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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Hans-Joachim Koch, Alexander Roßnagel - 13. Deutsches Atomrechtssymposium

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Hans-Joachim Koch, Alexander Roßnagel

13. Deutsches Atomrechtssymposium

Series: Forum Energierecht

Volume 14 2008

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Wolfgang-Ulrich Müller Neue internationale Entwicklungen im Strahlenschutz S. 231-240

„… Strahlenschutz 233 Neue internationale Entwicklungen im …” „… Strahlenschutz Wolfgang-Ulrich Müller A. Strahlenempfindlichkeit des Ungeborenen 234 B. Geschlechtsspezifische …” „… Strahlenschutzes bilden. Dennoch gibt es einige wissenschaftliche Fragen, die noch nicht vollständig beantwortet …”

Monika Böhm Wissenschaftliche Beratung und Rechtsanwendung im Strahlenschutz S. 251-264

„… Strahlenschutz 255 I. Schutz vor Strahlung 255 II. Sachverständige Beratung im Atom- und Strahlenschutzrecht …” „… Strahlenschutzgesetzgebung, Vortrag auf der EU-Konferenz Strahlenschutz am 19. Juni 2007. Wissenschaftliche …” „… deutschen Atom- und Strahlenschutzrecht 1. Bundesamt für Strahlenschutz Zu nennen ist zunächst das …”

Claudia Sonnek Aktuelle Fragen des Strahlenschutzrechts und der Strahlenschutzpraxis S. 241-250

„… richten, was sich in der Welt des Strahlenschutzes und des Strahlenschutzrechts au- ßerhalb …” „… das Strahlenschutzrecht eine Reihe von Maßnahmen vor. So hat das Bundesamt für Strahlenschutz …” „… 241 Aktuelle Fragen des Strahlenschutzrechts und der Strahlenschutzpraxis Claudia Sonnek Sehr …”

Teilnehmerverzeichnis S. 397-409

„… Amannsberger, Bundesamt für Strahlenschutz, Salzgitter Dr. Norbert Anders, EnBW Kernkraft GmbH (EnKK …” „… Berg, Bundesamt für Strahlenschutz Fachbereich SK, Salzgitter Michaela Bessmann, Ministerium für …” „… , Bundesamt für Strahlenschutz, Salzgitter RA Dr. Klaus-Martin Groth, RAe Gaßner, Groth, Siederer & Coll …”

Jan-Hendrik Dietrich Diskussionsbericht S. 265-268

„… 265 Strahlenschutz Diskussionsbericht Jan-Hendrik Dietrich Die Diskussion zur Sektion …” „… Strahlenschutz wurde von Dr. S. Paetow, Bundesverwaltungsgericht, geleitet. I. Grenzwerte im …” „… Strahlenschutzes unterhalb der Grenzwerte, die jeweils den Erkenntnissen der Strahlenbiologie entsprächen, zur …”

Ulrich Ramsauer Atomare Endlager: Alternativenprüfung in der Planfeststellung S. 337-360

„… Strahlenschutz 345 D. Alternativenprüfung in der Planfeststellung gem § 9b AtomG 346 I. Alternativenprüfung im …” „… Strahlenschutz, da der Bund für die Endlagerung radioaktiver Abfälle gem. § 9a Abs. 3 S. 1 AtomG zuständig ist …” „… und diese Zuständigkeit in § 2 des Gesetzes über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz v …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Hamburg 223 V. STRAHLENSCHUTZ Neue internationale Entwicklungen im Strahlenschutz Prof. Dr …” „… Strahlenschutz Prof. Dr. Monika Böhm, Universität Marburg 251 Diskussionsbericht Jan-Hendrik Dietrich …” „… . Wolfgang-Ulrich Müller, Universitätsklinikum Essen 233 Aktuelle Fragen des Strahlenschutzrechts und der …”

Sigmar Gabriel Das Atomrecht als Sicherheitsrecht und als zentrales Element der Energiepolitik S. 11-22

„… mittelschwach radioaktive Stoffe wird eingerichtet. Das zuständige Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter …” „… Hochschulen Kompetenzverluste haben bis hinein in den medizinischen Strahlenschutz. Wir haben eine Tendenz an …” „… Regel die qualifizierten Experten, deren Know-how wir brauchen im medizinischen Strahlenschutz, in der …”

