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Mark A. Zöller, Robert Esser - Justizielle Medienarbeit im Strafverfahren

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Mark A. Zöller (ed.), Robert Esser (ed.)

Justizielle Medienarbeit im Strafverfahren

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 10 2019

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Arbeitskreis Strafprozessrecht, Polizeirecht (ASP) Gesetzentwurf S. 27-68

„… rechtswidrigen Auskunftserteilung/Berichterstattung/Äußerung der Strafverfolgungsorgane oder einer exzessiven …” „… über laufende Ermittlungsverfahren bzw. Strafverfahren von Seiten der Strafverfolgungsbehörden zu …” „… , dass auch im Strafverfahren eine Prozessführung über die Medien keine Seltenheit mehr ist, und einzelne …”

Steffen Rittig Drei Thesen und Antithesen zum Auskunftsanspruch der Medien nach derzeitigem Recht S. 257-278

„… auskunftserteilenden Stelle These: Auskünfte zu Strafverfahren werden von der Staatsanwaltschaft erteilt. Erläuterung …” „… in besonderer Weise, wenn sich Auskunftsbegehren auf die behördliche Arbeit in Strafverfahren …” „… beziehen. Denn insbesondere in Strafverfahren entstehen rechtlich besonders komplexe Dreiecksverhältnisse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… schützende Auskunftserteilung im Strafverfahren Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und …” „… Auskunftserteilung im Strafverfahren Nomos BUT_Zoeller_5643-8.indd 3 28.01.19 14:28 Die Deutsche …” „… Justizielle Medienarbeit im Strafverfahren Mark A. Zöller | Robert Esser (Hrsg.) Entwurf des …”

Mark A. Zöller Rechtliche Grundlagen der Berichterstattung über die laufende strafrechtliche Hauptverhandlung S. 279-300

„… Medienberichterstattung über Strafverfahren stellen sich im besonderen Maße während der laufenden Hauptverhandlung. In …” „… Strafverfahrens. Die Eröffnung des Hauptverfahrens macht deutlich, dass andere Formen der Verfahrenserledigung …” „… Kommunikationstechnik in jedem Strafverfahren, wenn ein bereits entlassener Zeuge oder ein Zuhörer vor die Tür tritt und …”

Robert Esser Kompensation von Rechtsverletzungen im Rahmen der justiziellen Information und medialen Berichterstattung über Strafverfahren S. 69-104

„… und medialen Berichterstattung über Strafverfahren Von Prof. Dr. Robert Esser, Passau Fehler und …” „… Medienberichterstattung auf Strafverfahren, 2002, S. 2 f., 6 ff. 2 Ausführlich hierzu Mavany (in diesem Band); vgl …” „… am Strafverfahren Beteiligten kaum noch gewährleistet.5 Für die von einer rechtswidrigen oder …”

Dieter Kugelmann Fragen des Grundrechtsschutzes bei polizeilichen Maßnahmen vor dem Hintergrund von Big Data S. 205-236

„… Strafverfahrens auswirken. Die Medien recherchieren im Internet und sie berichten im Internet. Aus Sicht von …” „… dient. Das Auskunftsrecht ist weiter ausgeschlossen, wenn die Auskunftserteilung einen …”

doi.org/10.5771/9783845297255

Frank Matheis - Strafverfahrensänderungsgesetz 1999

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Frank Matheis

Strafverfahrensänderungsgesetz 1999

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 12 2007

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3 § 475 StPO S. 186-203

„… berechtigtes Interesse. Private Interessen erlauben die Auskunftserteilung nur, soweit sie berechtigt sind …” „… Interesse“ die Auskunftserteilung noch nicht rechtfertigen könne. Begründet wird dies damit, dass die durch …” „… entgegenstehende Zwecke des Strafverfahrens. Für beigezogene Akten gilt § 478 II StPO563.557 Einzelfälle bei …”

10 § 4 9 1 StPO S. 377-388

„… diese Voraussetzungen vor, bedarf die Ablehnung der Auskunftserteilung keiner Begründung. § 19 Abs. 5 …” „… 4 die Ablehnung einer Auskunftserteilung vorsieht, soweit sie die ordnungsgemäße Erfüllung der in …” „… gehalten werden müssten und deswegen das Interesse des Betroffenen an der Auskunftserteilung zurücktreten …”

2 § 474 StPO S. 164-186

„… laufenden oder abgeschlossenen Strafverfahrens einschließlich der beigezogenen Akten oder der Auskunft …” „… sieht die Aktenanforderung in Gnadensachen noch als Teil des gleichen Strafverfahrens an mit der …” „… , 163, 306, 320, 321, 347, 354, 355 StPO. Eine Übermittlung für ein anderes Strafverfahren ist mithin …”

