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Hans-Jörg Birk - Städtebauliche Verträge

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Hans-Jörg Birk

Städtebauliche Verträge

2022

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B. Städtebauliche Verträge, § 11 S. 293-501

„… Vertrags-partner dieses städtebaulichen Vertrags kann die Naturschutzbehörde1069 sein, der gegenüber sich die …” „… nachgegangen werden.c) Festsetzungsersetzende städtebauliche VerträgeDas Bauplanungsrecht zeichnet sich dadurch …” „… einer (erforderlichen) Rechtsgrundlage fehlt.d) Festsetzungsergänzende städtebauliche VerträgeSolche …”

D. Andere städtebauliche Verträge S. 546-555

„… 546Besonderer Teil D. Andere städtebauliche VerträgeI. Allgemeines1. § 11 Abs. 4Das BauGB …” „… RahmenDer allgemeine rechtliche Rahmen dieser anderen städtebaulichen Verträge im Sinne des § 11 Abs. 4 ist …” „… städtebaulichen Verträgen akzeptierte Form 2089 Vgl. dazu insgesamt EZBK/Krautzberger, § 11 Rdnr. 28 ff.2090 Z.B …”

Literaturverzeichnis S. 575-591

„… Sicherung der Vertragserfüllung bei Städte-baulichen Verträgen – Möglichkeiten der Vertragsgestaltung, in …” „… Vertragserfüllungs-bürgschaft bei Städtebaulichen Verträgen, DVBl. 2013, 84 ff.;DDeutsches Notarinstitut, Gutachten, BauGB §§ 11 …” „… , Städtebauliche Verträge, DVBl. 2001, 154 ff.;Bier, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum …”

A. Rechtliche Einordnung der Verträge S. 43-54

„… städtebaulicher Verträ-ge zeigt, dass die Positionen beider Vertragspartner – wie bei Vertragsver-handlungen …” „… zivilrechtliche Verträge?Die Qualifizierung der städtebaulichen Verträge als öffentlich-rechtlich oder …” „… regelmäßig nichts an der öffentlich-rechtlichen Natur des städtebaulichen Vertrags.cc) Werden den …”

Stichwortverzeichnis S. 591-601

„… , Erschließungsvertrag 230Abwägungssteuernde städtebauliche Verträge 335Abwendung, Vorkaufsrecht 635Allgemeine …” „… Geschäftsbedingungen, Städtebauliche Verträge 70– Altlastenerkundung und -beseiti-gung, Vertrag 463Altverträge …” „… 504– Sicherheiten 555– Städtebauliche Verträge 344– Umlegungsvertrag 420– Verletzung, Erschließung 275 …”

B. Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungen S. 54-100

„… Vertragsregelungen und Leistungsstörungen1. Keine subordinationsrechtlichen VerträgeDie städtebaulichen Verträge …” „… dergestalt stattfindet, dass der gemeindliche Vertragspart-ner trotz Abschluss des städtebaulichen Vertrags …” „… ) Motivationen und Ziele der VertragspartnerStädtebauliche Verträge nach § 11 werden in aller Regel abgeschlossen …”

Vorbemerkungen S. 33-37

„… unterscheiden.1. Die Gemeinde als VertragspartnerVertragspartner der städtebaulichen Verträge sind die …” „… Darstellung hat zum Ziel, die Praxisfragen der städtebaulichen Verträge insgesamt umfassend darzustellen und …” „… städtebaulichen Verträge. Dazu gehören der Erschließungsvertrag, wie ihn der § 124 ur-sprünglich ausgestaltet hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-32

„… BIRK6. AuflageStädtebauliche VerträgeInhalte und LeistungsstörungenStädtebauliche VerträgeInhalte …” „… städtebaulichen Vertrag nach § 11 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76a) Leistungen der Vertragspartner …” „… und LeistungsstörungenErschließungsvertrag, Städtebaulicher Vertrag, Durchführungsvertrag zum …”

C. Folgen von Rechtsverstößen und die Bedeutung von salvatorischen Klauseln S. 100-113

„… städtebaulichen Vertrages.Der städtebauliche Vertrag wird jedoch stets deshalb zum Abwägungs-material des …” „… für den städtebaulichen VertragIst der Bebauungsplan (z. B. durch ein Normenkontrollurteil) für …” „… Anwendung der Vergaberegelungen im Zusammenhang mit den einzel-nen städtebaulichen Verträgen (§§ 11, 12 …”

Einführung S. 37-43

„… VertragspartnerVertragspartner der städtebaulichen Verträge sind die Gemeinden. Diese ha-ben – anders als Firmen oder gar …” „… zivilrechtliche Verträge?Die Qualifizierung der städtebaulichen Verträge als öffentlich-rechtlich oder …” „… münden müssen. Daneben stehen einige Besonderheiten, die den städtebaulichen Vertrag von …”

A. Erschließungsvertrag, § 124 S. 113-293

„… anderen städtebaulichen Vertrags nicht ausgeschlossen ist. Die Vertragsparteien können auf die …” „… Erschließungsmaßnahmen sind.290aa) Städtebaulicher Vertrag nach § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 HS 1 a. F. für …” „… Erschließungsmaßnahmen?§ 11 Abs. 1 Satz 1 a. F. erlaubte der Gemeinde, städtebauliche Verträge zu schlie-ßen. Aus § 11 Abs. 1 …”