Alexander Roßnagel Aktuelle Rechtsfragen des Atomrechts im Überblick S. 23-26

„… Themen des Atomrechts geprägt, nämlich der Anlagensicherheit und des Strahlenschutzes einerseits und der …” „… Vormittag werden wir uns mit den neuesten Erkenntnissen des Strahlenschutzes und ihre Relevanz für das …” „… Strahlenschutzrecht und die Strahlenschutzpraxis bedeuten. Schließlich stellt Frau Böhm grundlegende Überlegungen an …”

Anja Hentschel Diskussionsbericht S. 389-396

„… „Atomrechtliche Reformüberlegungen zur Endlagerung“ von Kleemann (Bundesamt für Strahlenschutz) geleiteten …” „… Synthesebericht des Bundesamtes für Strahlenschutz aus dem Anja Hentschel 392 Jahre 2005 oder …” „… für Strahlenschutz und die Zulassungsbehörde, die Planfeststellungsbehörde des Niedersächsischen …”

Dieter Rauscher Sicherheitsanforderung für Kernkraftwerke aus rechtlicher und praktischer Sicht S. 61-78

„… Regelungen über die betriebliche Organisation des Strahlenschutzes in den §§ 31ff Strahlenschutzverordnung …” „… Reaktorsicherheit und Strahlenschutz, 3.79. 19 Waas/Sellner, S.78. Sicherheitsanforderungen für …” „… Strahlenschutzverordnung - Störfallleitlinien - vom 18. Oktober 1983, Beilage zum Bundesanzeiger Nr. 245 vom 31. Dezember …”

Jan Boris Ingerowski Diskussionsbericht S. 223-230

„… Strahlenschutz) stellte daraufhin die Frage – als Nichtjurist, wie er betonte - warum der Beschluss des …”

Bettina Keienburg Übertragung von Strommengen von Neu auf Alt S. 147-174

„… : Schriftenreihe Reaktorsicherheit und Strahlenschutz, BMU – 2007, 699 ff.; in Frage gestellt aber letztlich offen …” „… Beschluss vom 24.08.2006, 7 B 38/06, mit Blick auf die Zuständigkeit des Bundesamts für Strahlenschutz als …”

Siegbert Schneider Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke – neuere Entwicklungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene S. 79-90

„… den Strahlenschutz und die Notfallvorsorge7 betrafen. Auf die dagegen erhobene Klage der Kommission …”

Ulrich Schmocker Referenzniveaus der WENRA zur nuklearen Sicherheit von Kernkraftwerken S. 41-60

„… Strahlenschutz in verschiedenen WENRA- Ländern nicht von ein und derselben Behörde beaufsichtigt werden. Es ist …” „… . bewusst der Strahlenschutzaspekt ausgeklammert, u.a. auch deshalb, weil Reaktorsicherheit und …”

Gunther Kühne Aktuelle Rechtsprobleme zur Endlagerung S. 361-376

„… Endlagerstandorte (Empfehlungen), Ausgabe 2/2002. 30 Vgl. die Pressemitteilung des Bundesamts für Strahlenschutz …” „… strahlenschutzrechtlichen Probleme und Belange. Eine solche Sicht beruht auf einer Fehlvorstellung. Richtig ist, daß atom …” „… - und strahlenschutzrechtliche Gesichtspunkte unter den Betriebsplanzulassungsvoraussetzungen des § 55 …”

Joachim Wieland Prüfungskriterien für die Übertragung von Strommengen S. 207-222

„… “, Schriftenreihe des BMU „Reaktorsicherheit und Strahlenschutz“, BMU-2007-699, abrufbar unter: http://www.bmu.de …”

Gisela Bordin, Michael Paul Die langfristige Sicherheit der Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung im Nuklearbereich zur Wahrung der Interessen der öffentlichen Hand S. 269-292

„… kommen etwa das Bundesamt für Strahlenschutz, eine andere Bundesoberbehörde oder eine eigens dafür …”

Ulrich Wollenteit Strommengenübertragung von jüngeren auf ältere Kernkraftwerke nach dem Ausstiegsgesetz S. 175-196

„… Bundesamtes für Strahlenschutz36, Strommengen dieser älteren Kernkraftwerke auf moderne Kernkraftwerke zu …”

Reiner Geulen Rechtsprobleme der Endlagerung aus der Perspektive Drittbetroffener S. 377-388

„… b IV AtG i.V.m. § 7 II 3 AtG)4. 2 Winters, Atom- und Strahlenschutzrecht, München 1978 …”

