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Stephan Borries - Kollektive Informationspflichten und das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten

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Stephan Borries

Kollektive Informationspflichten und das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten

Series: Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung

Volume 850 2022

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2. Teil: Rechtsdogmatische Grundlagen des Stammrechts auf Information S. 77-141

„… 77 2. Teil: Rechtsdogmatische Grundlagen des Stammrechts auf Information A. Der Begriff …” „… rechts-systematisch einerseits zwischen dem einheitlichen, ungeteilten Stammrecht auf Information und andererseits …” „… Aus diesem ungeteilten Stammrecht auf Information könnten Informationsansprüche erwachsen, die etwa …”

4. Teil: Unabdingbarkeit des individuellen Informationsrechts des Kommanditisten S. 262-305

„… ein einheitliches Stammrecht auf Information anzuerkennen ist, aus dem je nach Informationsbedürfnis …” „… Ver-ständnis beibehalten. Ziel ist es, herauszuarbeiten, dass das Stammrecht auf Information unabdingbar ist …” „… mehr zeitgemäß widerspiegelt. C. Zur Unabdingbarkeit des Stammrechts auf Information Unter der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................................................................ 75 2. Teil: Rechtsdogmatische Grundlagen des Stammrechts auf Information .................... 77 A …” „… ............................................................................................................ 93 1. Das Stammrecht auf Information enthält sämtliche Informationsmittel ............... 94 2 …” „… ..................................... 101 I. Das mitgliedschaftliche Stammrecht auf Information …”

Einleitung S. 5-8

„… Stammrechts auf Information her-ausgearbeitet, insbesondere dass das Informationsrecht ein einheitliches Recht …” „… entscheidet darüber, ob im Einzelfall aus dem Stammrecht auf Information Informationsansprüche erwachsen …” „… Stammrecht auf Information, dem je nach Informations-bedürfnis ein Mitteilungsanspruch sowie ein Einsichts …”

3. Teil: Analyse des § 166 HGB S. 142-261

„… und nach Maß-gabe seines Informationsbedürfnisses zu entwickelndes Informationsrecht (Stammrecht auf …” „… Informationsrecht“ enthalten. Dieses einheitliche Stammrecht des Kommanditisten auf Information über die …” „… obsolet geworden und mit Art. 14 Abs. 1 GG unvereinbar.49 Das mitgliedschaftliche Stammrecht auf …”

1. Teil: Kollektive Informationspflichten S. 9-76

5. Teil: Das Informationsrecht der Personengesellschafter de lege ferenda S. 306-369

doi.org/10.5771/9783831677214

Matthias Korff - Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte beim Einsatz von Betriebsstätten in der internationalen Steuerplanung

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Matthias Korff

Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte beim Einsatz von Betriebsstätten in der internationalen Steuerplanung

Series: Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen

Volume 4 2011

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Abstrakt gegebene Besteuerungskonfliktentstehung S. 388-396

„… Zurechnung andersartiger Einkünfte zu einer Betriebsstätte 361 triebsstättenzugehörigkeit eines Stammrechts …” „… Betriebsstättenzugehörigkeit eines Stammrechts als gegeben erachtet, sofern dieses einen Teil des Vermögens der Betriebsstätte …” „… Betriebsstättenzugehörigkeit eines Stammrechts ggf. bejahen zu können.1370 Eine zusätzliche Untermauerung erfährt dieser Befund …”

Tatsächliche Besteuerungskonfliktentstehung S. 396-411

„… Mögliche Auslegung durch Anwendung von Art. 3 Abs. 2 OECD-MA Tatsächliche Zugehörigkeit des Stammrechts zur …” „… Betriebsstätte Funktionaler Zusammenhang des Stammrechts mit der ausgeübten Betriebsstättentätigkeit Identisches …” „… vier unterschiedlichen Varianten zusammen, wobei im Einzelnen vorausgesetzt wird, dass ein Stammrecht …”

Tatsächliche Besteuerungskonfliktentstehung S. 435-444

„… gängigen Stammrechte gebildet werden.1533 Zur Maßgeblichkeit innerstaatlichen Rechts für die …” „… die tatsächliche Zugehörigkeit des jeweiligen Stammrechts zur ansässigkeitsstaatlichen Betriebsstätte …” „… Stammrecht und einer Betriebsstätte1542 als ausgeschlossen anzusehen ist. Demgegenüber kann in der …”

