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Bernhard Mühlbauer - Emissionshandel - System und öffentlich-rechtlicher Rechtsschutz

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Bernhard Mühlbauer

Emissionshandel - System und öffentlich-rechtlicher Rechtsschutz

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 17 2008

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Regelungen des TEHG S. 56-61

„… wurde. Eine Orientierung erfolgt dabei an den beiden Gesetzen TEHG und ZuG 2007 unter Berücksichtigung …” „… der jeweiligen erlassenen Rechtsverordnungen. I. Regelungen des TEHG Das TEHG führt als „Stammgesetz …” „… Verwaltungsaufwand führen, werden die Anlagenbetreiber vorrangig anstreben, nicht vom Anwendungsbereich des TEHG …”

Rechtsschutz gegen die Abgabepflicht des § 6 Abs. 1 TEHG S. 206-212

„… Bundesgesetze zugewiesen werden. Eine solche Zuweisung ist durch § 20 Abs. 1 S. 2 TEHG erfolgt. Demnach ist das …” „… UBA für alle Aufgaben betreffend den Emissionshandel mit Ausnahme des Vollzugs der §§ 4 und 5 TEHG …” „… UBA zwar durch das TEHG erfolgt ist, sich der Anspruch auf Billigung der Überwachungsmethode jedoch …”

Rechtsschutz gegen die Sanktionen S. 212-240

„… entspricht. 3. Zusammenfassung Die Abgabepflicht des Verantwortlichen ergibt sich mit § 6 Abs. 1 TEHG direkt …” „… Abgabepflicht gemäß § 6 Abs. 1 TEHG besteht, ist zulässig. VII. Rechtsschutz gegen die Sanktionen Das TEHG und …” „… verschiedene Sanktionsmöglichkeiten. Abschnitt 5 des TEHG regelt in drei Paragraphen die möglichen Sanktionen …”

Staat S. 83-101

„… , 187 (190) m.w.N. 464 Vgl. den Verweis auf das BImSchG in § 4 S. 2 des TEHG-Entwurfs, BT-Drucks …” „… übertragen. a) Die Bundesregierung als Kollegialorgan Aufgabe der Bundesregierung ist es gemäß § 7 S. 1 TEHG …” „… „Bundesregierung“ in § 7 S. 1 TEHG ist im Sinne des Art. 62 GG zu verstehen, also als Kollegialorgan aus den …”

Rechtsschutz gegen die Einbeziehung in den Emissionshandel S. 126-140

„… Emissionshandels durch die Vorschriften des TEHG angreifbar ist.632 Dazu ist zunächst zu untersuchen, wie die …” „… Anwendungsbereich durch Verwaltungsakt? Der Regelung des § 4 Abs. 7 S. 1 TEHG, wonach für Anlagen, die vor dem …” „… 15.07.2004 nach den Vorschriften des BImSchG genehmigt worden sind, die Anforderungen der §§ 5, 6 TEHG als …”

Sachverständige Stellen S. 101-109

„… 101 • die Entgegennahme von Anzeigen nach § 4 Abs. 7 S. 3 TEHG, • den Erlass einer Anordnung nach …” „… § 4 Abs. 8 S. 1 TEHG i.V.m. § 17 BImSchG bei Nichterfüllung der Pflichten nach § 5 TEHG durch den …” „… Verantwortlichen,494 • die Entgegennahme der Anzeige bezüglich der Änderung der Tätigkeit (§ 4 Abs. 9 TEHG …”

Dritte S. 109-110

„… Verwaltungsverfahrens des TEHG sprechen.542 Die Staatshaftungsgrundsätze finden daher auf den Sachverständigen im …” „… beteiligt. 1. Beliehene Gemäß § 20 Abs. 2 TEHG kann das BMU durch Rechtsverordnung die Wahrnehmung der …” „… Aufgaben des UBA nach dem TEHG mit den hierfür erforderlichen hoheitlichen Befugnissen mit Ausnahme der …”

Verantwortlicher S. 76-81

„… Ausgleich des abgenommenen und vergüteten Stroms.355 Gemäß § 2 Abs. 5 Alt. 2 TEHG unterliegen solche …” „… TEHG. Kommen in einer Anlage jedoch sowohl fossile als auch nachwachsende Brennstoffe zum Einsatz, ist …” „… die Anlage unter den Voraussetzungen des TEHG emissionshandelspflichtig.356 Für die auf Biomasse …”

Rechtsschutz gegen die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen S. 240-262

„… 240 che Anordnung gemäß § 4 Abs. 7 S. 2 TEHG auch zur Durchsetzung der Pflicht des § 6 TEHG möglich …” „… , ohne dass Vorschriften des TEHG vorrangig anzuwenden wären. Verfassungsrechtlich ist § 4 Abs. 8 S. 1 …” „… TEHG problematisch, da ein Vorrang der harten Sanktionen des § 17 TEHG vor dem milderen Mittel der …”

Rechte und Pflichten des Eigentümers und Besitzers S. 262-263

„… . Rechte und Pflichten des Eigentümers und Besitzers In erster Linie stellen das TEHG und das ZuG 2007 …” „… Rechte und Pflichten für den Verantwortlichen auf. In § 21 Abs. 2 S. 1 TEHG wird der Kreis der …” „… des § 3 Abs. 3 TEHG durchgeführt werden. Demnach müssen Eigentümer und Besitzer den Angehörigen der …”

Rechtsschutzmöglichkeiten S. 263-264

„… erforderlich sind (§ 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 TEHG). Nach § 21 Abs. 3 TEHG in Verbindung mit § 52 Abs. 5 BImSchG …” „… droht. Nach § 21 Abs. 3 TEHG in Verbindung mit § 52 Abs. 7 S. 1 BImSchG sind bezüglich der durch die …” „… i.V.m. § 20 Abs. 1 TEHG jeweils zuständige Behörde erlässt auf der Grundlage der Befugnisnorm des § 21 …”

Rechtsschutz gegen Aufhebungsentscheidungen S. 184-198

„… aufhebt. Die nachträgliche Überprüfung der Zuteilungsentscheidung ist in § 11 TEHG sogar ausdrücklich …” „… § 23 TEHG919 als lex specialis zu § 37 Abs. 2 S. 1 VwVfG die Möglichkeit der zuständigen Behörde vor …” „… . Körner/Vierhaus, TEHG, § 8 ZuG 2007 Rn. 15. 186 bb) § 9 Abs. 1 S. 1 ZuG 2007 § 9 ZuG 2007 betrifft die …”

Rechtsschutz bei der Zuteilung von Berechtigungen S. 140-184

„… Anwendungsbereich des Emissionshandels stellt sich für Betreiber solcher Anlagen, die dem Anwendungsbereich des TEHG …” „… S. 1 TEHG einen schriftlichen Antrag bei der zuständigen Behörde voraus. Dieser Antrag war gemäß …” „… § 10 Abs. 3 S. 1 TEHG704 für die erste Zuteilungsperiode 2005-2007 innerhalb von …”

Nachbar S. 82-83

„… Sinne des § 21 Abs. 2 TEHG sein. Im Falle der Weigerung wird gegen sie selbst im Wege des …” „… Gegen die Einbeziehung des dinglich Berechtigten in den Adressatenkreis des § 21 Abs. 2 TEHG spricht die …” „… daher nur eine analoge Anwendung des § 21 Abs. 2 TEHG für dinglich Berechtigte in Betracht. Für die …”

