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Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Sperrzeit S. 193-195

„… Sperrzeittatbestände (§ 144 Abs. S. 2 Nr. 1–7 SGB III): 1. Die Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe. Dies kommt bei einer …” „… Sperrzeit-Tatbestand auszulösen (BSG 25.4.2002 – B 1 l AL 89/01 R). Auch dann nicht, wenn eine Abfindung im gesetzlich …” „… ; Udsching/Udsching § 20 SGB XI Rn 3, 4 u. 18 Sperrzeit Definition: Eine Sperrzeit ist eine Sanktion für ein von dem …”

Stationär Untergebrachte S. 195-199

„… Rechtsfolgenbelehrung. Drei Verhaltensweisen führen zu der Sperrzeit bei Arbeitsablehnung: Die Ablehnung eines …” „… gleich (§ 159 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB III). 3. Die Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen. Gemäß …” „… und eine ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung. 4. Die Sperrzeit bei Ablehnung einer beruflichen …”

Sozialversicherungspflicht S. 192-193

„… ; Udsching/Udsching § 20 SGB XI Rn 3, 4 u. 18 Sperrzeit Definition: Eine Sperrzeit ist eine Sanktion für ein von dem …” „… . Rechtsgrundlagen: §§ 148 Abs. 1 Nr. 3, 4, Abs. 2, 159 SGB III; § 31 Abs. 2 Nr. 3, 4 SGB II Sperrzeit 194 …”

Sanktionen S. 178-180

„… Sperrzeit oder das Erlöschen des Anspruchs nach den Vorschriften des SGB III festgestellt hat oder n wenn …” „… einer Sperrzeit erfüllen, die das Ruhen oder Erlöschen eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld begründen …”

Arbeitslosengeld S. 32-34

„… sanktionswürdiges Verhalten des Arbeitslosen, welches zu einer Sperrzeit geführt hat (§ 148 Abs. 1 Nr. 3, 4 iVm …” „… . Mit den angesproche- Arbeitslosengeld 34 nen Sperrzeiten wird dagegen ein versicherungspflichtwidriges …” „… Sperrzeittatbestand (§ 159 SGB III iVm § 148 Abs. 1 Nr. 3, 4 SGB III), berührt das Ruhen für sich alleine den Bestand …”

Arbeitslosengeld II S. 34

„… nen Sperrzeiten wird dagegen ein versicherungspflichtwidriges Verhalten des Arbeitnehmers (iSd …”

Arbeitsmarktberatung S. 34-35

„… nen Sperrzeiten wird dagegen ein versicherungspflichtwidriges Verhalten des Arbeitnehmers (iSd …”

Akteneinsicht S. 17-18

„… abgelehnt, können die Voraussetzungen einer →Sperrzeit bei Ablehnung einer beruflichen …”

Aktivierungshilfen S. 18-19

„… abgelehnt, können die Voraussetzungen einer →Sperrzeit bei Ablehnung einer beruflichen …”

Grundsicherungsträger S. 135-136

„… Ruhenstatbestands (zB eine Sperrzeit nach § 159 SGB III) nicht gezahlt wird. Der Gründungszuschuss kann als …”

Gründungszuschuss S. 136-137

„… Ruhenstatbestands (zB eine Sperrzeit nach § 159 SGB III) nicht gezahlt wird. Der Gründungszuschuss kann als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Sozialstaatsprinzip (Ehmann) 193 Sozialversicherungspflicht (Roßkopf) 193 Sperrzeit (Ehmann) 194 Stationär …”

Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 222-224

„… Leistungsberechtigten zu einer Sanktion führt (§ 31 Abs. 1 S. 2 SGB II). Die Norm ist den Sperrzeitregelungen im …”

Wichtiger Grund S. 224-225

„… Leistungsberechtigten zu einer Sanktion führt (§ 31 Abs. 1 S. 2 SGB II). Die Norm ist den Sperrzeitregelungen im …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Iris Duchetsmann - "Interne Beschäftigungsgesellschaften"

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Iris Duchetsmann

"Interne Beschäftigungsgesellschaften"

