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Florian Lörsch - Kompetenzfragen der Mezzanine-Finanzierung

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Florian Lörsch

Kompetenzfragen der Mezzanine-Finanzierung

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 34 2013

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Stille Gesellschaft S. 55-58

„… Mezzanine-Finanzierung unter dem Lichte gesellschaftsrechtlicher Regelungen nachgegangen.Stille GesellschaftDie stille …” „… societatis).254 Der stille Gesellschafter leistet aus seiner gesellschaftlichenVerpflichtung eine Einlage …” „… stillen Gesellschaft dazu, Kapital zur Realisierung von Handelsgeschäften aufzunehmen oder es …”

Abgrenzung der einzelnen Gestaltungsformen S. 100-124

„… stille Gesellschaft/atypische stille GesellschaftDie Abgrenzung zwischen typischer und atypischer stiller …” „… Gesellschaftsvertrag zwischendem Geschäftsinhaber und mehreren stillen Gesellschaftern geschlossen wird. Daher sieht …” „… Gesellschaftohne Verlustbeteiligung.513 Zwar sieht das Gesetz eine Verlustbeteiligung des stillen Gesellschafters …”

Zuordnung der Schutzvorschriften zur Gestaltungsform der Mezzanine-Finanzierung S. 92-99

„… stillen Gesellschaft als Teilgewinnabführungsvertrag, die für die Mezzanine-Finanzierung die entscheidende …” „… Weichenstellung für die dogmatische Irrfahrt.Stille Gesellschaft als Teilgewinnabführungsvertrag i.S.d. § 292 Abs …” „… stillen Gesellschaft als Teilgewinnabführungsvertrag verbirgt sich die grundlegende Frage nach der …”

Literaturverzeichnis S. 237-252

„… . Heidelberg 2006 (zit.: Kübler/Assman, Gesellschaftsrecht, 2006, S.)Kühnle, Horst, Stille Gesellschaft und …” „… , Leonhard, Die atypische stille Gesellschaft, Düsseldorf 1955 (zit.: Aulinger, Atypischestille Gesellschaft …” „… , ZIP 2002, S. 1917– 1930Blaurock, Uwe, Handbuch der Stillen Gesellschaft, 7. A., Köln 2010 (zit …”

Analoge Anwendung des § 221 Abs. 3 AktG auf alle Gestaltungsformen der Mezzanine-Finanzierung S. 127-129

„… dergestalt,dass das Genussrecht auch eine stille Gesellschaft und/oder ein partiarisches Darlehen sein kann, mutet …” „… § 221 Abs. 3 AktG als vorrangige Norm für dasGenussrecht, die stille Gesellschaft und das partiarische …” „… , dass das Genussrecht als stille Gesellschaft oder partiarischesDarlehen einzuordnen ist.598 Nur dann …”

Analyse der h.M. aus dem Blickwinkel der Beeinträchtigung der Mitgliedschaftsrechte durch die Mezzanine-Finanzierung S. 129-184

„… stillen Gesellschaftimpliziert, dass dem stillen Gesellschafter weitere Rechte zugebilligt werden können …” „… Widerspruchs, indem sie es mit der stärkeren gesellschaftsvertraglichen Bindung der stillen Gesellschaft …” „… stillen GesellschaftDie atypische stille Gesellschaft kann von ihrer Rechtsnatur her den Eingriff in …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… Gesellschaft/atypische stilleGesellschaft1.1019Steuerrechtliche Abgrenzunga. 102Gesellschaftsrechtliche Abgrenzungb. 103 …” „… Rekapitalisierung des Kapitalnehmers3. 54Gestaltungsformen der Mezzanine-FinanzierungC. 55Stille GesellschaftI. 56 …” „… Gesellschafters gemäß§ 233 HGBaa.116Mitwirkungsrechte des atypischen stillenGesellschaftersbb.117 …”

Bestehen die dogmatischen Unterschiede zwischen den Gestaltungsformen der Mezzanine-Finanzierung? S. 124-125

„… der stillen Gesellschaft als Teilgewinnabführungsvertrag, die zweite der von derh.M. postulierte …” „… der stillen Gesellschaft bestehe. Das Genussrechtstelle eine stille Gesellschaft dar.582 So lässt sich …” „… Struktur der stillen Gesellschaft ins Feld geführt. Die hohe Renditedes Genussrechtsinhabers und ein großer …”

Vertretene Lösungsansätze S. 188-191

„… ergeben sich in Bezug auf die stille Gesellschaft Unsicherheiten, da nur nochstille Beteiligungen an …” „… eindeutig von der stillen Gesellschaft abgegrenzt werden. Darüber hinausstellt die Veränderung eine …” „… . Genussscheine unterlägen weiterhindem § 221 Abs. 3 AktG, wohingegen stille Gesellschaften und partiarische …”

Zusammenfassung in Thesen S. 230-236

„… Mezzanine-Finanzierung, da die stille Gesellschaft § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG und das Genussrecht § 221 Abs. 3 AktG …” „… zugeordnet werden.b. Die Abgrenzung zwischen stiller Gesellschaft und partiarischem Darlehenerfolgt anhand …” „… die gewählte Bezeichnung der Parteien.Die Abgrenzung zwischen stiller Gesellschaft und Genussrecht …”