7 § 479 S. 256-264

„… Staatsanwaltschaft die Polizeibehörden auch während des Zwischen- bzw. des Hauptverfahrens zur Auskunftserteilung und …” „… einem Strafverfahren von Amts wegen in ein anderes Strafverfahren ohne vorheriges Auskunftsersuchen des …” „… . Dabei wurde klargestellt, dass im Strafverfahren angefallene, für das Bußgeldverfahren bedeutsam …”

3 Recht auf Zugang zu Informationen des öffentlichen Sektors S. 83-86

„… verwaltungsgerichtliches Nach verfahren. Dieser Ansicht ist zu folgen, weil die Auskunftserteilung einerseits eine …” „… im Strafverfahren, wo das Recht auf informationelle Selbstbestimmung mit der Pflicht des Staates zur …” „… Volkszählungsurteil in der Pflicht zur Auskunftserteilung nur einen verfahrensrechtlichen Schutz für das Recht auf …”

6 § 478 S. 242-256

„… Zeitraum der Staatsanwaltschaft zukommen. Ob Zwecke des Strafverfahrens iSv. § 477 II StPO der Erteilung …” „… Strafverfahrens durch die Staatsanwaltschaft KK-Franke § 478 Rn. 5 mit Verweis auf OLG Hamm wistra 2002, 118716 …” „… Verfahrensregelungen zur Erteilung von Auskünften aus Akten eines Strafverfahrens und zur Akteneinsicht. Sie muss …”

5 § 477 StPO S. 220-242

„… Fälle der Auskunftserteilung nach §§ 474 II, 475 I, IV, 476 II 1 StPO klar, dass die Auskunft …” „… Auskunftserteilung ist ebenso auf das erforderliche Maß zu beschränken. Daher sind Akten optimalerweise so zu führen …” „… einer zusätzlichen Verwaltungsregelung654.II. §477 II StPO1. §477 III StPOZwecke des Strafverfahrens …”

4 § 476 S. 203-220

„… Modalitäten der Übermittlung und Behandlung personenbezogener Informationen aus Strafverfahren zum Zwecke …” „… übermittelnde Stelle sie vor der Übermittlung durchführen. Insbesondere in umfangreichen Strafverfahren mit …” „… oder die Auskunftserteilung einen unverhältnismäßig hohen Aufwand erfordern würde. Anders als bei § 475 …”

6 § 487 StPO S. 343-353

„… Zwecke des Strafverfahrens nach § 483 I StPO sondern auch zur polizeilichen Aufgabenerfüllung nach § 481 …” „… , 484 StPO gespeicherten Daten für die bzw. in den Strafverfahren, in denen die Informationen …” „… ermittelt worden sind und für alle anderen Strafverfahren, zu denen auch die Vollstreckung gehört. Die …”

1 Vorbemerkungen zu §§ 474 bis 482 StPO S. 152-164

„… Strafverfahrens zum Gegenstand eines Sachvortrags, so ist das unproblematisch zulässig. Werden den Schriftsätzen …” „… §§ 474 - 482 StPO sind auf das Strafverfahren beschränkt und auf andere Verfahrensarten weder direkt noch …” „… indirekt anwendbar, denn ihrem Sinn und Zweck nach sollen sie nur den Besonderheiten des Strafverfahrens …”

Literaturverzeichnis S. 397-406

„… Albrecht, Peter-Alexis, Vom Unheil der Reformbemühungen im Strafverfahren, StV 2001, 416Altemativ-Kommentar …” „… im Strafverfahren, StV 2002, 161 Anders, Dieter, Der Europäische Staatsanwalt, StraFo 1999, 407 …” „… : MD-BearbeiterMeier, Bernd-Dieter, Zulässigkeit und Grenzen der Auskunftserteilung gegenüber den Medien - Zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-42

„… BVerfG als Zäsur 51§ 1 Zusammenhang mit und Bedeutung für dem(n) Datenschutz imStrafverfahren 51§ 2 …” „… Stellungnahme 9412Abschnitt 6Konsequenzen aus dem Volkszählungsurteil für den Datenschutz imStrafverfahren 96 …” „… Bundesdatenschutzgesetz als ausreichende Grundlage für den Datenschutz im Strafverfahren 97I. BDSG regelt die Materie …”

doi.org/10.5771/9783845202044

Christian H. W. Trentmann - Die Staatsanwaltschaft und die Massenmedien

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Christian H. W. Trentmann

Die Staatsanwaltschaft und die Massenmedien

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 18 2023

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Anhang: Vorschriftensynopse S. 871-946

