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Florian Fischer - Langfristige Energieverträge und Kartellrecht

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Florian Fischer

Langfristige Energieverträge und Kartellrecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 158 2011

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Stromlieferverträge S. 64-74

„… Großteils seiner Stromlieferverträge mit Großkunden zu reduzieren und Neuabschlüsse auf maximal fünf Jahre …” „… gerechtfertigt sein (siehe B.II.3.). 1. Stromlieferverträge Die Stromwirtschaft wird üblicherweise in die …” „… dies auch für Stromlieferverträge gelten soll.233 Demnach zog das Bundeskartellamt bereits vor dem …”

Rechtfertigung langfristiger Stromverträge S. 78-85

„… etwa Lerch, Strombezugsverpflichtungen und EG-Kartellverbot, S. 195 ff. 80 (i) Stromlieferverträge In …” „… Stromlieferverträge zu entscheiden. Die Entscheidung Scottish Nuclear betraf die exklusive Belieferung zweier …” „… unter anderem einen langfristigen Stromliefervertrag zur Freigabe bei der Kommission an. Ursprünglich …”

Einleitung S. 15-16

„… Vereinbarungen beenden und die Einnahmen zurückfordern muss, die sie ohne die langfristigen Stromlieferverträge …” „… – Langfristige Stromlieferverträge in Frankreich. 14 Vgl. § 32 Abs. 1 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Stromwirtschaft 64 1. Stromlieferverträge 64 a) Stromimport-/Stromexportverträge 65 b) Stromgroßhandel 65 aa …” „… Abs. 1 GWB 79 aa) Amortisation von Investitionen 79 (i) Stromlieferverträge 80 (ii …”

Zusammenfassung S. 62-64

„… Unternehmen verpflichtete, die Laufzeiten eines Großteils seiner Stromlieferverträge mit Großkunden zu …” „… Laufzeit eines Stromvertrags im Einzelfall gerechtfertigt sein (siehe B.II.3.). 1. Stromlieferverträge Die …”

Beihilfenrecht S. 98-100

„… genannten Elemente in den untersuchten Stromlieferverträgen in ihrer Kombination dazu, dass dem jeweiligen …” „… insbesondere die lange Laufzeit des Stromliefervertrags.355 Die Kommission scheint um einen Gleichlauf ihrer …”

Literaturverzeichnis S. 103-107

„… . Haberland, Ulrich / Göbel, Jens, Analyse der Unterschiede von langfristigen Stromlieferverträgen und …” „… Stromlieferungsverträgen, in: VDEW (Hrsg.), Energierechtsnovelle und Stromlieferverträge, Frankfurt am Main 1998, S. 57 ff …”

Zusammenfassung S. 85-86

„… Vereinbarung vom Kartellverbot freigestellt ist.305 4. Zusammenfassung Langfristige Stromlieferverträge können …”

Stromnetznutzungsverträge S. 74-78

„… Verbindungsleitung zu errichten. Bestehende langfristige Stromlieferverträge stünden der Umsetzung zum November 2011 …”

Anwendung der geltungserhaltenden Reduktion im Kartellrecht? S. 91-96

„… , Energierechtsnovelle und Stromlieferverträge, 1998, S. 57, 75; Canaris, DB 2002, 930, 932; Säcker/Jaecks, in: Münchener …”

doi.org/10.5771/9783845229508

Peter Roesgen - Wettbewerbsrechtliche Probleme virtueller Kraftwerksscheiben

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Peter Roesgen

Wettbewerbsrechtliche Probleme virtueller Kraftwerksscheiben

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 172 2013

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Abgrenzung zu herkömmlichen Stromlieferverträgen S. 30-35

„… StromlieferverträgenVirtuelle Kraftwerksscheiben sind besonders strukturierte, langfristige Strombezugsrechte, die für die …” „… Kraftwerksscheiben weisen damitzwar Parallelen zu herkömmlichen langfristigen Stromlieferverträgen auf, sie …” „… Stromliefervertrages zur Abnahme der beim Vertragsschluss festgelegten Strommengen verpflichtet.42 Besonders in Bezug …”