Eigenkapitalbegriffe S. 20-39

„… dem zwingenden Verfahren der23 Zur Übertragung auf die stille Gesellschaft vgl. Küting/Dürr, DB 2005 …” „… § 15 EStGbeschränkt, dem eine herausragende Bedeutung für die stille Gesellschaft zukommt. Bei …” „… Vorliegen einer Mitunternehmerschaft gilt die stille Gesellschaft alsSubjekt der Gewinnerzielung …”

Ergebnis der Analyse de lege lata S. 184-186

„… stilleGesellschaft § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG und das partiarische Darlehen keiner expliziten Schutzvorschrift. Diese …” „… Abgrenzung zwischen partiarischem Darlehen und stille Gesellschaft läuft faktisch nur über die …” „… Bezeichnung.Die Abgrenzung zwischen stiller Gesellschaft und Genussrecht ist nur über dieVerbriefung des …”

Zusammenfassung der Friktionen des Systems S. 125-127

„… dergestalt,dass das Genussrecht auch eine stille Gesellschaft und/oder ein partiarisches Darlehen sein kann, mutet …” „… § 221 Abs. 3 AktG als vorrangige Norm für dasGenussrecht, die stille Gesellschaft und das partiarische …” „… vorliegt. Die Tatsache, dass die h.M. die stille Gesellschaftden Regelungen über …”

Genussrechte S. 58-59

„… , ohne dass dadurch eine Mitgliedschaft begründet wird.264 Dogmatisch mitder stillen Gesellschaft …” „… Genussrecht eine stille Gesellschaft darstellen,dem partiarischen Vertragsverhältnissen angehören oder ein …” „… geklärt ist, dass dem Genussrechtsinhaber schuldrechtlich Vermögensrechte der Gesellschafter gewährtwerden …”

Schutzniveau auf Rechtsfolgenseite S. 208-227

„… nach der h.M. auch Mitwirkungsrechte mittels der atypischen stillen Gesellschaft gemäß § 292 Abs. 1Nr …” „… Beispiel einGenussrecht oder eine stille Gesellschaft über die gesamte Summe mit einem Kapitalgeber …” „… .(1)937 So wird die stille Gesellschaft in der Finanzierungspraxis mit hohem Volumen und einerkleinen …”

Tatbestand der umfassten Finanzierungsformen S. 199-208

„… stillen Gesellschaft und des partiarischen Darlehens; vgl. Kapitel 2 B I 2 sowie Kapitel 2 C III 1 b.863 …” „… alle Gestaltungsformen, vor allemin Hinblick auf die stille Gesellschaft, von der Norm zu erfassen, ist …” „… nachgebildet sind. Zwar mag mandie Gewinnbeteiligung bei der stillen Gesellschaft als eine …”

Nachrangdarlehen S. 59-60

„… soll das Genussrecht eine stille Gesellschaft darstellen,dem partiarischen Vertragsverhältnissen …” „… generelle Einordnung als stille Gesellschaft Meilicke, BB 1987, 1609, 1611; ders,BB 1989, 465, 466; Schön …” „… des eingesetzten Kapitals nurmit Auflösung der Gesellschaft, gleichrangig gegenüber den „wirklichen …”

Abgrenzung des Konzernrechts vom Recht der Unternehmensfinanzierung S. 193-194

„… stille Gesellschaft und das partiarische Darlehen, welche zurzeit demTeilgewinnabführungsvertrag …” „… des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG siehe Kapitel 2 A II 3.848 Zur Einordnung der stillen Gesellschaft als …” „… Gesellschafter. Zur Aufhebungder Parallelität der Anwendungsbereiche hin zur Schaffung einer einheitlichenNorm …”

Regelungsziel des Lösungsansatzes de lege ferenda S. 187-188

„… entschärft.Doch ergeben sich in Bezug auf die stille Gesellschaft Unsicherheiten, da nur nochstille Beteiligungen …” „… an andere Unternehmen § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG unterliegen.So wären stille Gesellschaftsverträge mit …” „… Gewährung von Vermögensrechten der Gesellschafter auf schuldrechtlicher Basis.Die Anwendbarkeit der …”

Übertragung der Elemente des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG auf den § 221 AktG-E S. 194-197

„… stille Gesellschaft und das partiarische Darlehen, welche zurzeit demTeilgewinnabführungsvertrag …” „… des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG siehe Kapitel 2 A II 3.848 Zur Einordnung der stillen Gesellschaft als …” „… Aufsichtsrat in der Lage, den Gewinnder Gesellschaft ohne eine Legitimation durch die Eigentümer unter den …”

Parallele Anwendung des § 221 Abs. 3 und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG S. 129

„… Probleme der Normanwendung nicht lösen lassen. Zum einen ist die Abgrenzungsfrage zwischen stiller …” „… Gesellschaft und Genussrecht, sowie zwischenstiller Gesellschaft und partiarischem Darlehen kaum zu lösen. Zum …”

Wirkungsweise der Mezzanine-Finanzierung S. 39-51

„… als Tatbestandsmerkmal. Das Kapital muss aus der Rechtsposition „Gesellschafter“ heraus in die …” „… Gesellschaft eingebracht werden (Causa societatis). Dersteuerrechtliche Eigenkapitalbegriff nimmt als Grundlage …” „… gesellschaftsrechtliche und steuerrechtliche Eigenkapitalverständnis das formale Kriterium der Gesellschafterstellung …”

