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Jorg Sladic - Einstweiliger Rechtsschutz im Gemeinschaftsprozessrecht

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Jorg Sladic

Einstweiliger Rechtsschutz im Gemeinschaftsprozessrecht

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 71 2008

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Entscheidungen des StIGH S. 255

„… 255 Entscheidungen des StIGH Electricité de Sofia et de Bulgarie, Beschluss des StIGH vom 5 …”

Entscheidungen des IGH S. 255

„… 255 Entscheidungen des StIGH Electricité de Sofia et de Bulgarie, Beschluss des StIGH vom 5 …”

Entscheidungen des EFTA-Gerichtshofes S. 255

„… 255 Entscheidungen des StIGH Electricité de Sofia et de Bulgarie, Beschluss des StIGH vom 5 …”

Entscheidungen des ICSID S. 255-256

„… 255 Entscheidungen des StIGH Electricité de Sofia et de Bulgarie, Beschluss des StIGH vom 5 …”

Urteile des EGMR S. 254-255

„… Cahuas/Spanien, Beschwerde Nr. 24668/03, http://www.echr.coe.int/echr 255 Entscheidungen des StIGH Electricité …” „… de Sofia et de Bulgarie, Beschluss des StIGH vom 5. Dezember 1939, Série A/B, Fascicule 79, S. 194ff …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… erster Instanz Slg. ÖD Sammlung der Rechtsprechung - Öffentlicher Dienst StIGH Ständiger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… der Generalanwälte 253 Urteile des EGMR 254 Entscheidungen des StIGH 255 Entscheidungen des IGH 255 …”

Der Anspruch auf eine Entscheidung in angemessener Frist S. 21-26

„… Sofia et de Bulgarie, Beschluss des StIGH vom 5. Dezember 1939, Série A/B, Fascicule 79, S. 194 (199 …”

doi.org/10.5771/9783845206264

Dorothee Maurmann - Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

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Dorothee Maurmann

Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 38 2008

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Entscheidungen des StIGH S. 88-107

„… StIGH-Statut verwendet.361VI. Legal-Status-of-Eastern-Greenland-FallIn dem Urteil prüft der StIGH einen …” „… Weise betont werden. Der StIGH stellt verbindliche Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Nr. 3 StIGH-Statutfest …” „… 685. KapitelRechtsgrundsätze in Entscheidungen des StIGH und des IGHAm Beispiel von Entscheidungen …”

Entscheidungen des StIGH S. 281-282

„… ), PCIJ Ser. A No. 6, Judgement No. 6 (25. Aug. 1925), S. 1 ff.262StIGH, Article 3, Paragraph 2 of the …” „… (Legal-Status-of-the-Gulf-of-Fonseca-Fall),11 AJIL (1917), S. 674 ff.II. Entscheidungen des StIGHStIGH, The S.S. „Wimbledon“ Case (UK …”

Revision des StIGH-Statuts 1945 S. 84-88

„… Francisco-Konferenz zur Gründung der UN diskutiert.291 DasStatut des StIGH wurde in der Fassung von 1920, abgesehen …” „… zu gründendenInternationalen Gerichtshofs war das Statut des StIGH aus dem Jahr 1920. Vgl. Billib, S …” „… IGH-Statut umfasst werden. 685. KapitelRechtsgrundsätze in Entscheidungen des StIGH und des IGHAm Beispiel …”

Beratungen zum StIGH-Statut 1920 S. 75-84

„… Juristenausschuss ein, der das Statut des zu errichtenden StIGH vorbereiten sollte.242 Die Beratungen fanden in der …” „… der StIGH daher ermächtigt werden, „auf der Grundlage der natürlichenNormen der objektiven …” „… Rechtsgrundsätze.“280 Währenddiese Definition formelhaft seit den Beratungen zum Statut des StIGH in der …”

