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Jutta Kruthoffer-Röwekamp - Die Rechtsprechung des EuGH in ihrer Bedeutung für das nationale und internationale Recht der direkt

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Jutta Kruthoffer-Röwekamp (ed.)

Die Rechtsprechung des EuGH in ihrer Bedeutung für das nationale und internationale Recht der direkt

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 21 2010

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Clemens Fuest Steuersysteme in Europa – Quo Vadis? S. 167-180

„… Steuersysteme in Europa – Quo Vadis? Prof. Dr. Clemens Fuest Oxford University Centre for Business …” „… Mitgliedstaaten wiederum reagieren auf diese Rechtsprechung, indem sie ihre Steuersysteme entweder an den diesen …” „… Steuersysteme in Europa hat. Diese Frage steht im Mittelpunkt dieses Bei- 1 Siehe hierzu etwa Hey (2004) und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . 165 Steuersysteme in Europa – Quo Vadis? Clemens Fuest 167 Steuerpolitik in Europa: Steuerwettbewerb …” „… als Steuergesetzgeber?Prof. Dr. Joachim Wieland, LL.M. 13:00 – 13:30 Steuersysteme in Europa – Quo …”

Hanno Kube Die ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe im Bereich der Steuern S. 133-156

„… Gesamtzusammenhang eines Steuersystems in den Mittelpunkt rückt, so schillernd blieb er zugleich. Nach gegenwärtigem …” „… mitgliedstaatlichen Steuersysteme verabschiedet und ist ihrerseits zu einer auf positive Annäherung und Abstimmung …” „… zielenden Strategie der „Koordinierung der mitgliedstaatlichen Steuersysteme“ übergegangen.50 46 Siehe zu …”

Joachim Wieland Der EuGH als Steuergesetzgeber? S. 157-166

„… der Kohärenz des Steuersystems zu rechtfertigen sei.19 Ganz anders waren aber die Aussagen in der …” „… Kohärenz der nationalen Steuersysteme.27 Der Standpunkt der deutschen Regierung, dass die Aufteilung der …”

Axel Nawrath Die Entwicklung der EuGH-Rechtsprechung im Bereich der direkten Steuern aus deutscher Sicht S. 85-96

„… verschiedener Steuersysteme und der Nutzung internationaler Verflechtungen zur Steuergestaltung global …”

Koen Lenaerts Die Entwicklung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union auf dem Gebiet der direkten Besteuerung S. 29-52

„… verschiedenen Steuersystemen der übrigen Mitgliedstaaten anzupassen, um zu gewährleisten, dass eine Gesellschaft …”

doi.org/10.5771/9783845224909

Julian Maier - Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

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Julian Maier

Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 10 2013

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Die Kohärenz des Steuersystems S. 278-281

„… 278 i. Die Kohärenz des Steuersystems Der Grundsatz, wonach eine diskriminierende Regelung des …” „… Steuersystems« notwendig ist, wurde vom EuGH zum ersten Mal im Urteil in der Rechtssache Bachmann erwähnt.929 …” „… der »Kohärenz des Steuersystems« vom EuGH dann zwar in fast jedem Verfahren mit Bezug zum Steuerrecht …”

Rechtfertigung des Eingriffs S. 344-354

„… und daher unverzichtbar für das Funktionieren des Steuersystems.1144 Allerdings wurde dieses Urteil …” „… Rechtfertigungsgrund der »Kohärenz des Steuersystems« greift nicht, da der Verlust des Besteuerungsrechts an den …” „… der »Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle« oder nach dem Prinzip der »Kohärenz des Steuersystems …”

Das Territorialitätsprinzip S. 281-282

„… . Damit ist insgesamt festzustellen, dass der Rechtfertigungsgrund der »Kohärenz des Steuersystems« im …” „… rechtfertigen - der EuGH hatte zuvor sowohl die Kohärenz des Steuersystems als auch das Territorialitätsprinzip …”

Rechtfertigung des Eingriffs S. 330-331

„… deutschen Regierung vorgebrachte Rechtfertigungsgrund der »Kohärenz des Steuersystems« wurde vom EuGH ohne …” „… Steuersystems bereits durch die Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den betroffenen Staaten hergestellt sei. Da …”

