ergebnis S. 410

„… die verbindliche Tatsachenfeststellung auf der Grundlage »zuverlässiger Beweismittel«, die in einem …” „… »Tatsachenfeststellung«, S. 12 ff.; Hoyer, ZStW 105 (1993), 527 f.; Jerouscheck, GA 1992, 505 ff.; Wohlers, JuS 1995 …”

Strafprozessuale Beweisführung und »faires Verfahren« – Illustration an einem Grundkonflikt S. 200-227

„… grundsätzlich nur dann von der Tatsachenfeststellung ausschließen, wenn er es – aus welchen Gründen auch immer …” „… des Angeklagten für die Tatsachenfeststellung in den nationalen Rechtsordnungen ausf. unten E.II.2 …” „… – Tatsachenfeststellung unter Einschränkung des förmlichen Verfahrens Unterschiede zwischen den Rechtsordnungen in dem …”

Einleitung S. 141-142

„… , dass die strafprozessuale Beweisführung auf einander folgenden Tatsachenfeststellungen durch …” „… Tatsachenfeststellung in der Hauptverhandlung. Das zeigt der folgende Überblick: a) Mehrfache Beweisführung im deutschen …”

Einleitung S. 411-413

„… Rechtsgemeinschaft plausiblen Tatsachenfeststellung wird. Die nationalen Strafprozessordnungen gehen grundsätzlich …” „… Tatsachenfeststellung vereinbar. Bereits heute enthalten die einschlägigen Regelwerke zur grenzüberschreitenden …”

Das »faire Verfahren« als funktionaler Begriff der strafprozessualen Beweisführung S. 198-200

„… Interessen respektiert.20 Diese Anforderung an die Tatsachenfeststellung wird regelmäßig unter dem Begriff …” „… des »fairen Verfahrens« behandelt:21 Die Tatsachenfeststellung soll Teil eines »fairen Verfahrens …”

Maßgebliche Perspektive für die Beurteilung von Zuverlässigkeit und Fairness S. 149-152

„… Mitgliedstaaten in der strafprozessualen Tatsachenfeststellung verwertet werden? 287 Vgl. Grünwald, Beweisrecht …” „… de l’Antiquité à nos jours, S. 221. Zur Logik der Tatsachenfeststellung etwa: Hruschka, Konstitution …”

Supranationale Beweissammlung S. 127-140

„… Zur Tatsachenfeststellung durch die Würdigung der im Vorverfahren festgestellten Beweise: Crim. 1. avr …” „… der Hauptverhandlung endet sie durch Beweiswürdigung und endgültige Tatsachenfeststellung. Diesen für …” „… Vorverfahren gewonnenes Wahrnehmungsobjekt Teil der letztendlichen Tatsachenfeststellung für die Schuldfrage …”

Materielle Bedingungen für einen Beweistransfer S. 413-426

„… »Zuverlässigkeit« in einer der endgültigen Tatsachenfeststellung vorangehenden Beweisgewinnung keine Bedeutung …” „… können in keiner (anderen) Rechtsordnung Substrat für die streitige Tatsachenfeststellung sein. Selbst …” „… .57 55 Diese umfassen regelmäßig Rechtsanwendung und Tatsachenfeststellung. 56 Ausf. dazu oben E.III.2 …”

Einleitung S. 398-399

„… Tatsachenfeststellung hängt zunächst davon ab, dass für die Sachverhaltsaufklärung nur – aus Sicht der jeweiligen …”

Zwischenergebnis S. 140-141

„… Wahrnehmungsobjekt als Beweismittel in der Tatsachenfeststellung zu verarbeiten, das regelmäßig nicht alle die …”

Erkenntnisgewinn aus dem »Inbegriff der Hauptverhandlung« S. 97-98

„… Rechtsordnungen an die strafprozessuale Beweisführung besteht darin, dass die endgültige Tatsachenfeststellung aus …”

Zwischenergebnis S. 152-153

„… de l’Antiquité à nos jours, S. 221. Zur Logik der Tatsachenfeststellung etwa: Hruschka, Konstitution …”

Das materielle Strafrecht als Determinante des »maßgeblichen Sachverhalts« S. 78-79

„… . 246 Für das deutsche Recht etwa: Freund, Normative Probleme der Tatsachenfeststellung, S. 47 f …”

Ergebnis S. 192-194

„… Rechtsordnung erfüllen, also Substrat für eine Tatsachenfeststellung nach den dort geltenden rechtlichen …”

Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Modell für die supranationale Beweissammlung (»vertikaler Beweistransfer«) S. 171-173

„… gewonnenen Erkenntnisse für die Tatsachenfeststellung im Erkenntnisverfahren. Er gibt aber keine ausreichende …”

Vorschlag für eine Rahmenrechtsetzung zum Beweistransfer in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft S. 433-439

„… muss, welches die Tatsachenfeststellung aufgrund von Beweismaterial legitimiert, das aus anderen …”

Adversatorische Verfahren – England/Wales S. 66-78

„… Berufsrichter, obwohl er in der Tatsachenfeststellung letztendlich nicht mitentscheiden darf, in der Praxis …” „… die Materialsammlung im Vorverfahren keine präjudizierende Wirkung auf die Tatsachenfeststellung im …”

Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Maxime der zwischenstaatlichen Rechtshilfe (»horizontaler Beweistransfer«) S. 162-171

„… Punkt an, nämlich die Frage der Rezeption der gewonnenen Erkenntnisse für die Tatsachenfeststellung im …”

Literaturverzeichnis S. 447-473

„… Legal Systems. Berlin 1994, S. 19–31. Bender, Rolf/Nack, Armin, Tatsachenfeststellung vor Gericht. Bd. 1 …” „… L.J. 411–455. Freund, Georg, Normative Probleme der »Tatsachenfeststellung«. Eine Untersuchung zum …”

Die EMRK als Referenzsystem S. 173-192

„… ihre Rechtmäßigkeit oder die Richtigkeit der Tatsachenfeststellung zu untersuchen. Dennoch bleibt …”

doi.org/10.5771/9783845203546

Christoph Degenhart - Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

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Christoph Degenhart

Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

2013

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Tatsachenfeststellung und Begründungspflichten im Zusammenhang S. 41-45

„… Prognosen beruht.Einzelfallbezogene TatsachenfeststellungMit welcher Intensität und wie genau der …” „… Bindungen:Sachverhaltsermittlung und BegründungserfordernisseTatsachenfeststellung und Begründungspflichten im ZusammenhangFür die …” „… Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung, die Tatsachenfeststellung durch den Gesetzgeber begründen …”

Anlagensicherheit und Vertretbarkeit der Kernenergie S. 50-58

„… KernenergieEingriffsziel und TatsachenfeststellungDie Begründung für die 13. AtG-Novelle ist, wie schon eingangs dargelegt …” „… einer hinreichenden Tatsachenfeststellung erweist sich zum einen die Begründung des Gesetzes als nur …” „… bedeutet keine hinreichende Tatsachenfeststellung, um das Ausstiegsgesetz 2011 zu legitimieren. Wenn die …”

Bedeutung für die 13. AtG-Novelle: verfassungsrechtliche Anforderungen an Feststellung des Sachverhalts S. 45-49

„… Gesetzesform aufweist und dass es weitgehend auf Prognosen beruht.Einzelfallbezogene TatsachenfeststellungMit …” „… privaten undöffentlichen Belange und damit auch an die Tatsachenfeststellung durch den Gesetzgeber beachtet …” „… daraufhin überprüfbar, ob diese sich auf Tatsachenfeststellungen stützen,die auf möglichst vollständigen …”

Folgerungen für die Begründungspflicht S. 49-50

„… Neubewertung.Anlagensicherheit und Vertretbarkeit der KernenergieEingriffsziel und TatsachenfeststellungDie Begründung für die 13 …” „… Tatsachenfeststellung erweist sich zum einen die Begründung des Gesetzes als nur wenig aussagekräftig. Lückenhaftigkeit …”

Bilanz S. 61-63

„… entspricht.Nachstehend V.3.BilanzDefiziente Begründung und TatsachenfeststellungInsgesamt sind die in der …” „… Begründung und Tatsachenfeststellung entsprechend differenziert zu ziehen.Dabei geht es zum einen um die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Bindungen:Sachverhaltsermittlung und Begründungserfordernisse2.41Tatsachenfeststellung und Begründungspflichten imZusammenhanga)41 …” „… Tatsachenfeststellung(2)55Ethikkommission und Gesetzgeber(3) 568Ergebnisee) 57Rechte der Betreiberb) 58Energie- und …” „… : verfassungsrechtlicheAnforderungen an Feststellung des Sachverhaltsb)45Einzelfallbezogene Tatsachenfeststellungaa) 45Planerischer …”