Vorhaben- und Erschließungsplan/vorhabenbezogener Bedauungsplan, § 12 S. 501-546

„… Be-bauungsplans: Voraussetzung, weil das Vorhaben im Vertrag städtebaulich beschrieben und im Vertragsplan …” „… ) VormerkungDie Vormerkung sichert eine im weiteren Verfahren aufgrund des städte-baulichen Vertrages vorgesehene …” „… Alternative bietet sich an, mit den umnutzungswilligen Grundstücks-eigentümern einen städtebaulichen Vertrag …”

Entscheidungssammlung S. 555-575

„… ; DNotZ 2003, 341–346; WM 2003, 1243–1248; NotBZ 2003, 235–237; BGHR AGBG § 9 Städtebaulicher Vertrag 1 …” „… ; BGHR BauGB § 11 Abs 2 Städtebaulicher Vertrag 1; BRS 65 Nr 235 (2002); EBE/BGH 2003, BGH-Ls 113/03 …” „… 2020 (zitiert: BK/Autor);Bick, Städtebauliche Verträge, DVBl. 2001, 154 ff.;Bier, Aktuelle …”

doi.org/10.5771/9783415071032

Stefan el-Barudi - Die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts auf Öffentlich-Private Partnerschaften

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Stefan el-Barudi

Die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts auf Öffentlich-Private Partnerschaften

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 18 2009

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Städtebauliche Verträge S. 178-191

„… städtebaulichen Ziele dienen. Auch diese Verträge sind vorrangig darauf gerichtet, den privaten Vertragspartner zu …” „… erforderlich macht. 2. Städtebauliche Verträge Als gesetzlich vorgeprägten öffentlich-rechtlichen Verträgen mit …” „… dem Charakter einer ÖPP im hier zugrunde gelegten Sinne kommt den städtebaulichen Verträgen nach dem …”

Literaturverzeichnis S. 201-215

„… Vergaberechts; ZVgR 1999, 24. - Grundstücksverkäufe, städtebauliche Verträge und Vergaberecht; NZBau 2008, 293 …” „… : Ausschreibungspflicht von Leistungen in städtebaulichen Verträgen; ZfBR 2002, 238. Rechten, Stephan: Die Novelle des …” „… 2003, 602. - Grundstücksveräußerungen der öffentlichen Hand und städtebauliche Verträge als …”

Öffentlich-rechtliche Verträge im Allgemeinen und Beleihung S. 169-178

„… .). Speziell im Bereich des öffentlichen Baurechts werden mittels städtebaulicher Verträge vielfach öffentliche …” „… der Vorschriften des Vergaberechts erforderlich macht. 2. Städtebauliche Verträge Als gesetzlich …” „… den städtebaulichen Verträgen nach dem BauGB eine besondere Bedeutung zu975. Zu diesen gehören …”

Ergebnis S. 191-192

„… Vergaberechts auf städtebauliche Verträge richtet sich im Wesentlichen danach, ob ein entgeltlicher Vertrag und …” „… . Da es sich bei Konzessionen mithin nicht um entgeltliche Verträge handelt, sind sie tatbestandlich …” „… regelmäßig den Anwendungsbereich des Vergaberechts. Öffentlich-rechtliche Verträge eröffnen den …”

Thesen S. 197-200

„… . 14. Die Anwendbarkeit des Vergaberechts auf städtebauliche Verträge richtet sich im Wesentlichen …” „… nicht im Vorhinein bestimmbar ist, sind Konzessionen keine entgeltlichen Verträge und 1079 Siehe oben …” „… . Öffentlich-rechtliche Verträge eröffnen auch im Fall von Beleihungen den Anwendungsbereich des Vergaberechts, wenn sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 176 2. Städtebauliche Verträge 178 a) Erschließungsverträge (§ 124 BauGB) 180 aa) Vertragsgegenstand …” „… und Anwendbarkeit des Vergaberechts 168 II. Öffentlich-rechtliche Verträge und Beleihung 169 1 …” „… . Öffentlich-rechtliche Verträge im Allgemeinen und Beleihung 169 a) Anwendbarkeit des Vergaberechts auf …”

Betreiber- und Betriebsführungsmodelle S. 166-169

„… .). Speziell im Bereich des öffentlichen Baurechts werden mittels städtebaulicher Verträge vielfach öffentliche …” „… Bedeutung zu898. Daneben spielen die vertragliche Risikoverteilung und das rechtliche Gepräge des Vertrags …” „… Dienstleistungsaufträgen im Allgemeinen – durch eine Bestimmung des Hauptgegenstands des jeweiligen Vertrags über eine …”

Abgrenzungsfragen S. 138-166

„… Differenzierungsmerkmal die vertragliche Gegenleistung, die in dem Recht zur Nutzung der Leistung – gegebenenfalls …” „… Nutzungsgebühren in sozial verträglichen Grenzen zu halten778. Brambring/Vogt, NJW 2008, 1855; Burgi, NVwZ 2008 …” „… vertraglicher Ausgestaltungsmöglichkeiten in der Praxis kann dem eingeräumten Verwertungsrecht und der …”

Fazit und Ausblick S. 193-196

„… städtebaulicher Verpflichtungen als vergaberechtsrelevante Vorgänge eingeordnet wurden1074. Mit einem funktionalen …” „… jenseits von ÖPP werden weiter zunehmend unkonventionelle Vertragsmodelle Anwendung finden, bei denen …”

doi.org/10.5771/9783845213293

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

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Inhalte städtebaulicher Verträge S. 47-51