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 8 2008

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Sperrzeit S. 176-179

„… . Sperrzeit Eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe tritt gemäß § 144 Abs. 1 S. 1 SGB III ein, wenn der …” „… neuen Tätigkeit. Eine Sperrzeit tritt daher regelmäßig nach Kündigung nicht ein.2. Beendigung des …” „… & Bürger/Arbeitslosigkeit/Arbeitslosengeld/Sperrzeit/Ausnahmen; zuletzt abgerufen am 30.12.2006. 756 BSG vom 25.4.2002 - B 11 AL 65/01; Matties, NZS 2006, 73 …”

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung S. 179-180

„… wichtigen Grund für sein Verhalten. I.d.R. wird eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe gemäß § 144 Nr. 1 SGB …” „… ohne beE und Arbeitslosengeldbezug wäre ebenfalls eine Sperrzeit eingetreten. III. Ruhen des …” „… Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung Im Gegensatz zur Sperrzeit führt die Ruhenszeit nicht zu einer …”

Arbeitsuchendmeldung S. 174-176

„… Arbeitsuchendmeldung knüpft das Gesetz eigene Rechtsfolgen, insbesondere die Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung, § 144 …” „… nach Erhalt der Kündigung erfolgen. II. Sperrzeit Eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe tritt gemäß § 144 …” „… sperrzeitbegründendes Verhalten dar, da die Entscheidung, in die interne beE zu wechseln, nicht unmittelbar kausal für …”

Arbeitnehmerstatus in der internen beE S. 56-68

„… befristetes stellt gemäß § 144 SGB III ein sperrzeitbegründendes Verhalten dar (Sperrzeit wg. Arbeitsaufgabe …” „… eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeldbezug eintritt, nicht wenn das Arbeitsverhältnis aufgrund einer …”

Muster Aufhebungs- und Arbeitsvertrag interne beE S. 199-202

„… Eintritts einer Sperrzeit und deren Folgen sowie ein mögliches Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Arbeitsuchendmeldung 175II. Sperrzeit 176121. Beendigung des Transferarbeitsverhältnisses durch Kündigung 1762 …”

Finanzierung durch Transferkurzarbeitergeld S. 38-55

„… Vorschriften über die Sperrzeit beim Arbeitslosengeld entsprechend anzuwenden, § 172 Abs. 3 S. 3 SGB III. Der …” „… Transferarbeitnehmer erhält für die „Sperrzeit“ kein Transferkurzarbeitergeld. Gemäß § 180 i.V.m. § 216b Abs. 10 SGB …”

Zusammenfassung S. 185-191

„… Rechtsausübung ausschlaggebend. Arbeitslosengeldbezug nach Beendigung der internen beE 33. Eine Sperrzeit für …”

Individualrechtliche Überleitung der Transferarbeitnehmer in die interne beE S. 68-108

„… eventuell zu einer Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld führen könnte, ausgeschlossen. 385 Zur …”

doi.org/10.5771/9783845210926

Friedhelm Hufen - Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

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Friedhelm Hufen

Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

2012

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Sperrzeiten S. 98

„… das Gleichbehandlungsgebot vor.SperrzeitenDie Einführung und Verlängerung von Sperrzeiten bedarf in …” „… landesrechtliche Regelungen (s. oben), Sperrzeiten dürfen nur zum Schutz der Nachtruhe in entsprechend …” „… hinreichende Differenzierung zwischen Kernzonen und anderenBereichen. Nächtliche Sperrzeiten, die bis weit in …”

Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen durch die Länder, die 3 Stunden nicht unterschreiten dürfen (§ 26 Abs. 2) S. 84

„… bedenklich, inhaltlich zu unbestimmt und unverhältnismäßig.Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen durch …” „… die Länder, die 3 Stundennicht unterschreiten dürfen (§ 26 Abs. 2)Sperrzeitenregelungen sind dann …” „… detaillierteverfassungsrechtliche Beurteilung am Beispiel der Sperrzeitenregelung in § 5Abs. 1 SpielhG Bln erörtert werden.Zeitlich …”

Regelungsvorschläge und bereits in Kraft getretene Maßnahmen S. 12-17

„… Sperrzeiten für Spielhallen durch die Länder, die 3 Stundennicht unterschreiten dürfen (§ 26 Abs. 2 …” „… Einzelaufstellung (1m Abstand) [§ 4 Abs. 2],– die Verlängerung der Sperrzeit mit Orientierung an das Automatenspiel …” „… , Sperrzeiten usw. gelten sofort.Die Begründung der Senatsvorlage vom 08.02.2011 (dort Anlage 2, S. 16 …”