Die Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse S. 282-288

„… rechtfertigen - der EuGH hatte zuvor sowohl die Kohärenz des Steuersystems als auch das Territorialitätsprinzip …” „… »Kohärenz des Steuersystems«, des Territorialitätsprinzips und des Missbrauchsverbots steht. Insbesondere …” „… Abkommensschluss bestehenden Rechtfertigungsgründen der Kohärenz des Steuersystems, des Territorialitätsprinzips …”

Übertragung des Konzepts der »Steuerflucht« auf das FZA S. 267-278

„… Steuerrecht entwickelt hat. Dazu zählen der Rechtfertigungsgrund der »Kohärenz des Steuersystems«, das …” „… Steuersystems Der Grundsatz, wonach eine diskriminierende Regelung des nationalen Steuerrechts dadurch …” „… gerechtfertigt werden kann, dass sie zur Sicherung der »Kohärenz des Steuersystems« notwendig ist, wurde vom EuGH …”

Eingriff in den Schutzbereich S. 327-330

„… Rechtfertigungsgrund der »Kohärenz des Steuersystems« wurde vom EuGH ohne weitere Diskussion mit Verweis auf das Urteil …” „… in der Rechtssache Wielockx abgewiesen, da die Kohärenz des Steuersystems bereits durch die …”

Zwischenfazit S. 366-368

„… Rechtfertigungsgrund der Sicherung der Kohärenz des Steuersystems lässt sich in den Fällen, in denen ein Eingriff in …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… ) Die ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe 277 i. Die Kohärenz des Steuersystems 278 ii. Das …”

Rechtfertigung des Eingriffs S. 362-366

„… Rechtfertigungsgrund der Sicherung der Kohärenz des Steuersystems lässt sich in den Fällen, in denen ein Eingriff in …”

Die Existenz weiterer Rechtfertigungsgründe S. 288-293

„… Rechtfertigungsgründen der Kohärenz des Steuersystems, des Territorialitätsprinzips und der Vermeidung der Steuerflucht …”

Die Ausgestaltung der Grundfreiheiten S. 104-111

„… sozialen Sicherheit,364 die Wirksamkeit steuerlicher Kontrolle,365 die Kohärenz des Steuersystems366 sowie …”

Literaturverzeichnis S. 377-388

„… , Juliane/Henze, Thomas: Ist der EuGH - noch - ein Motor für die Konvergenz der Steuersysteme?, BB, 2007, S …”

Zulässigkeit von Einschränkungen des subjektiven Nettoprinzips S. 293-306

„… Diskriminierungen rechtfertigen könnten, sind nicht ersichtlich. Das Argument der Kohärenz des Steuersystems war vom …”

Das Abkommen und seine »steuerliche Relevanz« S. 197-217

„… Rechtfertigungsgrund der Kohärenz des Steuersystems im vorliegenden Fall zur Verteidigung der diskriminierenden …”

doi.org/10.5771/9783845247472

Kristian Puhle - Finanzprodukte als Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit

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Kristian Puhle

Finanzprodukte als Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 51 2012

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Der Rechtfertigungsgrund der Kohärenz des Steuersystems S. 149-157

„… DBA-Schachtelprivilegs ebenfalls nicht in Betracht. B. Der Rechtfertigungsgrund der Kohärenz des Steuersystems Nach Art …” „… -300/90 (Kommission/Belgien) und C-204/90 (Bachmann) die Kohärenz des Steuersystems als …” „… Arbeitnehmerfreizügigkeit fest.512 Er sah aber die Regelung zur Wahrung der Kohärenz des Steuersystems gerechtfertigt, denn …”

Ergebnis zu § 13 S. 159

„… Steuersystems als schutzwürdiges Allgemeininteresse anerkannt. Gegen die notwendige Wechselbeziehung zwischen …” „… (in)direkten Beteiligung ausschließen. Zudem dienen DBA gerade der Schaffung eines kohärenten Steuersystems …”

Fehlende Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Gesundheit S. 147-149

„… Betracht. B. Der Rechtfertigungsgrund der Kohärenz des Steuersystems Nach Art. 65 Abs. 1 lit. a AEUV …” „… -300/90 (Kommission/Belgien) und C-204/90 (Bachmann) die Kohärenz des Steuersystems als …”

