„… 10f) Rechtsprechung und SprachgebrauchBei dieser Dreiteilung handelt es sich erwähntermaßen um ein …” „… ausschließlich semantisches Modell, das folglich auf den Sprachgebrauch Bezug nimmt. Wennmithin die …” „… Sprachgebrauch nach dem Begriff nicht unterfällt, dann bleibt dieser Sacherverhalt dennoch ein negativer Kandidat …”

Ein fehlender herrschender Sprachgebrauch S. 393

„… SprachgebrauchZum Ersten sind, wenn auch überaus selten, wie im ersten Kapitel zu den vagenBegriffen dargelegt …” „… , semantische Situationen denkbar, in denen ein herrschenderSprachgebrauch nicht auszumachen ist. Dies wird …”

Die Allgemeingültigkeit des Drei-Bereiche-Modells S. 42-44

„… , Untersuchungen zur Rechtslinguistik, S. 97 ff.10f) Rechtsprechung und SprachgebrauchBei dieser Dreiteilung …” „… zurückgegriffen wirdoder dieses noch zu erarbeiten ist, macht für die aus dem Sprachgebrauch resultierende …” „… Sprachgebrauch Bezug nimmt. Wennmithin die Rechtsprechung einen Sachverhalt einem gesetzlichen Begriff zuordnet …”

Veränderung des Wortsinns S. 306-308

„… Begriffserweiterungdes allgemeinen Sprachgebrauchs auf einen Wandel auch der tatsächlichen Verhältnisse zurückgeht, wird …” „… Sprachgebrauch ergeben, der gleichermaßen eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse zugrunde liegt. Haben …” „… begrifflichen Merkmalen vermissen lässt, dann wird dieser Sachverhalt demSprachgebrauch nach nicht mehr dem …”

Zahlbegriffe und vage Begriffe S. 45-69

„… Sprachgebrauchwieder: nämlich einen herrschend unsicheren. Nach herrschendem Sprachgebrauch erscheint sodann die …” „… Kandidaten bedingt. In dem Fall eines herrschenden Sprachgebrauchs,sei er auch unsicher, ist bei der …” „… Sprachgebrauchs.In diesem Abschnitt der Analyse ist indes zugleich die Einbruchstelle diesesModells gefunden, wenn …”

Die Wortsinngrenze S. 309-310

„… vomSprachgebrauch abhängig. Dieser lässt den zur Entscheidung stehenden Sachverhalt entweder zweifelsfrei dem …” „… Rechtsfortbildungsverbot gleichfalls nicht entgegen. Oder aber es erschließt sich aus dem Sprachgebrauch die zweifelsfrei …” „… Sprachgebrauch abstellenden, meist verkürzt alsAnalogieverbote bezeichneten, Rechtsfortbildungsverbote untersagen …”

Inhaltsverzeichnis S. 15-28

„… Allgemeingültigkeit des Drei-Bereiche-Modells 8f) Rechtsprechung und Sprachgebrauch 102. Die Begriffsarten 11a …” „… ) Der herrschende Sprachgebrauch als Voraussetzung einer Abgrenzung der Kandidatenbereiche 28ddd …” „… des herrschenden Sprachgebrauchs 31b) Bestimmte : unbestimmte Begriffe deskriptive : normative …”

Die unzulängliche Feststellbarkeit von Norm- oder Fallwirkung S. 393-396

„… SprachgebrauchZum Ersten sind, wenn auch überaus selten, wie im ersten Kapitel zu den vagenBegriffen dargelegt …” „… herrschenden Sprachgebrauchs.b) Analyse der Eigenschaften des zu entscheidenden Falles und Vergleich der …” „… , semantische Situationen denkbar, in denen ein herrschenderSprachgebrauch nicht auszumachen ist. Dies wird …”

Die Begrenzung gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit durch die richterliche Pflicht zur Rechtsfortbildung S. 390-393