Folgeentscheidungen in rechtlicher Gebundenheit S. 38-41

„… und damit auch an die Tatsachenfeststellung im Gesetzgebungsverfahren, wie auch an die Begründung des …” „… Verfahren und inhaltliche Bindungen:Sachverhaltsermittlung und BegründungserfordernisseTatsachenfeststellung …”

Energie- und umweltpolitische Auswirkungen S. 59-61

„… entspricht.Nachstehend V.3.BilanzDefiziente Begründung und TatsachenfeststellungInsgesamt sind die in der …”

Fehlerhafte Bezugnahme auf das Gesetz vom 22. April 2002 S. 76-77

„… gesetzgeberische Abwägungsentscheidung einbezogen. Die Tatsachenfeststellung durch den Gesetzgeber erwiessich auch …”

Umweltverträglichkeit S. 75-76

„… gesetzgeberische Abwägungsentscheidung einbezogen. Die Tatsachenfeststellung durch den Gesetzgeber erwiessich auch …”

13. AtG-Novelle und „Energiewende“ S. 11-13

„… verfassungsrechtliche Sorgfaltspflichtenim Verfahren gewahrt, zugrundeliegende Tatsachenfeststellungen mit der gebotenen …”

Entscheidung mit Prognosecharakter S. 64-66

„… Rspr.256 Vgl. allgemein Ossenbühl, Die Kontrolle von Tatsachenfeststellungen und Prognoseentscheidungen …”

Kostengünstige Energieversorgung S. 72-74

„… Ausschöpfung der verfügbaren Erkenntnismittel, einer sorgfältigen Tatsachenfeststellung und Abwägung …”

Die gesetzgeberische Zweckbestimmung in der Abwägung S. 68-72

„… Ausschöpfung der verfügbaren Erkenntnismittel, einer sorgfältigen Tatsachenfeststellung und Abwägung …”

doi.org/10.5771/9783845246611

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Arne Upmeier

Fakten im Recht

Series: Fundamenta Juridica

Volume 60 2010

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Die Wahrheit juristischer Tatsachenfeststellung als ‚dynamischer Kompromiss’ S. 160-163

„… Wahrheit juristischer Tatsachenfeststellung als ‚dynamischer Kompromiss’102Die bisherige Untersuchung hat …” „… verschränktverstanden werden. Die juristische Tatsachenfeststellung bleibt dann – bei allen wissenschaftlichen Defiziten …”

Anwalt und Richter S. 122-135

„… eine (dann allerdings eherbanale) Minimalvoraussetzung jeder Tatsachenfeststellung.ii. Die »juristische …” „… richterlicheTatsachenfeststellung abgestellt. Das aber wird dem wichtigen Anteil nicht gerecht, den Anwälte und Staatsanwälte in der …” „… zwischen richterlicher und anwaltlicher Perspektiveist in Hinblick auf die Tatsachenfeststellung nämlich …”

Einleitung S. 13-23

„… bei der Tatsachenfeststellung durchfür ihre jeweilige soziale Klasse typische gesellschaftliche …” „… der Richter und Juroren sogar das einzig(?) bestimmende Element der Tatsachenfeststellung »What is …” „… Tatsachenfeststellung nur schwernachweisen. Dies schließt aber nicht aus, dass es sie gibt. Vgl.: Peters: Fehlerquellen …”

Karl Engisch S. 24-27

„… umgekehrt? Engisch erkennt zwar die wechselseitige Bedingtheit von Tatsachenfeststellung und Feststellung …” „… Sachverhaltsermittlung aus. Für ihn istdie Tatsachenfeststellung »nur geschichtliche Untersuchung der Vorgänge …” „… Tatsachenwelt, mit der Tatsachenfeststellung als solcher habe dieseBehauptung jedoch »rein gar nichts« zu tun.10 …”

Bibliographie S. 166-181

„… . Tübingen : Mohr Siebeck, 1972Bender, Rolf/Nack, Armin: Tatsachenfeststellung vor Gericht. Bd. 1 …” „… : Glaubwürdigkeits- undBeweislehre. München: C.H. Beck, 21995Bender, Rolf/Nack, Armin: Tatsachenfeststellung vor …” „… »Tatsachenfeststellung”. Eine Untersuchung zum tolerierten Risiko einer Fehlverurteilung im Bereich subjektiver …”

