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Sandra Kattau - WTO-Agrarrecht, EU-Agrarrecht und das Menschenrecht auf Nahrung

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Sandra Kattau

WTO-Agrarrecht, EU-Agrarrecht und das Menschenrecht auf Nahrung

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 70 2015

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Verzeichnis der zitierten Spruchpraxis S. 738-742

„… 737 Verzeichnis der zitierten Spruchpraxis I. IGH IGH (1970), „Barcelona Traction“: Case …” „… : Appellate Body – US-Shrimp-Turtle Verzeichnis der zitierten Spruchpraxis 738 EC–Poultry: EC – Measures …” „… Spruchpraxis 739 III. EuGH EuGH, Portugal/Rat: Portugiesische Republik gegen Rat der Europäischen Union …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… Vorgänger EU und EWG 725 Verzeichnis der zitierten Spruchpraxis 737 Stichwortverzeichnis 741 15 …” „… zitierten Spruchpraxis 737 Stichwortverzeichnis 741 25 Abkürzungsverzeichnis ABl. Amtsblatt der EU …”

WTO-Agrarrecht und das Menschenrecht auf Nahrung S. 445-565

„… internationalen Praxis, der Spruchpraxis der internationalen und nationalen Gerichte und in der juristischen …” „… hat.658 Die Regelungen des WTO-Rechts und die Spruchpraxis der WTO-„Streitbeilegungsorgane“ zeigen …” „… - Measures Affecting the Approval and Marketing of Biotech Products“ widerspricht daher auch der Spruchpraxis …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 682-738

Entwicklung des WTO- und EU-Agrarrechts S. 48-172

„… Streitschlichtungssystem des GATT 1947 nicht erfasst.182 Die Spruchpraxis der eingesetzten GATT-Panels kann im Hinblick …”

doi.org/10.5771/9783845264127

Marc Liesching - Schutzgrade im Jugendmedienschutz

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Marc Liesching

Schutzgrade im Jugendmedienschutz

Series: Schriftenreihe der Landeszentrale für Medien und Kommunikation

Volume 28 2011

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Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen S. 117-126

„… einzuordnen.3794. Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionena) Allgemeine …” „… , kommt der Spruchpraxis derBPjM umso größere Bedeutung zu. Diese wurde bereits im Zusammenhang mitder …” „… Entscheidungen der BPjMdie Spruchpraxis der Stelle zur einfachen Jugendgefährdung nach § 18 Abs. 1JuSchG weiter …”

Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen S. 167-175

„… Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionena) Allgemeine AuslegungsgrundsätzeIn den Richtlinien und Vorgaben der …” „… “ vollumfänglich zu berücksichtigen.b) Einzelfälleaa) Aus der Spruchpraxis der KJMNeben dem bereits zur …” „… Rahmender rechtlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums hielt.bb) Aus der Spruchpraxis der FSFAuch die …”

Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen S. 136-147

„… Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionena) Allgemeine AuslegungsgrundsätzeAuch in den Richtlinien und …” „… sollnachfolgend mit einem exemplarischen Blick auf die Spruchpraxis der relevanten Jugendschutzinstitutionen …” „… “ bemessen kann.b) Einzelfälleaa) Aus der Spruchpraxis der KJMDie Kommission für Jugendmedienschutz (KJM …”

Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen S. 152-162

„… Entwicklungsbeeinträchtigungsgrade.4. Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionena) Allgemeine …” „… Wirkung erzeugen können“.b) Einzelfälleaa) Aus der Spruchpraxis der KJMDie KJM hat in der Vergangenheit …” „… undDesorientierung dieser Altersgruppe führen“.459bb) Aus der Spruchpraxis der FSFDie Freiwillige Selbstkontrolle …”

Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen S. 81-93

„… Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionena) Allgemeine Auslegungsgrundsätzeaa) LMA-Jugendschutzrichtlinien und …” „… konkretisieren.242 b) Einzelfälleaa) Spruchpraxis der BPjMIm Bereich der Spruchpraxis der Jugendschutzstellen …” „… ) Spruchpraxis der SPIO-JKEine große praktische Bedeutung kommt des Weiteren den Prüfungen des Vorliegens einer …”

Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen S. 177-180

„… Alltagswelt distanzieren zu können. Im Übrigen wirdauf die dargestellte Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis …” „… Altersfreigabeentscheidungen der relevanten Jugendschutzstellen.2. Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der …” „… Spruchpraxis der FSKDie Ausschüsse der FSK vergeben bei einer Vielzahl eingereichter Kino- undBildträgerfilme …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kinder und/oder Jugendliche beschreiben und zudem im Laufeeiner langjährigen Spruchpraxis durch …” „… ) Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen 182. Gang der gutachtlichen Untersuchung …” „… ) Zwischenergebnis 804. Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen 81Inhaltsübersicht11a …”

Rechtsprechung und Rechtsliteratur S. 99-117

„… ) bringt dies in ständiger Spruchpraxis durch dieVerwendung des Begriffs der „sozial-ethischen …” „… Desorientierung“ zum Ausdruck,277 der auf dem der „Begriffsverwirrung“ fußt. Auf die Spruchpraxis derBPjM wird im …” „… die Spruchpraxis der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) folgende Konstellationen …”

Systematische Konsolidierung der Auslegungsgrundsätze S. 147-149

„… sowie der Vorgaben der Jugendschutzinstitutionen und ihrer Spruchpraxis haben ergeben, dass gerade im …” „… sich auch an derAuswertung der Spruchpraxis wieder, dass insbesondere bei den …” „… ausgewerteten Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen lassen sich für die einzelnen Bereichegewisse Kriterien …”

Systematische Konsolidierung der Auslegungsgrundsätze S. 93-98

„… Vorgaben der Jugendschutzinstitutionen und ihrer Spruchpraxis hat ergeben, dass von allen …” „… verfügbarenSpruchpraxis der Jugendschutzstellen auch, dass sich schematische Wertungengrundsätzlich verbieten, und stets …” „… dargestellteSpruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen im Bezug auf das Vorliegeneiner schweren Jugendgefährdung bei …”

Systematische Konsolidierung der Auslegungsgrundsätze S. 175-177

„… Spruchpraxis wieder, dass insbesondere bei den Entwicklungsbeeinträchtigungsgraden und deren Zuordnung in ganz …” „… wird auf diedargestellte Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis der Jugendschutzstellen verwiesen.d …” „… dargestellte Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis der Jugendschutzstellenverwiesen.e) Dem sozial-ethischen …”

Indizien für die Zuordnung zu „Stufe 3“ (entwicklungsbeeintr. Inhalte „ab 16“) S. 194-196

„… in der Untersuchung dargestellteEinzelkasuistik aus der Spruchpraxis der Jugendschutzstellen …” „… Spruchpraxis der Jugendschutzstellen verwiesen.4. Indizien für die Zuordnung zu „Stufe 3“ (entwicklungsbeeintr …” „… sowiedie in der Untersuchung dargestellte Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis derJugendschutzstellen …”

Indizien für die Zuordnung zu „Stufe 4“ (entwicklungsbeeintr. Inhalte „ab 18“) S. 193-194

„… desSelbstmordes oder auch die bloße (technische) Anleitung zum Suizid inMedien ist nach der Spruchpraxis der BPjM …” „… Bewertungskriterien sowie die inder Untersuchung dargestellte Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis der …” „… Bewertungskriterien sowie die in der Untersuchung dargestellteEinzelkasuistik aus der Spruchpraxis der …”

Indizien für die Zuordnung zu „Stufe 2“ (entwicklungsbeeintr. Inhalte „ab 12“) S. 196-197

„… der Untersuchung dargestellte Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis der Jugendschutzstellen verwiesen.5 …” „… Spruchpraxis der Jugendschutzstellen verwiesen.b) Sexuell orientierte InhalteErfasst werden sexuelle Angebote …” „… der Spruchpraxis der Jugendschutzstellen verwiesen.c) Dem sozial-ethischen Wertebild zuwiderlaufende …”