„… nun an dreimöglichen Abschnitten des Verfahrens.a) Ein fehlender herrschender SprachgebrauchZum Ersten …” „… Sprachgebrauchs ermittelte Bedeutung dergesetzlichen Worte festgelegt. Vielmehr ist der Richter zur Verwirklichung …” „… Situationen denkbar, in denen ein herrschenderSprachgebrauch nicht auszumachen ist. Dies wird einzig im Falle …”

Wortlaut und Wortsinn S. 38-39

„… aus der Semantik der verwendeten Begriffe undsomit aus dem Sprachgebrauch, der sich auch aus der …” „… Kandidaten bzw. Fälle sind solche, von denen sich dem Sprachgebrauch nach eindeutig sagen lässt, sie …”

Die Kandidatenterminologie S. 39-40

„… aus der Semantik der verwendeten Begriffe undsomit aus dem Sprachgebrauch, der sich auch aus der …” „… Kandidaten bzw. Fälle sind solche, von denen sich dem Sprachgebrauch nach eindeutig sagen lässt, sie …”

Bestimmte : unbestimmte Begriffe ? deskriptive : normative Begriffe S. 69-75

„… dem herrschenden Sprachgebrauch dieser Gegenstand als Sessel bezeichnetwird (positiver Kandidat) oder …” „… nicht (negativer Kandidat). Genauso kann nachdiesem herrschenden Sprachgebrauch die Zuordnung …” „… dessenVerwendung in den §§ 106 ff. BGB aus dem allgemeinen Sprachgebrauch ergibt, wonachdies der Gegenbegriff zu …”

Rechtsanwendung: Auslegung S. 284-286

„… Sprachgebrauchs indieser Hinsicht indessen weder in positiver noch in negativer Weise zu erzielenist. So geschieht …” „… Eslässt sich also anhand des herrschenden Sprachgebrauchs nicht feststellen, ob dieser Sachverhalt eine …”

Die semantische Dreiteilung nach Jellinek als Erweiterung der Heckschen Zweiteilung S. 40-42

„… einen weiteren Kreis von Kandidaten suggeriert, die dem Sprachgebrauch nach»nur manchmal gemeint« seien …” „… , macht für die aus dem Sprachgebrauch resultierende Zugehörigkeit von Sachverhalten zu Begriffen keinen …”

Die subjektive Theorie S. 127-129

„… historisch-sprachlichen Auslegung,wobei er darunter mehr die Ermittlung eines spezifischen Sprachgebrauchs fasst …” „… Ermittlungsprozess, indessen Fortgang der Sprachgebrauch zur Entstehungszeit ein vorgegebenes Element sei, das …”

Mehrdeutige Begriffe S. 75-79

„… allgemeinen Sprachgebrauch umfasst vielmehr der Begriff »Besitzer«regelmäßig auch denjenigen, der gemäß § 903 …” „… [...] wegnimmt« in den §§ 242 I, 289 I StGB dem allgemeinen Sprachgebrauch nachzweifelsfrei einen Sachverhalt, in …”

Sachverzeichnis S. 427-433

„… Sprachgebrauch 15, 32 f.Kritik der Auslegungstheorien– objektive Theorie – Grenzargument 116 – Leerformelargument …” „… , 160, 168, 356Sprachgebrauch– herrschender 28 ff., 81, 116, 139, 357, 359, 362– historischer oder …”

Die Struktur der Tatbestands- und Rechtsfolgenauslegung S. 344

„… dessenTatbestand Gegenstand der Rechtsanwendung, da der Sprachgebrauch zu demBegriff der Willenserklärung Zweifel …”

Entfallen bisheriger Sachverhalte S. 306

„… Begriffserweiterungdes allgemeinen Sprachgebrauchs auf einen Wandel auch der tatsächlichen Verhältnisse zurückgeht, wird …”

Die Ausschließlichkeit des Drei-Bereiche-Modells S. 42

„… zurückgegriffen wirdoder dieses noch zu erarbeiten ist, macht für die aus dem Sprachgebrauch resultierende …”

Die Auslegung des Tatbestandes von § 119 I BGB und die Auslegung der Rechtsfolge des § 3 I 1 StVO S. 344-345

„… dessenTatbestand Gegenstand der Rechtsanwendung, da der Sprachgebrauch zu demBegriff der Willenserklärung Zweifel …”