Jana Gattermann Diskussionsbericht S. 333-336

„… strahlenschutzrechtliche Pflichten und auch Eingriffsmöglichkeiten der Behörde berücksichtigt werden, wobei die Betreiber …”

Gerhard Roller Verpflichtungen zum Nachweis der Störfallbeherschung S. 127-142

„… einen ausfüllungsbedürftigen Rahmen. Die Strahlenschutzverordnung wird immerhin konkreter hinsichtlich …” „… der Strahlenschutzverordnung enthaltene Konzept der Störfall-Planungs-Dosen. § 49 Abs. 1 S. 3 …” „… ). 5 BVerfGE 49, 89 (136) - Kalkar. 6 Ewen/Holte, Die neue Strahlenschutzverordnung, 2. Aufl., 2003 …”

RD Günther Veit Störfallbeherschung aus der Sicht einer Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde S. 113-126

„… der Strahlenschutzverordnung – Störfall- Leitlinien – vom 18. Oktober 1983. Siehe auch: § 3 Abs. 1 S …”

Anja Hentschel Diskussionsbericht S. 91-98

„… habe man sowohl bei der Röntgenverordnung also auch bei der Strahlenschutzverordnung gemacht, weshalb …” „… habe man ein Beispiel, welches mehr als die Änderungen der Strahlenschutzverordnung die Gemüter bewegt …”

doi.org/10.5771/9783845210780

Annett Wendler - Die Haftung der Betriebsbeauftragten im Strafrecht

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Annett Wendler

Die Haftung der Betriebsbeauftragten im Strafrecht

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 42 2010

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Besonderheiten beim StrahlenschutzBA – Fallbeispiel B S. 426-427

„… StrahlenschutzBA - Fallbeispiel B Im Fallbeispiel B 2539 könnte sich S wegen des unerlaubten Umgangs mit …” „… StrahlenschutzBA S im Vergleich zu den traditionellen BA-Formen über einen innerbetrieblichen Entscheidungsbereich …” „… der Strahlenschutzvorschriften erforderlich sind. Folglich liegt in der Regel eine ausdrückliche …”

Muster eines Bestellungsformulars für einen StrahlenschutzBA S. 473-474

„… 473 Anhang 5: Muster eines Bestellungsformulars für einen StrahlenschutzBA2798 Bestellung zum …” „… Leitung und Beaufsichtigung des Betriebsablaufs hinsichtlich des Strahlenschutzes obliegt. In diesem …” „… Strahlenschutzbeauftragten Sehr geehrte( r) Herr/Frau * :........................................ (* Nicht zutreffendes …”

Betriebsbeauftragte mit Entscheidungskompetenz (am Beispiel des GefahrgutBA und des StrahlenschutzBA) S. 46-48

„… StrahlenschutzBA S ist Strahlenschutzbeauftragter der Fa.X. Sein Tätigkeitsbereich umfasst die Vorbereitung von …” „… StrahlenschutzBA) Im Mittelpunkt der nachfolgenden Fallbeispiele stehen BA, die mit Weisungs- und …” „… sind der GefahrgutBA und der StrahlenschutzBA. Aufgrund ihrer besonderen Pflichtenstellung ergeben sich …”

Einteilungskriterium: Übertragene Aufgaben S. 130-152

„… von Einflüssen des Strahlenschutzverantwortlichen 588. Dem StrahlenschutzBA obliegen daher neben den …” „… Überwachungsfunktion Der StrahlenschutzBA ist in erster Linie für die Einhaltung der Strahlenschutzgrundsätze des § 28 …” „… Strahlenschutzverantwortlichen zu richten sind. In dringenden Fällen kann die Anordnung aber auch an den StrahlenschutzBA …”

Einteilungskriterium: Bestellung und Regelungsmaterie S. 76-113

„… Ausgangspunkt hierfür ist die Abgrenzung des StrahlenschutzBA vom sog. Strahlenschutzverantwortlichen und von …” „… Aufsicht des fachkundigen Strahlenschutzverantwortlichen oder des StrahlenschutzBA. Die sonst tätigen …” „… vor. Es ist vielmehr Aufgabe des Strahlenschutzverantwortlichen bzw. des StrahlenschutzBA, die sonst …”

Einteilungskriterium: Einsetzung im Unternehmen S. 113-130

„… StrahlenschutzBA unabhängig von der Betriebshierarchie direkt dem Strahlenschutzverantwortlichen zu unterstellen …” „… StrahlenschutzBA besitzt im Vergleich zum Strahlenschutzverantwortlichen hauptsächlich innerbetriebliche …” „… . Strahlenschutzbevollmächtigten zu unterzeichnen. Daneben ist zu berücksichtigen, dass alle StrahlenschutzBA gleichrangig sind …”