Standort im Gesetz S. 199

„… stillen Gesellschaft und des partiarischen Darlehens; vgl. Kapitel 2 B I 2 sowie Kapitel 2 C III 1 b.863 …”

Zwischenergebnis S. 198-199

„… Gestaltungsformen der stillen Gesellschaft und des partiarischen Darlehens; vgl. Kapitel 2 B I 2 sowie Kapitel 2 C …”

Mezzanine-Anleihe S. 60-63

„… Mezzanine-Finanzierung zu einemAnleihetyp erfolgen kann als dies im Rahmen des Genussrechts oder der stillenGesellschaft …” „… , dass bei ausbleibendem Gewinn oder meist ausbleibenden Dividendenzahlungen an die Gesellschafter …” „… Mezzanine-Anleihe, die speziell aufdie Divergenz der Eigenkapitalbegriffe zwischen dem gesellschaftsrechtlichen …”

§§ 291 ff. AktG (Teilgewinnabführungsvertrag) S. 76-92

„… , wobei sich die rechtliche Diskussion auf die Anwendung der §§ 291 ff. AktG auf die stille Gesellschaft …” „… , 371, 374 (Aufnahme eines stillen Gesellschafters in eineOHG)408 Mülbert, Unternehmensgruppe, 1995, S …” „… gestaltenden Wirkung auf das Kompetenzgefüge der Gesellschaften handelt es sich beiden Unternehmensverträgen …”

doi.org/10.5771/9783845241067

Alexander Kutsch - Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

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Alexander Kutsch

Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 647 2009

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Stille Gesellschaft S. 127-129

„… EStG und § 8b Abs. 1 KStG nicht zu475. IV. Stille Gesellschaft Qualifiziert eine Person als typisch …” „… oder atypisch stiller Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft stellt sich die Frage, ob an ihn …” „… Gesellschaft a) Vermögenseinlage Die Vermögenseinlage eines typisch stillen Gesellschafters476 in eine …”

Zeitliche Aspekte der Beteiligung S. 125-127

„… 475. IV. Stille Gesellschaft Qualifiziert eine Person als typisch oder atypisch stiller Gesellschafter …” „… oder S. 2 KStG umqualifiziert werden können. 1. Typisch stille Gesellschaft a) Vermögenseinlage Die …” „… Vermögenseinlage eines typisch stillen Gesellschafters476 in eine Kapitalgesellschaft selbst qualifiziert bereits …”

Verhinderung safe haven-Verbesserung bei Veräußerer durch Veräußerungsgewinn S. 51-57

„… „eingesperrten“ stillen Reserven erstmals durch die Veräußerung für die Gesellschafter-Fremdfinanzierung …” „… eines Wegfalls der Buchwertkürzung kann sich das Gesellschafter-Fremdfinanzierungspotential dagegen um …” „… des Drittvergleichs für die Gesellschafter-Fremdfinanzierung genutzt werden. Daher werden die insofern …”

Literaturverzeichnis u.a. S. 203-220

„… . 789 – 790. Blaurock, Uwe, Handbuch der stillen Gesellschaft, 6. Auflage 2003. Blaurock, Uwe, Die GmbH …” „… , Felicitas, Zinsschranke und atypisch stille Gesellschaft, DB 2008, S. 2325 – 2329. Kratzsch, Alexander, Die …” „… , Roberto, Gesellschafter-Fremdfinanzierung: Die Frage der Vereinbarkeit des § 8a KStG mit Verfassung …”

Zwischenergebnis S. 129

„… steuerlich als Mitunternehmerschaft behandelt, so dass der Gewinn auf Ebene der atypisch stillen Gesellschaft …” „… daher, soweit sie an der stillen Gesellschaft beteiligt ist488. Entsprechend ist die Umqualifizierung …” „… qualifizieren. Vgl. grundlegend zur Unterbeteiligung: Blaurock, Hdb. Stille Gesellschaft, a.a.O., Tz. 30.1. 488 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Meinungsstand 126 3. Stellungnahme 126 4. Auswirkungen des JStG 2007 126 IV. Stille Gesellschaft 127 1. Typisch …” „… stille Gesellschaft 127 a) Vermögenseinlage 127 b) Fremdkapitalgewährung 127 2. Atypisch stille …” „… Gesellschafter-Fremdfinanzierung. Sie wurde im Sommersemester 2009 an der juristischen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität …”

Ausnahmeregelungen S. 190-192

„… Geschäftstätigkeit entfaltet768. 3. Escape-Klausel Auch bei konzernangehörigen Gesellschaften ist die Zinsschranke …” „… nicht anzuwenden, wenn die Gesellschaft die Konzerneigenkapitalquote nicht wesentlich unterschreitet769 …” „… handelsbilanziellen Eigenkapitals nach dem Einzelabschluss der betroffenen fremdfinanzierten Gesellschaft werden …”

Bilanzmaßnahmen S. 195-197

„… durch die Gesellschafter gegen Abfindung grundsätzlich als Fremdkapital darstellen lassen781. Nach …” „… Zwecke anzusetzen ist, das sich aus einem HGB-konformen Abschluss ergeben würde. 2. Aufdeckung stiller …” „… Reserven Bei der Zielgesellschaft könnten die beim Anteilserwerb mitbezahlten stillen Reserven in den …”