Eigentümer und Besitzer S. 81-82

„… 81 Die Abweichung vom exakten Wortlaut der RL 2003/87/EG macht das TEHG nicht europarechtswidrig …” „… nach Anhang I der RL 2003/87/EG gewisse stark CO2-emittierende Anlagen. Dieses Ziel wird durch das TEHG …” „… II. Eigentümer und Besitzer Gemäß § 21 Abs. 2 TEHG werden nicht nur dem Verantwortlichen, sondern …”

Einfachgesetzliche Schutznormen S. 264-266

„… . Rechtsschutz des Nachbarn Der Nachbar einer vom TEHG erfassten Anlage ist weder im TEHG noch im ZuG 2007 …” „… Schutznormen kommen Vorschriften des TEHG, des ZuG 2007 sowie des BImSchG in Frage …” „… . 1279 Vgl. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 19 TEHG Rn. 33. 1280 Vgl. Breuer in: Endres/Marburger …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… 51 A. Gesetzgebungsverfahren 51 10 B. Gesetzliche Ausgestaltung 56 I. Regelungen des TEHG 56 1 …” „… ) Verfassungsbeschwerde gegen die RL 2003/87/EG 120 c) Verfassungsbeschwerde gegen das TEHG 121 aa …” „… ) Nationales Verfassungsrecht 181 (c) § 4 Abs. 4 ZuG 2007 182 (d) § 11 TEHG 182 (e …”

Gesetzgebungsverfahren S. 51-56

„… Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG-Entwurf)189 und ein Gesetz über den …” „… . BR-Drucks. 955/03 S. 23. 53 Im TEHG-Entwurf der Bundesregierung vom 17.12.2003198 sollten die Grundlinien …” „… des Entwurfs einer Artikel-Verordnung und des TEHG-Entwurfs zuständig sein sollte. Ursprünglich war …”

Regelungen des ZuG 2007 S. 61-71

„… 61 der Sanktionen nach Verletzungen der Berichts- und Abgabepflicht gemäß §§ 17, 18 TEHG und …” „… Ordnungswidrigkeiten gemäß § 19 TEHG.254 II. Regelungen des ZuG 2007 Das ZuG 2007 legt für die Zuteilungsperiode …” „… 1 des TEHG genannten Schwellenwerte nicht erreichen. Bereinigt um diese nicht erfassten Anlagen …”

Rechtsschutz bezüglich der Wahl der Überwachungsmethode S. 198-206

„… Emissionshandel ist die Abgabepflicht des § 6 Abs. 1 TEHG. Die Anzahl der abzugebenden Berechtigungen hat der …” „… Verantwortliche gemäß § 5 Abs. 1 TEHG selbst zu ermitteln. Grundlage für diese Ermittlung ist die Wahl einer …” „… geeigneten Überwachungsmethode anhand des Anhangs 2 Teil I des TEHG, Art. 14 RL 2003/87/EG sowie der darauf …”

Erneuerbare-Energien-Gesetz S. 75-76

„… dergestalt Gebrauch gemacht, dass an die Anlagen keine über die Pflichten des TEHG hinausgehenden …” „… . Ausführlich zu den Wechselwirkungen zwischen TEHG und BImSchG: Hohmuth, Emmissionshandel und deutsches …” „… bundesweiten Ausgleich des abgenommenen und vergüteten Stroms.355 Gemäß § 2 Abs. 5 Alt. 2 TEHG unterliegen …”

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz S. 76

„… Ausgleich des abgenommenen und vergüteten Stroms.355 Gemäß § 2 Abs. 5 Alt. 2 TEHG unterliegen solche …” „… TEHG. Kommen in einer Anlage jedoch sowohl fossile als auch nachwachsende Brennstoffe zum Einsatz, ist …” „… die Anlage unter den Voraussetzungen des TEHG emissionshandelspflichtig.356 Für die auf Biomasse …”

Rechtsschutz gegen die Einführung des Emissionshandels S. 111-126

„… basierenden nationalen Gesetze, TEHG und ZuG 2007, wurde das System des Emissionshandels in Deutschland …” „… europäischer Ebene erscheint denkbar, die RL 2003/87/EG als Grundlage für das TEHG im Wege der …” „… /EG selbst, andererseits gegen das die RL 2003/87/EG umsetzende TEHG jeweils im Wege der …”

Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 71-75

„… ermöglicht eine Sonderzuteilung von Berechtigungen an Betreiber von Anlagen nach Anhang 1 Nr. I-III TEHG bei …” „… TEHG auch Gegenstand weiterer Bundesgesetze. Um die Position des TEHG genau verorten zu können, sind …” „… ; Körner/Vierhaus, TEHG, § 14 ZuG 2007 Rn. 4. 327 Vgl. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 15 ZuG 2007 Rn. 1. 72 …”

Grundrechte S. 266

„… 1289 Vgl. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 12 TEHG Rn. 25. 1290 Vgl. Frenz, Emissionshandelsrecht …” „… , § 12 TEHG Rn. 25. 1291 Vgl. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 12 TEHG Rn. 19. 1292 Vgl. Hufen …” „… , Emissionshandelsrecht, § 12 TEHG Rn. 24 f.; Shirvani, NVwZ 2005, 868 (869). …”

Zusammenfassung S. 266

„… 1289 Vgl. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 12 TEHG Rn. 25. 1290 Vgl. Frenz, Emissionshandelsrecht …” „… , § 12 TEHG Rn. 25. 1291 Vgl. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 12 TEHG Rn. 19. 1292 Vgl. Hufen …” „… , Emissionshandelsrecht, § 12 TEHG Rn. 24 f.; Shirvani, NVwZ 2005, 868 (869). …”

Literaturverzeichnis S. 273-284

„… des TEHG, aktualisierte Version vom 16.09.2004, Berlin 2004 Ders., Liste am Emissionshandel …” „… teilnehmender Anlagen in Deutschland (Stand: 28.02.2005), Berlin 2005 Ders., Zum Anwendungsbereich des TEHG …” „… – dargestellt am Beispiel der Antragsfrist des § 10 Abs. 3 TEHG - , DVP 2005, 404 ff. Eyermann, Erich …”

Ergebnis und Ausblick S. 267-272

„… vorgehen. Auch eine Verfassungsbeschwerde gegen das TEHG scheitert an der vom BVerfG im Rahmen der Solange …” „… allgemeine Feststellungsklage klären lassen, ob seine Anlage in den Anwendungsbereich des TEHG einbezogen ist …” „… Eigentümer und Besitzer Einspruch nach dem OwiG einlegen. Die Nachbarn einer vom TEHG erfassten Anlage …”

Zuteilung und Vergabe der Zertifikate S. 45-46

„… , TEHG, § 18 ZuG 2007 Rn. 7. 154 Davon geht die RL 2003/87/EG in Art. 30 Abs. 2 c selbst aus. 155 Vgl …” „… , TEHG, § 18 ZuG 2007 Rn. 9, 28 ff. Von einer Unzulässigkeit von Versteigerungen wegen Verstoßes gegen …” „… , Emissionshandelsrecht, § 6 TEHG Rn. 27. 160 Art. 13 Abs. 2 der RL 2003/87/EG bezieht sich zwar nicht wörtlich auf den …”

Gang der Untersuchung S. 29-31

„… Ausgestaltung durch TEHG und ZuG 2007 eingegangen. Im Rahmen des TEHG werden der Zweck des Gesetzes, der …” „… Abschnitts wird auf das Verhältnis der Maßnahmen nach TEHG und ZuG 2007 einerseits und BImSchG andererseits …”