Missbrauch S. 167-200

„… Deckung seinesStrombedarfs, wie der Bezug über herkömmliche Stromlieferverträge, kurz- undmittelfristige …” „… Kraftwerksscheibe betrifft ebenso wenig wie jeder andere Stromliefervertrag unmittelbar denNetzzugang. Dies folgt …” „… Langfristige Stromlieferverträge in Frankreich warf die Europäische Kommission dem französischen …”

Einleitung S. 19-22

„… Stromlieferverträge geschehen, die den Vertragsparteien zumindest eine der Laufzeit entsprechende Preissicherheit …” „… bieten. Diesem Vorteil derPreissicherheit von langfristigen Stromlieferverträgen stehen jedoch auch …” „… Stromlieferverträge erzielbaren Einsparpotenziale sind außerdem häufig nicht ausreichend, um den Nachteil der mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Stromlieferverträgen1. 32Wahl des Basiskraftwerkes2. 35Vorteile und Nachteile virtueller Kraftwerksscheiben3. 39 …” „… . 27Virtuelle KraftwerksscheibenII. 30Abgrenzung zu herkömmlichen Stromlieferverträgen1. 32Wahl des …” „… ) 188Vergleich mit herkömmlichenStromlieferverträgen andererVersorgungsunternehmen(b)189Vergleich mit …”

Zur wirtschaftlichen und rechtlichen Typisierung von Kraftwerksscheiben S. 205-206

„… Stromlieferverträge ohnegesellschaftsrechtliche Beteiligung zu qualifizieren. Ihre besondere Vertragsgestaltung …” „… . Die Besonderheit virtueller Kraftwerksscheiben im Vergleich zu herkömmlichenStromlieferverträgen zeigt …”

Spürbare Wettbewerbsbeschränkung S. 59-114

„… Stromlieferverträgen,226 als dass für die Strompreisermittlung die Stromgestehungskosten eines Basiskraftwerkes227 …” „… Stromlieferverträgen attraktivere Preisgestaltung hat jedoch für den Anbieter zur Folge, dass dieser aus …” „… . 60 ff.281 So bereits zu herkömmlichen Stromlieferverträgen: Markert, ZNER 2004, S 250 (251 …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 211-223

„… juristische Probleme bei Stromlieferverträgen, ET2000, S. 249 ff.Büdenbender, Ulrich, Die kartellrechtliche …” „… ., Stromlieferverträge im liberalisierten Strommarkt, BB 1999, Beilage 8 zu Heft 21,S. 1 ff.ders., Stromlieferverträge in …” „… (zitiert: Salje, Energiewirtschaftsgesetz)ders., Stromlieferverträge nach Wegfall der kartellrechtlichen …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 23-26

„… darzustellen sein wird16 – im Vergleich zu herkömmlichenStromlieferverträgen besonders strukturierte …”

doi.org/10.5771/9783845242248

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Max Baumgart

Energierecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

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Fall 11: Langfristige Stromlieferverträge und Kartellrecht S. 141-149

„… Langfristige Stromlieferverträge und Kartellrechtvon Dr. Max BaumgartSachverhalt und …” „… 2019 zwischen K und B geschlossene langfristige Stromliefervertrag unwirksam ist, Aussicht auf Erfolg …” „… Stromliefervertrag unwirksam ist, zulässig.B.I.2 Vertiefend dazu Bacher, in: Vorwerk/Wolf (Hrsg.), BeckOK ZPO, 40. Ed …”

Kapitelzusammenfassungen S. 34-35

„… kartellrechtliche Fragen mit Blick auf langfristige Stromlieferverträge, wobei die Marktabgrenzung auf den …”

Fall 1: Vertragsschluss durch Realofferte bei der Grundversorgung S. 39-49

„… allerdings der Abschluss eines solchen Stromliefervertrags.Angebot durch das VersorgungsunternehmenEin …” „… Stromliefervertrag des Verpächters oder Vermieters oder eines Dritten mit tatsächlicher Verfügungsgewalt mit dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Langfristige Stromlieferverträge und KartellrechtFall 11: 137Energiekommunalrecht und öffentliches …”