Entscheidungen des IGH S. 107-128

„… StIGH beruft sich der StIGH allerdings nicht auf ungeschriebene Kompetenzen der ILO, sondern begründet …” „… dieZuständigkeit mit der teleologischen Auslegung des ILO-Statuts.396 Das Gutachten des StIGH formuliert daher …” „… einen „Rechtsgrundsatz“ in dem Gutachten des StIGH illustriert die vielfältige Verwendung diesesBegriffs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Schlussfolgerungen 64B. Revision des StIGH-Statuts 1945 645. KapitelRechtsgrundsätze in Entscheidungen des StIGH und …” „… des IGH 68A. Entscheidungen des StIGH 69I. S.S. „Lotus“-Fall 69II …” „… . Schiedsgerichtsentscheidungen 261II. Entscheidungen des StIGH 261III. Entscheidungen des IGH 262IV. Entscheidungen nationaler …”

Schiedsgerichtliche Entscheidungen S. 57-70

„… Völkerrecht vor der Kodifikation derVölkerrechtsquellen in dem Statut des StIGH im Jahr 1920 wird am Beispiel …” „… Rechtsprechung des StIGH und des IGH siehe Kapitel 5.183 Dazu im Zusammenhang mit Rechtsgrundsätzen Verdross, La …” „… . FazitObwohl die Schiedsgerichte anders als der StIGH und der IGH nicht an einen einheitlichen Katalog der …”

Normtheoretisches Konzept im Völkerrecht S. 50-57

„… Terminologie und dem systematischen Verständnis von Rechtsgrundsätzen in Entscheidungen des StIGH und des IGH …” „… derVölkerrechtsquellen in dem Statut des StIGH im Jahr 1920 wird am Beispiel ausgewählter Schiedsgerichtsentscheidungen …” „… Kodifikation des StIGH-Statuts angewendet wurden. Das inhaltliche Verständnis, die Entstehungund Gewinnung …”

Einleitung S. 21-29

„… rechtstheoretische Konzeptlediglich kurz eingegangen. Das Jahr 1920, in dem das Statut des StIGH kodifiziert wurde …” „… Entscheidungen des StIGH und des IGH im fünften Kapitel zu. Die Hauptakzente der Analyse liegen einerseits auf …” „… Internationalen Gerichtshofs (fortan: StIGH-Statut) von 1920zurück.27 Art. 38 IGH-Statut gilt allgemein als …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut S. 140-169

„… StIGH, Kapitel 4.572 Dazu Kapitel 4, Fußnote 271 m. w. N. 130grundsätzen gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c …” „… Kriterium wurden bereits im Rahmen der Beratungenzum Statut des StIGH die innerstaatlichen Rechtsordnungen …” „… vonRechtsgrundsätzen im Völkerrecht wählten.579Die Rechtsprechung des StIGH und des IGH hat zwar keine Verbindlichkeit …”

Entscheidungen des IGH S. 282-283

„… 262StIGH, Article 3, Paragraph 2 of the Treaty of Lausanne (Frontier between Turkeyand Iraq), PCIJ …”

Ergebnis S. 73-75

„… Juristenausschuss ein, der das Statut des zu errichtenden StIGH vorbereiten sollte.242 Die Beratungen fanden in der …” „… Abs. 1 lit. c IGH-Statut geht auf das Statut des StIGHvon 1920 zurück. Daher sind die …” „… Verhandlungsprotokolle zu dem StIGH-Statut,die nachfolgend betrachtet werden sollen, für das Verständnis der …”

Internationale Verträge vor 1920 S. 70-73

„… Statuts für den StIGH aufgegriffen. Vgl. dazu Kapitel 4. Zum Begriff„öffentliches Gewissen“ Koskenniemi …” „… Denn auf beide Klauseln wurde imRahmen der Beratungen zum StIGH-Statut 1920 verwiesen.228 Daher soll …” „… konzeptionellen Wandel durch das StIGH-Statut nachvollziehenzu können. I. Erste Haager LandkriegskonventionIn der …”

Vernunftrechtlicher Ansatz S. 30-33

„… Rechtsgrundlage für den StIGH heranzuziehen seien, nicht aber für die internationale Staatengemeinschaft allgemein …” „… Abs. 1 lit. c IGH-Statut sind seit der Kodifikation des StIGH-Statuts im Jahr 1920 umstritten.41 …” „… Rechtskategorie fand im Anschluss an die Kodifikation des StIGH-Statuts in den zwanziger und frühen dreißiger …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 33-38