Überblick S. 131-132

„… ist nach der Spruchpraxis der BPjM und der Literatur jugendgefährdend, sofern das Medium seinem Inhalt …” „… § 18 Abs. 1 S. 2 JuSchG sowie die Spruchpraxis der BPjM, die Rechtsprechung und das Schrifttum ein …” „… sichnaturgemäß aufgrund der Vorgaben und der Spruchpraxis der Institutionen weniger positive …”

Systematische Konsolidierung der Auslegungsgrundsätze S. 162-164

„… differenziert. Dies ergibt sich daraus und spiegeltsich auch an der Auswertung der Spruchpraxis wieder, dass …” „… aus der Spruchpraxis der Jugendschutzstellen verwiesen.II. Gutachtliche Untersuchung164d) Sexuell …” „… Übrigen wirdauf die dargestellte Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis der Jugendschutzstellenverwiesen.e …”

Systematische Konsolidierung der Auslegungsgrundsätze S. 126-131

„… Vorgaben und der Spruchpraxis insbesondere der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat …” „… . DieBPjM bringt dies in ständiger Spruchpraxis durch die Verwendung des Begriffsder „sozial-ethischen …” „… Spruchpraxis der BPjMsind auch solche Inhalte (einfach) jugendgefährdend, welche den exzessivenAlkoholkonsum …”

Rechtsprechung und Rechtsliteratur S. 149-152

„… .), derRechtsprechung und Rechtsliteratur (hierzu 3.) sowie der Richtlinien, Vorgabenund Spruchpraxis der …” „… in einem Urteil vom 29.01.2010 die Spruchpraxis derKJM bestätigt, wonach Sexualdarstellungen auf der …” „… des Spruchpraxis der KJM zu entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten „ab 18“ ausgeführt, geht die …”

Indizien für die Zuordnung zu „Stufe 6“ (offensichtlich schwer jugendgefährdende Inhalte) S. 185-189

„… Richtlinien und die Spruchpraxis der Jugendschutzstellen lassen nur in geringem Maße pauschalierte …” „… dargestellteSpruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen im Bezug auf das Vorliegeneiner schweren Jugendgefährdung bei …” „… Telefonsex-Anbieter(inne)n.• Im Übrigen ist die im Rahmen der Untersuchung ausführlich dargestellteSpruchpraxis der …”

Untersuchungsmethodik S. 18-19

„… der eigenen Spruchpraxis. Vor diesemHintergrund kommt auch dem Rückgriff auf Ausführungen und …” „… Spruchpraxis der JugendschutzinstitutionenNeben den gesetzlichen Vorgaben sowie der Rechtsprechung und …” „… 16.10.2006.Im Hinblick auf die Bewertung der Spruchpraxis zur Auslegung und Abgrenzung einzelner …”

Überblick S. 164-165

„… der Spruchpraxis der Jugendschutzstellenverwiesen.e) Dem sozial-ethischen Wertebild zuwiderlaufende …” „… Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis derJugendschutzstellen verwiesen.J. Entwicklungsbeeinträchtigende …” „… Rechtsliteratur (hierzu 3.) sowie der Richtlinien, Vorgabenund Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen (hierzu …”

Rechtsprechung und Rechtsliteratur S. 165-167

„… .), derRechtsprechung und Rechtsliteratur (hierzu 3.) sowie der Richtlinien, Vorgabenund Spruchpraxis der …” „… 12“ (Stufe 2)1674. Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionena) Allgemeine …” „… “ vollumfänglich zu berücksichtigen.b) Einzelfälleaa) Aus der Spruchpraxis der KJMNeben dem bereits zur …”

Indizien für die Zuordnung zu „Stufe 5“ (einfach jugendgefährdende Inhalte) S. 189-193