Fehlendes schutzwürdiges Allgemeininteresse bei Steuermindereinnahmen S. 157-159

„… gerechtfertigt sieht. Der EuGH hat die Kohärenz des Steuersystems als schutzwürdiges Allgemeininteresse anerkannt …” „… dienen DBA gerade der Schaffung eines kohärenten Steuersystems zwischen den Mitgliedstaaten. Damit kann …”

Argumente gegen einen steuerrechtlichen Regelungsgehalt S. 159-162

„… Steuersystems als schutzwürdiges Allgemeininteresse anerkannt. Gegen die notwendige Wechselbeziehung zwischen …” „… (in)direkten Beteiligung ausschließen. Zudem dienen DBA gerade der Schaffung eines kohärenten Steuersystems …”

Zusammenfassung S. 240-246

„… , wurde zurückgewiesen. Zwar kann die Kohärenz des Steuersystems ein schutzwürdiges Interesse darstellen …” „… des Steuersystems geschaffen hat. Der Anlegerschutz stellt ebenfalls ein schutzwürdiges …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… und Gesundheit 148 B. Der Rechtfertigungsgrund der Kohärenz des Steuersystems 149 C. Fehlendes …” „… Sicherheit, Ordnung und Gesundheit 148 B. Der Rechtfertigungsgrund der Kohärenz des Steuersystems 149 I …”

Stichwortverzeichnis S. 271-272

„… Anlegerschutz 169 ff. Investitionsmodalitäten 204 f. Kohärenz des Steuersystems 149 ff. KBM 200 ff …”

Ergebnis zu § 5 S. 65-66

„… Beiträge im Inland gezahlt wurden. Die Regelung war aber aus Gründen der Kohärenz des Steuersystems …”

Kontrolle von Privatrecht an den Grundfreiheiten S. 59-65

„… Regelung war aber aus Gründen der Kohärenz des Steuersystems gerechtfertigt, da Belgien die Einkünfte aus …”

doi.org/10.5771/9783845241005

Clemens Fuest, Andreas Peichl, Thilo Schaefer - Aufkommens-, Beschäftigungs- und Wachstumswirkungen einer Steuerreform nach dem Vorschlag von Mitschke

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Clemens Fuest, Andreas Peichl, Thilo Schaefer

Aufkommens-, Beschäftigungs- und Wachstumswirkungen einer Steuerreform nach dem Vorschlag von Mitschke

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 3 2007

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Steueraufkommen des geltenden Steuersystems S. 12-14

„… Steuersystems siehtzwei Reformphasen vor. Zunächst eine Einführungsphase, in der einige Elemente des bestehenden …” „… Steuersystems zunächst erhalten bleiben. Nach einer Übergangszeit ist aber vorgesehen, das Steuerkonzept in …” „… Informationen aus der anderen Datenquelle ergänzt werden.2.3.1 Steueraufkommen des geltenden Steuersystems …”

Gegenstand der Studie S. 12

„… Steuersystems siehtzwei Reformphasen vor. Zunächst eine Einführungsphase, in der einige Elemente des bestehenden …” „… Steuersystems zunächst erhalten bleiben. Nach einer Übergangszeit ist aber vorgesehen, das Steuerkonzept in …”

Zusammenfassung S. 11-12

„… Mitschke zur Neuordnung des Steuersystems siehtzwei Reformphasen vor. Zunächst eine Einführungsphase, in …” „… der einige Elemente des bestehenden Steuersystems zunächst erhalten bleiben. Nach einer Übergangszeit …”

Modellaufbau FiFoSiM S. 24-26

„… zunächst das aktuell geltende Steuerrecht nachgebildet.Die Simulation des geltenden Steuersystems bildet …” „… Datennachzubilden sind.Die Nachbildung des Steuersystems wird mit der Technik der Mikrosimulation vollzogen. Dazu …”

Datenbasis S. 20-24

„… Steuerrecht nachgebildet.Die Simulation des geltenden Steuersystems bildet das Referenzmodell füralternative …” „… Steuerreformkonzepte, die wiederum mit den angepassten Datennachzubilden sind.Die Nachbildung des Steuersystems wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Aufkommenswirkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 122.3.1 Steueraufkommen des geltenden Steuersystems …”