Fall 3: Verjährung und Verzug im Energieprivatrecht S. 57-65

„… Zahlungsanspruch der S-AG ergibt sich aus dem zwischen ihr und der E geschlossenen Stromliefervertrag iVm § 433 …”

doi.org/10.5771/9783748911470

Christian Brodowski - Der Belastungsausgleich im Erneuerbare-Energien-Gesetz und im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz im Rechtsvergleich

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Christian Brodowski

Der Belastungsausgleich im Erneuerbare-Energien-Gesetz und im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz im Rechtsvergleich

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 126 2007

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Weitergabe der Kosten über die Stromlieferverträge S. 195-196

„… über die StromlieferverträgeII. Weitergabe der Kosten nach § 9 Abs.7 KWK-GInsbesondere in den Fällen …” „… abgeschlossenen Stromlieferverträgen erfolgt (unten I.). Andererseits kommt möglicherweise eine Abwälzung der …” „… ihre Stromkunden abzuwälzen794. Dabei enthalten solche Stromlieferverträge, die jedenfalls vor …”

Härtefallregelung zugunsten stromintensiver Letztverbraucher S. 150-173

„… Bedingungen der Stromlieferverträge616.c) ZusammenfassungZusammenfassend lässt sich festhalten, dass die in …” „… Letztverbrauchem abgeschlossenen Stromlieferverträge eine Weiterwälzung EEG-bedingter Kosten auf den Endverbraucher …” „… , Pressemitteilung v. 1.11. 2004, abrufbar unter www.strom.de.151wälzungsregelung620 - in den Stromlieferverträgen …”

Weitergabe der Mehrbelastungen an Letztverbraucher S. 131-150

„… : Soweit der Zeitpunkt des Abschlusses des Stromliefervertrags nach dem Inkraftsetzungszeitpunkt des EEG …” „… Inkrafttretens des EEG-Reformgesetzes am 1.8. 2004 enthielten nahezu sämtliche Stromlieferverträge solche …” „… Stromliefervertrages auseinandergesetzt, die mit höheren Beschaffungskosten aus EEG 2000, KWK-G 2000 sowie dem …”

Ansprüche der Übertragungsnetzbetreiber gegen nachgelagerte Netzbetreiber S. 194-195

„… abgeschlossenen Stromlieferverträgen erfolgt (unten I.). Andererseits kommt möglicherweise eine Abwälzung der …”

Gang der Untersuchung S. 23-25

„… Stromlieferverträge eine Weitergabe der Kosten auf die Letztverbraucher ermöglichen. Anschließend wird die …”

Die bundesweite Ausgleichsregelung S. 30-32

„… Endkunden abgeschlossenen Stromlieferverträge eine Weiterwälzung der Kosten auf den Endkunden ermöglichen.64 …”

Weitergabe der Kosten nach § 9 Abs.7 KWK-G S. 196-218

„… über die StromlieferverträgeII. Weitergabe der Kosten nach § 9 Abs.7 KWK-GInsbesondere in den Fällen …” „… vertraglich auf ihre Stromkunden abzuwälzen794. Dabei enthalten solche Stromlieferverträge, die jedenfalls …” „… , in denen eine Weitergabe der aus dem KWK-G resultierenden Kostenlast über die Stromlieferverträge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Stromlieferverträge 196II. Weitergabe der Kosten nach § 9 Abs.7 KWK-G 1961. Die Stellung des § 9 Abs.7 KWK-G im System …”

Verbot des Unterpreis Verkaufs S. 126-131

„… zwischen dem Elektrizitätsversorgungsunternehmen und dem Endkunden abgeschlossene Stromliefervertrag eine …”

Ansprüche der Übertragungsnetzbetreiber untereinander S. 67-89

„… hingegen ausdrücklich ein Stromliefervertrag verlangt235. Dies würde jedoch dazu führen, dass bei bloß …” „… faktischer Versorgung, etwa im Falle der Unwirksamkeit eines Stromliefervertrags, diese Stromlieferungen …”