„… Spruchpraxis der BPjMsind auch solche Inhalte (einfach) jugendgefährdend, welche den exzessivenAlkoholkonsum …” „… nach der Spruchpraxis der BPjM und der Literatur jugendgefährdend, sofern das Medium seinem Inhalt nach …” „… Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis der Jugendschutzstellen verwiesen.b) Sexuell orientierte InhalteErfasst …”

Überblick S. 177

„… Alltagswelt distanzieren zu können. Im Übrigen wirdauf die dargestellte Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis …” „… Altersfreigabeentscheidungen der relevanten Jugendschutzstellen.2. Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der …”

Überblick S. 98

„… auch die Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen daraufhin ausgewertet, ob …” „… insbesondere die für den Bereich der Jugendgefährdung zuvörderstfrequentierte Spruchpraxis der Bundesprüfstelle …”

Gesetzliche Grundlagen S. 98-99

„… auch die Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen daraufhin ausgewertet, ob …” „… insbesondere die für den Bereich der Jugendgefährdung zuvörderstfrequentierte Spruchpraxis der Bundesprüfstelle …”

Indizien für die Zuordnung zu „Stufe 1“ (entwicklungsbeeintr. Inhalte „ab 0“/„ab 6“) S. 197-199

„… Einzelkasuistik aus der Spruchpraxis der Jugendschutzstellen verwiesen.c) Dem sozial-ethischen Wertebild …” „… Spruchpraxis der Jugendschutzstellen verwiesen.6. Indizien für die Zuordnung zu „Stufe 1“ (entwicklungsbeeintr …”

Gesetzliche Grundlagen S. 132-134

„… sichnaturgemäß aufgrund der Vorgaben und der Spruchpraxis der Institutionen weniger positive …” „… .), der Rechtsprechung und Rechtsliteratur (hierzu 3.) sowie derRichtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der …”

Gang der gutachtlichen Untersuchung S. 19-22

„… Bewertung der Spruchpraxis zur Auslegung und Abgrenzung einzelner Jugendschutzgrade wird des Weiteren auf …” „… sowie die Spruchpraxis dermaßgeblichen Jugendschutzinstitutionen berücksichtigt.1 Namentlich erfolgtdie …”

Interpretationsbreite und Beurteilungsspielräume der beteiligten Jugendschutzstellen S. 62-66

„… Rechtsprechung, der Rechtsliteratur sowieden Vorgaben und der Spruchpraxis der Jugendschutzstellen …” „… und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen daraufhin ausgewertet, ob sie weitere Auslegungsansätze …”

Überblick S. 149

„… .), derRechtsprechung und Rechtsliteratur (hierzu 3.) sowie der Richtlinien, Vorgabenund Spruchpraxis der …”

Gesetzliche Grundlagen S. 149

„… .), derRechtsprechung und Rechtsliteratur (hierzu 3.) sowie der Richtlinien, Vorgabenund Spruchpraxis der …”

Untersuchungsauftrag der LMK Rheinl.-Pfalz S. 17

„… aktuelleSpruchpraxis abgefragt und eingearbeitet werden. Im Ergebnis soll ein kompilatorisches Werk geschaffen werden …”

Überblick S. 66

„… Auslegungsgrundsätze eingegangenwird (hierzu 3.). Weiterhin werden auch die Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der …”

Gesetzliche Grundlagen S. 165

„… .), derRechtsprechung und Rechtsliteratur (hierzu 3.) sowie der Richtlinien, Vorgabenund Spruchpraxis der …”

Weitere allgemeine Bewertungsmaßstäbe S. 54-62

„… Wertungsabhängigkeit von weiteren DeterminantenIn den Vorgaben und der Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen …” „… (vgl. BVerwGE 23, 104, 115; 25, 318, 320; 39, 197, 203,205), der in der Spruchpraxis der …”

Tabellarische Gesamtübersicht S. 199-201

„… und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen weitere Anhaltspunkte für eine Bewertung im konkreten …”

Terminologien der „Gefährdung“ und „Beeinträchtigung“ S. 22-24

„… Aufzählungin § 18 Abs. 1 S. 2 JuSchG sowie die kontinuierliche Spruchpraxis der BPjM zu§ 18 JuSchG und der FSK …”