„… . 3 StIGH-Statut folgendermaßen definiert: „[...] so sind auch die allgemeinen Rechtsgrundsätze …” „… “, die Lord Phillimore 1920 während der Verhandlungen zum StIGH-Statutprägte,54 angeführt.55Im …”

Systematik der Völkerrechtsquellen S. 128-130

„… StIGH-Statut von 1920 – „die in in ‚foro domestico’anerkannten Rechtsgrundsätze“469 – angeführt, um ein …”

Schiedsgerichtsentscheidungen S. 281

„… (Legal-Status-of-the-Gulf-of-Fonseca-Fall),11 AJIL (1917), S. 674 ff.II. Entscheidungen des StIGHStIGH, The S.S. „Wimbledon“ Case (UK …”

doi.org/10.5771/9783845211244

Claudia Denfeld - Hans Wehberg (1885-1962)

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Claudia Denfeld

Hans Wehberg (1885-1962)

Series: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Volume 17 2008

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Die Völkerbundsatzung und das Statut des StIGH S. 156-158

„… Statuts des StIGH geschaffen. Sie bestimmte, dass die Vertragsparteiendieses Statuts jederzeit erklären …” „… StIGH bei Unterzeichnung des Protokolls Vorbehalte jeglicher Art zulässigwaren.165IV. Das Genfer …” „… StIGHBei den Beratungen zur Völkerbundsatzung wurde ein weiteres Mal die Frage derobligatorischen …”

Das Genfer Protokoll betreffend die friedliche Erledigung internationaler Streitigkeiten S. 158-160

„… diesem Zwecke wurde die sog. Fakultativklausel des Art. 36Abs. 2 des Statuts des StIGH geschaffen. Sie …” „… Spezialprotokolls wurde außerdem dadurch vermindert, dass gem. Art. 36 Abs. 3StIGH bei Unterzeichnung des Protokolls …” „… auftauchen, so sah das GenferProtokoll vor, dass diese dem StIGH vorgelegt würden. Der Spruch des …”

Regelung der obligatorischen Gerichtsbarkeit im Statut des IGH S. 160-164

„… GenferProtokoll vor, dass diese dem StIGH vorgelegt würden. Der Spruch des Schiedsgerichts sollte für die Parteien …” „… Bestehen der Fakultativklausel unter dem Statut des StIGH, so ist insgesamt ein rückläufiger Trendder gem …” „… . Art. 36 Abs. 2 StIGH bzw. IGH abgegebenen Unterwerfungserklärungen zu verzeichnen. 1922 hatten noch 40 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… : Völkerrechtslehrer, Abgeordneterund Richter am StIGH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412. Die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141III. Die Völkerbundsatzung und das Statut des StIGH. . . . . . . . . 142IV. Das Genfer Protokoll …”

Hans Wehberg aus heutiger Sicht S. 225-228

„… Friedensverhandlungen, als Reichstagsabgeordneter und als Richter am StIGH in viel stärkerem Maße direktenEinfluss auf …”

Die Revision des Abkommens zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle auf der zweiten Haager Friedenskonferenz S. 153-156

„… Schiedsgericht und internationalem Gericht.156III. Die Völkerbundsatzung und das Statut des StIGHBei den …”

doi.org/10.5771/9783845210445

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf - On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

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Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

2021

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Abkürzungsverzeichnis S. 413-418

„… Rechtsprechung des Gerichtshofes und des Gerichts Erster Instanz st. Rspr. ständige Rechtsprechung StIGH …”

Executive Summary S. 419-436

„… ist die Lotus-Entscheidung des StIGH von fortdauernder Bedeutung. Da das Völkerrecht von einem …”

Jörg Ukrow E. Völkerrechtliche Kernprobleme der Regulierung des „Mediensektors“ im Hinblick auf mögliche Spannungsverhältnisse mit dem Recht der EU S. 671-740