Literaturverzeichnis S. 233-242

„… , Andreas/ Rosin, Peter: Aktuelle Probleme der Gestaltung von Stromlieferverträgen, in: ET 2000, S. 74-80 …”

Ansprüche der Übertragungsnetzbetreiber untereinander S. 182-194

„… faktischer Versorgung, etwa im Falle der Unwirksamkeit eines Stromliefervertrages, diese Stromlieferungen …”

Ansprüche der Übertragungsnetzbetreiber gegen die Elektrizitätsversorgungsuntemehmen (Letztversorger) S. 89-126

„… Abwälzung dieser Kosten auf die Letztverbraucher kann sonst nur auf der Grundlage von Stromlieferverträgen …”

doi.org/10.5771/9783845200705

Florian Putzka - Die Anwendbarkeit der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle auf Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer

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Florian Putzka

Die Anwendbarkeit der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle auf Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 151 2009

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Ergebnis in Thesenform S. 167-176

„… Leistungsvorhaltungsund Stromlieferverträgen kommen. Die Beteiligten werden Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge …” „… Interesse an Bestand und Rechtssicherheit der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge haben …” „… - insbesondere aufgrund deren Finanzierungsfunktion. Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen …”

Gang der Untersuchung S. 22-23

„… Eingrenzung der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge und der Interessenlagen der Vertragsparteien …” „… Stromlieferverträge sollen der gesamten weiteren Untersuchung als Bezugspunkte zugrunde liegen. In Abschnitt D) wird …” „… zunächst der Frage der Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge außerhalb der …”

Das Merkmal „der anderen Vertragspartei gestellt“ S. 102-108

„… Stromlieferverträge bezogen, eröffnet die h.M. den Erzeugern zwar die Möglichkeit, zu behaupten, man habe einen …” „… die Erzeuger die Formulierung eines Leistungsvorhaltungsund Stromliefervertrags ohne …” „… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen das Vorliegen der Mehrfachverwendungsabsicht nicht einschätzen können …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 57-59

„… Stromlieferverträge übertragen. Diese kraftwerksnahen Stromverträge haben nämlich für den Erzeuger eine konkrete …” „… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge Ausschließlichkeitsbindungen zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer …” „… Stromlieferverträge in den verschiedenen Varianten. Aufgrund ihrer besonderen Finanzierungsfunktion und des …”

Das Merkmal „für eine Vielzahl von Verträgen“ S. 89-102

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge sind in der speziellen Variante der Minderheitsbeteiligung aufgrund der …” „… Stromlieferverträge abgeschlossen wurden, es reichte ihm die Mehrzahl an Vertragswerken. In dem vom BGH entschiedenen …” „… solches Gebot gilt für die Erzeuger insbesondere für Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge in der …”

Einordnung S. 31-33

„… ermöglichen53 und weniger darin, langfristige erzeugungsnahe Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge wie …” „… Großhandelsgeschäften bekannt sind, in die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge übernommen werden. IV …” „… ) Einordnung Die Konstellationen der beschriebenen langfristigen Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… 22 C) Der Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag 24 I) Die Perspektive des Erbauers bzw …” „… ) Einordnung 31 D) Die erweiterte Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge außerhalb …” „… Rechtfertigung der Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge 60 I) Konkordanztheorie 61 …”

Die Perspektive des Erbauers bzw. Erzeugers S. 24-26

„… 24 C) Der Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag Leistungsvorhaltungs- und …” „… Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer werden in der Praxis dann geschlossen werden, wenn die …” „… Ausgestaltungsformen der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge führen. Die vielfältigen …”

Der EFET-Rahmenvertrag S. 30-31

„… Leistungsvorhaltungsund Stromliefervertrag mit langfristig garantierten Preisen ohne Betriebsrisikoübernahme mit höherem …” „… Definitionen und für Stromlieferverträge typische Regelungen, insbesondere zum Haftungsregime und zu der …” „… Stromlieferverträge wie die hier zu betrachtenden abzubilden. Obwohl der EFET-Rahmenvertrag nicht speziell für den …”