Rechtsprechung und Rechtsliteratur S. 134-136

„… Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionena) Allgemeine AuslegungsgrundsätzeAuch in den Richtlinien und …”

Gesetzliche Grundlagen S. 66-69

„… Auslegungsgrundsätze eingegangenwird (hierzu 3.). Weiterhin werden auch die Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der …”

Allgemeine Bewertungskriterien und Prüfparameter S. 182-185

„… Richtlinien und die Spruchpraxis der Jugendschutzstellen lassen nur in geringem Maße pauschalierte …”

Das gesetzliche Verbotsstufensystem im Jugendschutz S. 27-30

„… wertvolle Auslegungsgrundsätzeentwickelt und dabei zum Gutteil die Spruchpraxis der Medienaufsichtbestätigt …”

Rechtsprechung und Rechtsliteratur S. 69-81

„… der Auslegungsansätze zu berücksichtigen.2174. Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der …” „… Spruchpraxisder BPjM unten: E.4.b)aa); vgl. auch Beisel/Heinrich, NJW 1996, 491, 494; Nikles/Roll/Spürck/Umbach …”

„Kinder- und Jugendaffinität“ als Kriterium S. 49-54

„… nachträglich wegfallen können, zeigt die Spruchpraxisder Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM …” „… Spruchpraxisder Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), den Vorgabennach den KJM-Kriterien sowie in …”

doi.org/10.5771/9783845231464

Reto Hans Batzel - Die Regulierung des Zugangs zu Erdgas mittels europäischen Wettbewerbsrechts

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Reto Hans Batzel

Die Regulierung des Zugangs zu Erdgas mittels europäischen Wettbewerbsrechts

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 38 2010

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Missbräuchliche Geschäftsverweigerung in der älteren Spruchpraxis S. 38-39

„… älteren SpruchpraxisDie ältere Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsorgane unterscheidet zwischen …” „… .“118Aus der Spruchpraxis der Gemeinschaftsorgane heraus sind Fallgruppen entwickeltworden, die den …” „… für die Missbräuchlichkeit von Geschäftsnichtaufnahmen in derSpruchpraxis der Gemeinschaftsorgane ist …”

Einführung der Essential-Facilities-Doktrin durch die Kommission S. 39-42

„… für die Missbräuchlichkeit von Geschäftsnichtaufnahmen in derSpruchpraxis der Gemeinschaftsorgane ist …” „… Spruchpraxis der Gemeinschaftsorgane im Rahmen umfassenderAbwägungen begründet. Zu berücksichtigen sind auf der …” „… auch in der jüngeren Spruchpraxis nichts geändert.126 In die Spruchpraxis zur Geschäftsnichtaufnahme …”

Missbräuchliche Geschäftsverweigerung als Missbrauch i.S.d. Art. 82 EG S. 37-38

„… Geschäftsverweigerung in der älteren SpruchpraxisDie ältere Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsorgane unterscheidet …” „… Beurteilung vorgestellt und deren Entwicklung in der Spruchpraxis der Gemeinschaftsorgane …” „… Leistungen derMarktbürger abweichen.“118Aus der Spruchpraxis der Gemeinschaftsorgane heraus sind Fallgruppen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… EGA.37Missbräuchliche Geschäftsverweigerung in der älteren SpruchpraxisB. 38Einführung der …”

Tatbestand des Art. 82 S. 1 EG S. 56-94

„… anzunehmen ist, wird aber in der kartellrechtlichen Spruchpraxis in erster Linie durch eine Untersuchung der …” „… Commission, DG Competition Discussion Paper, Rn. 31.298 Zu der Einteilung der Spruchpraxis der …” „… Wettbewerber derAltsassen auf diesen Märkten Fuß zu fassen. In der Spruchpraxis der Gemeinschaftsorgane führen …”

doi.org/10.5771/9783845223377

Moritz Renner - Zwingendes transnationales Recht

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Moritz Renner

Zwingendes transnationales Recht

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 11 2011

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Anhang A II. Spruchpraxis der ICC:Anwendbares Recht S. 345-347