Gesellschafterfremdfinanzierung S. 192-194

„… Einzelabschluss der fremdfinanzierten Gesellschaft um die Beteiligungsbuchwerte der Anteile an anderen …” „… Veräußerungen nunmehr dazu verwendet werden, die Eigenkapitalquote der veräu-ßernden Gesellschaft zu erhöhen, da …” „… dort die Beteiligungsbuchwertkürzung wegfällt. Da auch im Rahmen einer IFRS-Bilanzierung stille …”

Regelungsbeispiel S. 36-38

„… 100 aufgrund des (steuerfreien) Gewinns76. Das Gesellschafter-Fremdfinanzierungspotential erhöht sich …” „… verliert hingegen die EG ihr Gesellschafter-Fremdfinanzierungspotential von (mindestens77) 300, weil sie …” „… entsteht zusätzliches EK von 300, bzw. zusätzliches Gesellschafter-Fremdfinanzierungspotential von 450 …”

Grundfall der Gesellschafter-Fremdfinanzierung S. 26-29

„… Gesellschafter-Fremdfinanzierung bestehen verschärfende Sonderregeln, während – unter anderem – § 8a Abs. 6 KStG aufgehoben wurde …” „… Gesellschafter-Fremdfinanzierung normiert. Einzelne Tatbestandsmerkmale werden in Abs. 2 (Eigenkapital) und Abs. 3 (wesentliche …” „… Gesellschafter-Fremdfinanzierung konzerninterner Anteilserwerbe sanktioniert. Zum besseren Verständnis wird zunächst der Grundfall …”

Rechtsfolge S. 189

„… eine atypische stille Gesellschaft kann nach herrschender Auffassung einen eigenen Betrieb begründen …” „… eines Einzelunternehmers – auch ein Organkreis aus mehreren (inländischen754) Gesellschaften755. Auch …” „… Freigrenze genutzt werden756. III. Rechtsfolge Rechtsfolge der Zinsschranke auf Gesellschaftsebene ist die …”

Outbound-Konstellation S. 134-136

„… , GmbHR 2007, 243, 246; Dötsch/Pung, DB 2007, 11, 12; grundlegend Obser, Gesellschafter-Fremdfinanzierung …” „… Gewinnausschüttung auf Gesellschafts- und Gesellschafterebene hergestellt516 (vgl. zur Klarstellung die Beispiele bei …” „… Gesellschaft. III. Outbound-Konstellation 1. Qualifikationskonflikt Falls ein im Inland steuerpflichtiger …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 199-202

„… Gesellschafter-Fremdfinanzierung tatsächlich bezweckt wurde, entsteht oder genutzt wird. Die Norm qualifiziert daher als abstrakter …” „… Gefährdungstatbestand im Gesellschafter-Fremdfinanzierungsregime. Die Regelung richtet sich gegen die Verbesserung des …” „… Gesellschafter-Fremdfinanzierungspotentials. Der Erwerber soll den Erwerb nicht sanktionslos für eine Holdingbildung einsetzen können, um …”

Zinsvortrag S. 189-190

„… eine atypische stille Gesellschaft kann nach herrschender Auffassung einen eigenen Betrieb begründen …” „… eines Einzelunternehmers – auch ein Organkreis aus mehreren (inländischen754) Gesellschaften755. Auch …” „… Freigrenze genutzt werden756. III. Rechtsfolge Rechtsfolge der Zinsschranke auf Gesellschaftsebene ist die …”

Tatbestand S. 187-189

„… Organkreis aus mehreren (inländischen754) Gesellschaften755. Auch eine atypische stille Gesellschaft kann …” „… Personengesellschaften als auch Kapitalgesellschaften746. Für die Gesellschafter-Fremdfinanzierung von …” „… anzuwenden ist, sind auf Ebene des Gesellschafters die entsprechenden Rechtsfolgen auch dann zu ziehen, wenn …”

Vermeidung holdingorientierter Gestaltungen S. 57-60

„… zielführend, wenn der Zinsaufwand im Inland wegen der Gesellschafter-Fremdfinanzierungsregeln (§ 8a Abs. 1 …” „… i.S. der Gesellschafter-Fremdfinanzierungsregeln zu qualifizieren, so dass ihr Zinsaufwand mangels …” „… der Norm in § 8a KStG (Gesellschafter-Fremdfinanzierung) auch die Beschränkung des Regelungszwecks auf …”

Regelungsinhalt S. 35-36

„… , Gesellschafter-Fremdfinanzierung, 2005, S. 105 f. 68 Die fehlende Drittvergleichsmöglichkeit führt zu der Frage der …” „… : Buchwert der Beteiligung (EG): 200; Veräußerungserlös: 300; stille Reserven 100; Akquisitionsfinanzierung …”

Besonderheiten beim Veräußerer S. 103-106

„… eine Erhöhung des (inländischen) safe havens durch eine steuerfreie Hebung stiller Reserven und/oder …” „… - oder Stammkapital der finanzierten Gesellschaft beteiligt sein muss, stellt sich die Frage, ob das …” „… betriebswirtschaftlich sinnvolle, post-akquisitorische Eingliederungen der Gesellschaften in die Konzernstruktur des …”

Objektives Nettoprinzip S. 144-159

„… geregelt ist. Demzufolge ist das 556 Bartone, Gesellschafter-Fremdfinanzierung, a.a.O., S. 52; Rodi, Die …” „… dem wirtschaftspolitischen Zweck, den Rahmen der Gesellschafter-Fremdfinanzierung an die …” „… , Gesellschafter-Fremdfinanzierung, 1997, S. 19 m.w.N.; Frotscher in: Frotscher/Maas, § 8a a.F., Rn. 6; Jarass/Pieroth, a.a.O., Art …”