Gesamtbeurteilung S. 418-420

„… , sofern an der faktisch als ausgeschlossen anzusehenden Betriebsstättenzuordnung von Stammrechten …” „… Zusammenhangs zwischen Stammrecht und Betriebsstätte, der den höchstrichterlich vorgegebenen engen Grenzen …” „… abkommenspartnerstaatlichen Kriterien für die Anerkennung einer Betriebsstättenzuordnung von Stammrechten …”

Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung S. 411-418

„… eines Stammrechts D Planbarkeit der Besteuerungskonfliktentstehung beim Einsatz von Betriebsstätten …” „… Betriebsstättenzugehörigkeit eines Stammrechts kommt es im Rahmen einer solchen Prüfung allein auf die Erfassung der einzelnen …” „… , sofern an der faktisch als ausgeschlossen anzusehenden Betriebsstättenzuordnung von Stammrechten …”

Abkommensrechtliche Grundlagen der Besteuerung des grenzüberschreitenden Betriebsstätteneinsatzes S. 81-84

„… Verteilungsnormen aufgehoben, sofern diese zahlungsbegründenden Rechte (Stammrechte) tatsächlich zu einer im …” „… Lizenzgebühren im Falle der Betriebsstättenzugehörigkeit eines jeweiligen Stammrechts ebenfalls der …”

Ökonomische Einordnung betriebsstättenrelevanter abkommensrechtlicher Verteilungsnormen S. 91-95

„… Subsidiaritätsverhältnisses dienen und zu diesem Zweck ein für Stammrechte eigenständiges Zurechnungskriterium aufweisen, wird …” „… damit auf die Gewinnzurechnung der Höhe nach eingeht, können sowohl die Stammrechtsverwaltung als auch …”

Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung S. 444-449

„… Abbildungsseite). Stammrechte sind in diesen Zweig allerdings gerade nicht inbegriffen, so dass eine besondere …” „… Dividenden-, Zins- und Lizenzeinkünften als auch der Stammrechtsveräußerung nicht anerkannt wird, lässt sich …” „… dem verwaltungsseitigen Rechtsverständnis die Ausgrenzung der Stammrechtszuordnung aus der linken …”

Personelle Präsenz S. 365-388

„… Betriebsstättenvorbehalte allein für diese Einkunftsarten eine Stammrechtszuordnung zur Betriebsstätte ermöglicht wird.1363 …”

Vorbemerkung S. 388

„… Einkunftsarten eine Stammrechtszuordnung zur Betriebsstätte ermöglicht wird.1363 Zum anderen erübrigt sich für …”

Zusammenfassung S. 453-460

„… inländischen Verwaltungsauffassung (Ablehnung der Stammrechtszuordnung zu Betriebsstätten) eine …”

doi.org/10.5771/9783845232843

Beatrice Keller - Zur Verwertung im Ausland belegenen Schuldnervermögens durch deutsche Insolvenzverwalter

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Beatrice Keller

Zur Verwertung im Ausland belegenen Schuldnervermögens durch deutsche Insolvenzverwalter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 694 2010

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Geistiges Eigentum (insbesondere: Verlagsrechte) S. 76-79

„… diesem Fall ist zunächst einmal klar, dass das Stammrecht Bestandteil derInsolvenzmasse ist und als …” „… 2002, 1931.76kommt eine Verwertung durch entgeltliche Veräußerung des Stammrechts321 oderdurch …” „… Lizenzierung in Betracht.322 Sofern das Stammrecht – wie etwa das Urheberrecht – nicht übertragen werden kann …”

Nießbrauch S. 72-73

„… Stammrecht fließende Nutzungsbefugnis in die Masse fällt.293Der Schuldner verliert die Befugnis, über den …” „… verzichten noch ihn inhaltlich ändern kann.294 Der Insolvenzverwalter kann zwar nichtüber das Stammrecht …” „… jedoch ohne Zustimmung desNießbrauchers das Stammrecht dergestalt verwerten, dass er mit dem …”