„… Recht auf Aus‐kunft. 2Auskünfte können verweigert werden, soweit 1. durch die Aus‐kunftserteilung die …” „… Rechtsgemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger hinein.Die Berichterstattung über Zivil- und Strafverfahren trägt zum …” „… Strafverfahren und Strafverfahren, die Ge‐waltverbrechen oder bedeutsame Wirtschaftsstrafsachen zum …”

Teil 2: Fortentwicklung des Verhältnisses im 21. Jahrhundert S. 271-574

„… Sinne, bei Rechtsent‐scheidungen in großen Strafverfahren ein „Spielball der Medien“ zu sein,vermag das …” „… Strafverfahren gegen Kohl in der sog. Parteispendenaffäre derJahre 2000/2001 zur Verdeutlichung zu dienen und …” „… die Justizgemäßheitvon Strafverfahren zu schützen und insbesondere die qualitativ und quanti‐tativ …”

Literaturverzeichnis S. 809-870

„… Persön‐lichkeitsrecht schützende Auskunftserteilung im Strafverfahren, Baden-Baden 2019,S. 27-68 (zitiert: ASP, in …” „… , Peter-Paul: Die Geschichte der Öffentlichkeit im deutschen Strafverfahren, Ber‐lin 1974 (zitiert: Alber, Die …” „… :] Alpar/Blaschke, Web 2.0)Altenhain, Karsten: Öffentlichkeit im Strafverfahren – Transparenz und Schutz …”

Teil 3: Erkenntnisse, Vertiefungen und Anregungen nach über 100 Jahren Entwicklung S. 575-788

„… Verweis auf den ASP-Vorschlag eine Rechtsgrundlage für die jus‐tizielle Medienarbeit im Strafverfahren …” „… Strafverfahren, S. 184 ff.; vgl. überdies allerdings nur schonTucholsky, in: Die Schaubühne, Ausgabe Nr. 29 v …” „… , 257 (257, 265).2110 Weigend, Deliktsopfer und Strafverfahren, S. 200.2111 Luhmann, Soziale Systeme, S …”

Teil 1: Anfänge und Entwicklungen im 19. und 20. Jahrhundert S. 41-270

„… , StrafverfahrensR, § 13 Rn. 5.5 Ähnl. z.B. auch in Österreich; anders z.B. in England und Wales, wo …” „… , S. 191 ff.35 Zachariae, Die Gebrechen und die Reform des deutschen Strafverfahrens, S. 84;eingehend …” „… die Reform des deut‐schen Strafverfahrens, S. 143 f.: „Dem Inquirenten [...] zuzumuthen, bald auf die …”

doi.org/10.5771/9783748942597

Katharina Helmdach - Kronzeugeninformationen im kartellrechtlichen Schadensersatzprozess

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Katharina Helmdach

Kronzeugeninformationen im kartellrechtlichen Schadensersatzprozess

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 298 2019

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§ 4 Der Zugriff auf Kronzeugeninformationen im deutschen Recht S. 81-221

„… Kronzeugeninformationen im deutschen Recht 86 ßer Kraft gesetzt werden, weil ein Strafverfahren gegen eine der Parteien …” „… des Verletzten im Strafverfahren fördern sollte,262 überzeugt dies ebenfalls nicht. § 46 Abs. 3 S. 4 …” „… Strafverfahren, BT-Drs. 10/5305, S. 18; AG Bonn 8.1.2016 – 52 OWi 138/15(b), S. 9 (Website des Bundeskartellamts …”

doi.org/10.5771/9783845298368

Julia Aya Haeffs - Der Auskunftsanspruch im Zivilrecht

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Julia Aya Haeffs

Der Auskunftsanspruch im Zivilrecht

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 84 2010

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Anspruchsvoraussetzungen S. 127-151

„… AnspruchsvoraussetzungenNach der in Judikatur und Literatur allgemein anerkannten Auffassung wird Auskunftserteilung im …” „… zur Auskunftserteilung als ein Eingriff in seine verfassungsrechtlich geschützte Privatsphäre oder …” „… die Auskunftserteilung nachteilige Folgen eintreten können.617 Die bloße Wahrscheinlichkeit des …”

Keine allgemeine Auskunftspflicht aus der ZPO S. 32-44

„… sind, zwingtsie somit nicht zur Auskunftserteilung. Insbesondere gibt es keine Verpflichtung …” „… dar. Denn im Strafverfahren besteht über den Zwei-Parteien-Prozess hinaus auch ein öffentliches …”

doi.org/10.5771/9783845222981

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