Verhältnis des § 8a Abs. 6 KStG zu § 8 Abs. 3 S. 2 KStG S. 64-77

„… Genussrechten oder eines stillen Gesellschafters grundsätzlich Fremdkapitalvergütungen darstellen und damit …” „… Mehrpersonenverhältnisse im Rahmen der verdeckten Gewinnausschüttung bzw. Gesellschafter-Fremdfinanzierung angewandt werden …” „… des Gesellschafters auch ganz entfallen, z. B. im Todesfall des Gesellschafter-Geschäftsführers vor …”

Übertragung S. 100-101

„… erfasst auch die Finanzierung der zugleich erworbenen Kapitalrücklagen, thesaurierte Gewinne oder stille …” „… Abspaltung, lösen nur insoweit einen Anteilserwerb aus, soweit nicht nur Gesellschafterrechte gewährt …”

doi.org/10.5771/9783845219011

Claudia Görtz - Die aktien- und steuerrechtliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen - oder der Genussrechtstest

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Claudia Görtz

Die aktien- und steuerrechtliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen - oder der Genussrechtstest

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 555 2008

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Stille Gesellschaft S. 32-33

„… Optionsrecht auf den Erwerb von Gesellschaftsanteilen).50 III. Stille Gesellschaft In Deutschland werden als …” „… Mezzanine-Finanzierung häufig auch stille Gesellschaften (auch stille Beteiligungen genannt) durch die Vereinbarung eines …” „… zur stillen Gesellschaft finden sich in den §§ 230–237 HGB. Diese lassen aber einen großen …”

Genussrechte S. 33-36

„… berechtigen.56 Wie bereits angedeutet, kann die stille Gesellschaft sowohl eigen- als auch fremdkapitalähnlich …” „… ausgestaltet werden. Fremdkapitalähnliche stille Gesellschaften werden auch als typisch stille Gesellschaften …” „… der Beteiligung begrenzt.58 Darüber hinaus ist der typische stille Gesellschafter nicht an der …”

Nachrangdarlehen (Junior Debt, Subordinated Debt) S. 30-32

„… von Gesellschaftsanteilen).50 III. Stille Gesellschaft In Deutschland werden als …” „… Mezzanine-Finanzierung häufig auch stille Gesellschaften (auch stille Beteiligungen genannt) durch die Vereinbarung eines …” „… zur stillen Gesellschaft finden sich in den §§ 230–237 HGB. Diese lassen aber einen großen …”

Bilanz- und Steueraspekte S. 58-71

„… Kündigungsrecht des stillen Gesellschafters vereinbart wird. cc) Genussrechte Genussrechte werden …” „… Eigenkapitals übersteigt.334 Die Vergütung bei der atypischen stillen Gesellschaft ist hingegen keine …” „… . Einschränkungen können sich insbesondere im sehr umstrittenen Bereich der Gesellschafter-Fremdfinanzierung nach …”

Voraussetzungen für haftendes Eigenkapital S. 154-157

„… von den Vermögenseinlagen des stillen Gesellschafters, vom Genussrechtskapital als auch den …” „… Mindestlaufzeit von fünf Jahren wird für die Vermögenseinlage stiller Gesellschafter und die …” „… Ausstattungskriterium für Genussrechtskapital und die Vermögenseinlage stiller Gesellschafter, dass im Falle eines …”

Haftende Eigenmittel und Eigenkapital S. 153-154

„… Während die Einlagen der stillen Gesellschafter zum Kernkapital nach § 10 Abs. 2 a Nr. 8 i. V. m. Abs. 4 …” „… Nachrangvereinbarung.832 Beide Kriterien werden sowohl von den Vermögenseinlagen des stillen Gesellschafters, vom …” „… wirtschaftlichem Eigenkapitals heranzuziehen, da diese Regelungen enthalten, unter welchen Voraussetzungen stille …”

Verdeckte Gewinnausschüttung – Untersuchung des § 8 Abs. 3 Satz 2 2. Alt. KStG – „Genussrechtstest“ S. 181-193

„… Gesellschaft über den Rückzahlungsbetrag hinaus eine Beteiligung des Genussrechtsinhabers an den stillen …” „… verbunden ist, das Einkommen einer Gesellschaft nicht mindern (verdeckte Gewinnausschüttungen); sie somit …” „… Genussrechte oder jedes andere Finanzinstrument, das nicht nach deutschem Gesellschafts- oder Steuerrecht als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… AStG 196 16 IV. Gesellschafter-Fremdfinanzierung (§ 8 a KStG) 198 1. Einleitung 198 2. Anwendbarkeit …” „… Mezzanine-/Hybrid-Produkte 30 I. Einführung 30 II. Nachrangdarlehen (Junior Debt, Subordinated Debt) 30 III. Stille …” „… Gesellschaft 32 IV. Genussrechte 33 V. Wandel- und Optionsanleihen (Convertible Bonds und Warrants) 36 VI …”

Anwendungsbereich S. 152-153

„… Eigenkapitals heranzuziehen, da diese Regelungen enthalten, unter welchen Voraussetzungen stille Beteiligungen …” „… Eigenkapital wiederum ist die Summe aus Kernkapital und Ergänzungskapital827 Während die Einlagen der stillen …” „… Gesellschafter zum Kernkapital nach § 10 Abs. 2 a Nr. 8 i. V. m. Abs. 4 KWG zählen, werden …”