„… , § 11, Rz. 166 ff.48Inhalte städtebaulicher VerträgeDie Inhalte städtebaulicher Verträge sind so …” „… VerträgeGegenstand breiter Erörterungen war die Frage, ob städtebauliche Verträge öffentlich-rechtlicher oder …” „… müssen.98Städtebauliche Verträge gem. § 11 BauGBDas Ziel des kooperativen Städtebaus, eine für die …”

Anforderungen an die Rechtmäßigkeit S. 51-54

„… Spezialregelung zu schaffen.108Anforderungen an die RechtmäßigkeitRechtsnatur städtebaulicher VerträgeGegenstand …” „… breiter Erörterungen war die Frage, ob städtebauliche Verträge öffentlich-rechtlicher oder …” „… städtebaulichen Kooperationspartners ist der städtebauliche Vertrag das Mittel zurDurchsetzung der städtebaulichen …”

Gemeinde als Eigentümerin S. 131-154

„… flankierenden Abschluss einesstädtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB anstreben oder die städtebaulich …” „… öffentlich-rechtlichenVerträgen differenziert bzw. diese gleichermaßen erfasst.387Bauauftrag als VertragsgegenstandGegenstand der …” „… derartige Realisierungsverpflichtungkann sowohl Gegenstand eines städtebaulichen Vertrags gem. § 11 Abs. 1 …”

Grundstückskaufverträge S. 54-56

„… die Gemeinde im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages nur solche Kostenauf den Kooperationspartner …” „… Durchführungsvertrag oder einem sonstigen(zusätzlichen) städtebaulichen Vertrag führen, sondern können auch …” „… Bunzel/Coulmas/Schmidt-Eichstaedt, Städtebauliche Verträge, S. 165 ff.124 Die Verfügbarkeit der Flächen für den Investor ist deshalb …”

Literaturverzeichnis S. 283-293

„… Bayern, Regensburg 1993.Bick, Ulrike, Städtebauliche Verträge, DVBl. 2001, S. 154.Birk, Hans-Jörg, Der …” „… - und Fachplanungsrecht, Otto Schlichter zum 65. Geburtstag, Köln 1996.Ders., Städtebauliche Verträge …” „… , Herbert, Städtebauliche Verträge vor den Zivilgerichten, NJW 1997, S. 237.ders., Vergaberecht contra …”

Kooperatives Handeln im Städtebau S. 25-27

„… Angebotsbebauungspläne umsetzte.14 Mit dergesetzlichen Verankerung des städtebaulichen Vertrages und des …” „… Krautzberger, GuG 2008, S. 1; Bunzel/Coulmas/Schmidt-Eichstaedt, Städtebauliche Verträge, S. 19.17 Neben dem …” „… insbesondere diese Situation, die denGesetzgeber in seiner Auffassung bestärkte, der städtebauliche Vertrag als …”

Der Kooperationspartner als Eigentümer der Fläche S. 154-159

„… Einsatz könnten aber sowohl städtebauliche Verträge gem.§ 11 BauGB als auch der Durchführungsvertrag im …” „… zwischenGrundstücksverkauf und städtebaulichem Vertrag zu sehen ist.Dritte als Eigentümer der FlächenGrundsätzliche …” „… der nötigen Flächen erstkurz vor Abschluss der entsprechenden städtebaulichen Verträge mit der …”

Abgrenzungen S. 33-35

„… Schmidt-Aßmann/Krebs, Rechtsfragen städtebaulicher Verträge; Spannowsky, Grenzen desVerwaltungshandelns durch Verträge …” „… , VVDStRL 56(1997), S.117 ff.42 Vgl. Birk, Städtebauliche Verträge; Bunzel/Coulmas/Schmidt-Eichstaedt …” „… , StädtebaulicheVerträge.43 So z. B. Antweiler, BauR 2002, S. 398 ff., zur potentiellen Konkurrenzsituation …”

Dritte als Eigentümer der Flächen S. 159-162

„… zeitlicher noch ein sachlicher Zusammenhang zwischenGrundstücksverkauf und städtebaulichem Vertrag zu sehen …” „… der nötigen Flächen erstkurz vor Abschluss der entsprechenden städtebaulichen Verträge mit der …” „… Gemeindezu tätigen. Die Gemeinde wiederum wird sich spätestens vor dem Abschluss städtebaulicher Verträge die …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 280-282

„… durchden privaten Kooperationspartner.2. Mit dem städtebaulichen Vertrag, dem Instrument des …” „… städtebaulichemVertrag zu sehen ist.11. Dem Vergaberecht unterfallen grundsätzlich auch nicht die Fälle, in denen …” „… Anwendungfindet hängt von der Eigentumssituation und dem Inhalt der vertraglichenVerpflichtungen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Städtebauliche Verträge gem. § 11 BauGBB. 47Inhalte städtebaulicher VerträgeI. 49Verträge über Vorbereitungs …” „… städtebaulicher Verträge1. 51Angemessenheit der vereinbarten Leistungen2. 52Koppelungsverbot3. 52Verbot der …” „… derBaukonzessionB.106VertragI. 106Beteiligte ParteienII. 110Gegenstand des BauauftragsIII. 110Ausführung oder …”

Die wechselseitige Abhängigkeit der Beteiligten S. 32-33

„… Schmidt-Aßmann/Krebs, Rechtsfragen städtebaulicher Verträge; Spannowsky, Grenzen desVerwaltungshandelns durch Verträge …” „… , VVDStRL 56(1997), S.117 ff.42 Vgl. Birk, Städtebauliche Verträge; Bunzel/Coulmas/Schmidt-Eichstaedt …” „… , StädtebaulicheVerträge.43 So z. B. Antweiler, BauR 2002, S. 398 ff., zur potentiellen Konkurrenzsituation …”

