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Carsten Schucht - Generalklausel und Standardmaßnahme

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Carsten Schucht

Generalklausel und Standardmaßnahme

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 16 2014

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3. Kapitel: Das Mehr-Ebenen-System polizeilicher Eingriffsermächtigungen: Standardmaßnahmen und sondergesetzliche Eingriffsgrundlagen, Normenkonkurrenzprobleme und gesetzliche Lösungen S. 90-141

„… . Die Standardmaßnahmen16a) Die gefahrenabwehrrechtliche Funktion der StandardmaßnahmenDie …” „… StandardmaßnahmenDie Standardmaßnahmen als zweite Ebene im System polizeilicher Ein-griffsermchtigungen unterscheiden …” „… dritter Aufgaben-bereich aufzufassen.150c) Die Systematisierung der StandardmaßnahmenAuch wenn „eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-30

„… Standardmaßnahmen(Schweretheorie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401bb) Die Sekundrkriterien und die Dogmatik …” „… Standardmaßnahmen(Schweretheorie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4463. Zur Sperrwirkung von schwcheren …” „… Standardmaßnahmen(Sperrwirkung, Sperrwirkung der Lcke) . . . . . . . . . . . 44719Inhaltsverzeichnis4. Zur Sperrwirkung von …”

5.: Kapitel Der Anwendungsbereich der Generalklausel in den Lösungen der Literatur S. 337-429

„… bewltigen.337II. Einfhrende berlegungen zum Verhltnis zwischenGeneralklausel und StandardmaßnahmenIn den …” „… Literaturzum Verhltnis zwischen Generalklausel und Standardmaßnahmen nurpunktuell begegnet. So wurde im vorigen …” „… , die das Verhltnisder Generalklausel zu den Standardmaßnahmen betreffen, gleichsam vordie Klammer …”

6. Kapitel: Entwurf einer neuen Lösung zur Bestimmung des Anwendungsbereichs der Generalklausel S. 430-476

„… Sperrwirkung von Standardmaßnahmen(dazu 2.), der Sperrwirkung von schwcheren Standardmaßnahmen(dazu 3.) und der …” „… Standardmaßnahmen(Sperrwirkung, Sperrwirkung der Lcke)Die Sperrwirkung von schwcheren Standardmaßnahmen ist de lege lataebenfalls …” „… Sperrwirkung von gleichgerichteten StandardmaßnahmenDie Auffassung, wonach schwchere Standardmaßnahmen strkere …”

Stichwortverzeichnis S. 499-512

„… von Kraftfahrzeugen 440– Sicherstellung 440absolute Sperrwirkung von schwche-ren Standardmaßnahmen 360 …” „… 122, 253– aktionelle Standardmaßnahme 122Arbeitskreis Polizeirecht 147atypische Gefahrenlage 76, 88 …” „… Ord-nung 54– Recht und Ordnung 53– Verhltnis der Generalklausel zu denStandardmaßnahmen 54 …”

2. Kapitel: Die Generalklausel als Befugnistyp des Polizeirechts: rechtsgeschichtliche Entwicklung, gefahrenabwehrrechtliche Funktion und normative Ausgestaltung S. 42-89

„… typisierten Befugnissen der Standardmaßnahmen(und sondergesetzlichen Eingriffsgrundlagen) von nicht …” „… ihr Verhltnis zu den Stan-dardmaßnahmen einzugehen. Dies wird spteren Kapiteln vorbehalten blei-ben …” „… denStandardmaßnahmen1. Die preußischen GeneralklauselnWenn man sich mit den Vorlufern der polizeilichen Generalklauseln …”

4. Kapitel: Die Zulässigkeit des Rückgriffs auf die Generalklausel am Beispiel von Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung, körperlicher Untersuchung, Verbringungs-gewahrsam und Meldeau... S. 142-336