„… Völkerrechtsdogmatik wiedergebenden Ausführungen des Ständigen Internationalen Gerichtshofs (StIGH) des Völkerbundes in …”

doi.org/10.5771/9783748924975

Frank Degenhardt - Zwischen Machtstaat und Völkerbund. Erich Kaufmann (1880-1972)

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Frank Degenhardt

Zwischen Machtstaat und Völkerbund. Erich Kaufmann (1880-1972)

Series: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Volume 16 2008

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Tätigkeitsschwerpunkte S. 115-121

„… dann auch in einem Rechtsgutachtenverfahren vor dem StIGH vertrat.111Zugleich betreute Kaufmann nicht …” „… Rechtsgutachten: A/B 6 = StIGHE 1, 137 (Ansiedler); A/B 7 = StIGHE 1, 177 (Staats- angehürigkeit); A/B 28 = StIGHE …” „… 6, 13 (polnische Eisenbahnverwaltung); A/B 38 = StIGHE 7, 315 (ILA); A/B 40 = StIGHE 8, 9 …”

Den Haag und das ius quaesitum: Die Urteile um Chorzów und die Grands Fonds S. 171-179

„… nunmehr selbst als Prozesspartei streitig vor den StIGH zu bringen. Prozessuale144 Arbitrage, Sixième et …” „… polnische Regierung hatte die Zuständigkeit des StIGH bestritten, da es sich bei den …” „… StIGH im Ansiedlerfall zur Stichtagsfrage hatten keinerlei verbindliche Wirkung. Zum einen hatte es sich …”

Der Streit um die deutschen Ansiedler in den Abtretungsgebieten S. 147-171

„… Recht Gebrauch, den StIGH zu einer gutachterlichen Stellungnahme aufzufordern (Art. 14 S. 3 VBS). Dies …” „… das erste Verfahren im so genannten Deutsch-Polnischen Minderheitenstreit, in dem der StIGH mit einer …” „… StIGH somit als Entscheidungsgrundlage diente. Der Anrufung des Gerichts durch den Völkerbund ging ein …”

Vom „Wesen“ der Unabhängigkeit S. 203-208

„… StIGH feststellte.281 In diesem Sinne betonte auch die franzäsische Prozessschrift, Unabhängigkeit sei …” „… ausfährlich unter E. in diesem Kapitel.278 StIGHE 8, 41 ff., 48279 Parallel hierzu war Deutschland nach Art …” „… Abdruck in StIGHE 8 (1931), S. 46.281 StIGHE 8, S. 45.282 CPJI, sér. C, t. 53, S. 138.„Praktische …”

Das Problem der Justiziabilität: „politisches“ Völkerrecht und die richterliche Prognose S. 208-210

„… PrognoseNachdem sich der StIGH im Mai 1931 einstimmig für zustöndig erklört hatte, eröbrigten sich för Kaufmann …” „… , dass die Unabhöngigkeitsfrage ausschließlich als Rechtsbegriff behandelt werde.299 StIGHE 8, S. 51 ff …” „… deutsch-österreichischen Standpunkt auch Kunz, FW 31 (1931), S. 196.301 Borchard, AJIL 25 (1931), S. 715.302 StIGHE 8 (1931 …”

Der Gleichheitssatz als allgemeines Diskriminierungsverbot S. 195-201

„… Minderheitenproblematik, den Kümpfen vor dem Vülkerbund und dem StIGH sowie aus den Bestimmungen des deutsch-polnischen …” „… Minderheitenstreits, in dem Kaufmann das Reich in den Jahren 1932 und 1933 vor dem StIGH vertrat, dem Steuerstreit des …” „… StIGH mit dem Antrag festzustellen, dass (1) die Einkommenssteuerveranlagung gegen den …”

Liquidationsrecht versus allgemeines Fremdenrecht: Der Streit um die rumänische Agrarreform S. 179-185

„… Urteilsbegründung des StIGH im zweiten Chorzow- Verfahren stützen. Schließlich hatte dort das Gericht ausgeführt …” „… . Gleichwohl war umstritten, ob sich die vom StIGH aufgestellten Grundsütze ohne weiteres auf den …” „… getroffenen Feststellungen. Wührend führende Vülkerrechtler wie Dupuis oder Lapradelle betonten, der StIGH …”