§ 138 BGB Sittenwidrigkeitskontrolle S. 55-57

„… Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge anhand von § 242 BGB auszuschließen. V) § 138 …” „… BGB Sittenwidrigkeitskontrolle Die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und …” „… Stromlieferverträgen, ist das Auseinanderhalten von Leistungsbeschreibungen und Nebenbestimmungen schwierig. § 138 BGB …”

Die Minderheitsbeteiligung S. 27-29

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen auf der Basis einer rein kostenorientierten Preisregelung zwischen der …” „… ihrer Finanzie- 37 Vgl. v. Westphalen/ Schöne, Stromlieferverträge, Rn. 5. 38 Vgl. Tomala/ Törk in …” „… Schöne, Vertragshandbuch, Stromlieferverträge, S. 559 ff., Rn. 136. 39 Vgl. Däuper/ Hilmes, ET 2007, S …”

Das Merkmal der Vorformulierung S. 82-89

„… Stromlieferverträge im AGB-Begriff I) Die Voraussetzungen des § 305 BGB In den vorangegangenen Abschnitten ist …” „… bürgerlichen Recht sind, die auf die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und …” „… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen innerhalb der Merkmale des AGB-Begriffs307 gesucht. Das herrschende …”

Zwischenergebnis S. 117-118

„… Verbreiterung des Bereichs443 der als Sonderabnehmerverträge zu qualifizierenden Stromlieferverträge zwischen …” „… B2B-Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge. Lediglich die Parameter der Unwirksamkeitsprüfung …” „… gesellschaftsrechtliche Verträge auf die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge 1. Fragestellung der Eingrenzung …”

Der Weiterverkäufer S. 17-18

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrages Unternehmer gemäß § 14 BGB. Stadtwerke übernehmen heute noch …” „… / Schöne, Stromlieferverträge, Rn. 4; Tomala/ Törk in Schöne, Vertragshandbuch, Stromlieferverträge, S. 559 …” „… / Törk in Schöne, Vertragshandbuch, Stromlieferverträge, S. 559 ff., Rn. 4. 11 Zum Begriff des reinen …”

Problemstellung S. 18-21

„… 18 vorhaltungs- und Stromlieferverträge mit Erzeugern abschließen werden wie Stadtwerke. Auch der …” „… Stromlieferverträgen den Ein- bzw. Verkauf von Strom. Darin liegt ein planmäßiges und dauerhaftes Angebot von Waren bzw …” „… / Törk in Schöne, Vertragshandbuch, Stromlieferverträge, S. 559 ff., Rn. 4, 5, 6. 15 Vgl.: Bamberger …”

Preisanpassungsklauseln S. 128-150

„… Stromlieferverträge im materiellen AGB-Recht I) Die typischen Klauseln Die hier betrachteten Leistungsvorhaltungs- und …” „… Stromlieferverträge haben eine lange Laufzeit und eine Korrelation zwischen Risikoübernahmen und Preis gemeinsam …” „… AGB-Recht auf Preisanpassungsklauseln in den Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen zwischen …”

take-or-pay-Klausel S. 150-151

„… für die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge ist deren lange Laufzeit, will sich doch der …” „… den Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen eine Finanzierungsfunktion zukommt,553 ist davon …” „… Stromlieferverträge ist die Einteilung in einen Leistungspreis, der stets - auch ohne Stromentnahme - zu zahlen ist …”

§ 315 BGB Billigkeitskontrolle S. 37-38

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge. III) § 315 BGB Billigkeitskontrolle Als Rechtsgrundlage für eine …” „… erweiterte Inhaltskontrolle von Energieverträgen wie Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen kommt …” „… überprüfenden Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge aus § 315 BGB erscheint deshalb nicht fern liegend …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 153-155