„… Verhltnis-ses zwischen Generalklausel und Standardmaßnahmen einer Lçsungbedrfen, wird das 4. Kapitel ganz im …” „… Zeichen von sechs aktionellen (Stan-dard-)Maßnahmen stehen. Der Umgang der Verwaltungsbehçrden …” „… deninsgesamt sechs aktionellen Maßnahmen. Sie sind jeweils in mindestenseinem Bundesland als Standardmaßnahme …”

1. Kapitel: Einleitung S. 31-41

„… Form einer Standardmaß-nahme zur Verfgung steht? Kçnnen die Polizisten jeweils die Generalklau-sel …” „… Generalklausel als Bestandteil des zusammen mitden Standardmaßnahmen gebildeten polizeigesetzlichen …” „… Generalklausel und Standard-maßnahme mssen bestimmt und voneinander abgegrenzt werden. In derLiteratur wird zu …”

Literaturverzeichnis S. 477-498

„… Standardmaßnahmen, Jura 1993, 45–49.Erichsen, Hans-Uwe/Wernsmann, Rainer, Anscheinsgefahr und Anscheinsstç-rer, Jura …” „… Aufenthaltsverbot. Die neue Standardmaßnahme desnordrhein-westflischen Gefahrenabwehrrechts, DVP 2004, 367–374 …” „… , Aufenthaltsverbot – Eine neue Standardmaß-nahme neben der Platzverweisung?, Die Polizei 86 (1995), 131–139.Laubinger …”

doi.org/10.5771/9783415050556

Shuo-Chun Hsieh - E-Mail-Überwachung zur Gefahrenabwehr

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Shuo-Chun Hsieh

E-Mail-Überwachung zur Gefahrenabwehr

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 17 2014

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5. Kapitel: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung präventiv-polizeilicher E-Mail-Überwachung S. 112-162

„… Rechtsgrundlage finden kann.a) Rechtsstaatliche Bedeutung der polizeilichen StandardmaßnahmenDurch die vom …” „… hessSOG und rpPOG besteht keine systematische Glie-derung der polizeilichen Standardmaßnahmen.drckliche …” „… , Rege-lungen der Standardmaßnahmen in allgemeinen Polizei- und Ordnungs-gesetzen und die polizeirechtliche …”

3. Kapitel: Klassische Gefahrenabwehr und vorbeugende Straftatenbekämpfung als Zwecke der geltenden Ermächtigungsvorschriften zur präventiv-polizeilichen Telekommunikationsüberwachung S. 66-79

„… , Zugriff auf E-Mails, S. 59ff.;wachung, die als eine neue polizeiliche informationelle Standardmaßnah-me53 …” „… polizeirechtliche Telekommunika-tionsberwachung, die eine neue heimliche polizeiliche Standardmaß-nahme der …” „… informationellen Standardmaßnahmen wurden – als eine Reaktion auf das Volkszh-lungsurteil des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-18

„… Standardmaßnahmen als gesetzlicheGrundlagen der prventiv-polizeilichen E-Mail-ber-wachung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126a) Rechtsstaatliche Bedeutung der polizeilichenStandardmaßnahmen …”

Literaturverzeichnis S. 245-263

„… , in: Epping/Christian, GG.Erichsen, Hans-Uwe, Polizeiliche Standardmaßnahmen, JURA 1993, S. 45 ff …” „… , Markus, Was standardisieren Standardmaßnahmen?, DV 2005,S. 1038ff.– Beteiligung Privater an der …” „… , Christian, Der genetische Fingerabdruck als erkennungsdienstliche Stan-dardmaßnahme der …”

6. Kapitel: Dreiecksverhältnis bei Durchführung einer präventiv-polizeilichen E-Mail-Überwachung S. 163-212

„… Ermchtigungsvorschriften der Standardmaßnahme den Adressatennicht regeln, sind die allgemeinen Regelungen der …” „… polizeiliche Standardmaß-nahmen in der Regel Verwaltungsakte darstellten11. Auch wenn diese Thesein aller Regel …” „… , gendert, aufgehoben, fest-gestellt oder verneint13. Im Gegensatz zu polizeilichen Standardmaßnah-men, die …”