„… 345 Anhang A II. Spruchpraxis der ICC: Anwendbares Recht Fall Nr. Rechtsbereich Anwendbares Recht …” „… (!) Frankreich 347 Anhang A III. Spruchpraxis der ICC: Behandlung zwingender Normen Fall Nr. Herkunft der …”

Anhang A III. Spruchpraxis der ICC: Behandlung zwingender Normen S. 347-353

„… 347 Anhang A III. Spruchpraxis der ICC: Behandlung zwingender Normen Fall Nr. Herkunft der …”

Anhang A VI. „Free speech“-Konstellationen in der UDRP-Spruchpraxis S. 365-373

„… 365 Anhang A VI. „Free speech“-Konstellationen in der UDRP-Spruchpraxis WIPO Case no. Parteien …”

Anhang A V. Spruchpraxis des ICSID: Behandlung zwingender Normen in Verfahren auf vertraglicher Grundlage S. 361-365

„… 361 Anhang A V. Spruchpraxis des ICSID: Behandlung zwingender Normen in Verfahren auf vertraglicher …” „… speech“-Konstellationen in der UDRP-Spruchpraxis WIPO Case no. Parteien Quelle zwingender Normen D2000-0190 Bridgestone …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Untersuchte Schiedssprüche der ICC mit Fundstellen 339 Anhang A II. Spruchpraxis der ICC:Anwendbares Recht 345 …” „… Anhang A III. Spruchpraxis der ICC: Behandlung zwingender Normen 340 Anhang A IV. Untersuchte …” „… Schiedssprüche des ICSID 353 Anhang A V. Spruchpraxis des ICSID: Behandlung zwingender Normen in Verfahren auf …”

Zusammenfassung der Arbeit und Ausblick S. 295-304

„… . Im zweiten Kapitel der Arbeit wurde daher die Spruchpraxis dreier unterschiedlicher Formen der …” „… Jahrzehnten privaten Schiedsgerichten überantwortet. In deren Spruchpraxis wurde die Rechtsposition privater …” „… Spruchpraxis der Handelsschiedsgerichtsbarkeit ist daher die Rechtsanwendung der …”

Rechtlicher und institutioneller Rahmen S. 91-101

„… empirische Analyse der schiedsgerichtlichen Spruchpraxis nähern. Damit nimmt sie zunächst eine …” „… wird mit der Spruchpraxis der ICANN-Schiedsgerichtsbarkeit ein Bereich analysiert, in dem die Beilegung …” „… einer neuen lex mercatoria lassen sich in der Spruchpraxis der ICC-Schiedsgerichte Bezugnahmen auf eine …”

Zwingendes transnationales Internetrecht S. 281-284

„… jüngere Spruchpraxis der UDRP-Panels sucht einen einheitlichen Standard für den Schutz der …” „… Rahmen bislang nicht entwickelt werden konnte.1539 In der UDRP-Spruchpraxis sind aber zumindest Rudimente …”

Internationales Einheitsrecht und nationales Recht S. 250-270

„… Spruchpraxis der Handelsschiedsgerichtsbarkeit durchaus verbreitet,1474 und beide Ansätze beinhalten Elemente …” „… einem Gesetzesverstoß führt.1480 Die Spruchpraxis der ICC-Schiedsgerichtsbarkeit zeigt, dass diese …” „… Spruchpraxis eine zunehmende Konvergenz hinsichtlich der Tatbestandsvoraussetzungen für die Anknüpfung von …”

Einführung S. 17-23

„… schiedsgerichtlicher Spruchpraxis stützt und andererseits auch eine gesellschaftstheoretische Reflexion transnationaler …” „… untersucht das zweite Kapitel die Spruchpraxis der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit, um an diesem …”