Das kooperative Verfahren im Einzelnen S. 40-47

„… Bunzel/Coulmas/Schmidt-Eichstaedt, Städtebauliche Verträge, S. 338 f.72 Gatz, in: Berliner Kommentar zum BauGB, § 12, Rz. 7.73 …” „… , 309, 318.88 Bunzel/Coulmas/Schmidt-Eichstaedt, Städtebauliche Verträge, S. 349.89 In diesem Sinne auch …” „… Köster, Der vorhabenbezogene Bebauungsplan, ZfBR 2005, S. 147 ff.;Stüer, Der städtebauliche Vertrag, DVBl …”

Konkretisierung S. 277-278

„… dazu, dass dievertragliche Bauerrichtungspflicht verändert werden müsste. Das vertragliche„Korsett“ ist …” „… städtebaulichen Anforderungen verschärft haben. Es ist zwar theoretisch auch denkbar,dass der Bebauungsplan die …” „… städtebaulichen Anforderungen gegenüber den ursprünglich geplanten Festsetzungen reduziert. Dies führt aber nicht …”

Mögliche Verfahrensarten S. 187-188

„… Kooperationspartner zwei Verträge ab, nämlich den Grundstückskaufvertrag mit dem Eigentümer und einen städtebaulichen …” „… aufzuerlegen. Der Grundstücksverkauf istconditio sine qua non für den städtebaulichen Vertrag zwischen Gemeinde …” „… stückskaufvertrag und der Vertrag, der die Bauerrichtungsverpflichtung enthält,sofern diese nicht …”

Die Beteiligten in den verschiedenen Eigentumskonstellationen S. 27-32

„… rung und die Umsetzung durch Private setzt, ist der städtebauliche Vertrag nahezuzum Regelfall …” „… .; BVerwGE 58, 154, 156 f.39 Vgl. Schmidt-Aßmann/Krebs, Rechtsfragen städtebaulicher Verträge, S. 28.31 …” „… Städtebau werfen. Diese wirdmaßgeblich von der Eigentumssituation an dem zu entwickelnden Grundstück geprägt …”

Ergebnis S. 278-279

„… des Vertrags nicht zugunsten des Auftragnehmers verändert, es bliebe vielmehrunverändert. Die …” „… Verschärfung der städtebaulichen Anforderungen ist zudem keineErweiterung des Auftrags im dort beschriebenen …” „… hier untersuchten Kontext gerade nicht der Fall. Steigen die städtebaulichenAnforderungen bedeutet dies …”

Gegenstand des Verfahrens und Ausschreibungspflichtiger S. 186-187

„… städtebaulichenKooperationspartners nicht passten. So kommt Pietzcker, nachdem er die Anwendbarkeit des Vergaberechts auf Verträge im …” „… einen städtebaulichen Vertrag mit der Gemeinde.Fraglich ist, wer in dieser Konstellation das …” „… städtebaulichen Vertrag zwischen Gemeinde undKooperationspartner. Umgekehrt könnte aber der Eigentümer auch ohne …”

Verhandlungsverfahren ohne öffentliche Vergabebekanntmachung S. 197-202

„… klassischen Bauauftrag kennzeichnet, im kooperativen Städtebau umgekehrtist.591 In den hier …” „… Grundstückskaufpreises zu führen sein. Das Ziel der besten städtebauliche Lösung nach dem Kriterium der …” „… Städtebau der Tatbestand des § 3a Abs. 6Nr. 3 VOB/A ins Blickfeld geraten ist. Dieser lässt den Verzicht auf …”

Zwischenergebnis S. 278

„… des Vertrags nicht zugunsten des Auftragnehmers verändert, es bliebe vielmehrunverändert. Die …” „… Verschärfung der städtebaulichen Anforderungen ist zudem keineErweiterung des Auftrags im dort beschriebenen …” „… hier untersuchten Kontext gerade nicht der Fall. Steigen die städtebaulichenAnforderungen bedeutet dies …”

Eignungskriterien S. 204-208

„… konkreten Auftrag beziehen, beziehen sich letztere aufden Inhalt der von ihm angebotenen städtebaulichen …” „… Anforderungen und Erwartungen an die Person des Kooperationspartners ebenso wie ihre städtebaulichen …” „… Gemeinde auf die ihr obliegende Aufgabe der städtebaulichen Planung.EignungskriterienAllgemeine …”

Vorbereitung S. 212-222

„… sie etwaige Gutachten, Machbarkeitsstudien, städtebauliche Verträglichkeitsprüfungen o. Ä. von …” „… kooperativen Städtebaus bedeutet dies, dass die Gemeinde zunächst ihre städtebaulichen Zielvorstellungen …” „… BauNVO erfolgen.Weiter kann das Bauvorhaben mit qualitativen städtebaulichen oder architektonischen …”

Wertung und Zuschlag S. 245-249

„… , nach demZuschlag sowohl das Grundstück als auch die Verpflichtungen aus dem städtebaulichen Vertrag an …” „… bestünde. Die Möglichkeit der Übertragung desGrundstücks und des städtebaulichen Vertrages auf eine …” „… Vertragspartnerszulässig sein, wenn sie bereits im ursprünglichen Vertrag vorgesehen war. Zudemsoll sie dann möglich sein …”