BA auf dem Gebiet der Anlagen- und Arbeitssicherheit S. 69-75

„… ) geändert. Derzeit sind die Regelungen zum StrahlenschutzBA in den §§ 31 ff. StrlSchV zu finden. 201 …” „… Folgenden auf die Entwicklung des StrahlenschutzBA, des SicherheitsBA und der Betriebsärzte und …” „… Sicherheitsfachkräfte kurz eingegangen. 3.1. Der StrahlenschutzBA 205 Die StrlSchV 206 vom 24.06.1960 enthielt in § 20 …”

Zusammenfassung S. 152-154

„… StrahlenschutzBA ein Überblick über die verschiedenen BA-Formen entwickelt werden. Dabei hat sich zunächst gezeigt …” „… StrahlenschutzBA hat der Gesetzgeber unter bestimmten Voraussetzungen solche Befugnisse zugestanden. Dagegen …” „… Entscheidungskompetenz dem Unternehmer. Sowohl der StrahlenschutzBA als auch der GefahrgutBA zählen zu den neueren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… GefahrgutBA und des StrahlenschutzBA) 46 8 2.1. Fall A: Der GefahrgutBA 46 2.2. Fall B: Der …” „… StrahlenschutzBA 47 2. Teil: Entwicklung eines Betriebsbeauftragtensystems 49 I. Geschichtliche Hintergründe 49 …” „… der Anlagen- und Arbeitssicherheit 69 3.1. Der StrahlenschutzBA 71 3.2. Der SicherheitsBA 72 3.3 …”

Der Grundkonflikt des GBA: „Wächter“ und „Angestellter“ S. 163-188

„… BVerwG, Beschluss vom 11.01.1991, NJW 1991, S. 1557 (1558) - zum StrahlenschutzBA. 686 Dies ist u.a ein …” „… des Gefahrgut- und des StrahlenschutzBA Bezug genommen. 692 § 21c Abs.1 WHG, § 1 Abs.1 GbV, § 29 …” „… Entscheidungskompetenz ausgestatteten StrahlenschutzBA eine Regelung zum Vortragsrecht fehlt. 700 Nach § 21e S. 1 WHG …”

Abzugrenzende Erscheinungsformen S. 34-37

„… zum Strahlenschutzverantwortlichen als „StrahlenschutzBA“ bezeichnet wird. Er ist in der Sache …” „… StrahlenschutzBA gem. §§ 31 ff. StrlSchV 52 zu den BA gerechnet werden 53. Zwar tangiert seine Tätigkeit auch den …” „… sich auch aus der Bußgeldvorschrift, die den StrahlenschutzBA bei Nichterfüllung seiner Pflichten gem …”

Der BA als Täter bzw. Teilnehmer eines Unterlassungsdeliktes? S. 323-383

„… Unterschiede zu dem BA mit Entscheidungsbefugnissen am Beispiel des Gefahrgut- und des StrahlenschutzBA 1748 …” „… Funktion als Beauftragter (etwas als GBA, IBA oder StrahlenschutzBA) übernimmt. Zu Entscheidungen, die die …” „… und II. 1933 Dies ist auch für andere BA-Formen anerkannt, z.B. für den StrahlenschutzBA nach §§ 29 …”

Verantwortung der Managementebene S. 223-234

„… . 1037 Vgl. 2.Teil, I., 2.1.3. 225 den am Beispiel des GefahrgutBA und des StrahlenschutzBA 1038 …” „… GefahrgutBA 1039 und StrahlenschutzBA 1040 keine speziellen Haftungsregelungen ordnungswidrigkeiten- oder …” „… (wie auch der GefahrgutBA und der StrahlenschutzBA) kein Beliehener 1042 ist, kann eine strafrechtliche …”

Muster eines Bestellungsformulars für eine„beauftragte Person“ i.S.d. § 1 a Nr. 5 GbV (i.V.m. § 9 OwiG) S. 472-473

„… , Gefahrgutfibel-Straße, S. 89. 473 Anhang 5: Muster eines Bestellungsformulars für einen StrahlenschutzBA2798 …” „… Strahlenschutzes obliegt. In diesem Entscheidungsbereich wird Ihnen: • die Erfüllung aller Pflichten und …” „… Bestellung zum Strahlenschutzbeauftragten Sehr geehrte( r) Herr/Frau …”