Ermittlung der festzusetzenden Einkommensteuer S. 35-37

„… des Steuersystems nach dem Vorschlag von Mitschke erfolgt ebenfalls auf Basis der …”

Steueraufkommenswirkungen S. 83-85

„… , dass das Mitschke-Konzept in der Einführungsphasenahezu das Aufkommen des geltenden Steuersystems …”

Steueraufkommen Mitschke Einführungsphase S. 14-16

„… Strukturverschiebungen wie im Fallder Aufkommenssimulation des bestehenden Steuersystems verwendet, umdie …”

Ermittlung der Einkünfte innerhalb jeder Einkunftsart S. 37-47

„… des Steuersystems nach dem Vorschlag von Mitschke erfolgt ebenfalls auf Basis der …”

doi.org/10.5771/9783845201276

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Anja Bauer

Steuerwettbewerb in der EU

Series: Marburger Schriften zur genossenschaftlichen Kooperation

Volume 110 2011

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Konvergenz der Steuersysteme oder Fortbestand der Vielfalt ? S. 349-356

„… der Steuersysteme oder Fortbestand der Vielfalt ? Durch die oben beschriebenen Ausweichreaktionen der …” „… Investoren erhalten die Staaten Informationen darüber, ob ein Staat aufgrund seines Steuersystems einen …” „… kopiert. Würden sämtliche Staaten auf diese Weise verfahren, wäre eine Angleichung der Steuersysteme die …”

Fortbestand der Vielfalt oder Konvergenz der Steuersysteme? S. 117-129

„… Steuersysteme? Wenn Wettbewerb als ein evolutorisches Verfahren zur Schaffung und Verbreitung von neuem Wissen …” „… bisherigen Steuersysteme einfließen, müsste es aus wettbewerbstheoretischer Sicht zu einer schrittweisen …” „… die Steuersysteme innerhalb der EU, ist keine allgemeine Konvergenz der Systeme im Sinne des …”

Ausweichreaktionen S. 347-349

„… bestehender Steuersysteme mit den verschiedenen Steuerarten, Steuersätzen und Bemessungsgrundlagen nicht …” „… Vergleich des Steuersystems Deutschlands eher mit denen in Ländern wie Frankreich, Großbritannien, Italien …” „… ändernden Umwelt ausgesetzt sieht, in der die einzelnen Staaten ihre Steuersysteme anpassen, wenn die …”

Grenzüberschreitende Aktivitäten S. 79-86

„… deren starke Zunahme werden die nationalen Steuersysteme vor große Probleme gestellt, da diese …” „… gesichert ist.266 2. Abbildung der grenzüberschreitenden Aktivitäten in den Steuersystemen Die Abbildung …” „… grenzüberschreitender Aktivitäten innerhalb eines Steuersystems bereitet zumeist große Probleme, weil diese als …”

Instrumente im Wettbewerb der Staaten S. 86-93

„… Steuersystems um international mobiles Kapital.298 Die Steuerpolitik verfügt über Elemente sowohl der Ordnungs …” „… . Mit Hilfe des Steuersystems sollen Bedingungen geschaffen werden, durch die der Standort für …” „… den Steuerwettbewerb Im Folgenden steht die detaillierte Ausgestaltung des Steuersystems im …”

Wettbewerb als evolutionärer Prozess S. 32-46

„… die Steuersysteme der Länder, bestehend aus den „Aktionsparametern“ verschiedene Steuerarten …” „… die Vorteilhaftigkeit eines Steuersystems generiert, das die Nationalstaaten bei der Neugestaltung …” „… ihres eigenen Steuersystems nutzen können. Abschließend behandelt der Theorieteil gezielt den …”

Kritische Auseinandersetzung mit dem in der Literatur erörterten Thema „Steuerwettbewerb“ S. 30-31

„… Angleichung der Steuersysteme innerhalb der EU bzw. der Wettbewerbsdruck eine weitreichende Harmonisierung …” „… , ob sich die Staaten bei der Gestaltung ihrer Steuersysteme tatsächlich an den Besteuerungsprinzipien …” „… der Europäischen Genossenschaft, bei der auf die nationalen Steuersysteme und Steuergesetzgebungen …”