Einleitung und Anlass der Untersuchung S. 21-24

„… als Beschaffungsrecht§ 11 Bunzel/Coulmas/Schmidt-Eichstaedt, Städtebauliche Verträge, S. 19.2 Burgi …” „… Einleitung und Anlass der UntersuchungDie Verwirklichung städtebaulich bedeutsamer Bauprojekte ist …” „… Trägerin der Planungshoheit und ein Privater gemeinsam an derEntwicklung von konkreten städtebaulichen …”

Bisherige Praxis der Auswahl von Kooperationspartnern S. 35-36

„… Stadtentwicklung gem. § 171 f BauGB, da diese weniger auf städtebauliche Maßnahmenals auf Aktivitäten des …” „… die Verfahren zur Auswahl eines städtebaulichen Kooperationspartners wenig Diskussionen bis mit der …” „… Ahlhorn-Rechtsprechung die Frage der Anwendung des Vergaberechts aufgeworfen wurde. Bisdahin erfolgte die städtebauliche …”

Zulässigkeit von Vertragsänderungen S. 275-277

„… dazu, dass dievertragliche Bauerrichtungspflicht verändert werden müsste. Das vertragliche„Korsett“ ist …” „… der Auswirkungen der Ergebnisse des Bauleitplanverfahrens auf die geschlossenen Verträge und das …” „… , weil die geschlossenen Verträge dann mit dem geschaffenen Bauplanungsrecht übereinstimmen und das …”

Die Position des EuGH S. 69-78

„… Baugenehmigung in einem Vertrag mit der Gemeinde verpflichten, die Erschließungsanlagenselbst zu erstellen und …” „… hat in dem zugrundeliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrag einenöffentlichen Bauauftrag gesehen. Die …” „… umstritten, ob die Rechtsnatur des streitgegenständlichen Vertrags als öffentlich-rechtlicher Vertrag …”

Entstehungsgeschichte S. 37-38

„… städtebaulichenVerträgen gem. § 11 BauGB (B.).52 Ist die Gemeinde Eigentümerin der Flächen,kann sich das …” „… städtebaulicher Vertraggeschlossen wird (C.).Vorhabenbezogener BebauungsplanEntstehungsgeschichteDer …” „… kooperativen Städtebau zur Verfügung stellt. Denn die Frage, in welchenrechtlichen Handlungsformen die …”

Verfassungsrecht S. 173-180

„… Charakter der im kooperativen Städtebau geschlossenen Verträge entschieden werden.Denn auch wenn das BVerfG …” „… , welcherverfassungsrechtliche Rahmen für die Auswahl des Kooperationspartners im kooperativen Städtebau gilt, muss daher der …” „… Bindungen entfaltet, zeigt sichauch daran, dass die Gemeinde beim kooperativen Städtebau in den Fällen …”

Reaktionen S. 64-69

„… Dienstleistungen anbieten möchten.“160 Dies sei aber bei städtebaulichen Investoren nicht der Fall. Dies entspricht …” „… einem von derGemeinde erworbenen Grundstück baut, trotz der städtebaulichen Vorgaben imeigenen …” „… Burgi die Voraussetzungen ab, der Vertrag zwischen Gemeinde und Kooperationspartner müsse baubezogene …”

Gemischte Eigentumsstrukturen S. 162-163

„… Alternativlosigkeit hinsichtlichder Vertragspartnerwahl nicht auf die Vergaberechtsfreiheit des Vertrags geschlossen …” „… Vertrages zu bejahen. Diese Bewertungändert sich auch nicht dadurch, dass wegen der Eigentumsposition an den …” „… Kooperationspartner über Grundstücke, die für dieRealisierung des städtebaulich gewünschten Projektes erforderlich …”

Gegenstand des Bauauftrags S. 110-117

„… Beteiligte ParteienDer Vertrag muss zwischen einem öffentlichen Auftraggeber und einem Unternehmen …” „… wirtschaftliche, insbesondere keineraumordnende oder städtebauliche Funktion zuzuerkennen sei.“307 In diesem …” „… mit der städtebaulichen Funktion der Bauwerke begründet sondern damit,dass die Bauwerke …”

Verfahrenskosten S. 249-251

„… Vertragspartner können im Grundstückskaufvertrag oder einem separaten städtebaulichen Vertrag Regelungen getroffen …” „… Vorhabens eine Reihe der genannten Unterlagen. So kann die Gemeinde z. B. städtebauliche …” „… Erschließungskosten durch den Vorhabenträger in § 12 Abs. 1 Satz 1BauGB gesetzlich vorgegebener Vertragsinhalt.Anders …”

Verfahrenskosten S. 264-265

„… flankierende städtebauliche Vertrag zustande.VerfahrenskostenDie Ausführungen zur Kostenerstattungspflicht im …” „… späteren Bebauungsplan aber unabdingbare Voraussetzung für verschiedene städtebauliche Instrumente im …” „… Vertragsgegenstand notariell beurkundet werden sollte. Mit dem Zuschlag kommen der Grundstückskaufvertragund ggf. der …”

Angebotsphase S. 226-232

„… städtebaulichen Interessen der Gemeinde mit den konkreten Vorstellungen der Investoren vornehmen zu können. Zudem …” „… kreative Lösungen, das auch im kooperativen Städtebau von Bedeutung ist. Der Gemeinde wird damit eine über …” „… wäre, andere Leistungsziele und damit ein anderes städtebauliches Vorhaben funktional zu …”