Zusammenfassung der Untersuchung S. 455-466

„… GBA, des GefahrgutBA und des StrahlenschutzBA ein Überblick über die verschiedenen BA-Formen als …” „… z.B. dem GefahrgutBA und dem StrahlenschutzBA das Problem der fehlenden Entscheidungsbe- 2714 Die …” „… Konfliktpotentialen verbunden ist. 2723 Der Gesetzgeber hat allein dem StrahlenschutzBA unter bestimmten …”

Vorgehensweise S. 41-43

„… die Unterschiede zum GefahrgutBA 79 und zum StrahlenschutzBA80 als Vertreter der neueren BA-Formen …” „… übertragen bekommen. Ferner ist bei ihm eine Personalunion möglich. 80 Der StrahlenschutzBA nach der …” „… Strahlenschutzbeauftragten nach der StrlSchV ist zwar die Innovationsfunktion gering ausgebildet, dafür ist er im Rahmen …”

Anknüpfungskriterien S. 39-41

„… gezählt. Dagegen sollen beispielsweise der StrahlenschutzBA nach §§ 31 ff. StrlSchV, die …” „… . Dagegen werden der StrahlenschutzBA nach §§ 31 ff. StrlSchV und der verantwortliche Betriebsbeauftragte …” „… Sicherheitsbeauftragten nach § 22 SGB VII 65 einerseits und dem Strahlenschutzbeauftragten nach § 31 ff. StrlSchV 66 …”

Ausgangspunkt S. 37-39

„… zum Strahlenschutzverantwortlichen als „StrahlenschutzBA“ bezeichnet wird. Er ist in der Sache …” „… sich auch aus der Bußgeldvorschrift, die den StrahlenschutzBA bei Nichterfüllung seiner Pflichten gem …” „… Strahlenschutzbeauftragte hat dagegen gemeinsam mit Strahlenschutzverantwortlichen nach § 33 Abs.3 StrlSchV die Aufgabe …”

Ergebnis S. 383-385

„… StrahlenschutzBA und der Strahlenschutzverantwortliche über eine vom StrahlenschutzBA vorgeschlagene Maßnahme zur …” „… , Strahlenschutzverordnung, S. 31 f. 2218 Dem sog. Auch-BA sind nach der innerbetrieblichen Organisation neben seinen …”

Betriebsbeauftragte ohne Entscheidungskompetenz (am Beispiel des GBA) S. 43-46

„… StrahlenschutzBA) Im Mittelpunkt der nachfolgenden Fallbeispiele stehen BA, die mit Weisungs- und …” „… sind der GefahrgutBA und der StrahlenschutzBA. Aufgrund ihrer besonderen Pflichtenstellung ergeben sich …”

Besonderheiten beim GefahrgutBA – Fallbeispiel A S. 423-426

„… GefahrgutBA (Fallbeispiel A 2516) und des StrahlenschutzBA (Fallbeispiel B 2517) untersucht werden. Ihr …” „… . Besonderheiten beim StrahlenschutzBA - Fallbeispiel B Im Fallbeispiel B 2539 könnte sich S wegen des unerlaubten …”

Ausgangspunkt – Die Unternehmensorganisation S. 155-158

„… StrahlenschutzBA gem. §§ 29 ff. StrlSchV zu Grunde liegende Konzeption ab. Im Gegensatz hierzu entschied er sich …” „… Aufsichtspersonen und den StrahlenschutzBA als „Schutzbeauftragte 639“) nicht im Bereich des Arbeitsschutzes …”

Zusammenfassung S. 427

„… der StrahlenschutzBA S im Vergleich zu den traditionellen BA-Formen über einen innerbetrieblichen …” „… Einhaltung der Strahlenschutzvorschriften erforderlich sind. Folglich liegt in der Regel eine ausdrückliche …”

Literaturverzeichnis S. 493-526

„… Strahlenschutzverordnung-Erläuterungen für die Praxis, Fachverband für Strahlenschutz e.V., Köln, 2001 (zit.: Neues in Kliniken und …” „… der Strahlenschutzverordnung - Erläuterungen für die Praxis, Fachverband für Strahlenschutz e.V., Köln …” „… Strahlenschutz e.V., Köln, 2001 (zit.: Die neue Strahlenschutzverordnung). Perrow ,C.: Normale Katastrophen. Die …”

