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Dominik Brodowski - Die Evolution des Strafrechts

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Dominik Brodowski

Die Evolution des Strafrechts

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 21 2023

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§4 Strafgesetzgebung in Deutschland S. 385-442

„… StrafgesetzgebungDas Verfahren der Strafgesetzgebung5 lässt sich knapp skizzieren, weil dieGesetzgebungsordnung6 des …” „… Rn. 58.390I. Das formale Verfahren der StrafgesetzgebungGOBT).43 Es folgen regelmäßig …” „… StrafgesetzgebungTeils als Forderung de constitutione ferenda, teils als nähere Konturierungdes verfassungsrechtlichen …”

§5 Strafgesetzgebung in der Europäischen Union S. 443-498

„… Europäischen UnionI. Das Verfahren europäischer StrafgesetzgebungAls europäische Strafgesetzgebung sei …” „… Schutzanordnung.446I. Das Verfahren europäischer StrafgesetzgebungAuffassung aktuell 13 Stimmen.18 Diese »gelbe …” „… Staat 55 (2016), 1 (9).452II. Der Umkreis europäischer StrafgesetzgebungNr. 47 GE-Mitentscheidung).54 Es …”

§6 Strafgesetzgebung in der 13. bis 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages S. 499-558

„… – expansiv-schärfenden Schwerpunktan Strafgesetzgebung.Allerdings ist einiges Wasser in den Wein zu gießen: Bei nicht …” „… Legislaturperiode;Mehrfachnennung möglich)2. Strafgesetzgebungsverfahrena) Initiatoren(Erfolgreiche) Strafgesetzgebung35 wird – wie …” „… Strafgesetzgebungsverfahren513§ 6 Strafgesetzgebung in der 13.–19. Legislaturperiodeverlasse, wie er eingebracht wurde.45 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… ) Europäisierte Strafgesetzgebung –Strafgesetzgebungslehre und Strafgesetzgebungspraxis inder 13. bis 19 …” „… und kriminalpolitische Wirkungen auf StrafgesetzgebungNomosNEUE SCHRIFTEN ZUM STRAFRECHT Band 21Band …” „… kriminalpolitische Wirkungen auf StrafgesetzgebungNomos VerlagsgesellschaftDie Deutsche Nationalbibliothek …”

§2 Dynamisches im Strafrecht S. 311-372

„… wandelndeneuropäischen und internationalen Rahmen der Strafgesetzgebung zeigt (siehe unten§ 2 III. 2. b) sowie § 2 IV …” „… Textänderung des StGB ergibt. Zunächst ist eineUrsache für Strafgesetz-gebung notwendig, worunter die …” „… ) für die Strafgesetzgebung differenzieren:13Denn neben der sachlichen Ursache, so die Hypothese, gibt …”

Fünfter Teil: Schlussbetrachtung S. 649-664

„… europastrafrechtliche) und kriminalpolitikwissenschaft-liche Analyse und Bewertung der Strafgesetzgebung im Bereich …” „… Korrektur von Strafgesetzgebung der vorangegangenenLegislaturperiode.112.2. Ausdrückliche grund- und …” „… Strafgesetzgebung dienen der Verhaltensregulierung,also der Beeinflussung menschlichen Verhaltens durch Setzung …”

Erster Teil: Einführung S. 33-78

„… eine Forderung C. Roxins nach einer Strafgesetzgebungs-lehre; im Diskussionsbericht (Eidam/Gaede, ZStW …” „… Erster Teil:EinführungEinführungDie Strafgesetzgebung findet sich im Zangengriff der Kritik wieder …” „… , Strafgesetzgebung, S. 11 ff.; Groscurth, Sicherheitdurch Sicherung, S. 74 ff.2 Weigend, StV 10/2016, I (Editorial).3 …”

§3 Das Zusammenspiel von statischen und dynamischen Wirkmechanismen und die Evolution des Strafrechts S. 373-382

„… , (Straf-)Gesetzgebung der vorange-gangenen Legislaturperiode nicht ohne Not anzutasten.2Innerhalb dieses durch die …” „… . Diesbezüglich wurde ein Modell entwickelt, dass Straf-gesetzgebung grundsätzlich eine Ursache sowie einen …” „… getragen ist.28 Dieses Modell basiert auf dem Ansatz, dassStrafrecht und vor allem Strafgesetzgebung eine …”