Die bisherige Bedeutung des Beschaffungszwecks S. 57-62

„… vertraglichen Vereinbarungen voraussetzt (A.). Die Hauptursache dafür, dassder kooperative Städtebau bis zur …” „… Kartellvergaberecht gem. §§ 97 ff. GWB, wenn der Gegenstand der vertraglichen Vereinbarungen mit der Gemeinde ein …” „… eigenen Namen und auf eigene Rechnung gebaut und betrieben wird.128 Der kooperative Städtebau wurde daher …”

Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb S. 253-256

„… städtebaulichen Verträge, die unabhängig vom konkreten Bauvorhabensind, können hier bereits genannt werden.811 Auf …” „… 5.10.2005, S. 4, Fn.9; dort werden „rechtliche,verwaltungstechnische oder vertragliche Bestimmungen“ als …” „… Gebrauch gemacht werden. Dafürsprechen die Komplexität der städtebaulichen Aufgabe822 und die konkreten …”

Eigene Position S. 78-103

„… Vertragsparteien („öffentliche Auftraggeber“ und„Wirtschaftsteilnehmer“) gefolgert werden kann, dass die Verträge …” „… Gemeinde die Aufgabe der Bauleitplanung bzw. der Planung und Realisierung einer bestimmten städtebaulichen …” „… kooperativen Städtebau die Aufgabe, eine bestimmtestädtebauliche Entwicklung zu gewährleisten.Schließlich …”

Inhalte des primärrechtlichen Vergabeeuroparechts S. 164-171

„… Praxis regelmäßig vorzufindenden Investitionsvolumina imkooperativen Städtebau hat diese Untersuchung …” „… , dass bislang in der Diskussion um den kooperativen Städtebau die Frage derprimärrechtlichen …” „… “ abgeleitet.487 Ferner sollen die Laufzeiten der vergebenen Verträge so be-480 EuGH, Urt. v. 3.6.1992, Rs. C …”

Neupositionierung der Rechtsprechung S. 62-64

„… geschickten vertraglichen Gestaltung anheimzustellen, ein Beschaffungsgeschäft deröffentlichen Hand dem …” „… Auftraggeber verlangt eine vertragliche Leistung, wenn er an deren Erbringung kein Interesse hat. Der Vertrag …” „… bestimmtenwirtschaftlichen, z. B. städtebaulichen oder raumordnerischen Funktion, durch denAbschluss des Bauauftrags …”

Wertung und Zuschlag S. 263-264

„… flankierende städtebauliche Vertrag zustande.VerfahrenskostenDie Ausführungen zur Kostenerstattungspflicht im …” „… Vertragsgegenstand notariell beurkundet werden sollte. Mit dem Zuschlag kommen der Grundstückskaufvertragund ggf. der …”

Konsequenzen für das deutsche Umsetzungsrecht S. 103-106

„… desAuftraggebers voraus, wobei allein die Verwirklichung einer von dem Planungsträger angestrebten städtebaulichen …” „… auf Verträge mit Beschaffungszweckzu beschränken, auch wenn das lediglich im dritten Element der …” „… , sondern allein an die vertragliche Verpflichtung eines Unternehmers durch einen öffentlichen Auftraggeber …”

Verletzung des Kernbereichs? S. 183-185

„… Entscheidung aufgezwungen werden könnte, die ihrem planerischen Willen nicht entspräche. Jede vertragliche …” „… Freiheit bei der Anwendung kooperativer Strategien imStädtebau verloren ginge und damit die …” „… Vertragsgestaltung, auf das im letzten Kapitel nocheinzugehen sein wird. Ein Verstoß gegen die Planungshoheit ist …”

Entgeltlichkeit S. 117-121

„… Vertrages bezieht sich auf die Gegenleistung deröffentlichen Verwaltung für die Ausführung von Bauvorhaben …” „… .328 Im Sinne derGegenseitigkeit des Vertrages muss die öffentliche Hand nicht nur etwas bekommen …” „… , sondern auch etwas geben. Ein entgeltlicher Vertrag liegt deshalb nur dannvor, wenn der öffentliche …”

Baukonzession S. 121-131

„… Baukonzession hat bis zur Diskussion um den kooperativenStädtebau im Wesentlichen Fragen nach der Anwendbarkeit …” „… ausdrücklich Gegenstand der Verleihung an den Konzessionär im Rahmen der vertraglichen Absprachen sein …” „… Wettbewerb, indem er mit Wirtschaftsteilnehmern Verträge schließe,die ihnen die Errichtung und Vermarktung …”

Verhandlungsphase S. 232-245

„… Hinderungsgrund für die Umsetzung der dahinter stehenden städtebaulichen Idee sieht.739 Insbesondere enthält § 3a …” „… bedarf.Wenn dieser Vertrag unmittelbar mit dem Zuschlag wirksam werden soll, mussbereits das Angebot in …” „… notarieller Form erfolgen. Es wäre zwar auch möglich, denVertrag zunächst nur schriftlich abzuschließen und …”

Anwendbarkeit des Verhandlungsverfahrens nach öffentlicher Vergabebekanntmachung S. 194-197

„… sich, dass das Verhandlungsverfahrenfür die Vertragskonstellationen im kooperativen Städtebau anwendbar …” „… steht damit grundsätzlich als mögliche Verfahrensartim kooperativen Städtebau zur …” „… unverhältnismäßig darstellt.Verhandlungsverfahren im kooperativen StädtebauAus den vorstehenden Überlegungen ergibt …”

Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb S. 222-226

„… Städtebau es nahe, den Rat eng in die Durchführung desVerfahrens einzubeziehen. Der Rat muss nicht nur über …” „… eines Vergabeverfahrens im kooperativen Städtebau, Vertreter des Rates an den Entscheidungen auf den …” „… aus diesem „Anschreiben“ und den Vertragsunterlagen, die wiederum die Leistungsbeschreibung und die …”

doi.org/10.5771/9783845226958

Stephan Mitschang - Städtebaurechtsnovelle 2017

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Stephan Mitschang (ed.)