Berlin S. 88-92

„… SperrzeitenEin besonderes Problem der (fehlenden) Übergangsregelung stellt sich aber imHinblick auf § 5 Abs. 1 …” „… SpielhG Bln, der in Anpassung an das Automatenspiel inSpielbanken eine Sperrzeit von 03:00 bis 11:00 Uhr …” „… vorsieht.Diese Regelung ist unverhältnismäßig, denn es ist nicht erkennbar, warum gerade eine Sperrzeit bis in …”

Vergnügungssteuer S. 97-98

„… das Gleichbehandlungsgebot vor.SperrzeitenDie Einführung und Verlängerung von Sperrzeiten bedarf in …” „… landesrechtliche Regelungen (s. oben), Sperrzeiten dürfen nur zum Schutz der Nachtruhe in entsprechend …” „… hinreichende Differenzierung zwischen Kernzonen und anderenBereichen. Nächtliche Sperrzeiten, die bis weit in …”

Vorwort S. 5-10

„… Länderebenec. 14Berlinaa. 14Bremenbb. 15Hessencc. 15Kommunale Ebene: Sperrzeiten und Erhöhung …” „… . 2), Gestaltungsregeln für Spielhallen(§ 26 Abs. 1)10.83Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen …” „… KommunenIV. 97Vergnügungssteuer1. 97Sperrzeiten2. 98Zusammenfassung der Ergebnisse 99Literatur 10510 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 99-104

„… ), der in Anpassung an dasAutomatenspiel in Spielbanken eine Sperrzeit für Spielhallen von 03:00bis 11:00 …” „… bestehendeSpielhallen ist die Regelung vor allem deshalb unzumutbar, weil bei einer sofortigen Geltung der Sperrzeiten …”

Folgen und Betroffene S. 17

„… Verlängerung der Sperrzeiten, diegrößtenteils die gesamten Nachtstunden ab 23 Uhr erfasst und teilweise bis in …”

Schutzbereich S. 50-51

„… Sperrzeiten nicht um reine Berufsausübungsregelungen, sondern um Regelungen der Berufswahl. Das gilt besonders …”

Hilfsweise: Unzumutbare Inhaltsbestimmung S. 71-72

„… Mehrfachkonzessionen,unzumutbare Sperrzeiten usw.72 …”

Werbeverbote (§ 5 Abs. 2), Gestaltungsregeln für Spielhallen (§ 26 Abs. 1) S. 83-84

„… unverhältnismäßig.Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen durch die Länder, die 3 Stundennicht unterschreiten dürfen (§ 26 …” „… Abs. 2)Sperrzeitenregelungen sind dann problematisch, wenn sie dazu führen, dass in bestehende …” „… Sperrzeitenregelung in § 5Abs. 1 SpielhG Bln erörtert werden.Zeitlich auf ein Jahr begrenzte Fiktion der Vereinbarkeit …”

Die Maßnahmen im allgemeinen S. 17-19

„… Verlängerung der Sperrzeiten, diegrößtenteils die gesamten Nachtstunden ab 23 Uhr erfasst und teilweise bis in …”

Eingriff: Übergangsfrist als Aufschub einer negativen Berufszugangsregelung S. 51-53

„… Sperrzeiten nicht um reine Berufsausübungsregelungen, sondern um Regelungen der Berufswahl. Das gilt besonders …”

Zeitlich auf ein Jahr begrenzte Fiktion der Vereinbarkeit mit §§ 24, 25 für Spielhallen, für die nach dem 28.10.2011 eine Erlaubnis nach § 33 i GewO, erteilt wurde (§ 29 Abs. 4 S. 3) S. 84-86

„… bedenklich, inhaltlich zu unbestimmt und unverhältnismäßig.Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen durch …” „… die Länder, die 3 Stundennicht unterschreiten dürfen (§ 26 Abs. 2)Sperrzeitenregelungen sind dann …” „… detaillierteverfassungsrechtliche Beurteilung am Beispiel der Sperrzeitenregelung in § 5Abs. 1 SpielhG Bln erörtert werden.Zeitlich …”

Eingriffe S. 23-26

„… , dasVergnügungssteuerrecht, zahllose Sperrzeitregelungen, Unfallverhütungsvorschriften und das Jugendschutzgesetz einschlägig …”

doi.org/10.5771/9783845237015

Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

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Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