Titelei S. 2-8

„… Ebene 51 A. Gesetzgebungsverfahren 51 B. Gesetzliche Ausgestaltung 56 I. Regelungen des TEHG 56 II …” „… Abs. 1 TEHG 206 VII. Rechtsschutz gegen die Sanktionen 212 VIII. Rechtsschutz gegen die Erhebung …”

Nationaler Zuteilungsplan S. 44-45

„… . Vgl. Ahlmann-Otto, RdE 2002, 303 (309); Frenz, RdE 2007, 65 ff.; Körner/Vierhaus, TEHG, § 18 ZuG 2007 …” „… , Verfassungswidrigkeit einer entgeltlichen Zuteilung von Emissionszertifikaten; Körner/Vierhaus, TEHG, § 18 ZuG 2007 Rn …”

Übertragung, Abgabe und Löschung von Zertifikaten S. 46

„… , Emissionshandelsrecht, § 6 TEHG Rn. 27. 160 Art. 13 Abs. 2 der RL 2003/87/EG bezieht sich zwar nicht wörtlich auf den …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… . sogenannte(r,s) StudZR Studentische Zeitschrift für Rechtswissenschaft TEHG Gesetz über den Handel mit …”

Gültigkeit der Zertifikate S. 46-47

„… , Emissionshandelsrecht, § 6 TEHG Rn. 27. 160 Art. 13 Abs. 2 der RL 2003/87/EG bezieht sich zwar nicht wörtlich auf den …”

Pflicht zur Berichterstattung S. 47-48

„… , 73 (79); Maslaton, § 18 TEHG Rn. 7. 175 Vgl. Art. 16 Abs. 3 S. 3, Abs. 4 S. 2 der RL 2003/87/EG. …”

Informationszugang S. 48-49

„… , 73 (79); Maslaton, § 18 TEHG Rn. 7. 175 Vgl. Art. 16 Abs. 3 S. 3, Abs. 4 S. 2 der RL 2003/87/EG …”

Die Bonner Übereinkunft und das Übereinkommen von Marrakesch S. 38-40

„… erfüllen, vgl. für Deutschland § 6 Abs. 1 TEHG. Das Verhältnis der EUAs zu den bewilligten Emissionsrechten …”

Einführung in die Problematik S. 23-27

„… 2003/87/EG. 23 Im Folgenden TEHG. Vgl. BGBl. 2004 I S. 1578 ff., geändert durch Gesetz zur Änderung des …”

doi.org/10.5771/9783845207063

Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde - TEHG · ZuV 2020

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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

TEHG · ZuV 2020

2017

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Vorbemerkung zu §§ 11 bis 13 TEHG S. 112-115

„… Vorbemerkung zu §§ 11 bis 13 TEHG | TEHGtisch reduziert und Art. 28a in die Richtlinie 2003/87/EG eingefügt …” „… 112Vorbemerkung zu §§ 11 bis 13 TEHGBearbeiter: Martin FlecknerSeit dem 1. Januar 2012 ist der …” „… §§ 11 bis 13 TEHGZusammen mit mehreren US-amerikanischen Luftfahrzeugbetreibern hat der US-amerikanische …”

§ 20 Überwachung S. 155-161

„… . RegelungszusammenhangZur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Vollzugs weist § 20 den für den Vollzug des TEHG zuständigen …” „… Pfl icht zu, die Durchführung des TEHG und der darauf gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. Um …” „… Über-wachungsvorschrift ergänzt die sich bereits aus den anderen Regeln des TEHG ergebenden Pfl ichten der Betreiber, wie …”

§ 1 Zweck des Gesetzes S. 29-32

„… Teil 1TEHG29§ 1 Zweck des GesetzesZweck dieses Gesetzes ist es, für die in Anhang 1 Teil 2 …” „… Klimaschutz beizutragen. Bearbeiter: Martin FlecknerI. Zweck des TEHG1. ProgrammsatzMit diesem das TEHG …” „… Klimaschutz beizutragen. Durch das TEHG wird die Richtlinie 2003/87/EG umgesetzt und zugleich werden die …”

§ 7 Berechtigungen S. 83-93

„… , bzw. nach Anhang 2 Teil 2 TEHG zu ermitteln sind, sondern bleiben hinter die-sen zurück, kann die auf …” „… , Emissionshandelsrecht, § 7 TEHG, Rn. 13.165 A.A. VG Berlin, Urteil vom 11.06.2010, 10 K 130.09, Rn.30, juris; wohl auch …” „… BVerwG, Urteil vom 04.08.2015, 7 C 8/15, 7 C 8/15 (vormals 7 C 37/11); BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 7 TEHG …”

§ 32 Bußgeldvorschriften S. 223-238

„… Bußgeldvorschriften | TEHG(5) Die zuständige Behörde soll in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 von einer Ahndung …” „… wird. Bearbeiter: Lars HoffmannI. AllgemeinesDas TEHG sieht für zahlreiche Pflichtenverstöße …” „… Art. 16 Abs. 1 Satz 2 RL 2008/87/EG um.487 Gegen-über dem in der zweiten Handelsperiode gültigen TEHG …”

§ 2 Anwendungsbereich S. 33-45

„… ; BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 2 TEHG, Rn. 26.5 40§ 2 Anwendungsbereich | TEHGausnimmt.34 Bei Klär- und Deponiegas handelt es …” „… Luftverkehrstätigkeiten um. Für stationäre Anlagen verweist die Norm ihrerseits auf den Anhang 1 TEHG, in dem die …” „… abschließend geregelt. Anhang 1 TEHG gibt die Tätigkeiten des Anhangs I der Richtlinie 2003/87/EG wider …”

§ 4 Emissionsgenehmigung S. 62-67

„… . Landmann/Rohmer UmweltR/Wolke, § 4 TEHG, Rn. 8.3 4 66§ 4 Emissionsgenehmigung | TEHGwird danach durch die …” „… relevanten Anlagenumfangs und der Tätigkeit nach dem TEHG.101 Eine vergleichbare Regelung existiert für …” „… . Erg.Lieferung 2011, § 4 TEHG, Rn. 5.101 BT-Drs. 17/5296, S. 46.102 Siehe dazu ausführlich Jarass, BImSchG, § 6 …”

§ 29 Durchsetzung der Berichtspflicht S. 200-204

„… § 29 dem § 17 TEHG 2004, er ist jedoch an die ge-änderte Zuständigkeitsverteilung angepasst worden. Da …” „… . 15/2328, S.15.1 201Fleckner | § 29 Durchsetzung der BerichtspflichtTEHG 2004, wonach Widerspruch und …” „… auch der Verweis von § 29 Satz 2 TEHG auf den gesamten § 5. Schließ-lich dient § 29 der Umsetzung von …”

§ 3 Begriffsbestimmungen S. 46-61

„… Vergleich zum TEHG 2004 erweitert worden und orientieren sich an Art. 3 der Richtlinie 2003/87/EG, jedoch …” „… emissionshandelspflichtig sind, sofern die in Anhang 1 Teil 2 TEHG genannten Schwellenwerte überschritten werden.57 Dennoch …” „… wird durch die wörtliche Übernahme der Definition des § 3 Abs. 5 Nr. 1 BIm-53 Das TEHG 2004 enthielt …”

§ 19 Zuständigkeiten S. 151-154

„… wurde durch die TEHG-Novelle im Jahr 2013 auf sämtliche Klagen gegen Handlungen oder Unterlassen des …” „… , Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Die Vorschrift wurde durch die TEHG-Novelle im Jahre 2013 eingefügt …” „… TEHG und die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts. Ferner re-gelt die Norm eine spezielle …”