Eigenschaften und Funktion von aktienrechtlichem Eigenkapital S. 137-151

„… frei kündbar ist und grundsätzlich für die gesamte „Lebzeit“ der Gesellschaft zur Verfügung steht. Der …” „… der Gesellschaft zur Verfügung gestellt wird, wie sich auch an der Zufuhr von Eigenkapital durch die …” „… stillen Reserven Hybrid-Anleihen sind nicht an den stillen Reserven des Unternehmens beteiligt, sondern im …”

Kernelemente von Mezzanine- und Hybrid-Kapital S. 40-41

„… begebenen Hybrid-Anleihen. 126 Mit Ausnahme für die atypische stille Gesellschaft. 41 D. Gründe für die …”

High-Yield-Anleihen S. 39-40

„… atypische stille Gesellschaft. …”

Literaturverzeichnis S. 215-228

„… , Michael/Elkemann-Reusch, Manfred, Mezzanine Finanzierungsinstrumente: Stille Gesellschaft, Nachrangdarlehen, Genussrechte …” „… , EStG/KStG/GewStG) Blumenberg, Jens/Lechner, Florian, Das neue BMF-Schreiben zur Gesellschafter-Fremdfinanzierung …” „… , Wilfried/Behnes, Stephan, Gesellschafter-Fremdfinanzierung als verdeckte Gewinnausschüttung? Zugleich Anmerkung …”

doi.org/10.5771/9783845206905

Matthias Blessing - Öffentlich-rechtliche Anstalten unter Beteiligung Privater

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Matthias Blessing

Öffentlich-rechtliche Anstalten unter Beteiligung Privater

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 594 2008

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Atypische Stille Gesellschaft S. 78-88

„… Gesellschaftsvertrag zwischen stillem Gesellschafter und Unternehmensträger bestimmt wird.426 Die nähere Ausgestaltung …” „… 78 bescheiden sich auf die Kontrollrechte nach § 233 HGB.418 Der typische stille Gesellschafter ist …” „… möglicher stiller Gesellschafter meist auf Verbundpartner begrenzt.421 In einigen Sparkassengesetzen ist …”

Typische Stille Gesellschaft S. 76-78

„… von Kapital-Anteilen an Landesbanken möglich sein soll.404B. Typische Stille Gesellschaft I …” „… . Rechtliche Privatisierungskonstruktion Die stille Gesellschaft bestimmt sich nach § 230 HGB. Sie ist eine …” „… BGB-Gesellschaft gemäß § 705 BGB in der Gestalt der Innengesellschaft.405 Der stille Gesellschafter schließt mit …”

Beteiligungsmöglichkeit Privater und Vorbehalt des Gesetzes S. 97-113

„… Gesellschaft erforderlich. bb) Bedeutung für die atypische stille GesellschaftAnders könnte es sich bei der …” „… mittelbare Beteiligungsformen kommen die typische und atypische stille Gesellschaft nach den §§ 230 ff. HGB …” „… , weicht die atypische Form von den gesetzlichen Bestimmungen ab und beteiligt den stillen Gesellschafter …”

Erster Teil S. 246-247

„… Beteiligung im Rahmen einer stillen Gesellschaft übrig. In der Rechtspraxis gibt es das Beispiel einer …” „… Stammkapital der Anstalt, durch eine stille Beteiligung gemäß § 230 HGB in typischer oder atypischer Form oder …” „… Beteiligung durch eine atypische stille Beteiligung Privater bei den Berliner Wasserbetrieben. Die meisten …”

Zweiter Teil S. 247-248

„… Beteiligung im Rahmen einer stillen Gesellschaft übrig. In der Rechtspraxis gibt es das Beispiel einer …” „… Anteile am Stammkapital der Anstalt, durch eine stille Beteiligung gemäß § 230 HGB in typischer oder …” „… Beteiligung durch eine atypische stille Beteiligung Privater bei den Berliner Wasserbetrieben. Die meisten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Stille Gesellschaft 78I. Rechtliche Privatisierungskonstruktion 78II. Umsetzung in der Rechtspraxis 801 …” „… Gesetzesvorbehalt 105 aa) Bedeutung für die typische stille Gesellschaft 109bb) Bedeutung für die atypische stille …” „… 1371. Funktion des Gesellschaftsrechts 1372. Zweck der Gesellschaft 137a) Gemeinsamer …”

Zuordnung durch Abgrenzung nach einzelnen Aspekten privater Beteiligung an Anstalten S. 141-153

„… . Die Rechtsform Anstalt kann in den Fällen einer Beteiligung Privater durch stille Gesellschaften auch …” „… die Gewährträgerhaftung angeordnet. Damit wird das eingesetzte Kapital des stillen Gesellschafters …” „… weiterer stiller Gesellschafter erforderlich ist.855 Daher ist die Problematik der Fungibilität für den …”

Steuerung von Anstalten S. 190-201

„… Gesellschaft denkbar. Dies hat zur Folge, dass solche stillen Beteiligungen nicht wie Gesellschaftsanteile oder …” „… , die Anstalt der Berliner Wasserbetriebe im Rahmen von stillen Beteiligungen einer neu zu bildenden …” „… nur eine geringe Anzahl von Privatinvestoren im Wege der stillen Beteiligung –, so dass anders als im …”