Das Minderheitenschutzsystem des Völkerbundes S. 143-147

„… Auslegung.15 Nur in Ausnahmeföllen machte der Rat von seinem Recht Gebrauch, den StIGH zu einer …” „… Deutsch-Polnischen Minderheitenstreit, in dem der StIGH mit einer gutachterlichen Stellungnahme betraut wurde …” „… Gutachten erstellte, das spöter bei Gericht eingereicht wurde und dem StIGH somit als Entscheidungsgrundlage …”

Erklärungsversuche: Staatselementelehre und Nationalvermögen S. 193-195

„… Gericht ohne Belang. Die Bestötigung, die Kaufmann in den Verfahren vor dem StIGH erhalten hatte, blieb …” „… prüsentierte, aus der Minderheitenproblematik, den Kümpfen vor dem Vülkerbund und dem StIGH sowie aus den …”

Die institutionelle Einbindung S. 103-115

„… , nationaler Richter für Danzig beim StIGH und Vertreter des Reichs bei den Verhandlungen zur deutsch …” „… Völkerbund, dem StIGH, dem Gemischten Schiedsgericht und im Auswörtigen Amt för das „Deutschtum“ im Osten …” „… Deutschtumsbundes Schot, Nation oder Staat?(1988), S. 113 ff.57 Sein bekanntestes Gutachten diente dem StIGH als …”

Auf der Flucht S. 138-142

„… Richter und ehemaligen Päsidenten des StIGH, Cecil Hurst,236 um die Mäglich- keiten einer akademischen …” „… StIGH, 1934-1936 dessen Präsident. 1918-1929 Rechtsberater des Foreign Office und enger Vertrauter von …”

Auseinandersetzung mit völkerrechtssoziologischen Ansätzen S. 54-64

„… Anzilotti 1892 den Begriff „Rechtssoziologie“ verwendet; doch erst 1910 fährte der spätere Richter am StIGH …” „… Delegationsmitglied auf der Zweiten Haager Friedenskonferenz und 1921-1930 Richter am StIGH. 1930-1944 war er …” „… ), S. 30.255 Zu Hubers rechtspraktischer Tütigkeit am StIGH und als Schiedsrichter Diggelmann …”

Die Funktion des internationalen Richters S. 76-92

„… an. Das Protokoll unterbreitete Rechtsfragen dem StIGH und politische Fragen, die der Rat nicht nach …” „… Streitigkeiten jeder Art ein Vergleichsverfahren vor (Kapitel I); Rechtsstreitigkeiten wurden an den StIGH …” „… zum StIGH,401 ist för Kaufmann freilich völlig inakzeptabel.bb) Der internationale (Schieds-)Richter …”

Entscheidungssammlungen und Protokolle S. 254-256

„… Internationales Recht in Kiel. Durchgesehen von Walther Schücking, 13 Bände, Leyden 1929-1939 (zit. StIGHE Bd …”

Zusammenfassung S. 219-222

„… internationalen Gerichten, insbesondere die Rechtsgutachten und Entscheidungen des StIGH im polnischen …”

Schlussbetrachtung: Materialisierung des Völkerrechts S. 210-214

„… diesen Gedanken aufgegriffen, indem sie forderten, der StIGH hätte das Gutachten als politische Frage …”

Monismus oder Dualismus? Transformation oder Vollzug? S. 64-68

„… Relativierung der domaine réservé aus der Sicht der Wiener Schule zur Rechtsprechung des StIGH: von Bernstorfifi …”

Das „politische“ Völkerrecht – Völkerbund und kollektive Sicherheit S. 92-98

„… aber danach über mehr als ein Jahrzehnt vor den Institutionen des Vülkerbundes, insbesondere dem StIGH …”

Noch einmal Liquidationsrecht S. 188-193

„… Gericht ohne Belang. Die Bestötigung, die Kaufmann in den Verfahren vor dem StIGH erhalten hatte, blieb …”

doi.org/10.5771/9783845207766

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