Die Notwendigkeit der Abwägung gleichrangiger Werte 360 XIII. Kapitel: Die Formel der Rechtsgewinnung S. 396-398

„… herrschenden Sprachgebrauchs.b) Analyse der Eigenschaften des zu entscheidenden Falles und Vergleich der …”

Die Struktur der teilweisen Rechtsfolgenreduktion (-einschränkung) S. 358-359

„… 324Formulierung sogleich anhand des bestehenden Sprachgebrauchs, vor allem alsomittels eines …”

Entstehen neuer Sachverhalte S. 305-306

„… allgemeinen Sprachgebrauchs auf einen Wandel auch der tatsächlichen Verhältnisse zurückgeht, wird sich die …”

Die Minorität der Rechtsfolgenanalogie (-erweiterung) S. 357-358

„… des bestehenden Sprachgebrauchs, vor allem alsomittels eines Bedeutungswörterbuchs, überprüft wird …”

Zirkelprobleme S. 173-174

„… vielmehr anhand des herrschenden Sprachgebrauchs festgelegt. Unterfällt daher ein Sachverhalt zweifelsfrei …”

Kapitelüberblick: Wesentliche Inhalte und Ergebnisse S. 35-37

„… notwendig erstem Schritt jeder Rechtsgewinnung. Herausgestellt wird dabei der herrschende Sprachgebrauch als …”

Rechtsfortbildung: Analogie S. 286-288

„… Wortsinn253der betreffenden Norm dem Sprachgebrauch nach zweifelsfrei nicht unterfallen.Beispielsweise …”

Die Mehrdeutigkeit des Auslegungsbegriffs S. 114-117

„… Tätigkeit. Denn durch Rückgriff auf den herrschenden Sprachgebrauch wird dieSemantik der Normformulierung …”

Die objektive Theorie S. 129-132

„… historischen Ermittlungsprozess, indessen Fortgang der Sprachgebrauch zur Entstehungszeit ein vorgegebenes …”

Der Begriff der Normwirkung S. 170-173

„… anhand des herrschenden Sprachgebrauchs festgelegt. Unterfällt daher ein Sachverhalt zweifelsfrei dem …”

Die Gleichheitsgrenze S. 310-313

„… entstehen,abhängig von der Realität und deren Veränderungen. Im Sinne eines juristischenSprachgebrauchs ist also die …”

Aus psychologischer Sicht: Die verallgemeinernde Wahrnehmung S. 107-111

„… Sprachgebrauchs) beschrieben wird; E. SCHNEIDER, Beweisund Beweiswürdigung, Rn. 923 f., Rn. 978, im Rahmen der …”

Die Vereinigungstheorien S. 151-156

„… ist nach dem gängigen juristischem Sprachgebrauch rechtsanwendende Auslegung, im Sinne des …”

Der hypothetische Syllogismus S. 93-103

„… . Der herrschende Sprachgebrauch ist insoweitunsicher – und zwar unsicher in Bezug darauf, ob der Fall …”

Kritik der objektiven Theorie S. 137-151

„… bereitsgezeigt und mit dem Vorhandensein eines herrschenden Sprachgebrauchs beantwortet.305 Ist dieser existent …”

Bewusstes, unterbewusstes und intuitives Denken S. 201-224

„… keinerlei Sprachgebrauch »bewusst« genannt wird, was auch nicht sachgerecht wäre.437 RUBINSTEIN, Grundfragen …”

doi.org/10.5771/9783845211220

Tim Husemann - Das Verbot der parteipolitischen Betätigung

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Tim Husemann

Das Verbot der parteipolitischen Betätigung

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 132 2013

Results in this title

Ergebnis allgemein - juristischer Sprachgebrauch S. 52

„… , dass im Rahmen der Ermittlung des allgemein juristischen Sprachgebrauchs lediglich die Bedeutung des …” „… Sprachgebrauch Die Analyse des allgemein-juristischen Sprachgebrauchs hat zunächst den Blick auf die …”