Zwischenergebnis S. 235-236

„… anhand der Haftung des GefahrgutBA und des StrahlenschutzBA dargestellt. II. Strafbarkeit des BA durch …”

Zwischenergebnis S. 216-217

„… Allein der StrahlenschutzBA verfügt über Weisungs- und Entscheidungskompetenzen. Vgl. 2.Teil., II., 3 …”

Zwischenergebnis S. 422-423

„… ) und des StrahlenschutzBA (Fallbeispiel B 2517) untersucht werden. Ihr Rechtsstatus und Ihre …”

Entwicklungen im Bereich des BA-Wesens S. 443-445

„… StrahlenschutzBA und beim GefahrgutBA im 2.Teil, II., 3., 3.1.2. …”

Neue Fragen an das Strafrecht S. 445-447

„… Entscheidungsbefugnis einzuräumen. Vgl. auch die Ausführungen zum StrahlenschutzBA und beim GefahrgutBA im 2.Teil, II …”

Ausgangspunkt: Die betriebliche Struktur S. 236-239

„… anhand der Haftung des GefahrgutBA und des StrahlenschutzBA dargestellt. II. Strafbarkeit des BA durch …”

Zivilrechtlicher Ansatz S. 29-32

„… und Umweltrechts werden BA tätig. Im Umweltbereich sind neben den Strahlenschutz- und den …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-28

„… Störfallbeauftragter StörfallVO Störfallverordnung StR Strafsache StrahlenschutzBA Strahlenschutzbeauftragte(r …”

Der Schuldvorwurf in betrieblichen Organisationen S. 427-431

„… der StrahlenschutzBA S im Vergleich zu den traditionellen BA-Formen über einen innerbetrieblichen …” „… Einhaltung der Strahlenschutzvorschriften erforderlich sind. Folglich liegt in der Regel eine ausdrückliche …”

BA auf dem Gebiet des Umweltrechts S. 54-69

„… Ressourcenschonung. Allein für den StrahlenschutzBA wird eine Sonderregelung vorgeschlagen, die dessen besondere …” „… Energieversorgung, die kerntechnischer Sicherheit und den Strahlenschutz. Die §§ 155-163 des Kommissionsentwurfes …” „… sowie den Strahlenschutzbeauftragten. Hauptaufgabe des UBA sollte die vorausschauende betriebliche …”

Grundvertrag contra gesetzliche Vorgaben S. 158-163

„… BVerwG, Beschluss vom 11.01.1991, NJW 1991, S. 1557 (1558) - zum StrahlenschutzBA. 686 Dies ist u.a ein …”

Betriebsbedingte Machtbasen S. 200-216

„… Allein der StrahlenschutzBA verfügt über Weisungs- und Entscheidungskompetenzen. Vgl. 2.Teil., II., 3 …”

Einleitung S. 308-323

„… Garantenstellung des GBA, GefahrgutBA und StrahlenschutzBA im 4.Teil, III. 1638 Nähere Ausführungen zur …”

Erkenntnisse aus empirischen Erhebungen beim Bundeskriminalamt und den Landeskriminalämtern S. 491-492

„… wird. Die Ermittlungen richten sich gegen den Strahlenschutzverantwortlichen und …” „… Strahlenschutzbeauftragten eines Chemie-Unternehmens im Bereich Riesa wegen des Verdachtes des unerlaubten Umganges mit …”

Überblick über die horizontale Arbeitsverteilung und die Zulässigkeit vertikaler Ausführungsübertragung S. 490-491

„… den Strahlenschutzverantwortlichen und Strahlenschutzbeauftragten eines Chemie-Unternehmens im Bereich …”

doi.org/10.5771/9783845224596

Ulrike Feldmann, Christian Raetzke, Marc Ruttloff - Atomrecht in Bewegung

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Ulrike Feldmann (ed.), Christian Raetzke (ed.), Marc Ruttloff (ed.)