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Sperrzeit S. 253-255

„… 83. Sperrzeit 83. Sperrzeit 84. Stellenanzeige …”

Sozialplan S. 251-253

„… 82. Sozialplan 82. Sozialplan 83. Sperrzeit …”

doi.org/10.5771/9783748911289

Thomas Dietrich - Die Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen

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Thomas Dietrich

Die Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 59 2020

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C. Der Tatbestand der Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen S. 37-191

„… Sperrzeit auslösen können.79 Eine entsprechende Anwendung der Sperrzeitvorschrift auf in ihr nicht genanntes …” „… Der Tatbestand der Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen Nach § 159 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 3 …” „… der Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen untersucht. Im Rahmen der Voraussetzung der …”

F. Zusammenfassende Thesen zur Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen S. 219-223

„… erzieherischen Zweck. – Sperrzeitbewehrtes Verhalten bei der Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen gemäß …” „… Zusammenfassende Thesen zur Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen – Im Rahmen der Prüfung …” „… der Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen ist zunächst …”

D. Die Rechtsfolgen der Feststellung einer Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen S. 192-209

„… Sperrzeitkatalog des § 159 Abs. 1 S. 2 SGB III zum Ausdruck gekommenen Vielseitigkeit der zur Sperrzeit führenden …” „… falschen Sperrzeitbeginn oder einer unzutreffenden Dauer der Sperrzeit ausgegangen ist.854 Beginn der …” „… Sperrzeittatbestände und damit auch auf die Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen in der Wissenschaft überhaupt …”

E. Die Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren S. 210-218

„… „Sperrzeitkonto“ des Arbeitslosen insbesondere durch Sperrzeiten mit kurzen Ruhenszeiträumen (Sperrzeiten bei …” „… Die Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren …” „… . Die Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen im Verwaltungsverfahren Erlangt die Arbeitsagentur …”

B. Geschichtliche Entwicklung des Sperrzeitrechts S. 26-36

„… Sperrzeit bei Meldeversäumnis ergänzt. Grund für die Erweiterung der Sperrzeittatbestände war zum einen die …” „… gerechtfertigt und damit nicht sperrzeitauslösend angesehen werden. Die Anzahl der festgestellten Sperrzeiten bei …” „… , vgl. hierzu exemplarisch Rolfs, Versicherungsprinzip, S. 511 f. sowie Kühl, Sperrzeit, S. 43 ff …”

Anhang S. 224-228

„… Sperrzeitereignisse vor, laufen die Sperrzeiten wie folgt ab: – bei unterschiedlichen Sperrzeittatbeständen …” „… ) Fälle ein Sperrzeitereignis in eine laufende Sperrzeit, so beginnt die weitere Sperrzeit im Anschluss an …” „… Sperrzeitsachverhalt gesonderte individuelle Rechtsfolgenbelehrung kann eine Sperrzeit nach § 159 Abs. 1 Satz 1 Nrn …”

A. Einleitung S. 21-25

„… geforderten Eigenbemühungen nicht nachweist. In diesem Fall tritt eine Sperrzeit bei unzureichenden …” „… herausragende Bedeutung. Die Anzahl der festgestellten Sperrzeiten nimmt trotz der anhaltenden erfreulichen …” „… tatsächlichen und rechtlichen Konsequenzen, die der Eintritt einer Sperrzeit bis hin zum vollständigen Erlöschen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… der Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen C. 37 Die Struktur der Sperrzeitvorschrift des § 159 …” „… Versicherten (2) 140 Der erzieherische Zweck der Sperrzeit(3) 141 Zwischenbetrachtungc. 143 Sperrzeitbewehrtes …” „… Sperrzeit1. 202 Dauer der Sperrzeit2. 203 Pauschalierung der Sperrzeitdauera. 204 Fehlende …”

Literaturverzeichnis S. 229-243

„… . 380-381 — Reform des Sperrzeitrechts, in: AuA 2005, S. 218-219 — Sperrzeit nach AFG und wichtiger Grund …” „… Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten Königreich, in: ZfSH/SGB 2009, S. 259-269 — Sperrzeit wegen …” „… — Sperrzeiten im Bezug von Arbeitslosenunterstützung bei geringfügiger selbstverursachter Arbeitslosigkeit, in …”

doi.org/10.5771/9783748922612

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