Ergebnis Spezifischer Sprachgebrauch des Gesetzes S. 38-39

„… 3. Ergebnis Spezifischer Sprachgebrauch des Gesetzes Die weitere Verwendung des Wortes Partei lässt …” „… Teil mit explizitem Hinweis auf den Wortlaut der Vorschrift.149 Die Analyse des Sprachgebrauchs des …” „… . II. Allgemein juristischer Sprachgebrauch Auf den allgemeinen juristischen Sprachgebrauch ist nur …”

Beamtenrechtliche Vorschriften S. 39-41

„… Vorschrift.149 Die Analyse des Sprachgebrauchs des spezifischen Gesetzgebers legt hier also eine restriktive …” „… Auslegung des Tatbestandsmerkmals Parteipolitik nahe. II. Allgemein juristischer Sprachgebrauch Auf den …” „… allgemeinen juristischen Sprachgebrauch ist nur zurückzugreifen, wenn ein spezifischer Sprachgebrauch des …”

Partei S. 33-35

„… dabei zunächst der spezifische Sprachgebrauch des Gesetzes zu berücksichtigen;112 existiert dieser nicht …” „… , ist auf einen allgemeinen juristischen Sprachgebrauch zurückzugreifen. Wo auch dieser fehlt, ist …” „… notwendig, jedoch möglich, dass sich die Bedeutung im juristischen Sprachgebrauch und in der Umgangssprache …”

Hintergrund S. 52-54

„… , dass im Rahmen der Ermittlung des allgemein juristischen Sprachgebrauchs lediglich die Bedeutung des …” „… Sprachgebrauch Die Analyse des allgemein-juristischen Sprachgebrauchs hat zunächst den Blick auf die …” „… Bestimmung des Begriffes in der Umgangssprache ebenso wenig heranzuziehen wie der juristische Sprachgebrauch …”

Verhaltensanforderungen an weitere Berufsgruppen S. 52

„… , dass im Rahmen der Ermittlung des allgemein juristischen Sprachgebrauchs lediglich die Bedeutung des …” „… Sprachgebrauch Die Analyse des allgemein-juristischen Sprachgebrauchs hat zunächst den Blick auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Wortlautauslegung 33 I. Spezifischer Sprachgebrauch des Gesetzes 34 1. Partei 34 a) Verwendung in § 74 Abs. 2 S …” „… Sprachgebrauch des Gesetzes 38 II. Allgemein juristischer Sprachgebrauch 39 1. Beamtenrechtliche Vorschriften 40 …” „… . Verhaltensanforderungen an weitere Berufsgruppen 52 8. Ergebnis allgemein - juristischer Sprachgebrauch 52 III. Die …”

Zwischenergebnis Wortlautauslegung S. 57-58

„… spezifischen Sprachgebrauchs des Gesetzgebers. Das insoweit gefundene Ergebnis legt eine restriktive Auslegung …” „… Sprachgebrauchs getragen. Die Beschäftigung mit den beamtenrechtlichen Vorschriften hat gezeigt, dass der …” „… juristische Sprachgebrauch zwischen Politik, Parteipolitik bzw. gar Allgemeinpolitik differenziert. Die …”

Parteipolitik S. 56-57

„… zum einen das Ergebnis bei der Ermittlung des spezifischen Sprachgebrauchs des Gesetzgebers. Das …” „… wird zum anderen auch von der Analyse des allgemeinen juristischen Sprachgebrauchs getragen. Die …” „… Beschäftigung mit den beamtenrechtlichen Vorschriften hat gezeigt, dass der juristische Sprachgebrauch zwischen …”

Sonstiges Vorkommen S. 50-52

„… allgemein juristischen Sprachgebrauchs lediglich die Bedeutung des Begriffes parteipolitisch ermittelt …” „… , § 15 Abs. 1 SoldatenG, § 53 BBG, § 39 DRiG. 8. Ergebnis allgemein - juristischer Sprachgebrauch Die …” „… Analyse des allgemein-juristischen Sprachgebrauchs hat zunächst den Blick auf die beamtenrechtlichen …”