8. Kapitel: Zusammenfassung S. 225-244

„… : Zusammenfassungeine andere Vorschrift der polizeilichen Standardmaßnahmen noch diepolizeirechtliche Generalklausel als …”

doi.org/10.5771/9783415050518

Sven Eisenmenger, Kristin Pfeffer - Handbuch Hamburger Polizei- und Ordnungsrecht für Studium und Praxis

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Sven Eisenmenger, Kristin Pfeffer

Handbuch Hamburger Polizei- und Ordnungsrecht für Studium und Praxis

2020

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B. Befugnisse nach dem SOG S. 65-282

„… Standardmaßnahme der §§ 11 ff. SOG sachlich einschlägig ist und – falls dies nicht der Fall ist – auf die …” „… hatte sich der Umfang der Stan-dardmaßnahmen mehr als verdoppelt (s. zum PolDVG unter C. I.).d …” „… Stan-dardmaßnahmen durch die Kodifi zierung spezieller Eingriffsbefugnisse nimmt auch die praktische Bedeutung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… von Personen und das Ermessen. Es folgt die Darstellung der personenbezogenen Standardmaßnahmen (II …” „… .), ebenso wie der objektbezogenen Standardmaßnahmen nach dem SOG (III.). Insbesondere haben die Autoren dort …” „… . . . . . . . . . 101II. Personenbezogene Standardmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1061. Vorladung, § 11 …”

Sachregister S. 439-444

„… Sistierung 233, 240Standardmaßnahmen 199Standort 707Sachregister442 Störer Siehe …”

C. Befugnisse nach dem PolDVG S. 283-424

„… . Aufl . Mün-chen 2018, § 13 Rn. 31; Hauk , Julia, Polizeirechtliche Standardmaßnahmen – ein Überblick …” „… Standardmaßnahmen – ein Überblick, in: JA 2017, 922, 923 am Beispiel des PolG NRW. 583584585II. Allgemeine und …” „… , Julia, Polizeirechtliche Standardmaßnahmen – ein Überblick, in: JA 2017, 922, 924. 1314 Entscheidung im …”

doi.org/10.5771/9783415068575

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Claus Dieter Classen (ed.), Jörn Lüdemann (ed.)

Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern

2023

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§ 5 Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht S. 237-348

„… . . . . . . . . . 180V. Standardmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . 1811. Überblick …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1886. Rechtsnatur der Standardmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1897. Einzelne …” „… Standardmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192a) Raumbezogene Maßnahmen …”

Stichwortverzeichnis S. 349-360

„… Städtebaurecht 4 7Standardmaßnahme– Adressat 5 188– Platzverweisung 5 192– Rechtsnatur 5 189 ff …” „… .– Subsidiarität der Generalklausel 5 184 ff.– Wegweisung 5 198– Wesentlichkeitslehre 5 182Standardmaßnahmen …” „… 5 181Standardmaßnahmen, Verhältnis zur Generalklausel 5 34 f.Stiftungen des öffentlichen Rechts 2 73 f.– Errichtung …”

doi.org/10.5771/9783748929215

Andreas Fischer-Lescano, Peter Sperlich - Landesrecht Bremen

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Andreas Fischer-Lescano, Peter Sperlich

Landesrecht Bremen

2021

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Polizei- und Ordnungsrecht S. 94-185

„… . . . . . . . . . . . . . . . 97IV. Polizeiliche Standardmaßnahmen 1001. Überblick und Rechtsnatur . . . 1002. Die Systematik der …” „… Standard-maßnahmen nach dem Brem-PolG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1053. Maßnahmen zur …” „… Gefahrenabwehrgesetzen noch in speziellen Befugnisnormen des Polizeigesetzesgeregelt sind. Die Standardmaßnahmen sind …”

Recht der Diversität S. 330-341

„… polizeilichen Standardmaßnahmen jedenfalls aber dann, wenn die Anknüpfung an die Haut-farbe nur ein Motiv in …”

doi.org/10.5771/9783748910008

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