Sachverständige S. 106-117

„… Tatsachenfeststellung des Richters ist an gewisse Vorgaben gebunden; zum Beispiel wird eine Entscheidung …” „… Tatsachenfeststellung geht es aber um ein praktisches Verständnis vonWahrheit138 und im Hinblick auf ein solches stärker …” „… Tatsachenfeststellung deswegen für unbegründet halten, weil er selber keine hinreichende wissenschaftliche Begründung …”

Zusammenfassung S. 164-165

„… wichtig wie auf dem Gebiet der Tatsachenfeststellung im Rechtsprozess. Die – besonders in der juristischen …” „… Juristen.Die juristische Tatsachenfeststellung lässt sich als eine Abfolge unterschiedlicher ‚Stufen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… UpmeierFakten im RechtEine Untersuchung zur Tatsachenfeststellung im RechtsprozessNomosD 831. Auflage 2010 …” „… wissenschaftlicher und juristischer Tatsachenfindung 156c) Die Wahrheit juristischer Tatsachenfeststellung …”

Akten S. 117-122

„… einzig auf die richterlicheTatsachenfeststellung abgestellt. Das aber wird dem wichtigen Anteil nicht …” „… in Hinblick auf die Tatsachenfeststellung nämlich nur gering, und zahlreicheDoppelungen wären bei …”

Unterschiede zwischen wissenschaftlicher und juristischer Tatsachenfindung S. 147-156

„… der Tatsachenfeststellung den Strengbeweis vor.55 Demnach sindnur die in den jeweiligen …” „… Tatsachenfeststellung der Jury übertragen. Sie ist nicht auf bestimmte Beweisformen festgelegt.84 So schrieb etwa Art …”

Parallelen zwischen wissenschaftlicher und juristischer Tatsachenfindung S. 156-160

„… ) Die Wahrheit juristischer Tatsachenfeststellung als ‚dynamischer Kompromiss’102Die bisherige …”

Die Genese des Sachverhalts im Zusammenspiel mehrerer ‚Deutungsstufen’ S. 72-77

„… ’ tatsachenfeststellenden Judex gegeben hat.12 In der späteren Rezeption hat sie nicht nur zuder bereits angesprochenen …”

Der interpretationsphilosophische Wahrheitsbegriff S. 141-147

„… juristischen Tatsachenfeststellung zu tun haben, sind in der Sprache der Interpretationsphilosophie als …”

Systemtheorie des Rechts (Niklas Luhmann und Gunther Teubner) S. 48-57

„… Nr. 1 ZPO) der erstinstanzlichen Tatsachenfeststellungen bestehen oderneue Tatsachen vorliegen (§ 529 …”

Zeugen S. 77-103

„… neben dem rechtsprechenden Praetor noch den ‚nur’ tatsachenfeststellenden Judex gegeben hat.12 In der …”

Karl Larenz S. 27-29

„… , bleibt ein logisches Primat der Tatsachenfeststellungvor der rechtlichen Beurteilung der Tatsachen …”

Joachim Hruschka S. 29-35

„… Tatsachenfeststellungvor der rechtlichen Beurteilung der Tatsachen gewahrt.c) Joachim HruschkaIn der einzigen hochkarätigen …”

doi.org/10.5771/9783845223230

Marga Buschbell-Steeger, Friedrich Jansen, Gerhard Leverkinck, Hubert Schmidt - Festschrift für Dr. Karl Eichele

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Marga Buschbell-Steeger (ed.), Friedrich Jansen (ed.), Gerhard Leverkinck (ed.), Hubert Schmidt (ed.)

Festschrift für Dr. Karl Eichele

2013

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Bernd Hirtz Die Bindung des Berufungsgerichts an die Tatsachenfeststellungen im angefochtenen Urteil – eine Chimäre S. 212-222

„… Die Bindung des Berufungsgerichts an die Tatsachenfeststellungen im angefochtenen Urteil – eine …” „… Tatsachenfeststellungen im Urteil erster Instanz grundsätzlich gebunden.1 Das Postulat von der „Bindungswirkung“ geistert …” „… ist oder nicht, gehört die Überprüfung der Tatsachenfeststellung. Das Verfahren wird durch ein …”

Christian Meyer-Seitz Zehn Jahre ZPO-Reform – Was bleibt? S. 284-295

„… Tatsachenfeststellungen kann die Quote und die Zahl der Beweistermine vor den Berufungsgerichten herangezogen werden …” „… Uneinheitlichkeit bei der Tatsachenfeststellung in zweiter Instanz hat allerdings Tradition und ist nicht erst ein …” „… Urteils und der streitigen Tatsachenfeststellung durch Beweiserhebung sinkt beständig. Diese Entwicklung …”