Das Modell des zwischenstaatlichen Wettbewerbs S. 335-343

„… ist das Vorhandensein verschiedener Produkte bzw. Handlungsmöglichkeiten – also Steuersysteme …” „… immer wieder erhoben werden, sind die Unterschiede bezüglich der Steuersysteme (insbesondere, wenn es …” „… Wahl lediglich einzelner Aktionsparameter aus den verschiedenen Steuersystemen nicht möglich ist …”

Reformbestrebungen in Deutschland und ihre Auswirkungen S. 343-347

„… Steuerentlastungen finanzieren zu können, hat der Gesetzgeber im Sinne eines wettbewerbsoptimalen Steuersystems die …” „… müssen. Da vor einer Standortentscheidung eine Analyse sämtlicher in der EU bestehender Steuersysteme …” „… Steuersystems Deutschlands eher mit denen in Ländern wie Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien und den …”

Auswirkungen des Steuerwettbewerbs S. 102-117

„… Vorteilhaftigkeit ihrer Steuer-Leistungs-Bündel, die bei einer Neugestaltung einzelner Komponenten des Steuersystems …” „… isoliert zu sehen, so dass Rückschlüsse auf die Attraktivität des Steuersystems ohne Berücksichtigung der …” „… Konvergenz der Steuersysteme? Wenn Wettbewerb als ein evolutorisches Verfahren zur Schaffung und Verbreitung …”

Vorwort von Prof. Dr. Michael Kirk S. 5-6

„… Steuersysteme Deutschlands, Frankreichs und Irlands für unterschiedliche Unternehmensformen vergleicht, deckt …” „… verschiedenen Steuersysteme einerseits deutlich zu machen durch Strukturierung und Verknappung, sondern auch …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-24

„… den Steuersystemen 81 a) Verfahren und Instrumente zur Vermeidung von Doppelbesteuerung 82 b …” „… oder Konvergenz der Steuersysteme? 117 1. Gültigkeit der Incorporation-Theorie? 118 2. Paradigma 119 …” „… Auswirkungen 343 III. Ausweichreaktionen 347 IV. Konvergenz der Steuersysteme oder Fortbestand der Vielfalt …”

Vorbemerkungen S. 129-133

„… zwischenstaatlichen Wettbewerbs sind im Kontext der vorliegenden Arbeit die Steuersysteme Deutschlands, Frankreichs …” „… . Kriterien für die Länderauswahl Das Hauptaugenmerk der Untersuchung liegt auf den Steuersystemen, die im …”

Der zwischenstaatliche Wettbewerb S. 46-79

„… Leistungen, Rechts- und Steuersystemen 118 Siehe Kerber, W., Wettbewerbsordnung für den Systemwettbewerb …” „… , 1994, S. 202. 54 im Wettbewerb. Steuersysteme sind in diesem Katalog deshalb von immenser …” „… zu unterschiedlichen Steuersystemen und Steuer-Leistungs-Paketen gelangen und inwiefern auch …”

Zielsetzungen und Prinzipien eines DBA S. 283-285

„… Gegenseitigkeit und zielen exakt auf die wirtschaftlichen Verhältnisse und Steuersysteme der beiden …”

Die Produkte der Nationalstaaten im zwischenstaatlichen Vergleich S. 267-283

„… „Zwischenstaatliche Vergleich“ zielt hingegen auf die Steuersysteme im Ganzen ab. Dabei werden die in den drei …” „… Rolle. Für den zwischenstaatlichen Vergleich der Steuersysteme müssen diese sonstigen französischen …”

Wettbewerb im Bereich des Steuerrechts in der EU S. 93-102

„… können, ist potentieller Wettbewerb zwischen Steuersystemen in der EU nicht ausgeschlossen. Jedoch …”

Das Steuersystem Irlands S. 233-267

„… „Zwischenstaatliche Vergleich“ zielt hingegen auf die Steuersysteme im Ganzen ab. Dabei werden die in den drei …”

Das Steuersystem Frankreichs S. 187-233

„… Abfindungen, Er- 584 Siehe zu den drei verschiedenen Steuersystemen http://www.senat.fr/rap/l04-114-1/l04 …”

doi.org/10.5771/9783845228631

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