§ 24 Einheitliche Anlage S. 173-178

„… , § 24 TEHG, Rn. 2.1 174§ 24 Einheitliche Anlage | TEHGDie Norm regelt enumerativ, welche Anlagen nach …” „… Vorgängerregelung BT-Drs 14/04, S. 36; Körner/Vierhaus, § 25 TEHG, Rn. 2.378 Landmann/Rohmer UmweltR/Wolke, § 24 …” „… TEHG, Rn. 8.379 Siehe Kommentierung unter § 3 ZuV 2020, Rn. 1 ff. 380 Landmann/Rohmer UmweltR/Wolke …”

§§ 33 – 35 Übergangsregelungen S. 239-241

„… Luftfahrzeugbetrei-ber von der Handelsperiode 2012 zur zweiten Handelsperiode des Luft-verkehrs. Das TEHG in der Fassung …” „… Zeitpunkt erfolgen. Gleichzeitig ordnet § 33 Abs. 2 die Fortgeltung des § 13 Abs. 2 des TEHG a.F. in Bezug …” „… Nach Absatz 3 findet die Gebührenregelung des § 22 TEHG a.F. weiterhin Anwendung auf die Fälle, in …”

§ 20 Betriebseinstellungen S. 393-398

„… die Emissions-berichterstattung nach § 5 TEHG. Für die Emissionsberichterstattung ist allein die …” „… richtet, vgl. §§ 2 und 4 TEHG304. Solange die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nicht erloschen ist …” „… , zu vollziehen ist.304 Siehe hierzu Kommentierung zu § 2 TEHG, Rn. 2 ff, § 4 TEHG, Rn. 1, 4.305 Die …”

§ 22 Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden S. 165-168

„… § 4 Abs. 1 alle Vollzugsaufgaben des TEHG beim Bund. Die dem Bund dadurch entstehenden Kosten werden …” „… der Rechtspre-chung bestätigt worden.369362 Vgl.: § 22 Absatz 1 iVm § 14 Absatz 2 Satz 1 und 3 TEHG …” „… UmweltR/Hardach § 22 TEHG, Rn. 4.364 Landmann/Rohmer UmweltR/Hardach § 22 TEHG, Rn. 3.365 Vergl.: BVerwG, Urteil …”

§ 31 Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber S. 219-222

„… . Betriebsuntersagung 1. VoraussetzungErfüllt ein Luftfahrzeugbetreiber seine Pflichten nach dem TEHG nicht, kann das …” „… beschließen. Die Möglichkeit gilt für alle Pflichten nach dem TEHG.480 Im Gesetz ist keine Pflicht gesondert …” „… Landmann/Rohmer UmweltR/Hardach, § 31 TEHG, Rn. 7.481 BT-Drs. 17/5296, S. 57.482 BT-Drs. 17/5296, S. 57.483 BT-Drs …”

§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht S. 68-73

„… die Anfertigung des Überwachungsplans. Die Richtlinie 2003/87/EG und das TEHG verwenden seit deren …” „… Betreiber seine Pflichten aus § 6 TEHG umfassend erfüllt, bleibt kein Anwendungsbereich für den Verweis auf …” „… war notwendig, da die Monitoring-Ver-ordnung erstmals für alle Betreiber seit 2013, jedoch das TEHG …”

§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht S. 205-218

„… ); Körner/Vierhaus, § 18 TEHG, Rn. 6.14 15 16 218§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht | TEHGTeil ohne eigene …” „… zu niedrig angegeben worden ist.444 In der Begründung zu dem Beschluss hat das BVerwG das TEHG als …” „… Handelsperiode, so dass für diese die Verhängung eines Bußgeldes nicht in Frage kam, da bis zur Novelle des TEHG …”

§ 17 Emissionshandelsregister S. 138-143

„… zum Zeitpunkt der TEHG-Novelle die Verordnung (EU) Nr. 389/2013 noch nicht in Kraft war, konnte nur …” „… Ebene des TEHG verwendeten Begriff „Emissionsberechti-gungen“ deckungsgleich.287 VO (EU) Nr. 389/2013 …” „… Händlerkonten. Abgaben im Sinne des § 7 Abs. 1 TEHG kön-nen nach Art. 67 Abs. 1 Buchst. a) VO (EU) Nr. 389/2013 …”

§ 25 Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers S. 179-184

„… _allocation _mergers_splits_en.pdf (letzter Zugriff: 05.11.2016).392 BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 25 TEHG, Rn …” „… . 3.393 Frenz, Emissionshandelsrecht, § 25 TEHG, Rn. 6.394 Siehe dazu Kommentierung zu § 3, Rn. 4.2 3 4 …” „… gem. § 3 Nr. 2 gilt auch als Betreiber nach dem TEHG. Daher geht ein Wechsel des Betreibers nach dem …”

§ 27 Befreiung für Kleinemittenten S. 186-191

„… Kleinemittenten nach § 27 TEHG nicht vollständig vom Anwendungsbereich des TEHG ausgenommen, son-dern genießen …” „… den Bundesrat siehe Landmann/Rohmer UmweltR/Neuser, § 27 TEHG, Rn. 20 f.405 Beschluss der Kommission …” „… Befreiung als Kleinemittent mehr gestellt werden können.Die Befreiung für Kleinemittenten unter dem TEHG ist …”

Abkürzungsverzeichnis S. 22-26

„… FinanzdienstleistungenBAnz BundesanzeigerBerlKommEnR/Spieth/Hamer Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 2, TEHG, 3 …” „… , Emissionshandelsrecht Kommentar zu TEHG und ZuV 2020, 3. Auflage 2012gem. gemäßGG Grundgesetz für die Bundesrepublik …” „… (TEHG), Kommentar, 2004Sommer/Müller Unter 2 Grad? Was der Weltklimavertrag wirklich bringt, 2016 …”

§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber S. 100-108

„… anzusehen.217210 Körner/Vierhaus, § 9 TEHG, Rn. 1; Altenschmidt, NVwZ 2008, 143; Rebentisch, NVwZ 2006, 748 …” „… , Urteil vom 25.08.2010, 10 K 116.09, Rn. 20, juris.221 Körner/Vierhaus, § 10 TEHG, Rn. 24.222 …” „… Stelkens/Bonk/Sachs/Kallerhoff, VwVfG, § 32, Rn. 6.3 104§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber | TEHG2 …”

§ 18 Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen S. 144-150

„… „Zertifikate“ im Sinne von Art. 2 VO Nr. 389/2013 (EU).319 Landmann/Rohmer UmweltR/Wolke, § 18 TEHG, Rn. 4 …” „… ; BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 18 TEHG, Rn. 1.320 BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 18 TEHG, Rn. 4.2 3 147Hoffmann | § 18 Umtausch …” „… Zuteilungsmenge der 322 Landmann/Rohmer UmweltR/Wolke, § 18 TEHG, Rn. 19.6 149Hoffmann | § 18 Umtausch von …”

§ 22 Änderungen des Betriebs einer Anlage S. 407-410

„… TEHG, Rn. 20.5 6 410§ 22 Änderungen des Betriebs einer Anlage | ZuV 2020mitzuteilen. Gleiches gilt im …” „… von KleinemittentenDie Vorschriften über die Befreiung von Kleinemittenten werden unter § 27 TEHG …” „… kommentiert.346 BT-Drs. 17/6850, S. 36.347 Siehe Kommentierung zu § 32 TEHG, Rn. 21.348 Siehe Kommentierung zu …”