Rechtlicher und institutioneller Rahmen S. 126-140

„… Normen jenseits der nationalen Rechtsordnungen. In der Spruchpraxis der internationalen …” „… , S. 281, 295 ff. 738 Umfassende Diskussion mit zahlreichen w.N. aus der ICSID-Spruchpraxis etwa in …” „… deutlich ICSID ARB/97/3, Rn. 79. 745 Vgl. dazu die eingehende Darstellung der entsprechenden Spruchpraxis …”

Zusammenfassende Bewertung S. 197

„… , welches dazu führt, dass die Spruchpraxis der UDRP-Schiedsgerichte in einigen Streitfragen nach wie vor …”

Recht jenseits des Staates S. 205-228

„… . So wird etwa im ICC-Schiedsspruch Nr. 88911160 die schiedsgerichtliche Spruchpraxis zum …” „… Gesetzgebers gekoppelt sei, sondern dass sich auch jenseits der Nationalstaaten gerade durch die Spruchpraxis …” „… rechtfertigen würde. Bisher wurde gezeigt, wie die internationale Schiedsgerichtsbarkeit in ihrer Spruchpraxis …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 197-198

„… , welches dazu führt, dass die Spruchpraxis der UDRP-Schiedsgerichte in einigen Streitfragen nach wie vor …”

Rechtsdogmatischer Diskussionsstand S. 101-110

„… , sie basieren auf einer Auswertung der Spruchpraxis der ICC-Schiedsgerichte zwischen 1990 und 2007.593 …” „… Als größtes Hindernis für eine rechtsempirische Untersuchung der schiedsgerichtlichen Spruchpraxis …”

Zusammenfassende Bewertung S. 124-126

„… Schuldstatuts erreicht. Bedeutsamer noch scheint aber, dass die Spruchpraxis der ICC-Schiedsgerichte aus der …”

Rechtsempirische Analyse S. 186-197

„… .1046 4. Transnationale Rechtsgrundsätze In der jüngeren UDRP-Spruchpraxis wird eine Anwendung …” „… , welches dazu führt, dass die Spruchpraxis der UDRP-Schiedsgerichte in einigen Streitfragen nach wie vor …”

Zwingendes transnationales Investitionsschutzrecht S. 278-281

„… Praxis konkretisiert worden. 1. Einheitsrecht Vor allem die jüngere Spruchpraxis der UDRP-Panels sucht …”

Rechtsempirische Analyse S. 110-124

„… Spruchpraxis der ICC-Schiedsgerichte zwischen 1990 und 2007.593 Als größtes Hindernis für eine rechtsempirische …” „… Untersuchung der schiedsgerichtlichen Spruchpraxis erweist sich dabei die nach wie vor sehr zurückhaltende …”

Anhang A I. Untersuchte Schiedssprüche der ICC mit Fundstellen S. 339-345

„… , 285 345 Anhang A II. Spruchpraxis der ICC: Anwendbares Recht Fall Nr. Rechtsbereich Anwendbares …”

Anhang A IV. Untersuchte Schiedssprüche des ICSID S. 353-361

„… . Spruchpraxis des ICSID: Behandlung zwingender Normen in Verfahren auf vertraglicher Grundlage ARB No …”

Rechtsetatismus und Rechtspluralismus S. 199-205

„… schiedsgerichtliche Spruchpraxis sehr uneinheitlich, Konturen einer transnationalen Wirtschaftsverfassung werden nur …”

Rechtsdogmatischer Diskussionsstand S. 140-150

„… Literatur767 wie auch schon die frühe Spruchpraxis der ICSID-Schiedsgerichte gehen seit der (ersten …”

Strukturelle Kopplungen und Vorrangregeln im transnationalen Recht S. 233-248

„… Analyse der schiedsgerichtlichen Spruchpraxis im zweiten Kapitel dieser Arbeit, dass das transnationale …”

Rechtsempirische Analyse S. 150-168

„… itself constitutes a violation of the treaty."822 Wie in der Literatur ist auch in der Spruchpraxis der …”

doi.org/10.5771/9783845228099

Christian Buchmüller - Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

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Christian Buchmüller

Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 7 2013

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Verzeichnis der zitierten WTO- und GATT-Spruchpraxis S. 589-594