Bezugsrechte aus Lebensversicherungen S. 69-72

„… , sodass die aus dem Stammrecht fließende Nutzungsbefugnis in die Masse fällt.293Der Schuldner verliert die …” „… nichtüber das Stammrecht verfügen, sondern nur durch Fruchtziehung oder Übertragungzur Ausübung die …” „… Verwertung betreiben.295 Er kann jedoch ohne Zustimmung desNießbrauchers das Stammrecht dergestalt verwerten …”

Firma S. 74-76

„… Stammrecht Bestandteil derInsolvenzmasse ist und als solcher nach §§ 80 Abs. 1 Satz 1, 159 InsO …”

doi.org/10.5771/9783845226965

Christian Huber, Roland Kornes, Melanie Mathis, Axel A. Thoenneßen - Fachtagung Personenschaden 2022

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Christian Huber (ed.), Roland Kornes (ed.), Melanie Mathis (ed.), Axel A. Thoenneßen (ed.)

Fachtagung Personenschaden 2022

Series: Fachtagungen Personenschaden

Volume 4 2022

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Eugen Mann Verjährungsfallen bei der Personenschadensregulierung – ein facettenreiches Phänomen – Verjährung von Regressansprüchen der Sozialversicherer S. 43-66

„… Absicherung des sog. Stammrechts.Als solches bezeichnet man den Erstschaden, aus dem alle Folgeschädenbildlich …” „… Kenntnis hatte,gilt das neue Recht nach § 199 BGB, einschließlich der ultimo-Verjäh-rung.6Stammrecht und …” „… Stammrecht und die bereits fälligen Forde-rungen vor Verjährung.67Davon sollte auch vielmehr Gebrauch …”

Dr. Jerom Konradi Aktuelle Probleme bei der Verjährung von Regressansprüchen des Sozialversicherers S. 67-84

„… daher unabhängig vom Stammrecht ver-jährt seien. Das zuständige OLG nahm sodann umfassend zu …” „… später auf den Rentenversicherer übergegangenen Ansprücheerfasst und damit das Stammrecht zugleich für …” „… wiederkehrende Leistung,daher würde dieser unabhängig vom Stammrecht verjähren.Zu dieser Frage liegen sich …”

doi.org/10.5771/9783748913689

Felix Jehle - Marken- und Patentrechte in Unternehmen

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Felix Jehle

Marken- und Patentrechte in Unternehmen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 112 2019

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6. Kapitel: Marken- und Patentlizenz als Sacheinlage durch konstitutive Schutzrechtsübertragung S. 203-232

„… derselben Grundlage wie die des Stammrechts zu treffen.845 Dieses ökonomische Bewertungsmodell blendet …” „… Gestaltungsmöglichkeiten: Erstens der Lizenzgeber ist Inhaber des Stammrechts, zweitens der zur Unterlizenzierung …” „… Rechtsübertragungen des Stammrechts an die Kapitalgesellschaft ausgeschlossen werden, was der rechtstechnischen …”

3. Kapitel: Verwertung von Schutzrechten im Wege der translativen Übertragung S. 73-112

„… rechtlichen Selbstständigkeit kein Stammrecht, von dem sich das Teilmarkenrecht ableitet. Die Teilungsabrede …” „… Nutzungsrecht an einem Stammrecht begründet. § 26 MarkenG und die sich hieraus ergebende Notwendigkeit der …” „… Stammrechts hängt dann von der Benutzung durch den Lizenznehmer ab. Das Interesse des Lizenzgebers und …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Ausblick S. 275-284

„… Stammrecht hindern nicht, dass die Schutzrechte zur freien Verfügung gemäß § 7 Abs. 3 GmbHG bewirkt werden …”

5. Kapitel: Die Konzernlizenz S. 155-202

„… Stammrecht bedingt, dass die Vertragsparteien eines Lizenzvertrags in großem Umfang die Interessen des …” „… Stammrechtsinhabers berücksichtigen können. Die Teilhabe an Marken- und Patentrechten ist folglich der „nächste …”

4. Kapitel: Marken- und Patentrechte als Sacheinlage durch translative Schutzrechtsübertragung S. 113-154

„… registerrechtliche Erlöschen des Stammrechts keine Auswirkungen auf den abgespaltenen Markenteil haben kann. Selbst …”

doi.org/10.5771/9783748904229

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