„… Gesamtoder Einzelbetrachtung der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge auszugehen ist, eine …” „… verantwortungsvolle Gestaltung der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge dienen könnten. Dem …” „… Stromlieferverträge mit Finanzierungsfunktion nicht brauchbar. Die von Teilen der Rechtsprechung im Falle von B2 …”

B2B-Verträge nach § 310 Abs. 1 S. 1 BGB S. 114-117

„… Stromlieferverträge in § 310 BGB I) Anwendbarkeitsgrenzen gemäß § 310 Absatz 1 und 2 BGB 1. B2B-Verträge nach § 310 …” „… auf die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge könnte aufgrund der §§ 310 Abs. 1 und 2 BGB …” „… beeinflussen und nicht das „Ob“. Die Vertragssicherheit der B2B- Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge …”

Fragestellung der Eingrenzung der Bereichsausnahme S. 118-120

„… gesellschaftsrechtliche Verträge auf die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge 1. Fragestellung der Eingrenzung …” „… - und Stromlieferverträge sind Energielieferverträge. Energielieferverträge werden von der überwiegenden …” „… - und Stromlieferverträge als auf einen Leistungsaustausch gerichtete Energielieferverträge mit einem …”

Die Kraftwerksscheibe S. 29-30

„… den Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen die beteiligten Weiterverkäufer eingeplante, etwa …” „… ein langfristiger schuldrechtlicher Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag45 des …” „… gewährleisten als bei der Variante der Minderheitsbeteiligung. Der Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 80-81

„… dem Gebiet der zu überprüfenden Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge ist daher insgesamt …” „… - und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer zu der eindeutigen Antwort, dass eine …” „… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge unvorhersehbar, da zumindest Größenunterschiede zwischen Erzeugern und …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der erweiterten Inhaltskontrolle S. 42-51

„… Leistungsvorhaltungsund Stromlieferverträge anhand von § 242 BGB könnten drei die zivilgerichtliche Inhaltskontrolle …” „… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge, so bestünde für Erzeuger und Weiterverkäufer keine Vertragssicherheit …” „… Stromlieferverträgen vorliegt, ist fraglich. Im Übrigen lassen sich der Argumentation des Bundesverfassungsgerichts …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 164-166

„… - und Stromlieferverträge also nicht einmal in die Nähe einer Marktstörung geraten und gewissermaßen das …” „… rechtssichere Ausgrenzung der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge aus dem Anwendungsbereich des …” „… Erweiterung des Begriffs des „individuellen Aushandelns“ für Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge …”

Der Erzeuger S. 16-17

„… benötigten Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer mit …” „… Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrages Unternehmer gemäß § 14 BGB. Stadtwerke übernehmen heute noch …” „… / Schöne, Stromlieferverträge, Rn. 4; Tomala/ Törk in Schöne, Vertragshandbuch, Stromlieferverträge, S. 559 …”

Wortlaut und Systematik S. 38-41

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge taugt § 315 Abs. 3 S.2 BGB damit nicht. Er ist gerade eine …” „… Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge in Frage kommt, eine Norm, die vieles hat …” „… von Verträgen und insbesondere der zu untersuchenden Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge …”

Die Marktstörung S. 75-80

„… Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer wird kaum einer der oben skizzierten Faktoren einer …” „… 30 Jahren. Es handelt sich bei den Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen weiterhin nicht um …” „… Weiterverkäufer ihm angebotene Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge stets durch eigene Juristen und durch …”

Laufzeitklauseln S. 150

„… für die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge ist deren lange Laufzeit, will sich doch der …” „… den Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen eine Finanzierungsfunktion zukommt,553 ist davon …” „… Stromlieferverträge ist die Einteilung in einen Leistungspreis, der stets - auch ohne Stromentnahme - zu zahlen ist …”

Das Merkmal „nicht individuell ausgehandelt“ S. 108-112

„… . Das Merkmal des „Stellens“ ermöglicht für die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge im …” „… fragt sich, wann ein Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag als individuell ausgehandelt gelten …” „… Einflussmöglichkeit des Weiterverkäufers auf den Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag beweisen. Wie ihm das …”