Städtebaurechtsnovelle 2017

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 33 2018

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Jürgen Busse Städtebauliche Verträge insbesondere Einheimischenmodelle S. 119-128

„… Städtebauliche Verträge insbesondere Einheimischenmodelle Dr. Jürgen Busse Einführung Seit der …” „… gesetzlichen Regelung des städtebaulichen Vertrages haben die Streitpunkte bei dieser Rechtsmaterie nicht …” „… abgenommen. Durch das Bauund Raumordnungsgesetz 19981 wurden die Städtebaulichen Verträge als Dauerrecht in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Seveso-III-RL im Städtebaurecht, die Änderungen bei den Vorschriften über städtebauliche Verträge …” „… Städtebauliche Verträge insbesondere Einheimischenmodelle 119 Jürgen Busse Erweiterung des Anwendungsbereichs des …” „… Städtebaurechtsnovelle 2017 Stephan Mitschang (Hrsg.) Neue Anforderungen an die städtebauliche …”

Tim Schwarz Sonstige formelle und materielle Änderungen des BauGB S. 139-154

„… festsetzungsergänzende Regelungen in städtebaulichen Verträgen nach § 11 BauGB oder dem Durchführungsvertrag zum …” „… jeweils aktuellen städtebaulichen Aufgabenstellungen der letzten Jahre wieder. Zu nennen sind beispielhaft …” „… die nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die mit dem BauROG4 1998 in die Bauleitplanung eingeführt …”

Alexander Schink Neue Baugebietskategorie: Urbane Gebiete nach § 6a BauNVO S. 177-194

„… städtebauliche Planungen in innerstädtischen Gebieten erleichtert werden. Der Gesetzgeber wollte damit dem …” „… Gebietes in die BauNVO soll ebenfalls dem Ziel dienen, städtebauliche Planungen zur Innenentwicklung zu …” „… und zugleich über das Instrument des Urbanen Gebietes eine Konzentration der städtebaulichen …”

Christian-W. Otto Neuregelungen über Ferienwohnungen S. 155-176

„… bereits über eine Baugenehmigung für ihr Gebäude verfügen, sich einem solchen Vertrag verweigern dürften …” „… bis 10 BauNVO. Dieser Mix müsse aber nach Maßgabe der Regelungen der Baunutzungsverordnung verträglich …” „… Verhältnisse unvereinbar seien, die jedoch den städtebaulichen Vorstellungen des Verordnungsgebers …”

Rolf Blechschmidt Novellierungen des Städtebaurechts im Jahr 2017 S. 9-28

„… Gegenstand eines städtebaulichen Vertrages „der Erwerb angemessenen Wohnraums durch einkommensschwächere und …” „… wurden weitere städtebauliche Probleme einer Lösung zugeführt, wie z. B. Rechtsunsicherheiten bei der …” „… städtebaulichen Lärmschutzes erweitert (vgl. hierzu auch die klarstellende Betonung der entsprechenden …”

Olaf Reidt Genehmigungsvorbehalte bei Zweit- oder Nebenwohnungen S. 205-216

„… Vertragsfreiheit und der sich hieraus ergebenden vertraglichen Freiheiten, auf die sich Grundstückseigentümer …” „… dadurch die geordnete städtebauliche Entwicklung beeinträchtigt werden kann (§ 22 Abs. 1 Satz 2 BauGB …” „… anderen muss die Möglichkeit bestehen, dass sich Auswirkungen auf die geordnete städtebauliche Entwicklung …”

Stephan Mitschang Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie – Neuregelungen, Änderungen und Klarstellungen im Städtebaurecht S. 53-112

„… und aktuelle Entwicklungen bei städtebaulichen Planungen, Berliner Schriften zur Stadt- und …” „… Entwicklungen bei städtebaulichen Planungen, Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 24 …” „… Entwicklungen bei städtebaulichen Planungen, Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 24 …”

Norbert Portz Die Bedeutung der Städtebaurechtsnovelle 2017 für die Kommunen S. 29-52

„… Verträge mit den zu beauftragenden Planungsbüros eine klarstellende Klausel über die Verwendung der …” „… . Hierzu gehört, dass Bebauungspläne nach § 1 Abs. 5 Satz 1 BauGB eine „nachhaltige städtebauliche …” „… planerisch vorzugeben, ohne dass hierfür besondere städtebauliche Gründe vorliegen müssen. Das „Urbane Gebiet …”

doi.org/10.5771/9783845291642

Stephan Mitschang - Klimaschutz und Klimaanpassung in der Regional- und Bauleitplanung

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Stephan Mitschang (ed.)