§ 26 Ausschluss der aufschiebenden Wirkung S. 185

„… Zuteilung dar.402 400 Vgl. BT-Drs. 15/2328, S. 13; Frenz, Emissionshandelsrecht, § 26 TEHG, Rn. 35.401 Es …” „… kommen, vgl. Shirvani, NVwZ 2005, 874; ähnlich im Ergebnis Frenz, Emissionshandelsrecht, § 26 TEHG, Rn …” „… . 16.402 A.A. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 26 TEHG, Rn. 33. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… und zur Zuteilungsverordnung 2020TEHG / ZuV 2020Praxiskommentar zum …” „… Treibhausgas-Emissionshandels-gesetz (TEHG) und die Zuteilungsverordnung 2020 (ZuV 2020) und be-handelt damit die relevanten Rechtsakte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22Teil 1 TEHG …”

§ 6 Überwachungsplan S. 74-82

„… Inbetriebnahme vorlegen. Der Begriff der Inbetriebnahme wird im TEHG nicht definiert. Aus dem …” „… ist, der unter den Anwen-dungsbereich des TEHG fällt, und nicht erst der Regelbetrieb.143 Sobald eine …” „… Kommentierung zu § 32, Rn. 14.3 4 78§ 6 Überwachungsplan | TEHG1.2. Elektronische Form Die Betreiber müssen sich …”

§ 16 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften S. 135-137

„… können.282282 Frenz, Emissionshandelsrecht, § 16 TEHG, Rn. 1.1 136§ 16 Anerkennung von Berechtigungen und …” „… Projektgutschriften wird das TEHG in § 13 Abs. 2 partiell für anwendbar erklärt, indem angeordnet wird, dass § 7 Abs …” „… , § 13 TEHG, Rn. 7.284 Siehe dazu im Einzelnen Kommentierung zu § 18, Rn. 2 ff.2 137Hoffmann | § 16 …”

§ 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber S. 116-120

„… Zuteilungsregeln direkt in das TEHG aufgenom-men worden. Diese entsprechen den Vorgaben des Art. 3e der Richtlinie …” „… außerhalb des TEHG findet sich für die Zuteilung an Luftfahrzeugbetreiber in § 11 Abs. 1 in Bezug auf den …” „… , Rn. 11.262 BerlKommEnR/Spieth/Hamer, Vor §§ 11-13 TEHG, Rn. 26.263 A.A. offenbar …”

§ 12 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve S. 121-126

„… , BerlKomm-EnR/Spieth/Hamer, § 12 TEHG, Rn. 9.265 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur …” „… Gemeinschaft, ABl. 2008 C 282 E/145.267 A.A. BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 12 TEHG, Rn. 2.1 123Fleckner | § 12 …” „… verringert werden soll, weil große 270 Landmann/Rohmer UmweltR/Hardach, § 12 TEHG, Rn. 1-3.271 Für die …”

§ 8 Versteigerung von Berechtigungen S. 94-99

„… finanzieller Verlust entstehe.187 BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 8 TEHG, Rn. 11.188 Richtlinie 2003/87/EG …” „… Landmann/Rohmer/Hardach, § 8 TEHG, Rn. 2.190 BVerwG, Urteil vom 10.10.2012, 7 C 8/10, Rn. 28, juris.1 96§ 8 Versteigerung …” „… entstehenden Kosten zu decken, soweit die Kosten nicht durch Gebüh-ren nach § 22 gedeckt sind. Das TEHG sieht …”

§ 23 Elektronische Kommunikation S. 169-172

„… . Elektronische Form / Eröffnung eines Zugangs zur ÜbermittlungDer Begriff der elektronischen Form ist im TEHG …” „… , veröf-fentlicht am 31.05.2012.374 Siehe hierzu Schweer/von Hammerstein, § 23 TEHG, Rn. 3. 2 3 171Fleckner | § 23 …” „… TEHG ist vorliegend entbehrlich, weil durch weitere Vorgaben des Umweltbundesamtes auch die zu …”

§ 28 Verordnungsermächtigungen S. 192-199

„… BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 28 TEHG, Rn. 4.411 BT-Drs. 17/5296, S. 48.412 BT-Drs. 17/6850, S. 38.1 2 3 196§ 28 …” „… § 28 TEHG, Rn. 10.419 BerlKommEnR/Spieth/Hamer § 28 TEHG, Rn. 11.5 6 7 8 198§ 28 …” „… Einzelsachverständige, die nach § 21 TEHG a.F. als sachverständige Stelle bekannt gegeben wurden, zulässig. …”

§ 7 Anforderungen an die Verifizierung von Zuteilungsanträgen S. 315-319

„… Zutei-lungsantrag von einer Prüfstelle verifiziert werden müssen, findet sich be-reits in § 9 Absatz 2 Satz 6 TEHG …” „… geprüft werden 130 Die ZuV 2020 verwendet noch den Terminus „sachverständige Stelle“ während in § 21 TEHG …” „… der Begriff „Prüfstelle“ verwendet wird, siehe Kommentierung zu § 21 TEHG, Rn. 2.131 Vgl. Deutsche …”

§ 30 Auktionierung S. 420

„… § 24 TEHG kommentiert.§ 30 Auktionierung(1) Anbieter der gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1 des …” „… Vorschrift wird unter § 8 TEHG kommentiert. …”

§ 29 Einheitliche Anlagen S. 420

„… § 24 TEHG kommentiert.§ 30 Auktionierung(1) Anbieter der gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1 des …” „… Vorschrift wird unter § 8 TEHG kommentiert. …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 254-279

„… (ZuV 2020) daher nur vereinzelt. Der Zutei-lungsanspruch richtet sich grundsätzlich nach § 9 TEHG …” „… Einzelnen unter § 3 dargestellt.2 Siehe im Einzelnen Kommentierung zu § 9 TEHG, Rn. 1.3 Europäische …” „… . ProduktionsleistungDie Produktionsleistung bezeichnet gemäß § 3 Nr. 11 TEHG die maximale technische und rechtliche …”

§ 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen S. 365-372

„… zuständige Behörde gemäß § 23 TEHG für die Übermittlung der Zuteilungsanträge nach § 16 die Verwendung der …” „… . 33, restriktiv auslegend Frenz, Emissionshandelsrecht, § 16 TEHG, Rn. 9, nach dem Ausnahmen von der …” „… Regelfrist einer näheren Begründung bedürfen.253 A.A. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 17 TEHG, Rn. 9.372§ 16 …”

§ 14 Ausgabe von Berechtigungen S. 130-132

„… Frenz, Emissionshandelsrecht, § 14 TEHG, Rn. 1; BerlKommEnR/Spieth/Hamer, § 14 TEHG, Rn. 5.1 2 131 …” „… | TEHGIII. Ausgabe an Luftfahrzeugbetreiber 1. Regelzuteilung (§14 Abs. 3 Satz 1)Die Ausgabe der …”

§ 21 Prüfstellen S. 162-164

„… worden. Diese stellt eine Durchfüh-rungsverordnung zum TEHG dar. In Abschnitt 4 (§§ 8 – 12 EHV 2020) wird …” „… alten Rechtslage nach dem TEHG 2003: BGH, Urteil vom 15.09.2011, III ZR 240/10, Rn. 15, juris.358 BT-Drs …” „… 164§ 21 Prüfstellen | TEHGgen einzuhalten. Bezüglich der Zuteilungsanträge von Anlagenbetreibern …”