Atomrecht in Bewegung

2019

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Goli-Schabnam Akbarian Das neue Strahlenschutzgesetz S. 123-144

„… Verordnungsermächtigungen für den Strahlenschutz, einige spezifisch strahlenschutzrechtliche Regelungen enthalten, wie zum …” „… Strahlenschutzverordnung und Röntgenverordnung zum beruflichen und medizinischen Strahlenschutz und zum Schutz der …” „… Strahlenschutzbeauftragten zu bestellen ist, die über die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz verfügen (vgl. die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Session 123 Rechtsfragen des Strahlenschutzes, u.a. EU-Strahlenschutzgrundnormen, Rückbau und …” „… Euratom-Strahlenschutzgrundnormen in nationales Recht, die zusammen Anlass für den Titel der Tagung gaben: Atomrecht in Bewegung …” „… Ausland verfolgten die Vorträge zu Entsorgungs-, Haftungs- und strahlenschutzrechtlichen Fragen sowie die …”

Brigitte Röller Freigabe und Erfahrungen bei der Entsorgung freigegebener Stoffe S. 145-154

„… sowie eine zweite Box mit gewachsenem Erdreich vom Betriebsgelände zum VKTA - Strahlenschutz, Analytik …” „… Strahlenschutzverordnung2 (StrlSchV) regeln insbesondere die §§ 29, 69 und 76 den Umgang mit radioaktiven Reststoffen. So …” „… worden ist. 2 Strahlenschutzverordnung vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714; 2002 I S. 1459), die zuletzt …”

Christian Müller-Dehn Zur Umsetzung des Entsorgungsübergangsgesetzes – Anforderungen aus regulatorischer Sicht S. 55-66

„… http://www.bmub.bund.de/themen/atomenergie-strahlenschutz/nukleare-sicherh eit/sicherheit-endlager/nationales-entsorgungsprogramm/. 37 Anlage 2, S. 3. Dr. Christian …” „… Bescheid der BGE vorliegen31 und die Abfälle dürfen nicht gemäß den atom- und strahlenschutzrechtlichen …”

Markus Ludwigs Das Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung – Kerninhalte und offene Fragen S. 17-54

„… StandAG sowie der EndlagerVlV und der Strahlenschutzverordnung enthalten, statuiert das Transparenzgesetz …”

doi.org/10.5771/9783845297002

Safia Azzouni, Stefan Böschen, Carsten Reinhardt - Erzählung und Geltung

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Safia Azzouni (ed.), Stefan Böschen (ed.), Carsten Reinhardt (ed.)

Erzählung und Geltung

2015

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Cornelia Altenburg Viele Köpfe, eine Stimme. Identität und Autorität der Strahlenschutzkommission S. 355-374

„… Bundesregierung in Sachen Strahlenschutz beraten hat und einige Grundlagen hinsichtlich der Strahlenschutzkultur …” „… aus 40 Jahren Erfahrung«, in: StrahlenschutzPraxis 4/96, S. 3–51. Bogner, Alexander / Menz, Wolfgang …” „… ): Interventionen und Nachhaltigkeit im Strahlenschutz. Klausurtagung der Strahlenschutzkommission am 13./14 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Strahlenschutzkommission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 355 Petra Schaper-Rinkel Antizipation …”

Die Autorinnen und Autoren S. 457-462

„… Geschichte der Strahlenschutzkommission. E-Mail: cornelia.altenburg@uni-bielefeld.de Azzouni, Safia, Dr. phil …”

doi.org/10.5771/9783845277394

Martin Burgi - 15. Deutsches Atomrechtssymposium

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Martin Burgi (ed.)

15. Deutsches Atomrechtssymposium

Series: Forum Energierecht

Volume 23 2019

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Thomas Mann Auswirkungen des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) auf das Umweltrecht und andere Bereiche des Ordnungsrechts S. 225-246

„… man mal von dem nun in das Strahlenschutzgesetz integrierten6 Strahlenschutz- 1 Koalitionsvertrag …” „… atomrechtlichen Strahlenschutz ausgerichtet. Indem die ehemaligen Regelungsgegenstände von StrahlenschutzV und RöV …” „… , 12, 54 Abs. 1 S. 1 u Abs. 2 S. 1 AtG (vgl. BGBl. I S. 1987, 115), für StrahlenschutzV u.a. §§ 10, 11 …”

Goli-Schabnam Akbarian Herauslösung aus dem Atomgesetz: Der Weg zu einem neuen Strahlenschutzgesetz S. 211-224

„… Strahlenschutzgesetz Die Sorge einer möglichen Inkonsistenz hat vor dem Hintergrund bestanden, dass der Strahlenschutz …” „… Strahlenschutzrecht Herauslösung aus dem Atomgesetz: Der Weg zu einem neuen Strahlenschutzgesetz …” „… Goli-Schabnam Akbarian Anfang, Entwicklung und Quellen des StrahlenschutzrechtsA. 213 Der Anlass für ein …”