Klimaschutz und Klimaanpassung in der Regional- und Bauleitplanung

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 40 2021

Results in this title

Jörg Beckmann Klimaschutz als Gegenstand städtebaulicher Verträge S. 247-262

„… Klimaschutz als Gegenstand städtebaulicher Verträge Dr. Jörg Beckmann, Rechtsanwalt Gaßner, Groth …” „… Bepflanzungen (§ 9 Abs. 1 Nr. 25a und 25b BauGB). Klimaschutz durch städtebauliche Verträge Zumeist werden die …” „… bebauungsplanbegleitenden städtebaulichen Verträgen gemäß § 11 BauGB an. Unterausnutzung des Instruments und deren Ursachen …”

Tim Schwarz Klimaschutz in der Berliner Planungspraxis S. 165-180

„… ergänzend durch städtebauliche Verträge umgesetzt werden können. Informelle Konzepte Ein wesentlicher …” „… städtebaulichen Vertrag oder auch in Form einer freiwilligen Verpflichtung des Vorhabenträgers. Klimaschutz in der …” „… ist dies zu begrüßen. Städtebauliche Verträge Über die Regelungsinhalte des § 9 BauGB hinaus kann eine …”

Stephan Mitschang Städtebauliche Planungen und Maßnahmen – Ansatzpunkte für Klimaschutz und Klimaanpassung im Allgemeinen und Besonderen Städtebaurecht S. 39-124

„… städtebauliche Verträge nach den §§ 1 ff. und 12 BauGB4) und des Besonderen Städtebaurechts, welches danach …” „… bauleitplanerischen Oberzielen in § 1 Abs. 5 BauGB sowie der stärkeren Bezugnahme städtebaulicher Verträge für den …” „… worden sind. Städtebauliche Verträge Neben der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung wurden …”

Christian-W. Otto Wärmedämmfestsetzungen im Bebauungsplan, Zulässigkeit von Wärmedämmung nach § 34 BauGB und bauordnungsrechtliche Anforderungen S. 277-298

„… städtebaulichen Vertrags sein. Der Vertragspartner der Gemeinde kann durch einen solchen Vertrag verpflichtet …” „… . Christian-W. Otto 284 Städtebaulicher Vertrag Lässt sich die Wärmedämmung nicht in einem Angebotsbebauungsplan …” „… Gegenstand städtebaulicher Verträge gemacht werden darf.24 Wärmedämmung in der planungsrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Olaf Reidt Klimaschutz als Gegenstand städtebaulicher Verträge 247 Jörg Beckmann Steuerung von …” „… festgestellt, dass es den Gemeinden unbenommen bleibt, im Rahmen ihrer städtebaulichen Entwicklung und Ordnung …” „… nur die städtebauliche Dimension der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung hervorgehoben …”

Olaf Reidt Heizstoffverwendungsverbote und CO2-Schwellenwerte als Festsetzungen im Bebauungsplan S. 235-246

„… etwa durch Regelungen in einem städtebaulichen Vertrag ersetzt, ergänzt oder in sonstiger Weise …” „… städtebauliche Gründe, BauR 2010, 2025 ff. 235 Folge des Klimawandels (Adaption) sowohl Anlass für die …” „… städtebauliche Gründe, BauR 2010, 2025 ff., Mitschang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr (Hrsg.), Baugesetzbuch …”

Wilhelm Söfker Steuerung von Tierhaltungsanlagen – Auswirkungen der Rechtsprechung des BVerwG (Urt. v. 1.11.2018 – 4C 5.17 –) S. 263-276

„… , verfügbar. • Das Baugrundstück befindet sich im Eigentum eines Dritten. Durch einen städtebaulichen Vertrag …” „… . B. Enteignungen und städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen aus. Denkbar wäre, wie auch vom BVerwG …” „… von Tierhaltungsanlagen mit der städtebaulichen Entwicklung/ Siedlungsentwicklung, z. B. zu …”

Andreas Decker Klimaschutz in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts S. 319-328

„… der Stadtentwicklung, zu fördern, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild …” „… vertraglich vereinbarter Richtwerte könnten zwar – auch im Vorgriff auf ihr völkerrechtliches In- Kraft-Treten …” „… der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung mit ihrem planungsrechtlichen Instrumentarium …”

Christine Schimpfermann Klimaschutz in der Bauleitplanung – Anwendungspraxis S. 155-164

„… Bedarf nach verbindlichen Kennzahlen zur Freiflächenversorgung in städtebaulichen Verträgen bei …” „… , die wiederum auf der Basis von städtebaulichen Verträgen entstehen, in die die Freiraum- Kennzahlen …” „… Grundsätze bereits beim städtebaulichen Entwurf zu berücksichtigen und dann in rechtliche Festsetzungen für …”

Mareike Schnorr Überblick zu den Handlungsfeldern des Klimaschutzes und der Klimaanpassung S. 125-154

„… festgesetzt werden54. Auch kooperative Instrumente des Städtebaurechts und vor allem städtebauliche Verträge …” „… . Umweltplanung und Recht, Institut für Städtebau Berlin der DASL e.V. Globale Erwärmung und Handlungsbedarfe Der …” „… die durch die Klimaschutznovelle 201133 hinzugekommenen Aufgaben stets in städtebaulicher Hinsicht …”

Stephan Wagner Klimaschutz und Klimaanpassung in der Regionalplanung – Instrumente, Möglichkeiten und Grenzen S. 9-38

„… Klimaanpassung im Städtebau, in: Jarass (Hrsg.), Raumplanung und Klimawandel, Berlin 2015, S. 86 ff.; Knauff, Die …” „… zahlreiche lediglich rein städtebauliche und damit nicht raumbedeutsame Sachverhalte erfassen bzw. von den …” „… einschließende Gewährleistung einer verträglichen Lufthygiene und -temperatur in Siedlungsbereichen oder der …”

doi.org/10.5771/9783748924180

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