„… Verzeichnis der zitierten WTO- und GATT-SpruchpraxisBerichte des WTO Appellate BodyBrazil …”

Zur Vereinbarkeit mit Art. III GATT S. 557-561

„… subventionierenden Wirkungen der Fördersysteme findetArt. III GATT – auf der Grundlage der ständigen Spruchpraxis der …” „… hingegen – wofür gute Argumente sprechen – entgegen der bisherigen Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane …” „… 558jedoch aus Gründen größerer Praxisnähe von der dargestellten, ständigenSpruchpraxis der …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… ungerechtfertigtenDiskriminierung in der Spruchpraxis desAppellate Body(a)311Standard der willkürlichen Diskriminierung inder …” „… Spruchpraxis des Appellate Body(b)314Systematisierung und Bewertung der Aussagendes Appellate Body(c)314 …” „… - und GATT-Spruchpraxis 58922 …”

Anwendungsbereich des Art. III GATT S. 186-207

„… Appellate Body in derSpruchpraxis der Wortlautauslegung beimisst.675 Doch auch im Ergebnis überzeugt die von …” „… ) GATTerfasst sind.697StellungnahmeDie ständige Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane kann nur …” „… ebenso wie in Art. 1.1 ASCM zu verstehen. Dajedoch eine ständige, anders lautende Spruchpraxis der …”

Endgültige Rechtfertigung S. 297-327

„… einer Diskriminierung voraus. In der Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane ist anerkannt, dass sowohl …” „… Diskriminierung in der Spruchpraxis desAppellate BodyZunächst ist auf die Spruchpraxis des Appellate Body zum …” „… willkürlichen Diskriminierung in der Spruchpraxis des AppellateBodyIm Vergleich zum Standard der …”

Verbotene Subventionen – Teil II ASCM S. 413-415

„… Abhängigkeit kann nach der Spruchpraxis des Appellate Body – ebenso wie im Rahmen des Art. 3.1 lit. a) ASCM …”

Verhältnis zum GATT S. 360-362

„… finden nach der Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane dieRegelungen des GATT und des ASCM nebeneinander …”

Vorläufige Rechtfertigung S. 250-297

„… die wesentliche Entwicklung der Spruchpraxis nachgezeichnet und ihr gegenwärtiger Stand …” „… ), S. 17.910 Zur „verwirrenden“ Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane vgl. auch Charnovitz, JIEL2007 …” „… im Vergleich zurvorangegangenen, sehr restriktiven Spruchpraxis der GATT-Panels möglicherweise noch …”

Anfechtbare Subventionen – Teil III ASCM S. 415-459

„… werden. Vgl. Panel US – Softwood Lumber IV (2003), Rz. 7.123. Unklärt ist in derSpruchpraxis der …” „… Schweden).1503 In der Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane ist jedoch anerkannt, dass Subventionen auch …” „… weder in den Regelungen des Art. 15.2 ASCM noch inder bisherigen Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane …”

Vorliegen einer Subvention im Sinne des Art. 1.1 ASCM S. 362-413

„… Spruchpraxis der WTO-Streitbeilegungsorgane und inder einschlägigen Literatur bislang kaum eine Rolle. Dies ist …” „… State Aids,S. 120.1417 Anhaltspunkte lassen sich insoweit aus der oben dargestellten Spruchpraxis der …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung, Art. III:4 GATT S. 340-356

„… Spruchpraxis des Appellate Body ist – zumindest im Hinblick auf formal unterschiedslosanwendbare Maßnahmen …”

Nicht-fiskalische Maßnahmen im Sinne des Art. III:4 S. 1 GATT S. 207-234

„… Spruchpraxis sowohl der GATT-Panels als auch der WTO-Streitbeilegungsorgane unbestritten, dass sowohl bei einer …” „… wird jedoch von der ständigen Spruchpraxisder Streitbeilegungsorgane ausgegangen.Nicht-fiskalische …”

doi.org/10.5771/9783845243535

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