Jochen Flasbarth Das aktuelle Atom- und Strahlenschutzrecht S. 9-18

„… Verordnungspaket zum Strahlenschutz erteilt. Ende dieses Jahres werden die alte Strahlenschutzverordnung und die …” „… ersten Inhalte einer neuen europäischen Richtlinie zum Strahlenschutz vorgestellt. Seitdem ist viel …” „… unter Übertragung der bis dahin vom Bundesamt für Strahlenschutz wahrgenommenen Aufgaben die …”

Patrick Zimmermann Strahlenschutzrecht – Diskussionsbericht S. 283-286

„… insoweit ausgeschlossen gewesen wäre, wenn der Strahlenschutzvorsorge-Gesetzgeber entsprechende …” „… StrlSchV hätte geregelt werden können. Sven Jansen (VKTA – Strahlenschutz, Analytik & Entsorgung Rossendorf …” „… Strahlenschutzrecht – Diskussionsbericht Patrick Zimmermann, LMU München Der Diskussionsleiter …”

Andreas Schirra, Alexander Nüsser Freigabe radioaktiver Stoffe Rechts- und Vollzugsfragen aus Betreibersicht S. 265-282

„… Dosiskriterium erneut in die Internationalen Strahlenschutz-Grundnormen der IAEA aufgenommen. Die EU- Kommission …” „… Strahlenschutz-Grundnormen übernommen, von wo es erneut seinen Eingang in die novellierte StrlSchV gefunden hat. Über alle …” „… Strahlenschutz. Letzteres dürfte freilich auf absehbare Zeit besonders schwerfallen, wenn die Freigabe – wie …”

Martin Kment Herausforderungen an die Rechtsetzung durch untergesetzliches Regelwerk (v. a. Legitimation und Zugänglichkeit) S. 177-204

„… erstgenannten erzeugen rechtliche Bindungen. Die Beratungstätigkeiten der Reaktorsicherheits-, Strahlenschutz …” „… auf die Regelsetzung und die Rechtsanwendung Einfluss nehmen. Die Reaktor-, die Strahlenschutz- und …” „… Sellner/Hennendörfer, Atom- und Strahlenschutzrecht, in: Rehbinder/Schink (Hrsg.), Grundzüge des Umweltrechts, 2018, Nr …”

Gerrit Niehaus Entlassung von Gegenständen aus der atomrechtlichen Überwachung beim Abbau von Kernkraftwerken S. 247-264

„… die aufsichtliche Erkenntnismöglichkeit der für den Strahlenschutz zuständigen Behörde geben, die über …” „… strahlenschutzrechtliche Freigabe ist die Bestätigung des Staates, dass er den betreffenden Gegenstand nicht mehr als …” „… Strahlenschutzrechts, Bundesrats-Drucksache vom 5.9.2018, 423/18, S. 363. Gerrit Niehaus 248 chen Gegenstände, aus …”

Sabine Schlacke Rechtsfragen bei der Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich Rechtsschutz S. 347-374

„… Strahlenschutz] findet das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass die …”

Wolfgang Durner Das Beteiligungsverfahren nach dem Standortauswahlgesetz im Vergleich zu anderen Großvorhaben S. 311-346

„… nd.de/themen/atomenergie-strahlenschutz/endlagerprojekte/das-nationale-begleit gremium. Wolfgang Durner 318 halb von sechs Monaten erörtern und bewerten soll. Für die zur …” „… Strahlenschutzrecht, in: Rehbinder/Schink (Hrsg.), Grundzüge des Umweltrechts, 5. Aufl. 2018, Kap. 12 Rn. 49 ff …”

Martin Burgi 15. Deutsches Atomrechtssymposium: Themen und Ziele S. 19-22

„… schließlich gibt es mit dem Strahlenschutzrecht ein gerade erst grundlegend weiterentwickeltes Rechtsgebiet …” „… Kment aus Augsburg. Mit großer Freude sehen wir dem Forum zum neu formierten Strahlenschutzrecht …” „… Strahlenschutzgesetz nehmen wird, während der Kollege Mann aus Göttingen die Einwirkungen des Strahlenschutzgesetzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Strahlenschutzrecht 11 Staatssekretär Jochen Flasbarth, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare …” „… München Strahlenschutzrecht 211 Herauslösung aus dem Atomgesetz: Der Weg zu einem neuen …” „… Strahlenschutzgesetz 213 RD ‘in Dr. Goli-Schabnam Akbarian, BMU Auswirkungen des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) auf …”

doi.org/10.5771/9783748901372

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