§§ 133, 157 BGB, Auslegung S. 35-37

„… Leistungsvorhaltungsund Stromlieferverträge wären jeder Zeit und ohne die Voraussetzungen der §§ 305 ff. BGB von den …” „… der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge. III) § 315 BGB Billigkeitskontrolle Als …” „… Stromlieferverträgen kommt § 315 Abs. 3 S.2 BGB in Betracht. Im Bereich der Energieverträge wurde § 315 BGB von der …”

Gesamtbetrachtung oder Einzelbetrachtung S. 151-153

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen ein schwieriges Unterfangen. Ein Restrisiko, dass die Rechtsprechung die …” „… Stromlieferverträge einer AGB-rechtliche Einzel- oder Gesamtbetrachtung unterliegen. Weitgehend ungeklärt ist die …” „… kann.559 Bei den Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen steht in diesem Sinne etwa stets die …”

Die Perspektive des Weiterverkäufers S. 26-27

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag gesicherten Strommengen einmal teurer sein als andere Alternativen am …” „… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen auf der Basis einer rein kostenorientierten Preisregelung zwischen der …” „… ihrer Finanzie- 37 Vgl. v. Westphalen/ Schöne, Stromlieferverträge, Rn. 5. 38 Vgl. Tomala/ Törk in …”

Der Schutzzweck der AGB-Vorschriften S. 156-160

„… Stromlieferverträge durch teleologische Auslegung Da sich eine genügend Rechtssicherheit schaffende Abgrenzung der …” „… , die wie die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge ausschließlich zwischen Unternehmern …” „… nachgewiesen werden müsste. Dann müssten Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge regelmäßig als …”

Einleitung S. 15-16

„… Anwendbarkeit der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle auf Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen …” „… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer einer Inhaltskontrolle durch den …” „… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer mit unterschiedlich starker …”

Einleitung S. 34-35

„… 34 D) Die erweiterte Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge außerhalb …” „… Inhaltskontrolle herangezogen wurden. Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge könnten in bestimmten Fällen …” „… solche in Frage gestellt.64 Die Leistungsvorhaltungsund Stromlieferverträge wären jeder Zeit und ohne die …”

Verhältnis von § 242 BGB zu § 305 ff. BGB S. 53-55

„… - und Stromlieferverträge anhand von § 242 BGB auszuschließen. V) § 138 BGB Sittenwidrigkeitskontrolle …” „… Die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer haben sich in …” „… , wie Versicherungen oder eben Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen, ist das Auseinanderhalten …”

Wettbewerbsfähigkeit der AGB S. 72-75

„… Preisanpassungsklauseln, Laufzeitklauseln und take-or-pay-Klauseln der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge …” „… verwendet werden. Aus ökonomischer Sicht können zudem in Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge die …” „… Stromliefervertrags ist eine rechtsgültige Laufzeitregelung z.B. wichtiger als die Frage, ob der Arbeitspreis der …”

Konkretisierung der teleologischen Erweiterung des Begriffs „Individuelles Aushandeln“ S. 160-164

„… Marktstörung im Falle von B2B-Verträgen wie den Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen kaum vorkommen …” „… Stromlieferverträge Unternehmerverträge sind, die Vermutung, dass es sich dabei um Individualvereinbarungen i.S.v …” „… Vorteil, dass die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge als Unternehmerverträge von vornherein …”

Die Virtuelle Kraftwerksscheibe S. 30

„… Leistungsvorhaltungsund Stromliefervertrag mit langfristig garantierten Preisen ohne Betriebsrisikoübernahme mit höherem …” „… Definitionen und für Stromlieferverträge typische Regelungen, insbesondere zum Haftungsregime und zu der …”

Elektrizitätsversorgungsverträge gemäß § 310 Abs. 2 S.1 BGB S. 117

„… Verbreiterung des Bereichs443 der als Sonderabnehmerverträge zu qualifizierenden Stromlieferverträge zwischen …” „… B2B-Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge. Lediglich die Parameter der Unwirksamkeitsprüfung …”