§1 Statisches im Strafrecht S. 81-310

„… .), Gesetzgebungslehre, S. 72 ff.85§ 1 Statisches im Strafrechtb) Zeitgesetze und experimentelle StrafgesetzgebungDas …” „… Strafgesetzgebung seltendie Möglichkeit einer zeitlichen Befristung49 von Strafvorschriften.50Neben einer …” „… Strafgesetzgeber zur unverzüglichen Streichung oderAnpassung der konventionswidrigen Strafnorm verpflichtet.74bb …”

Literaturverzeichnis S. 777-844

„… , Berlin 2020, S. 565–588.Amelung, Knut, Strafrechtswissenschaft und Strafgesetzgebung, ZStW 92 (1980 …” „… : Ein Fall für den Strafgesetzgeber?, NZWiSt 2022, 241–248.Bachof, Otto, Begriff und Wesen des sozialen …” „… Strafgesetzgebung, Strafrechtswissenschaft und Strafgerechtigkeit,Baden-Baden 2018, S. 45–77.Beck, Tobias A., Die …”

§8 Dynamische Elemente der (Un-)Bestimmtheit von Strafnormen S. 623-648

„… Abs. 3 GG darstellt. Auch entbindeteine Rechtsverordnung den parlamentarischen Strafgesetzgeber nicht …” „… ] strikt zu beachten«.49 Vgl. – neben BVerfGE 126, 170 (208 ff.) – zudem Fn. 20.50 Zu Strafgesetzgebung als …” „… StrafgesetzgebersReagiert der Gesetzgeber – insbesondere auf einen solchen Hinweis desBVerfG hin – rechtzeitig und justiert …”

Anhang B: Materielles Europäisches Strafrecht im Überblick S. 755-776

„… EU-Strafgesetzgebung770V. Überblick über Querschnittsfragen und -materien»TP«), durch dessen Staatsangehörige (aktives …” „… Versuchsstrafbarkeit in materi-eller EU-Strafgesetzgebung773Materielles Europäisches Strafrecht im …” „… NN:NN:NNStimmenverteilung(Ja:Nein:Enthaltung)†Abstimmungsergebnisbzgl.Ablehnungder(Gegen-)PositiondesRatesTabelleB.4:MehrheitenundAbstimmungsverhaltenbeimateriellerEU-Strafgesetzgebung774V. Überblick über …”

§7 Spezifika des strafverfassungsrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips (Art. 103 Abs. 2 GG) S. 561-622

„… Gewal-tenteilung2 – würden daher Begrenzungen der Strafgesetzgebung folgen, dieaber im strafrechtlichen Kontext …” „… Klärung von Wechselwirkungen zwischen Strafgesetzgebung undRechtsprechung als Akteuren der Evolution des …” „… Remmert, in: Dürig/Herzog/Scholz, Art. 103 Abs. 2 GG Rn. 8, 136.14 Zur Strafgesetzgebung als Reaktion auf …”

Stichwortverzeichnis S. 845-850

„… StrafgesetzgebungslehreGesetzlichkeitsprinzip, 173, 561–621, 661–664Allgemeiner Teil, 115–117Gestaltungswille, 370–371Gewerkschaft der Polizei …” „… Strafgesetzgebung, sieheStatikRechtshilferecht, 37Strafverfahrensrecht, 37Strafvollzug, 37Strafzwecke …” „… Strafgesetzgebungslehre, 62–65, 651–652Forschungsfrage, 73–74Strafkammertag, 421–422Strafrechtskommission, Große, 424 …”

Anhang A: Evolution des StGB in der 13. bis 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages S. 665-754

„… EinspruchsTabelle A.1: Legende zu den Übersichten zur Strafgesetzgebung in denLegislaturperioden666I. 13 …” „… CDU/CSU-MdB zu (328:322:2).Tabelle A.2: Strafgesetzgebung in der 13. Legislaturperiode668I. 13 …” „… Vermittlungsausschus-ses enthalten (BT-Drs. 14/9631); hierzu § 6 I. 2. c).Tabelle A.3: Strafgesetzgebung in der 14 …”

doi.org/10.5771/9783748930457

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Benno Zabel (ed.)