§ 6 Bestimmung von Bezugsdaten S. 309-314

„… Mehraufwand erspart, die nach den Vorgaben des TEHG in ihren Emissionsberichten für die Jahre 2008 bis 2010 …” „… dieser nur eingeschränkt, vgl. Kommentierung zu § 9 TEHG, Rn. 8.127 BT-Drs. 17/6850, S. 29.6 314§ 6 …”

§ 32 Inkrafttreten S. 421

„… eine Angabe nicht, nicht richtig oder nicht vollständig macht.Die Vorschrift wird unter § 32 TEHG …”

§ 31 Ordnungswidrigkeiten S. 421

„… eine Angabe nicht, nicht richtig oder nicht vollständig macht.Die Vorschrift wird unter § 32 TEHG …”

§ 3 Bildung von Zuteilungselementen S. 280-297

„… Nutzung gewährt wird.99 Vgl. Definition gem. § 13 ZuV 2007, Körner/Vierhaus, § 13 TEHG, Rn. 5.100 Dieser …” „… Anwendungsbereich umfasst (Anhang 1 Teil 2 Nr. 12 TEHG ), die allerdings vollständig durch den Produkt-Emissionswert …” „… 1 Teil 2 Nr. 25 TEHG).4.1.3 Emissionen aus bestimmten Prozessen (§ 2 Nr. 29 Buchst. b)Unter § 2 Nr …”

§ 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen S. 133-134

„… Rückforde-rungsbescheide gilt.281281 Siehe Kommentierung zu § 26; a.A. BerlKommEnR Spieth/Hamer, § 15 TEHG, Rn. 12. …” „… 134§ 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen | TEHGbereits eine Ausgabe der Berechtigungen erfolgt …”

§ 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln S. 109-111

„… Verordnungsentwurfs mit diesem befasst.242 A.A. Frenz, Emissionshandelsrecht, § 10 TEHG, Rn. 9, der meint, dass durch …” „… Zuteilungsregeln | TEHGb) erforderlichen Unterlagen sowie die Art der beizubringenden Nachweise und12 …”

§ 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse S. 351-354

„… -212 BT-Drs. 17/6850, S. 32; Frenz, Emissionshandelsrecht, § 12 TEHG, Rn. 2.213 Guidance Document Nr. 7 …”

§ 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung S. 386-392

„… So auch Frenz, I+E 2012, 2; Frenz, Emissionshandelsrecht, TEHG, § 19, Rn. 2.9 10 392§ 19 Wesentliche …”

§ 8 Maßgebliche Aktivitätsrate S. 320-328

„… ersetzt werden. Absatz 7 Nummer 3 regelt für Anlagen nach Anhang 1 Teil 2 Nummer 7 bis 29 TEHG den …”

§ 9 Zuteilung für Bestandsanlagen S. 329-342

„… § 9 TEHG, Rn. 9.13 14 342§ 9 Zuteilung für Bestandsanlagen | ZuV 2020Abs. 3 der Richtlinie 2003/87/EG …”

§ 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve S. 127-129

„… | TEHGBearbeiter: Martin FlecknerI. Regelungszusammenhang§ 13 regelt das formale Antragsverfahren für die …”

Anhang 1: Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase S. 245-250

„… erreicht.246Anhang | TEHGTeil 2 TätigkeitenNr. Tätigkeiten Treib-haus-gas1 Verbrennungseinheiten zur …” „… gebranntem Dolomit je TagCO2248Anhang | TEHGNr. Tätigkeiten Treib-haus-gas16 Anlagen zur Herstellung von Glas …” „… Luftfahrzeug ohne Zwischenlandung wieder zum Ausgangsflugplatz zurückkehrt;CO2250Anhang | TEHGNr. Tätigkeiten …”

doi.org/10.5771/9783415058996

Jan Hoffmann - Herausforderung Klimaschutz

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Jan Hoffmann

Herausforderung Klimaschutz

2007

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Die Umsetzung von Richtlinie 2003/87/EG - TEHG S. 119-123

„… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und einer 34. BlmSchV zu verabschieden. Danach sollten das neue TEHG und das BlmSchG …” „… weitgehend aneinander „gekoppelt“ werden562. 2. Die Umsetzung von Richtlinie 2003/87/EG - TEHG Aufgrund der …” „… Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG)“, Art. 2 …”

Emissionsrechtehandel und Anlagengenehmigungsrecht S. 155-161

„… TEHG-spezifische Pflicht zur Ermittlung ihrer Treibhausgasemissionen und der entsprechenden Berichterstattung gemäß …” „… § 5 TEHG nicht erfüllen, den TEHG-spezifischen Sanktionen der §§ 17-18 TEHG unterliegen, denen …” „… Körner/Vierhaus, Kommentar zu TEHG und ZuG 2007, § 4 TEHG, Rn. 45f.; Schweer/von Hammerstein, TEHG-Kommentar, § 4 …”

Nationale Ebene S. 208-223

„… abgeleitet. Soweit in den einzelnen Verfahren Fragen der Grundrechtskonformität des TEHG aufgeworfen worden …” „… ihren Prüfungsmaßstab folgerichtig jeweils danach bestimmt, ob es sich bei den durch das TEHG …” „… TEHG verfassungswidrig ist. Dieser Überzeugung hat sich am 30.06.2005 auch das BVerwG angeschlossen …”

Zivilrecht S. 182-188

„… , TEHG-Kommentar, § 14 Rn. 8 und § 16 Rn. 13. 186 gister-Verordnung953 und in Zusammenschau mit § 17 Abs. 1 S. 1 …” „… des innerstaatlichen Rechts935. Das TEHG als „Rahmengesetz“ zur Einführung des Emissionsrechtehandels …” „… : § 6 Abs. 3 TEHG bestimmt zunächst – in Umsetzung von Art. 12 Abs. 1 Emissionsrechtehandelsrichtlinie …”

Verfassungsrechtliche Fragestellungen S. 144-151

„… verbliebenen Spielraums bei der Umsetzung der Emissionsrechtehandelsrichtlinie im TEHG und im ZuG 2007 sowie in …” „… , Urteil v. 30.06.2005 – 7 C 26.04 = NVwZ 2005, 1178, 1181. 147 zum TEHG und ZuG 2007 vorbehalten bleiben …” „… Vorgaben des Gemeinschaftssystems beruht oder nicht713. b) Duale Zuständigkeitsverteilung im TEHG Zu einer …”

Emissionsrechtehandel, EEG und KWKG S. 171-180

„… übersehen wohl Schweer/von Hammerstein, TEHG-Kommentar, § 2 Rn. 39; Theuer, in: Frenz (Hrsg …” „… Abs. 5, Variante 2 TEHG zusätzlich explizit aus dem Anwendungsbereich des Emissionsrechtehandels …” „… erneuerbaren Energien erzeugen (können) – aus dem Anwendungsbereich des TEHG ausnehmen wollte, oder nur …”

Rechtsschutz gegen Zuteilungsentscheidungen S. 151-155

„… Einschränkung auf den 30.04.2008 Schweer/v. Hammerstein, TEHG-Kommentar, § 9 Rn. 36. Im Einzelfall zulässig sein …” „… herausgegriffen wird, die vor allem in der ersten Zuteilungsperiode von besonderer Bedeutung ist. Nach § 9 TEHG …” „… haben Anlagenbetreiber für jede Tätigkeit i.S.d. TEHG Anspruch auf Zuteilung von Berechtigungen nach …”