Maciej Prusak Die Entwicklung der Rechtsmittel im polnischen Zivilverfahren im Lichte des Beibringungsgrundsatzes S. 296-307

„… Tatsachenfeststellungen und rechtliche Feststellungen in der 3 Resich, Poznanie prawdy w procesie cywilnym, Warschau, 1958 …” „… Reform des Prozessrechts für die Durchführung der Tatsachenfeststellungen im Gerichtsverfahren; er sah …” „… Partei vorbringt, mit einzubeziehen und auf ihrer Grundlage neue Tatsachenfeststellungen zu treffen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Berufungsgerichts an die Tatsachenfeststellungen im angefochtenen Urteil – eine Chimäre 212 Dieter Kessler Musik …”

Hubert Schmidt Verjährung und Prozess – Zur Verjährungshemmung durch Streitverkündung S. 341-354

„… Anspruchs denn der – lediglich – „vorsorglichen Tatsachenfeststellung“ dient. Dafür spricht sicher die …” „… „vorsorglichen Tatsachenfeststellung“. 36 Ein Beweissicherungsantrag gegen Unbekannt hemmt indes nicht die …”

Hermann Büttner Zehn Jahre ZPO-Reform – Ein kritischer Rückblick S. 61-75

„… ; und schließlich genügt für die Bindung an die erstinstanzliche Tatsachenfeststellung deren …” „… Tatsachenfeststellung nicht in einem Maße verloren haben, wie vom Reformgesetzgeber ursprünglich beabsichtigt. Mit …”

Dieter Hess Die Pflichtverletzung im anwaltlichen Disziplinarrecht S. 192-211

„… , müssen die Wiederaufnahmegründe Zweifel an der Richtigkeit der Tatsachenfeststellung zu allen Vorgängen …”

doi.org/10.5771/9783845236643

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Thomas Fischer (ed.)

Beweis

Series: Baden-Badener Strafrechtsgespräche

Volume 4 2019

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Eric Hilgendorf „Die Schuld ist immer zweifellos“? – Offene Fragen bei Tatsachenfeststellung und Beweis mit Hilfe „intelligenter“ Maschinen S. 229-252

„… „Die Schuld ist immer zweifellos“? – Offene Fragen bei Tatsachenfeststellung und Beweis mit Hilfe …” „… Tage tretenden Fragen skizziert werden. Der Fokus liegt dabei auf Problemen der Tatsachenfeststellung …” „… Bender/Nack/Treuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 4. Aufl. 2014, S. 169 ff.; Schmitt, Die richterliche …”

Ulfrid Neumann Wahrheit im Recht S. 27-40

„… Tatsachenfeststellung einerseits, der rechtlichen Bewertung andererseits zu unterscheiden.10 Wahrheitsfähigkeit von …” „… Tatsachenfeststellungen Unverzichtbarkeit der Korrespondenztheorie Im Bereich der facta bruta gibt es zur …” „… Tatsachenfeststellungen. Normen wie § 244 Abs. 2 StPO beziehen sich mit der Formulierung „Erforschung der Wahrheit“ auf …”

Wolfgang Frisch Von Beweisregeln über die freie zur strukturierten Beweiswürdigung S. 161-176

„… Rieß, 2002, S. 77 ff.; Freund, Normative Probleme der „Tatsachenfeststellung“, 1987; ders., Die Tatfrage …” „… . 24 Vgl. z.B. aus neuerer Zeit Freund, Tatsachenfeststellung (Fn. 2), S. 47, 102; Hoyer …” „… .. 25 Vgl. Freund, Tatsachenfeststellung (Fn. 2), S. 56 ff.; Stein, „Gewißheit“ und „Wahrscheinlichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… 219 Thomas Fischer „Die Schuld ist immer zweifellos“? – Offene Fragen bei Tatsachenfeststellung und …”

Thomas Gutmann Wahrheit S. 11-26

„… bei der Tatsachenfeststellung unterschiedliche Wahrheitskonzepte in Anspruch. Wahrheitstheorien Wir …” „… Tatsachenfeststellung unterschiedliche Wahrheitskonzepte in Anspruch nimmt. Sehr skizzenhaft lässt sich Folgendes …”

Thomas Fischer Anmerkungen zum Beweis subjektiver Tatsachen S. 219-228

„… , wie viel „Normativität“ eine solche Herleitung erfordere oder vertrage. Tatsachenfeststellung ist …”

doi.org/10.5771/9783845296029

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