Strafrechtspolitik

Series: Grundlagen des Strafrechts

Volume 4 2018

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Ingke Goeckenjan Strafgesetzgebung und Kriminologie – Eine Positionsbestimmung S. 245-262

„… Strafgesetzgebung und Kriminologie – Eine Positionsbestimmung Ingke Goeckenjan Einführung Die …” „… Kriminologie hat zu vielen Vorhaben der Strafgesetzgebung Substan‐ zielles beizutragen – auch wenn sie damit …” „… anschließend soll die Strafgesetzgebung als ein Feld in die Forschungslandschaft der Kriminologie eingeordnet …”

Jochen Bung Strafgesetzgebung und Strafgerechtigkeit im materiellen Strafrecht S. 181-194

„… Strafgesetzgebung und Strafgerechtigkeit im materiellen Strafrecht Jochen Bung Wie unschwer zu …” „… die Strafgesetzgebung in dem Bereich des materiellen Strafrechts tut oder tun kann, etwas mit …” „… Gerech‐ tigkeit mit derjenigen der Strafgesetzgebung sehr eng zusammenhängt. Das hat Franz von Liszt …”

Jesús-María Silva Sánchez Zur Beziehung zwischen Strafgesetzgebung und Strafgerechtigkeit S. 79-98

„… Zur Beziehung zwischen Strafgesetzgebung und Strafgerechtigkeit Jesús Maria Silva Sánchez Neue …” „… Strafgesetzgebung In den letzten Jahrzehnten sehen sich sowohl die Bedeutung als auch der Inhalt des …” „… zur Erlangung von Strafgerechtigkeit kann zwar nur die Strafgesetzgebung, wenn sie auf eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Strafrechtspolitik Benno Zabel (Hrsg.) Über den Zusammenhang von Strafgesetzgebung …” „… Strafgesetzgebung, Strafrechtswissenschaft und Strafgerechtigkeit Nomos BUT_Zabel_4706-1.indd 3 02.10.18 11:50 …” „… Benno Zabel Was ist ein gutes Strafgesetz? 45 Susanne Beck Zur Beziehung zwischen Strafgesetzgebung und …”

Michael Kubiciel Kriminalpolitik und Strafrechtswissenschaft S. 99-132

„… : Strafgesetzgebung und Strafrechtswissenschaft - Überlegungen zu einer diskurstheoretischen Strafgesetzgebungslehre …” „… Kindhäuser, ZStW Bd. 129 (2017), S. 382, 385 f.: „panikartige Attacken der Strafgesetzgebung“, „zunehmende …” „… Kriminalpolitik mit‐ gestaltet und koordiniert. Die Strafgesetzgebung wird daher zunehmend auf internationaler …”

Katrin Höffler »Evidence based« Kriminalpolitik? S. 225-244

„… ? Die von Benno Zabel angestoßene Tagung »Strafgesetzgebung und Strafgerechtigkeit« mit dem Untertitel …” „… Strafgesetzgebung, so soll im Zentrum nicht nur die Frage nach der »Ver‐ wissenschaftlichung« im Bereich der …” „… derart profitieren kann, wie im Bereich der Strafgesetzgebung, muss sich auch die Wissenschaft in eine …”

Susanne Beck Was ist ein gutes Strafgesetz? S. 45-78

„… richtigen Mittel spielt in der Kriminalpolitik die Empirie eine wichtige Rolle: Der Strafgesetzgeber ist …” „… “ Strafgesetzgebung verwirklichen als bisher. Und ein gutes Strafgesetz ist ein Gesetz, dass sich aus rechtsinterner …”

Anke Morsch Zum Verhältnis von Wissenschaft und Gesetzgebung S. 133-152

„… : Strafgesetzgebung, Strafjustiz und Strafrechtswissenschaft in normalem Verhältnis zueinander, ZStW 1881, S. 4 ff …”

Benno Zabel Strafrechtspolitik unter dem Grundgesetz S. 9-44

„… oben er‐ wähnte Rubrik der symbolischen Strafgesetzgebung fällt, noch in den Be‐ reich typisch …”

doi.org/10.5771/9783845289366

Anna H. Albrecht, Julia Geneuss, Alix Giraud, Erol Pohlreich - Strafrecht und Politik

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Anna H. Albrecht (ed.), Julia Geneuss (ed.), Alix Giraud (ed.), Erol Pohlreich (ed.)