Bilanzierungs- und Steuerrecht S. 188-194

„… dem hinter der Regelung in § 16 Abs. 2 S. 1 TEHG stehenden Zweck gerecht wird, nämlich einen …” „… . 2 S. 1 TEHG ist, kann man daraus ableiten, dass der Erwerb der Emissionsberechtigungen von …” „… Abs. 2 S. 1 TEHG von allen anderen „Gutglaubenstatbeständen“ ab. Köhn969 hat nachgewiesen, dass Sinn …”

Zuteilungsgrundlagen und -verfahren S. 123-134

„… 123 3. Zuteilungsgrundlagen und -verfahren Nach § 7 TEHG beschließt die Bundesregierung für jede …” „… Zuteilungsplan bildet576. Das Zuteilungsverfahren selbst ist in § 10 TEHG nur rudimentär geregelt. Eine Zuteilung …” „… Einzelnen in § 10 Abs. 1 S. 2-3 TEHG geregelt sind. Nach § 10 Abs. 3 S. 1 TEHG waren die Zuteilungsanträge …”

Die Umsetzung von Richtlinie 2004/101/EG S. 135-143

„… . 685 Schweer/von Hammerstein, TEHG-Kommentar, § 14 Rn. 4. 686 § 6 Abs. 1a TEHG. 687 § 6 Abs. 1b TEHG …” „… als „Stammgesetz“ und einem „Änderungsgesetz zum TEHG“ in Art. 2; Art. 3 regelte das Inkrafttreten. Er …” „… (Artikelgesetz) enthält in Art. 1 das ProMechG, in Art. 2 das dritte Änderungsgesetz zum TEHG, in Art. 3 ein …”

Emissionsrechtehandel und Ökosteuer S. 161-166

„… 161 gegen § 5 TEHG weder die (integrierte Anlagen-)Genehmigung widerrufen noch der Anlagenbetrieb …” „… untersagt werden kann793. Schließlich legt § 4 Abs. 8 S. 3 TEHG fest, dass auf Anlagenbetreiber, die ihrer …” „… Abgabepflicht gemäß § 6 TEHG nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen, ausschließlich die (spezielleren …”

Vergaberecht S. 180-182

„… der Eikel, NVwZ 2005, 762. 927 Denkbar wäre z.B., in § 15 TEHG anzuordnen, dass …” „… des innerstaatlichen Rechts935. Das TEHG als „Rahmengesetz“ zur Einführung des Emissionsrechtehandels …” „… : § 6 Abs. 3 TEHG bestimmt zunächst – in Umsetzung von Art. 12 Abs. 1 Emissionsrechtehandelsrichtlinie …”

Handel mit Emissionsberechtigungen 2005/2006 S. 230-234

„… Gegenschluss aus § 13 Abs. 2 TEHG bzw. § 20 S. 1 ZuG 2007, wonach lediglich „Berechtigungen“ (i.S.v. § 3 Abs. 4 …” „… TEHG) nicht in die der ersten Zuteilungsperiode folgende Periode überführt werden können1190 …” „… TEHG sind Derivate i.S.v. § 1 Abs. 11 S. 4 KWG „auch Termingeschäfte, deren Preis unmittelbar oder …”

Pflicht zur fristgerechten Umsetzung der Emissionsrechte-handelsrichtlinie S. 118-119

„… Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und einer 34. BlmSchV zu verabschieden. Danach sollten das neue TEHG und das BlmSchG …” „… weitgehend aneinander „gekoppelt“ werden562. 2. Die Umsetzung von Richtlinie 2003/87/EG - TEHG Aufgrund der …” „… Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG)“, Art. 2 …”

Literaturverzeichnis S. 283-300

„… , Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG), Kommentar, 2004 (zitiert: Schweer/von Hammerstein, TEHG-Kommentar, § Rn.) Shirvani, Foroud …” „… Action“ bei Anlagenteilen und Nebeneinrichtungen im Sinne des § 2 Abs. 1 S. 2 TEHG, EurUP 2005, 116ff …” „… , 190ff. Frenz, Walter (Hrsg.), Emissionshandelsrecht, Kommentar zum TEHG und ZuG. Unter Mitarbeit von …”

Deutsches Emissionshandelsregister S. 134-135

„… deutschen Registers bilden § 14 i.V.m. § 20 Abs. 1 S. 2 TEHG. Das Register647 wird nach Maßgabe der …” „… für den Handel mit Berechtigungen i.S.v. § 3 Abs. 4 TEHG ist die DEHSt im UBA. Sie führt das Register …” „… . Anlagenkonten können Verantwortliche i.S.v. § 3 Abs. 5 TEHG einrichten; Personenkonten können juristische und …”

Allgemeine Problemfelder und Herausforderungen S. 234-262

„… 31.12.2012 gelten. 1284 Anlagen der chemischen Industrie können bei Ausführung der in Anhang 1 zum TEHG …” „… die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012“ nach § 7 TEHG „im Jahr 2006 überprüft“ werden. Daraus wird man …” „… , Das deutsche Emissionshandelsrecht auf dem Prüfstand, S. 207. 1317 Körner/Vierhaus, Kommentar zu TEHG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Richtlinie 2003/87/EG - TEHG 119 3. Zuteilungsgrundlagen und -verfahren 123 a) Erster Nationaler …” „… Inhalte 138 14 (2) Änderung des TEHG 141 (3) Änderung des KWKG 142 (4) Stellungnahme 142 6 …” „… Zuständigkeitsverteilung im TEHG 147 2. Rechtsschutz gegen Zuteilungsentscheidungen 151 3. Emissionsrechtehandel und …”

Gemeinschaftsebene S. 194-208

„… VwGO abgeleitet. Soweit in den einzelnen Verfahren Fragen der Grundrechtskonformität des TEHG …” „… verwiesen und ihren Prüfungsmaßstab folgerichtig jeweils danach bestimmt, ob es sich bei den durch das TEHG …” „… TEHG verfassungswidrig ist. Dieser Überzeugung hat sich am 30.06.2005 auch das BVerwG angeschlossen …”

Zusammenfassung S. 273-277

„… Zuteilungsgesetzes gebildet hat. Am 15.07.2004 ist das TEHG als Rahmengesetz zur Einführung des …” „… . Die im TEHG und im ZuG 2007 getroffenen Regelungen haben eine Fülle rechtlicher Fragen aufgeworfen …”

Emissionen und Emissionsberechtigungen in Deutschland S. 226-230

„… ergibt sich in der Bundesrepublik im Gegenschluss aus § 13 Abs. 2 TEHG bzw. § 20 S. 1 ZuG 2007, wonach …” „… lediglich „Berechtigungen“ (i.S.v. § 3 Abs. 4 TEHG) nicht in die der ersten Zuteilungsperiode folgende …”

Selbstverpflichtungen der deutschen Wirtschaft S. 166-171

„… Emissionsrechtehandelsrichtlinie/§ 24 TEHG849. Während die Anlagenbetreiber von der early action-Regelung auch regen Gebrauch …” „… favorisierte Gründung eines mehrere Sektoren umfassenden Pools nach § 24 Abs. 1 S. 1 TEHG nicht möglich ist …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… (metrisch) TEHG Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz 21 TOP Tagesordnungspunkt u. und u.a. unter anderem …”

Zwischenbewertung S. 143-144

„… Beschlüsse angepasst werden muss. 6. Zwischenbewertung Mit dem Inkrafttreten von TEHG und ZuG 2007 sowie den …”