Wortlaut S. 215-217

„… spezifischen Sprachgebrauchs des Gesetzgebers ist zunächst zu konstatieren, dass der Begriff der »Parteipolitik …” „… Feststellung dahingehend, dass der spezifische Sprachgebrauch des Gesetzgebers eher eine restriktive Auslegung …” „… allgemein-juristischen Sprachgebrauchs wurden die Vorschriften außerhalb des BetrVG analysiert, die den Begriff der …”

Historische Auslegung S. 26-27

„… der Ermittlung der Wortbedeutung ist daher etwa zu berücksichtigen, dass der Sprachgebrauch desjenigen …” „… Sprachgebrauchs des Gesetzgebers knüpft die historische Auslegung an.62 Um etwa zu ermitteln, welche Bedeutung …”

Bundes- und Landespersonalvertretungsrecht S. 41-47

„… Ermittlung des allgemein juristischen Sprachgebrauches den - vorläufigen -Schluss zu, dass dieser ebenfalls …” „… Differenzierung im allgemeinen juristischen Sprachgebrauch hin. Unter parteipolitischer Betätigung im Sinne der …” „… allgemein juristischen Sprachgebrauch genauer zu verstehen ist. Demnach gilt als parteipolitische Betätigung …”

Wortlautauslegung S. 23-26

„… der Sprachgebrauch desjenigen, der die Regelung geschaffen hat, das heißt des Gesetzgebers, sich …” „… Gedanken des spezifischen Sprachgebrauchs des Gesetzgebers knüpft die historische Auslegung an.62 Um etwa …”

Politik S. 35-38

„… mit dem Sprachgebrauch des Gesetzgebers außerhalb von § 118 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG argumentiert.140 Der …” „… im Sinne des Art. 9 Abs. 3 GG gerichtet ist.144 3. Ergebnis Spezifischer Sprachgebrauch des Gesetzes …”

Politik S. 54-55

„… Bestimmung des Begriffes in der Umgangssprache ebenso wenig heranzuziehen wie der juristische Sprachgebrauch …”

Sprecherausschussgesetz S. 47-49

„… der soeben geschilderte Umstand den Nachteil mit sich, dass der allgemein juristische Sprachgebrauch …”

Literaturverzeichnis S. 291-307

„… Bundesarbeitsgerichts, Köln 1988. Kindermann, Harald: Legaldefinition und üblicher Sprachgebrauch, in: ZG 1987, S. 43 …”

doi.org/10.5771/9783845248431

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Markus Zeibig

Die Mietkaution

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 15 2012

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Indifferenter Sprachgebrauch der Praxis S. 42-43

„… „Barkaution“ vorzunehmen.Indifferenter Sprachgebrauch der PraxisIn der Rechtspraxis wird regelmäßig nicht von …”

Gesetzlich zugrunde gelegtes Verständnis S. 44-47

„… der „Kaution“, so dass die ausdem etablierten Sprachgebrauch entwickelte Einschränkung einer …” „… , Lastschrift, Scheck) vomherrschenden Sprachgebrauch der mietrechtlichen Literatur unter den Begriff …”

Sprachliche Wurzeln der „cautio“ S. 43-44

„… eine Konturlosigkeit des Begriffs der „Kaution“, so dass die ausdem etablierten Sprachgebrauch …”

Vertragliche Sicherheitsleistungen S. 36-42

„… Sprachgebrauch der PraxisIn der Rechtspraxis wird regelmäßig nicht von der „Mietsicherheit“ als …”

Vorwort S. 7-26

„… Begriffsbestimmungen: „Sicherheitsleistung“, „Mietkaution“ und„Barkaution“F.42Indifferenter Sprachgebrauch der PraxisI …”

Die Treuhand als Rechtskonstruktion S. 91-174

„… „Quasidinglichkeit“ der Treuhandwirkungen operiert.539 Der herrschende Sprachgebrauch knüpftdie sog …”

doi.org/10.5771/9783845240893

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Peter Klotz

Sprache im Bild

2024

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V e r w e i l e n I und U m s c h a u S. 61-78