Ergebnis des Vergleichs S. 201-203

„… eine stille Gesellschaft denkbar. Dies hat zur Folge, dass solche stillen Beteiligungen nicht wie …” „… Die Übertragung der stille Beteiligung kann ausschließlich im Wege der Abtretung erfolgen …” „… .1102 Die auf die Gesellschaft begrenzte Haftung folgt nicht schon zwingend aus der Rechtspersönlichkeit …”

Beteiligung durch Aktien oder Anteile am Stammkapital S. 72-76

„… stille Gesellschafter schließt mit dem Inhaber eines Handelsgewerbe einen Gesellschaftsvertrag zur …” „… Stille Gesellschaft I. Rechtliche Privatisierungskonstruktion Die stille Gesellschaft bestimmt sich nach …” „… § 230 HGB. Sie ist eine BGB-Gesellschaft gemäß § 705 BGB in der Gestalt der Innengesellschaft.405 Der …”

Kapitalgesellschaften S. 203-216

„… der Gesellschaft nur durch stille Reserven erfolgen. Stille Reserven bedeuten niedrige Wertansätze bei …” „… Rückerstattungsanspruch der Gesellschaft gegen den Aktionär auf den Vermögensausgleich im Gesellschaftsvermögen abzielen …” „… Haftung der Aktionäre besteht nicht.1102 Die auf die Gesellschaft begrenzte Haftung folgt nicht schon …”

Ergebnis S. 91-92

„… Verwirklichung einer privaten Beteiligung im kommunalen Anstaltsrecht kommt einzig die stille Gesellschaft in …”

Dritter Teil S. 248-250

„… privaten Beteiligung im Rahmen stiller Gesellschaften offen. Die Landesgesetzgeber nehmen ihre …” „… Bundesgesetzgebers für das Gesellschaftsrecht und die Kompetenz des Landesgesetzgebers für das ihn betreffende …” „… müssen diese Anforderungen mit den Mitteln des Gesellschaftsrechts umgesetzt werden. Bezüglich der …”

Anstalten S. 216-227

„… 216 nen die Gesellschafter nun nach § 29 Abs. 2 GmbHG, sofern der Gesellschaftervertrag nichts …” „… unter zeitlicher Verzögerung gegen die Anstalt klagen muss, er bei Nichtfinanzierung der Gesellschaft …” „… nur durch stille Reserven erfolgen. Stille Reserven bedeuten niedrige Wertansätze bei den Aktiva und …”

Beteiligung als Anstaltsträger S. 88-91

„… privaten Beteiligung im kommunalen Anstaltsrecht kommt einzig die stille Gesellschaft in Betracht, da sie …” „… öffentlichen Auftrag erhalten bleibt, während die Finanzholding in Gesellschaftsrechtsform private und …”

Zuordnung durch Abgrenzung nach dem Zweck der Rechtsform S. 127-141

„… mittelbarer Beteiligung durch stille atypische Gesellschaften im Fall der Berliner Wasserbetriebe sollen sich …” „… privatautonomer Steuerung.7882. Zweck der Gesellschaft a) Gemeinsamer Gesellschaftszweck Als Grundbegriff des …” „… Gesellschaftsrechts wird häufig der in § 705 BGB für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts vorausgesetzte gemeinsame …”

Literaturverzeichnis S. 251-271

„… des GmbH-Gesellschafters nach neuem Recht, in: ZHR (146) 1982, S. 211. Dieselbe, Gesellschaftsrecht, 6 …” „… , Gesellschaftsrechtliche Fragen kommunaler Beteiligung an Gesellschaften des Privatrechts, in: StuGR 1995, S. 379. Nobel …” „… Anstalt als abhängiges Konzernunternehmen, in: ZGR 1996, S. 481. Blaurock, Uwe, Handbuch der stillen …”

doi.org/10.5771/9783845211398

Felix Christoph Dette - Verdeckte und atypische Beherrschungsverträge im Aktienrecht

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Felix Christoph Dette

Verdeckte und atypische Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 32 2012

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Atypische stille Gesellschaften S. 36-38

„… . Atypische stille GesellschaftenDie in § 230 HGB geregelte stille Gesellschaft stellt eine zum Zweck der …” „… . 77.122 MünchKommHGB/K.Schmidt, § 230 Rn. 77; Blaurock, Handbuch Stille Gesellschaft,Rn. 1.30 …” „… einTeilgewinnabführungsvertrag geschlossen werden115.Die stille Gesellschaft ist jedoch nicht auf diese Erscheinungsform …”

Atypische stille Gesellschaften S. 142-145

„… jedoch nicht herbei.III. Atypische stille GesellschaftenIn der typischen stillen Gesellschaft verfügt der …” „… der atypischen stillen Gesellschaft werden dem Stillen in gesteigertem Umfang Mitwirkungsrechte zur …” „… 142terstellung der kapitalnehmenden Gesellschaft herbeiführenden Umfang erforderlich, woran es bei …”

Zulieferverträge (sog. »Just-in-time«-Lieferbeziehungen) S. 38-40

„… . 77; Blaurock, Handbuch Stille Gesellschaft,Rn. 1.30; Schulze-Osterloh, ZGR 1974, 427, 447.123 §§ 76 …” „… Beteiligungen den jeweiligen stillen Gesellschaftern ein Einwilligungsvorbehalt hinsichtlich der vollständigen …” „… Abs. 1, 111, 291 ff. und 311 AktG.124 Die oben genannten Grundsätze der Stillen Gesellschaft für die …”