Strafrecht und Politik

Series: Symposium junger Strafrechtlerinnen und Strafrechtler

Volume 2018

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Inga Schuchmann Grenzen der Strafgesetzgebung – Rechtsgut, Verhältnismäßigkeit, Schuld S. 31-50

„… 31 Grenzen der Strafgesetzgebung – Rechtsgut, Verhältnismäßigkeit, Schuld1 Inga Schuchmann …” „… , Hamburg Welche Verhaltensweisen darf der Strafgesetzgeber pönalisieren? Ist er tatsächlich – wie das …” „… Am intensivsten diskutiert wird aber die Beschränkung der Strafgesetzgebung auf den Schutz bestimmter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Maßregelrecht genannt, das in den beiden vergangenen Jahrzehnten einen Schwerpunkt der Strafgesetzgebung bildete …” „… Strafgesetzgebung und damit der Kriminalpolitik. Diese verortet sie weder in Rechtsgutslehre noch im …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip, sondern bringt stattdessen das Schuldprinzip als die Strafgesetzgebung begrenzenden Mechanismus in …”

Monika Simmler Zwischen Overcriminalization und Overpunishment: Die US-amerikanische Mens- Rea-Debatte und die politischen Dimensionen des Schuldprinzips S. 51-76

„… f.; Singer (Fn. 59), 345; Weik (Fn. 58), 241. Monika Simmler 66 Ausweitung der Strafgesetzgebung …” „… Ausweitung der Strafgesetzgebung, sondern vielmehr die tatsächlich verhängten Strafen und deren Ausmaß …” „… legislativen Aufgabenteilung ursprünglich nicht intendierte Strafgesetzgebungskompetenz erlangt hat, was in …”

Thomas Grosse-Wilde Terrorismus- und Staatsschutzstrafrecht zwischen Recht und (Außen-)Politik am Beispiel der Staatsschutzklausel des § 89a Abs. 1 Satz 2 StGB S. 93-108

„… Strafgesetzgeber hat hierbei mit Einführung des § 89a StGB (Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat) im …”

doi.org/10.5771/9783845283760

Lukas Staffler, Gian Ege, Oliver Jany, Luisa Lichtenberger, Andrés Payer, Luca Ranzoni, Franziska Reinicke, Theresa Schweiger, Dimitrios Tsilikis - Strafrecht und Demokratie

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Lukas Staffler (ed.), Gian Ege (ed.), Oliver Jany (ed.), Luisa Lichtenberger (ed.), Andrés Payer (ed.), Luca Ranzoni (ed.), Franziska Reinicke (ed.), Theresa Schweiger (ed.), Dimitrios Tsilikis (ed.)

Strafrecht und Demokratie

2023

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III. Für eine grundbasierte demokratische Strafgesetzgebung S. 93-105

„… Demokratisierungsprozess abgeschlossen werden.67III. Für eine grundbasierte demokratische Strafgesetzgebung1. Die Wahrheit …” „… (Straf-)Gesetzgebung nur der Rückgriffauf ein prozedurales Kriterium. Meiner Meinung nach sind sowohl diePrämisse als …” „… begründeteStrafgesetzgebung zu einem vernünftigeren Strafrecht führen würde, istzumindest zweifelhaft.85 Sicher ist aber, dass …”

I. Einleitung S. 79-83

„… derStrafgesetzgebung.I. EinleitungHerkömmlich hat sich die Strafrechtswissenschaft auf drei Hauptaufgabenkonzentriert …” „… bleiben soll, liegt das Anliegen der Strafrechtswissen‐schaft zugrunde, die Grenzen der Strafgesetzgebung …” „… , 249, 254 f.7 So z. B. Kubiciel/Weigend, Maßstäbe wissenschaftlicher Strafgesetzgebungskritik,KriPoZ …”

II. Zur Demokratieferne der „wissenschaftlichen“ Kriminalpolitik S. 84-92

„… Straf‐gesetzgebung von vorpositiven bzw. idealistischen Kriterien abhängig zumachen, zeige sich deutlich ihre …” „… „strafrechtlichen Aristokratie“Sobald der Werterelativismus verordnet und die Strafgesetzgebung aufdie Entscheidung …” „… ; Sternberg-Lieben, Rechtsgut, Verhältnismäßigkeit und dieFreiheit des Strafgesetzgebers, in: Hefendehl et al. (Hrsg …”

C. Sterbehilfe im Sinne des Volkes – eine kriminologische Notwendigkeit? S. 170-174

„… Einbeziehung der Meinung der Bevölkerung indie Strafgesetzgebung plädieren, stützen sich stark auf die …” „… , denn sobald sich die Strafbedürfnisse der Bevölkerung von derRealität der Strafgesetzgebung bzw. der …” „… , 2019, S. 13 ff. m.w.N.Strafgesetzgebung gegen den „Willen des Volkes“?171Andere Forscher konnten …”