Einleitung S. 23-26

„… Manuskripts noch nicht erfolgt war. NAP II bildet, wenn er vorliegt, nach § 7 S. 2 TEHG die Grundlage für das …”

doi.org/10.5771/9783845203447

Sonja Löber - Knowledge and Policy Implementation

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Sonja Löber

Knowledge and Policy Implementation

Series: Policy Analyse

Volume 6 2015

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Assessment; Gesetz über die Strategische Umweltprüfung TEHG Act on Greenhouse Gas Emissions Trading …”

Case study on emissions trading S. 103-156

„… implemented with the act on greenhouse gas emissions trading (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, TEHG) which …” „… knowledge can be detected. Eon considered the formal rules provided by the TEHG and the ZuG 2007 as …”

doi.org/10.5771/9783845263397

Eike Helbig - Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

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Eike Helbig

Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 692 2010

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Die Umsetzung in der ersten Handelsperiode von 2005 – 2007 S. 59-77

„… Treibhausgas-Emissionshandelssystems über unterschiedliche Regelwerke umgesetzt. Das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz186 (TEHG …” „… beinhaltet. Dieser wiederum stellt gemäß §7 S. 2 TEHG die Grundlage für das Gesetz über den Nationalen …” „… . Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) Die Gesetzgebungsgeschichte des TEHG war geprägt von Streitigkeiten zwischen Bundestag und …”

Änderungen und Umsetzung in der zweiten Handelsperiode von 2008 - 2012 S. 77-92

„… Gesetzgeber hat mit dem Gesetz Probleme, die sich bei der Ausführung des TEHG und insbesondere des ZUG 2007 in …” „… - ZUG 2012)“. Artikel 2 enthält Änderungen zum TEHG und Art. 3 einige kleinere redaktionelle Änderungen …” „… zum ProMechG302. a) Änderungen im TEHG Neben einigen kleineren redaktionellen Änderungen des TEHG …”

Rechtliche Würdigung S. 192-214

„… Anlagenbetreibern u.a. die Pflicht zur Abgabe von Zertifikaten gemäß §6 Abs. 1 TEHG auferlegt. Die Nichterfüllung …” „… wirtschaftlich erheblichen Sanktion (§4 Abs. 8 Satz 3, §18 TEHG), die ein grundrechtlich geschütztes Handeln …” „… Abs.1 GG in Form der Inhalts- und Schrankenbestimmung des TEHG sowie der Regelungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 2005 - 2007 60 1. Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) 60 a) Zuständigkeitsverteilung 60 b …” „… Änderungsgesetz zum TEHG 74 a) Änderungsgesetz zum TEHG 75 b) ProMechG 75 4. Zusammenfassung und praktische …” „… Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008-2012 79 a) Änderungen im TEHG 79 b) ZUG 2012 80 aa) Mengenplanung …”

Beihilferechtliche Prüfung S. 165-182

„… . wohl auch Schweer/v. Hammerstein, in: dies., §7 TEHG Rn. 64, die die Regelung des Art. 87 Abs. 3 lit. e …” „… - 773 Vgl. Reuter/Busch, EuZW 2004, 39 (43); Frenz – Emissionshandelsrecht, §9 TEHG Rn. 144 f. 774 So …” „… auch Schweer/v.Hammerstein, in: dies., §7 TEHG Rn. 75 775 Vgl. Koenig/Braun/Pfromm, ZWeR 2003, 152 (167 …”

Möglichkeiten der Verringerung von externen Effekten S. 39-44

„… . Martini/Gebauer – ZUR 2007, S. 225 234 (227) 95 Körner, in: Körner/Vierhaus, TEHG, Einl., Rn. 21; s. auch …” „… , in: Körner/Vierhaus – TEHG, Einl. Rn. 17 f. 100 Vgl. Körner, in: Körner/Vierhaus – TEHG, Einl., Rn …”

Enstehungsgeschichte der europäischen Emissionshandelsrichtlinie S. 47-48

„… den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG) vom 08. Juli 2004 und im Gesetz …” „… : Körner/Vierhaus – TEHG, Einl. Rn. 35 ff. 120 KOM (2001), 581 endg. 121 Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen …”

Anwendungsbereich S. 48-49

„… (TEHG) vom 08. Juli 2004 und im Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für …” „… : Körner/Vierhaus – TEHG, Einl. Rn. 35 ff. 120 KOM (2001), 581 endg. 121 Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen …”

Rückwirkende Einführung möglicher Maßnahmen? S. 257-260

„… ., m.w.N. 1166 BVerfGE 38, 287/307 1167 Vgl. §9 Abs. 2 i.V.m. §7 TEHG Kapitel 6 – Rechtspolitische …” „… . 2 TEHG 1169 Vgl. BVerfGE 13, 261, 272; 88, 384, 404 G. Zusammenfassung und Bewertung 260 werden …”

Die Vorgaben der Linking Directive S. 247-252

„… Systems für CDM und JI mit einer Verringerung der Zuteilung verknüpfen, d.h., die nach dem TEHG bestehende …” „… genügend Möglichkeiten bestehen, um die Abgabepflicht nach §6 Abs. 1 TEHG erfüllen zu können. Aufgrund des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Deutschlands SZ Süddeutsche Zeitung t Tonne TEHG Treibhausgasemissionshandelsgesetz u. und u.a. unter anderem …”

Literaturverzeichnis S. 271-296

„… dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) und dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) infolge …” „… .) Treibhausgasemissionshandelsgesetz / Zuteilungsgesetz 2007, 2005, München, zitiert als: Bearbeiter, in: Körner/Vierhaus – TEHG Korte …” „… , München, zitiert als: Verfasser, in: Schweer/v. Hammerstein – TEHG Schwintowski, Hans-Peter (Hrsg …”

Nutzung von CERs und ERUs im Rahmen des europäischen Emissionshandels S. 58-59

„… Regelwerke umgesetzt. Das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz186 (TEHG) führt als „Stammgesetz“187 das …”

Hoheitliches Vorgehen durch die Kartellbehörden S. 111-156

„… weder den Gesetzestexten noch den Begründungen des TEHG bzw. den jeweiligen Zuteilungsgesetzen zu …” „… Berechtigungen an die DEHSt zurückzugeben545. Wie für die Abgabepflicht des §6 Abs. 1 TEHG bedurfte es für die …” „… Rückgabeverpflichtung des §6 Abs. 1 TEHG nur eingeschränkt bestanden hat. Für die hier zu untersuchenden Windfall …”

Das volkswirtschaftliche Opportunitätskostenprinzip S. 93-96

„… Gesetzgebungsverfahrens zum TEHG, ZUG 2007 und ZUG 2012 eine intensive Auseinandersetzung mit den Auswirkungen des EU-EHS …”

Die Veräußerung von Emissionsberechtigungen im Lichte sog. Windfall Profits S. 189-192

„… Ex-Post-Kontrollen zu korregieren, vgl. Körner, in: Körner/Vierhaus – TEHG, §7 ZUG 2007 Rn. 27 f. 850 Vgl. Ecologic …”

Ex-Post-Kontrollen in der wissenschaftlichen Diskussion S. 214-217

„… zweckgebundene 950 Körner, in: Körner/Vierhaus – TEHG …”

Handhabung der beihilferechtlichen Kontrolle des EU-EHS durch die Kommission S. 162-165

„… /PV/amh/D(2004)420149, vgl. auch Frenz – Emissionshandelsrecht, §9 TEHG Rn. 134 729 Auf die Frage der …”

Anlass und Relevanz der Untersuchung S. 21-25

„… im Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) am 08. Juli 2004 und in dem Zuteilungsgesetz für die …”

doi.org/10.5771/9783845226705

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