Literaturverzeichnis S. 249-265

„… : Mittelbare GesellschaftsbeteiligungenStille Gesellschaft, Unterbeteiligung, Treuhand, Köln 2004Singhof, Bernd …” „… & Co. KG Publikums-KG Stille Gesellschaft,3. Auflage, München 2009Gutenberg, Erich: Unternehmensführung …” „… . KG Publikums-KG Stille Gesellschaft, s. Gummert, Hans/Weipert, Lutz (Hrsg.);Band 3, Gesellschaft mit …”

Finanzierungsverträge unter Einbeziehung von Covenants S. 34-36

„… Abs. 1 AktG und einer Umgehung der §§ 291 ff. AktG stellt.III. Atypische stille GesellschaftenDie in …” „… § 230 HGB geregelte stille Gesellschaft stellt eine zum Zweck der Vermögensbeteiligung an einem …” „… Handelsgewerbe begründete Innengesellschaft109dar, deren Wirkungen für den stillen Gesellschafter nach dem …”

Finanzierungsverträge unter Einbeziehung von Covenants S. 139-142

„… jedoch nicht herbei.III. Atypische stille GesellschaftenIn der typischen stillen Gesellschaft verfügt der …” „… Gesellschaft durchden Vorstand, sondern eine Verlagerung von Entscheidungskompetenzen auf einen außerhalb des …” „… Kapitalgeber gerichtet sind. Entscheidungen, von denen in der Krise das Überlebender Gesellschaft unmittelbar …”

Zulieferverträge (sog. »Just-in-time«-Lieferbeziehungen) S. 145-147

„… 145Lage versetzt, eine eigene Zielkonzeption für die Gesellschaft zu entwickeln …” „… unddurchzusetzen.Die in Verträgen über atypische stille Beteiligungen anzutreffenden Zustimmungsvorbehalte sind daher …” „… für den Vorstand der Gesellschaft mit Blick auf § 76Abs. 1 AktG rechtlich unbeachtlich, eine …”

Anwendung der Lehre vom fehlerhaften Verband S. 177-194

„… abhängig machen dürfte800.Entgegen der früheren, insbesondere zu fehlerhaften stillen Gesellschaften …” „… umfasst damit die Grundsätze der fehlerhaftenGesellschaft, ein in Rechtsprechung und Lehre für fehlerhafte …” „… juristischerVernichtungsfreude.« und K.Schmidt, GesR, § 6 I 1, (S. 137): »Das Problem der fehlerhaften Gesellschaft besteht darin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Schriften zum Gesellschafts-,Bank- und KapitalmarktrechtHerausgegeben vonProf. Dr. Gregor Bachmann …” „… . Betriebspacht-/Betriebsüberlassungs-/Betriebsführungsverträge 30II. Finanzierungsverträge unter Einbeziehung von Covenants 34III. Atypische stille …” „… Gesellschaften 36IV. Zulieferverträge (sog. »Just-in-time«-Lieferbeziehungen) 38V. Franchiseverträge 40VI …”

»Definition« des verdeckten Beherrschungsvertrags S. 49-50

„… zum terminologischen Problem der atypischen stillen Gesellschaft Münch-KommHGB/K.Schmidt, § 230 Rn. 74 …”

Betriebspacht-/Betriebsüberlassungs-/Betriebsführungsverträge S. 29-34

„… der Gesellschaft hinauslaufen64.Der von Hirte und Schall65 verwendete Begriff des faktischen …” „… von der fehlerhaften Gesellschaft beiK.Schmidt, GesR, § 6 I 2, (S. 138); C.Schäfer, Lehre vom …” „… , die jedoch aufgrund ihrer tief greifenden Auswirkungauf das Unternehmen der Gesellschaft aus der Summe …”

Anwendung allgemeiner Regeln S. 172-177

„… BGBals verschuldensabhängiger Anspruch der Gesellschaft gegen den Gesellschafterauf Schadensersatz700 …” „… vorsieht, wenn diese ihre Pflichten gegenüber der Gesellschaft verletzt haben.Hinzutreten soll die von der …” „… »stilles« Funktionieren des Systems zu715.Zudem erscheint es nicht widerspruchsfrei, die Zulässigkeit einer …”

Problemaufriss S. 19-27

„… Gesellschaften,Darlehensverträge unter Verwendung von Covenants oder jüngst Zusammenschlussvereinbarungen (sog. Business …” „… Gesellschaft eintritt und deren Vorstand über § 76 Abs. 1 AktG weiterhin zur Wahrnehmung der Leitungskompetenz …” „… die Geschicke der abhängigen Gesellschaft unmittelbar selbst und auch zu deren Nachteil zu …”

Umgehungsschutz durch eigenständige Analogiebildung S. 212-241

„… GesellschaftWeder die fehlende Eintragung in das Handelsregister noch das Fehlen des Zustimmungsbeschlusses in der …” „… Gesellschafterschutz über den Anspruchder Gesellschaft in § 317 Abs. 1 S. 1 AktG, hinsichtlich dessen den …” „… Gesellschaftknüpft das Mitgliedschaftsrecht eines jeden Aktionärs an die Beteiligung an einer Gesellschaft, die in …”

doi.org/10.5771/9783845240824

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