A. Einführung: Terminologie und Rechtslage S. 158-159

„… : Strafgesetzgebung gegen den „Willendes Volkes“?Jessica Krüger, HamburgDie (Neu-)Regelung der Sterbehilfe hat die …” „… Strafgesetzgebung einzubeziehen.1In meinem Beitrag möchte ich mich daher ganz auf das Verhältnisvon …” „… Strafgesetzgebung zuletzt häufig vorgebracht wurden (C.).A. Einführung: Terminologie und RechtslageIn der …”

D. Fazit und Ausblick S. 175

„… eindeu‐tigen Schlüsse zu, ob eine Orientierung des Strafgesetzgebers an der Mei‐nung der Bevölkerung zwingend …” „… Missverständnis verleiten, dasseine stärkere Berücksichtigung der öffentlichen Meinung in die Strafgesetz‐gebung …” „… BGH NJW 2022, 3201.Strafgesetzgebung gegen den „Willen des Volkes“?175 …”

B. Die Einstellung der Bevölkerung und Ärzteschaft zur Sterbehilfe S. 160-169

„… Jahr 2015 besonders viele Umfragen zumThema Sterbehilfe durchgeführt worden sind.Strafgesetzgebung …” „… Abweichung der einzelnen Zustimmungswerte vom Mittelwert nach oben undnach unten.Strafgesetzgebung gegen den …” „… , EuthanasiaAttitude; a Comparison of Two Scales, J Med Ethics Hist Med 2011, 9.Strafgesetzgebung gegen den „Willen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Soares) sowie diePflichten und Grenzen des Strafgesetzgebers bei dilemmatischen Konflik‐ten (Alexandra …” „… KrügerDemokratisierung des Strafrechts am Beispiel der Debatte um dieSterbehilfe in Deutschland: Strafgesetzgebung gegen …”

Anhang: Liste der einbezogenen Studien S. 176-178

„… . Wer sich aber für eine stärkere Einbezie‐hung der öffentlichen Meinung in die Strafgesetzgebung …” „… and Philosophy2004, Heft 7, 333 ff.Strafgesetzgebung gegen den „Willen des Volkes“?177Noelle-Neumann …”

Ansatz einer demokratischen Kritik an der neuen empirischen Vergeltungslehre in Deutschland S. 109-130

„… ff. Vgl. noch Wilfert, Strafeund Strafgesetzgebung, S. 47 ff.Vom Unterschied eines bürgernahen zu …” „… : Landwehr/Schmalz-Bruns (Hrsg.), Deliberative Demokratie, Baden-Baden 2014, S. 29; Wilfert, Strafe undStrafgesetzgebung, S …” „… imPräventionsstrafrecht, Baden-Baden 2014, S. 27 ff.; Wilfert, Strafe und Strafgesetzgebungim demokratischen …”

IV. Indirekter Wahrheitsschutz: die Unwahrheit als Angriffsmittel S. 189-192

„… vielleicht einfacher identifizierbar ist47. BeideSchranken dienen aber dazu, dem Strafgesetzgeber absolute …”

II. Direkter Wahrheitsschutz: Wahrheit als Rechtsgut? S. 181-186

„… ; BVerfG, NJW 1967, 1219; auch Kühl, Besonders hoheGrenzen für den Strafgesetzgeber, in …”

doi.org/10.5771/9783748931225

Susanne Beck, Carsten Kusche, Brian Valerius - Digitalisierung, Automatisierung, KI und Recht

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Susanne Beck (ed.), Carsten Kusche (ed.), Brian Valerius (ed.)

Digitalisierung, Automatisierung, KI und Recht

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 20 2020

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Carsten Kusche „Fake News“ – ein Fall für den Strafgesetzgeber? S. 421-438

„… „Fake News“ – ein Fall für den Strafgesetzgeber? Dr. Carsten Kusche* Einleitung Das Phänomen „Fake …” „… Sängerlaub/Meier/Rühl, Fakten statt Fakes (Fn. 5), S. 3, 84 f. „Fake News“ – ein Fall für den Strafgesetzgeber? 423 …” „… StGB, Band 4, 3. Auflage, München 2017, § 185 Rn. 9. „Fake News“ – ein Fall für den Strafgesetzgeber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… “ – ein Fall für den Strafgesetzgeber? 421 Carsten Kusche Die strafrechtliche Behandlung der Verleumdung …”

doi.org/10.5771/9783748920984

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