„… V e r w e i l e n I und U m s c h a u3 Das Kaleidoskop des SprachgebrauchsEinen weiten Begriff …” „… e r SprachgebrauchZSENDER: EMPFÄNGER:Dialogische Kundgabe/ kommunikativ kognitiv-affektive …” „… ihre eigene Weise die begriffliche Darstellung von Sprache und Sprachgebrauch.Dass mündlicher …”

I n d i e A u s s t e l l u n g I S. 29-60

„… Sprache und Sprachgebrauch in der KunstSprachgebrauch ist ein sehr weiter Begriff, der letztlich alle …” „… Handeln wahrgenommen zu werden. Zum anderen wird die Beschäftigung mit dem Sprachgebrauch besonders …” „… , dass sich der Blick ausschließlich auf sprachrelevante visuelle Darstellungen des Sprachgebrauchs und …”

1 Eine Ausstellung, die ein Buch ist: Leitfaden für eine Besichtigung S. 13-28

„… Ausstellung hat das Thema »Sprache im Bild«. Als Buch wendet es sich Bildern vom Sprachgebrauch und von der …” „… Kunst und Sprachgebrauch als Thema zueinanderpassen. Besser und anders, als man das vielleicht zunächst …” „… welchen Szenarien Sprachgebrauch stattfindet und sich dabei Sprache gewissermaßen ereignet. Das ist das …”

0 Der Fokus: Sprache im Bild S. 9-12

„… , in denen ein Sprachgebrauch sichtbar wird; auch solcher wie Werben, Streiten, Verstummen oder was es …” „… , wie sich Sprachgebrauch, Konstellation und Situation wechselseitig bedingen und stimulieren.Diese …” „… . Sie werden meist nur als Begleitumstände erfasst, obwohl sie konkreten Einfluss auf den Sprachgebrauch …”

V e r w e i l e n III und e n t s t e h e n d e E i n s i c h t e n S. 183-198

„… Wesen des Sprachgebrauchs durch und mit Bildern erfahrbar zu machen und dabei die Bedeutung solcher …” „… Einsichten in Sprache und Sprachgebrauch zu gewinnen, als sie meist schon begrifflich festgelegt sind. Damit …” „… wurden und werden hier zu Bildern gewordene Inszenierungen des Sprachgebrauchs, weil sie einen Diskurs …”

I n d i e A u s s t e l l u n g III S. 137-182

„… Kunstwerken dargestellten Szenerien des Sprachgebrauchs.Die Fülle der Sprachhandlungen macht es unmöglich …” „… Sprachlosigkeit ist Teil des Sprachgebrauchs.*All diese Szenerien, die wir, wenn sie nur treffend und markant …” „… Sprachgebrauchs, einmal, weil solche Bewusstheit mehr Wachheit für den konkreten Kommunikationsvollzug erbringt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Peter KlotzSprache im Bild Peter KlotzSprache im BildSzenerien des Sprachgebrauchs und ihre …” „… Blicke zurück in die Vergangenheit: Darstellungen von Sprache und Sprachgebrauch in der Kunst 29 …” „… Verweilen I und Umschau 3 Das Kaleidoskop des Sprachgebrauchs 61In die Ausstellung II 4 Der basale …”

I n d i e A u s s t e l l u n g II: S. 79-114

„… I n d i e A u s s t e l l u n g II4 Der basale Sprachgebrauch: Reden und Zuhören, Schreiben und …” „… LesenEs gibt nicht allzu viele Bilder, die Sprache und Sprachgebrauch thematisieren. Mittel-bar tut das …” „… bestimmte, finden sich vor allem ab der Renaissance Bilder mit anderen Themen, bei denen Sprachgebrauch …”

V e r w e i l e n II und R e f l e x i o n S. 115-136

„… , andererseits realisiert der Philosoph in ihm, dass er mit dem Benennen, mit dem Sprachgebrauch eine Reduktion …” „… Strukturmomente [i. e. des Sehens und hier auch des Sprachgebrauchs] ist die Bezogenheit auf die Einbettung in …” „… « (s. o.). Dies wird hier zum Thema, und diese Sicht auf Sprachgebrauch formiert sich in der Regie …”

doi.org/10.5771/9783987400834

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