Zwischenergebnis S. 151

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträgen ein schwieriges Unterfangen. Ein Restrisiko, dass die Rechtsprechung die …” „… Stromlieferverträge einer AGB-rechtliche Einzel- oder Gesamtbetrachtung unterliegen. Weitgehend ungeklärt ist die …”

Theorie von der Richtigkeitsgewähr des Vertrages S. 63-67

„… Stromlieferverträgen. Gestaltet ein Erzeuger seine Bedingungen etwa nachteiliger für die Weiterverkäufer als ein …” „… Stromlieferverträge haben sollte, der durch das Zivilrecht in Form der Inhaltskontrolle ausgeglichen werden müsste und …” „… Rechtfertigung der Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge durch die Theorie der …”

Zusammenfassung und Ergebnis zum AGB-Begriff S. 112-113

„… Weiterverkäufer die AGB-Qualität ihrer Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge ermessen könnten, ist nicht …” „… sowie der h.M. „individuell ausgehandelten“ Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag führen. Die …”

Gesetzgeberischer Wille S. 41-42

„… ausgiebig geschützt wird. Würde etwa in einem Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag eine …” „… Leistungsvorhaltungsund Stromlieferverträge anhand von § 242 BGB könnten drei die zivilgerichtliche Inhaltskontrolle …”

Besonderheit des AGB-Vertrags S. 67-68

„… Rechtfertigung der Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge durch die Theorie der …” „… der Anwendbarkeit der Inhaltskontrolle auf die Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge. Für sich …”

Ergebnis S. 68-69

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge. Für sich genommen, ist die Forderung nach Parität eine Leerformel, da …” „… der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge lassen sich nur materiell im Einzelfall bestimmen …”

Stellungnahme S. 62-63

„… Recht verstoßenden Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag ab, der im Ganzen nicht verhandelt wird …” „… - und Stromlieferverträgen. Gestaltet ein Erzeuger seine Bedingungen etwa nachteiliger für die …”

Einordnung der Inhaltskontrolle gemäß § 242 BGB als Rechtsfortbildung S. 51-53

„… eine Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge ausscheiden.152 Damit wird die …” „… Inhaltskontrolle der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge jenseits der §§ 305 ff. BGB und jenseits der …”

Stellungnahme S. 70-72

„… anderen Erzeuger einen Leistungsvorhaltungsund Stromliefervertrag zu günstigeren Bedingungen …” „… abzuschließen, und funktioniert insgesamt deshalb der Markt für Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge, so …”

Anhaltspunkte für eine Eingrenzung der Bereichsausnahme in der BGH-Rechtsprechung S. 120-123

„… Konstellation ist gut mit der der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge vergleichbar, da jeweils eine …” „… Stromlieferverträge geschlossen. Dennoch ist für einen späteren Zeitpunkt nicht ausgeschlossen, dass die Interessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… PutzkaDie Anwendbarkeit der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle auf Leistungsvorhaltungsund Stromlieferverträge …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 126-127

„… Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge auf. 475 BGHZ 103, 219 ff., oben: G) II) 3. a). 476 BGH, WM 1991 2069 …”

Selbstbestimmungsthese S. 60-61

„… Stromlieferverträge Die Versuche, die Inhaltskontrolle dogmatisch zu rechtfertigen, sind vielfältig. Sie werfen viele …”

Konkordanzargument S. 61-62

„… Recht verstoßenden Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrag ab, der im Ganzen nicht verhandelt wird …”

Das liberale Informationsmodell S. 69-70

„… Einflussmöglichkeiten der Erzeuger und Weiterverkäufer auf den Inhalt der Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge …”

Kritik an der Eingrenzung der Bereichsausnahme durch den BGH S. 123-126

„… Stromlieferverträge geschlossen. Dennoch ist für einen späteren Zeitpunkt nicht ausgeschlossen, dass die Interessen …”

Literaturverzeichnis S. 177-186

„… und AGB-Klauselwerke, Loseblattsammlung, München, Kap.: Stromlieferverträge, Bearb.: Schöne Thomas …”

doi.org/10.5771/9783845220499

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